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Boten, insofern nicht etwa §. 3 1. e. Platz greift, eine währen.

Hiernach muß ich der Königlichen Regierung anheimgeben, die der in ben wiederbeigefügten Verhandlungen liquidirten osten durch die betheiligten Gemeinden des Kreises N. anzuordnen, keinem Bedenken unterllegen wird, die Anweisung des

am 4. Mai d. J. verlegten Botenlohnes auf Militairfonds bei der Föniglichen In⸗

Erstattung

wogegen es : nach der Liquidation des Bürgermeisters zu X.

tendantur des 8. Armee⸗Corps zu beantragen. Berlin, den 16. September 1859.

Der Minister des Innern.

X

Graf von Schwerin.

An die Königliche Regierung zu X.

Erlaß vom 20. September 1859 — das Verfahren bei Einberufung der Reserve- und Landwehr— Mannschaften zu den Fahnen betreffend.

Die permanenten Mitglieder der Freis⸗Ersatzsstommission des streises N. haben in der Vorstellung vom 28. v. M. darüber Be⸗

schwerde geführt, daß von dem Königlichen General-Kommando und dem Königlichen Ober-Präsidium die Ansicht ausgesprochen werden: es sei die dem Bataillons-Commandeur und dem Landrath nach 8 13 ber nter.

Bestimmungen über das Verfahren bei Einberufung der Reserbe—

und Landwehr-Mannschaften zu den Fabnen vom 26. Oltober ejd. a., zustehende Entscheidung über Gesuche von Reservisten

die Ausnahme ⸗Festsetzung ad 2a. im Vergütung aus Staatsfonds zu ge⸗

November 1850 Allerhöchst genehmigten

neten Bezirke, beziehungsweise in denjenigen Landesthei jenes Gesetz nicht zur Ausführung gekommen ist, fü nen Kreis festzustellen sind.

Die Verordnung vom 12. November 1850, aus w Gesetz vom 11. Mai 1851 hervorgegangen ist, enthaͤlt in den S§. 3 und 9g die Bestimmung, daß die Vergütigung ft z erfolgten Lieferungen „nach den in jeder Provinz . denen“ Durchschnitts-Preisen gewährt werden sollte cf eine gleiche Bestimmung auch in den §. 6 des von Regierung den stammern vorgelegten Entwurfs zu dem Gesetz übernommen worden. Allein bei der Spezialberat diesen Paragraphen in der damaligen Zweiten Kammer

allerzin

hung lin

r ; in Zugrundelegung eines gleichen Durchschnittspreises für ein ö

Provinz, weil dasselbe gegenüber der großen der örtlichen Preise innerhalb der Provinzen zu großen Hähn führe, ausdrücklich reprobirt, und indem man' sich in u Mehrheit dafür entschied, daß die Vergütigung z der nach Maßgabe des Gesetzes vom 2.

gebildeten Preisbezirke nach den Preisen des für den Bezirk fi gesetzten Normal-Marktortes und in den Landestheilen, in den,

dieses Gesetz nicht zur Ausführung gekommen, innerhalb en

strreises nach den Preisen des Haupt⸗Marktortes in demselben ü gewähren sei, dem §. 6 die gegenwärtige Fassung gegeben, well demnächst auch die Zustimmung der beiden anderen Faktoren zn Gesetzgebung erhalten hat. Hiernach hätten auch, obne daß es z vorliegenden Anfrage bedurfte, die über Auslegung der Bestimmu gen dieser Gesetzstelle entstandenen Zweifel gelöst werden könnth

.

len, in vj J r jeden ö.

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und 6 6 der eiu

gedacht graphische Berichte über die Verhandlungen der . se. de 1850 —- 51 Bd. 2 S. 696 scha. wurde jenes Verfahr — 29 e gang

Verschiedennn

in jeben März 185

wenn die Materialien derselben vor der Berichterstattung zu Hiss— genommen worden wären. Berlin, den 14. Oktober 1859.

Die Minister des Innern. Graf von Schwerin.

der Finanzen. bon Patow.

und Landwehrmännern um Berücksichtigung für den Fall einer

Mobilmachung nur insofern als eine endgültige zu vetrachten, als es zu ihrer Gültigkeit einer höheren Bestätigung nicht be— dürfe, wogegen den betheiligten Mannschaften die Beschwerde an

iche Ober-Präsidium der Provinz X.

die vorgefetzte Departements⸗-Ersatz Kommission und der letzteren

die Befügniß zustehe, jene Entscheidung zu modifiziren.

Diese Änsicht widerspricht der wörtlichen Fassung der §§. 13 hiergegen Zweifel erhoben

und 14 1. c. und wurde, wenn auch werden könnten, dadurch ihre Berichtigung finden, daß die Motive zu jenen Bestimmungen ausdrücklich dahin lauten: „daß die Entscheidung bei stattfindender Uebereinstimmung des Bataillons-Commandeurs und des Landraths endgültig erfolge und den Betheiligten selbst ein weiterer Rekurs überhaupt nicht zustehe,

erscheint schon deshalb durchaus nothwendig, weil sonst das ganze schrift einer J 8 6 114 z

Verfahren fast illusorisch werden würde.“

Hiernach müssen wir den Ausführungen der Beschwerdeführer beitreten und ersuchen das 2c. und das ꝛc. ergebenst, der Beschwerde gefälligst Abhülfe zu verschaffen, auch die Departements-Ersatz-om— mission zu N. mit Weisung für die Behandlung künftig sich wieder— holender Fälle zu versehen.

Berlin, den 20. September 1859.

Die Minister

des Krieges.

In Vertretung: 5

des Innern. Graf von Schwerin.

An das Königliche General-sommando zu N. und an Königliche Ober-Präsidium zu X.

das .

RKriegs⸗Ministerium.

Erlaß vom 14. Oktober 1859 — die Berechnung

der Durchschnitts-Preise für bewirkte Land— lieferungen betreffend.

Der §. 6 des Gesetzes wegen der Frriegsleistungen und deren Vergütung vom 11. Mai 1851 läßt, wie wir dem ꝛc. auf den ge— fälligen Bericht vom 4. August d. J. ergebenst erwiedern, bei Zu— sammenhaltung mit den Festsetzungen des Gesetzes vom 2. März 18590 darüber keinen Zweifel, daß die Durchschnitts-Preise für be— wirkte Landlieferungen nicht mehr, wie früher, für ganze Provinzen, sondern für jeden der in dem zuletzt allegitten Gesetze naͤher bezeich⸗

Abgaben muß es bei dem, in jedem einzelnen Falle gesetzlichen Ah

Finanz ⸗Mꝛeinisterium. Cirkular-Erlaß vom 5. August 1859 — die Kapital— Ablssung der auf Schulgrundstücken haftenden Domanial⸗Abgaben betreffend. Indem ich der stöniglichen Regierung hierbei beglaubte Ab unterm 23. v. Mi. an mich ergangenen Allerhöchftn Ordre (a.) übersende, veranlasse ich dieselbe auf Grund der damn ertheilten Allerhöchsten Ermächtigung, die Kapital-Ablösung der a Schulgrundstücken haftenden Domanlal-Abgaben, welche bisher not nicht in Amortisations-Rente verwandelt sind, zum 18fachen Vr trage fortan in denjenigen Fallen selbstständig nachzugeben, wo ki Domanial-Abgabe bisher von den betreffenden Schullehrern aus deren Gehalte hat berichtigt werden müssen, also durch die Fapitdh Ablösung eine dauernde Verbesserung des Einkommens der betreffe den Schullebrer unmittelbar herbeigeführt wird. — Dagegen —

diese Ermächtigung nicht auszudehnen auf bereits regulirte Amort ⸗ sations⸗ Renten, oder auf solche Domainen-Abgaben, welche nig von einzelnen Lehrern als Nutznießern der betreffenden Schulgrum—

stücke, sondern aus Gemeinde- oder Corporations-Kassen (3. B. vos den Schul- und Stifts ämtern) bisher berichtigt sind, durch derm Ablösung also auch eine unmittelbare Verbesserung des Einkomment der betreffenden Schullehrer nicht erreicht wird. Hinsichtlich diese lösungsfuße bewenden.

Damit übrigens der Zweck einer Verbesserung der Schullehrer möglichst gefördert werde und zugleich die Spezial-Etats und Pri—

stations-Register der Domainen-Verwaltung von den darauf noch

zur Soll-Einnahme stehenden, in Amortisations Rente nicht zu ver— wandeln gewesenen Abgaben von Schul⸗Grunbstücken möglichst ge— reinigt werden, wolle die Königliche Regierung ermitteln lassen, welche einzelne Domanial-Abgaben von Schulgrundstücken nach den hier aufgestellten Kriterien zur 18fachen Kapital-Abloͤsung geeignet find und in jedem solchen Falle die betreffende Schulgemeinde zu einer solchen Äblösung nach Möglichkeit anregen. Berlin, den 5. August 1859.

Der Finanz⸗Minister.

Im Auftrage: v. Bodelschwingh.

An sammtliche stönigliche Regierungen.

r de allerdings nach der spani

Eine solche Gebiets-Ausdehnung würde allerdings na ⸗

2 schen y nur eine Bürgschaft gegen fernere Unbilden der

elst Berichts vom 19.8. M. Maroklaner sein. In einer Depesche vom 15. Oktober an 2

gsbezirrks N, nan schreibt Lord J. Russell: „Ihrer Majestaͤt 4 3—

. einstlich, daß kein Besitzwechsel auf der maurischen üste der. Miter=

en,, enge von Gibraltar fiattfinden möge. Die Wichtigkeit, welche sie

diesem Gegenstande beilegt, laßt sich nicht überschätzen, und es e.

für sie, ja, für jede andere Seemacht unmoglich sein, gleichgültig

zuzusehen, wenn Spanien an jener Küste eine Position besetzte, welche

es ihm möglich machte, Schiffen, die das Mittelmeer zu Handels⸗

zwecken oder aus irgend einem anderen Grunde besuchen, die Durch— fahrt durch die Meerenge zu versperren.“

Paris, 9. der Kaiser gestern berg und sobann auch seinem Oheim, . Befuch abzestattet habe und nach einer Besichtigung der im Louvre nach Compiegne zurückgekehrt sei.

ten aftenden Renten, kel l hter, durch b bible e g, Babelsberg, den 23. Juli 1859.

Im Namen Sr. Majefstät des Königs:

ilh Prinz von Preußen, Regent. , ., ö November. Der „Moniteur“ der Herzogin von Leuchten⸗ dem Prinzen Jerome, einen Arbeiten

Frankreich. meldet heute,

stets zum 18fachen Betrage zu ge

An den Finanzminister. daß

. . 7 28 9

Der Minister dez Äckerbaues hat verordnet, daß zwe , .

lang Versuche angestellt werden sollen, ob es nicht ,

ist, Getreide nach dem Gewicht, als nach dem Maagß u, berkaufen.

Endc Januar 185 soll fodann ein endgültiger Beschluß gefaßt werden.

arm, e,. ( . 4 5 SX icht amtt'Oiche

e . . znialiche Hohei Berlin, 11. November. Se. Königliche Hoher

Breußen. z n . Pre 1 Vorträ ze des Kriegs—⸗

der Prinz-Regent nahmen heute die

Minisers v. Bonin, des Ministers Freiherrn v.

der General-Majors v. Manteuffel, v. Alvensleben und

Rhetz entgegen.

10. November, Abends. Gründe nicht bekannt.

Hamburg, 10. . Staatsrath Zimmermann

Schleinitz, so wie Im Südosten Frankreichs richten big Sträme , . v. Voigts, schweimmungen an; namentlich haben die Ihe zen . . die Rhone bei Lyon große Flächen unter W sser geset ) . 6 6 mt Chambery berichtet man von solcher Wassers noth. des Die Reßt als England it Michel Chevaller weist in seinen durch, das anrn gl den Debats“ veröffentlichten Briefen über die Beziehungen ö . Frankreich und England nach, daß eine a , sc n Existenz so ausschließlich auf Induftrie und Verkehr afirt, sich Meere fortwährend frei erhalten und jeder Coalition der übrigen Heere lortwahl geen Bieiben mußz. Deshalb ift es unvermeidlich, Seemẽe wachsen bleiben muß Desha Seemächte gewachsen bleiben muß. halb iß ich daß jedes Wal, wenn eine der Großmächte ihre Flotten . J. . Fg sof iche 362 Instinkt vermehrt, England sofort das Gleiche thut. Der Inf Selbsterhaltung treibt es schon dazu.

Spanien. Aus Madrid, 9. , g,. . . E 3 . ; ö . 9 gerer Um

DO. Dounell ist gestern Abends von , , ,. dobd fond . . caeßen?' Auf der Reise von Madrid bis Cordova fand Wissen⸗ Armee zu begeben. Auf der Nenn zaeschmückt Ein⸗ ö. , 2. 1 und Dörfer mit Fahnen ausgeschmůck und die 6 wohner freudig erregt. Das ganze Land bietet der Regierung fre

Cöln, ausgeblieben. November. Der Königliche hannoversche hat dem Senate in herkömmlicher als Minister-Resident Sr.

r. 66 13e 196schreiben ö. fein * glauntgun ge (H. B. H.

Weise . re, , . jestät des Königs von Hannevper überreicht.

Maj ⸗ g. Rovember. Wie die „Franif. als Nachfolger des Grafen von österreichischen Hofe Baherns am

Bayern. München, P. Itg.“ meldet, bezeichnet man als, Lerchenfeld auf den Gesandtschaftsposten am öste mit Wahrscheinlichkeit den . Gesandten ßis Hofe, Grafen Bray⸗Steinburg. preußischen Hofe, Grafen Bray tet i sh Akademie Der langjäbrige Präsident der hiesigen . 39 . 4. 2 K 888 ve M * 8 o ch ) ge hoh schaften, Geh. Rath Friedrich von , 69. Alters um Enthebung von dieser Stelle nachgesucht. ö

„a Esel. 9. November. Die Kammer hat heute ) 7. November. Der Finanzminister ö . zweiten Vice⸗Praͤ⸗ ö a r , . . ö PR , . 4. ie 9 ) 3 189 . 2G 41 J e j Je 48 ) — e 1 h. 5 ; j 2* 2 j 369

derg err Verwoort erhielt 44 von 66 . * ö ber Romagna an die europäischen Mächte ⸗ gerichtet

* ; ĩ 1 .* 2* J l r me ) ö el . ö. 2 F 5 ie eite der das Gesetz der Herabsetzung der Denkschrist und eine Botschaft, welche die gegen die giter der ö jn den Legationen erhobenen Vorwürfe

revolutionairen Bewegung in, an n,, ,,,, London, 8. November.“ zu entkraͤften versucht und die finanzielle Lage des Le seit

8 . del

Belgien. iht Bureau durch VU sidenten vervollständigt. . m g di am men. Morgen wird die Kamm ale,

olle au on C eroi berathen. Fahrzölle auf dem Kanal von Charlero h

Großbritaunien und Irland.

por . Hern

8 yy 5 DB wird .

ö. 6, Bijese Lage wäre befrie⸗ J aß er zerpooler n Fryg schenstaate darlegt. Diese L 9 e, , Bei der gestern siattgefundenen . . ö 6. ö . 3 Einnahme⸗-Ueberschuß von 13690 000 11 L ö 1 ; . . . 6 s R DT 6 , end gen ö 6 ) ; 3 x . ; . k ö. . der Beschluß gefäß . digend genug, . ö . Monate der gegenwärtigen indels er ist einftimmig . , , 66e Gl, ,, n. ö. ichnung über die vier Monate der geg ! 9 Handelskamm Eilts znnst zu Gunsten der A bschaffung der El Fres. ergebende Rechnung ,,, Aal zotschaft nahm Die kschrift z Nach Anhörung der gierung eine Den ksch Verwaltung richtig ist. Nach And d, är pie Keaation und zölle zu überreichen, . rinat! Versammlung den Antrag derselben, eine fit, eu ö 3 tliche „London Gazette“ vom gestrigen . . e,, Cen ten Gittelitaliens gemeinschaftliche Rꝛegentschaft Die amtliche. , än nc ,,,, zarfanan zu übertragen, an. (Zur — J . 15 Sie 1 okkan 11 ch 6. Frage 65 g *. k 1 ö. Pri n en von Sabohen 2 Carignan 3 1 * ; 80 eine Anzabl auf d meg, 9. Vlokade der Häfen dem Prinze . ,, 3. , ilde 3 Angeige bon der in,, ö —e tgestrigen Mittheilung.) stücke. Den Anfang bildet die . folgt eine die Besetzung Ergänzung der vorgestrig ; ; . Tanger, Tetuan und Larasch. ö datirte Depesche Lord . 7. November. Die Nationalversammlung veschioß ö treffe nde 2 September dal lee we . ö. . Florenz, 06 topem der. 7... 3 sj dente eingebrachten Tangers betreffende, vom J 33 dofe 8 a Minister-Präsidenten eingeb ngen 's an Herrn Buchanan, hritischen Gesandten *. Hoe heute, den AÄntrag der vam Hintere in Ramen des Königs F. Russell 4 ö „Stelle entnehmen: enn die Rotschafst: „Die Versammlung ernennt im * e nne, e, , , g * * e olgende Stelle . 36 . Botschast: „V . ᷣ on Carianan zum Regenten von von Madrid, welcher wir f , 6 littene Unbilden suchen ; n el den Prinzen von Carignan 3 1111 6 (. ; . blos Genugthunng für erliite ; ö J Viktor Emanue n . ar c een Dieses Votum wurde spanische Regierung grhale Fhrer Majestät Regierung z ; bie Sectionen zu verweisen. Viele ; 2K wp 53 T6 0 wird Ihrer 189 . . J Toskana 4n die = . 1 . 9 ifalls rufe au fgenommen und ihre Ehre wahren will, ⸗ O Wenn aber die Frevel⸗ rj it so stuͤrmischem Beifallsrufe aufge jn Wlaberniß in den Weg legen. Wenn abe ? von den Tribünen mi ase Ruhe wieder dem kein Hinderniß in den Weg lng Grunde von Er- 3 sich bedecken mußte, um die Rhe nn,. Man,. t zolksstämme zum Gru seg. daß der Präsident sich bedeg. an. endgul thaten der wilden maurischen Volksste ö , s ident lich, ee bie Versammlung ĩ gon. Gyoberüngen an re n, gäftellen,. Morgen wa oberungen und namentlich ? (ö Ihrer Majestät Regie⸗ ; , hrer Mal Nr ne fassen werben sollen, so sieht sih Ihrer elch ins. Auge fassen. ö gemacht we— ie Sicherheit der Festung Gibraltar ins lug . d Polen. St. 3 rung genothigt. die Sichere . eine schriftliche Er⸗ Rußland un . 6 ne geben Kunde 25a fe 81 d daher angewiosen eine. 11. 5 w, mn, Rertchte hre nil wn ne gehen nn,, n ö ö. hi autend, daß, wenn die spanischen Trup⸗ Die offiziellen 69 gl it auf dem praktischen Gebiete der Se klärung zu begehren, dahin lautend, debg nge tzen sollten, die außerordentlichen Thaͤtigteit ar ee mar dieses Jahr auf ve pen . Verlaufe der Feindseligkeiten kö wird, as . Eine große Anzahl ,,, . Besetung, nur darüber gehend ein, . e erg gen Spanien und nen Meeren mit Uchungen, und Versuchen beschastigi, e 3 * ĩ— z ö. 2 3 3 8 ' ; 9 95 ⸗ ö 14 1 . 2 9 seę bis zur Ratifieation eines Frieden s⸗Vertrag ? Zahlung einer Ent- Flottille nicht ausgeschlossen. Marotko. Denn eine Occupation, die n,, Occupation wer⸗ ᷣ 2 Aus Rosario, 24 September, 8 — * 9 9 — ; — . k 2 8 ] 12 — ** , ö w 320m ,, , . betrachtet Ihrer Majestät , Die Eröffnung der Feindseligkeiten gege ben, uͤnd Reine solche bleibende Hiceupalkkon pet Gibraltars. Ihrer B. H. g chien daf begonnen. ÜUrquiza ist in Santa we, 6. 6 — äali it der Sicherheit Gi n, En os Ahyres hat bego , 6 8 Regierung als unverträglich mit der erna 'in den' fleund⸗ Bu nos d grese han bier eingetroffen. Bas Heer is 6.3 2 d ; ; ö , 1 lich bon hier eingetrossen. 3 ö . Majestät Regierung hegt den 16 ien il, fühlt sich jedoch 10 Leguas i . able i ist zum General ernannt, ö schaftlichsten Beziehungen mit kö itzun en Ihrer Majestät guas südlich arm 9h Mann: meist Kavallerie, operiren solen ,. et ( die Sicherheit der Besitzungen, inister des dessen Leitung — 80h laires Militair und Nationalmiliz 3 6. — QDardaf antwortete der spanisch 4 a. Hier stehen 1000 Mann regulaires 1 Mannschaften unter Sorge zu tragen, . . üs es zum Kriege Hiciãh ed, (eg. Cordoba 2c. sind gleihsall 3a wn Lollantes, daß, fa j Von Corrientes, Cordoba z*. Gier n ersffnet werden. Von Auswärtigen, Calderon Co h e vorüber⸗ 0 J , er „ Keldzug eröffnet werden. ö. mit Heer lt kommen selltz, Epe n ncht gi an es aber wegs. Anfangs , , , . anderen Seite, des gehende Besetzung von Tanger 1 n, . Ausdehnung auf Burnus . Ares fins G geha Del be, Gan Nicolas, aufgestellt der marokkanischen üste denke, ö