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kassenmäßige Verrechnung, und zwar zunächst der im adminsstra⸗ tiven Verfahren endgültig zur Festsetzung und demzufolge durch die assen der Verwaltungsbehörden zur Einziehung kommenden Geldbußen betrifft, so find die entsprechenden Aenderungen durch die Erlasse des Finanz-Ministeriums vom 22. Fe⸗ bruar 1852 und 22. Januar 1853 (Ministerial-⸗Blatt. für die innere Verwaltung von 1852 Seite 154, von 1853 Seite 91) vorgeschrieben resp. Königlichen Ober-Kechnungskammer bereits der Königlichen Regie— rung und mehreren anderen Regierungen unter dem 25. März d. ö so wie beziehentlich unter dem 7. September v. J. ertheilten, von den übrigen Regierungen aber noch zu erwartenden Änweisung in Aus⸗ führung begriffen. In Betreff der bei den gerichtlich en Salarien⸗Keassen einzuziehenden Geldbußen ist die Cirkular-Verfügung des König— lichen Justiz⸗Ministeriums vom 18. Oktober 1857 (Justiz⸗-Ministe⸗

riäl-⸗Watt Seite 358) ergangen und unterliegt die Verrechnung

derselben gegenwärtig ebenfalls einer anderweiten Regulirung. Das erwähnte Submissionsverfahren besteht darin, daß der Fontravenient bei der nach §. 2 des Regulativs vom . Juni

1844 eintretenden Vernehmung sich der ihm bekannt gemachten Strafe unterwirft und deren Betrag sofort einzahlt (. 4 Rr. 1 am ange⸗ Seitens des Herrn Justiz-Ministers ist wiederholt 1850

führten Orte). und namentlich in der Eirkular-Verfügung vom 3. Mai (Justiz-Ministerial-⸗Blatt Seite 76) anerkannt, daß dasselbe neben dem durch die Verordnung vom 3. Januar 1849 ten polizeigerichtlichen Strafverfahren in Gültigkeit fortbestanden

Verfahren bei Untersuchung von Polizei-Vergehen nur für den

Fall, daß es überhaupt einer Entscheidung über die Bestrafung bedarf, und kommt daher, wenn diese Entscheidung nach Maßgabe

des §. 4, Nr. 1 1. c. sich ganz eruͤbrigt, nicht zur Anwendung. Rach wiederholter Erwägungschließen wir uns der Ansicht des Herrn

w 11 h . . ꝛaẽ—— . 9 ö 1 *

Justizministers, wonach obiges Submissionsverfahren auch fernerhin

statthaft ißt, um so mehr an, als dieselbe dem Interesse des Publi⸗

kums und der Verwaltung entspricht.

Der beantragten Berichtigung der den Chausseegeld-Erhebern ertheilten gedruckten

und Pächtern unter dem 17. Februar 1845 Anweisung bedarf es demnach nicht.

Hiernach find die der Königlichen Regierung untergeordneten

Behörden zu instruiren. Berlin, den 13. Dezember 1859.

5

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer.

Der Finanz-Minister. von Patow.

An die ftönigliche Regierung zu X.

Abschrift vorstehenden Erlasses erhält die (Tit. zur steant— nißnahme und Nachachtung. Berlin, den 135. Dezember 1869. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. von 8er Heydt. Der Finanz-Minister. Der Minister des Innern. von Patow. Im Auftrage: Sulzer. An sämmiliche übrige stönigliche Regierungen (excl. Trier, Aachen, Coln und Sigmaringen) und an die Königliche Ministerial-Bau— stommission hier.

Finanz⸗Ministerium.

Bekanntmachung. An Stelle des zum Geheimen Finanz- und vortragenden Rath im Königlichen Finanz⸗Ministerium beförderten Regierungs⸗Raths Meinecke ist der Regierungs-Kath Ewald zum Vorsitzenden der Einschätzungs-Kommiffion für die klassifizirte Einkommenstener in Berlin bestellt worden. Berlin, den 21. Dezember 1859.

Der General-Direktor der Steuern. von Pommer-⸗Esche.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Friegs⸗-Minister General- Lieutenant von Roon, nach Duüsseldork. . Der General⸗Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und Kommandant von Berlin, von Alvensleben, nach Neustadt bei Danzig.

nach der zufolge einer Vereinbarung mit der

ä ,. Hofe, nach Dessau zurück. eingeführ⸗

Berlin, 23. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnaͤ— digst geruht: Dem Grafen von Wolff-Metternich zu Vinse— beck im Kreise Höxter die Erlaubniß zur Anlegung des ihm ver— liehenen Ritter- Kreuzes des Johanniter-Malteser-Ordens zu er— theilen.

S* icht amtliches.

Preußen. Berlin, 23. Dezember. Se, Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute die Vorträge der Minister von Auerswald und Freiherrn von Schleinitz, des Wirklichen Ge— heimen Ober-Finanz⸗Rathes von Obstfelder und des General— Intendanten von Hülsen eatzegen und empfingen den Staats— Minister a. D. von Savignh, so wie den Gesandten Grafen von Pourtales.

Sachsen. Altenburg, 21 Dezember. Gestern empfing Se. Hoheit der regierende Herzog aus den Händen des Herrn Charles Augustus Murray das Schreiben Ihrer Majestaͤt der Königin von Großbritannien, welches ihn auch am herzoglichen Hofe als außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister beglaubigt. — Heute kehren Ihre Hoheiten der Ecbprinz und die Frau Erbprinzessin von Anhalt-Dessau, geborne Prinzessin von Sachsen-Altenburg, nach einem längeren Besuch am herzoglichen

(L. 3g.) Stuttgart, 22. Dezember.

Württemberg. Die staats⸗

rechtliche kommission der Ständekammer hat heute ihre Sitzungen 9 14 7 3 8 1 * ö ö ö. — 2 97 1 — 5 en hat. In der That regelt der Abschnitt V. an letzterem Orte das 6ung

beendigt und den Doktor Probst zum Korreferenten ernannt. Die Anträge in Bezug auf das Konkordat sind in allen ihren wesent— lichen Beziehungen angenommen worden.

Schweiz. Bern, 20. Dezember. Die Nachricht, daß die Betheiligung der Schweiz am Kongresse von den Mächten zuge— geben und vom Bundesrathe Hr. Furter zum Bevollmächtiglen ausersehen sei, wird heute vom Bundesrath Stämpfli in der „Berner Zeitung“ als unrichtig oder wenigstens verfrüht bezeichnet. ; Großbritannien und Irland. London, 20. Dezember. Das fathyolisch⸗ Wochenblatt „Tablet“ veröffentlicht eine ausführ⸗ liche „Erklärung der katholischen Laienschaft von Großbritannien“, in welcher sie gegen die an dem Papst verübte Unbill der Güter— beraubung protestirt. — Bei einem gestern staltgefundenen Meeting in London zu Gunsten der Freiwilligen corps-Anwerbung hat sich Sir Hamilton Sehmour sehr energisch über die Nothwendigkeit dieser, und einer permanenten Landesvertheidigung im Allgemeinen, aus⸗

gesprochen.

ö

.

— 21. Dezember. Nun hat sich auch Sir John Packing ton erster Lord der Admiralität unter dem letzten Derby⸗-Kabinet, über die Freiwilligen-Bewegung (vor feinen Wählern in Droit— wich) ausgesprochen, und zwar in demselben Sinne wie bisher fast alle Parlaments-Mitglieder, mögen sie was immer für welcher Partei angehören. Er hob ausdruͤcklich hervor, daß die Bildung bon Schützencorps von der früheren nicht minder wie von der jetzigen Regierung begünstigt worden sei, daß von Parteipolitik dabei somit nicht die Rede sein könne. Vor einer Invasion, so erklärte Sir John, sei ihm nicht bange, und halte er einen derartigen Anschlag für außerordentlich unwahrscheinlich. Man dürfe nicht ver⸗ gessen, daß unter allen kriegerischen Operationen eine Invasion in das Land einer Großmacht die allermühseligste und gefaͤhrlichste sei. Dem jetzigen Kaiser liege der Gedanke eines Angriffs auf England wahrscheinlich ferne, doch seien die politischen Zustände auf dem Fefllande gegenwärtig der Art, daß England Zu seiner eigenen Sicherstellung gar nicht genug Vorbereitungen treffen könne Für kein Land der Welt sei es so wichtig. fortwährend in großem Maßstabe geruͤstet zu sein, als eben für England, weil s von einem eng⸗ umgrenzten Mittelpunkte aus über weitausgedehnte Besitzungen in allen Welttheilen gebiete. Allerdings erfreue sich die englische Re= gierung jetzt noch eiges guten Einvernehmens mit Frankreich, aber es sei von größter Wichtigkeit der Welt zu zeigen, daß England über eine gewaltige Flotte, über ein geüntes Heer, und uber ein lohales, aufopferungslustiges Volk zu verfügen habe. — Lotb Holland ist, einer telegtaphischen Depesche aus Neapel zufolge in diese Stadt am Sonntag gestorben. Er war der vierte Pant

nes Namens. Da er ohne Erben gestorben ist, erlischt mit ihm

Pairie. J .

— 22. Dezember. gekehrt.

Lord Palmerston sagte bei dem Festmahle des Arbeiter-Vereins zu Romsep, er hoffe zuversichtlich, daß in den jetzigen Verhältnissen keine Wahrscheinlichkeit des Krieges enthalten sei. England sei gerüstet, wie nie zuvor in Friedenszeiten.

Frankreich. Paris, 21. Dezember. Der „Moniteur“ meldet heute amtlich, daß die Fürstin Metternich-Winneburg gestern in großer Gala zu Hofe gefahren und in großer Audienz vom Kaiser und unmittelbar darauf von der Kaiserin empfangen worden sei. Ferner registrirt das amtliche Blatt die Ernennung von 18 Gesandtschafts⸗Secretairen, desgleichen drei Dekrete, betreffend die auf 1,380,000 Fr. Staatskosten veranschlagte Anlage dreier Wehre

Die Königin ist nach Windsor zurück—

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im Strombette der Seine, die Verstaͤrkung der Deiche der Stadt Caderousse an der Rhone und den Schutz der Stadt Romans gegen die Ueberschwemmungen der Isere.

Der „Constitutionnel“ erklärt heute auf das allerbestimmteste, daß die Regierung nie daran gedacht habe, noch je daran denken werde, etwas einzuführen, was dem Freihandel ähnlich sein könnte. Allerdings habe sie die Absicht gehabt, dem gesetzgebenden Körper fuͤr die Sefsion von 1860 eine Vorlage zu machen, welche die Aufhebung der Prohibition von 17 verschiedenen Artikeln bezweckt haben wuͤrde; nun sei aber der drieg dazwischen gekommen, und so bleibe denn Alles glücklich beim Alten.

Der Graf von Eu, ältester Sohn des Herzo— s von Nemours, jetzt 17 Jahre alt, wird, wahrscheinlich als Ordonnanz-⸗Offizier des Marschalls O'Donnell, an der spanischen Expedition gegen Marokko Theil nehmen.

Malschall Randon, der Kriegs-Minister, beschäftigt sich mit einer wichtigen Arbeit, deren Zweck eine Verbesserung der Kaballerie⸗ Manöver sein soll.

Granier de Cassagnae hat mit seinem Feldjuge gegen den Skandal wenig ausgerichtet. Die drei skandalösen Prozesse Lemoine, Ehereau und Defert (unerhört grausame Mißhandlung eines jungen Mädchens durch ihre Eltern) sind, zu einem Bande vereinigt, gedruckt erschienen und für 16 Sous in allen Buchhandlungen zu haben.

Das Arbeiter-Corps auf der Landenge von Suez besteht aus funfzehn bis achtzehnhundert Mann, die ganz militaixisch organisirt sind, um sich gegen die nomadifirenden Araber schützen

zu können.

Rußland und Polen. Direkte Berichte aus Sebasto— pol bestätigen, daß die aus der Krim ausgeführten Knochen Thier knochen seien, und daß die Gräber der Verstorbene« daselbst sehr heilig gehalten werden. Der Hafen-Eingang von Sebastopol ist jetzt vollständig frei, nachdem die daselbst versenkten Schiffe herauf— geholt oder gesprengt worden sind. Am 14. Oktober ist nach lang—⸗ wieriger Arbeit endlich auch der „Wladimir“ ans Tageslicht ge— hrachk worden, doch soll unter allen versenkten Kriegsschiffen der „Turk“ das einzige sein das eine Ausbesserung verlohnt. Es ist zu diesem Zwecke nach Rikolajeff geschafft worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Dezember. Heute fand auch im Bauernstande des Reichstages eine Mani— feffation in der italienischen Frage statt. Die ganze Versammlung beschloß einstimmig eine Adresse an den stönig mit der Bitte, für das Selbstbestimmungsrecht Italiens auf dem Kongresse zu wirken. (H. N.)

Dänemark. Kopenhagen, 20. Dezember. Auch auf dem Christiansborger Schlosse hierselbst, welches der König am Abend nach der Zerstörung des Frederiksborger Schlosses (den 17. d. M.) bezogen hatte, ist Feuer ausgebrochen. Es brannte näm— lich daselbst heute Vormittag in einem Kohlenkeller, wo kürzlich eingekaufte Holzkoblen in Brand gerathen waren. Doch wurde das Feuer sofort gelöscht. „Fädrelandet“, welches über diesen Vorfall berichtet, erwartet eine strenge Untersuchung. ,

Wie die heutige „Berl. Ztg.“ meldet, brach das Feuer im Schlosse Frederiksborg nicht, wie anderweitig gemeldet, im Billard— zimmer, sondern oberhalb desselben in den Lokalen aus, wo die altuordischen Alterthümer Sr. Majestät aufbewahrt wurden,. Mä hatte schon lange den Rauch gespürt, und zwei Adjutanten Sr. Majestät wurden schon um 3 Uhr durch den Brandgeruch geweckt und suchten sofort in Begleitung des Schkoßpersonals nach dem Feuer. Erst als sie in das Billardzimmer im dritten Stock ö sahen sie, daß die Decke desselben brannte. Das Feuer hatte schon damals eine solche Gewalt bekommen , daß die Kabinetsspritzen, die beständig ihren Platz auf den Gängen hatten, es nicht zu

dampfen vermochten, obwohl sie sofent angewendet wurdzn und in Der Rauch und waren aber so

der ersten Stunde kein Mangel an Wasser war,

die Hitze, die sich in einem Moment entwickelten, 6 stark, daß Jedermann die Flucht ergreifen mußte. Der stönig wurde um 3 Uhr von einem seiner Adjutanten. geweckt und war augenblicklich angekleidet. Die merkwürdige Ruhe und Geistes— gegenwart, womit Se. Majestät selbst alle Löschanstalten leitete, wirkte auf alle Hofbedienten und das Personal der Garde, wel⸗ ches unermüdliche Führer in seinen Offizieren hatte, so wie auch der von ben Einwohnern Hilleröds und namentlich pom Lehrerpersonal der Gelehrtenschule geleistete Beistand, welches es wesentlich übernahm, die Portraitgallerie zu retten, die Anerkennung verdienen. Von den geretteten Ge wähnt die „Berl. Ztg.“ borläusig den kostbaren Silberaltar und die Kanzel, so wie das sirchensilber. die ihrer ausgezeichneten Holjschnittarbeit wegen thür, eine Menge Mobilien aus Eh . seine Chatoulle und sein Schreibtisch), ein großer Theil der Ge⸗ mälde- und Portraitsammlung und endlich den größten Theil der, wenn nicht werthvollen, doch in historischer Hinsicht inter—

berühmte Kirchen⸗

Man!

mächtig ein, größte Gegenständen ei- die meisten Kirchengemälde,

hristian's des Vierten Zeit (3. B.

essanten Sammlung von Wappenschildern. Eine Menge von Gemälden wurde nur dadurch gerettet, daß man sie sogleich aus dem Rahmen schnitt und auftollte. Nicht allein wurde alles Ge⸗ rettete auf Befehl Sr. Majestät an demselben Tage in sichere Ver⸗ wahrung gebracht, sondern es wurden auch bereits gestern sach⸗ kundige Männer, darunter Professor Worsaae, Gemälde⸗Conservator Peterfen u. A. nach Frederiksborg befohlen, um die erforderlichen Untersuchungen anzustellen. Eine Abtheilung der Garde ist beordert, bis weiter dort zu bleiben.

Se. Majestät König Karl XV. ließ noch an demselben Tage, an welchem der Brand des Schlosses stattfand, eine telegraphische Depesche an Se. Majestät den König abgehen, worin er seine warme Theilnahme an dem Kummer feines Königlichzn Bruders über das die alte Königsburg des Landes betroffene Unglück aus sprach.

Die Erträge der Branntwein und Biersteuer von 1853 bis 1858.

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Nach den Uebersichten der Finanz⸗Verwaltung haben sich die Erträge der Branntweinsteuer seit 1854, in welchem Jahre die vorbereitende Erhöhung der Steuer eintrat, namentlich aber seit 1855, seitdem die bolle Erhöhung der Maischsteuer zur Anwendung kam, erheblich und bis auf das Jahr 1858 dauernd gehoben. Der Steuerertrag war 1853 ohne Ab— zug der Erträge aus dem enklavirten Theile und ohne Zurechnung des⸗ senigen aus den zum thüringischen Verein gehörigen preußischen Landes⸗ heilen 5,358,240 Thlr., und nach Abzug der Ausfuhrvergütung von 53 1,999 Thlr. nur 4,826,241. Dagegen betrug derselbe, nach Abzug der Erträge der enklavirten Vereinslaͤndereien und mit Zurechnung derjenigen aus den zum thüringischen Zollverbande gehörigen preußischen Kreise:

in der Prov. 1854 1855 1856 1857 1838 Preußen . Z39, 663 1,096,580 26.425 1,260,355 1,223, 862 ofest ...... S6, 113. 6e, dh 1079. 5603 1,023,252 Pommern 730 922 625, 151 7134333 03. 610 Schlesien 818.639 998, 116 1,702, 367 1,446,304 Brandenburg .. 1,661,272 1,7163, 262 2, 45,287 1,697,583 Sachsen .. 1229, 946 1, 409, a8 1.543, 285 1,391. 653 Westfalen. 238. 46? 233,759 293.3399 329, 035

270,211 286, 60 ür 488 415m

am Rhein 249. 037 überhaupt D T6, id G . 182 d. 95s. 822 dag. 108 d. 337 d I0 Der Gesammtbetrag der Branntweinsteuer belief sich demnach in den bezeichneten 5 Jahren seit Erhöhung der Maischsteuer:

in der Prodinz . Preußen auf 5, 346, 885 Thlr. durchschnittl. 1069,377 Thlr. oder 14,62p6Ct. Posen .. 4, 178,013 835,602, . Pommern. „ 3,456,833 687, 366,6 9, 39 Schlesien. . , 5,834,903 1, 166. 980, 15,95 Branden⸗ 8 8, 449, 601 Sachsen. . . „ 6456, 991 Westfalen. „ 1,269, 5490 . Am Rhein „ 1,3600918 320, 183,6 „ an 36, 5 72, 84 7.314, 556,6 10G, oo pt. Danach ist in der Provinz Brandenburg die größte Productions⸗ Thätigkeit in dem Gewerbe der Branntweinbrennerei gewesen, demnachst in Sachsen, dann in Schlesien, in der Provinz Preußen und in Posen Die geringfte in Westfalen und in der Provinz am Rhein. Die vorstehenden Beträge sind jedoch nur die Brutto⸗Erträge der Steuer, d. h. derjenigen, bon welchen die Steuerbergütung nicht in Abzug gebracht worden ist. Diese betrug:

in der Provinz 1854 86

, ,,, . er e,. Preußen . . ...... 52 9,612 ĩ 32.83 Posen . ...... 6, 905 15745 . 100,662 Pommern. . ..... 10,518 61.303 Schlesien 18.3330 34,075 Brandenburg . . . 167.340 344,598 Sachsen .. ..... . 227, Sa] 476,691 Westfalen⸗. . 636 5, 234 am Rhein . überhaupt 459,910 g bß, 094 in den fünf Jahren also: in der Prodbinz ——— ——

Preußen ... ..

1,282, 197 88 1,579 174,889

1,689, 920,2, 23 1,291,218, 2 17, 253.98. 3

3

188 —

— — *—

148,395

58, 424 Thlr. durchschnittl. also 165 850 , ; 243, 943 345, 365

1.571,683

1, 795, 679 15 3389 46,786 ,

Pommern ... Schlesien... Brandenburg Sachsen

Westfalen ... am Rhein. . ; 36 / überhaupt. . . 4,245. 119 Thlr. durchschnittl. also S148. 625,8 eder 100

Hiernach hat die Provinz Sachsen die grdͤßte Ausfuhr an

gehabt, und zwar beinahe die Hälfte des ganzen Spiritus ports Prei ze Derselbe geht hier meist von Magdeburg, wie in der Probinz Brand burg von Berlin aus, welche demnächst mit dem bedeutendsten Export der obigen Tabelle hervortritt. Die Ausfuhr beider genangten ꝛ zrovinzen betrug in den letzten fünf Jahren gerade z des Gesammt-Exvorts. Vas

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