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1845 ausgewechselt worden. Dle Bestimmungen der gedachten Additional Convention lauten wie folgt. **
Urt. J. Die Staaten des Zollvereins verpflichten sich, die Veen en, für sardinische Seiden bei ihrem Eingang in die
ereinsfraaten bestehenden Zölle zu ermäßigen, und zwar:
a) ö. Zwirn aus roher Seide von 11 Thlr. auf J Thlr. vom
entner;
b) für alle weißgemachte, ungefärbte Selde und Floretseide von 8 Thlr. auf Thlr. vem Centner; -
c) für gefärbte, gejwirnte Seide und Floretseide, so wie für Garn aus Baumwolle und Seide, von 11 Thlr. auf 8 Thlr. vom Centner. ;
Art. II. Sardinien verpflichtet sich, alle Sprite und Brannt⸗ weine zollvereinsländischen Ursprungs beim Eingang in die Sar⸗ dinischen Staaten zum folgenden 2 zuzulassen:
in Fässern:
bei einer Stärke von mehr als 22 Grad, zu 10 Frs. vom Hectolitre,
bei einer Stärke von 22 Grad und darunter, zu 5 Frs. 59 Cent. vom Hectolitre; .
in Flaschen:
10 Cent, von der Flasche von 1è Litre und darunter.
Zugleich leistet die sardinische Regierung Gewähr dafür, daß den zollvereinslaͤndischen Spriten und Branntweinen seitens der Ge⸗ meinde-Verwaltungen in keinem Falle andere oder höhere Octroi⸗ oder Consfumtions⸗Äbgaten auferlegt werden: als diejenigen, welche den Spriten und Branntweinen des Landes auferlegt werben.
Art. III. Die gegenwärtige Uebereinkunst soll am 4. Januar 18350 in Wirksamkeit kreten; fie soll gleiche Kraft und Gültigkeit mit dem Vertrage vom 23. Juni 1845 unh der Additional⸗Conben⸗ 6 dem gedachten Vertrage haben, deffen Anhang sie fortan ilLdet.
Art. IV. Die gegenwärtige Uebereinkunft soll ratifizirt und die Ratifteationen sollen so bald als möglich in Berlin ausgewechselt werden.
Eöln. Die Posten aus England vom 7. und 8. sind aus⸗ geblieben.
Hannover, J. Januar. Zwischen preußischen, hannever⸗ schen und braunschweigschen Kommissarsen hat am heutigen Tage die Auswechselung der Ratifications-Urkunden zu dem Vertrage wegen Corréction der Aller und Ohra hierselbst, stattgefunden.
(N. Hann. Z.)
. Hamburg, J. Januar. Der heute an die Mitglieder der
Bürgerschaft vertheilte von Dr. J. C. Knauth erstattete Bericht des von der Bürgerschaft am 17. Dezember 1859 niedergesetzten Aus— schusses zur Prüfung der Vorlagen des Senats, betreffend die Ver— fassungssache, ist, mit Ausnahme eines Mitgliedes, in seinen Be— schiüssen einstimmig gewesen. K wird in diesem Berichte hervorgehoben, daß irgend Erheb⸗ liches in der Verfassung von 1850 nicht zu entdecken it, dessen Ausscheidung, mittelft gleichförmig von allen Seiten als begründet anerkannter Zweckmäßigkeitsgründe, wünschenswerth erachtet wer⸗ den könnte. ᷣ ö
Schließlich stellt der Ausschuß folgende Anträge:
1. Die vom Senate vorgelegten Anträge, die Versassung be— treffend, abzulehnen; Il. dem Senate zu eiklären, daß sie vor voll— staͤndigem Abschluffe der Verfassung auf die Berathung von orga⸗ nischen und transitorischen Gesetzen nicht eingehen könne; III. dem Senate anzuzeigen, daß die Bürgerschaft die zufolge des Rath⸗ und Bürgerschlusses vom 11. August nach Maßgabe der Bundesndte vorzunehmende Revision der durch den gedachten Rath⸗ und Bürger⸗ schluß noch nicht revidirten Bestimmungen der Verfassung in Be⸗ rathung genommen, dabei zugleich auch diejenigen Modificationen in Betracht gezogen habe, welche erforderlich seien, um die Fassung einzelner Aikikel mit dem am 114. August gefaßten Beschlüsen in . zu bringen. Als Resultat schlägt er einige Aenderun“
Hessen. Kassel, 1. Januar. Der Bericht des Rechts⸗ pflege⸗Ausschusses der Zweiten Kammer bezüglich i, , verschiedener Städte, namentlich Kassel, Hanau und Eschwege, die Ausgleichung der sresten und Lasten der Bundes-Execution von 1851 . trägt am Schluß darauf an: „auszusprechen, daß die Kammer die Bundes- Execution der Jahre 1850
ᷓ daher die ür einzelne Landestheile und Orte er⸗
bis 1851 als eine allgemeine Landeslast
e n. der dadurch ] . wachsenen Ausgaben und Aufwendungen auf das ganze Land für drin gend jeboten erachte und demgemäß die hohe . um Vorlage einer 7 diesem Zwecke entsprechenden Propositlon
wiederholt mit dem ahme eines Anlebmt für 9. ö
Auch aus der Gemesnde ,,, .
osenthal ist unterm 2. 8. M. eine
ederholt mit dem Beifügen zu ersuchen, daß, insoweit dafür ver. , . n n. der Staatskasse nicht . an die en
mungs. A ö an die zwe e Kammer wegen ihrer Schritte in der Verfassungs-Angelegenhelt gelangt. (Eass. Ztg.)
Da rmstadt, J. Januar, Ein heute im Regierungs⸗ blatt erschienenes landesherrliches Edikt bestimmt, daß der Staatsrath auch im Jahre 1860 aus den bisher dazu ernannten Mitgliedern bestehen soll. Ein anderes Großherzogliches Edikt
verorbnet, daß die zur Ergaͤnzung der Feldtruppen im Jahr 869
erforderlichen 2000 Mann aus den Aufrufsfähigen des Jahres
1859 ausgehoben werden sollen.
Frankfurt a. M., J. Januar. In der Bundestags⸗ sitzung vom 5. d. M. kam zur Anzeige, daß die Führung der 17. Stimme von Lübeck auf Frankfurt übergegangen ißt. Auf Antrag der Königlich bayerischen Regierung wurde die Transferirung der nach Bundesbeschluß vom 11. September 1828 von ihr über⸗ nommenen Akten des vormaligen oberrheinischen Kreisarchivs ven Aschaffenburg in das Archiv nach Würzburg, we hierfür passen de Lokalitäten borhanden, genehmigt. Ven dem Gesandten der freien Städte wurde zur Anzeige gebracht, daß an die Stelle bes Praͤses des Handelsgerichts Br. Versman, der Ober-Appellationsgerichts⸗ Rath Dr. Oppenheimer zum Bevollmächtigten Hamburgs bei den Konferenzen über das Serrecht ernannt worden ist. Matrikular⸗ umlagen wurden für den Dotationsbedarf der Bun desfestungen Ulm und Rastatt für das Jahr 1860 und für die Ausgaben der Centralverwaltung beschlossen.
Die Reclamationskommissien erstattete den Rechenschaftsbericht über Erledigung der ihr im Laufe bes vergangenen Jahres zuge⸗ wiesenen Privateingaben. Derselbe wurde zur Kenntniß genommen und beschlossen, geschäftsordnungsmäßig die Neuwahl der Fom— mission in der nächsten Sitzung vorzunehmen. Endlich wurde der von mehreren Regierungen auf Herbeifübrung einer allgemeinen Civil⸗ und Kriminalgesetzgebung gestellte Antrag an den für Er— richtung eines Bundesgerichts niedergeseßzten Ausschuß verwiesen, auch zur Begutachtung des Antrags der Herzoglich anhaltischen Regierungen wegen Ertheilung der Bundesgarantie für die von ihnen vorgelegten Verfassäagsgeseße ein besonderer Ausschuß gewählt.
(Fr. Bl)
Baden. Freiburg, 6. Januar. So eben ist ein von der Mehrzahl der Professeren der hiesigen Universität ausgegangenes durch die Convention mit Rom veranlaßtes „Promemorta, die Lehrfreiheit an der Universität Freiburg betreffend‘, erschienen. Unkerzeichnet ist dasselbe von den, ordentlichen Profefforen: Bau— rittel, Fritz, Lamey, Adolph Schmidt, von Woringen, von Babo De Barh, Baumgärtner, Ecker, Hecker, Meißner, Werber, A. Baum stark, Fifcher, Kies, Müller, L. Oettinger, Sengler, und den außerordentlichen Professoren Fr. Bücheler und Rud. Maier. (Karlsr. Zig) ö
Januar. Der
Schweiz. Bern, 6. Bundesrath thut Schritte, um sich mit der piemontesischen Regierung über die Re⸗ gelung des von dkn ehemaligen österreichischen Schiffen auf dem Lago Maggiore versehenen Dampferdienstes zu verständigen.
Niederlande. Haag, 6. Januar, Heute vernimmt man daß der Zwiespalt im Kabinet geschlichtet ist und die Minifler van Tets und van Bosse ihre Portefeuilles jedenfalls behalten, bis das Loos des Eisenbahn-Gesetzes in der Ersten kammer entschieden sein wird. Man scheint zu beabsichtigen, die Zweite Kammer bald ein— zuberufen, um in der möglichst kurzen Zeit den Entwurf über die Durchstechung von Holland zur öffentlichen Verhandlung zu bringen und die Ansicht der Kammer darüber zu hören. (Köln. 3.) ö.
Geusbritannien und Irland. Kondon, 6. Januar. Der Herzog von Cambridge, Earl Grey, der Kriegsminister Sisney Herbert, der Schatzkanzler Mtr. Gladstone und Earl Shelbourne, haben Windsor, wo sie bei Hofe zu Gaste waren, wieder verlassen. Der franzosische Gesandte, Herr v. Persignh, ist gestern Abend von Paris hierher zarückgekehrt — Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, wird mit seiner Gemahlin morgen von ihrem Besuche bei Lord Clarendon, in der Hauptstadt zurückerwartet. — Der ich che Gesandte ist von seiner Urlaubsreise aus Deutschland zurück.
Ein auf Befehl der Regierung heute ausgegebenes, 60 Seiten starkes Blaubuch enthält die e . Traftate, die gegenwärtig zwischen England und anderen Staaten in straft sind. Es sind folgende: der Traktat betreffs der Trennung Hollands, Belgiens und Luxemburgs — über die Sou verainetät Griechen⸗ lands (1830 und 1853), — betreffs der Allianzen Englands mit
Portugal; — betreffs der sächsischen Cessionen an Preußen; —
betreffs der Neutralität von Savohen, Chablais und Faucign
(1815 und 1819); der Traktat Großbritanniens mit . ö Frankreich vom Jahre 1855; — eine Declaration der 8 Mächte über die Unabhaͤngigkeit der Schweiz (4815); die Traktate mit der Türkei nach dem letzten russischen Kriege (1855 und 1856); — Auszüge aus den Traklaten, die Moldau, Walachei und Serbien
betceffend (1856 und 1858); — und die vom April 1850 datirende Convention mit den Vereinigten Staaten von Amerifa betreffs eines
Schiffskanals zwischen dem Atllantischen und Stillen Ozean. Von talien Bezug habenden Garantie⸗Traktate irgendwelcher
einem auf Art findet sich in dieser Sammlung Nichts.
Die heutige,, Morning⸗Post“ hält den Zasammentritt des Kon⸗ gresses für unwahrscheinlich und sagt, obgleich Frankreich keinen ertrag angeboten habe und daher kein schriftlicher Vertrag existire, so werde England dessenungeachtet Italien moralisch unterstützen „Morning⸗Post“ schlägt als Lösung vor, daß weder eine öster⸗ reichische, noch eine franzoͤsische Intervention in Gentral-Italien gestattet werde und daß die Italiener unabhängig bleiben sollen, um sich zu konstitutren.
— S. Januar. Der heutige „Observer“ ist der Ansicht, daß sich die italienische Frage neuerdings günstiger gestaltet habe. Wa⸗ sewski, meint er, sel gefallen, weil er den italienischen Sympathieen des Kaisers entgegen gearbeitet habe. Der aiser Napoleon sei des moralischen Beistandes Englands gewiß, und ein auf vollbrach⸗ ten Thatsachen fußender Friedensvertrag würde jetzt die sicherste Politik sein.
Demselben Blatte zufolge schickt England 20,000 und Frank- reich 10, 000 Mann gegen China.
Frankreich. Paris, 6. Januar, Der an Walewski's Stelle zum Minister der auswärtigen Angelegenheiten ernannte Thouvenel ist erst 41 Jahre alt. Er gehört einer alten lothringi⸗ schen Familie an und sst in Verdun geboren. Nachdem er seme Studien gemacht, bereiste er den Orient, veröffentlichte den Reise— bericht 1839 und trat dann in die diplomatische Eaxriere; 1844 war er Gesandtschafts⸗Attachs in Brüssel, 1845 Secretair in Athen; dort fand ihn die Februar-Revolntion als Geschäftsträger; zuerst abgesetzt, dann doch beibehalten, wurde er im Januar 1849 Minisser-Resident daselbst, ging don dort nach München, wurde nach dem Staatsstreiche ins Ministerium des Auswärtigen hierher berufen und nach den wiener Konferenzen 1855 zum Gesandten in Konstantinopel, im Mai vorigen Jahres aber zum Senator er—⸗ nannt.
Ein Kaiserliches Dekret im heutigen „Moniteur“ bezeichnet Thionbille (Eisenbahn-Station zwischen Metz und Luxemburg) und Apach, so wie Evrange und Sierck als die Zollstätten, bei denen bestimmt namhaft gemachte Artikel verzollt werden können. Ein anderes Dekret ernennt den Dr. Lucian Corvisart zum ordentlichen Arzte des Kaisers. Der „Moniteur“ xegistrirt heute auch die Ein⸗ nahmen der Eisenbahnen pro 1859. Bel allen stellt fich ein Plus gegen das Vorjabr heraus, bei der Nordbahn von 2.593, 349, bei ken Stäats bahnen von 5, 146,481, bei der Otleans⸗-Bahn von 609,250, bei der Wesibahn von 6,687. 856, bei der Paris⸗Lyon— WMittelmeer⸗Bahn von 20, 224, 126, bei der Südbahn von 5,440 198, bei der Ardennen-Bahn von 4,586,597 Fr. ꝛc.
Die „Presse“ veröffentlicht das Gutachten der Batonniers des Advokatenstandes über die vom Grafen d'Haussonville gestellten Fra⸗ gen, ob jeder Franzose das Recht habe, auf dem Wege der Petition line Abänderung der bestehenden Verfassung und Gesetze zu der⸗ langen, und ob ein Zeitungs⸗Artikel, der zu einer Verwarnung An⸗ laß gegeben, als Broschüre gedruckt werden könne. Alle diese Fra⸗ gen werden bejaht. .
Das gemischte Transportschiff „European“ ist aus England in Lorient angekommen, wo es ausgerüstet wird, um sechs Kanonen⸗ boote nach China zu bringen. Jedes der letzteren ist aus zwanzig Stücken zusammengesetzt und hat eine gezogene Kanone.
— 7. Januar. Die Mittheilung des MNoniteur“, daß der englische Gefandtschafts⸗Seeretair einstweilen Lord Cowleyh während deffen Abwesenheit berträten werde, ist deshalb aufgefallen, weil das amtliche Blatt es sonst nie besonders zu registriren pflegt, wenn ein Gesandter verreist ist und durch seinen Secretair ver⸗ treten wird. . ;
Der „Patrie“ zufolge hat der Bischof von Versailles seiner⸗ seits ein Mandement veröffentlicht, in welchem die Gefühle ehr⸗ erbietiger Ergebenheit für den heiligen Vater sich mit dem größten Patriotismus und mit dem vollften Vertrauen zu den Absichten des staisers vereinen. ; .
Der „Patrie“ zufolge wird der erste Gesandtschafts⸗Seeretair der franzöfischen Legation in sonstantinopel, Graf Lallemand, die Gesandten⸗-Geschäfte bis zur Ankunft des neuen Gesandten ver⸗ walten. Der neue Minister der auswärtigen Angelegenheiten wird zwischen dem 20sten und 25sten in Paris sein.
Spanien. Eine Privat ⸗Corresponsenz aus Mabrid 2. 5 meldet: Das Tager del Serrallo ist stark beschützt. Ceuta ist auf drei Monate verproviantirt. Die Zufuhr von Friegs⸗ Munition an die Mauren wird nun von den Kreuzern streng überwacht. Durch Königliches Decret wird die Summe zur Los⸗
kaufung vom Militar⸗Dienste auf 8000 Realen festgesetzt.
Aus Madrid, 5. Januar , wird telegraphirt: „Gestern
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rücken zu können, falls Italiens Unabhängigkeit eine neue
Morgens setzte die Armee ihre Bewegung en Tetuan . Sie ir. heute in Valle Megro — 99 * 9
General Aimonte ist zum mexicanisch Rep ntant. Madrid ernannt . J . a praͤsentanten in
Unter dem T7. Januar wird telegraphirt, daß laut einer De⸗ pesche deg Marschalls O Donnell die Spanier am 3. Januar auf der Straße nach Tetuan weiter vorgerückt sind, ohne daß sie von den Mauren belästigt wurden. ö
Italien. Die liberale Union“ (die gemäßigten Ministe⸗ rielles5 hat am 2. Januar in Turin eine Versammlung gehalten, um zu berathen, ob man sich mit der bewaffneten aslos⸗ (Ga⸗ ribaldi, Brofferio, die mit dem Mailänder Unitarier⸗Vereine Hand in Hand geht) verschmelzen wolle. Das Ergebniß der Berathung fiel berneinend aus. .
Laut der Lombardia hat der sardin sche Kriegsminister im Plane, die Cadres einer Armee von 100, 900 Mann zu errichten, die selbst in Kriegszeiten vor dem Feinde, während mindestens zweier Jahre, auf derseiben Höhe, und nicht blos nominell, sondern wirk⸗ üch, erhalten werden könnte. General Fanti trifft gleichfalls An⸗ stalt, im Frühjahr mit einer Acmze von 50 000 Mann ins Feld
euer⸗ probe zu bestehen haben sollte. h
Der staiser Napoleon hat dem Gntsbesitzer Carle Gandin! in Villafranca, zum Andenken an seinen Aufenthalt auf seinem Gute in Villafranca und an das denkwürdige Ereigniß, das daselbst sich zutrug“, zwei prachtvolle Sepres⸗Vasen überreichen lassen.
Die „Armonia“ meldet, daß man im Arsenale sehr eifrig an Herstellang mehrerer Batterieen gezogener Kanonen ai beitet, und daß für die Verproviantirung der Festungen Alessandria und Casal⸗ umfassende Befehle ertheilt sind. — Die drei Präsidenten der Natio⸗ nal⸗Versammlungen von Modena, Parma und der Romagna: Malmusi, Cantelli und Minghetti, find nach Paris abgegangen. Die Grundsteuer für die lombardischen Probinzen ist für das Jahr 18560 auf 23,1zsß Cent, von jeder Lira Ertrag im Gebiete des neuen Katasters und auf 20,395 Cent. von jedem e cudo die Schätzung im Gebiete des alten Mailänder Katasters festgesetzt. Der Zuschlag eines Zehntels auf alle direkten und indirekten Steuern, so wie der Abzug von zwei Zehnteln von jedem Lotteriegewinne sind beibe⸗ hallen; die Erwerb⸗ und Einkommensteuer wird auf der früheren Grundlage erhoben. Die Gebühr für die Paͤsse ist auf 1 Lire und 10 Lire fär die Einheimischen und 3 Lire für die Vidirung der auswärtigen Pässe festgesetzt. (Triester Ztg.)
Turin, 5. Januar. Garibaldi erließ folgende Proclamatiou an die Italiener: —
Itallener! Aufgefordert von einigen Freunden, eine Versöhnung herbeizuführen unter den Bruchtheilen der freien italienischen Partei, wurde ich eingeladen, die Vorstandtschaft einer Gesellschaft zu überaehmen, bie den Namen: „Das Volk unter Waffen“, führen sollte. Im Glauben, einigermaßen nützlich werden zu können, ließ ich mich durch das Gewal⸗ tige der Aufgabe verleiten und nahm an. Aber sofort erschraken bor bem Anblick? der bewaffneten italienischen Nation die berberblichen, über⸗ müthigen und mächtigen Cliquen und sowohl im Inlande wie im Aus⸗ lande schrieen die modernen Zesuiten laut auf: Anathema! Die Regierung des braben Königs wurde durch die Lärmmacher in Unruhe versetzt. Sie nicht zu kompromittiren, habe ich mich entschlossen, das Amt niederzulegen, mit dem man mich behrt hatte. Und so erkläre ich denn, im Einverständ⸗ nisse mit sämmtlichen Gesellschafts⸗Mitgliedern, die Gesellschaft: Das Volk unter Waffen“, für aufgeldst. Zu gleicher Zeit aber lade ich . Italiener, der sein Vaterland liebt, ein, seine Betheiligung der Subseriy⸗ Ron für kine Million Flinten zuzuwenden. Wenn Italien mit einer Mil⸗ lion Flinten dem Auslande gegenüber keine Million Soldaten bewaffnen. könnte, so müßte man an der Menschheit selbst verzweifeln. Italien be⸗
waffne Dich, Und Du wirst frei fein! ; ; Joseph Garibaldi.
Turin, 4. Januar 1860.
ww Das gestrige amtliche Blatt veröffent⸗ licht ein Rundschreiben Les Ministers des Innern in Betreff der Kammerwahlen. Maestro Verdi ist in Genua angekommen und
gedenkt daselbst mehrere Monate zu verweilen.
Maitlanb, 6. Januar. Garibaldi, welcher hier eingelroffen ist, soll zum General“ Inspektor der lombardischen Nationalgarde ernannt fein. Auch die amtliche „Lombardia“ bestaͤtigt die steigende Unsicherheit. . Florenz, Im Palaste Beoneompagnie solltn Orsinische Bomben geplatzt sein. Mehrere Verhaftungen sind aus diefem Anlasse vorgenommen worden. Auch wegen republikanischer Tendenzen sind mehrere Personen bis zu 6monatlicher Haft ver⸗
urtheilt worden.
Turkei ston stantin opel, 1. Januar. Mehemet Ruchdi Pascha erhielt gleichzeitig mit seiner Ernennung zum Großvezir, am 36. Dezember, folgen des Schreiben vom ö ö
Mein erlauchter Vczir! Da die 2 unseres Reiches sich einiger Zeit aus verschiedenen Ursachen nicht in befinden, so mußte man die Ausgaben vermint
4. Januar.
blühen den nu ston de . , w . JJ