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der n n, sg. übertragen. Die rebidirten Normal Lord Palmerston hat, als Führer des Unterhauses, bie 110 . eise finden all, nach ihrer Bekanntmachung bei der Wugeinander - — der Regierung, wie es Sitte ist, zur Eröffnung des ; 2 ckungs . Behörde anbängig gemachten Ablbsungen Anwendung. arlamentes eingeladen. Die Ferm der Einladung ist die gewöhn⸗ * Einführung färzerer BVerjãht ung ⸗ vom 2 * aan. nn uße * 2 — 9 auf nnn i 1. ,. . wee h l an, , 13. 1860. S 284 5. ; die Landestheile, in welchen no erhafteten eingezogen eder Ja en un der zich tung 4 z „Downing street, 13. Januar Sir, — Nachbem der Zu⸗ emen . ö die im 2 mit jenem hierauf die im e , an die Stelle der Geldduße * zug far dern Fat der Merlsten ver Artmalhheise. sammentritt dez Parlaments auf Dienstag, den 24. dieses Monats anbe=

nes Recht . yei Staa

egi g Jun ‚ 53 18 . iaentli Idi ; . zommissione . raumt wurde, beehre ich mich, Ihnen anzuzeigen, daß 16geschaͤft

8 aberein be Perorbnung vom 6. Jun 1815 (Ge. e Freiheitsstrafe sogleich an dem eigentlich Schu doll Die nachfolgenden Kommissionen des Herren hauses sind an e e is , fin, . ; ** , . —— 6

amml. S. N83 Erledi un efunden. streckt werden soll. ; Es ist dabei dotausgesetzt, daß die ebertra⸗ am 16. d. zusammengetreten:

In den . dem ,,. Verordnung mit dem preußi⸗ gung dieser Befugniß an die Steuer⸗Verwaltung in Beziehung auf l. Kommission für die Geschäfts-Ordnung. Die⸗ Fd ,, r , w 1a n, 38 schen Staate vereinigten Hohenzollernschen Landen, in welchen eben⸗· die inneren Steuern nicht bedenklig erscheinen werde da dieser Ver · selbe besteht aus folgenden Mitgliedern: Dr. Brüggemann, Vor. Sesston im Unterhause zů , Ich habe die ehre, gu i Ihr falls bas gemeine viecht Geltung hat, det dieselbe keine Anheen= waltung die gleiche Befugniß dis stchtlich der wichtig en indtrekärn sizender, d. Meding. Stellvertreter des Vorsißzenden, ven Waldam gehorsamer und ergebener Diener. Palmerffon.·

du Es ist 9 * die Einführung kü Berjährungsfristen Steuern der Emgangs, Ausgangs. und Durchgangs Mbdaken und Reißzenstein. Schriftführer, Groddeck, Stellvertreter des Schrift= . . binstptlih der n dem Gescze vom zl. Wär 1838 aufgefübrten — ait. seit mehr zls mani Jabren, obne daß irgendwie Un. fahrerg, Ir. von Zanber, von Wedell. Graf von Rittberg, Kraus— Frankreich. Paris, 15. Januar. Der „Moniteur. Forderungen auch für die Hobenzollernschen Lande in Anregung zutrãglichkeiten des hald hervorgeirckn wären, zustebe und sich als nick, Freiherr von Buddenbrock, von Plötz, Graf F. zu Stolberg, publizirt beute die vergleichende Uebersicht der Steuer⸗Erträge in gebracht, und zu diesem Zwecke die Ausdehnung der Verordnung jweckmäßig bewährt habe. Der Wortlaut des Gesetzentwurfes ist von Katte, Graf Vork von Wartenburg, Graf von Brühl, Elwanger. den letzten drei Jahren. Im vorigen ahre haben die indtrekten vom 5. Juli 1845 auf jenen Landestheil vorgeschlagen worden folgender: — IJ. Kommfffion für Peritionen. Die Mitglieder der, Steuern 14091,5id, 000. Fr. (2916 096 Fr. mehr als 1858 und

Das Bedürfniß zu einer solchen Maßregel ist von allen Seiten §. 1. Der §. S3 der Steuer⸗Ordnung vom 8. Ted ruar 1819 (Besezz ˖ selben sind: Freiherr von Buddenbrock, Vorsitzender, von Waldaw⸗ 41 931,900 Fr. mehr als 1857) eingebracht. anerkannt und auch in dem Hause der Abgeordneten in der Sitzung Sammlung S. 102) und die Declaration dom 6. Dktobder 1821 ( Geseß · Steinhöfel, Stellvertreter des Vorsitzenden, Hasselbach, Schrift⸗ Seit mehreren Monaten ist eine vom Kaiser ernannte Com⸗

desselben vom 9. Mai v. J beschlossen worden, den auf Einführung Sammlung S. 187) werden aufgeboden. An deren Stelle treten folgende führer, von Schönborn, Stellvertreter des Schriftführers, Graf von mission damit beschäftigt den Plan zu prüfen, wonach zu St, Nazaire Graf von Schwerin, Graf von an der Mündung der Loire ein großer Handelshafen mit Docks

Ruli 26 — — Bestimmungen: , r — ;

der Verordnung vom 6. Juli 1845 in die Hohenzollernschen Sande = . ; . Taczanowsti, Graf von Maltzan, ö

gerichteten Antrag des Abgeordneten, reiherrn von Frank und Genossen, 8 . r ese, = 4 Fuͤrst B. Radziwill, von der Schulenburg, Dr. von a,,, ganz so . in Liverpool, angelegt und so der

der Staats⸗Regierung zur Berüdsichtigung zu äberweisen. Dem. Sehäifen und feine um Haufe befindliche hegattin,. Kinder und Ander. Daniels, Frelberr von Sobeck, Freiherr von Monteton, Graf von ,,, , ,,, ö. . Ausgangspunkt der

gemäß ist von der Staats⸗Regierung dem Landtage ein Gesetz Entwurf wandten rücksichtlich der wegen Verletzung, der Geseße Ader die der Gröben ⸗Pongrien, von Winterfeld. ; 3 ü ; z ate d oom hergef ellt werden soll.

vorgelegt, welcher einfach die Güstigkeit jener Verordnung für die Braumal -, Branntwein« Wein ! oder Tadals - Steuer derwirkten 3 — eee nn m ü issi ei der Amnestie sind bereits 20 Verwarnungen ertheilt

Hohenzollernschen Lande ausspricht, indem das dort geltende Rechts⸗ Geldbußen, mit seinem Vermögen baften. Dasselde gilt don den — Am 17. Januar sind zusammeng. reren; J ö 1 sion worden, wovon sechs schon in diesem neuen Jahre.

shstem im Allgemeinen dasselbe ist, wie in den Landestheilen, für Gefällen und den Prozeß Kosten, zu deren Zablung eine der vorge— für das Eherecht, deren Mitglieder sind: Graf von Arnim— Heute soll vom Cassationshofe die wichtige Frage entschieden

welche die gedachte Verordnung erlassen werden, und nach der An- dachten Personen wegen einer Zuwiderhandlung der gönannten Ärt Bohyßenburg, Vorsitzender, Uhden, Stellvertreter des Vorsitzenden, worden, ob ein Cipilstands⸗Beamter sich weigern darf, die Ehe eines 1 ; von Meding, Schriftführer, von Massow, Stellvertreter des Schrift! Franzosen mit einer Ausländerin, die in ihrer Heimat von ihrem

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niaf⸗ Bez 6. Landen verurtheilt worden ist. . . , , , 5. 3. Der Steuer-Verwaltung bleibt in dem Falle wenn die Geld. fübrers, Dr. Stahl, Graf von Rittberg, Graf von Voß Buch, noch lebenden Manne geschieden ist, rechtskräftig zu registriren.

ige der . i. besonderen Verhaͤltnisse, welche eine Abänderung einzelner ö re ahl. G . 964. 4. ende Bestimmungen der Verordnung bedingten, nicht bestehen. Als ,, . . Krausnick, Hr. , . Di. Boebe, hin von Daniels, Brandt, Der Kaiserliche Gerichtghof von Paris hat die Frage verneint. Zeitpunkt, von welchem ab gegen solcke Forderungen, welche zur dessen, und mit Verzichtung bierauf, die im Unvermd gen falle au de, von , , r, , . . r, ,, —; ,, , ,,. von 8. a. ö. . Zei erordnung bereits fällig waren, die kurzen Verjährungs⸗ d dbuß de Freibei ; . Die l. om mon as ebeliche rrech Insel Jerseh ist glücklich gelegt worden. — Dem „Gourrier du . . 3 r, , ,,, ,,,, 6 , in Wesskalen; deren Mitglieder sind: 1) Graf von Rittberg, Habre? zufölge hatte der Kaiser denjenigen Senatoren, welche in

risten gerechnet werden können, beflimmt der §. 2 des Gesetz-Ent- digten vollstrecken zu lassen, obne daß leßzteren Falles die Verbindlichkeit . . ; k ñ 8 4 an neff 9e, an 8 Gefälle und d Vorsitzender, Dr, von Zander, Stellvertreter des Vorsitzenden, von einer Senatssiöung das Wort ergreifen, das Recht zugebilligt, ge⸗

wurfs den 31. Dezember 1860. K Hr, ben Baud . i6sit das urf 31. Dez durch anf gene m m f ,,,, . Rabenau, e ge ee, . , ,., . . r , . e. so wie die Mitglieder des gesetzgebenden Körpers ihre Reden ö S ö ö ö §. 4. So weit in Geseßen über Abgaben in Unsehung der Vertretungs- Freiherr von Landsberg⸗Steinfurt, Krausnick, Freiherr von Sanden⸗ in Broschürenform zu veröffentlichen. Der §. 85 der Steuer Ordnung vom 8. Februar 1819 Verbindlichkeit keine besondere Anordnungen getroffen, vielmehr stait dessen Lussainen, Dr. v. Duesberg, Dr. Brüggemann, hr. Homeier, Graf h . ⸗ ff ö . ; . ls Gewerbe, und tweinb . Weinbau und die Vestimmungen des 8. S3 der Steuer- Ordnung vom 8. Februar 18619 von! Resselrode⸗Ebresbofen, Graf. Fr. zu Stolberg Wernigerode, Spanien. Am Gten befanden sich in den Militair, Spitälern Wer Brauerei als Gewerbe, und ie w . 2 halsen und der Declaration dom 6. Oktober 1821 für anwendbar erklärt worden Dr. von! Daniels, Graf von Westphalen, Herr zu Weft erholt⸗ bon Malaga 1842 Kranke und Verwundetete des afrikanischen Tabaksbau betreibt, muß fur fein Gesinde, ener, Geher bags sind, treten fortan die Vorschriften der gF. 2 und 3 dieses Geseßes an die 66. 66 Heeres, darunter 27 Generale und Offiziere. and feine im Haufe befindliche Chegattin. Kinder und Anverwandten, Steile des 8. S3 der Steuer- Ordnung böm 8. Februar 1819 und der de. Gysenberg. . . . ö was die verwirkten Strafen 0 If. mit seinem Vermögen baften r . 6 ; ö — Jn dex gestern aufgenommenen Mittheilung über die 6 Derlaration vom 19. Sktober 1812, jedoch nur dann, wenn die Geld= claration dom 6. Oktober 1821. 2. 8 9 stzten Y imm, ist er Italien. Turin, 3. Januar. Der Abgeordnete Spinola 1 Sitzung des Herrenhauses vom 16ten d. Mes, ist, die veröffentlicht in der Armonia“ eine Erklrung zu Gunsten des

strase wegen Ungermögens des eigentlichen Verbrechers, so wie auch — Der Gesetzentwurf wegen Abänderung der §§. 68 und 69 . Ueußerung des Justiz-Winisters bei Vorlegung des Chegesetz⸗ ö! , l. bie an deren Stelle zu erkennende Gefängnißstrafe nicht zur Vollziebung und Erganzung des §. 72 des 6 3er m g hie sösb, be, ebend deen dn arch gen? daß Ke lantet. Ver En ark Ker , . fa f gef e,, ,, ,, 22

gebracht erden lann. treffend die e , 2. 2 9 eis und die 3 , sinde sich in derselben Gestalt, wie er 1 im vorigen Jahre der It Lag? äeaggiore“ wegen eines Artitels Über bas Papstthum guts herrlichen und bäuerlichen Ver ltnisse, welcher zufolge er Kommission dieses Hauses vorgelegen habe. 2 en, . ; . * .

döchster Ermächtigung vom 24 Januar 1859 den beiden Kassel n Gan tern, ne, mn, m,, . /

2 . . ba / SHSessen. 17. Januar. ᷣ . . ; . . n , ,,, . ,., 8 ( Kammern sind fortdauernd mit der Vorbereitung der nächsten Gegen⸗ haben. Die toskanische Regierung beabsichtigt, die National-Ver⸗

kg! nes Inhaltes lnen ungetheilten Beifall. Derselbe it Kander ele aeg'f des Kandtags beschalt t, und' zwar, dem simmlung einzuberzfen, um die Ermächtigung zum Abschlusse eines jedoch um deswillen nicht mit der Zustimmung des Landtages Vernehmen nach, der Finanz⸗Ausschuß der Ersten Kammer mit der ö 3u 6 Das Krieg g- Minister 6 bersehen worden, weil das Herrenhaus deriangie, daß der Aenderung Erledigung der Berichk' über den Staats- Grund- tigt, vornehmlich 18. . ihn . Jaguar. Y) 4 , ö. ha . 2 z J Ri ir⸗ Die Ausschüsse der Zweiten Kammer dbaben . ¶ ö ö . der Normal, Marktorte Und der Revision oder Ergänzung der des Militair⸗ Etats. Die Augschüsse der Zweiten 6 haben, Cenckal bie Entiafsung zweier Kontingents left e en 9. Normal-Preise die Anhörung der Kreistage vorangehen solle, und . wie es beißt, die Berathung über die Vorlage landwirthschaftlicher . . ist r,, 23 n, . zwischen dem 20. das Haus der A ordneten sich mit diesem Zu fate nicht einder⸗ Gesetzgebung und die über die Emission neuer Kassenscheine zum ö. . en. ailand. d. ö. 1. 36 Parma standen erklärte. Ba in der Mitte des Jahres 1860 die zehniͤh - Schluüffe geführt. (Kass. Itg.) orgekommenen Unruhen einen republikanischen Charakter bei rige Periode der Gultigkeit der gegenwärtigen Normal⸗Marktorte f M., 16. Januar. Herr von Use dom ißt, Turin, 17. Janugr. Die Gazetta uffiziale⸗ meldet, daß . Rormal⸗Preise ablaͤuft, es also noch möglich ist, der als un. von . ö. ö (Fr. 9 tt das Ministerium seine Demission gegeben und daß der König den nöthig anerkannten Revision der letzteren vorzubeugen und dadurch 1 ö ! Grafen Cavour mit der Bildung des neuen Minifteriums hlen, w i eine überflüssige Wahlbewegung, so wie die Verausgabung von etwa Bayern. München, 17. Januar. Die Neue Münchener beauftragt habe. . . . . zur Colinieh J 22000 Thlrn. aus der Steuerkasse zu ersparen, wenn das Gesetz in der Zeitung“ erklärt aus bester Quelle die Nachricht von der Aus Bologna wird gemeldet: Fanti mustert am Sten ! gegenwärtigen Landtags⸗Diät zu Stande kömmt, so hat die Staats ⸗ Demisston Antonelli's als eine aus Börsen Speculation hervor⸗ 4000 Mann tos kanischer Truppen unter Stefanelli's Kommando. regierung fich für verpflichtet erachtet, den Entwurf in dieser Sessionn och gegangene Erfindung, und fügt hinzu, es sei unbegründet, daß der Die Negoeiirung des Anlehens, welches die Regierung der Pro⸗ mals vorzulegen. In Bezug auf die vom Herrenhause in voriger Se ⸗ Papst Konzessionen mache. vinzen der Emilia aufnimmt, wurde den Häusern Belinzaghi in sion begehrte Anhörung der Kreistage hat, die Regierung dem Oesterreich. Wien, 17 Januar Die „Wiener Ztg.“ Mailand, Pilani in Florenz und Rizzoli in Bologna übertragen. * ; — 22 4 n J

Beschluffe des Hauses der Abgeordneten beitreten zu müssen ge⸗ Dest . ö . r 9. ; 93 ; veröffentlicht heute in ihrem amtlichsn Theile zwei Verordnungen Nußland und Polen. St. Petersburg, 11. Januar. m. ö St ulegen, , , n e enn, des Ministeriums des Innern vom 13. und 14 d. M. betreffend Geftern erhielt der hier am Sonntag angekommene dom Kaiser mit unter 1 und wurf diejenigen Verbesserungen aufgenommen worden, welche dem die Aufhebung der Beschränkungen, wodurch die Istgeliten von hohen Ehrenbezeugungen 6 Feldmarschall Fürst Barja⸗ früheren! Entwurfe durch die gleichlautenden Beschlsse beider gewissen Gewerben und von dem Aufenthalte auf, dem flachen Lande ting ki den Besuch des Kroßfür en⸗Thronfolgers Selarereitsch und Haͤuser zu Theil geworden waren. Der Wortlaut des Gesetz. n Galizien, im Großherzogthum Krakau und in der Bukowina der Großfuͤrsten in den Wappensaale des Winterpalastes. Nachher Entwurfs ift demnach der folgende: ausgeschlossen sind, so wie die Aufhebung des Verbots, nach welchen empfing der Feldmarschall die Besuche fämmtlicher Generale und 4. Die Bestimmung des 8. go des Gesetzes vom 2. März 1850, den Juden der Aufenthalt in den Bergorten nicht verstattet war. Offiziere der Garde mit deren Glückwünschen zu den Siegen am . d Neal der Erlaß bes Finanzministeriums vom 9. Januar C. Kaukasus und seiner Erbebung zur Würde des Feldmarscha ls.

nd die Abld der Real- Lasten und die Regulirung der guts⸗ Ferner wird : . 1 ; herrl er an n. * e nn ft wird . An . Ern. publizirt, gültig für die stronländer des allgemeinen Zollgebiets, be⸗ Seit dem verstorbenen Feldmarschall Osten⸗Sacken ist er der dritte. treten nachstehende Vorschriften. . treffend die Rückvergütung des Zolls und der Verbrauchs welcher nach Paskewitsch und Worenzow den Marschallstad in

§. 2. Wenn die Auseinanderseßungs⸗Behörde eine Aenderung von abgabe bei der Zucker⸗Ausfuhr. Rußland erhalten hat. (8. B. 5.) .

Normal Marktorten und den damit zusammenhängenden Normal-Verhaͤlt. . . : . . nifsen zu den , , mn, 23 bis 25 des Gesetzes vom Großbritannien und Irland. Kondon, 16. Januar. Dänemark. Kopenhagen, 16. Januar. Be der Tafel

2. Marg 18506) durch den Verkehr für geboten erachtet, so ist fie zu einer . ttete d rinz Len Joinville mit seiner Gemahlin welche der König gestern im Rittersaase des Christiansderger i, e . 3. A . ö all ohne Zu⸗ . er el n ,,,, Ihrer ig ine der a Schlosses den gli ben des Reichstages 8 Rate der Rrã⸗ 3 8 1 , und eshnlesh Frage Cn keys befand fich sher nochn tent Le; Veitetzinzg sere ,, ,,,, 60 . . ll t ,, . er Aenderung folgenden Ma arktp 1 n ., er, ,. ea,, . hes be. mit err ‚. * . Reich Stag dea nt Genn aan a n. lpreise gus⸗ oor Park bei Lord Eburh zurückgekehrt war. — Der franzoͤfische wertete Vorgenermn * . Deputatten der = 5 ga t ,, a n r n , ö SHefsandfe, Graf Persignh, begiebt sich morgen mit seiner Gemahlin sellschaft der e er aßen deer, 6 = Wer erkennt, solern nur die geltenden Normalpreise = zehn Jahre hin⸗ für zwei Tage zu Hofe nach Windsor. die sängst bier vorgefallenen Exesse aus drückte: der Caönig ant. Ii durch in in n, . ewesen . Die . oder Ergänzung erfolgt . . auf dem im 8 e z 5 Mär 1830 bessig ese;

ab in ßes vom 2. chulblgen jedoch wird die r

Die Ausschüsse beider Parma. Der dortige Intendant soll seine Entlassung eingereicht

bei