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Königlich Preustischer 0

, ges In- und n es gesteil fire ne mn er , bern lischen Staats Anheiger Wilhelm s⸗ Straße o. an. ln ahe der ceipnigerir) J

Das Abannement betragt.

156 27 Sgr.

sür das bierteljahr in allen Theilen der Monarchie

ohne preis - Erhöhnng.

Berliner Börse vom 24. Januar 1860.

Amtlicher Wechsel-, konds- und Geld-Courj:t. Fisenhahn- Aetien.

—— ——— — alla. g414. Aachen-Dusseldorf. 3 735 — JMünster-Hammer... Ffandbriefe. do. Prioritita- ᷣ Niedersgehles. Märk. 1 do. II. Emission do. PFrioritaita- 141 Tur und Neumärk. 3 . do. III. Emission 4 . do. Conv. Prioritits- 1411 do. do. ! Aachen-Nastriehter. do. do. III. Serie 1507 03tpreussisehe do. Prioritüta- do. IV. Serie 96 139 do. II. Emission Niederschl. Lweigb. 18 17 Berg. Märk. Lit. A. do. (Stamm-) Prior.

78 6 d5. do. Lit. B. Obersebhl. Litt. A n. O0

do. Prioritits k . 1 ö io] 19 22.

dr ec ka sgl Ca ο.

Fern, ö —ĩ Wien, õsterr. Währ. 150Rl. dito 150 FI.

Auge burg aüdd. W. 10990 RFI. Frkł. 2. M. ü dd. W. 100 FEI. Leipaig in Cour. im 14 EhI.) nas 100 Thlr.... 5 Petersburg 100 8. R. .. Bremen. .... 100 Th. d...

2 741 ; 35 — J. do. do. II. Serie ĩ do.

55 18 do. ö. 38 do. III. S. v. St. 3 ar. 3 711 do. Litt. B. 3 56 20 Sehlesisehe ᷣ do. Düsaeld. Elb . . do. Litt. D. g83 Vom Staat garantirte do. do. II. Ssrie de. Lütt. E 3 7 39 ö . ; 3 9 ) * 8. Litt. F. j Wontpreuss... ...... 3 827 — o. do. II. Serie 92 pheln - Tarnowitzer- 32 ö . ͤ 2 11, Ao. 289 Benin Arpgitzn . led rin wih. 8t. V.) Se. Königliche Hoheit der Prinz-⸗Negent ogben, die allein zulässige Form für Petitionen deren HBeschluß⸗ 3 Frioritits- Ao. Prior. il. Serie im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst nahme und Herathung auf dem ordnungsmäßig convocirten Kentenbrieke. F Ham do. 43 86t. — do. do. Il. Serie ö. geruhbt: . Kreistage anerkennt, schließen sich die Einzelbestimmungen auch Eomels - Oemr se. n, . erlin- e. urger .. do. do. III. Serie — . lediglich diesem Satze an. Der §. 1 enthält die nähere J — . 3 y. 1 kKheinischee- Dem Professor Dr. Do ve an der Universität zu Berlin, und Ausfü di V ft * . Freiwillige Anleihe 4 100 z Eommersche 3 do. do. II. En . mn n, n, nn, k ron i555. . 3 165 Eosensehe . ( kerlin · Eoisd. Magd. ? . , . dem Kupferstecher Professor Mandel zu Herlin, in Folge der sind Bestimmungen getroffen, um die Convocation des Staats · Anleihen v. Ig, 852, Prensainche ..... . . . stattgehabten Wall, ken Orden pour le mörite für Wissenschaften Kreistages in schleunigen Fällen und selbst dann gu ermög— 1853, 18565, 133 . 1835 100 ie. e Wentpn. ; a0. do. Liit. 9. und Künste; so wie lichen, wenn entweder der Landrath auf diese Zusammenberufung , ,, i , ,,,, , , d enn d , e, d, . ,, e , . 2 . do. For 0g r . r een, den Charakter als Commercien⸗Rath zu verleihen. ö. ; en, n n, n,, 6 ö 3. . ar. pr. Bl , gehen , . n . . 4 976 do . . sich der 5. 4 und wenn er bestimmt, daß es den Mitgliedern der

— 7. 102 . 1 ö 4 . . . . ⸗ z 95 Se 2 41. z ⸗— . ö 2 . 2 *

Kur- ii. Neum. Schuld versehr. ö Friedriehsd'or. ...... do. do. III. Serie Star gard-Pogen . 3 ⸗ ö , irn n r n nn e . und an die Behörden zu wenden, so wiederholt er einerseits, wie

Oder-Deiehbau- Obligationen — Gold- Kronen — —ͤ Bresl.· Schw. Freib.. ) do. Prioritäts- ö. JJ 1100 , . de, n ,, 17 6 I. Emission auch ausdrücklich im Eingange hervorgehoben ist, nur die allge 10. 0 — ; ir. S łHn-Creielder . . ö ; a Schnldversekr. d. Zerl Kaufm. 104 do. Prioritita- 4 rannine- meinen gesetzlichen Bestimmungen, und macht andererseits spezlell g darauf aufmerksam, daß er nur die formelle Seite der Sache hat

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter von normiren wollen. Aus diesem Grunde ist auf den vorgeschriebenen

Cöln- Mindener. . do. Frier. OQblig. de. RPrior.-Oblig. 36 4— do. III. Serie 3 . j r Mecklenburg⸗Schwerin ist nach Ludwigslust abgereist. Gang, in welchem Gesuche und Anträge dieser Art sich zu bewegen haben, Hezug genommen, und aus diesem Grunde ist am Schlusse

Berlin, Donnerstag, den 26. Januar

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Berlin, 25. Januar.

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Käazpreis des Stuibers Bei der Königl. Mänxo. d3. do. II. Em 37 do. IV. Serie do. do 38 Wilh. (Cosel-0Odbg.)

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Das Pfund kein Silber * * Em. ; do. (Stamm.) Prior. bei einem Feingehalte von 0, gsa und darüber.... 29 Ur. 21 Sgr. 26. 1 IV. 40. 4 ö 5 1

kel cinem Feintzehalte anter G asc«c 25 Thir. z) Ser gagäieb. Haltet“ ae, nn em mien Nagdeb. Wittenb. .. 6 Mag deb. Prioritäts d

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Mehtamtliche Notirungen.

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Destr. FPrm.- Anleihe. do. n. 100 FI. Lotze Ruas. Stiegl. 5. Anl.. do. do. 6. Anl. do. v. Rothschild Let. do. Neue Engl Anleihe do. Poln. Schatz-OblI. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 200 FI. Poln. Pfandbr. in S. -E. do. Part. 560 FI. .. Dessauer Prämien- Anl. Hamb. St.- Pram. Anl. Kurhess. Pr. Ohl. 40 Th. 21 N. Bad. do. 35 FI... Schwed. Präm. Pfudbr.

mläünd. Fonds. Alslnd. Fonds.

Braunschweiger Bank. Bremer Bank ᷣ Coburger Credithank . Harmstidter Bank .... Dessauer Credit Genfer Gredithan k.... Geraer Bank

Stamm- 1ctien.

Amsterdam - Rotterdam Loebau - Iittn· Ludi haten-Bex bach Ma. Ldr gh. Lt. Au C. Mecklenburger... Kordb. (Friedr. Wilh.) Oester. franz. Staatsbahn

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nr e, a-, n= e, e, Ln.

Cass. Vereins- Bk.-Aet.4 Danziger Privathank 4 Königsberg. Frivatban k Uagdeburger do. Posener 10 Berl. Hand. Gesellseh. Dise. Commandit-Anth.« Sehles. Bank-Verein. . Pommers eh. Eittersch. B.

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Hannoversche Bank... Leipziger Creditbank. Luxemburger Bank... Meininger Treditb. . . .. Norddentsehe Bank. .. Oesterreich. Credit... 7 Thüringer Bank

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Actien. Nndustrie - etlen.

Rordb. (Friedr. Wilh.) 4 Uoerder Hütten erk.

Belg. Oblig. J. de EEst Fabzik v. Eisenbahnbed. Weimar. Bank

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Oester. frana. Staatsbahn 3 Dessauer Kontin. Gas. Oesterreich. Metall.... do. National- Anleihe 5

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Aschen Iastriehter 165 2 17 gem. Magdeburg Wittenberge 345 a 34 gem. Nordbahn (Fr. Wilh.) 50 a z gem. Qesterr. Franz Staats hahn 139 2 149 gem. Disco- to- Ceraraandit-⸗- Aaiheile 885 2 2 gen. Darmstädt. Bank 67 a a- ᷣ. . Credit 22 a 22 . Genfer Credithank 30 2 30 gem. Qesterr. GCredlt 747 a 76 a 757 gem. Oester. Metalliq. 53 2 54 gem. Oesterr National- Anleihe 597 a 60 gem

Merlin 21. Januar. Die Böree war heute fest bei meist aber nur in Mainzern und eingelnen kleinen zeigte sich etwas mehr

sehrwachem Verkehr, nur sterreichische Effekten wurden lebhafter und Leben. Preussische Fonds waren sehr fest, Anleihen, Pfand und s steigender Richtung gehandelt. Eisenbahnen waren im Ganzen fest, Rentenbriefe in gutem Verkehr. Wechsel waren sehr auimirt.

Redaction und Rendantur: Schwiege .

Berlin, Druck unh Verlag ber Königlichen Geheimen Ober -Hofbuchdruckerei. (Rudolph Decker.)

Ministerium des Innern.

Bescheid vom 19. Januar 1869 — betreffend die von den Kreisständen bei Petitionen zu beobach⸗ tende Form.

Ew. 24. und den übrigen Herren Unterzeichnern der Eingabe

Kabinets⸗Ordre vom 27. Januar 18309 gefaßter ien eschluß

nicht zum Grunde lag, vollständig gerechtfertigt ist. Daß es, wie Ew. ꝛc. jetzt anführen, in der Abficht der Petenten gelegen habe, sich nicht als Freisstände, sondern als Einzelne zu gerixen, war aus

der Petition nicht zu entnehmen, da sich die Bittsteller in dieser . „die unterzeichneten Stände des N. Freises“ genannt atten. .

Wenn Ew. 24. wiederholt auf diese Angelegenheit zurück⸗ kommen und die Ansicht, daß die Kreisstände wohl befugt seien,

Petitionen in Bezug auf das Cirkular⸗Restript dom 17. Äpril—

v. J. abzufassen, hauptsächlich auf die Kabinets⸗-Ordre vom Nsten sich dies auch aus positit geseßlichen Bestimmungen .

Januar 1836 stützen, so bemerke ich ergebenst, daß dieses Gesetz weder in dem §. 4 noch in seinen sonstigen Bestimmungen einen Anhalt hierfür bietet. . , . Dieser Allerhöchste Erlaß regelt das kreisständische Petitions⸗ recht nicht nach feiner materiellen, sondern lediglich nach seiner formellen Seite. Er hat, wie in ausdrücklich hervorgehoben ist, ausschließlich den Zweck, den

as dere When bang de, Hon einige wih; brauch zu beseitigen, und indem er unter Bezugnahme auf rie in gesebliher Kraft desiehenden Kreis; Srͤnungen, ais

.

Verhältnisse und Rechte der E ind Titel 6, Thl. 2 . L. R. ngch den bei ihrer Einrichtung ge⸗ Cirkular⸗Erlaß vom 17. April 1859. (Staats-Anzeiger Nr. 130 S. 1023.) Privilegien oder onzessionen, welche sie erhalten haben, und end⸗ lich nach den von ihnen gefaßten und vom Staate genehmigten Be⸗

d. d. 2c. den 10ten v. M. erwiedere ich auf dieselbe ergebenst, daß schlüssen zu beurtheilen. die Verfügung des Herrn Qber-Präsidenten vom 19. August pr., durch welche die . des u e , n , . Hoheit mir ohne besondere erhöchste estimmung über⸗ . al ee. Immediat⸗Petition vom 23. Mai pr, aus dem gane der Ftreise, ausdrücklich dahin fixirt, daß sie lediglich berufen

formellen Grunde als zur Berücksichtigung nicht geeignet Find, die treis verwaltung des Landraths in Rommunal⸗Angelegen⸗

bezeichnet wird, weil derselben ein nach Maßgabe der Allerhöchsten

Er hat, wie in dem Eingange

ausdrücklich wiederholt, daß es bei diesen Petitionen 2c. in Hinsicht

bewenden hat, d. h. daß die Kreisversammlung als solche an

kerschrift bei den vorher ertheilten Vorschriften lediglich 9 e

Bestimmung im 5. J gebunden ist, während es den Mitgliedern des Kreistages freisteht, als Singuli, nicht im Namen des Freis⸗ tages zu petitioniren. .

Die materielle Entscheidung der Frage ist nicht minder ge⸗

sttzlich geregelt.

Die Kreise sind ae ig als Corporationen anerkannt, die orporationen aber sind nach 5. 26,

schlossenen. Verträgen oder ertheilten Stiftungsbriefen, nach den

Die Stiftungs- Urkunden resp. Privilegien und KonJessionen für die streise sind die reisordnungen, in diesen aber ist Üüberein⸗ stimmend der Wirkungskreis der Kreisversammlungen, als der Or⸗

heiten zu unterstützen und zu begleiten. ö

Dieser Wirkungskreis bat zwar durch die Verordnungen dom Jahre 1841 und 1842 eine nicht wesentliche Erweiterung erfahren Die Kreis-Versammlungen sind dadurch für berechtigt erklärt wor⸗ den, Ausgaben zu beschlleßen und die Kreiseingesessenen zu belasten, allein es ist auch hier die ursprängliche in der Natur der Sache und den allgemeinen Gesetzen begründete Grenze festgehalten wor⸗ den, daß diese Beschlässe sich nut auf den Krers und die spegiellen

Interessen desselben beschränken dürfen.

digt schon hierarg, daß die Krris-Versammlun er richt s:. fugt . , Angelegenhelten zu erörtern, so ergiebt

dieser Art waren nach dem Gesetz vem 5 S. 129) nur den Provinzialständen dorbehalt