1860 / 22 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

so ann diefelbe für die Kreistage um so weniger anerkannt wer. 32 9 ll für dieselben niemals, auch nicht einmal interimistisch bestanden hat. .

. z Rur fo weit können die Kreisversammlungen Angelegenheiten dieser Art in den Kreis ihrer Berathungen ziehen und dieselben um Gegenstande von Immediat⸗ und sonstigen Vorstellungen unter ö der in der Kabinets-Ordre vom VN. Januar 1830 vorgeschriebenen r zen, als die besondern Interessen des Krelfes, welchen fie vertrtten, hierzu Anlaß geben, und als diese Inleressen in nachzuweisenden thätsächlichen Verhältnissen be⸗ ruhen. In diesem Sinne hat sich bereits ein Restript vom 10. Mai 1831 ausgesprochen und in demselben Sinne ist das Reskript vom 17. April v. J. erlassen, dies auch in der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 9g. Mai v. J. in Folge der Interpellation des Grafen von Puückler, so wie demnächst in einer an mehrere Pro⸗ vinzial⸗Bebörden unter dem 30. Mai pr. erlassenen Verfügung von meinem . Amtsvorgänger anerkannt worden.

An diese mit den Geseßen und mit der Verfassung im Ein— klange stehende Auffassung bin auch ich gebunden.

Glauben Ew. N. Sich bierbei nicht berubigen zu können, son— dern bei dem Kreistage die Beschreitung des Beschwerdeweges über meine Auffassung und Anwendung der Allerhöchsten Kabinets⸗-Ordre vom 27. Januar 1830 beantragen zu müssen, so will ich Ibnen hierin nicht entgegentreten, überlasse Ihnen vielmehr, die auf An⸗ beraumung eines streistages abzielenden Anträge bei dem Land⸗ rathe zu stellen, welcher denselben Folge zu geben fernerhin nicht Anstand nehmen wird.

Berlin, den 19. Januar 1860.

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

An ; den Herrn N. zu X.

Finanz ⸗Ministerium. Li st e

der aufgerufenen und der Königlichen Kontrolle der

Staatspapiere im Rechnungsjahre 1859 als gerichtlich mortifizirt nachgewiesenen Staatspapiere.

l. Staatsschuldscheine.

Lit. A. A 1000 Thlre: Nr. 19.512. 24,202. 70,018.

Lit. C. à 400 Thlr.: Nr. 3730.

Lit. D. à 300 Thlr. Nr. 844.

Lit. E. à 2090 Thlr.: Nr. 104915. 16,508.

Lit. F. A 100 Thlr.. Nr 9768. 46.569. 61,375. 62,998. 74,222. 74 223. 158, 723. 159, 9650. 163,505. 178, 453. 185,986. 39 54 G. X 50 Thlr.: Nr. 25,050. 38, 182. 49, 965. 52,431. 52,432.

Lit H. 25 Thlr.: Ar. 13, 309 36, 142. 41,599. 49,710. 49, 711. 53. 7184. 59 093. 63,691.

II. Schuldverschreibungen der freiwilligen Staats⸗ Anleihe dom Jahre 18438.

Lit. GC. 1 190 Thlr.: Nr. 1232. 3753. 12,889. 12,890. 14,024. 17341. 35. 571. 53 312. .

Lit. D. à 50 Thlr.: Nr. 1035. 13,326. . E. à 20 Thlr.: Rr. 681. 869. 5088. 10,218. 12,011. 19,539.

Lit. F. 10 Thlr.: Nr. 3804. 3867. 8224. 8243. 11, 062. 11,066. 11M. 11,237. 13, 567. III. Schuldverschreibungen der Staats⸗Anleihe

. dom Jahre 1852.

Lit. A. à 10990 Thlr.: Nr. 2055.

Lit. D. à 100 Thlr.: Nr. 7089.

lIV. Brigritäts-Obligationen Ser. L 2 1090 Thlr. der Riederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

Nr. 16,863. 16 861. 16, 865. Berlin, den 4. Januar 1860. Königliche Kontrolle der Staats-Papiere.

n

Angekommen: Der Fürst Czartoryski, von Wien. Se. Excellenz der General- Lieutenant und Commandeur der 153. Divifien, Herwarth von Bitten feld, von Magdeburg.

Brigade, von Le Blanc⸗ du ville, von Frankfurt 4. O.

Der General · Major * Cemmandeur der J. Infanterie⸗

sind auf den 6. Februar einberufen worden.

Berlin, 23. Januar. Se. Königliche Hoheit der Prinz=

/ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des önigs, Allergnadigst

geruht: dem Major a. D. Dr. Beitz ke zu Coslin, zuletzt Haupt⸗ mann und Compagnie⸗ Chef im 21. Infanterie Regiment, die Er⸗ laubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Sachsen Königliche Hoheit ihm verliehenen Ritter⸗streuzes erster Klasse des Haus-Ordens vom weißen Falken; so wie dem Haupimann a. D. von Sydow zu Gotha, zuletzt aggregirt dem 31. Infanterie⸗ Regiment, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland

Majestät ihm verliehenen St. Annen⸗Ordens dritter Klasse und des

von des Herzogs zu Sachsen-Coburg⸗Gotha Hoheit ihm verliehenen . des Herzoglich Sachsen⸗Ernestinischen Haus⸗Ordens zu ertheilen.

M icht amtliches.

Preußen. Berlin, 25. Januar. Se. Königliche Hoheit der Prinz Regent empfingen heute früh eine Deputation der Stadt Cöln, nahmen dann den Vortrag des Wirklichen Geheimen Raihs Illaire entgegen und statteten darauf Ihren König lichen Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Friedrich Wilhelm einen Besuch ab.

. Es meldeten sich bei Sr. Königlichen Hoheit der General⸗— Lieutenant Herwarth von Bittenfeld, Commandeur der 13. Divi⸗— sion, der General⸗Major von Le Blanc - Souville und mehrere andere Offiziere. .

Zum Diner bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinz

Regenten und der Prinzessin von Preußen waren eingeladen: Prinz und Prinzessin Friedrich Wilhelm, Prinz Friedrich der Niederlande, Fürst von Hobenzollern, Herzogin von Sagan, Prinz und Prinzessin von Sagan, Fürst und Fürstin W. Radziwill, Fürst und Fürstin B. Radziwill, Baron Schimmelpennink, Königlich niederländischer Gesandter, Lord eren Bloomfield, Minister von Schleinitz und Graf o stitz.

Dortmund, 24. Januar. Gei der beutigen Wahl eines Vertreters des Wahlbezirkes Hamm-Iserlohn⸗Dortmund zum Hause der Abgeordneten wurde der bisherige Vertreter, Ober Regierungs⸗

Rath von Bockum-Dolffs in Coblenz, mit 366 Stimmen ge⸗

wählt. (Köln. 3.)

Nassau. Wiesbaden, 23. Januar. Beide stammern (Rh. X. 3tg.)

Oesterreich. Wien, 24. Januar. Wie bereits tele— grapbisch gemeldet, hat sich die Nachricht, welche die Proklamirung des Belagerungszustandes über die Stadt und den Festungs-Rayon von Verona meldete, als durchaus unbegründet berausgestellt. Nach authentischen Berichten aus Verona, fügt die „Wien. Ztg.“ hinzu, waren die zuftändigen Behörden bis zu diesem Augenblicke noch nicht zu dieser Maßregel des Schutzes für die rubige und friedliche Bevölkerung und der Nothwehr gegen eine terrorifitrende Agitation geschritten. j

Schweiz. Bern, 22. Januar. Der Ständerath beschloß gestein nach einer lebhaften Debatte mit 26 gegen 13 Stimmen, auf die Anträge der Kommission über die Bekleidung und Bem aff⸗ nung des schweizerischen Bundesheeres einzutteten. Die Vorschläͤge der Kommission gehen im Wesentlichen dahin: Weiter Waffenrock und Kaput; leichte Aermelweste bleibt fakultatib; Farbe der Bein— kleider für alle Waffengattungen krapproth; als Kopfbedeckung ein leichtes Käppi; weiches schwarzes Halstuch; Epauletten abgeschafft; , Lederzeug und statt des bisherigen Kreuzbandelsers ein

eibgurt. .

Großbritannien und Irland. London, 23. Januar. Die Rückkunft des Hofes nach der Hauptstadt ist auf 6 Mitte des kommenden Monats festgeseßzt.

Die ministerielle Reformbill ist, so viel verlautet, in allen ihren Haupttheilen fertig, und Lord John Russell hofft, sie bald nach Beginn der Session dem Parlamente vorlegen zu können. Interpellationen über den Stand der auswärtigen Angelegen⸗

heiten werden schon in den nächsten Tagen erwartet.

= 24. Januar. Ihre Majestät die Königin hat das Parlament in Person eröffnet. In der Thronrede heißt es: Meine Heziehungen zu den fremden Mächten sind fortdauernd auf freundschaftlichem und be⸗ friedigendem Fuße. Beim Schlusse der letzten Session benachrichtigte Ich Sie, daß Heir Eröffnungen gemacht worden seien, mit der Än⸗

frage, ob Ich, wofern eine sronferenz der europäͤischen Großmächte

bebufs Arrangements der gegenwärtigen und zukünftigen Lage

Italiens stattfinden würde, dazu einen Bevollmächtigten senden

wolle. Seitdem erhielt Ich eine formelle Einladung vom Kaiser

159

der Franzosen, einen Bevollmächtigten zu einem . abzu⸗ senden, der aus den Vertretern der acht bei dem Wiener Vertrage von 1815 betheiligten Mächte bestehen solle. Der Zweck des Kongresses sollte sein, Mittheilungen über die Züricher Vertrage entgegenzunehmen und in Gemeinschaft mit den, den gengnnten Mächten noch zugesellten Höfen von Rom, Sardinien und . die besten Mittel zu erwägen, wie Italien zu pazifiziren und dessen Wohlfahrt auf solider und dauerhafter Basis zu begründen sei.

Jederzeit von dem Wunsche beseelt, an Maaßnahmen Theil zu nehmen, welche die Erhaltung des Friedens bezwecken, nahm Ich die Einladung. an, gab jedoch gleichzeitig zu wissen, daß Ich bei einem solchen stongresse das Prinzip strenge fesihalten würde, daß keine äußere Gewalt gebraucht weiden dürfe, dem Volke Italitns irgend welche besendere Megie⸗ rung oder Verfassung aufzulegen. Es sind Umstande ein⸗ getreten, welche die Verschiebung des Kongresses veranlaßten, ohne daß der Tag für dessen Zusammentritt festgeseht worden ware. Aber sowohl im Kongresse, wie bei Separat-Verhandlungen werde Ich bestrebt sein, für das Volk Italiens die Freiheit gegen aus⸗ wärtige gewaltsame Einmischung in dessen innere Angelegenheiten zu erhalten, und Ich boffe zuversichtlich, daß die Angelegendeiten der Italienischen Halbinsel friedlich und befriedigend gelsst werden. Betreffende Aktenstücke ollen Ihnen bald vorgelegt werden.

Ich bin mit dem Faiser der Franzosen in Verbindung getre⸗ ten, um den Handelsverkehr zwischen den beiden Landern auszu⸗ debnen und dergestalt die Bande freundschaftlicher Allianz zwischen beiben enger zu knüpfen. Nach einem zwischen Spanien und Marokko entstandenen Streite versuchte Ich leider vergebens einen Bruch abzuwenden. . ö

Die Königin erwäbnt ferner der gemeinschaftlichen Expedition gegen Ching und daß sie erfreut sein würde, wenn der Kaiser von Chma friedlich nachgeben möchte.

Die Königin thut dann der glücklich beigelegten Affaire von San Juan Erwähnung und hofft die freundschaftliche Erledigung der amerikanischen Grenzfrage.

Die Thronrede kündigt ferner Figanzvorlagen an, um das Heer, die Flotte und die Vertheidigungs⸗NAnstalten des Landes, auf wirtfamen Fuß zu stellen; sie erwätznt dankend der Fxeiwilligen— Cotps, kändigt eine Reformbill nebst anderen, innere Fiagen be⸗ treffen den Bills an, gedenkt des allgemein gesteigerten Wohlstan⸗ des, des Friedens und der Lohalität Englands, Indiens, so wie sämmtlicher Kolonieen.

Frankreich. Paris, 23. Januar. G im Cirque Imperial Napoleon unter dem Vorsitze des Untexrichts— und Kultus-Ministers Rouland die Preis Vertheilung an Lie jungen Leute (Arbeiter und Handwerker) stattgefunden, welche der philo⸗ technische Verein (Praäͤsident Senator Graf de la Riboisiöre) und die polytechnische Gesellschaft (Präsident Perdonnen unentgeltlich unterrichten. Nicht der Minister des Innern (Billault), wie geßern im Telegramm angegeben war, sondern ehen Rouland hat die Rede gebalten, welche der „Moniteur“ heute im Wortlaute mittheilt. Die bereits telegrapbisch angedeutete Stelle lautet danach wörtlich: Große Ereignisse haben sich seit unserer letzten Zusammenkunft zuge⸗ tragen. Ein neuer Ruhm umstrahlt unsere Fahnen, und auf den Schlacht⸗ feldern von Magenta und Solferino haben unsere Krieger, der Kaiser boran, an die Wunder der alten kaiserlichen Phalangen erinnert. Zum Ersaz für unser Blut und unsere Opfer wird Italien fran⸗ zösisch sein aus Dankbarkeit und keiner anderen Nation den Preis feiner Freiheit schulden. So muß der jenseit der Berge durch vier Jahrhunderte geführte Kampf gegen den Einfluß und die Waffen Oesterreichs ein Ende haben. Ich will zu Ihnen nicht von den Verwicklungen reden, welche durch den Zwang unvorhergesehener Er⸗ eignisse geschaffen worden, und welche die aufrichtigsten Entschließungen nöthi⸗ gen können, sich zu ändern. Möge es mir indessen gestattet sein, es laut zu jagen, daß, um beträchtliche Schwierigkeiten zu lösen, die Hitze der deidenschaft nicht die Ruhe der Geister aufwiegt. Die beste Verhaltungsregel ist die ficht, die Mäßigung und die gesunde Vernunft. Diese Regel sei auch die 9. und Sie werden gegen jedes exaltirte Gefühl geschützt sein. Wir wollen in keiner Weise Änarchie und Ruchlosigkeit , wir haben Gottesfurcht und bewahren uns den Glauben unserer V ter. Wir sind katholisch, und nie, unter keiner Regierung, ist die Religion mehr respek⸗ tirt und geschützt worden, als jetzt; aber wir find auch die Kinder Frank⸗ reichs, seinen Interessen, seiner Ehre und seinen Gesetzen ergeben, und wir werden feststehen in unserem tiefen Vertrauen auf die Weisheit und die Aufrichtigkeit des Kaisers. Wahrlich, das Vertrauen ist man dem Fürsten wohl schuldig, dessen glorreiche Vergangenheit die Zukunft errathen läßt. Sodann ging der Minister auf das Friedens⸗Programm des Kaisers ein und schloß mit den Worten: . Der Kaiser denkt des Armen wie des Reichen, des Schwachen wie des Starken; er will die Zufriedenheit Aller im allgemeinen Gedeihen des Landes. i, nn ö. 6 durch unsere ehrfurchtsvolle Liebe diese großen, gemeinnützi nternehmungen. . . a. stellt heute in einer Tabelle die Sumpfe, Steppen⸗ und be, , unkultivirten Strecken zusammen, welche in den S6 Departements Frankreichs vorhanden sind. Dem Staate ebören 5h5i, den Gemeinden 58384 ünd Privatpersonen 122.015 Hir. Sumpfland; es sind davon also überhaupt 185, 60 Hektaren

Gestern Mittags hat

vorhanden. Steppen und sonst unkultivirtes Land besinden sich im Besitze der Gemeinden 2. 706,672 Hektaren. In 22 Departements giebt es gar keine Sümpfe.

Der Kaiser hat verfügt, daß die italienische Denkmünze unmittelbar nach den Decorgtionen der Ehrenlegion, Militär⸗Denk⸗ münze und Helena⸗Medaille, also vor der Rettungsmedaille und allen fremden Orden getragen werden soll.

Spanien. Aus Madrid, 22. Januar, wird telegraphirt: „Nichts Neues aus dem Lager. Der Graf von Eu ist hier an⸗ gekommen!“

Die Bischöfe von Avila und Barcelona haben Hirtenbriefe zu Gunsten des heiligen Stuhles veröffentlicht. Mon wird demnächst auf seinen Posten nach Paris zurückkehren.

Italien. Neapel, 24. Januar. Man versichert, daß der Ministerpräsident Filangteri seine Demission gegeben habe, nach⸗ dem vorher ein Ministerrath stattgehabt, in welchem der König die Frage angeregt hatte, mit der Armee dem Papste beizustehen.

Turin, 209. Januar. Die Gouverneure Depretis, Valerio und Galling sollen ihre Entlassung eingereicht haben. Es wird behauptet, Cavour werde nach erfolgter Bildung des Feabinets sich nach Paris und London begeben. General Cialdini ist n

berufen worden.

22. Januar. Das „Amtsblatt“ veröffentlicht den Bericht über das Budget für das Jahr 1860. Hierngch belaufen sich die Einnahmen auf 256 Mill., die Ausgaben auf 296 Mill. Bon⸗

campagni ist hier eingetroffen.

Genug, 21. Januar. Von 3794 eingeschriebenen Wählern haben sich nur 1700 an den Wahlen betheiligt.

Mailand, 21. Januar. Der französische Militair⸗Komman⸗ dant, General Rose, ist abberufen worden. In Luceg fand eine Ergebenheits-Adresse an den Papst zahlreiche Unterschriften. In Reggio konnte wegen Mangel an Theilnehmern kein Wahlcomits gebildet werden.

Modena, 20. Januar. Ein Dekret Farini's schafft das Zehent⸗ und Almosensammlungs⸗Recht der Geistlichen ab und er⸗ böht die Besoldung der Seelsoͤrger auf 800 Lire. General Fanti hat die Herstellung der Festungswerke von Piacenza angeordnet.

21. Januar. Furini publizirte heute das Wahlgesetz und bestimmte die Zahl der Deputirten.

Perugia, 19. Januar. Die Besatzung soll auf 5009 Mann gebracht werden.

Türkei. stonstantinopel, 13. Januar. Ahmed Pascha, welcher nach Bagdad geschickt war, um den Thatbestand der dort vom General-Gouverneur verübten Bedrückungen festzustellen, hat berichtet, daß alle Anklagen leider nur zu gut begründet und die Strafe noch viel zu milde sei. Trotzdem besteht Omer Pascha oder, wie er jetzt nach der Degradation heißt, Omer Aga, darauf, ver⸗ sönlich hierher zu kommen und seine Feinde durch wahrheitstreuen Bericht zu entwaffnen.

Belgrad, 14. Januar. Auf Befehl des Fürsten wurde heute, wie die „Köln. Ztg.“ berichtet, unter Trommelschlag den Einwohnern der Hauptftadt bekannt gegeben, daß fich Jedermann des Politifirens, des Bekrittelns der ig n,. des Tadelns der Vollzugsorgane, so wie des Glossenmachens über die Befehle des Fürsten zu enthalten habe. Die Richtbeachtung dieser Warnung zieht Verhaftung und strenge Ahndung nach sich

Dänemark. Kopenha gen, 23. Januar. Fädrelandet“ schreibt: Dem Vernehmen nach ist Admiral von Dockum don seinem Gesandtschaftspoften in London abberufen.

Flensburg, 23. Januar. In der gestrigen Sitzung derlas der Königliche Kommissar die von der Regierung vorgelegten Gesetz— Entwürfe ihrem Titel nach sowohl in dänischer, wie in deutscher Sprache, worauf fie den Abgeordneten mitgetheilt wurden. Die Zahl dieser Gesetz⸗ Entwürfe beläuft sich auf 19.

London, Dienstag, 24. Januar. (Wolff s Tel. Bur. Der „Bohemian“ ist mit Nachrichten, die bis 13ten d. reichen, aus Rew-PPork eingetroffen. Nach denselben war jn Wasbingten der Sprecher im Repraäͤsentantenhause immer noch nicht gew abt. Baumwolle middling 12 fester. Aus Mexico war die Nachricht eingegangen, daß Mir am on Veracruz angegriffen habe und daß der Fall dieser Staht wahrscheinlich sei.

Son don, Mittwoch, 2. Janna, Morgen