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zaltkateit ach 5. 8 der Versnbnung vom 30. Mär ,, . 6 47 in da I 3 Zeitpunkte der Ein tagung der, 3 een e diefen! Cintragung

führte Eheregister . ier Ert cute ingen fed

derlich ist, . J ; ö. e ig: 4 1 , 64 vom 30. i rʒ ; . ; ö n 23. Juri 1847) vorgeschriebene Erklä⸗ rung vor dem zu ständig en Gericht persön lich abge⸗ * Dieselben werden deshalb zur pünktlichen Beachtung dieser geseßzlichen Vorschrift , nn, da die Vernachlässigung der⸗ felben die Un gültig keit ihrer Ehe zur Folge hat. 2) Eine gleiche Belehrung ist durch Anschlag im Gerichts lokal der Kreisgerichte, Gerichts deputationen und Gerichts kommissionen zu veröffentlichen.

Berlin, den 25. Januar 1860.

Der Justiz⸗Minister Simons.

Ministerium des Innern.

Verfügung vom 3. Februar 1860 — betreffend die

Zulassung jüdischer Glaubensgenossen zur persön⸗

lichen Ausübung der polizeiobrigkeitlichen Gewalt auf dem Lande und des Dorfschulzen-Amts.

Aus Anlaß der von dem juüdischen Kaufmann N. als Er—

werber des Lehnschulzenhofes zu N. N. Kreises, beantragten Ver⸗ eidigung als Schulze hat die Königliche Regierung zu N. mittelst des von einer Nachschrift Euer 2c. begleiteten Berichts bom 25. Juni 1859 angefragt, ob jüdischen Glaubensgenossen die Zulassung zur Ver— waltung des Dorfschulzenamtes um ihres religiösen Bekenntnisses willen gesetzlich zu versagen sei. . De als Bestßer des Gutes Ne ihht, vr mrrsoif che hug anns mit diesem Gute verbundenen Ortspolizei⸗Verwaltung zu gestatten — haben die öönigliche Regierung zu N. veranlaßt, unterm g Dezem⸗ ber v. J, meine Entscheidung darüber nachzusuchen, ob nach Lage der Gesetzgebung jüdische Dominialbesitzet zur Austung der gut?? herrlichen Polizeigewalt zuzulassen selen.

In, Ueberein stimmung mit dem Föͤniglichen Staats-Ministerium eröffne ich Euer c. hierauf, daß in Gemaͤßheit des Autikels 109 der Verfassungs⸗Urkunde die, den Bestimmungen derselben, nament— lich des Artikel 12 zuwiderlaufenden Vorschriften der §§. 2 und 3 des Gesetzes vom 23. Juli 1847 (Ges. S. S. 263) der, *in Uebrigen nach den bestehenden Gesetzen zulässigen persönlichen Ausübung der polizeiobrigkeitlichen Gewalt auf dem Lande und des Dorfschulzen— amtes durch jüdische wigube senossn, nicht entgegenstehen, wi— denn auch in verschiedenen Theilen der östlichen Probinzen jüdische

Rittergutsbesitzer und Schulzen sich wirklich bereits in dlesen Func⸗

tionen befunden und sie völlig pflichtmäßig versehen haben Unter Aufhebung der sonstigen, der vorstehenden Auffassung widerstreitenden fruheren Erlasse' des Ministerlums des Innern,

namentlich der Cirkular-Verfügung vom 7 Juli 1856, betreffend

die Ausübung der gutsherrlichen Polizei, und des Reskeipts vom 17, Juli 1853, betreffend die Zulassung der . zum Schulzenamt, ersuche ich Euer 1c. ergebenst, die stönig⸗ lichen Regierungen Ihres Verwaltungsbezirfs hiernach mit Mittheilung gefälligst zu versehen und dabin zu instruiren, daß so⸗ 3 3. a . als in den künftig

einschlagenden Spezialfällen den vorbemerkten Grund? . pezialf n vorbemerkten Grund

Berlin, den 3. Februar 1860.

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

An den Königlichen Ober-Präsidenten Herrn Frei— herrn Sen . Pilsach he mehr, e zu ettin.

Euer ꝛc. lasse ich die abschriftlich beifolgende Verfügung an den Herrn Ober-Präsidenten der Probinz Vom mern . gefaͤlligen

genntnißahme, Beachtung und gleichmäßigen Mittheilung an die König lichen Regierungen der Probinz ergebenst zugehen.

Berlin, den 3. Februar 1860. Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

An die stöniglichen Ober⸗Präsidenten der Probinzen Brandenburg,

Sach sen, Schlefien, Posen und Preußen.

Abgereist: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt dessausche

ö Geheime Rath und Staats-Minsster von Plötz, nach essau.

Der Erb⸗tämmerer im Herzogthum Westfalen, Graf von

Plettenberg-Lenhausen, nach Hamm.

Personal Veränderungen in der Armer.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

Ernennungen, Beförderungen, Bersetzungen. Den 21. Januar.

b. Flotow, Sec,. St, vom 6. Inf. Regt,, zur Dienstleistung als Erzieher bei dem Kadettenhause in Culm kominandirt.

Den 24. Januar.

Gr. v. Wartzensleben, Hauptmann vom großen Generalstabe, zur Dienstleistung bei des Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen Königlicher Hoheit kommandirt. v. Diezelski, Pr. Lieut. vom Invalidenhause zu Stolp, der Charakter als Hauptmann verliehen.

Abschiedsbewilligungen c.

Oe n OO. O n n i e v.

Easpari, Hauptm. a. D., zuletzt 2. Train-O —ͤ Corps, Kussicht af Kinstelting im fh ben fräshsfts beim Ill. Armer

Den 24. Januar.

Hu feland, Hauptm. zur Disp., früher im Irti ; Charakter als Major berliehen. k. ; . , 1

Armee⸗Genda ĩ s. rl, rmerie des V. Armee Corps der Charakter als Hauptmann

Militair⸗ Beamte. Du rch Verfügung des Krieg sministeriums. Den 8. Januar,

Kund, Zahlmeister J. Klasse vom 8. J ö . e Regiment), mit der geseßlichen Pension rer h focket 4

Den 17. Januar.

Die unterm 12. Dezember 1859 berfü l Dezen 5 ügte Versetzung des Probiant— N . Neisse und . . 3 ewalt, als interim. Proviantmeister Min⸗ den ist zurückgenommen Dagegen ist Ri , , . Vage ter, Proviantmeister in Spand nach Neisse, und Brusckh, fee n azin⸗ ĩ . interimistischer Proviantmeister nach Era n, 4 in Pasewalt, als

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 4. Februar nöd ̃

ßen. 4. . er vorigen Woche hat sich in dem Befinden Sr. Majestaͤt . * . geändert. Die sträfte find im Zunehmen und gestatten bereits

Wetters eine zweimalige Unterbrechung erfuhren,

Berlin, 4. Februar. Seine Köni liche Hoheit der inz⸗ Regent begaben Sich heute ö, . 3 dasel bst der Rekrutenbesichtigung bei und fuhren dann nach Berlin zurück. Hier nahmen Allerhöchstdieselben ben Vortrag des Wirk⸗ lichen Geheimen Raths Illaire und den des General Majors Frei⸗

herrn von Mantz uffel enkgegen, und empsin unt u 1 . gen den General⸗Inten— danten der stöniglichen Schauspiele, Kammerherrn von ines

weitere Ausfahrten im Wagen, die nur durch die Ungunst des

Coblenz, 2. Februar. Die „stöln. Ztg.“ berichtigt ihre gestrige Nachricht in Betreff der hier eingerückten Landwehr⸗-Ba⸗ faillone dahin, daß nur das 2te (Andernacher) und nicht das Zte (Simmerer) Bataillon des 29. Landwehr-Regiments gestern hier einmarschirt ist, und sonach das te und 2te Bataillon dieses Re— giments jetzt hier liegen, während das Füsilier-⸗Bataillon von Sim⸗ mern noch nachkommt.

Hamburg, 3. Februar. Nachdem dle Differenzen zwischen den hiesigen Schiffsbaumeistern und den Zimmerleuten, wie bereits vor einiger Zeit gemeldet, zu einer Arbeitseinstellung auf fast sammtlichen Werften geführt hatten, alle Versuche, die Zimmerleute vernünftigen Vorstellungen zugänglich zu machen, aber erfolglos geblieben waren, entschlossen sich die Baase endlich, in diesen Tagen eine Anzahl von Arbeitern aus Flensburg für ihre Werften zu engagiren. Dieselben trafen auch kontraltmäßig hier ein, sind aber, durch die Drohungen der hiesigen Zimmerleute eingeschüchtert, gestern, ohne die Arbeit angetreten zu haben, wieder in ihre Heimath zurückgekehrt. (H. B. H.)

Hessen. Kassel, 3. Februar. Se. Königliche Hoheit der rurfürst präsidirte gestern der Sitzung des Gesammt-Staatsminifte⸗ riums. (stass. Ztg.)

Reuß. Gera, 1. Febluar. Dem Beispiele Schwarzburgs folgend, hat nun auch unsere Regierung dem Landtage eine Vorlage gemacht, in welcher derselbe angegangen wird, seine event., Geneh— migung zum Abschluß eines Vertrags zu ertheilen, in welchem die Bedingungen festgestellt sind, unter welchen Preußen die reußischen Strafgefangenen in seine Strafanstalten zu Zeitz und Merseburg aufnimmt. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 3. Februar. Der neuernannte öster⸗ reichische Bundes-Militairbevollmächtigte, Major Tiller v. Turn⸗ fort, ist hier eingetroffen. (Fr. J.)

Baden. Karlsruhe, 1. Februar. In der heutigen Sitzung der ersten Kammer erfolgte von Seiten des Sekretariats die An— zeige, die in der letzten geheimen Sitzung gewählte Kommission zur Berathung über die mit dem römischen Stuhl abgeschlossene Ver⸗ einbarung bestehe aus Ohberhofrichter Geh. Rath Dr. Stabel, Frhrn. v. Kettner, Frhrn. v. Göler, Regierungs-Direktor From— herz und Geh, Hofrath v. Mohl.

Niederlande Haag, 1. Februar. Heute ist die Erste Kammer der Abgeordneten wieder zusammengetreten; das Eisenbahn— gesetz ist für nächsten Freitag auf die Lagesordnnng enredt Di Antwort der Regierung in Sachen des Projektes der Durchstechung bei Amsterdam ist bereit, um an die Zweite Kammer versandt zu werden; man erwartet die Einberufung derselben gegen Mitte dieses

Monats.

Großbritannien und Irland. London, 2. Februar. Der glänzende Kreis von Gästen, der vorgestern in Wind sor beisammen gewesen war, und dem sich noch am Abende der Prinz von Wales sammt dem Herzoge und der Herzogin von Aumale zugesellte, hat sich seit gestern wieder zerstreut. Der Prinz von

Wales ist nach Oxford, und der Prinz von Oranien nach

London zurückgekehrt. . . Lo . Seite wird heute in sämmtlichen Zeitungen bekannt gegeben, daß die Königin sämmtliche Offiziere der Frei⸗ willigencorps an einem später festzustellenden Tage zu empfangen beschlossen hat. Wir werden demnach in dieser Saison ein außer⸗ orbentliches Lever für das genannte Offiziercorps haben.

Das Oberhaus zählt jetzt 458 Peers; das Ver zeichniß be ginnt mit dem Prinzen von Wales und schließt mit Henry Lord Tunnton. ö

Das Unterhaus hielt gestern nur eine kurze Sitzung. Mac Mahon sprach für eine Bill, durch welche Angeklagten, die als Verbrecher ver⸗ urtheilt sind, eine zweite Instanz gewährt werden soll. Sein Antrag er— freute fich aber durchaus keiner Zustimmung. Von allen Seiten, nament⸗ lich von Sir G. Lewis, ward hervorgehoben, daß jener Vorschlag Uebeln abhelfen wollte, die fast nur in der Theorie existirten, in Wirklichkeit aber nie oder doch höchst selten vorkamen, dagegen selbst die größten Uehelstande hervorrufen würde, schon durch den Kostenpunkt und die Schwicrigkeit, zum zweiten Male den ganzen Apparat von Zeugen und Beweisen herbei⸗ zuschaffen. Denman erklärte, in seiner ganzen Erfahrung wäre ihm nur ein einziger Fall vorgekommen, wo ihm über die Schuld eines durch die Geschworenen Verurtheilten irgend ein Zweifel übrig geblieben. Selbst für solche ganz vereinzelte Fälle gäbe es noch Abhülfe. Kurz, Mac Mahons Bill fiel ohne Sang und Klang zu Boden.

Frankreich. Paris, 2. Februar. Das Gesetz vom 14. * 1856 über die Mineralwaffer hatte im Art. 18 ein Ver⸗ waltüngs⸗Reglement vorbehalten. Basselbe ist jetzt auf vorgängi⸗ gen Bericht des betreffenden Ministers Reuher vom Kaiser voll, jogen und heute im, Moniteur “ veröffentlicht worden. Es betrifft die Medizinal⸗Inspection und die Ueberwachung der Mineralquellen und der Etablissements des natürlichen Mineralwassers, allgemeine

Ordnungs⸗, Polizei⸗ und Gesundheits⸗Vorschriften und die Verthei⸗ lung der durch die Inspection zc. entstehenden stosten.

Der „Independant de l Ouest“ hat seine zweite Verwarnung deshalb erhalten, weil er am 27. Januar den Brief veroffentlicht hat, welcher von der Geistlichkeit der Dis esen von Mans und Angers am 23. März 1792 an den Papst . VI. gerichtet wor⸗ den war. Diese Publication ist von der Staatsregierung als „eine Art hhpothetischer Gleichstellung einer Zeit der Verfolgung der katholischen Geistlichkeit und einem die Religion mit Schutz und Achtung umgebenden Regime“ aufgefaßt worden, welche Gleich⸗ stellung „nur den Zweck habe, die Gemüther irre zu führen.“

Im letzten Quartale des Jahres 1859 wurden vierzehn Jour⸗ nale derwarnt, zehn Journale und anbere Publicationen wurden mit Beschlag belegt oder Prozeß gegen sie eingeleitet, einem wurde die Erlaubniß zum öffentlichen Verkauf entzogen, drei Journale endlich hörten währenb bieses Quartals zu erscheinen auf. Seit dem 1. Januar 18860 wurden zehn Journale verwarnt: Die „Esperance“ von Naneh (4), „Esperanch bu Peuple“ von Nantes (17. „Echo de la Frontiore“ von Valenciennes (1 und 2), die „Union de ᷓDuest“ von Angers (2), „Gazette de France“ (1), Echo de l'Apeyron“ von Rodez (1), „Algerie Nouvelle“ von Algier (1), „Gironde“ von Bordeaux (2, „Correspondant“ (2). Der „Gironde“ und dem „Entr'acte“ wurde“ bie Erlaubniß zum öffentlichen Verkaufe entzogen. Das „Unibers“ wurde unterdrückt und der Messager de Ouest hörte frelwillig zu erscheinen auf. Nr staiser hat allen seinen Ministern den Wunsch ausge⸗ sprochen, es waͤre ihm angenehm, wenn sie diesen Winter Bälle und Feste veranftalten würden. Marschall Randon wird den 15ten Februar den Anfang mit einem sehr glänzenden Feste machen. „Der Staatsrath studirt einen Gefetzentwuürf, welcher die Um— schmelzung der französischen Silbermünze betrifft. Um letztere im Lande festzuhalten, würde sie künftig unter ihrem Nominalwerth ren, . sein.

Die Büste der Großherzogin Stephanie von Baden soll in der historischen Galerie von Versailles . werden.

Das Gesetz-Bulletin veröffentlicht die bon Frankreich mit der Republik Nicaragua und mit den Sandwichs⸗Inseln abgeschlossenen Freundschafts⸗, Handels- und Schifffahrts⸗Verträge

Fregatte „Costitu⸗

apel gelasson Tor San

Infanterie, 20 Jäg eich 1 10 Kavallerie⸗Regimenter und 40 Batterieen mit 320 Geschützen

erfallen. . ; Nachrichten aus Rom vom 28sten v. Mes. zufolge ist es unbegründet, daß die französischen Truppen aus Rom zurück— gezogen werden sollen, und daß der Papst Rom verlassen werde Die Mazzinistische Partei regt sich General Gohon hat Maß⸗ regeln ergriffen, um eine Kundgebung zu verhindern. Der Handel liegt darnieder, mannigfache Bankerotte haben stattgefunden.

Amerika. Aus Panama wird vom 7. Dezember gemel⸗ det, daß mit dem dort eingetroffenen Dampfschiffe „Guatemala“ der britische Gesandte Sir William Gore Ouseley auf ber Rück⸗ reise nach Havana angelangt war. Auch der Ex-Präsident von Costarica, General Mora, befand sich unter den Passagieren; der⸗ selbe hatte in Punta Arenas nicht landen dürfen. In den central⸗ amerikanischen Staaten herrscht Ruhe. Ein heftiges Erdbeben hat im Staate San Salvador am 8. Dezember großen Schaden ange⸗ richtet. hitze ige aus Valparaiso vom 16. Dezember pr. „Tas⸗ manian“ melden, daß dort ein starkes Erdbeben stattgefunden hatte. Die Araucaner setzen ihre Plünderungszüge in den sudlichen Pro⸗ vinzen von Chili fort, wenngleich fie bereits wiederholte Niederlagen erlisten haben. .

Die Herrschaft des Präsidenten von Peru, Castilla, wird fortwährend durch die Intriguen von Ureta und Echenique bedroht und man erwartet offene Feindseligkeiten, fobald sich San Roman Jenen anschließt. — Castilla hatte die von Frankreich gegen Peru erhobenen Geldforderungen befriedigt.

London, Freitag, 3. Februar, Nachts. (Wolffs Tel. Bur.) In der so eben stattgehabten Sitzung des Unterhaus es erklärte Lord John Russell auf eine desfallsige Interpellation, daß Mr. Drummond Hay chritischer Konsul in Tanger) Alles gethan habe, um den Ausbruch des spanisch⸗marokkanischen Krieges zu verhüten, und daß die Regierung jetzt strenge Neutralitaͤt beobachte. Sie habe keine Nachrichten von außerorbentlichen Rüůstungen