312

12) Magdeburg⸗ Leipziger

13) Magdeb. Hal⸗ berstädter 1,700, 000

14 Magdeb. Wit ˖ tenberger

15) Neisse⸗Brieger

16 Niederschles. Zweigbahn. . 1, —

17 der hee ich

Eisenbahn ... 11,5741, 8i0 1, 059, 38 18) Prinz Wil⸗ ; . 1,300,000 26,600

helm · Bahn... 7, 4837, 8663 392, 713

102,812 15 — 35.062 15 — 943 19 —

b80 312 256, 062

37733 22, 552

100,328 23 10 666 20 — 19) NRheinische Ei⸗ senbahn 13.063 23 4 20) Ruhrort -⸗Kre⸗ ö feld⸗Kreis⸗ Gladbacher .. 21) Stargard ⸗Po- sener .. ...... 22) Thüringische. 23) Wilhelms⸗

— —

1,B500 000 — —

5000, 000 —— g 000, 000 498,333 23 1

3 6 927 13 5

in Summa 487,505 9 2

Darnach haben im Jahre 1858 sechs Bahnen mit einem Actien⸗ Kapitale von 14,501, 0090 Thlr. keinen abgabepflichtigen Reinertrag ge⸗ währt, während dies im Jahre 1857 nur bei drei Bahnen mit einem Aktiv⸗Kapitale von 7,523,000 Thlr. der Fall war. .

In Bezug der letzten Einnahme⸗-Position, die von der Kommission ebenfalls nicht weiter bemängelt worden, ist bon einigem Interesse die Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, 7i77 Thlr, kommen nämlich auf den Regierungsbezirk Danzig 609 Thlr., Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Äürnsberg 25 Thlr., Koblenz 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Coöln 18 Thlr., Trier 41 Thlr., Aachen 17 Thlr. Auf bie übrigen Regierungsbezirke kommt kein Betrag derselben.

Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkt en Steuern sind

für 1869 veranschlagt: . mehr weniger

bei der Grundsteuer mit 198,861 Thlr. ..... bei der klassifizirten Ein⸗

kommensteuer 48. 603

bei der stlassensteuer.. 360, 880

bei der Gewerbesteuer. 117,052

an Executions⸗ und

sonstigen Kosten 48,969 De 8e dad Gauytstener⸗ schätzungs⸗ Kommiffson zu Berlin, so wie der Kreiskassen und der Fort⸗ schreibungs⸗Beamten ..

in Summa

wd .

1,080,501 Thlr. ..... 10,093 .... 16,77 — — — — 23 621.

Was die Minder-Ausgabe von 552 Thlr. bei der Grund betrifft, so ist diese hauptfächlich durch die in den westlichen . herbeigeführte Herabsetzung der Hebegebühren einzelner Steuer⸗Empfangs— stellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme gemäß §. 3 des Grundstener- Gesetzes vom 21. Januar 1839 berbeige— rt . demnaͤchst folgende Minder-Ausgabe von 8570 Thlr. bei der klassifizirten Einkommensteuer ist wesentlich eine formelle indem die unter 6 mit den Kosten der Kreiskassen 2c. zusammen aufge⸗ . Ausgaben für das Haupt- Steuer Amt und der Einschätzungs⸗ mn n zu Berlin hier inbegriffen war. Die Mehr⸗Einnahme bei ö. . ist nur der Betrag der 4 pét. Hebungsgebühr von 6 S6 0h0 Thlr. veranschlagten Mehr, Einnahme. Die Minder-Ausgabe

. wesentlich in den ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be⸗ . In Betreff der Executionskosten bemerkte der Regierungs⸗Kommis⸗ r . e T deibetgthung, daß die jm vorigen Jahre bewilligte Erhöhung , . titels den Regierungen zur Dispositisn gestellt und ihnen die 1 . f. , n. sie durch allmaäͤlige halts der Exelutoren auf den Dur schuttt? ., 24 ö. Kreisgerichts Exekutoren zu gewinnen . scʒ Kö nach dieser Dir g cn rns erreicht werd n. ö ern,, . daß bei dem fortschreitend regelmäßi 6 ö ,,

breit ge geren Eingange der dire der Betrag der Executionsgebühren sich e,, . und , Zeithunkt eintreten werde, wo diese nicht mehr zur Erfüllung des Durch— schnittssatzes aus reichen, daß deshalb vielleicht spaͤter die Mittel zur Er— deer. e fg . 4 an n, in Anspruch genommen ! — e Mehrausgabe ad 6. beruht theils —ͤ

— 2 — e,, . . 6 . . en 6h der . ö .

pt r. und der Ein ungs⸗Kᷣommi ĩ diesen Titel, theils durch die J, , . Fonbs der Domginen Verwaltung, der indirekten Steuern unb der Bau⸗ verwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben angeführten Summe kom— men a) auf das Haupt⸗Steuer⸗Amt für direkte Steuern zu Berlin an Besolbungen 11,150 Thlr., an Amtskosten 36606 Thlr., b) auf die Ein⸗ gar ns, e misffgn zu Berlin (unter einem Vorßitzenden mit 1660 Thir . t) 4275 an , 1010 Thlr. an Amtskosten, h auf die 4 . und Fortschreibungs- Beamten an Besolbungen 231,229 Thlr. , enen ee, Tir Bie eseltungen berthsen-sich uff

euer⸗Einnehmer zu 1000 — 409 Thlr., 85 streis⸗Eteuer⸗Einnehmer

zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis. Kassen⸗Controleure und Assisten zu 100 — 100 Thlr, 44 Unter⸗Steuer⸗Erheber zu 500 — 9 Thlr. . Kassendiener zu 129 Thlr., 8 Kataster-Inspektoren zu 11090 1000 Thlr. 8 Kataster⸗Inspections⸗Serretaire zu 900 5090 Thlr., 5 Distrilts. Steuer! Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster-Controleure zu 800 bis 400 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch Besoldungen aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Salz-⸗Debits⸗Verwaltung und der Domainen⸗-Verwaltung. Nach Abzug der 1,080,501 Thlr. betra— genden Ausgaben der direkten Steuer-Verwaltung von den Einnahmen derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein ertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon

auf die Provinz Preußen kommen: 2,803,181 Thlr. Posen 1,449,478 „ Pommern .. ..... . 1,577,228 Schlesien t 2

6 1 r

21 f.

Brandenburg 2, 269, 00 . Sachsen 3, 612, 727 . Westfa len 2,556, 550 . ö am Rhein ...... . . 5, 01 1, 795 an direkten Erträgen bei der General⸗ Staats kasse ,, b. Bei der Verwaltung der indirekten Steuern find bie Einnahmen auf 35,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar gegen 1859

mehr weniger

12, 00, 000 Thlr. — —

1) Eingangs⸗, Ausgangs- und Durchgangs⸗Abgaben Uebergangs-Abgaben f. Wein, Most, Tabaksblättern und Tabaksfabrikaten Rübenzuckersteuer Niederlage⸗, Krahn⸗, Waage⸗, Blei Zettel⸗ und Siegelgelder Schifffahrts⸗Abgaben auf der Elbe, dem Rhein und der Mosel (Darunter für die in freiem Verkehr über Coblenz aus⸗ gehenden überseeischen Waaren an nach erhobenem Rheinzoll 19,450 Thlr., welche in der Rheinprovinz zu Hafenbauten

u. s. w. verwandt werden)

6) Branntweinsteuer und Ueber⸗ gangs⸗Abgabe von Brannt⸗ wein b, 0, 000 —

1, 203, 000 53, 000

222, 0900 4,3 77, 000

58. 000 425,000

110,000 124,000

Steuer vom inländischen Ta— , l ahlsteuer, einschließlich 2160 Thlr. Beischlaäͤge zu den Justiz⸗ kosten in der Rheinprovinz. . Schlachtsteuer, einschließlich 2982 Thlr. Beischläge wie ö J J Stempelsteuer Chausseegelder (Darunter 20,880 Thlr. aus der Verpachtung des Grases auf den Böschungen und in den Gräben der Staats⸗-Chaus⸗ seen, so wie an Erlös aus den Weidenpflanzungen.) Brück⸗, Fähr- und Hafen—⸗ gelder, Strom und Kanal⸗ gefälle (Darunter an extraordinairen Hafengeldern in den Ostsee— häfen 3380 Thlr.!) Hypotheken⸗ und Gerichts schreiberei Gebühren aus dem Bezirke des Appellations—⸗ gerichts zu Cöln

4,000

1,309, 000 39, 000

1,368, 90090 4, 160, 9000 1,325,000

68, 000

1,001,000

173 000 , S0 000

208, 46 11,330 — 35, 383, 146 Thir. 1, 9043, 350 33, J 7. — — —

1,010,330.

In der Budget Ctommission find in Betreff di eser Etats e, wel 9 16 auf die Durchschnitts - Erträge der 3 J Jahre . ai

raͤge gestellt. Nur bezüglich der Ni denzu cer steu r wurbe bie Befürch=

n , , ,

313

tung ausgesprochen, daß die geringere Rüben⸗Ernte im vorigen Jahre eine Abnahme der Steuer im Jahre 1860 verursachen koͤnne. Der Regierungs— Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung vor⸗ liegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie sich denn auch die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem vor⸗ jmnhrigen Kommissions⸗ Berichte ausgesprochen seien, sich nicht bestä⸗ tigt hätten. . Der Rüben⸗Verbrauch habe vom 1. Januar bis ult. August 1858 12, 930,814 Ctr. . ( . ö 1859.. .. 17,346,480 also 1859 mehr 4,4 15, 666 Ctr. betragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde, weil Zu⸗ fälligkeiten auf den vermehrten oder verminderten Betrieb in demselben Zeitraum verschiedener Jahre eingewirkt haben könnten und nur eine Vergleichung des Betriebes der vollen Campagne Zeiten ein genügendes Resuͤltat gewähre, so beweise doch auch eine derartige Vergleichung ein Fortschreiten der Fabrication und der Steuer. Der Antheil des preußischen Staates an der Rübenzucker-Steuer habe von der Campagne 1858 s59 4 65630,900 Thir., mehr als der 3jährige Durchschnitt bd hoh * mehr als der diesjährige Etatsaß 253, 000, betragen und es lägen der Regierung keine Data vor, welche auf eine Abnahme des Betriebes schließen lassen, vielmehr sei die Rübenernte des vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe fich in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; doch sei nicht bekannt, inwieweit dies in den letzten Monaten des Jahres 1859 geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für fich kein Maß⸗ stab für den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der Fabrication, da der Betriebs Umfang der einzelnen Fabriken zwischen „390 196.568 Centner jährlich differire. Endlich deutete schon die schnelle Abnahme der Eingangs-Abgabe für indischen Rohzucker auf die vermehrte Probuction und Consümtion des inländischen Rübenzuckers. Im Jahre 1858 seien 526,000 Etr. Nohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Quartalen 1858. 429,000 Ctr. eingeführt. In den ersten brei Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 78,000 Ctr. gefallen. Sonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Regie rungs- Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die Regierung nicht für angemessen und zulässig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament⸗ lich des Wechsel⸗Verkehrs, statt des Stempel Papiers Stempel-Marken, wie dieselben in England gebräuchlich seien, einzuführen? Der Regie⸗ rungs-Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr⸗ fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Dokument aufzukleben und zu beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von der Einführung solcher Stempelmarken haben Anstand nehmen lassen. Das Hauptbedenken bestehe darin, daß es in der Hand des Steuerpflichtigen liegen würde, die Stempelmarke zu dem Wechsel nicht sofort bei dessen Aus⸗ stellung, sondern zu jeder beliebigen Zeit nachträglich zu verbrauchen und daß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden würde, wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen staäͤnde. Könne dieses nachträgliche Aufkleben der Marken unbemerkt erfolgen, so liege die Gefahr für das Stempel Interesse nahe, da alsdann die Ver⸗ wendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst in allen den Fallen ungerügt unterbleiben könne, in welchen ein Wechsel nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur Vorlage bei einer Behörde komme. Die nächträgliche Aufheftung der

Stempel ⸗⸗Marke könne eber sehr oft unentdeckt geschehen, wenn.

bei der nachträglichen Umschreibung mit Vorsicht verfahren und diese na⸗ mentlich so bewirkt werde, daß jeder Zug der Unterschrift genau auf die Schrift unter der Stempel-Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen das Licht gehalten, dann nicht erkennen lasse, daß unter der Stempel Marke dieselben Schriftzüge, wie auf derselben schon befindlich gewesen seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksamkeit ge— wibmet, und würden insbesondere Erkundigungen über die Erfahrungen, welche in andern Ländern über die Anwendung von Stempel-Marken ge⸗

macht sind, eingezogen werden. ö Die Ausgaben der Verwaltung der indirekten Steuern sind

veranschlagt: schleg gegen 1859

— — mehr weniger JI. Die Kosten der Provinzial⸗Steuer⸗ Verwaltungen und zwar: a) Gehälter ; 257,890 Thlr. b) sächliche Ausgaben 9 II. Kosten der Zoll. und Steuer⸗Er⸗ hebung und Controlle und zwar: Besoldungen Pferdegelder der Beamten Sächliche Ausgaben Kosten sonstiger Lokal-Verwal— tungen an Remunerationen, Gratifica⸗ tion und Unterstützungen und Extraordinaire Ansgaben. ... III. Sonflige Ausgaben, Abgaben und Lasten, welche auf dem Rheinzoll haf⸗ ten, Central⸗Stempelsteuer⸗Verwal⸗ tung und zu Bauten und Haupt⸗Re⸗ paraturen der Steuerdienstgebäude.

2, 93 7,487 250, 720 187,782

311,553

291, 75

118483 — —

7, 4s, 146 18,559 2239 16,330.

Die Mehrausgaben bei den Besoldungen für die Zoll⸗ und Steuer⸗

Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte Zahl der Rübenzucker-Fabriken eine Verstärtung der Zahl der Aufseher erforderlich gemacht hat. Bei dem angestrengten und verantwortlichen Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs— Zulage von 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rücksicht auf die Höhe des Gehalts im Interesse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen. Die Budget⸗Kommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe⸗Positionen, keine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Etats, durch die Beduͤrfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. ;

Zu einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind ausgesetzt: 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom⸗ berg 3000 Thlr., 2) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll⸗ amts- Gebäudes zu Woyczyn im Bezirke des Haupt⸗Zollamts zu Strzal- kowo 7678 Thlr., 4) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Jederitzer Thore zu Nathenow: 2630 Thlr., 5) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau: 4306 Thlr., 6) Kaufgeld für die der Postverwaltung in Bromberg entbehrlich gewor⸗ denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlr., in Summa 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.

Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4.432, 918 Thlr. heraus, und es ergiebt sich danach nach Abzug derselben von den Ein⸗ nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von 35,383,146, der Reinertrag für 1860 auf 30,950,228 Thlr. oder um 1,645,437 Thlr. mehr als im Jahre 1859.

e) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol. Die Einnahme ist im Ganzen auf 8,907,820 Thlr. veranschlagt, und zwar:

gegen 1859

mehr weniger

1) für zu verkaufendes Salz auf 8, 898,554 Thlr. — 2) an verschiedenen Einnahmen (darunter an fortdauernden Penfions⸗Beiträgen und An⸗Abzügen von Gehalts⸗

1 1329 Thlr.)

17, 102 Thlr.

. in Summa 8, 907, 820 Die Ausgaben sind veranschlagt: I) für Salz ⸗Ankaufskosten. ... 1,831,573 2) für Frachten 752, 168 3 für neue Tonnen und Säcke 282,442 4) für Salzdebit⸗Verwaltungs⸗ kosten 269.937 J

3136, 10 ,,

54, 620 , so daß sich der Reinertrag aus dem Salzmonopol auf 5,771,700 Thlr., v. 1. gegen 18590 um 37,700 Thlr höher herausstellt. ; Die höher angesetzte Einnahme aus dem Salzverkauf grändet auf der Durchschnlttsberechnung der Jahre 1856 8. Es wurden nämlich einge⸗ nommen für verkauftes Salz ö 1856: 9, 395,320 Thlr. 1857: 8,518. 76090 „ 1858: 8,856, 365 , in Summa für oder im Durchschnitt für

2h, 770. 445 Thlr. 8, gꝛ3, 82 ,

2928

bleiben wie oben angegeben 8, 898d, 554 Thlr. Da dieser Ansatz den wirklichen Erträg des Jahres 1858 nur circa um 68,000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget- Kommission die Einnahmen mit Rücksicht auf die Vermehrung der Bevölkerung mit der Zeit für nicht zu hoch gegriffen erachtet. Der Rückgang der auf 1855 folgenden Jahre gründet vornämlich darin, daß am Ende dieses Jahres von den Konsumenten, in der Erwartung, daß der Salzpreis erhöht werden würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist. Die Min der- Ausgabe für Änkauf von Salz und Transportkosten ist dadurch motivirt, daß die am Jahresschlusse für 1859 verbliebenen höheren Bestände eine Verminderung des Ankaufs und der Zufuhr zu— lässig machen. Nach einer dem Kommissions-Berichte beigefügten Ueber- sicht sollen für 1860 angekauft werden: —

1) von den Staats⸗Salinen ᷣ . weißes Salz Viehsalz in Summa — ——

d — — — —

a) in der Provinz Sachsen Lasten 35418 2971 38,449 b) in der Prov. Westfalen 3 8871 274 9, 148 c) in der Rheinprovinz 1 210 — ö ö in Summa 1 Lasten 44.592 3245 17,83

2) von inländischen Privat⸗Salinen: 4 . a) in der Prov. Pommern Lasten 330 30 360 b) in der Prov. Westfalen A9 142 23582

Sumna 2 TVasten 7, 7710 77 7 YJ8

3) Ueberseeisches Salz Lasten 12,133 1217 13,350

4 niederländisches Salz 2.265 23 2285

5) franzoͤsisches Salz.... 2, 5382 * 4 2.630

65 Sal bon den Neckar⸗Salinen , 18, 1.981

7) Salz v. d. Saline Uffeln⸗ 198 — 198

8 Pyrmont , 65 — 65

6 z 118 — 118 einrichs⸗ halle ö . 46 —

Soden 325 —

1 2 *r. 2

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46 325

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