312

12) Magdeburg⸗ Leipziger

13) Magdeb. Hal⸗ berstãdter 1,700, 000

14 Magdeb. Wit⸗˖ tenberger —

15) Neisse⸗Brieger

16 Niederschles. Zweigbahn. .. 1, —

17) 3berschlesische ; . 113741, 810 1,059,381 11 7 100,328:

18) Prinz Wil⸗ helm. Bahn... 1,300, 00 26,600 20 — 666 7,487, 8665 392, Iti3 3 4 13,063

680312 15 — 102,812 15 256,062 15 — 335,062 15

373733 10 — 943 10 22,552 6 11 563 24

19 Rheinische Ei⸗ senbahn

20) Ruhrort ⸗Kre⸗ feld⸗Kreis⸗ Gladbacher ..

21) Stargard⸗Po⸗ sener . ......

22) Thüringische .

23) Wilhelms⸗ Bahn. ......

1,B00. 000 kJ

5,000, 900 — — — g. 000, 000 498,333 23 14 t6, 927

2, 400, 000 2

— — —

in Summa 487,505 9 2

Darnach haben im Jahre 1858 sechs Bahnen mit einem Actien— Kapitale von 14,A501, 900 Thlr. keinen abgabepflichtigen Reinertrag ge⸗ währt, während dies im Jahre 1857 nur bei drei Bahnen mit einem Aktiv⸗Kapitale von 7,523, 000 Thlr. der Fall war.

In Bezug der letzten Einnahme- Position, die von der Kommission ebenfalls nicht weiter bemaͤngelt worden, ist von einigem Interesse die Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, 71177 ZThlr, kommen nämlich auf den Regierungsbezirk Danzig 600 Thlr., Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Ärnsberg 25 Thlr., Koblenz 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Cöln 18 Thlr., Trier 41 Thlr., Aachen 17 Thlr. Auf bie übrigen Regierungsbezirke kommt kein Betrag derselben.

Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkt en Steuern sind

für 1869 veranschlagt: gegen 1859

— —

weniger

mehr 198,861 Thlr. .....

18,603 369, S9 117,052

48,960

bei der Grundsteuer mit bei der klassifizirten Ein⸗ kommensteuer

bei der slassensteuer .. bei der Gewerbesteuer. an Executions⸗ und sonstigen Kosten ⸗

— T2 82—– Des Gauhtsteuer⸗ schätzungs⸗Kommissson zu Berlin, so wie der Kreiskassen und der Fort⸗ schreibungs⸗ Beamten ..

in Summa

Kö, , 1,080,501 Thlr. — 3. 40,092 2902 16,47 — — —

23. 621.

Was die Minder-Ausgabe von 552 Thlr. bei der Gru . t r — ö Hrund . so ist diese hauptsächlich durch die in den westlichen n s. her eigeführte Herabsetzung der Hebegebühren einzelner Steuer⸗Empfangs⸗ stellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme gemäß §. 3 des Grundftener⸗- Gesetzes vom 21. Januar 1839 herbeige— . ie demnächst folgende Minder-Ausgaäbe von 8570 Thlr. bei der klassifizirten Sinkommensteuer ist wesentlich eine formelle indem die unter z mit den Kosten der Kreiskassen c. zusammen aufge⸗ . Ausgaben für das Haupt- Steuer- Amt und der Einschätzungs⸗ , . zu Berlin hier inbegriffen war. Die Mehr⸗Einnahme bei . , ist nur der Betrag der 4 pét. Hebungsgebähr von 3 kun 65 0 Thlr. veranschlagten Mehr⸗Einnahme. Die Minder⸗Ausgabe n. wesentlich in den ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be⸗ e,. . In Betreff der Exetutions kosten bemerkte der Regierungs⸗Kommis⸗ dieses ic ene . 6 ö e . . Grundsätze vorgeschrieben worden ar , , N . , . welchen sie durch allmälige halts der Exekutoren auf den Cure haft? . . 6 Kreisgerichts⸗Exekutoren zu gewinnen 8 3. K nach dieser 3 w 2 . ,,, ,. daß bei dem fortschreitend regel maͤßi ö. * . . . — 53 e n der direkten Steuern Zeitpunkt eintreten werde, wo diefe ni . . , schnittssatzes aus reichen, daß deshalb rn fh , , * füllung des sixirten Einkommens der Epekutoren in Anspruch . we. dürfte. Die Mehrausgabe ad 6, beruht theils in der . vorhin . , ed, . * en Theil der Gehälter der Beamten pt⸗ r. g der Ein ungs⸗ issi ĩ 1 . s . ä a n,, * ginen⸗Verwaltung, der indirekten Ste ern d d verwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben angeführ 1 . 6. ö. auf das Haupt⸗Steuer⸗Amt für direkte 36. , 1 ungen 11,150 Thlr., an Amtskosten 36000 Thlr., b) auf die Ein— , n, zu Berlin (unter einem Vorßitzenden mit 1660 Thlr e 6 4275 an . 1010 Thlr. an Amtskosten, e auf bie 4 2 2 . g, n. Besoldungen 231,629 Thlr., = 39, - esolbungen vertheil

Kreis⸗ Steuer ⸗ Einnehmer zu 1000 –4090 Thlr., 83 kö

zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis. Kassen⸗Controleure und Assistenten

zu 7100 — 100 Thlr., 14 Unter⸗Steuer⸗Erheber zu 500 — 50 Thlr., 16 Kreis. Kassendiener zu 120 Thlr., 8 , zu 6 1000 3

8 Kataster⸗Inspections⸗Secretaire zu 9

509 Thlr.,

5 Distrikts . Steuer

Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster-Controleure zu 800 b 400 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch geo bend aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Sal Debits Verwaltung

und der Domainen⸗Verwaltung.

Nach Abzug der 1,080,501 Thlr. betra⸗

genden Ausgaben der direkten Steuer-Verwaltung von den Einnahmen derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein

ertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon auf die Probinz Preußen kommen:

12 1 f

Pommern

) 1

Brandenburg Sachsen Westfa len 5 ö am Rhein an direkten Erträgen bei der General⸗ Staats kasse

2,803, 181 Thlr. Hesen⸗⸗ 1,449,418 „ 1577. 235

660

9.

36, 85! ,

b. Bei der Verwaltung der indirekten Steuern find die Einnahmen

auf 35,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar

Eingangs-, Ausgangs- und Durchgangs⸗Abgaben Uebergangs⸗Abgaben f. Wein, Most, Tabaksblättern und Tabaks fabrikaten ) Rübenzuckersteuer Niederlage⸗, Krahn⸗, Waage⸗, Blei⸗, Zettel⸗ und Siegelgelder Schifffahrts⸗Abgaben auf der Elbe, dem Rhein und der Mosel (Darunter für die in freiem Verkehr über Coblenz aus— gehenden überseeischen Waaren an nach erhobenem Rheinzoll 19,450 Thlr., welche in der Rheinprovinz zu Hafenbauten u. s. w. verwandt werden) 6) Branntweinsteuer und Ueber—⸗ gangs-Abgabe von Brannt⸗ wein 6,40, 000 7) Braumalzsteuer und Ueber⸗ . 1,203, 000

12, 100, 000 Thlr.

222, 000 4,3 7, 000

8, 900 425, 000

z ; ial⸗Kriegs= schulden 18,100 ** ; Steuer vom inländischen Wein- bau ; 110,000 Steuer vom inländischen Ta— baksbau ü 124000 Mahlsteuer, einschlichlich Ih Thlr. Beischläge zu den Justiz- kosten in der Kheinprobinz.. Schlachtsteuer, einschließlich 2982 Thlr. Beischläge wie ann, ; Stempelsteuer Chausseegelder (Darunter 20, 880 Thlr. aus der Verpachtung des Grases auf den Böschungen und in den Gräben der Staats-Chaus— seen, so wie an Erlös aus den Weidenpflanzungen.) Brück⸗, Fähr- und Hafen— gelder, Strom, und Kanal— gef lle (Darunter an extraordinairen Hafengeldern in den Ostsee— häfen 3380 Thlr.) . Hypotheken- und Gerichts schreiberei⸗Gebühren aus dem Bezirke des

1B 309, 000

1,368, 900 4, 160, 000 1,325,000

1,001, 000

173 000 ,

80 000

208, iat.

gegen 1859 mehr weniger

. —

32,000 — 829 009 —

1000 —

53, 000

4,000 39,000

68, 000

11330 —

in Summa. . ... 35, 383, 146 Thlr.

1,043,350 33,066. — — —

1,010, 330.

In ber Bubget⸗stommission find in Betreff dieser Etatsansaͤtze, welche

sich meist auf die

Durchschnitts Erträge der letzten 3 Jahre gründen, keine

Anträge gestellt. Nur bezüglich der Rüben zu der steu dr wurde Tie. Befürch=

313

tung ausgesprochen, daß die geringere Rüben⸗Ernte im vorigen Jahre eine Abnahme der Steuer im Jahre 18690 verursachen könne. Der Regierungs⸗ Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung vor⸗ liegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie sich denn auch die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem vor⸗ jährigen Kommissions - Berichte ausgesprochen seien, sich nicht bestä⸗ tigt hätten. Der Rüben⸗Verbrauch habe t vom 1. Januar bis ult. August 1858 12, 930,814 Ctr. . . . 18659... . 175346180

also 1859 mehr 4, 415,666 Gtr. betragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde, weil Zu— faͤlligkeiten auf den vermehrten oder verminderten Betrieb in demselben Zeitraum verschiedener Jahre eingewirkt haben könnten und nur eine Vergleichung des Betriebes der vollen Campagne ⸗ Zeiten ein genügendes Resuͤltat gewähre, so beweise doch auch eine derartige Vergleichung ein Fortschreiten der Fabrication und der Steuer. Der Antheil des preußischen Staates an der Rübenzucker-Steuer habe von der Campagne 1858 59 4,630, 0090 Thlr.,

mehr als der 3jährige Durchschnitt 688, 9909,

mehr als der diesjährige Etatsaßz 253, 0090 , betragen und es lägen der Regierung keine Data vor, welche auf eine Abnahme des Betriebes schließen lassen, vielmehr sei die Rübenernte des vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die Zahl der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe fich in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; doch sei nichk bekannt, inwieweit dies in den letzten Monaten des Jahres 1859 geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für sich kein Maß⸗ stab fär den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der Fabrication, da der Betriebs Umfang der einzelnen Fabriken zwischen 390 = 190,768 Centner jährlich differire. Endlich deutete schon die schnelle Abnahme der Eingangs⸗Abgabe für indischen Rohzucker auf die vermehrte Probuction und Eonsümtion des inländischen Rübenzuckers. Im Jahre 1858 seien 526,000 Ctr. Rohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Quartalen 1858. 429,000 Ctr. eingeführt. In den ersten drei Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 78,000 Etr. gefallen. Sonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Regie⸗ rungs- Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die Regierung nicht für angemessen und zulässig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament— lich des Wechsel-Verkehrs, statt des Stempel Papiers Stempel-Marken, wie dieselben in England gebräuchlich seien, einzuführen? Der Regie⸗ rungs-Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr⸗ fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Bokument aufzukleben und zu beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von der Einführung solcher Stempelmarken haben Anstand nehmen lassen. Das Hauptbedenken bestehe darin, daß es in der Hand des Steuerpflichtigen liegen würde, die Stempelmarke zu dem Wechsel nicht sofort bei dessen Aus⸗ stellung, sondern zu jeder beliebigen Zeit nachträglich zu verbrauchen und daß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden würde, wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen staͤnde. Könne dieses nachträgliche Aufkleben der Marken unbemerkt erfolgen, so liege die Gefahr für das Stempel - Interesse nahe, da alsdann die Ver. wendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst in allen den Fällen ungerügt unterbleiben konne, in welchen ein Wechsel nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur Vorlage bei einer Behörde komme. Die nachträgliche Aufheftung der Stempel⸗⸗Marke könne eber sehr oft unentdeckt geschehen, bei der nachträglichen Umschreibung mit Vorsicht ver fahren und diese na⸗ mentlich so bewirkt werde, daß jeder Zug der Unterschrist genau auf die Schrift unter der Stempel⸗Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen das Licht gehalten, dann nicht erkennen lasse, daß unter der Stempel⸗ Marke biefelben Schriftzüge, wie auf derselben schon befindlich gewesen seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksam keit ge⸗ wibmet, und würden insbesondere Erkundigungen über die Erfahrungen, welche in andern Ländern über die Anwendung von Stempel⸗Marken ge⸗

macht sind, eingezogen werden. J Die Ausgaben der Verwaltung der indirekten Steuern sind

ver lagt: eranschlag gegen 1859

— — —— mehr weniger

JI. Die Kosten der Provinzial⸗-Steuer⸗ Verwaltungen und zwar: a) Gehälter b) sächliche Ausgaben II. Ktosten der Zoll. und Steuer⸗-Er⸗ hebung und Tontrolle und zwar: Besoldungen Pferdegelder der Beamten Sächliche Ausgaben Kosten sonstiger Lokal⸗Verwal⸗ tungen an Remuneratienen, Gratifica⸗ tion und Unterstützungen und Extraordinaire Ansgaben. ... III. Sonflige Ausgaben, Abgaben und Lasten, welche auf dem Rheinzoll haf⸗ ten, Central⸗Stempelsteuer⸗Verwal⸗ tung und zu Bauten und Haupt⸗Re⸗ paraturen der Steuerdienstgebäude.

257,890 Thlr. M4 nn,

2, 93 7,487 250, 720 187, 782

311,553

291, 752

118,483 — —

IMs, 145 18,559 2239 16,330.

Die Mehrausgaben bei den Besoldungen für die Zoll⸗ und Steuer⸗

wenn.

Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte Zahl der Ruüͤbenzucker-Fabriken eine Verstärkung der Zahl der Aufseher erforderlich gemacht hat. Bei dem angestrengten und verantwortlichen Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs⸗ Zulage von 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rücksicht auf die Höhe des Gehalts im Interesse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen. Die Budget⸗Kommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe⸗Positionen, keine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Etats, durch die Bedürfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. .

Zu einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind ausgesetzt: 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom⸗ berg 3065 Thlr., 2) für den Neubau des Thorcontroleur - Hauses am Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll⸗ amts- Gebäudes zu Wohczhn im Bezirke des Haupt -Zollamts zu Strzal— kowo 7678 Thlr., 4) fur den Neubau des Thorcontroleur⸗ Hauses am Jederitzer Thore zu Nathenow: 2630 Thlr., 5) für den Neubau des Thorcontroleur-Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau: 4306 Thlr., 6) sKtaufgeld für die der Postverwaltung in 5 entbehrlich gewor⸗ denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlr., in Summa 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.

Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4,432,918 Thlr. heraus, und es ergiebt sich danach nach Abzug derselben von den Ein⸗ nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von 35,383,146, der Reinertrag für 1869 auf 30,950,228 Thlr. oder um 1B,645,437 Thlr. mehr als im Jahre 1859.

e) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol.

Die Einnahme ist im Ganzen auf 8, 907, 820 Thlr. veranschlagt, und zwar:

gegen 1859

weniger 17, 102 Thlr.

mehr 1) für zu verkaufendes Salz auf 8, 898,554 Thlr. — 2) an verschieden en Einnahmen (darunter an fortdauernden Penfions⸗Beiträgen und A⸗Abzügen von Gehalts⸗ . ,,. 1329 Thlr.)

. — 16920 19,308

in Summa 8, 907, 820 Die Ausgaben sind veranschlagt: 1) für Salz⸗Ankaufskosten. ... 1,831,573 2) für Frachten I52, 168 3) für neue Tonnen und Säcke 282,442

4) für Salzdebit⸗Verwaltungs⸗ J ö

kosten 19g, 37, 185 92465 ,

54,620 so daß sich der Reinertrag aus dem Salzmonopol auf 5,774, 700 Thli,, v. i. gegen 1859 um 37,100 Thlr höher herausstellt.

Die höher angesetzte Einnahme aus dem Salzverkauf gründet auf der Durchschnittsberechnung der Jahre 18568. Es wurden nämlich einge— nommen für verkauftes Salz

1856: 9, 395,320 Thlr. 1857: 8,518. 760 „ 1858: 8, 856, 365 n Simma für.... 26, 770,445 Thlr. ober im Durchschnitt für 8, 923,18 ,

Davon find abzuseßen die Antheile fremdherrlicher Regierungen mit durchschnittlich 24928

bleiben wie oben angegeben 8, 89d, 554 Thlr.

Da dieser Ansatz den wirklichen Erträg des Jahres 1858 nur circa um 68, 000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget⸗Kommission die Einnahmen mit Rücksicht auf die Vermehrung der Vevölkerung mit der Zeit für nicht zu hoch gegriffen erachtet. Der Rückgang der auf 1856 folgenden Jahre gründet vornämlich darin, daß am Ende dieses Jahres von den Konsumenten, in der Erwartung, daß der Salzpreis erhöht werden würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist.

Die Min der- Ausgabe für Änkauf von Salz und Transportkosten ist dadurch motivirt, daß die am Jahresschlusse für 1859 verbliebenen höheren Bestaͤnde eine Verminderung des Ankaufs und der Zufuhr zu⸗ läffig machen. Nach einer dem Kommissions-Berichte beigefügten Ueber- sicht sollen für 1860 angekauft werden: ⸗

1) von den Staats⸗Salinen

weißes Salz Viehsalz in Summa

ö —— — — —

a) in der Provinz Sachsen Lasten 35418 2971 38,449 b) in der Prov. Westfalen 68674 274 9, 148 e) in der Rheinprovinz ö 2410 — 210 in Summa 1 TVasten 44. 592 3245 7,837

2) von inländischen Privat⸗Salinen: . a) in der Prob. Poꝙmmern Lasten 3309 30 369 b) in der Prov. Westfalen 4410 142 21582 Summa 2 Vasten T7, 770 172 3) Ueberseeisches Salz Lasten 12, 133 12147 4) niederländisches Salz 2265 235 5) französisches Salz.... .... 2, 582 48 6) Salz von den Neckar⸗Salinen 11690 w 7) Sal v. d. Saline Uffelnm 198 — 8 n, m nn, Phrmont 1 65 . 5 118 — , halle 1 46 — 11 . Soden 325 —