1860 / 48 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

37

* 1

Mann.

ven, , ,,,, n mr nn. nr,

J ; t shh . Galerie Dienern, Portiers c, ist untersagt, bei der Ausübung ihrer Dienstpflicht irgend ein Geschenk anzunehmen.

Berlin, den 1. Oktober 1859.

Der General Direktor der Königlichen Museen. ven Ol fers.

. 1 * D

amtliches.

Preußen. Berlin, 23. Februar. Seine stönigliche Hoheit der e n nen nn besichligten heute früh auf dem Potsdamer Bahnhofe das aus Preußen nach dem Rhein versetzte Landwehr⸗ Stamm⸗Hataillon (Bartenstein) des 33. Infghkterie⸗ Regiments und nahmen später die Vorträge des Kriegs-MWMinisters und Generals Freiherrn von Manteuffel, so wie die der Minister von Auerswald und Freiherrn von Schleinitz und des Praͤfidenten des Ober⸗ seirchenraths Wirklichen Gebeimen Raths von Uechtritz entgegen.

In der e en (17) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten wurde die dritte Grundsteuervorlgge, wegen Heran— ziehung der bisher begünstigten Grundstücke ohne erhebliche Zwischen— vorfaͤlle durchberathen und nach den Vorschlägen, der Kosmmission angenommen mit der einzigen Ausnahme, daß die im Besitze des Staates befindlichen Grundstücke nicht von der Grundsteuer aus geschlossen bleiben sollen. Eben so wurde der vierte Gesetzentwurf wegen der Entschädigung angenommen. Sachsen. Weimar, 22. Februar. Ihre Hoheiten der Erbprinz und die Frau Erbprinzessin von Meiningen find heute Vormittag wieder von hier abgereist. (Weim. Ztg.)

Hessen. Kassel, 22. Februar. In der gestern Abend ab⸗ 6 Sitzung der Ersten Kam mer wurde auf Antrag Les

errn v. Milchling (Namens des Finanz⸗Ausschusses) rücksichtlich der in dem Voranschlage der Staats- Einnahmen und Ausgaben für die laufende Finanzperiode proponirten Erhöhung der Gehalte für verschiedene Stellen des Civil: und Militairdienstes beschlossen: den deshalbigen Beschlüssen der Zweiten Kammer beizutreten, wo— nach den betheiligten Angestellten die verwilligten Betrage vom 1. Juli v. J. an zu gut kommen.

In der heutigen Sitzung der stimmig beschlossen: 1) den Gesetz⸗Entwurf über Zusammenlegung und Zusammenhaltung des landwirthschaftlichen Grundbesitzes im Ganzen abzulehnen; 2) der hohen Staatsregierung gegenüber sich dahin auszusprechen, daß man die in den Jahren 1850 und 1851 staitgehabte en, , , , als eine allgemeine Lanbeslast an— sehe und daher die Repartition der durch dieselbe für einzelne Landestheile und Orte erwachsenen Ausgaben und Aufwendungen auf das ganze Land für auf das Dringendste geboten erachte und

In

dicht

ö . ; sämmtlicher zu erlassende und 3

der er k e

r 8m ie

3 9 inn 1 in der j von

.

Zweiten Kammer wurde ein-

5

volltommen beipflichte, so ziehe er das seine zurück. gierau zwedmaͤßig erachtet,

ten,

1975 im 3 in Unter⸗Franken von 559 Könstribir= 9 *. 34 nn . von 4709 . 3 r .

chweiz. Bern, 18. Februar. Eine neue di Mißssion ist Je. Bundes rathe w K . die Unterhandlungen mit der päpsftlichen Nunciatur über die Los— trennungs⸗Frage der Cantone Tessin, Graubündten und theilweise Wallis von den lombardischen Bisthümern stattgefunden. Nun het der Hundesrath den Stagtszath Fauch ven Tessin als gufh— hen, dn Besandten nag dem k apf über die Lostrennung zu a ,. und bei diesem Anlasse auch eine Lösung der bezüglich des Cantons Tessin noch bestehenden Differenzen zu versuchen. (Köln. Z.) .

Großbritannien und Irland. London, 21. Februar.

In der gestrigen Sitzung des Oberhauses fragte Lord Derby, in

welcher Weise der 20. Artikel des mit Frankreich geschlossenen Ha . ,,. ausgeführt werden soll? Der Artikel in, n , der Pertrag erst in Kraft treten und Gultigkeit erlangen soll, wenn dat Parlament demselben seine Zustimmung ertheilt hat. Nachdem er die Meinung verfochten hat, daß der Vertrag ein Abfall von den Grundsäͤßzen der reinen Freihandelslehre i, und nach Anführung öffentlicher Erkla—⸗ rungen Lord J. Rußsell's und anderer Minister gegen die Grundlagen auf denen die nachherige Unterhandlung von Mr. Cobden geleitel wurde, beschuldigt er die Regierung des Versuchs, durch die Heimlich— keit ihres Vorgehens das Parlament und Land zu überrumpeln. Als Pitt im Jahre 1786 einen Handelsvertrag mit Frankreich schloß, gab er dem Parlament lange Bedenkzeit zur Prüfung jedes einzelnen Vertrags— punktes, indem er den Weg detagillirender Resolutionen einschlug. Dieses Beispiel hätte die Regierung sich zum Muster nehmen sollen. Er bean— tragt die Vorlage der Parlamentsberichte von 1786, damit das Haus Helegenheit erhalte, seine Meinung über den Gegenstand auszusprechen. Lord Hranville hebt den Lord Derby's Beobachtung entgangenen Unterschied zwischen den beiden Verträgen hervor, daß Pitt's Ver— trag in seinen Wirkungen nur auf Frankreich und England be— rechnet war, während der jüngst geschlossene die Zölle Englands im Allgemeinen zum Gegenstande habe und die ganzk Welt chen so sehr angehe wie Frankreich. Nach Genehmigung gewisser Nesolutionen werde das Haus der Gemeinen aufgefordert werden, sich in einer Adresse an Ihre Majestät über den Vertrag zu äußern. Dem Hause der Lords werde es freistehen, sich besagte Resolutionen zur, Einsicht vorlegen zu lassen und eine eigene Adresse anjunehmen Lord Grey deutet auf meh— rere Punkte des Vertrages, in denen England sich habe übervortheilen lassen. Besonders mißfällt ihm der auf die Kohlenausfuhr bezügliche Ar. tikel. Der Herzog b. Argyll bemerkt, daß man einen freihändlerischen Akt nicht vom Gesichtspunkt der Gegenseitigkeit beurtheilen dürfe. Die , ö keine Folge des Traktats, sondern der

ge en zur Vertheidigu d ̃ . 6 zurück. gang Ke Lande, gar g rr bh nnn

In der gestrigen Sißzung des Unterbauses zeigte Mr

, die Interpellation an, ob die , ,, in ire,

epesche fich dahin geäußert habe, daß, im Fall der Annexion Mittel—« Italiens an Sardinien, eine franzöfische Gebietserweiterung auf savohischer Seite nothwendig werden würde, und ob die desfallsige Depesche borgelegt . könne? Mr. Grant Duff fragt, ob seit dem 1. August 1859 dis Anfang der Sesfion irgend eine Korrespondenz zwischen der englischen und franzoͤfischen Regierung über die Besatzung von Perim oder den Suez stanal stattgefunden habe, und ob sich der Vorlegung derselben irgend etwas in den Weg stelle? Lord J. Russell eriidert, wegen

der Besatzung von Perim sei keine Korrespondenz geführt worden. Ueber .

das Suez⸗KanalProjelt habe eine Korrespondenz stattgefunde , geführt. Nachher sei aus Konstantinopel 262 ,. an , es Sultans in London angelangt, gewisse Borschläge seien Ihrer Majestät Re⸗ gierung gemacht, und dieselbe sel gefragt worden, ob fie berelt wärs, in Verbin⸗ dung mit der französischen Regierung die Sicherheit bes Suez danals doraus⸗ gesetzt daß er zu Stande käme, zu garantiren? Die Antwort der en lischen Regierung habe dahin gelautet, daß sie es ablehne, ere. e. zu übernehmen, Auf den Antrag Mr. Gladstone's, daß das Haus in

Comits über die Zollakte gehe, erhebt sich Me.. Duncombe und fragt,

ob die Regierung, für den Fall, daß die b r u . all, vorgelegten finanzi = ö . Abänderung erleiden sollten, hh * , , , ertrages anzupassen; kurz, ob das Ha . , n, . e , n Niemand antwortet. Mr. Du cane erhebt .

ung, daß, na ein anderes von 7 Disraeli auf das Unzelgeblatt kam; 9! er demselben

erhebt . Disrgeli und beantragt die , g. daß „dieses en . in Comits über die i esezt zu gehen, um die im 4. vertrage mit Frankreich angeführten ö igen oder auf⸗ . en, bis es die im Vertrage stipulirten Verbi 6. seine Zustimmung ertheilt hat.“ Die r der er angehört 1 . en, verdamme einstimmig den Finanzplan der egierung. . es, und dies beabsichtigte sie durch Unterstüßung bon Bucane's r n. offen auszudrücken, aber in Folge der ungenügenden Ertlaäͤ⸗ 8 e . am Freitag auf seine den Trattat betreffende Anfrage erhal⸗ eschloß er, ohne vorherige Besprechung mit irgend i

außer Sir 3. Cairns, das Haus auf die ihm angesonnene

. me, chkeiten er .

Stellung aufmerksam zu machen. Nach der vorgeschl 19 Jö. werde das Haus den Vertrag niemals in 3 n ng, 9. ,,,, mmen. otschaft von der g Adresse des Hauses an die Krone würden ein lead eg! finn . .

6

Fruͤher berrits haben

führten wirb.

nachdem er am lg ein Amendement angezeigt,

3m

Mal solle doch das von Nr. Pitt 6 derselben Veranlassung n

man Mr. zeige nur zu

ie Ermä⸗ ichen

bachteke Verfahren nachahmen! sei es. , jum geheimen Unter k der Vertra deutliche Spuren Cobdenscher osynkrafie, wie 3. B.

welch Cöbden von seinem kiet aaf aud i ,, . , , renß die Itegicrung b & Erspar . 533 so⸗

649 Die Regie 3 den Ver⸗

ri

'.

Botschaft von paßten so wenig, nidglichst rasche E und Gewerbe affizirten. ; mentè in niehr juriftischer Form vor, worüber eigentlich gestritten werde. kämpfte, so würde sie eine den Resolütion beantragen. Wollte man die von gewünschte Reihenfolge beobachten und würde det Vertrag zuerst besproͤchen und in seiner Ganzheit angenommen, so könnte das Eomite an keinem einzigen im Traktat vorkommenden Zoll eiwas mehr ändern Mr. S. Fitzg erald sucht Mr. Gladstone's Gründe zu widerlegen und spöͤttelt nber Lord J. Russell s diplomatische Begabung. Lord John Russell bemerkt, daß auch Mr. Pitt im Jahre 17566 nicht alle Vertrags⸗ Artikel dein Unterhause sur Prufung vorlegte, sondern nur diejenigen, die der Sanctlon des Parlaments bedürften. Er protestitt gegen das ewige Be⸗ mühen, dem Kaiser der Franzosen geheime Angriffs pläne anzudichten, und versichert, daß die Üeberzeugung des Kaisers von den segens— vollen Wirkungen des Freihandels der einige Grund sei, warum et den Vertrag schloß Mr. Horsman; Das Defizit sei theilweise durch den Vertrag verütsacht, und da man nicht wife, ob der Vertrag daffelbe werth sei, gebühre es sich, daß man ihn zuerst besche. Sord Paliherston entgegnet, daß Mi. Hotsman kein Wort zur Motibirung des Amendements vorgchracht, fondein mehr gegen das Budger gesproachen habe. Konse · quenter Weise müßte er gar keinen Handtlsberkehr mit Frankreich wän— schen, kenn Alles, was Frankreichs Wohlfahrt und industriellen Aufschub fördert, betrachte er als Gefahr für England. Mr. Bow yer will die Vertagung der Debatte beantragen, wird aber durch den Rüf: „Abstim mung! Abstimnmung!“ bewogen, davon abzustehen. Disraeli's Antrag wird od ann mit 63 Stimmen Majorität (E93 gegen 230) verworfen. Mr Ducane zeigt auf heute eine oppofttionell: Resolution an. Für morgen Nachmittag ist eine Geheimraths⸗-Sitzung anbe⸗ raumt, bei welcher Ihre Majestät die Königin den Voꝛ sitz

Boöhbay an Lord Eiphinftone s Stelle der bisherige pet maneiste Sir George Clerk, be—⸗

bon Bombay „Times zufolge, mtes,

Zum Gouserneur ist, einer Angabe der „Tit J Unterstaatssceretait des indischen stimmt,. , Mr. Drummond, das. Unterhausmitglied fuͤr West Surrey das 9 seit . . hatte, ist in der Nacht von Sonntag auf Montag gestorben. . J Die . Wasserleitungs⸗Gesfellschaft hielt geffern ein. Meering ab. Mr. H. Buckle führte den Vorsitz. Dem botgelegten Berichte zufolge sind säntmtliche Lettung röhren tiefer in den Boden versenft, und dadurch gef n, vor Schaden durch den Winterfroft gefichert. Auch die Filtrir= Atbarate sind weit genug vorgeschritten, um zeitig im Frühjahr in Gebrauch kommen zu koͤnnen. Der Proßit des veiflossenen Halbfahrs beläuft sich auf ois Pfö, gegen 249 Pfd. im unmitzelbar vorhergehrnden Senie ter. Es wurde beschloffen, jährlich 00 Pfs. zur Tilgung der 7809 Pfb. zu verwenden, mt denen Sie Einnahthen belastei fag, ,, Sonntags Abends ist das ametikäntsche Schiff Fun, Baltimore mit ungefahr 100 Aus wandergrn und 2 Hlatrosen an den Barfleur⸗ Klippen gescheite rt. Nur zwei Personen haben sich gerettet.

rankreich. Parig, 21. . e, .

ien so ver a 84

int durch ein anderes

k e l . , g . , . ,

olitit al hat leine

ses vom ; Die religiöse Agitation lichen Regierung Kirche feindselige un Sinne mehr oder m

st anzel

eltlichen . der

populär geschriebene

Broschüren zu Hunderttausenden ausgestreut; in Kirchen, Schulen und Privathäusern werden dieselben gratis vertheilt; selbst die ertönt hiet und da von diesen Verleumdungen, Viele von den Leuten, die diese Agttation nähren, sind gewik ehrlich von der Wahrheit ihrer Sache überzeugt; aber der Parteigeist hat ste eben blind gemacht, und so find sie nicht minder hipig, als die An⸗ deren. Die große Maffe des Volkes kümmert fich aber wenig um diese Aufgeregtheit, welche der Religton mehr schadet * nüßt, und die Regierung hatte gehofft, daß bei der bon ihr bewiesenen Geduld und Bangmuth die Agitatisn bald im Sande verlaufen würde. Aber die Sache ist nur noch schlimmer ge⸗ worden; soll die Langmuth der Regierung nicht als Schwache ausgelegt werden, so muß jetzt etwas geschehen; ruhig und wohl⸗ wollend, wie bisher, muß die Regierung nun endlich doch einmal die betreffenden Leute daran erinnern, daß das Auge des Gesetzes wacht.

Das Gesetz vom 27. Juli 1849, Artikel 6, setzt eine Strafe von

bis 6 Monaten Gefaͤngniß und von 25 500 Frs. auf die Aus—

thejlung von Broschüren, zu der nicht die Erlaubniß des Präfekten

eingeholt worden ist. Die Präfekten sollen nun eine freundliche

Bekanntmachung erlassen und, wenn dieselbe nichts fruchtet, sofort

mit dem Gesetz einschreiten. Was nun den Punkt angeht, daß von

verschiebenen tanzeln gegen die Regierung und den Kaiser selbst

gepredigt wird, so ist derfelbe delikaterer Art, aber auch im Straf⸗

gesetzbuch vorgesehen. Vorläufig erinnert die Regierung, die noch nicht

mit ganzer Schärfe gegen die Prediger einschreiten wisl, an das

Geseß vom 18. Germinal des Jahres X, welches Mißdrãäuche

diefer Art vor den Staatsrath verweist. Der Kaiser, heißt es

dann am Schlusse des Billaull'schen Rundschreibens, will für die Religion Frieden und Freiheit; die tiefste Achtung und den wohl⸗

wollend sten Schutz will er ihr und ihren Dienern sichern und die

Glaͤubigen über den Bestand und die Freiheit ihres Glaubens voll

beruhigen; abcr et will duch, daß seint Autsrität, welche der

Schlüssel zu dem die religiösen wie alle anderen Interessen schützen⸗

den Gewoͤlbe ist, respektirt werde, daß diejenigen, welche am meisten

den öffentlichen Frieden wünschen sollten, nicht an seiner Storung

arbeiten und daß, da in Frankreich Niemand über oder außer den

Gesetzen des Landes steht, diese auch durchweg gewissenhaft beob⸗

achtet werden.

Das Dekret vom 18. Januar d. J. über die Wechsel⸗Stempel⸗ Marken ist durch heute im „Monitteüÿr“ pubtizirtes Dekret auch auf Algerien ausgedehnt worden.

Der an des verftorbenen Mason Stelle neu ernannte Ge— sandte der Veremmfgren Staaren von Nord⸗Amerika, Hberst Faulk⸗ ner, ist hier eingetroffen. Bie Marine⸗Offizie re find von ihrem Ministerium aufgefordert worden, sich über ihre Berechtigung zu Adelstiteln auszuweisen.

Spanien. Die

Me

Herste

t nach abgehaltem Ministerrathe er⸗ r nur einen ehrenvollen und der Dir Rüftungen dauern fort. Februar leicht verwun det. Mauren, die spanische

ssen müffen. Muletz Abbas ppen,

6 Ir ge⸗

lang b le

In

3

erktantt,

die Mauren wieder eh

en. Türst, e, . Her ll ein Prop iant⸗ epot für ü