In Einzelfällen, wo dies ferner etwa nicht geschehen sollte,
wird Diesseits Remedur getroffen werden 0. Berlin, den 31. Januar 1860. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer.
An Königliche Polizei⸗Präsidium zu N.
Preußen. Berlin, 9. — rinz-Regent nahmen im Laufe de orträge der Minister von Auerswald und des Freiherrn von
des General-Lieutenants General⸗-Adjutanten von Di Ministerium des Königlichen Hau
, des Direktors im He on Obstfelder, des Intendanten der Königlichen Schauspiele
März. Se. Königliche Hoheit der s heutigen Vormittags die
Hülsen, sowie des die Meldungen des General-Majors Synold von Schüz un anderer Offiziere entgegen.
Herrenhause begann die Berathung des
as städtische Einzugsgeld. dause der Abgeordneten wurde heute die De⸗ Preßgesetz wegen Nichtzulässigkeit administrativer zessionsentziehung mit 265 gegen eine Stimme (die des Abg. 1dt) angenom 1. Der Petitionsbericht der Agrar-Kommission rägen der Kommission erledigt; der fünfte Be mmission wurde von der Tagesordnung ent ster des Innern im Herrenhause beschäftigt war. nen Antrag wegen Ausführung der eiden und Herbesthal-Eupen Eisen Nächste Sitzung Sord fünfter Bericht der Petitions
J Wuchergesetze. — Dem Landtage ist, ufs Aufhebung mehrerer, bis jetzt bestehender Beschränkungen des freien Versendungs-Verkehrs, welche zu Gunsten des Postwesens im Gesetz vom 5. Juni 1852 aufrecht erhalten waren, : f zu einem Gesetze, be
Polizei-Präsidenten Freiherrn von Zedlitz d mehrerer ff .
Gesetz⸗
Bahnstrecken durch die Rheinis ienstag 10 Uhr; Tageso ommission und Aufhebung
der nachfolgende Entwurf 5 * 722 ,. das Rostwesen sich beziehen treffend die Abänderung mehrerer auf das Postwesen sich beziehen den Vorschriften, von der Königlichen Staatsregierung zugegangen“
1. Der Postzwang für ungemünztes Gold und Silber. Juwelen und Preibsesi und far gere s Cättche Pakete (8. 5 Nr 4 des Gesetzes vom 5. Juni 1852, Gesetz Sammlung Seite 345) wird aufgehoben.
§. 2. Unverschlossene Briefe, welche in versiegelten, zugenähten oder sonst berschlossenen Paketen versandt werden, sind den verschlossenen Brie⸗ fen gleich zu achten und dürfen mit Ausnahme der in den 88. 7 und 8 des Gesetzes vom 5. Juni 1852 bestimmten Fälle nicht auf andere Weise als durch die Post versandt werden. Im Uebertretungsfalle treffen den Versender die in den S§. 35 und 36 — den Beförderer aber, sofern er
ĩ cbotwidrigen Inhalt des Pakets zu erkennen vermochte, die in de 34 des genannten Gesetzes bestimmten Strafen. Poflzwang für Zeitungen und Anzeigeblätter (8. 3 Nr. 2 5. Juni 18525 wird auf Zeitungen politischen Inhalts Gegenstände dürfen fortan egt die mit Wechsel der Trans portmittel ge ezablung t werden.
§. 5. Für die Verbindlichkeit der Eisenbahn-Gesellschaften zum un— entgeltlichen Transport von Postsendungen (6 36 Nr. 2 des Gesetzes vom 3. November 1838, ammlung Sei dem Erlaß des Gesetzes vom 5. Juni 1852 bereits konzessionirten und t
vel er De
noch zu konzessionirenden Eisenbabn-Gesellschaften die Bestimmungen er den Umfang des Postzwangs maß—
5*r s Gesetzes vom 5. Juni . — ;
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Für die desfallsige Ver ichkeit de or dem Erlaß des Ge— m 5. Juni 1852 konzessionirten Eisenbabn-Gesellschaften bewendet der Besfimmung des §. 9 des ebengenannten Gesetzes. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit de September 1860 in Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ist
aäbrung desselben beauftragt. Weimar, 8. März. Im Laufe des heutigen ten Ihre Hoheiten der Erbprinz d die Frau Meiningen wieder von hier ab. „Hoheit der götrafen zum Besuche am Großherzog⸗
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Altenburg . k ein. V n. tg.) * 2 K, 2. ö. Frankfurt a. M. März. er heute stattgehabter
. 8. 2 82a Rz w * n, , m 5 é Stages Ausschusses
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zänemark den Vorschlag in direkte Verhand⸗
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heit als beendigt und das heutige Befinden als der bestimmte An
fang der Reconvalescenz zu betrachten ist. (Karlsr. Ztg.)
— In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer veröffent— lichte das Präͤsidium mit Genehmigung der Regierung das Er gebniß der vorgestern stattgehabten geheimen Sitzung über die Ver. vollständigung der Schienenwege. Hiernach soll von der in Art. 4 des Gesetzes vom 7. Mai 1858 beschlossenen Linie Heidelberg⸗ Würzburg zunächst die Strecke Heidelberg⸗Mosbach sofort auf Staatskosten in Angriff genommen werden, und zwar unter Bei behaltung der bereits früher genehmigten Zugsrichtung und unter Verwerfung der von den Orten Mudau und Walldürn gestellten anderweitigen Gesuche. Außerdem wird der Wunsch zu Protokoll erklärt, es möge auch die Zweigbahn Villingen-Singen baldmög lichst in Angriff genommen werden.
Die Sonkordats-Kommission hielt heute Vor- und Nach mittag eine Sitzung ab, in welcher der Inhalt des Berichtes vor gelesen wurde. Die öffentliche Verhandlung hierüber dürfte in Bälde zu erwarten sein.
Rastatt, 6. März. Heute Nachmittag kam mit einem Extra zuge ein Bataillon vom 34. Königlich preußischen Linien-Infanterie Regiment, einstweilen das erste des für hier bestimmten Kontingents, an Am Bahnhof wurde dasselbe von Sr. Excellenz dem Herrn Gouverneur von Gayling, dem Festungs-Kommandanten, den öster reichischen und badischen Kontingents-Generalen und den betreffen den Stäben, dem Offiziercorps der verschiedenen Besatzungstruppen Stadt-Direktor, Gemeinderathe und der österreichischen und badischen Regimentsmusik empfangen. (Karlsr. Itg.)
Bayern. München, 7. März. Die Abreise Sr. Majestät des Königs nach der Schweiz wird kommenden Sonnabend er folgen und zwar auf der Eisenbahn bis Lindau. (Nürnb. Corr
Großbritannien und Irland. London, 7. März. In der gestrigen Oberhaus - Sitzung fragte der Earl von Ellen dorough, wie es komme, daß in der dem Hause vorgelegten Korrespon denz über die Einverleibung Savoyens und Nijzas der zZzwischen England und Rußland, Oesterreich und Preußen gepflogenen Unter handlungen gar keine Erwähnung geschehe. Der Herng vor Neweastle: Es fällt mir nicht schwer, dem edlen Lord zu antworten Die Ansichten der Regierung Ihrer jes sind den drei erwähnten Mächten übermittelt worden. Die Mittheilungen bestanden in den von Lord J. Russell an Lord Cowley gerichteten Depesche und in den Ant worten Lord Cowley's. Die Depeschen unseres Botschafters zu Paris sind vom 28. Januar und 13. Februar datirt. Die Mittheilung nach Berlin erfolgte am 13. Februar und die nach Petersburg am QZösten desselben Monats Der Earl v. Derby: Die Anlage zu einer Depesche Lord Cowley's vom 25. Februar fehlt in der vorgelegten Korrespandenz; kann sie dem Hause nicht vorgelegt werden? Der Herzog von Newe 9stle: Diese Anlage ist ohne Wichtigkeit. Wir werden sie dem Parlamente mit— theilen. Lord Wodehouse legt sie hierauf vor. Der Hersog von Neweastle zeigt an, in Folge der Vertagung der Diskussion des Han dels-Vertrages im Hause der Gemeinen werde die Regierung den Antrag eine Adresse an die gönigin zu richten, bis Donnerstag über acht Tage berschieben.
In der Unterhaus-Sitzung zeigte King!ake an, er werde am Montag den Antrag stellen, daß das Haus eine Adresse an die Königin richte, um ihr für die Mittheilung der die Einverleibung Savoyens und Rizza's betreffenden Korrespondenz zu danken, so wie auch, um Ihrer Majestät im Namen des Hauses die lebhafte Besorgniß auszudrücken, welche es wegen dieser Einverleibung empfinde, und um ihr für die Theilnahme zu danken, die sie in Gemeinschaft mit den anderen euro— päischen Mächten dieser Frage gewidmet habe, durch welche in Europa die lebhaftesten Befürchtungen und das größte Mißtrauen erregt worden seien. Horsman künbigte einen Antrag an, welcher auf Ausmerzung des die Kohlen ⸗ Ausfuhr betreffenden Artikels 11 des engiisch-französischen Handelsvertrages abzielt. Berkeley kündigte auf den 22. d. M. einen die Einführung der geheimen Abstim⸗ mung bei den Parlamentswahlen bezweckenden Antrag an. Lord J. Russell legt eine auf Savoyen und Nizza bezügliche Depesche Lord Towley's vor, welche dem Parlamente mitzutheilen die Regierung am 24. Januar versprochen hatte. Sir J. Walsh: Wird die Regierung die Schriftstücke, welche sie neuerdings in Bezug auf die Einverleibungs⸗ Frage erhalten hat, vorlegen? Tord J. Russell: Ich möchte nicht be⸗ haupten, daß die erwähnten Schriftstuͤcke geeignet seien, dem Hause vor⸗ gelegt zu werden. Disraeli: Wird der Privatbrief Lord Cowley's dem Parlamente mitgetheilt werden? Lord J. Russell: Ich kann diese Frage augenblicklich nicht beantworten.
Frankreich. Paris, J. März. Dekreten, deren eines die Anlage von 12 Ackerbaustraßen im Indre-Departement in einer Gesammtlänge von 225 Kilometres 8 Meilen) auf Staatskosten verfügt, enthält der „Moniteur“ an der Spitze seines nicht offiziellen Theiles heute eine aus Galata, 22. Februar,
dem
—
Außer verschiedenen
datirte Information über den günstigen Erfolg der im türkischen Geldwesen neuerdings vorgenommenen Reform und über die Befestigung des erschütterten Eredits des ottomanischen Reiches. .
Das „Journal des Debats“ berechnet den neuen Stand der französischen Artillerie, wie derselbe nach dem letzten Dekrete her⸗— gestellt werden soll, auf 20 Linien-Regimenter mit 212 Batterieen oder 1272 Geschützen, was einer Armee von 500,000 Mann ent⸗ sprechen würde. Äußerdem besitzt die Garde noch 2 Artillerie⸗Re⸗ gimenter.
. . 8 ö 4 9 3 nach Quito aufgebrochen, um die Genehmigung zu erzwingen
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Gestern ist an die Mitglieder des 290 v * vor bz osoß * (G 5 26 ö 3 per der Gesetz Entwurf vertheilt worden, welcher die Re— duction des Kontingents von 140⸗ auf NM un' . bo „auf 100,900 Mann betrifft e, de eigegebenen Motiven heißt es: „Schnelle und ent— 96 ö 5 5595 Ron . V ĩ z er, , g Siege, Dank der großen Geschicklichkeit, mit der die militairischen Operationen geleitet worden, und Dank der hin 7 . 777 . . 3. — ) 2 2 Tapferkeit unserer unvergleichlichen Soldaten, er . . ,, mitten in sseinen Triumphen anzuhalten und de hef enen Kampfe ein Ziel zu setzen Der Aüri 3 JJ 4 Züricher Vertraf hat . Villafranca so großherzig begonnene Werk , 62 ; 3 — . ‚— h ö —— 11 '. . e ,. . auf den Erfolg unserer Waffen, hat mit Freuden * g r,. ; 4 7.1 4 z J. 1 . l 11 w,, des Friedens zugejauchzt, zu dessen ersten Konsequ enzen die Reduction des Effektiv-Hestandes der Armee und . für 186 einzuberufenden Kontingents ge joren. Vas ist der Gedanke, den dieser Gesetzentwurf theilweise zu verwirklichen bestimmt is Die Rückkehr i nien ene m n, . , int ist. Die Rückkehr zum Friedens-Kontin— gent . eine Wohlthat für das Volk sein und von den Familien zankbar begrüßt werden.“
Herr St. Mare⸗Girardin lobt es im „Journal des Debats“ daß der Kaiser in seiner Rode 22 , . , n ln seine Rede bom !, Marz von der seit dem Niongt Dezember im Einverständniß mit England befolgten Politik ibgewichen sei und die Politik von Villafranca wieder aufnehme: * 6. 1 ; ; . 11 J . ö habe sich auf gar keinen bindenden Vertrag zur gelung der italienischen Angelegenheiten einlassen wollen und ile Sorgen und Gefahren allein auf Frankreichs Schultern gewälzt.
gesetzgebenden Kör—
**
Shanien. Aus Madrid, 6. März, wird telegraphirt“ „Vas Wetter in der Meerenge hat sich etwas gebessert Die Di viston Echague lagerte am 4ten zu Rio; man gla sie in Letuan angelangt sein wird.““ ö .
D glaubt, daß
1
, . März. Mit Ausnahme der Brigade . d , alle Truppen der hiesigen Besatzung nächstens
narschiren; die lombardischen Grenadiere nach Monza, die Schützen nach Chivasso und die Kavallerie, heißt es nach ar na Zobald die Annexion vollzogen, werden die 3 und. . Hin inter Mollard und Civaldini nach den Emilia Probinzen , . mit den Hauptquartieren in Modena und 6g. m Cen bleiben toskanische Corps der Emilia
8
Bologna. In Toskana ) ö sollen mehrere Truppen— nn, der, in Piemont ihre Organisation vollenden. Die von den Truppen geräumten hiesigen Lokale sollen
11 zu Spitälern 111 — S* ** 8 No ** 3 3 4 9 ꝛ , un . epots verwendet werden. Die französische Regierung soll der hiesigen mehrere Batterieen .
,, gezogener Kanonen verkauft geschenkt haben General Sa
Mailand, 6. nrras I ᷓ— . 66 9 149 1 n 12 2 6 — h. Chef des französischen Vccupations Corps, wurde nt Paris berufen. 63a, 5. März kündigung, fand im stration statt. , Bolog ma, 3. März. Boncompagni cines General-Gouverneurs nieder. Fanti nach Modena abgereist. 9 8 8 ö 596 ** . 2 iy 8 3 8 Aus Rom, 25. Februar, wird der „Gazzetta di Venezia“ ge— sRkvz ok s D 6 ö e 66 8a e ,,, ., 26 chrieben: „Das Räthsel des Briefes, den Äbbate Stellardi dem 9] . ö (! —— ᷣ D 4 6 Victor Emanuel verlangte die Be-
Truppen. Dagegen
oder März (G März. Generalstabs—
llegraphisch
Gestern, am Theater eine anti
Jahrestage der Statutver— D
el annexionistische Demon
legte die Functionen ist nach Turin, Farin
Papste brachte, ist aufgeklärt. setzung , . der Marken und Umbriens nur aus strate— iscsvo . . 2 143 Iwi g 2 J z ? I gischen Gründen und als mitairische Stellungen. Das Verlangen wurde abgeschlagen.“ Aus R 28 Februar in JJ 53 6. Aus R om. 28. Februar, wird der „Triester Zeitung“ ge— e, das Kardinal⸗Kollegium habe beschlossen, die Integrität des kirchenstaates sei nicht eine lediglich politische Frage.
Türkei. In Marseille sind Nachrichten aus Konstanti— nope!l bis zum 29. Februar eingetroffen. Alle Briefe sprechen hon Uneinigkeiten unter den Minsstern und von einer baldigen Aenderung im Verwaltungs-Personal. Das gezwungene Anlehen vermehrt noch die Aufregung in den Provinzen wo man zum Frühjahre Aufstände befürchtet. Die Pforte hat in Voraus icht der zu erwartenden Ereignisse außer der Wiedereinberufung der Redifs eine doppelte Rekrutirung angeordnet.
Amerika. In Peru (Lima, vom 27. Januar) erwartete man den Ausbruch eines Krieges mit Bolibig unmittelbar nach der Rückkehr Castilla's und der Truppen aus Ecuador, wo Castilla mit dem General Franco den Frieden abgeschlossen hatte. Peru ist durch denselben eine Entschädigung für die Kriegskosten zuge— sichert, die auf 7 Millionen Dollars berechnet werden. Ecuador wird ein Zeitraum von zwei Jahren zugestanden, um sein Besitz recht auf die Provinzen Quijos und Cartelos zu beweisen, die es, wenn der Beweis fehlschlägt, unmittelbar nach Ablauf der Frist ö Peru Zu cediren hat. Den britischen Fonds -Inhabern sollen fat der ihnen in jenen Provinzen verschriebenen Ländereien andere überwiesen werden. Da die Regierung in Quito die Ratification des Vertrages verweigerte, so ist Franco im Verein mit Castilla
.
Mit dem Damyfschiff⸗ Meeres n 8
K nem e sfschffe „Mersey“ sind Nachrichten aus Buenos— Ayres vom 28sten und aus Montebides boöm 30. Januar?“ gegangen. 59. Januar ein⸗
— In M èĩᷣ 2 Mon e vide l 2 ie Tro 2 2 / Prassdints) , o steht die Frage wegen der Wahl des neuen gen Vertheil r Tages-Ordnung. Bei der ziemlich gleichmäßi— gen Vertheilung der Kräfte unter die verschiedenen Varteien 136 sich über den Ausgang keine R e berschiedenen Parteien laßt wärtige Vräsie sgang keine Vermuthung äußern. Der gegen⸗ ! ö. Hrasident Dr. Pereira 1st lebensgefährlich erkrankt . Buenos-Ayres herrsch . k ; 8 senos-⸗Ayres errstht noch immer große Aufregung Ie Yon 6 ö . , ö. w ö Rede, daß der Kongreß den zwischen 1 Argentinischen Conföderation abgeschlosse⸗ h . Unionsvertrag verwerfen werde, wodurch denn Jaltntsse in ihre berg . *, ; würden k frühere Lage zurückgeschleudert werden ,, er Kongreß, dessen Eröffnung am 5. Februar start ö . . hat vorbereitende Versammlungen gehalten, in . 9 ö 8 9e hr tumultugrisch zugegangen ist: . len nicht ö. Verbal- Injurien i Menge . . , ,, Ulch nul ; 2 27. 21113 6 ) ö * 315691 . men sein ge, sondern auch Thätlichkeiten vorgekom— A sien Bomba ĩ ͤ ? Bombay, 11. sebruar befehlshaber des ostindischen Heches 33 Jahr lang das folger bestimmte iht, wahrend Zeit Die Tru pen 1 N rh Kofsk ] 22 ,, Hombah befehligen. Der General-Lieutenant bisheriger Chef des 6st im Kommando unter Sir sächlich dazu bestimmt seir des englischen und des zu vermitteln. Durch einen zanuar theilt
9 gen die Rebellen
ist laut davon
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ber⸗-Kommando behalten * * . . J ö 2 General-Lieutenant Si
1959 16
Morgens. eilt mit,
ͤ daß Genera Vorsichtsmaßregeln ungeach
getroffene n .
sich selbst e
rücklassung
9 81 1. * P vondon, Vonnerstag,
der heute stattgehabten
John Russell borzulegen und bat angekündigten Antrag zu vertag en.
n, die englische Regierung habe auf dadurch interbenirt, daß sie den Mächten Italien den Italienern zu überlassen, Angelegenheiten
Auf eine Anfrage Se
unabhängig
tragte Bhng die unterstützte den Antrag. für englische Schiffe und fung stellen. Es wurden gehalten. Vane und Tempest stell es Kaisers Rapoleon betreffs Savoyens, billigt, ein Amendement: Das Haus möge jed iber den Vertrag ablehnen, bis die Abf Savohens bekannt seien. Cairns Vertrag werde einstimmig angenor wurde zurückgezogen und schließl
Im Oberhause antw Carnavons, die vohen bezüglichen D Cowley noch mebrer
die aber in Malmesbury Gesandten Privatbriefe des Parlaments verbin
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—
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wryn p ö
versichert bezüglich Savoyens e Provinzen
Grundsatze,
völkerungen
befragen zu wollen
und die
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