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1 Gewinn von 300 Thir. fiel auf 100 Thlr. fielen auf Nr. 20,932. 59 599. 87, 434. 90 775 und

Nr. 8851. 42.096 und S2, 741.

Nr. 7,136 und 9 Gewinne zu

22,577. 25,149. 37, 822. 45,771.

94, 982 Berli rz 18606.

Helen erde dri otterie- Direction,

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung vom 20. Februar 1860 — be⸗

treffend die Niederlegung der im Jahre 1859 durch die Tilgungsfonds eingelösten Staats⸗ schulden⸗ Dokumente, liegt der heutigen Nummer des Staats-Anzeigers als besondere Beilage bei.

— — ——

Tages⸗ Ordnung.

29ste Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Mittwoch, den 21. März, Mittags 11e.

) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗ Etats über den Haupt⸗Etat der Hohenzollernschen Lande, 2) Bericht der Kommission für das Justizwesen über den Ent— wurf eines Gesetzes, betreffend die Einführung der sonkurs⸗ Ordnung vom 8. Mai 1855 und des Gesetzes über die Be— fugniß der Gläubiger zur Anfechtung der Rechtshandlungen zahlungsunfähiger Schuldner außerhalb des Konkurses vom

H. Mal 1855 in die Hohenzollernschen Lande. .

3) Bericht derselben Kommission über eine Petition des Grubenvor— stands-Vertreters der Hermsdorfer genossenschaftlichen Stein⸗ kohlen⸗Bergwerke Hahn in Hermsdorf, betreffend die Erhö— hung der Frachttarife für Kohlen auf der Niederschlesisch— Märkischen Staats⸗Eisenbahn.

Se. Excellenz der General der Infanterie

Angekommen: Magdeburg, von Gayl, von Magdeburg.

und Gouverneur von

Berlin, 20. März. Regent haben, im Ramen Sr. A geruht: Dem General⸗Direktor der

Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Majestät des Königs, Allergnäͤdigst Königlichen Gärten, Lenns,

die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich des Franz⸗Joseph⸗Ordens

Majeftät ihm verliehenen Ritter⸗Kreuzes zu ertheilen.

Vicht anrtliiche .

Berlin, 20. März. Se. Königliche Hoheit der nahmen heute die Vorträge der Minister von

Schwerin und Freiherrn von Schleinitz, so wie

Preußen. Prinz⸗Regent Auerswald, Graf

den militairischen Vortrag des General-Majors Freiherrn von

Manteuffel entgegen und empfingen den Kammerherrn, von Meyerinck, den Ober-Hofmarschall Grafen Keller, den Direktor im Ministerium des Königlichen Hauses, von Obstfelder, und den Geheimen Ober⸗Baurath Stüler.

Demnaͤchst hatte eine Deputation der Stadt Wittenberg, an

deren Spitze sich der Landrath don Jagow befand, die Ehre, von

Sr. Königlichen Hoheit empfangen zu werden und Allerhöchst—

denselben zur Grundsteinlegung des Melanchthon-Denkmals einzu-

laden.

Zur Abstattung der militairischen Meldung hatten sich ein— efunden: der General der Infanterie von Gayl, Gouverneur von agdeburg, der Oberst von Kirchbach, Commandeur des 36ssten

Infanterie Regiments, und mehrere andere Offiziere.

— Im Herrenhause besteht 1) die Kommission zur Be— rathung des Gesetz-Entwurfes, betreffend die Gewährung einer Zins⸗Garantie des Staates für eine Prioritäts-Anleihe der Rhein⸗ Nahe⸗Eisenbahn-Gesellschaft aus den Herren: Herzog von Ratibor Vorsitzender), Graf zu Solms⸗Baruth (Stellvertreter des Vorsitzen⸗ den), Hammers (Schriftführer), Stupp (Stellvertreter des Schrift— führers),, Graf von Keyserling, Graf von Redern, Graf von Bnimñski, von Rexin, Dr. Brandis, Beyer, von Below, Graf zu Dohna⸗Reichertswalde, von Kleist⸗Retzow, von Helldorff, Lautz, und 2) die Kommission zur Berathung des Gesetz-Entwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen des vertragsmäßigen Zinssatzes, aus den Herren: Uhden ö von Frankenberg-Ludwigs⸗

dorf (Stellvertreter des Vorfißzenden), Grobdeck (Schriftführer), ven Arnim⸗-Kröchlendorf (Stellvertreter des Schriftführers), von Wedell, von Küster, von Arnim-Sperrenwalde, Freiherr von

Buddenbrock, Graf von Voß⸗Buch, von Below, Graf zu Dohna-Reichertswalde, herr von Gaffron. —

— In der gestrigen (28sten) Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde eine Interpellation der Abgeordneten Riedel und Jacob verlesen, welche mit der Frage schloß, ob das Staats⸗ Ministerium „es für nothwendig erkennt und entschlossen ist, auf die baldigste Gewährung einer, allen Gattungen von Zucker zu bewilligenden angemessenen Export-Bonifieation fortgesetzt in geeigneter Weise hinzuwirken?! — Der Finauzminister von Pa to w erwiderte darauf Folgendes:

„Die Staatsregierung erkennt mit den Interpellanten an, daß die Production sich in einer sehr gedrückten Lage besindet. Diese ist dadurch hervorgerufen, daß die Production und Consumtion auf diesem Gebiete nicht gleichen Schritt gehalten baben. Die Abhulfe kann nun auf drei verschichenen Wegen erfolgen; einmal durch Vermehrung der Con— sumtion, zweitens durch Verminderung der Production und endlich burch Gewährung der Bonification bei Ausführung des inländischen Zuckers. Auf den ersten Weg kann die Staatsregierung keine Einwirkung üben, die Vermehrung der Consumtion kann nur langsam fortschreiten; eine Verminderung der Production aber kann im allgemeinen Landes— Interesse nicht gewünscht werden und auch in dieser Beziehung kann die Staatsregierung keinen Einfluß üben. Die Staatsregierung hat also nur den dritten Weg — eine Ausfuhr möglich zu machen, durch gänzliche oder theilweise Erstattung der Steuer. Die Staatsregierung hat die Rothwendigkeit diefer Maßregel anerkannt und dieselbe auf der Zollkonferenz zu Braunschweig in Anregung gebracht. Sie hat die Genugthuung, daß die Vertreter der Rübenzucker-Industrie mit diesem Vorschlage sich in über— wiegender Majorität einberstanden erklärt haben. Die Regierung hat ihre Vorschläge so bemessen, daß die Befürchtung, als liege in dieser Bonification gleichzeitig eine Prämie, ausgeschlossen ist; sie hat ferner, um die ge⸗ machten Vorschläge annehmbar erscheinen zu lassen, zugleich eine Ermaßi⸗ gung der Steuer auf indischen Rohzucker in Vorschlag gebracht, welche der Rübenzucker⸗Industrie keinen Nachtheil zugefügt haben würde. Zu großem Bedauern der Staatsregierung ist es dessen ungeachtet nicht gelungen, die Vorschläge zur Annahme der Zoll-Konferenz zu bringen. Es ist daher unmoglich gewesen, sofort Abhülfe zu schaffen. Die Staats⸗ reglerung ist indessen fest entschlossen, den betretenen Weg fortzusetzen und in dieser Beziehung ist es ihr sehr erwünscht gekommen, 96 die Frage auch von der Regierung eines anderen Staates neuerdings in Anregung gebracht ist. Die Staatsregierung wird Veranlaffung nehmen, die Vor⸗ schläge zu wiederholen und wo möglich zum Abschluß zu bringen, sie wird alle Mittel, welche ihr zu Gebote stehen, anwenden; eine Garantie kann sie selbstverständlich nicht übernehmen.“ .

— Im Abgeordnetenhause sind in die Kommission zur

von Massow, Dr. Homeher⸗ von Winterfeld, Frei⸗

Vorberathung des Antrages der Abgeordneten Frhrn. v. Vincke (Hagen) und Genossen, betreffend die Sicherheit der Anerkennung der kurhessischen Verfassung, gewählt die Abgeordneten: Bra un (Bonn), v. Bethmann-Hollweg (Bromberg), Stellvertreter des Schriftführers, Bürgers, Dr. Veit, v. Carlowitz, Vor— sitzendder, v. Könne, IBnmermann, Duncker (Berlin), Stell— vertreter des Vorsitzenden, v. Saenger, Duncker (Neustettin), Mathis (Barnim), Techow, Burghart, Delius, Schrist— führer.

Hessen. Darmstadt, 19. März. Prinz Alexander von Hefsen verläßt uns heute nach einem mehrwöchentlichen

Aufenthalte dahier, um diesen Nachmittag mit dem Eilzuge nach Wien und von da nach Treviso, dem Hauptquartiere seines Armee⸗ corps, zurückzukehren.

Sachsen. Meiningen, 18. März. In der gestrigen Sitzung des Landtags kündigte der Präsident den Eingang eines Antrages des Abgeordneten Sauer über die kurhessische Verfassungs⸗ frage an, dahin gehend, daß die Regierung ersucht werde, durch

ihren Bundestagsgesandten auf Wiederherstellung der Verfassung von 1831 möglichst hinzuwirken. In derselben Sitzung wurde die Regierungsvorlage, welche eine Abänderung des Gesetzes von 1850, das nur in bestimmten, von ihm bezeichneken Fällen die Versetzung richterlicher Beamten gestattet, dahin begehrte, daß eine solche Ver⸗ setzung überhaupt im Interesse des Dienstes dem Landesherrn nach eingeholtem Gutachten der vorgesetzten Dienstbehörde und Ver— nehmung des betreffenden Beamten zustehen solle, abgelehnt. (Fr. P. 3)

Gotha, 17. März. Der gemeinschaftliche Landtag, welchem gegenwärtig die Anwaltsordnung zur Berathung vorliegt, hat, nach langer Debatte, in gestriger Sitzung über die Frage sich entschieden, ob die Aufhebung der bisherigen Advokatengebühren— taxe erfolgen solle oder nicht. Der Regierungsentwurf proponirte diese Aufhebung, ein von einigen Mitgliedern gestellter Antrag

den letzten Beschluß remonstriren werde. (8. Ztg.)

erklärte sich für Beibehaltung der Taxe, ein zweiter Antrag bezweckte, daß bezüglich der außergerichtlichen Gebühren die Taxe wegfalle, bezüglich der gerichtlichen aber bestehen bleibe. Bei der Abstim: mung lehnte die Versammlung den auf Beibehaltung der Taxe abzielenden Antrag ab und nahm bei wiederholtem Serutinium ; den zweiten, die theilweise Beibehaltung der Taxe bezweckenden Antrag (mit 11 gegen 10 Stimmen) an, worauf der Staatsminister v. Seebach erklärte, daß er noch keinen Auftrag zur Zurückziehung ö des Gesetzes habe, daß aber die Staatsregierung jedenfalls gegen

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Frankfurt a. M., 18. März. In der gestrigen Bundes⸗ tags Sitzung hat sich Preußen veranlaßt gesehen, sein Votum über die 3 n ,. über welche bekanntlich die all⸗ gemeine Abstimmung am 24. d. stattfindet, im Voraus abzugeben. Gutem Vernehmen nach befürwortet dasselbe Annahme des von der Minorität des Ausschusses gestellten Antrags auf bundes⸗ mäßige Revision der 1831er Verfassung und auf Herstellung der⸗ selben. Ferner beantragte die Majorität des kurhessischen Aus⸗ schuffes, die zweite Petilion der kurhessischen Abgeordnetenkammer ad acta zu legen, weil diese Kammer (allein) inkompetent sei. Die Minorität schloß sich diesem nicht an, war vielmehr der An⸗ sicht, daß diese Angelegenheit am geeignetsten ihre Erledigung bei der allgemeinen Abstimmung (lam 74. d.) sinden werde. — Veröffentlichung der Bundes⸗

Der bezüglich des Antrags auf . Protokolle 2c. niedergesetzte Ausschuß machte den Vorschlag, daß die Resumé's für die Zeitungen in einer besonderen Ausschuß⸗ Sitzung, welche am Tag nach den jeweiligen Bundestagssitzungen staltfinden solle, festgestellt werden, an welchen Sitz ungen sämmt⸗ liche Gesandte Antheil nehmen können. Die hohe Versammlung acceptirte diesen Vorschlag. — Die übrigen Verhandlungen be⸗ trafen militairische Angelegenheiten ohne besondere Bedeutung: Vorlage von Standeslisten, Ausschußberichte über vorjaährige Musterungen, Anzeige Bayerns von der Ernennung des Generals Schnitzlein zum Gouverneur von Landau ze. Eine auf Einfüh—⸗ rung des Dezimalsystems bezügliche Eingabe eines Herrn Greßer aus Constanz wird als Material in die Protokolle aufzunehmen beschlossen. (Fr. Bl)

Schweiz. Bern, 16. März. Gouverneure der Provinzen Annecy

Die Proelamationen der und Chambery haben die Savoyer Frage in ein neues Stadtum gebracht. Nachdem der Bundesrath von Turin aus in Erfahrung gebracht, daß in dieser Frage gegenüber der Schweiz eine nichts weniger als offene Politik befolgt werde, ließ er dem Grafen Cavour durch den schweizer Gesandten eine förmliche Protestation gegen die Abtretung der neutralisirten Provinzen an Frankreich überreichen, in welchem Aktenftücke die Bundesbehörde sich auf die im Jahre 1816 bestätig⸗ ten älteren Vertrage von 1564 und 1603 stützt, worin Piemont sich förmlich verpflichtete, die an die Schweiz grenzenden Provinzen Savohyens keinem anderen Staate als der Schweiz selbst abzutreten. Eine Erklärung im nämlichen Sinne soll der französischen Regie⸗ rung zugestellt werden, sofern dieselbe nicht vor der Volks⸗ Ab⸗ stimmung in Savoyen positive Zusicherungen giebt. (Köln. Zig.)

Frankreich. Paris, 18. März. Der „Moniteur ent⸗ hält heute einen Bericht des Kolonial-Ministers über den Postdienst in Algerien. ö

Der gesetzgebende Körper hat gestern das Mandat des Grafen Laferridre für nichtig erklärt. Der Berichterstatter der Kommission hatte seinen Antrag mit den Worten geschlossen: „Die Kammer will sich wieder in eine klare Stellung bringen, sie will fich von jedem ungesetzlichen Einfluß frei machen und beweisen, daß sie, wachsame Wahrérin ihrer Ehre, der Integrität der Wahlhandlungen Achtung zu verschaffen wissen wird.“ ö.

. 1 i ge n kommt der Gesetzentwurf über die 46 Millionen Industrie⸗Vorschüsse in der Legislativen zu Berathung. Die Vorschüsse sollen mit 5 pCt. verzinst werden. .

Leon Pillet, französischer Konsul in Nizza, ist hier an— gekommen, desgleichen der Privat ⸗ Kämmerer des Papstes, Mgr. de Merode; derselbe hat gleich nach seiner Ankunft den Bischef von Orleans besucht und ihm ein Schreiben Sr. Heiligkeit über⸗ reicht.

— 19. März. Heute . Dupanloup zu Ende geführt. aneh . verworfen worden; die der Erben des verstorbe— nen Bischofs Roufseagu wurde zurückgewiesen. Die Gesetze er⸗ lauben nicht die Verfolgung wegen Verleumdung eines Todten. Die Klaͤger sind in die Kosten verurtheilt worden,

Italien. Aus Turin vom 15. Maͤrz wird gemeldet, daß Herr von Talleyrand nach. Mailand zu einer Unterredung mit Marschall Vaillant abgereist sei. König Victor Emanuel hat fünf junge toskanische Offiziere zu seinen Adjutanten ernannt. Die „Opinione“ spricht auch davon, daß die Eröffnung des Parlaments bis 12. April vertagt werden solle, damit die Abgeordneten der mittel italienischen Provinzen rechtzeitig eintreffen können. General Cialbini erhielt am Abend des 13. März bereits Befehl, am 14ten mit feiner Division von Brescia nach der Romagna sich in Marsch zu setzen. Den Oberbefehl über die 40.000 Mann, welche in Mittek - Italien aufgestellt werden und sich auf ein Corps von 60 000 Mann, das in Piemont und der Lombardei schlagfertig stehen wird, stützen sollen, wird General Alphons della Marmora, der frühere Kriegs⸗Minister, erhalten. J

Rußland und Polen. St. Petersburg, 13. März. Der Kaiser hatte durch den Minister des Innern dem Adel be⸗ fohlen, bei den stattgehabten Wahlen sich jeder Diskussion über die Bauern⸗-Angelegenhelt zu enthalten. Der. Adel von Rowgorod ist nach Durchlesung des betreffenden Circulairs heimgegangen, ohne

der Prozeß gegen den Bischof Die Klage des „Siscle“ ist als

die Adelswahlen vollzogen zu haben.

Der Adel von Twer, der liberalste in ganz Rußland

hinsichtlich der Bauernsache, hat da⸗ gegen auf Grund der §§. 1127 und 1135 des Gesetzbuches, Theil 12 protestirt. Darauf ist der Adelsmarschall Unkowski abgesetzt wor⸗ den. (H. B. H.)

Schweden und Norwegen. Stockholm, 13. März. Der Reichstagsbeschluß in Betreff der Aufnahme der Staats⸗ Eisenbahn - Anleihe ist vom Könige sanctionirt worden und die Reichs schuldbebollmächtigten machen bekannt, daß sie Anerbtetungen auf dieselbe annehmen.

Amerika. New-Pork, 4. März. Im Senate zu Washington ist neuerdings der unsichere Zustand der Grenzen von Texas zur Sprache gekommen, und mehrere Senatoren äußerten die Ansicht, daß, wenn man keine nachdrücklichen Schritte thue, es wahrscheinlich zu einem Kriege mit Mexiko kommen werde. Das Geschwader der Vereinigten Staaten im Meerbusen von Mexiko wird verstaͤrkt. Wenn es vollständig ist, so wird es aus 12 bis 13 Dampfern und Segelschiffen mit 200 Kanonen bestehen.. Die Mannschaften werden nicht nur für den Dienst zu Wasser, sondern auch für den zu Lande eingeübt. Auch dem Ministerium des Auswärtigen ist ein vom November datirter Bericht der Kommission, welche die sich längs dem 49sten Breiten⸗ grade hinziehende Grenzlinie zwischen den amerikanischen und den britschen Besitzungen reguliren soll, eingelaufen. Der bis jetzt untersuchte Landstrich wird als gebirgig und mit wenigen Auß⸗ nahmen als sehr ungeeignet für die Colonisation geschildert. In der naͤchsten Saison wird sich die Thätigkeit der Kommission auf den Landstrich zwischen dem Columbia River und den Rock) Moun⸗ tains erstrecken. Laut Berichten vom amerikanischen Geschwader an der afrikanischen Küste war der amerikanische Dampfer Mhstik“ in Begriff, sich nach St. Helena zu begeben, um im Auftrage des Commodore Juman von dem englischen Gouverneur, Sir Drummond Hay, die Auslieferung der Offiziere und Schiffsmannschaft der von dem britischen Schiffe „Pluto“ genommenen Barke „Orion“ zu be— gehren, die 888 Sklaven an Bord hatte.

Flensburg, Montag, 19. März, Abends. (Wolffs Tel. Bur) So eben ist die Ständeversammlung geschlossen worden. Bevor der Königliche Kemmissarius den Schluß der Session aus— gesprochen, bat Thomsen-Oldensworth um das Wort, der Präsident verweigerte ihm aber daffelbe.

London, Montag, 19. März, Abends. (Wolff s Tel. Bur.) Weitere mit der „Eurspa“ aus New-Hork eingetroffene Berichte

vom 8. d. melden, daß erneuete Angriffe amerikanischer Soldaten

auf das britische Territorium in Columbia stattgefunden haben.

London, Montag, 19. März, Nachts. (Wolffs Tel. Bur. In der heutigen Sitzung des Unterh aufes überbrachte der Kammer— herr Lord Castlerosse die Antwort der stönigin auf die Dan kadresse. Ihre Majestaät ist über die Zustimmung des Parlaments zum Handelsvertrage, der die freundlichen Beziehungen zu Frankreich befördere, erfreut. Kin gla ke theilte mit, er habe auf telegrap hi⸗ schem Wege die Nachricht erhalten, die Munizipalität von Nizza haͤtte dahin ihr Votum abgegeben, Nizza wolle mit Sardinien vereint bleiben oder anderen Falles einen selbstständigen Staat bilden. Eine Deputation habe dieses Votum der Regierung in Turin üͤberbracht. Kinglake sprach den Wunsch aus, daß die englische Regierung auf dieses Votum bei der Beantwortung der Depesche Thon⸗ vemel's Rücksicht nehmen möge. Rufsell antwortete Kinglake: die Negierung habe von der Schweiz nech keine Note erhalten; er appellire an die Mäßigung des Hauses, damit die Regierung frei berathen könne, welche Antwort sie Thouvenel geben solle. Die betreffende Frage berühre ein europäisches Interesse. Die Regie⸗ rung werde ihr Benehmen semner Zeit rechtfertigen, bis dahin sei aber Mäßigung nothwendig.

Zum Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1866. VIII.

Die Etats der Lotterie⸗Verwaltung, des Instituts, der Staatsschulden Verwaltung, Antheil bei der Preußischen Gank.

Der Etat der Lotterie Verwaltung fuͤr das Jahr 1860 schließt in der Einnahme mit 1343600 gegen 1859 um ec Thlr. höher, in der Ausgabe mit 89 609 Thlr. oder 19 700 Thlr. weniger ab. Es de. traͤgt mithin der Ueberschuß „34, 60 Thlr. oder 51,550 Tol. mehr als im Vorjahre. . !.

Das Mehr in der Einnahme begründet sich dadurch;

I) daß, konform mit der Erklärung des Herrn Regterungs Kom-=

See handlung s⸗ der Gewinn⸗