558
Der gemeinschaftliche Landtag n, . ö.
an dle iche Staatsregierung gelang
ö —— fort, 2 r der Rechts deutschen
2 r die Gewährleistung der Sicher Staaten und hinderlich der twickelung des Ger dlkerungen. Durchdrungen pon dem Gewichte dieser legen wir Eurer taregierung Namens der Be⸗ beider Herzogthün 6e ans Herz, bas erste und ll nach Herstellung einer ner von derselben unzer⸗ Wir hegen, ge⸗ *⸗
stuzt auf 2
wartung, daß Vert heidigung des Frage, und daß es ihr g gestaltung der politischen Verfa zu gewinnen.“ . . Der Staatsminister v. Seebach verhehlte der Versammlung die Hindernisse nicht, durch welche ein Erfolg bezüglich des auch von ker Staatsregierung getheilten Wunsches auf Aenderung der Bundesberhältnisse wohl unmöglich gemacht werde gab aber zugleich die Zustcherung, daß das Verhalten der Staatsregierung in der kurhessischen und schleswig⸗holsteinischen Frage dasselbe bleiben werbe, wie bisher. Einstimmig erklärte sich der Landtag für den Antrag der Kommission. — Der in der letzten Sitzung des Land⸗ tags vom 16. d. Mts. gefaßte Beschluß auf theilweise Beibehaltung der Abbokatengebühren hat die Folge gehabt, daß heute die Staats⸗ regierung den ganzen Gesetzentwurf zurückzog, da sie in dem Prin⸗ zip der ka eis die erste Vorbedingung für die Hebung des Anwaltstandes erblickte. (Weim. Ztg.)
Frankfurt a. M., 19. März. Die hiesigen Blätter brin⸗ gen zu den bereits bekannten Mittheilungen über die Bundes⸗ tags⸗-Sitzung am 17ten d. M. noch nachstehenden Bericht: „In derselben wurde von Preußen vorläufig die Abstimmung über die vom Ausschusse bezüglich der kurhessischen Verfassun 8⸗Ange⸗ legenheit am Zten d. M., gestellten Anträge zu Protokoll gegeben. Auch wurde über eine weitere, auf Wiederherstellung der Verfassung von 1831 gerichtete Eingabe der Zweiten Kammer der kurhessischen Stände versammlung Vortrag erstattet Auf beide Gegenstaͤnde wird e, Schlußfassung über diese Angelegenheit zurückgekommen werden.
Bayern zeigte an, daß, unter Benennung der obersten Festungs⸗ behörde in Landau als Festungs⸗ Gouvernement, dem bisherigen
1 8 m , d , r rm , ö ge 2 =
— * 1— e e n rn —— — Kommandanten der Titel als Kommandant verliehen worden sei. Zu⸗
gleich legte der Königliche Gesandte Lie Urkunde über Beeidigung des Gouverneurs General-Majors Schnizlein und des Komman—
danten Oberst-Lieutenants Aldoßer vor.
Der Gesandte der freien Städte brachte zur Kenntniß, daß der Senat von Lübeck, nach Besejstigung der Hindernisse, welche defeen Beitritt zu dem am 15. Juli 1851 in Gotha abgeschlossenen Vertrag wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der
*
Auszuweisenden bisher entgegengestanden, sich veranlaßt gefunden
habe, sowohl dem Vertrage selbst, als den zu demselben in den Schlußprotokollen vom 15. Juli 1831, 25. Juli 1854 und 29sten Juli 1858 vereinbarten ergänzenden Bestimmungen für die freie
X ö — Stadt Lübeck vom 1. Mai d. J. an beizutreten.
Bei dem Aus schusse in Militair-Angelegenheiten wurde Vortrag über die Musterung der Kontingente des Bundes⸗
heeres im Jahre 1858 f über di ᷣ ĩ ! ferner über die Erbauung einer Brücke j r r ; lung Angelegenheiten der Lombardei, sind hier angekommen.
über die Murg bei Rastatt erstattet, wofür ein Beitrag aus Bundesmitteln in Anspruch enommen wurde, da die B te ö. glei et e m g, Eta, s . JJ Der mit Ausführung des Bundesbeschlusses vom Sten d. M. . Veröffentlichung der Bundestags⸗Verhandlungen beauftragte üsschuß trug vor, daß der Inhaber der Bundesdruckerei, Krebs⸗
Schmitt, sich bereit erklärt habe, die zur Veröffentlich besti ten Protokolle, und zwar von Anfan dieses Jahr J. . e ĩ ñ ; besondern Sammlung in nn k ,, .
und die Versendung, nach Belieben des Abnebmers, durch die Pest
oder im Wege des Buchhandels zu bewirken; die Aus ines solchen Heftes oder Blattes würde regel maß: m , . Drugde und der Vertheilung der für die hohen Regierungen be⸗ stimmten Ezemplare des betreffenden Sitzungsprotokolles erfolgen;
der im Interesse der Verbreitung möglichst niedriggestellte Abonne⸗
ments⸗Breis werde für 50 Bogen auf 2 Fl. 30 Kr. festgesetzt werden die bon der Veroffentlichung us geschlassenen . . würden wie bisher im Separatprotokolle aufzunehmen sein. Die . Arklärte sich sewohl mit diefen, als den weiteren Vorschlägen zu ? ; 1 ö. ö g, Sicherung einer treuen, dem Zwece ent— assung der für die bffentli ĩ Si
n, . ichen Blätter bestimmten Sitzungs⸗Re—⸗ SEndlich wurde von dem handelswholitischen Ausschu . über die von einem Privaten wegen Einführung ——
hat. Die politische Verfa offen
schirken gegen die zweit wichtigste Stadt der Repu
olgende Reclamationen ausschließenden Ab⸗
lichen Decimgl⸗Münzsystems für ganz Deutschland ien n Vor⸗ schlaͤge erstattet, und darauf — in Rücksicht, daß Verhandlungen ber Bundesversammlung über den Münzfuß nur in Folge einer Anregung von Seiten einer hohen Bundesregierung einzulesten sein werden — beschlossen, diese Vorschläge durch Aufnahme des Vor⸗ trags in das Protokoll zur Kenntniß der hohen Regierungen zu
bringen.
Belgien. Brüssel, 19. Matz. Der Herzog von Brabant begiebt sich kuͤnftigen Donnerstag nach Konstantinopel. — Ein von Paris ergangenes, im ganzen Lande verbreitetes autographisches Rundschreliben ladet sämmtliche ehemalige Zöglinge des Ex . Lycce Imperial von Brüssel (aus der Kaiserzeit) zu einem Erinnerungs⸗— And Verbruͤderungsfeste auf den 22. d. nach Paris ein. Hoch⸗ stehende französische Civil- und Militair-Beamte befinden sich unter den Unterzeichnern dieses Aktenstücks, welches nicht über die natür⸗ lichen Grenzen hinausgeht. Beiläufig gesagt, ist Marschall Pelissier ein Zoͤgling jenes Lyece.
Frankreich. Paris, 19. März. Der „Moniteur“ enthält heute die Motivirung des Gesetzentwurfs über die 40 Mill. In⸗ dustrie⸗Vorschuͤsse.
Auf Befehl des Kriegsministers sind von Paris Arbeiter⸗Ab⸗ theilungen nach Vernon abgegangen, um an Feldwagen für die ver— schiedenen Truppencorps zu arbeiten.
Der Senior der franzöͤsischen Marine⸗Offiziere ist der 1775 geborne, also 85 Jahre alte, Lontre⸗Admiral Bouret. Die vier ältesten Vice⸗Admirale sind 61 Jahre alt.
Dem „Flotten-Moniteur“ wird aus Toulon, 15. März, ge⸗ schrieben: „Die Verladung der für China bestimmten Kanonenboote ist eine langwierige und? schwere Arbeit. Auch ist es jetzt sehr wahrscheinlich, daß sie für den Feldzug in diesem Jahre noch nicht benutzt werden können. Die Transportschiffe, an deren Bord sie verladen sind, gehen erst Ende März oder Anfangs April ab, kommen also in China erst im August an. Bis dahin, daß die Boote an Land gebracht und verladen sind, ist die Jahreszeit für die Kriegsoperationen vorüber.“
Spanien. Aus Madrid, 18. März, wird telegraphisch gemeldet, daß die Generale Prim, Ros de Qlano und Zabalg zu spanischen Granden erster Klasse erhoben wurden. Durch Beschluß der Eortes ist die freie Ausfuhr von Weizen und Roggen bis zum 30. Juni gestattet. Aus Lissabon wird der Tod des Marine und Kolonial⸗Ministers, Generals Ferreri, gemeldet.
Italien. Turin, 16. März, Lamarmora hat den Qber⸗ befehl über das eentral-italienische Armeecorps abgelebnt. Prinz Lucian Bonaparte ist wieder abgereist. Graf Camburzano ver⸗ öffentlicht in der ‚Armonia“ einen Protest gegen die Abstimmune Nizzas. ; . Ein in Paris, den 20. März, eingetroffenes Telegramm aus Turin von demselben Tage meldet, daß die dortige Regierung eine D eputation aus Nizza empfangen habe. ö 9. Genug. 16. März. Contre⸗Admiral Persano hat den Qber⸗ efehl des Geschwaders übernommen. Die hier zur Einschiffung kommenden Truppen sollen nach Toskana bestimmt sein. ö
8 * ö 2 232 . 5 z 285 h Mailand, 16. März. Zur Annexionsfeier wurden die
Glocken geläutet. Da die Glocken des Domes schwiegen, drang der Pöbel in die Kirche und läutete selbst. Baron Talleyrand
und Chevalier Gudin, erster Kommissär für die Ordnung der Finanz—
Nachrichten aus Neapel vom 17ten d. zufolge war
. chrichten g . man da⸗ selbst mit Mobilisirung der Landmilizen bes cke? ö . wird nn,, daß daselbst fär den 19ten eine 2 stratien gegen die am Iz ten auf dem Vatiea Kundgebung vorbereitet wurde. , ö
Amerika. Caracas, 23. Februar. Im Monat Dezem⸗
neral Ramos bei Santa Ines in der Provinz von Varinas ei totale Niederlage, der Art, daß bon . hz Mann . 3 Mann in guter Ordnung sich nach der Provinz von Trußillo rette⸗ ten, wohingegen der Rest gefangen, zersprengt und getödtet wurde. Ss brachte dies unerwartete Unglück unsere Regierung in die aller⸗ kritischste Stellung. Die Rebellen und deren geheime Anhaͤnger, durch den anscheinend entscheidenden Schlag neu n . mar⸗ lik, gegen Valencign. Auf dem Wege dahin hatten sie die kleine gaabb n Carlos zu passiren, we ihnen durch ea, 500 Mann Regierungs⸗ truppen eine so hartnäckige Resistenz geg wurde, daß die Ein⸗ 3 dieses Platzes ihnen ea. 1 Täge und ihren General Exequil, Zamora, ihren besten militairischen Führer, kostete der bei einem der ersten Stürme gegen St. Carlos ge⸗ tödtet wurde. Die i n n benutzte die ihr so ver⸗ schaffte Zeit. Mit unendlicher Thätigkeit und Energie wurde ein neues Heer geschaffen, so daß es gelang, bis zum 23. Januar,
5 — 6000 Mann stark er⸗ ustellen. en, worauf die Innere des Landes antraten. e Streitkräfte der Regierung und nach so eben 8 am 17. Februar einem Zusammen⸗ Caracol
dor . a r e Streitkraͤfte entgege Offenstve ergrei
wo die Rebellen meit, ih nten die Insurgenten Nachdem no vermehrt, zog eingetroffenen Caraeol,
kruppen die
orps di Eilmärschen jenen nach, en Depeschen war e rovinz. Gugqries, zu eidenden Treffen gekommen. und Guarito graphen⸗Sta bruat erst aus
en sie in telegraphisch in der P cheinend entsch den Fluüͤssen t von der ersten Tele g am 23. Je folgende r General Brito diesen foreirt, eines Treffen, we Viele Leichen bede sind bedeute -d, bis jetzt a. 600 Ge⸗ o wie andere Kriegs⸗ heilungen, verfolgt den
stoß und ans liegt zwischen 40 Leguas entfern weshalb die Reg Gouverneur jene Vorhut unsere
Apurito tion Victoria, Vietoria vom amme empfing: bestritt ca. eine halbe die Hauptmacht es mit der Nie⸗— cken das Schlacht⸗
1 Provinz 8 Heeres unte Paß des begann ein allgen ellen endigke. Verluste
Caracols; herangerückt, derlage der Reb auch unsere ͤ D000 Stück Pferde Unser Heer, in ge zersprengten ?
fan gene; und Lastthiere, s eigneten Abt
12. Februar. Unsere Nachrichte Steamer „Bogota“, estaͤtigung der in La g mitgebracht hat. Offiziere gefange „Bolivia“ ebenf Bord, so daß jetzt rückgekehrt sein werden. len Castilla und Franeo bereits die Ratificgtionen der von Guayaqui seiner T r General Franco ürde halten können.
10. d. hier eintraf Paz unterdrückten Revolu⸗ Linares hatte den General n nehmen lassen. Vom alls am 10. d. al mit ungefähr 2000 Mann Der Frieden ist inzwischen ausgewechselt; langekomme⸗ ruppen nicht sich unmög⸗
Landes sind pr. und außer der tion nichts von Belau Perez und B Norden langte der ca. 700 Mann Truppen an von Eeuador zu
andenführer⸗ Steamer
im Ganzen zwischen den beiden ssen und waren ist es aber die daß Castill indem alsdann de
abgeschlo Meinung nen Passagiere, a jetzt den Rest urückziehen könne, ich gegen Garcia Moreno w
(Wolff's Tel. chluß des
Wien, Mittwoch, 26. März, Vormittags. Das hiestge Ober- Landes Einleitung der Sp reditanstalt Richter,
gericht hat den Bes ezial-Untersuchung gegen wegen des Verbrechens Mißbrauch der Amtsgewalt, in Erwägung und der rechtlich erhobenen Beschuldigung be—
Landesgerichts auf den Direktor der det Verleitung zun des Thaibestandes
8. (Wolff s Tel. Bur.) s kündigte Lord Nor⸗ Saboyen be⸗ ine desfallsige
Dienstag, 20. März, Nacht n Sitzung des Oberhause er werde nächstens mehrere Anträge, Lord Neweastle antwortete auf e lkenborough's, daß die Regierung eine Re⸗ Artillerie nicht beabsichtige.
chlug Berkel ey
London, In der heutige manbhy an, treffend, machen. Anfrage duüetion der
Im Unterhause s Abstimmung vor. Aßbstimmung wurde der Stimmen verworfen. nach 407.
London, Die heutige „Morning-Post“ in welchem die Nachricht, daß se Einverleibung Savohens protest
Lord E
als Wahlreform geheime idersprach demselben. 3 mit 254 gegen 147 nselben betrug dem⸗
Palmerston w Vorschlag Berkeley Die Maßoörität gegen de
(Wolffs Tel.
Mittwoch, 21. Maͤrz, Vormittags. legramm aus
bringt ein Te Oesterreich vereint mit der
Paris, iren wolle, demen⸗
Schweiz gegen d tirt wird.
Zum Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1860.
Der Haupt⸗Etat der Hoh enzollernschen Lande.
tat für die Hohenzo dere Einnahme na
veist in diesem Jahre ei der früheren Jahre; d 1 1859 um Z23500 F den Mehreinnahmen aus Salzwerk bei Stetten. wieder berwendet, indem 390,400 gl. 29,600
io FT
00 Fl. erhöht, 168 Fi.
llernschen Landen ch als in einem ist allein gegen das hme beruht wesentlich au d aus dem Salzregal u u Ausgaben
De r Haupt⸗E ch bedeuten Einnahme, 420,000 Fl,
legen. Diese Mehreinna erichtsberwaltu ze Einnahme ist indeß z nen Mäsgaben za. nd außerordentlichen zur ;⸗«c
zusammer
— Die gan die fortdauer die einmaligen u
veranschlagt sind.
Die fortdauern wovon auf die Verwaltungs auf hie Betrtebskosten c
aur Pbtatkhrtent.. ...
ben konnten im berflo Fl. mehr als in die
den Ausgaben sind gegen 1859 um 36,4
Ausgaben VI.
Ianern
enen Jahre
u den außerordentli J —⸗ sem Jahre.
verwendet werben 33. 500
Die Einnahmen kommen aus folgenden Titeln: gegen 18591:
4 Ertrag aus dem Landes ver⸗ mögen (Pacht von Grund
27 Dirette Steuern:
3 DVNQeftllestenern
LTapitallensteuern == ̃ Dienstertragssteuern Patentsteuern und sKtonzessions⸗
geldern Gewerbesteuern Hundstaxen
Schäßung von der
Hechingen
althergebrachten fixirten
Indirekte Steuern:
I an Eingangs⸗ Ausgangs⸗ und
Durchgangs ˖ Abgaben
2) an Sportein, Strafen und Stem peln bet der Verwaltungsbehörde
3) an Zeitungssteuer 4 . Bruücengeldern
33 Wirthschafts⸗ Abgaben.... ; 65 , Gewerbs⸗Aceise aus dem ehe⸗
maligen Fürstenthum Hechingen. 7) an außerordentlichen Einnahmen
Summa tap. 3. 161492.
aus Regalien: 1) aus dem Wasserregal 2 an Wasserzins
Summa Kap. 4
aus dem Salzdebit
von dem Salzwerk Stetten an füzirten und unbestim mten Beitrogen zu den Straßenbau-
kost en
8) aus der Gerichts verwaltung. 9 verschiedene Einnahmen Summa der Einnahmen ah bit. —. Die fortdauernden Ausgaben sind beranschlagt und . Bettiebs⸗Er hebun gs⸗ und Verwaltungs⸗Kosten und Lasten der einzelnen Einnabmezweige, namlich:
1) der direlten Steuern 2) der indtrekten Steuern 35 der Regalien
4) des Salzmo nopols
5) bes Sal wers bei Stetten 6) der Straßen · Saukosten · Seitrage In Summa Tit. A....
B. Oeffentliche Schuld
zur Verzinsung u. Tilgung
C. Verwaltungs ⸗Aus⸗
gaben.
J. Staats⸗Ministerium 3,900 I. Mintsterium der aus wärtigen Angele⸗ en hett en (Beiträge zu Do⸗ tionen der gen rege
ungen III. Finanz ⸗ Ministe⸗
rium:
1) Renten und Entschadi⸗ gungen....
2) Far Penstonen und Un⸗
ltlerstutzungen
3) Wartegelder.
4 An Besoldungen und
. Bürrautkosten
5) Allgemeine Fonds
IV. Ninistertum
Fandel, Gewerbe und dSffentliche Arbeiten
1 Für das bautechnesche amten⸗Perfonal 2) zur Unterhaltung der offentlichen Gebäude 3) Unterhaltung der Staats⸗ straßen 4 bermischte Msgaben⸗ IZ) zu gewerblichen Zwecken 6. i e, , Inksterinm des
Vi Rinistet lum für
dee anderer gn. lichen AÄAngeregende
ten.
stũůcken·
105,000. 4 10,000. —
26, 258 Fl. — Rr. *