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bereits erwähnte, unterm 23. November v. J. an die oberen Pro⸗ vinzial⸗Behörden erlassene Eirkular⸗Verfügung ihre Erledigung ge⸗
funden hat, wonach hinsichtlich der Liquidirung, w, und Zahlung der zu leistenden Vergütigungen dasselbe Verfahren, wie es in Friedenszeiten in Ansehung der Leistungen für die Truppen ftattfindet, inne zu halten ist, also auch die Liquidationen über die qu. Vergütigungen in gewöhnlicher Weise von den Landräthen unmittelbar den Militair⸗ Intendanturen zu übersenden sind; daß indeß ; ;
2) im Allgemeinen und im Falle einer wieder eintretenden Mobslmachung die Vergütigungen für alle in den §8§. 4 bis 12 des Geseßzes vom 11. Mai 185 bezeichneten Kriegsleistungen — weil für alle diese Leistungen nach der Bestimmung im g. 13 ebendaselbst Vergütigungs⸗A nerkenntnisse aus gestellt werden, und die Ausstellung dieser Anerkenntnisse nach der Vorschrift im §. 10, Alineg 2 der Instruction vom 8. Januar 1854 durch die Provinzial-Regierungen erfolgt — bei der stoͤniglichen Regierung zu liquidiren, resp. von derselben die belegten Liqidationen, nach erfolgter Prüfung und — mit Äusschluß der dem Königlichen Militair-Oekonomie—
epartement vorzulegenden Liquidationen über Beköstigungs⸗ und Fourage Verabreichungen an die Truppen, direkt an das Königliche inanz⸗Ministerium mit einer Zusammenstellung der ertheilten Ver— gütigungs Anerkenntnisse einzureichen sind.
Die Königliche Regierung wird beauftragt, nach Vorstehendem das Erforderliche in Ihrem Ressort zu mveranlassen, auch bei einer etwaigen künftigen Mobilmachung danach zu verfahren.
Berlin, den 3. März 1860. ;
Der Finanz-Minister. Der Minister des Innern. von Pa tow. Graf von Schwerin. Der Kriegs⸗-Minister. von Roon.
An saͤmmtliche Königliche Regierungen.
Cirkular-Erlaß vom 13. März 1860 — betreffend
die Verhältnisse des Progymnasiums zu Neu stadt
im Regierungs-Bezirke Danzig in Bezug auf die Militairpflicht seiner Zöglinge—
Einer Benachrichtigung des greistlühren, ö bn J
das Proghmnasium zu Neustadt im Regierungs-Bezirk Danzig sei oghmn asi e 8⸗ Danzig seit Oltober b. J. eine Sekunda erhalten, welche 3 . fan hackt.
Königlichen Ministeriums der
festgestellten Lehrplan der Sekunda eines vollständigen Ghmnasiums
gleichsteht.
23 Demnach tritt das Proghmnasium zu Neustadt in die Reihe erjenigen Anstalten, welche in der Anlage Nr. 2 zum §. 131 der
51 ö . 5 * Militgir-Ersatz-Instruction ünter B. aufgeführt sind. Dem Königlichen General-Kommando und dem Königlichen
Ober⸗Praͤsidium stellen wir die gefällige weitere Veranlassung hier⸗
nach ergebenstz anheim. Berlin, den 13. März 1860.
Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.
An die oberen Provinzial-Militair- und Civilbehörden.
Der Kriegs-Minister. von Roon.
Angekommen: Der Wirkliche Gehein 2 eheime Ober⸗Re 8. Rath und Ministerial⸗-Direktor 3 J
Berlin, 11. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent
haben, im Namen Sr. Majestät des Königs idigs 51 ; ; 8, Aller e ⸗ 1 Direftor der Paorell n ran fate . 24 Kolbe in Berlin, die, Erlaubniß zur Anlegung des . . . 6. . Commandeur⸗Kreuzes ⸗ ; ie dem Polizei-Hauptm 386 in Berlin zur Anlegung des von des 1. e Menn ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Albrechts-Ordens zu n.
d icht amtlich es.
Preußen. Berlin, 11. April. Se. Königli
seuften. 11. April. Se. Königliche Hohet
1 . . n „Se. Hoheit den Prinzen Wil
Hessen Philippsthal-Barchfeld, den er gl en, Gch em .
ünd Medizinal⸗Angelegenheiten zufolge, hat
staiserlich russischen Hofe, von Bismarck-Schönhausen, und den Vortrag des Wirklichen Geheimen . iin . Außerdem empfingen Se. Königliche Hoheit in Gegenwart des
mandanten General-Majors von Alvensleben 1. die militairi⸗ die militairi⸗
schen Meldungen des General-Majors ven Bi ̃ ;
en D ialcke un Fe, j alcke und anderer
Später fand bei Sr. Königlichen Hohei
ö. rw fan Sr. h heit dem Regenten ei Minister⸗Conseil statt, dem Se. Königliche Hoheit ga Prin Friedrich Wilhelm beiwohnte. ö SHSessen; Darmstadt, 10. April. Ihre Großherzoglichen Hoheiten die Prinzen Ludwig und Heinrich sind heute mit dem Fruͤhzuge der Main-Neckarbahn in ihre Garnison Potsdam zurück gereist. (Darmst. Itg) .
Desterreich. Wien, 10. April. eingetroffen.
ö. Schweiz. Bern, 8. April. Die Antwort des preußischen ] , ng lee auf die Note der Schweiz, die an den preußischen Gesandten in Bern, Herrn von Kan : . . on Kamptz, gerichtet
Berlin, 30. März. Mein Herr! Ich ĩ 6 . ⸗ ) hatte die Ehre, die N
53 19. März zu empfangen, welche Se. Excellenz der 3. enn er,
ö n er nde durch Ihre Vermittelung an uns, so wie an die l. eren Mächte, welche auf, dem Wiener Kongresse vertreten waren, zu
2 Zwecke abgesandt hat, ihre Dazwischenkuuft zu Gunsten der Rechte n, n, . welche die Schweiz in Betreff der Neutralisation gewisser Distri te bon Savoyen, Nechte, welche die Bundesregierung durch die AÄb⸗— 1. Sadoheng an Frankreich bedroht glaubt, geltend macht. Ich branche Ihnen nicht zu fagen, mein Herr, daß der Schritt der Bundes— 66 und die Lage, welche denselben veranlaßt hat, im höchsten Grade die ernsthafte Aufmerksamkeit des Kabinets Sr. Königlichen Hoheit des ne, , e. auf sich gezogen hat. . Von dem Grundsatz ausgehend, daß es sich um eine F , t gehend, ; rage handelt, — . gr sämmtlichen Unterzeichner der Akte des e n mn, in gin. rt interessirt, wird er sich Mühe geben, zwischen den Mächten . Schweiß, ein Einverständniß über die gerignetsten. Mittel herbei⸗ zuführen, um Alles zu beseitigen, was der Unabhängigkeit und Neutra⸗ lität 37 , Schaden zufügen konnte.
ö ch ersuche Sie, mein Herr, Sr. Excellenz dem Praͤsidenten des Schweizerbundes diese Depesche borzulesen und ihm, wenn er . tounscht eine Abschrißt derselben zu geben. . Schleinitz . Das Schreiben des Herrn Harris, englischen Gesandten, an
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den schweizer Bundesrath lautet:
*
. Bern, 5. April 1860 * j . 1 1 16 Ich habe die Ehre. Ihnen anzuzeige 5 i Ich habe . ; zuzeigen; daß in Beantwortung der . die ich an den Staats Serretair Ihrer Majessät . habe pine . bon der bedenklichen Lage der. Frage wegen des neutrali⸗ K von Sa vohen sprach, Seine Excellenz sich in der Weise n n , die Frage, welche Bezug auf die Einverleibung Savoyens in Frankreich hat, und welche die Interessen der Schwei ü ĩ ö ö m e . Interessen der Schweiz so nahe berührt, k schen Großmächten in gebührende Erwägung 5 . . ö . . . IrYSG. 6 . und Irland. Londen, 9. April. ö . ist am Freitag von Deutschland hierher zurück— ge ehrt. und wird in den nächsten Tagen wieder sein Amt als Conseils⸗Präsident übernehmen. ; ö Einige militairische Journale hatten die Notiz gebracht, daß 1 gesammte Miliz zum aktiven Dienst eingekleidet werden soll V hbemer et der „Observer“, nicht allein sei diese Angabe un⸗ richtig, sondern selbst jene Bataillons, deren Einkleidung fest be⸗ ö war, würden sofort Gegenordre erhalten. Die von den einberufenen Milizen besetzten Standquartiere seien für die aus
Indien heimkebre — ö 16
,, Regimenter requirirt, und es sei eine erfreu⸗ 3 32 1 X 19 * 6 822 8 2
liche Thatsache, daß die Regierung künftig 60,000 Mann englischer
y — 2n 5r Endi [ Truppen genügend für Indien erachten dürfte. Der
„Observer“
versichert bei dieser Gelegenheit, daß die Bataillons aller im Lande
stehen den und die Depots der in den Kolonieen zerstreuten Regi⸗ menter sämmtlich vollzählig sind, und daß die regulaire Armee sich
nie auf einem wirksameren Fuße als eben jetzt befunden hat.
Die preußische Schraubenfregatte „Arcona“ ist, nachde in Southampton gründlich ausgebessert wurde, i in, ö. . von er dem guth) vor Anker gegangen, von wo ö. . der nächsten Tage ihre Fahrt nach China an— Die eisenbepanzerte schwimmende Batterie , st ö sch atterie „Trusty“ w nn, den armst rongschen und whitworthschen i , f. Zie . preisgegeben werden, webei die Eiüenplatten des Fahr⸗ ie sowohl, wie die beiden genannten Geschütze den stärksten n,. unterzogen werden sollen. Die Angabe französischer . e . daß die französischen stahlbepanzerten Fregatten undurch⸗ 6 ich seien, wird von englischen Flotten⸗Offizieren, welche die Wirkung der armstrongschen Kanone aus eigener Anschauung . für ee! als zweifelhaft erklärt. / Frankreich Paris, 9. April. Sämmtliche Divisione Fra . ; isi o ,, . , , . zur e . nach a. alten; gestern ist bereits ein starkes Detachement per Lyoner Eisenbahn hier eingetroffen. ee,
Das Evolutions⸗Geschwader bei den hyerischen Inseln hat
*
General⸗Feldmarschalls Freiherrn von Wrangel und des tom. Papst ist ins Italienische übersetzt worden und findet
Der Erzherzog Maz ist
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am 3. April seine Uebungen begonnen; zunächst betheiligten sich daran die drei Dampfer „Redoutablen, „Donawerth“ und „Evlau“.
Die Adresse der, gemäßigten Katholiken Frankreichs an den jetzt, auch bereits proklamirt ist, in Toskang,
nachdem die Excommunication . i zahlreiche Unterschriften, namentlich
Piemont und der Lombardei seitens der Geistlichkeit. ; ,. ö An folgenden Eisenbahn-Linien wird in diesem Jahre aufs thätigste gearbeitet: von Paris nach Rouen und Elbeuf, von Cherbourg nach St. Lö, von Rennes nach Brest, von Paris nach Soissons, von Mezieres nach der belgischen Gränze, von Lyon nach La- Croix Rousse, von Carpentras nach Lyon, von Privas nach Marseille und von Bourg nach Besangon. Im Lager von Chalons werden die Valsin Esterhazy Divisionen kommandiren. Matcefas rückt mit seiner Division von Pau nach
Chalons. Die Uebungen beginnen am 15. Mai und währen bis zum 1. Oktober. Italien. Die
„Opinione“ betrachtet das Zustandekommen der Konferenz als eine bereits ausgemachte Sache; ihr zufolge würde die Konferenz einzig und allein die Aufgabe erhalten, die Reutralitätsfrage der Schweiz in ihren Beziehungen zu
Generale Trochu und Auch der General
der Ein⸗ verleibung Savohens mit Frankreich zu lösen, und es würden nicht alle Unterzeichner der Verträge von 1815, — s die Großmächte hinzugezogen werden; der Zufammentritt würde schon in Kurzem erfolgen. Es ist schon gemeldet, daß Frankreich vor läufig zugesagt hat, die neutralisirten Gebiete bis auf weitere Ent⸗ scheidung nicht besetzen zu wollen. Die Note, in welcher Graf Cavour dieses dem schweizer Gesandten in Turin, Herrn Tourte, anzeigt, lautet: . Turin, 6. April 1860. Herr Gesandter! ; . .
Ich habe die Ehre, Ihnen den Empfang der beiden Roten, die Sie am R und 5. d. M. an mich gerichtet haben, anzuzeigen.
Dem Wunsche, den Sie mir kund gethan, enisprechend, beeile ich mich, Ihnen zu erklären, daß Frankreich gemäß dem Vertrage vom 24. März nicht eher, als bis die Bebslkerungen sich ausgesprochen und das Parla⸗ ment den Vertrag bestätigt hat, Besitz von den Provinzen Savoyens er⸗ greifen werde. . .
Die sardinischen Behörden werden folglich fortfahren, das Land zu verwalten.
Genehmigen Sie u. s. w. . . Cavour.“
Die turiner „Opinione“ vom 7. April berichtet Folgendes aus
Sitzung der Deputirten⸗Kammer vom 6. April: ; Der Mnister⸗Präsident tritt in den Saal während der Dis kussion einer Wahl. Garibaldi: Ich bitte um das Wort. Ich ersuche die Kam⸗ mer, mir einige Augenblicke zu einer Interpellation zu gestatten, welche ich über eine Frage von der höchsten Wichtigkeit an den Minister · Frasi⸗ denten zu stellen habe. Graf Cavour: Ich glaube, man darf keine Inter⸗ pellation stellen, ehe lie Kammer konstitusrt ist. (Beistimmung.) Garibaldi: Meine Interpellation läßt keinen Aufschub zu. Graf Cavour: Wenn man mit aller Gewalt eine Interpellation machen will, so erkläre ich im Vsöraus, daß ich dem ehrenwerthen General Garibaldi nicht antworten werde. gaurenti-Robandi: Ich frage, im Falle die Oester⸗ reicher vor den Thoren Turins ständen, ob man uns dann auch sagen würde, daß man warten müsse, bis die Kammer konstituirt sei, um einige Verfügungen zu treffen. Es handelt sich um eine italienische Stadt, um Nizza. Wir, die Deputirten einer italienischen Stadt, wir wenden uns an ein italienisches Parlament, um zu erfahren, was geschehen soll. Der gammer-Präfident will darüber abstimmen lassen, ob man Interpella⸗ tionen stellen kann, trotzdem die gammer nicht konstituirt in. Graf Cabour: Mich auf Sined verlangt, daß die Diskussion bis werde. Boggio unterstützt die Vorfrage. des allgemeinen Stimmrechts vereinigt, en le und nichts fehlt, damit bie Kammer sich als konstituirt ansehen könne. Ich kestehe auf Beseitigung der Vorfrage, Viele Deputirte; Abstimmen! Die Vorfrage wird mit starker Majorität votirt und damit die Inter— pellation erledigt.
Die „Desterreichische Zeitung“ Depesche aus Neapel vom 9. d., Sicilien die Ruhe wieder hergestellt sei. vollkommene Ruhe.
der
auf den andern Tag verschoben Mellanag: Wir sind hier kraft wir haben den Eid geleistet,
vom 10. April meldet in einer daß in Palermo wie in ganz Auch in Neapel herrschte
Dienstag, 9. April, Abends. (Wolff s Tel. Bur.) Sicilien wird die Ordnung und Ruhe von den Bewohnern aufrecht erhalten. Selbst die Grundbesitzer haben der Regierung Anerbietungen gemacht. Der Geist, der unter den Truppen herrscht, ist ein ausgezeichneter.
. gonstantinopeb, Dienstag, 10. April. (Wolff's Tel. Bur.) Der Herzog von Brabant ist gestern angekommen und vom Sultan in Tophane empfangen worden; heute machte der Herzog dem . Bulwer einen Besuch.
britischen Gesandten Sir Kopenhagen, Dienstag, 10. April, Abends. (Wolff's Tel. Bur) Der Amtmann von Kiel und Kurator der dortigen Uni⸗
Neapel, In Palermo und in ganz
sondern blos die fünf
Oberst⸗Lieutenant Kauffmann, geht als Militair⸗Bevoll⸗ Dänemarks nach Frankfurt a. M., und wird durch
Arthur Reventlow ersetzt.
das Reglement stützend, beantrage ich die Vorfrage.
Zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1869. Alll. Der Etat des Ministeriums des Innein.
Die Einnahme beträgt 109,028 Thlr. gegen 1859 um 78, 648 Thlr. weniger, nämlich: gegen 1859
10 Thlr.
1) Verwaltung des Innern 373 Thlr. 4 nh,
2) Polizei⸗Verwaltung 8 9 3) Verwaltung der Straf⸗, Besse⸗ rungs- und Gefangen ⸗An—⸗ 534 012 *, 4
Sie — 5a!
in Summa T dd Toösr. — S. G48 Thir.
Die Verminderung der Einnahmen entsteht aus der Absetzung der Einnahmen aus der Polizei⸗ Verwaltung der größeren Städte, der Ge⸗ bühren für Dienstscheine, Aufenthaltskarten, Bau⸗Konsense 24.,, welche den Kommunen nach richterlicher Entscheidung gebühren, und aus der Absetzung der Insertionsgebühren für bis dahin zahlungepflichtige gerichtliche Be⸗ kanntmachungen in den Regierungs⸗Amts blättern. Die für letztere bis⸗ her bezogene Einnahme von 55,526 Thlrn. kommt dem Justizfon ds zu gut, welcher eine gleich hohe Minder⸗Ausgabe nachweist. Die Etatsansätze wurden in der Budget ⸗ stommission nicht bemängelt, nachdem von dem Kommissarius der Staats ⸗ Regierung in Betreff der bei der vorjährigen Etatsberathung angeregten Frage, ob nicht der Insertionspreis da, wo deiselbe noch 4 Sgr. betrage, auf 3 Sgr. für die Zeile herabgesetzt werden könne, nachfolgende Erläuterung gegeben worden war: „Der Preis von 4 Sgr. bestehe nur bei denjenigen AUmtsblättern, deren Auflage bedeutend sei, und bei denen also durch die Aufnahme der zahlungspflichtigen Bekanntmachungen ein größerer Kosten⸗ aufwand entstehe als für die in kleinerer Auflage erscheinenden Amts⸗ blätter. Auch entspreche der Satz von 4 Sgr. für die über die ganze Breite des Blattes fortlaufende Zeile dem für die meisten Zeitungen gel—⸗ tenden Insertionssatze, indem in diesen für die zwei⸗ oder dreigespaltene Zeile 2 Sgr. erhoben würden. Bei dem ungemein niedrigen Abonnenten⸗
preise von 145 Sgr. für den Jahrgang eines Amtsblattes mit dem öffent⸗ lichen Anzeiger, welche zusammen gegen 200 Bogen,
4) Verwaltung Amtsblätter
in Bromberg und Posen ca. 309 Bogen füllen, würden die Kosten für Herstellung der Blaͤt⸗ ter zum großen Theile durch die Einnahme an Infertionsgebühren be⸗ stritten, und würden bei Herabsetzung derselben die Herstellungskoͤsten für bie Amtsblätter sich bebeutend erhöhen. Hiernach wurde von der Stellung eines Antrages in der Kommission Abstand genommen. Die fortdauernden Ausgaben belaufen sich auf 5.582, 145 Thlr.,
d. i. 12, 2Itz Thlr. mehr als im Vorjahr, nämlich: . . gegen 1859.
— Si, 886 4 2000 15,300 ö
1.400 188
2.344 19, 153 18,850
1,354
6 368 15065 TTF
1) Ministerium, persbnliche Ausgaben.. 2546 dasselbe, saͤchliche und vermischte Ausgaben. Z) statistisches Büreau und meteorologisches Jantut, / fandräthliche Behörden Diszpositions fonds für die höhere Polizei. 3 Polizei⸗Verwaltung Landgendarmerie Straf⸗, Besserungs. für Wohlthaäͤtigkeitszw verschiedene Ausgaben . des Innern und für die 133,93 4 für die Regierungs-Amtsbläͤtter 110764 — in Summa —
Anstellung eines die veränderten . Arbeiten für genügend 2. welchem neben den Büreau⸗ rationen mit bestritten werden, w die Fonds zu Kopialien und zu Büreau⸗ Etat aufgenommen werden möchten. . Die Erhöhung um 1100 Thlr. bei dem statistischen Büreau ist 26 durch enlstanden, daß die Stelle eines zweiten Mitgliedes für den Do zenten der Staatswirthschaft an der hiesigen Universität als wissenschaft⸗ licher Beirath für das statistische Bureau neu ge rundet ist, da es in Folge des Ablebens des seitherigen Direktors desselben nicht für wech nätig erachtet werden konnte, diese Direction, wie bisher, mit der Pro⸗ fessur der Staats ˖ Wirthschaft an der Univerfitãt vereint zu lassen son. dern dafür eine andere geeignete Persdnlichkeit zu bestimmen, mit dem bisherigen Gehalt dieser Stell bon 000 Tölt. Dagegen soll künftig auch das Gehalt des anderen Mitgliedes von 2000 Thlr. auf 1000 Thlr. herabgefsezt werden, weshalb 1000 Thlr. in die Kolonne künftig wegfallend gebracht sind. Außerdem ist das Gehalt eines Kanzlei⸗ Setretairs don 100 Thlr. auf 500 Thlr. erhoht, in Ruͤcksicht auf die allgemeine Ver⸗ besserung der Gehaͤlter für die betreffende Beamten · Tategorle Bel Tit. Me wurde mit Bezug auf den im vorigen Jahre . menen Antrag: die Staatsregierung aufzufordern, bei Vordage des nächsten