1860 / 110 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

880

wenn die Zusicherung des Ersatzes der Kosten des Durch⸗ transports ertheilt worden ist . .

Indem ich bie Königliche Regierung hiervon benachrichtige, um nach diesen 5 in den bezeichneten und in allen gleich⸗ artigen Fällen zu verfahren und verfahren zu lassen, erinnere ich daran, daß nur bei Transporten solcher Ausgewiesenen, welche aus einem Vereinsstaate in einen anderen Vereinsstaat dirigirt werden, und zu dem Zwecke durch preußisches Gebiet passiren müssen, die Vorschrift des §. 11 des Gothaer Vertrags zur Anwendung kommt, und daß diese Vorschrift, insofern sie die Hälfte der Kosten des Durchtransports dem ausweisenden Staate zur Last legt, nach dem Cirkular⸗Reskript vom 9. Dezember 1858 fuͤr die Zeit vom 1. Ja⸗ nuar 1859 bis Ende 1862 dahin modifizirt worden ist, daß die Kosten des Durchtransports zu keinem Theile erstattet, also wenn derselbe durch Preußen stattfindet, diesseits und zwar aus dem Fonds Ihrer Hauptkasse zu allgemeinen polizeilichen Zwecken ge⸗ deckt werden.

Berlin, den 1. März 1860.

Der Minister des Innern.

Im Auftrage: Sulzer.

An saͤmmtliche Königliche Regierungen und an das Polizei⸗Präͤsidium hierselbst.

Verfügung vom 2. März 1860 betreffend die

Kompetenz zur Ausstellung von Attesten über die

Befugniß einzelner Individuen, sich im Auslande ; zu verheirathen.

Der Königlichen Regierung eröffne ich auf den Bericht vom 2. Januar d. vinzial⸗Regierungen und des hiefigen Polizei⸗Präsidiums zur Aus— ',, der in Gemäßheit des zum Gothaer Vertrage vom 15ten Juli 1851 ergangenen Schluß⸗ Protokolls, d. d. Eisenach, den 25. Juli 1854, unter 13 zu ertheilenden Atteste über die Befug⸗ niß, sich im Auslande zu verheirathen, nicht füglich einem Bedenken 9 n; ie Beibringung derartiger Bescheinigungen war bereits vor Abschluß jenes Vertrages von ande n g, ihren gefordert, und es war deshalb durch die Cirkular⸗Verfügung vom 13. Oktober 1847 angeordnet worden, daß dieselben den Heimathscheinen ein— 5 fen Zur ,, von Heimathscheinen sind aber ur die Probinzial-⸗Regierungen und das hiesige izei⸗ Praͤsidium berechtigt i ü s ! n,, Daß diese, mithin auch auf die Ausfertigung der gedachten Bescheinigungen sich erstreckende, ausschließliche Befügniß derselben, nachdem inzwischen das Formular der Heimathscheine und der qu. Atteste abgeändert worden ist, nach wie vor fortbesteht, ergiebt sich aus dem Inhalte der Eirkular⸗-Erlasse vom 10. Januar 1853 und vom 26. April 1855, welcher letztere wörtlich bestimmt: „»daß Atteste obengedachten Inhalts von der Königlichen . nur an Einwohner Ihres Bezirks zu er— f! nd.“ ; Es ist daher auch, in Ausführung der Bestimmung ad der Königlichen Regierung mit bem . 3 8. April 8. zugefertigten Protokolls, d. d. Eisenach, vom 29. Januar 1858, den kontrahirenden Regierungen eine dem Vorstehenden ent⸗ sprechende Mittheilung gemacht worben, ohne daß es hat für er⸗ forderlich gehalten werden können, die Provinzial⸗Regierungen und das hiesi e Polizei⸗Prãsidium auf ihre bereits fruͤher ausgesprochene Verpflichtung zur Ertheilung jener Bescheinigungen noch besonders

hinzuweisen. Ich veranlasse die stönigliche Regierung, auch Ihrerseits fortan welche nach dem vor—

,. zu verfahren, und die Ermächtigung, Ihr untergeordneten Behörden zur

. e ng. anderen

e ndigen Ausfertigung solcher Atteste zu Theil gew

so mehr zurückzunehmen, als ein gie g mn . Angelegenheit erforberlich und es überdies zweckmäßig ist, die in einzelnen Fällen auftretende Frage, ob das Attest zu verabfoigen

oder ̃ i ĩ 2 . sei, der Beurtheilung der Provinzial. Regierungen

Berlin, den 2. März 1860. Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

J., daß die alleinige Befugniß der diesseitigen Pro⸗

Finanz ⸗Ministerium.

licher Klassen-Lotterie Nr. 3088. 4 Gewinne zu 5000 Thlrn. fielen auf Nr. 44,658. 49,993

18,870. 81, 404. und S6, 605. 40 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 1304. 4037. 7496. 9675

2678. 28,717. 31,552. 31,820. 36.692. 42,388. 13, 496. 53. 48; kN . J36. J8,307. 75,540. 77.693. 79,727. 82, 659. S3, 032. 85 347 S9, 330. g0, 82. 91, 185 und 9g2 278. 3, 2027. 3177. 373

57 Gewinne Mo 13969. 18,363. 18. 726. 19 4. 20 6h09. 21. 162. T3, G36. 33, 364. 25,06. 25,719. . 32693. 37,933. 34.593. 13,156. 14. 699. 6. 256. 47371. ol. 7274. 51, 8i6. 53, 35. 53,777. 53, 58. 53,556. 55 513 537. S574. 75,489. 3, 12. 775381. J8. 8773. g 187 i. 96. S5, 7585. Zh 144. S7 664. S7 646. S7 933. , 3s] 39,999. 90, 31. 94202. 94,548 und Yä,gäö. . S4. 2436. 3916. 566. 1,146. 13 507. 13,912. 13,59) 25.368. 25 5ä83. 31, 145. 31,16. 36655. S5, 14. 3935132. 39 596. 39 Jag. 14,556. 16,346. 5, 35 J. 6,165. 16 195. 51 689. 53. 556. 54, 514. 55, 731. 56. 9h. 8,863. 59, 936. S6, 15g. i, 561. 3 32. 3 335. 384. 66,119. Fh, 135 J. S5, 645. J6, 713. 71,156. 73, 155. 3.586. H. 29. 75,85. 75G.456. S5 656. 2. 856. S2, gh3. SJ, Aig. i . S3,441. S5, 135. Sö, 636. S6, 55. S6. gt4. So, 263 unb

Berlin, den 9. Mai 1860 Königliche General-Lotterie-Direction.

15.87. 32323. 41,644. 16, 69. 56 64. ba, 646. 75, 58b.

17519. 35, 2465. 14379. 18952. 57, i57. 5 384.

18,587. 35,969. 44,569. 50,111. 58, 863.

23,905.

Berlin, 9. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz Regent haben, im Namen Sr. Majestät des n , Allergnädigst geruht: Dem Lieutenant 4. D. von Etzel zu Berlin, zuletzt im Kaiser Alexander-Grenadier Regiment, die Erlaubniß zur Änlegung des von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät ihm ver— liehenen Ritter-Kreuzes des Wasa-Ordens zu ertheilen.

icht amtliches.

Preußen. Berlin, 9. Mai. Se. stönigliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute Vormittag die Vorträge des Wirk— lichen Geheimen Rathes Illaire, des General-Majors Freiherrn von Manteuffel, so wie des General-Direktors der Muͤseen, von Olfers, entgegen und empfingen die militairischen Meldungen in Gegen— wart des General-Majors von Alvensleben.

Der Finanz⸗Minister von Patow hat unterm 4. d. M. von einem Ungenannten aus Frankfurt a. M. 348 Thlr. als dem preußischen Staate gebührend, empfangen und der General— Staatskasse zur Vereinnahmung uͤberwiesen.

Coblenz, 8. Mai. Am gestrigen Abend nach 8 Uhr traf Ihre Durchlaucht die Frau Fürstin zu ,, mit dem Bahnzuge von Cöln . ein. Am Bahnhofe wurde dieselbe von Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin von Preußen erwartet, mit Höchstwelcher die Frau Fürflin sich in den Hof⸗Equipagen nach dem Residenzschlosse begab. (Köoͤln. 3tg.)

Hannover, 8. Mai. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erklärte der Minister ö J, 69

von Borries, ungefähr Folgendes: Die Zeitungen haͤtten seine Aeußerung absichtlich ober unabsichtli irri = faßt. Die Vergangenheit Hannovers ,,

sichere gegen Mißdeu⸗ tungen. Hannover halte am Bunde fest. Keine , . auf Grund ber Bundes-Verfassung ein Bundniß mit einer aus⸗ wärtigen Macht gegen andere deutsche Mächte, am wenigsten mit Frankreich abschließen. Er hahe nur die Möglichkeit vorgehalten, . zweckwidrige Mittel des Nationalvereins Alles aus den . Die Zweite Kammer beschloß heute mit 49 Stimmen in Ueber— n,. . e . daß der von der Regierung ür die Küstenbefestigung abzul d die Maßregel als Bundes sache a wn e. ei. ,,

Sach sen. Weimar, 7. Mai. Die re here ice

An die Königliche Regierung zu N.

Staafsreglerung bereitet jetzt in Folge eines vom letztver⸗ sammelten Landtage ell Antrages, den Entwurf 65

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 121. Kön 64 l Hauptgewinn von o 6 1

5c, 132 und S8, 69. 4 Gewinne zu 2066 Thlr. auf Nr. 73.

17.265. 18,955. 22,111. 23,502. 23,997. 25,3391. 25,586. 265i.

S81

daß etzes vor, gare, w,

fe mengelegten Besitzungen gefährdet werden.

; tigen e, n. namentlich auch die über diesen Punkt vorherrschen⸗

ihre gutachtliche Meinung über die geeignetsten stimmungen zur Erreichung des genannten Zweckes abzugeben.

26.3)

ien. Brüssel, 7. Mai. Einer offiziellen Depesche 6 der Herzog von Brabant am 29. April Konstantinopel Heüissen, ist in Syra ans Land gestiegen und hat von dort aus in Begleitung des Herrn Solvyns, belgischen Geschäftsträgers bei ber Pforte, seine Reise nach Athen fortgesetzt. Der Prinz wird um die Mitte l. M. in Triest erwartet, Herr Graf Ludolf, bis⸗ her neapolitanischer Gesandter am hiesigen Hofe und in derselben Eigenschaft nach London versetzt, hat sich gestern nach seinem nun—⸗ mehrigen Bestimmungsorte begeben. Der Commandeur Fargioni, der hiesgen Ortes an die Stelle des Grafen Ludolf tritt, ist bereits hier eingetroffen. Der gestrige ‚Moniteur“ hat einen Königlichen Erlaß gebracht, wodurch auf das Jahr 1863 zwei Preise von je 10. 50 Fr. für die besten Werke über die Entwicklungs⸗Geschichte Belgiens seit der Revolution von 1830 ausgeschrieben werden. Der eine Preis ist für die in französischer Sprache verfaßten Ar— beiten, der andere den vlaemischen vorbehalten. Jeder der beiden Preise zerfällt wiederum in zwei abgesonderte von je 50090 Fr., inerseits den intellektuellen (Politik, Geschichte, Kunst und Litera⸗ tur), andererseits den materiellen Fortschritt (Handel, Gewerbe u. f. w. der Nation betreffend. (Köln. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 7. Mai. Die Fregatte, Eurhalus“ mit dem Prinzen Alfred am Bord, bie am Sonnabend von Portsmouth nach dem Cap ausgelaufen war, ist nach zehnstündiger Fahrt wieder dahin zurückgekehrt, Es brach ein Theil der Maschine, so daß eine mehrtägige Ausbesserung unerläßlich sein wird. ö

Bis jetzt sind in Woolwich 48 vollständige Feld⸗Batterieen armstrongscher Geschütze neben 200 Stück Vierzigpfündern derselben Gattung ausgerüstet worden. Bis zum 1. August werden eine große Änzahl Hundertpfünder für die Flotte fertig sein, und er— wartet man, daß dieses neu eingerichtete Etablissement, dessen Werk, stätten unablässsg erweitert werden, im Laufe dieses Jahres 200 Stück dieser Geschütze, meist vom schwersten Kaliber, fertig

abliefern werde. . . Die Untersuchung der Dampf⸗Kanonenboote nimmt ihren

tegelmaͤßigen Fortgang. Bereits sind 2 derselben als durchaus unbrauchbar züm Abbrechen bezeichnet worden.

Frankreich. Paris, J. Mai. Der „Armee⸗ Moniteur⸗ macht heute Mittheilungen über das Lager von Chalons. Der Generalstab des kommandirenden Marschalls Herzogs von Magenta befteht aus den Generalen Lebrun und Rochebouet, den Capitänen Weynand und Trousselle und dem Intendanten Fournier. Die brei Divisionen Infanterie werden kommandirt von den Generalen Autemarre d'Erville, Marulaz und Walsin Esterhazy; die Kav alle⸗ rie⸗Divifion steht unter dem Kommando des Generals Dupuch

de Feletz. Wie dem „Flotten⸗Moniteur“ aus Toulon geschrieben wird,

scheint, nach der herrschenden Thätigkeit zu schließen, die Rückkehr der el. aus Italien nahe bevorstehend. Jener Theil der ltalienischen Armee, welchen die Flotte abholen wird, besteht aus 8 Infanterie⸗Regimentern, 1 Jäger-Bataillon; die kleinen Depots anderer Regimenter und ein Theil des Artillerie⸗Materials wird gleichfalls durch die Flotte zurückgeführt werden.

Italien. Turin. 5. Mai. Der ehemalige Ordonnanz Offizser des Königs, de Foras, ist in päpsftliche Dienste getreten. Das Fastell von Brescia wird in einen festeren Stand gesetzt, um dasselbe gegen einen Handstreich zu schützen.

Türkei. Konstantinopel, 8. Mai. Der Ankunft des Marquis v. La valette wird morgen , Heute sindet ein Requiem für Szechenhi, durch bie hier lebenden Ungarn beranstaltet, statt. ö

Amerika. Aus New-Orleans, 253. April, erfährt man, daß der General-Capitain von Cuba einen Bevollmächtigten nach Washington gefandt hat, um mit dem spanischen Gesandten über das in Vel ö weggenommene Dampfschiff zu berathschlagen.

Miramon hat über denselben Gegenstand an Herrn Cass ge⸗

Wien, Mittwoch, g. Mai. (Wolff s Tel. Bur.) Nach dem

heutigen Wanderer“ hat der zum lebenslänglichen außerordent⸗ lichen Reichsrath ernannte Geheime Rath und Kämmerer Graf

Georg Apponyi den Eintritt in den Reichsrath abgelehnt. Ein Gleiches wird von dem zeitlich für Ungarn ernannten Grafen Barkoczy behauptet.

Paris, Dienstag, 8. Mai. (Wolffs Tel. Bur) Nach einer hier eingetroffenen offiziellen Meldung haben der Graf Montemolin und sein Bruder gestern Spanien verlassen.

Ueber Marseille hier eingetroffene Nachrichten aus Reapel vom 5. d. melben, daß die Insurrection im Innern der Insel Sicilien sich erhalte. General Salzano habe, wegen der befürch⸗ teten Ankunft Garibaldi's, eine Verstärkung von 5000 Mann verlangt.

Paris, Dienstag, 8. Mai, Abends. (Wolff's Tel. Bur) Die „Patrie“ meldet wiederholt, Garibaldi sei mit einer bewaff⸗ neten Expedition am Hten d. nach Sicilien abgegangen.

Nach hier eingetroffenen Nachrichten aus Marseille vom heu⸗ tigen Tage wird in Genua auf das Bestimmteste die Ausschiffung Garibaldi's in Sicilien dementirt. In Livorno habe eine Flottille von Dampfern mit der Bestimmung nach Sicilien den Hafen verlassen. Der Graf Montemolin und sein Bruder werden in Cette erwartet.

Statistische Mittheilungen.

Zur Charakteristik des Kreises Guben entnehmen wir einer statiftischen Ueberficht desselben, welche als Beilage zu dem Kreisblatt er⸗ schienen ist, die folgenden Notizen: .

1) Der Kreis Guben, welcher 20, as Meilen umfaßt, enthielt Ende 1858: 57 070 Einwohner, gegen 1855 mehr: 1489; auf der Meile leb⸗ ten hiernach 2546,21 Einwohner, von denen 1252 männlichen und 1293 weiblichen Geschlechts waren.

5 An a n e waren vorhanden: 42 Kirchen und Bethäͤuser, 65 Gebaube für ben offentlichen Unterricht, 12 Kranken- und Waisen⸗ häuser, 6075 Wohnhaͤuser, 417 Fabriken, Mühlen und Privat. Magazine.

3j Die Bodenfläche des Kreises besteht aus „423 Morgen Garten und Weinberge, 168,305 Morgen Acker, 35,665 Morgen Wiesen, 24, 925 Morgen beständige Weide, 156, 194 Morgen Staats und Privat- Waldungen, 218 Morgen Torsstiche und Steinbrüche, 2175 Morgen Fläche der Häuser und Höfe, e. . Fläche der Wege und Gewãässer, 11,A572 Morgen Unland und Sanbfelder, 5

4 Es 2 vorhanden Ende 1858: Pferde 4266; Rindbieh 21,585 darunter 10,428 Kühe; Schafe 21,524, darunter 10,576 ganz veredelt und 17.298 halb beredelte; Schweine 7848.

5) Von den Fabrications⸗Anstalten find besonders die folgen⸗ den hervorzuheben. Es waren vorhanden 13 Maschinenspinnereien für Streichgarn mit 13, 170 Feinspindeln und 189 Arbeitern, 4172 gewerbweise gehende Webestühle zu Tüchern und Zeugen in Wolle und Halbwolle mit ü Arbeitern, 13 Tuchfabriten mit 555 Arbeitern und 28 mechanischen und 259 Handstühlen 15 Färbereien, 17 Appretur⸗ Anstalten mit 126 Arbeitern. .

6) Der Werth der versicherten Gebäude betrug in der Stäbt Fürsten⸗ berg 321,950 Thlr., in Guben 1,851,375 Thlr., auf dem flachen Lande 2, 34. 535 Thlr. An Brand-⸗Entschädigungsgeldern find im Jahre 1858

tzahit in den beiden Städten 10,108 Thlr. und auf dem flachen Lande S800 Thlr.

Fog. wurden erhoben: 1) an Grunbsteuer 19,601 Thlr. Hiervon kommen auf den Morgen Land 1 Sgr. 4 Pf. und auf den Kopf der Be⸗ voͤlkerung 11 Sgr. 3 . ; 2) an Klassensteuer 25 9360 Thlr.; davon trifft auf den Kopf der ganzen Bevölkerung 13 963 9 Pf.; 3) an Einkommen steuer 4719 Thlr.; 4) 33550 Thlr., davon trifft auf den topf der Bevölkerun r. ;

fg Die n,. in ben 117 ländlichen Ortschaften betrugen 1858: 25,631 Thlr., in der Stadt Fürstenberg 1082 Thlr. und in der Stadt Guben 165595 Thir. Für Tommunalbauten wurden im Freise Iiüo38 Thlr. und für Wegebauten 2769 Thlr. ausgegeben.

gassel. Nach einem von dem Kurator der Debitmasse ber Leih= und 1 veröffentlichten neuen Abschluß für den 1, April 1860

derungen an der Bank (deren Pa ssiba)

reiragen die einfachen Farterüngen an der eh chr, an, 3 gf. d

und die zu deren Deckung vorhandenen 330 166: . (86

ne, ,, 9

Defizit VG Sbdi Thlr. ** Sgr. 6 Pf., wonach also bon den betreffenden Gläubigern auf 323 pCt. e n .

rechnen sein durfte, wenn nicht bis zur wirklichen Liquidation no . Umstaͤnde eintreten, die diesen Saß entweder vergrößern ober ver

kleinern. (Kaff. Ztg.)

schrieben.