Namen der Städte.

ö

3) Haltern ... ...... 4) Minden

5) Paderborn

6 Dortmund.... 77 Soest ..... .....

9 Witten . 10 Menden ..... 1 11 Bochum 1 ngen. 13 Schwerte

II Coöln . . ..

2) Elberfeld m. Barmen

3 Düsseldorf

4 Neuß

069

)

9 Malmedy .... .... 1 11 Saarbrück ...... ̃ 42) Kreuznach ... ..... 13) Simmern ..... ... 14) Coblenz . 15) Wetzlar ...... . 35. w Deren ..

Durchschnitts⸗ Preise

der 13 preußisch. Städte S posenschen Städte 5 brandenb. Städte pommersch. Städte 13 schlesischen Städte S sãächsischen Städte 12 westphäl. Staͤdte 6 rheinisch. Städte

Finanz⸗Ministerium.

Verfügung vom 27. März 1860 — betreffend die Berechnung der Tagegelder und Fuhrkosten bei Dienstreisen der Staatsbeamten.

Die von der Königlichen Regierung in dem Berichte vom 26, Januar d. J. vorgetragenen Zweifel gegen die ae ee welche von der stöniglichen Qber-Rechnungs⸗Kammer den Bestim— mungen im §. 3 des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 18418 äber die Tagegelder und Fuhrkosten bei Dienstreisen der Staats— Beamten gegeben wird, können für begründet nicht erachtet werden. Wenn unter der Nr. 2 daselbst vorgeschrieben wird, daß bei Dienst— reisen von mehr als einer Viertelmeile, aber weniger als einer ganzen Meile die Reisekosten nach einer vollen Meile zu berechnen sind, so ergiebt schon der Wortlaut dieser Beslimmung und nicht minder die Vorschrift im 8. 9 sub d. der Verordnung wegen Vergüͤtigung der Diäten und Reisekosten für kommiffarische e⸗ schäfte in Königlichen Dienst-Angelegenheiten vom 28. Juli 1825 nach welcher bei Reisen auf eine Entfernung unter einer Meile die Extrapost-Auslage für eine volle Meile zu berechnen ist“, daß diese Art der Berechnung nur dann eintreten soll, wenn die Dienft⸗ reise, d. h. die ganze Reise, also vom Wohnorte des Be— amten bis zu ihrem Zielpunkte sich auf eine Entfernung zwar von mehr als einer Viertelmeile, aber weniger als einer ganzen Meile erstreckt hat. Dafür, daß eine Dienstreise nach der Verschiedenheit des gebrauchten Transportmittels oder sonst in 2 Strecken zerlegt, und für jede Strecke oder für einzelne derselben die durch den 8. 3 des Allerhöchsten Erlasses vom 19. Juni 1818 vorgeschriebene Berechnung angewendet werden dürfte, gewähren die allegirten Bestimmungen in keiner Weise einen Anhalt. Es dürfen daher in den beiden von der Königlichen Regierung hervorgehobenen Fällen, . . a) wenn ein Kommissarius von seinem Wohnorte aus eine Reise auf der Eisenbahn angetreten und, nachdem er letztere ver— j lassen, auf dem Landwege fortgesetzt hat, oder 6) 83 derselbe an einen auf der Reise erreichten Ort des Uebernachtens wegen mehrmals zurückkehrt, sofern die ganze

Diensfreise sich auf eine Entfernung von mehr als einer Mei erstreckt 6. 3. N. 2. a. a. O.,), immer nur die wirklich 5 gelegten Entfernungen zum Ansatz gebracht, und nur, wenn bei der Summe derselben eine Strecke von weniger als einer Viertelmeile überschießt, darf diese für eine volle Viertelmeil . ; ziernach hat die Königliche Regierung nicht nur für die Zu— kunft zu verfahren, sondern es muß . da ki bc! e neten Grundsätze in den allegirten Bestimmungen des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 648 und der Verordnung vom 28. Juni 1825 beruhen, und ich mich daher nicht für ermächtigt halten fann von der Befolgung derselben zu entbinden, auch überlassen werden, dem entsprechend die Monita der Königlichen Ober-Rechnungs-⸗Klammer gegen die Rechnung für das Jahr 1858 zu erledigen und die Reisekosten-⸗ und Diäten-Liquidationen aus dem Jahre 1859 einer nochmaligen Prüfung und beziehungsweise einer Berichtigung u unterwerfen. = Berlin, den . März 1860.

Der Finanz⸗Minister von Patow.

An die Königliche Regierung zu N.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 121. Rang

licher Klassen⸗Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 50,000 Thlr. auf Nr. 9g, 59). 1 Hauptgewinn von 10900 Thlr, auf Nr. 93,75. 1 Gewinn von 5000 Thlr. auf Nr. 66,555. 3 Gewinne zu 6 n fielen auf * g und 86 668.

z Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 5036. 5872. 6936. ha69. 8301. 10059. 10.5981. 114397. 16692. 18.204. . 18,867. 20,217. 22, 259. 28, 230. 29, 985. 39'812. 40, 977. 41, G4. 41,278. 47,579. 45,70. 4534. 49,133. 49898. 52,99. I, 3. S005]. 60, 152. 63, 584. Hh, 462. 67.66. 69.9] 6. Tt, 306. Tl, gs. 13,370. 76,577. 76,987. St, 674. 83,63. S5, 569. 86, 215. 9168. 91, 242. 92,021. 92,066. 94,828, und 94,917.

53 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 2501. 4026. 5233. S633. 117244. 16663. 14,369. 16,198. 20469. 21293. 2285. 253,308. 25,39. 236,189. 30,915. 34,9975. 37,562. 39,893. 42.73. 12, 96d. 43 857. 45,5790. 45,679. 46,6573. 48,919. 49, 940. 5068. 5965. 51,9144. 54,513. 60304. Ht,ahd. G3,203. 63,36. Sb,. e. k ö 3 3 7d, 900. 77,080. 78, 460. 33, 136. S5, 699. S6, 65 1. S8, 6765. 6,788. g0, g31. Hi, 622. 93,5. e r und ga. 87. ,, 63 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 2754. 6956. 8059. Gab. 13,533. 14,320. 15,105. 165.676. 19429. 19, 158. 22,975. 23,35. 23,927. 255524. 28,9109. 29688. 32.586. 33, 826. 35,742. 3761. 37,26. 38 220. 38,483. 39,294. 42,923. 45,307. 45,506. 46.118. 46,883. 47819. 18,146. 493636. 49794. 50,390. 54, 159. 56,581. 57.946. 58,088. 58,22. S0 789. 61,914. 64,5985. S6, 444. G67. 93h. 83 3. g,. . . . 7d, 976. 76, 613. 79,033.

„263. 82,873. S5, 921. 86,035. 87, 0632. 88,049. 89, 216. 89,545. IG. 296. 93, S662 und Hä, 65gz. n,,

Berlin, den 11. Mai 1860.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Tages ⸗ Ordunng.

2

50ste Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 12. Mai, Vormittags 10 Uhr.

Verlesung. der Interpellation des Abgeordneten Dr. von Niegolewski. .

Prüfung einer Ersatzwahl.

Vierter Bericht der Konmission für Finanzen und Zölle über Petitionen, die Aufhebung des Gesetzes vom 2. Juni 1852 wegen Erhebung einer Stempelsteuer von politischen und An— zeigeblättern betreffend.

Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Antrag der Abgeordneten von Diergardt und Genossen, betreffend die Zulassung auswaͤrtiger Feuer-Versicherungs— Gesellschaften zu Versicherungen im Inlande für Mobiliar und Immobiliar. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die Denkschrift des Königlichen Handels-Ministerii, betreffend den Kosten-Ueberschlag und Ausführungsplan für die zusammen— hängende Regulirung des Oderstroms, so wie über die den— selben Gegenstand betreffenden Petitionen der Vorsteher⸗ Aemter der Kaufmannschaften zu Stettin und Frankfurt und der Handelskammer zu Breslau, des Magistrats zu Stettin,

895

des Magistrats und der Stadtverordneten zu Ratibor, des landwiithschaftlichen Spezial-Vereins zu Breslau und des Magistrats zu Frankfurt. .

6) Berscht der RKommission für die Agrar⸗Verhaͤltnisse über den Antrag des Abgeordneten Schellwitz auf Erlaß eines Ge⸗ setzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes vom 135. April 1841 über den erleichterten Austausch einzelner Parzellen von Grundstücken. .

Bericht der Kommission für die A rar⸗-Verhältnisse über den Antrag des Abgeordneten von Bonin (Genthin) wegen Abänderung einer Bestimmung des 8. 20 des Gesetzes vom 2. März 1850 über die Errichtung von Rentenbanken. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Antrag der Abgeordneten von Berg, Hölzer (Daun), Stein und Genossen, betreffend den Bau der Zweigbahnen Hüren-Schleiden und Herbesthal-Eupen, so wie über zwei denselben Gegenstand betreffende Petitionen.

Bericht der Kommission zur Berathung des Antrages der Abgeordneten Reichensperger (Geldern) und Genossen, betreffend die Reform des Hhpothekenrechts im Bezirke des rheinischen Appellationsgerichtshofes zu Cöln.

10 Zehnter Bericht der Kommission für Petitionen.

, , 4 8 * 3

Preußen. Berlin, 14. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute die Vortraͤge der Minister von Ruersald und Freiherrn von Schleinitz, des Direktors im Ministerium des Königlichen Hauses, von Obstfelder, des Polizei⸗ Präsidenten, Freiherrn von Zedlitz, und des General⸗Intendanten der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, so wie die militgirijchen Meldungen in Gegenwart des Kommandanten, General-Majors von Alvensleben, entgegen. .

Außerdem empfingen Se. Königliche Hoheit den Ober ⸗Präsi⸗ denten von Bonin, den Legations-Rath Grafen von Eulenburg und Deputationen aus Posen und Creuznach.

— In der gestrigen ( hsten) Sitzung des Abgeordneten⸗ Hauses wurde schließlich der Gesetzentwurf wegen der Stempel⸗ Steuer für Wechsel und die denselben steuerlich gleichstehenden Papiere bis zum Werthbetrage von 300 Thlr. berathen. Bei der Abstimmung wurden sowohl verschiedene Amendements, wie auch §. 1 der Regierungs-Vorlage abgelehnt, worauf der Fi nanz— Winister erklaͤrte, daß er auf die fernere Berathung des Gesetz⸗ Entwurfs keinen Werih lege.

Hannover, 190. Mai. Die zweite Kammer wiederholte heute ihren früheren ablehnenden Beschluß in Betreff der Frage wegen der Küstenbefestigung und verwarf auch den von dem Obersten Schomer eingebrachten Antrag wegen Bewilligung von 20,000 Thlr. für den Bau eines Thurmforts bei Bremerhaven.

Sachsen. Weimar, 9. Mai. Ende dieser Woche wird Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin mit ihren beiden e , . Töchtern eine längere Reise in die Schweig und zwar zunächst nach Genf antreten, wohin dann einige Zeit später auch Se. tönigliche Hoheit der Großherzog nachfolgen wird. (. Z.)

Baiern. München, 9. Mai. Se. Majestät der König Max traf auf der Rückreise aus der Schweiz heute Mittags in Lindau ein und wird heute Abend seine Ankunft in unserer Residengstadt erwartet.

Oesterreich. Wien, 19. Mai. Feldzeugmeister Ritter pon Benedsek wird morgen wieder nach Ofen zurückkehren. — Graf von Degenfeld, zum Reichsrathe ernannt, ist von Preßburg hier angekommen. — Der Ministerialrath von Löwenthal wird heute zur deutschen Post-Konferenz, welche am 15. d. M. eröffnet

wird, nach Frankfurt a. M, abgehen. Venedig, 8. Mai. Die „Gazz. di Venezia“ meldet, das

erste Bataillon der Toscanischen Veliten sei auf päpst liches Gebiet übergegangen.

Schwe iz. ob es wahr *,

Bern, 10. Mai. Auf eine Anfrage Englands, wie es die französische Regierung der englischen versichert habe, daß Preußen, Oesterreich und Rußland der Schweiz gerathen hätten, sich wegen der savoyischen Frage mit Frankreich direkt zu ordnen, und nachdem Frankreich selbst fortgefahren, zu Separat⸗Verhandlungen zu verlocken, erklärte der Bundes⸗ rath, daß die französischen Behauptungen grundlos seien. Der Bundesrath beharrt auf 5, einer Könferenz und hat die Vertreter der Eidgenossenschaft im Auslande zu gleichen Erklärun⸗ gen beauftragt.

Gxoßbritannien und Irland, Lon don, 9. Mai. In der gestrigen Dore ee , , wurde eine von Lord Ebury deantragtè HResolution, welche auf Abänderung, respeltibe Verkürzung der Liturgie beim Gottesdienste der Kirche bon England dringt, ohne m⸗ mung verworfen. ö ;

In der Unterhaus-Sitzung stand auf der Tagesordnung die dritte Lesung der die Abschaffung der Papüöiersteu er betreffenden Hill. Sir S. Northeote bemerkte, er halte, ohne behaupten zu wollen, daß sich nicht Manches gegen die Papiersteiter einwenden lasse, oder daß ihre Beibehaltung wünschenswerth sei, den gegenwärtigen Angen⸗ blick doch nicht für den rechten, um sie aufzuheben. Auch habe sich das Haus. durch die betreffende Nefolution hom Jahre 1855 nicht zu einem solchen Schritte verpflichtet. Ihm scheine der ganze Finanzplan der Regierung verfehlt. Derselbe verzichte auf einen großen Theil der indirekten Steuern, ohne die Prinzipien festzustellen, * welche die an ihrer Statt einzuführende direkte Besteuerung basirt werden solle. Die Finanz Vorlage des Schatzkanzlers stimme nicht ganz mit den dem Hause vorliegenden Voranschlägen. Letztere ergäben ein Mehr für die Ausgaben, für welches noch keine Deckung vorhanden sei. Es fei nöthig, ehe man eine weitere Ermäßigung der indirekten Steuern ein⸗ treten lasse und eine Steuer für immer fortwerfe, die Vor⸗ anschläge und Ausgaben zu prüfen und sich über die Finanz— lage des Landes zu vergewissern. Er beantrage als Amendement folgende Nesolution: „Der gegenwärtige Stand der Finanzen des Landes läßt es als nicht wünschenswerth erscheinen, mit Abschaffung der Papier⸗ steuer weiter borzugehen. Milner Gib son beklagt sich über das von bem Vorredner beobachtete Verfahren. Es sei, bemerkt er, allem parla⸗ mentarischen Brauche zuwider, nachdem eine Bill gelegentlich der zweiten Fesung debattirt und dann durchs Comité gegangen sei, einen Antrag zu stellen, welcher darguf abziele, die Frage in der Schwebe zu erhalten. Man werde dadurch ungerecht gegen den wichtigen Industriezweig, welcher von der Steuer betroffen werde, so wie gegen das große darin angelegte Kapital, und das Haus der Gemeinen gerathe in Gefahr, das ihm geschenkte Vertrauen einzubüßen. Sir S. Northcote greife das ganze Prinzip des Budgets an; er wolle der Regierung die Regelung der Finanzen aus den Händen nehmen und mit einem ganz neuen Finanz-Projekte auftreten. Uebrigens handle es sich bei Äübschaffung der Papiersteuer gar nicht um eine bloße Finangfrage. Im Gegentheil, es seien hohe moralische Rücksichten, bei denen Erziehungs⸗ wesen, Literatur und Wissenschaft in Betracht kämen, welche ihre Auf- hebung als wünschenswerth hätten erscheinen lassen. Puller bemerkt, bie von Sir S. Northcote angeregte Frage, ob die Aufhebung der Steuer rathsam sei, habe ihre Erledigung berelts gefunden. Es komme jetzt blos darauf an, ob, seitdem die Abschaffung beschlossen worden sei— neue Umstände hinzugekommen seien, die das Haus bewegen könnten, den früher gefaßten Beschluß umzustoßen und die Steuer noch ein Jahr fottbestehen zu lassen. Die Frage drehe sich um ein Ver— sauens , Votum fuͤr die Regierung, und wer Vertrauen zur Re⸗ gierung habe, werde für die Bill stimmen. Sir M. Farguhar unter⸗ siützt das Amendement, indem er äußert, die Verhältnisse hatten sich seit Vorlegung des Budgets bedeutend geändert. Elliee ift kein Freund der Papiersteuer, glaubt aber, daß der gegenwärtige Zeitpunkt nicht für ihre Abschaffung geeignet ist. Der Schaßkanzler erinnert das Haus daran, daß man nicht versammelt sei, um die Prinzipien des ministeriellen Finanz⸗ Planes zu debattiren. Es komme hier nicht darauf an, zu untersuchen, ob es weise von der Regierung sei, die Abschaffung der a . dorzuschlagen und einen sich auf 1 B. belaufenden Zuschlag zur inkommensteuer an die Stelle zu setzen. Dieser Zuschlag sei bereits bewilligt und habe Gesetzes kraft erlangt. Die gegenwärtige Finanzlage biete durchaus keinen Anlaß, welcher die Regierung rechtfertigen könnte, wenn sie dem Parlament neue inanz⸗ Vorschläge machte. Sei es wohl schon je vorgekommen, daß die Aufhebung einer Steuer als wesentlicher Bestandtheil des Finanzplanes fur das Jaht vorgeschlagen und von einer bedeutenden Majorität gut geheißen worden sei, und daß man ihr dann bei Gelegenheit der dritten Lesung Hindernisse in den Weg gelegt habe? Daß dem Hause der Gemeinen das Recht zustehe, die Bill auch jetzt noch zu bekämpfen, wolle er nicht in Abrede stellen; doch würde dieses die Einführung eines bisher nicht gebräuchlichen Verfahrens sein und das öffentliche Vertrauen erschüttern. Wo es sich um Steuerfragen handle, sei vor Allem nöthig, daß das Publikum wisse, wann die Stimme des Parlaments sich habe vernehmen lassen. Das Parlament aber habe in diesem Falle dem Lande ein Versprechen gegeben, welches nicht zu hal⸗ ten weder gerecht, noch weise sein würde. Dis raeli meint, es seien Gründe zu der Annahme vorhanden, daß das seit der Budget Vorlage entstandene Defizit ungefähr die Höhe des durch Abschaffung der Papier⸗ steuer verursachten Ausfalles erreiche. Außerdem müsse man noch die zur Anlage von Befestigungen zu berausgabenden Gelder in Anschlag bringen. M. Gibson habe die finanziellen Erwägungen bei Erörterung der dorliegenden Frage als untergeordnet dargesteilt. Das seien sie aber keineswegs, indem geordnete Finanzen die beste Grundlage für die fort⸗ schreitende Wohlfahrt des Volkes auch in moralischer Begehung bildeten. Den von dem Schätzkanzler aufgestellten Saß, daß, wenn das Haus . einmal für die Aufhebung einer Steuer erklärt habe, es nicht mehr zurü

ü᷑ r eiten. ie des Herrn Gladstone als könne, müsse er bestreiten. Die Vergangenheit des H .

—ů2. . ür die Zukunft m g sei nicht geeignet Berhrauen, für dis Mhtunf 3 nut ig

der Abstimmung wird das Amendement, Sir Northeote

gegen 216 Sämmen der worfen, worauf die Bill zum dritten Male

berlesen wird d du eht. ö ö n r n nf 3 9. Mai. Der General Oudinot

erzog von Reggio, läßt sich heute vom Constitutionnel“ attestiren, 9 nicht 86 gedacht habe, nach Rom zu gehen und sich der paͤpstlichen Armee zu widmen; nur der Kalser habe äber seinen Degen zu verfügen, der heilige Vater habe ihn auch gar 4 An sruch genommen, und es sei mehr als genug, daß bereits ein franzoͤsischer General eine fremde Armee kommandire.