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155 Geseßz. Entwurf, betreffend 14 ze Entwurf D die Einführung des allgemernen Landes ́—2— einer sreih Qrnhnung für die seche bhtttchen Mraöinn

sz in den hohenzollernschen Landen; der n Meet er S aufgestell Gesetz Entwurf, die Aufhebung der in bergamtlichen Verwaltungs Die übri ! rttäge stnd ch i . i öff . ö — e gen 30 Gesetz · Entwürfe resp Ve e st licher Corperationen mit der Befugniß 0 entlicher uf sei d aß fgest t ö r gesammt ⸗ rend die Befugniffe der bisher geduldeten . ant . in 7 ; wäh ff im Un use ,,, Held⸗ . ] ngswib und be gend

ten ju entrichtenden Sporteln betreffend; genommen Gesetz Entwurf, betreffend die Verbindlichkei . ; Gesct f senk die Verbindlichkeit zur Anwendung B. Ünträge von den Mitgliedern des zaufes sind 6h nach den ihnen ertheillen besonderen Bill 8, r, ö rf e,. an ; 3 . nden halte er 3 auszusprechen. Un= dbill

gestempelter Alkoholometer; .

18 Gesetz Entwurf, betreffend die Gewaäbrung der Zinggarantie des 1 worden im Ganzen „fanf“, vadon sind: estenr ngen r Bie Bildung religiöser Vereine mit dem Staates für eine Priorijäts-Anleihe der Rhein. Nabe. Sisend ahn. Gesellschaft , . 9. emeinsamer Gottesverehrung ist gestattet, sofern zum Betrage von Sechs Millionen; ö land nn er Fü sten B. Kigbsiwäilh be restend die Behand sechl e ln J Hekenntniß nicht dem Staats- oder Sitiengef

, Leder, deen die Derlaralion des . Sa des Gesthes andsgahllichen Crebsimesend in den Brobin Posen; bann , nen, nn, glelhglens beg hiehenhen lb ien ki . ĩ

. n er ,. . * eseßkzes b) Antrag des Herrn v. Frankenbe belre end die gesegzice d vdersprechen. Die Re gions verschiedenheit bi et kein bürgerliches che

20) B⸗Cntwurf,. betreffend die Verpslichtu ari . y n * Veresne für ö ej ĩ iz; die Geseßgebung hat für solche Chen eine ? chtligh⸗ ..

1 Geleß. Antwurf. betreffend die . . *. wäͤsserung und. Entwässerung; undeichung, d... rm beschaffen. Die Entscheidung über die z aus nicht das e, eine Staalsbausbaits Ctat fär das Jabr 18690 u. s. w. und die . n . Erziehn Kinber steht denjenigen zu, welchen nach sen Beispielen gehe sögt nihts eiten ee Zaschlages zur klaffiftzirten Einlommenstener, zur ö A) Antrag des Barons Senfft v. Pilsach, wegen Einfüh 36 Gesetze di grechte überhaupt zustehen; das öffent⸗ eine solche Bill zu amendiren . 383 und Schlachtsteuer, 3 k ö , , . le Unterricht t unter ber Leitung des Staates. Die die belagren Bel spiele anfaßrten,

! ö 9 ] s ) ] f rn d. t⸗ D 5 1 7 ö U er⸗

Geset-⸗Lntwurf, betreffend die Aufhebung derschiedener Bestin⸗ Fall der Ablehnung der vier e,, fuͤr den 8.7 ent Hef ben verw siber die rechtliche s daß g 822 r . Meselben be seien, unumwunden eingerumt

mungen über den Verkehr mit Staats- und anderen Papieren. 3) nicht mehr berathen: Hellung ö der Verkehr mit den O b h 16869 — daß das

23) Gesetz⸗Entwurf, die Erricht ; ; .

bei de ö 2 von Berg⸗Hypotheken Kommissionen eee, des Herrn Groddeck, wegen voͤlkerrechtlicher Anerkennun fa und leil ber Krrchen amt ed

24) Hefeß Entwurf, detreffend die ann,, mare , bas rundsatzes der Unterleß barkeit der Person und des Prirat. Chun det sitche st eihung er Kirchenämter zu] jedoch aa. an . ill zu verwerfen. Von Postwesen i berbenben Vorsthristen, g auch ür Ser im Kriege. genthumz ssche agtsbürgerrecht besitzen oder erlangen, diefem Rechte fei o allen Gebrauch gemacht 2s Gee Entwurf, belreffend einige Abänderungen des Gese hes „ Nicht legislative Vorlagen sind außerden her S . ißfällig sind und unbeschadet der auf worden. Die von sel eine Neuerung, wegen Entrichtung einer Gewerbesteuer vom 30. Mei 1850. . 1) bera then word eingegangen und Ptlvat⸗ Titel dem Patronat namentlich beruhende 3 — — . sei K en ö — 2 wird von Kirche und Staat Oberhaus eine a afft,

25) Entwurf der Kreisordnung für die sechs öoͤstlichen Pror ise O ; nung ropinzen der a) zehnter Jahresbericht der Staatssch issi besugni se s s ee — t · lden Coe lo lfdm. M 24 eeligioser Orden, so wi ie auferlegt worden seien, das Unter⸗ . memsam vern religiose en, ie haus darüber Beschwerde erhob. Wenn daher

Monarchie; 3 Jenkschrift über di en. x . . n zehnter Bericht des Ministers für Handel, Gew z 1 . li det ccd r n m . 2l. Mai 9, liche Arbeiten, über den Fortgang des m. und die . ofen zie Gründung. terliezt der Genehmigung tiefes Recht zustehe, und wenn es die Ueberzeugung hege, daß . eldbedarf der Militair und der Marine triebes der Staatsbabnen bis zum Schlusse des Jahre rn, der Staatsregierung erletzüng der Zulassungs⸗ die Aunahme der Bill die Fin anz⸗ Verlegenheiten des danbes , , den n . n , , m e nr ch Y) Nicht mehr berathen ist: e Jahres 1869. BPedingungen widerruflich. Die Ti sind befugt, den vermehren würde, so müsse er die d = 3 . . 3 ; betreffend die Verwendung der Bericht der Min ster der Finanzen, der geistlichen Angelegenheiten undd Religions ⸗ Unterricht ihrer Angehörigen zu überwachen und hebt hervor, wie es hier nicht sowohl darauf aukemme, zu beschlie ßen, ob 2s Geseß-Entwärf für den Bäzirt des Appellations- Gerichte hofes zu . über die Unterhaltung, Verpflegung und Erzlehung der he Bilbüngs⸗ Anstalten für Geistliche zu ertichten; sie sind man eine Bill annehmen wolle welche 13 Mill. Psd ag Steuern nach⸗ Köln, betreffend die Aufbebung der auf die Arbeits bücher und anf 9 ö . . ⸗ n bürgerlicher und staats bürgerlicher Begiehunz den Staats- lasse, sondern ob man die Sicherheit für Jahlung der Lasten dez lansolt Quit ungsß ücher begnglichen Bestimmungen des Gesetzes vom 22. Germi— ) Ein ð Ge scäftlige Gerichte ind erst attet: geen unterworfen., aus ihrer Berfassung kann keine mi der ar- = . wolle, worurä; han den ganze dreht den . des Beschlußses vom g. Frimagire All, des Gesetzes vom 18. März 2 n . . , , ,. 2 Hoheit des Staates und den Gesetzen im Widersptuch stehende e 2, 2 Sicherheiten entwerthen würde. S906 und der großherzoglich bergischen Dekrete bom h Novemder 1809 33 Ei erich . x eschaftoordnungs Krommission. tfugniß abgeleitet werben: das zur Deckung der kirchlichen Be⸗ 1 2 . 9 9 er auf der Bahn der verwegenen Politit, di⸗ und 17. Dezember 1811 . ö * . bt er Budget Jommiffion über eine Etatsüberschreitum darfnisse bestimmte Vermögen ist den gesetzlichen Steuern und —— le 2 e von indirekten zu setzen. Er weis sage für , r, e t; E Ke, d, d, e z, d , . , e, dd, ,, ,, . und zwischen Koblenz und Wetzlar 1 we n Köln 24 Gießen , geveicht und von diesen berathen 2 ö gleichzeitig mit der Publication der Staatsregierung mitgetheilt Monate, Der Marquis von Clanritarde meint, es unterliege in Heseß - En twurfe, betreffend die . 366 3 . z in 1) Von der Petitions⸗-Kommisfion , werden; fo weit sie in bürgerliche und staatsbürgerltche Verhaͤlt⸗ constitutioneller Beziehung nicht dem geringsten Zweifel, daß das Haus ö . . . darunier 16d die Schal regulatiwe betreffend. nisse eingreifen, bedürfen fie der stagtlichen Genehmigung. Ver= das Recht habe, in dieser Frage seine Stimme abzugeben. Doch da es Horchheim und einer festen Rheinbrücke zwischen Koblenz und ren 4 e. der Finanz Kommissionn· 4 6 . 18 fügungen und Erkenntnisse gegen Freiheit und Vermoͤgen der die r durchgehen lassen, so halte er 8 nicht mit dreits ein ) Von der W. Kemmissien Ffür Festssellung der Walbenre s; Einzeinen föniten wider den Willen Ferselben nut von der Staats den Stunt atzen ber Diligteit und Ehre vereäzlich ich aa nnn, 360) Gesetz Entwurf, betreffend die Stempelsteuer für Wechsel und di 4) Von der Kommission für Hande! und Gewerbe.. . st vollzogen werden sofern sie von der uständigen Behörde der Gefetzyar lee n win ei setzn, nen ,, denselben steuerlich gleichstehenden Papiere bis zum W * 161 3) Von der Kommission für das Eherecht z ü 6 erklärt wor ind. Das ste Constituttons⸗ e , ,, r,, Firenfteg. wem dane dn enn, 309 Thlrn.; z ertbbetrage von 6 Von der Fünften Kommission. .. ...... ; für bollzugs zei erklärt worden , , , n n ions. Vertegenheiten bereite, wolle er uicht in Abrebe stellen. Doch lasse fich Edikt vom 14. Mai 1897 und alle widersprechenden Gesetze und die Elastieität der Einnahmen nicht berechnen, und die Verwer⸗

3) Gesetz Sntwürfe, hetre . . ; 7) Von der Sechsten Kommisston . . ; . t fe, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf der 8) Von der Kommission für 9 Lehnrecht ᷣ Verordnungen sind durch vorstehendes Geset aufgehoben, Mittelst fung . Bill . eine Agitation hervorrufen, deren Fol⸗ vielleicht bedenklich sein würden. Der Her og don Rut⸗

Militair Verwaltung für die Zeit vom 1 . bi ĩ 1861 und die r r n 33 . n n nn, 8) Ven der Kommissisn für das Wuchergesetz eines jweiken Entwurfs ist dieses Gesetz unter den Schutz der ene bie ; t steusr, zur Klassensteuer und zur Mahl. und Schlachtsteuer. 36. 3 3 der Justis⸗Kommission. Verfassung gestellt; ein dritter Entwurf hebt das Gesetz vom 24sten kand feht nicht ein, weshalb die Annahme der Vapterstener Bill Au sierdem 1. Vom Abgeordnetenhause auf den Antra Von der Kommission für die Militair Vorlagen . Februar 1819, so weit es den Verzicht der Fürsten von Fürsten⸗ e, D ee. — 6 — K nn, von Mitgliedern desselben v ; 36 — trag . — Ke eininae ihre Patronatrechte enthält f. In . rn, ,,, dee. orgeschlagene Gesetz⸗ Entwürfe ö Zusammen 531 berg und von Leiningen auf, it re Patronatrechte enthalt, anf , tene. G s . , e e eln un, beer fen en b ern ber r. rse. A41 sind unerledigt geblieben, weil sie zu spät einge 2 en 84 e,, hange mit diesen allg meinen Bestimmungen stehen thunlich erschiene, Steuern abzuschaffen so würde die Papierstener nicht 118 9 eseßes vom 13ten ; . zu sp ngegangen waren. engem Zusammenhange u 1 9 e e st ah die R k 46 April 1811 uber den erleichterten Austgusch einzelner Parzellen von Alle diese Gegenstände sind von 16 Kommiffionen in 110 Komm. die Entwürfe über die bürgerliche Standesbeamtung in Ausnahme. en ö . el. , , , ö . — ,,,, e. ere, e, ; ö . gy 8 u Benn. men werfung der Bill für etwas Unerhörtes und läugnet die Anwendbarkeit 2) Gesez Entwurf, betreffend die Abänderung einer Bestimmung in g rdin. fällen, über die Ausübung des Erziehungs rechtes in Bezug auf die der von Lond Lhndhurst zitirten Präceden fälle. Der Herzog von 8. 26 des Geseßzes bom 2. März 1850 über bie Errichtun eftimmung im Hannover, 22. Mai. Se. Majestät der König hat religiöse Erziehung der Kinder (die Entscheidung steht bei ehelichen Arghll vertheidigt den Handelsdertea und nn Bahn mn dern, 3 1850 über die Errichtung von Renten⸗ l ehe , n d, ehe. . k l s. 4 a,. ,,,, 62 Findern dem Vater, bei ee e, . . . und die . Besteuerung 9 auf einem Pankte . 2 . iervon sind 1. in Folge der Ablehnung ei 6 neral⸗Lieutenant in der Armee 4 6 Strafbestimmungen über den mismißbrauch von Geistlichen. Friedenszeiten nicht mehr beibehalten werden könne, ohne daß die er⸗ . 9 Ing einzelner Bestim⸗ ; ö Armee ohne Datum der Anciennetaͤt und . ; i mn. — e 232 . ,, berathen worden oder zu rücg ezogen: zugleich zum Inhaber des J. Jäger⸗Bataillons — Oesterreich. Wien, 23. Mai. Se. Majestät der Kaiser . w — 6 6 2 c 1) der Geset: Eatwurf, das Eherecht b 4 Oldenb 2 ; ; hat an früheren Veschlusse zines Migrisg Theresia Lrden Kapitels, mit der Accife auf Seif Glas änd. Tegel, Rr dare . : twurf, etreffend; Oldenburg, 22. Mai. Prin e ; hat bem früheren Beschlusse enn x * 2 tut! . a ut . . n, ,. ö er gn ö k . n, ,. welchem zufolge der Oberst Wilhelm Herzog don Württemberg, 1 Bezug auf e tonstitutlonelle Stite der Frage die Auffaffung Lord des * 1 , . m Unser Hof wird morgen nach dem etwa 1 Melle 33 ür ler , ,,,, , 6 n ö. . . de,. 8 3 . . . 1 35 . . * . 6 * * ö. 7 6 . ö e sell⸗ 1 gun o 2 . z ? 11 8 o 76 s 259 eng e ö e 9. ; ö . w ; . , f Ferreffend bie anderweite Regältrung der ten Lustschloß zu Nästede, dem gewöhnlichen Sommeraufenthaln Henehmigung ertbeilt, und zugleich den Se dnn , , n, nt u thun, der Regterüng BVerlegenheiten zu bereiten oder gar, 4) der Geseß⸗ Entwurf, betreffend die Einfü / — übersiedeln. Deng am 25. Mai ffattfindenden Eroffnungs felerhsh Philipp Graf Stadion zu Thon hau sen und . 2e . 4 ie zu stärzen. In der Theorie sei er kein Vertheidiger der Gebaudest euer. z hrung einer allgemeinen keiten der Rhein-Nahe⸗Bahn, die auch das oldenburgische Fursten⸗ Freiherrn v. Appel, beide für ausgezeichnete Leistungen in er Paplersteuer? und würde nichts gegen ihre Abschassung haben. ,. Abgeorduetenhausfe: . Birkenfeld fast seiner ganzen Lange nach durchjieht deird in Schixcht von Soiferins, zu Nittenn ,,,, ,,,, Ie , der Besetz Entwurf über die Abschätzung der L t r uftrage und in Vertretung des Gro Berz ons der Ber o Elimat Großbri d Irland. London 22. Mai. aber würde es eine leichtfertige Handlung sein, wenn man den Ertrag der . ur - t 5 ̃ n Sroßbritannien und Irland! 219 ? Ha ãbe der Fi . we e , chätzung der Eetar in dem Herjog⸗ beiwohnen und morgen dahnn a fn , In der . Oberhaus Sitzung beantragte der Carl don Gran Steuer aus den Händen Zähe, Bei, der Fingnzvorlage Gledßtone's habe . z . n , m g. der ö n , n, . 4 delle die! zweit Besung der auf Abschaffung der Papier⸗ en. durch dessen glanzende Beredsamkeit lenden lassen. . ö . Fir nel, Techem k ge 9 steu er abzielenden Bill. Er hebt die Nachtheil' hervor, welche die Auf einen Ueberschuß lasse fich gar nicht rechnen, und. das OMsizit werde . . . ier Wert! 9 2 chse Ztg. Steuer für den Papierhandel u die Papier en , 83. so wie . 6 1861. s en , , , wurf, betreffend die Einrichtung von 6p — Sachsen. Weim ar, 23. Mai. Heute wird Se Kais 4 die Hindernisse, welche sie der zerdöffentlichung woblfeiler Schrüten in en. Die übstüm mung ergibt. timmen . en . Kommissionen bei den n chtung von Berg Hyzotheken⸗ Hoheit der Großfürst Rikolkau 26 e n , ,, r, 6. e de. e n , . e,. ö. 23 2 ö ,, er. . ? J. Abgelehnt land in Eisena ; ; ; . müsse er die Regierung gegen den Vorwurf verwahren, als sei ihre 22 * erte . . . e . e. e ee nr, n, n. . ,, wo . Tag bei Sr. König k Ine lächifertige. Sie theile keincsnegs die Befürch. zweite Lesung beträgt mithin 8g Stimmen. ĩ ) Gesetz Entwurf, betreffend die Veranlagung und Erhebung d ö Hroßherzog auf der Wartburg verweilen wird lungen. Tord Derby's in Bezug auf voraussichtliche Finan- Ver⸗ In der Unterhaus - Sitzung , , w . Grundft euer bon den bisher befreiten und bevorzug ; bung der * ) 5 — legenheit Auch früher schon sei Lord Derby in dieser Hinsicht ein der nächsten Sitzung die Aufmerkfamkeit des HHauses auf eine nruerdings , an n en nn n ,. Hessen. Darm stadt, 2 Mai. Se, Kaiserliche Hohen legenheit en. rüh n . din ich 6! erschiene ne, Heirn Thauvenel zugeschrir ben Depesche lenken und den 2 i der Gras lrf Nit oiaus 26 falscher Prophet gewesen, so daß man auf sein Wort nicht bauen dürfe. erschienene, Herrn houbenel zi geschrie Dripelle 6 k. , h steuer⸗ res gare, 1j . aus von Rußlan d, Bruder Sr. Majestt Den Kompetenz Konstitt zwischen den beiden Hähsern anbelangend, der Staats secretair des Üus wärtigen fragen, ob er irgendwelche auf dem . , d 1 . = 2 gestern Rach mit lag, von Stuttgart kommen, — 6 wlechlerdings nichl zu begreifen, wie man in der Bern erfung ausn ärtigen Amte vorhandene Papiere vorlegen e. die 22 6 — e der Abg Blenum gekommen: , n Abends nach 6 n n n ben Hofe ah und reiste um 9 Ur ener Bill, die das Unterbaus zu dem , 9a. . 9. * . 2 — ö r err gare and un Haufe der Abgeorbneten n: ends na ikfurt weiter. ⸗ juschaffen, habe durchgehen lossen, etwas Anderes als die An. ü der Reutralistünng Nord Habehen s meg Keb int 1) Gesetzent wurf, betreff nd die Verpgl Baden. Karlsruhe, 2 5 . , , d SHöerhaus erblicken könne. Seines (ußerdem, ob der eke Lord ohne Berinttächtigunß . . 3 2 2 ⸗ . ; ; ( erlegun einer teuer durch das erhaus erbliãhen nne. e 1 . . ; * ̃ ; ; ,, , rer, , , n r , , 23 gien ,, , , , mn, n e. . rage am, ärfe bol, welcht ein, z gel un 1 kammer die Gele nis tineh Stener- Nachlaß bezwecke, welcher einen wefentlichen Bestand. Vertrage hervorgegangenen Ünterhand lungen machen loͤn ne. . glisb e ae. mur klasfiftzirien Cinkommensteuer, jur Kla bebe Lirche zum Staate d gelunz des Verhältnisses dei en des ganzen Flaanzplahes dee PWelerrng , , erer e, e, Tn, . Hil- und Schlachtstener. Lentner umd mn, wu, Gun der Eo aate bezwecken und für die katholische Kircht Hberbensckabmwohfen werden fi Das Oberhaus stehe ,, . ern, ,, . 3. V unerledigt gebließen sind haupisachli R Gengengen zn tietzn Cee, fn, nt ere um Föäen ais se mn rer Gun des Voltec lende. . , , im Hause der Abgeochneten ptsächlichste Entwurf über die rechtliche Stellung der Kirche/ voher W KeshtEsellung durch den so gehösstß⸗en Schrält́m Kö bie Ver. dedärfüg in möchten, aushud chu. ö e, ere , w, ge in lirchlichen Vereine im Staat trist in den 83. bis ] werfung der Bill, verscheyzen wollte. Lord Fyndhurst bemerkt, er beste Richtschnur für das Verhalten brütischer 2 . 2 1 ,, 3. e bet ee bes wegen incl. allgemein Bestimmungen' und verleiht. der vereinigten werde sich auf Erörterung der Privilegien des Sberhauses im Gegensatze in ein n von Herrn Hamilton 1849 im Austraß⸗ an . ᷣ . evangelisch⸗ protestantischen und der; roͤmisch⸗ latholischen Kirche. zu den Pribileglen des Hauses der Gemeinen beschränken. Um eine geschriebenen Briefe enthalten. Er ber ltest , tinen Auszug d ses 36 pen 11 Parteifrahe handle es sich hier nicht; es lamm viene ht darauf an, sich Schteibens, dahin lautend, daß Lord Palmerston verfügt babe darüber iar zu werden, wie es sich mit diesen Privilegten verhalte. solle am Bord eines britischen ütrieghschiffes Wemend ausgen ou