1118 19 e zur Versilb 848 M or Gesetz, bat re fend die Aufhebung verschied punstes, von welch b das Gesttz * Bad 82. Se. Königliche ersilberung einer Caution zu schreiten⸗ kann der . ie de unktes, von welchem ab das Gesezz wegen g er⸗ en, 12. Juni. Se. Köntgli eit der Großherzog Caut usb lie im Aufsichtswege ngchallch 2661 die noch Bestimmung en über den Verkehr mit Staats— ö weitiger Einrichtung des Amts, und Zeitungs- Cau,. von Sach n⸗Weimar ist 2 5 nicht fälligen Zinsscheine herauszugeben. Den Hehörden steht die anderen Papieren, so wie über die Er off ann kensäesens in Kraft fu treten , mm, n Mai unt im Großherkozkg; Schlos Hä de Wahl frel, an. welcher inländischen Börse die Veräußerung zu be⸗ von Aetienzeichnungen für Eisenbahn“ . 1860 unter . . einige Tage zum Besu J en Hoheiten wirken ist. Die Bestimmung im §. 18 des Gesetzes vom 4. Juli Unter das hesetz, betreffend die Einführung der Konkurs- Großherzteg und der len wird. Heute 822 (Ges⸗Sammlung S. 178) 4 insoweit außer Anwendung. ö 9. 3 zo 6 ö. 2 . (Gesetz⸗ Sammlung Nachmittag sin i . . — — D. Seite 324), und des Gesetzes über die Befugniß der von Baiern hier ange öniglich Die Cautignen (z. 1 müssen wenig tens sunshig Ehler betra⸗ . 1 Ferber zur Anfechtung der. dchtsbandin een dem ., bade eber gin und gen, und bei höherem Betrage u funfzig theilbar sein. 9 W ih . , 17 Königs. gab ing ge r s . a. — 5 . m . Pre 2 en im Bahnhof empfangen worden. . q von Gottes Gnaden Prin Pre dom 9 Mai 1855 (Gesetz Sammlung eite 129) in esterreich. Wien, 15. Juni, ; Hinsichtlich der bis zur Rusführung des gegenwartigen Ge⸗ ve Regent, ̃ 5 7 ußen, die Hohenzollernschen Lande. Vom 31. Mai . Ran ern; ar, m nach onselben betragt die halbjährige seßes bestellten Cautienen verbleibt es bei den bestehenden Vor⸗ Tmin, mit Zustimmung beider Haͤuser des Landtages d 65 Binj tende ker nnn, nüt schriften mit der Maßgabe, daß aus dem bei der Hauptverwaltung ae . was folgt: er das Gesetz, betreffend die Aufhebung verschiedener Die „Desterreichische Zeitung“ plaidirt für Aufhebung der ber St iatsschulden angesammelten Cautions-Depssstum die Rück— ie Verordnung dom 19. Januar 1336, betreffssts den, Kehr — . . ig ce e 1. wi n . apieren, so wie über die Eröffnung von Varon Seebach wird einige Tage hier verbleiben.

zahlung bewirkt wird. mit spanischen und sonstigen, auf jeden Inhaber lautend anderen P . 2965 Staals- oder Kemmunal-Schuldpapieren eseß. Sammsun Aktienzeichnungen für Eisenbahn-Unternehmungen. Vom Schweiz. Bern, 41. Juni, Aus dem Geschäfts bericht

Wird die Erhöhung solcher Cautionen (8.5) nach Ausführung fur 1 1. Juni 18690. des politischen Departements des Bundesraths ergiebt sich, daß die des gegenwartigen Gesetzes erforderlich, so iritt die Rückzahlung Verordnung vom 13. Mai 1840, betreffend den Verkehr 6 36m 3 . . 2 . nn. Savoyens an ,. die oberste ̃ Debits-Comtoir der & esetz⸗Sammlung. weizerische Exe utivbehörde schon früher bes

uus dein Cautions⸗Deposttum ebenfalls ein, und es muß die neue 1. ausländischen Papieren (Gesetz-⸗Sammlung für 840 ö 2349 2. aftigt⸗. Ber ein m, Caution, in ihrem ganzen Betrage, nach den Vorschriften des gegen⸗ r i 1s und Lain, md . 2 . , a, , . waͤrtigen Gesetzes bestellt . . ö ,. i ,. betreffend die Eröͤff— 1 i die Stellung der Schr, rr , vertrag tic — 7. ng von AÄlctienzeichnungen für Eisenbahn Untern : in Erinnerung gebracht. Eine Denkschrift über die Ver— Der bei Ausführung des ge enwartigen Gesetzes zur Ver⸗ and nn Verkehr mit Len, dafür De een dn gn Justiz⸗Ministerium. halt se. Sah hen, ren, Eichweß wurde erben . ., der in baarem Gelde bestellten Eautionen im Staats— (Gesetz- Sammlung für 1814 S. 117 und 118), s, Eren n, M sn mn, w, ö XII. Juni 1859 erhielt Hi. br. Kern in Paris die Weisung, haushalts-Etat ausgeworfene und so lange als nöthig auch in die werden aufgehoben. Der bisherige Kreis richter Ma ck in Pillkallen ist zum Rechts. die französische Regierung auf die Besorgnisse der Schweiz wegen künftigen Etats zu übernehmende Betrag'ist, so weit er in Folge bei Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhaͤndigen Unterschrist und Anh et bei en , m. Kreisgericht und zuteil Cum . im Sabshen aufmerffin zu Wachen, Trotz der gegentheiligen Ver⸗ der Cautions⸗ Rückzahlungen (§8§. 5 und 6 erspart wird. al⸗ beigedrucktem Königlichen Insiegel. . Departement des Appellation s gerichts zu Insterburg, mit Anwei⸗ sicherungen der offiziellen Organe erhielt der Buͤndesrath im Okto⸗ er an lie r , n l ver Etaalsschulden behufs der Gegeben Berlin, den J. Juni 1860. sungz une Wohnfltzes in Pillkallen, ernannt worden: ö 2 aus zuberlässiger Quelle die Mittheilung, daß schon vor herfinrkung de El n , en ums abzuführen . 6 . . em Einmarsch der Truppen in Italien ein Vertrag unterzeichnet . . . . , n. , 1. s.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. worden E. ö . Sardinien einwilligte, n , ö Nizza erreicht haben wird. Na Eintritt dieses Zeit Aush. mme Fürst zu Hohen zoller 83 . . k . ; an Frankreich abzutzeten, wenn die Vergrößerun Sardiniens auf haarem Gelde erlegten . ,,, e. K 6 96 . n 8 ,,. . Quer aln Ministerium der geistlichen Unterrichts- und den Besitz von 11 Millionen l f in üble gestiegen sein 6. ben Vorschristen des age nd artig n? gc e, n e ende Hraf ven Puckler , , . 2 Yaedizin äl- Angelegenheiten. . in . Falle Sardinien auch die Kriegskosten an Frank⸗ Kautionen zu erseßen. Der Finanz- Mini er hat den Zei Graf von Schwer ere, , ö W, Re el chnlf Ses Perfonals J , er ea Rghere 9. . 9. . hat , . af von Schwerin. von Roon. Das amtliche Ver Cichniß des Petfenat und ger Stihir aten K ugien! ö rüssel, 12. Juni. Das Haus der Abgeord— hrung rdnung zu bestimmen. hiesiger Friedrich Wilhelms, Un iersst t für das laufende Sommer- neten hald heute die Alike Verathun des Ockroi⸗ Gesetzes degon⸗ . 6 H. 8. . . Semester ist im Druck erschienen und in dem Geschäftszimmer des ; .) . . ö , ä en. W ge. g. ö ⸗ , Verordnung vom 11. Februar 1832 (Gesetz Sammlun [n. per sitats- Gerichts für „Sar zu haben nen. Der erste Artikel, der folgendermaßen lautet: „Die unter 8. 6 berg nn gf een , , Geer . aer fü gn . Königl. ni vers . ae e. 66 13 Sgr z . dem Namen Octroi befannten indirekten Gemeindesteuern find ab Sammlung S. 273) und die sonst über das Amts⸗ und Zeitun . wtinisterium für Hater , mern und öffentliche ö. . . 1 . 8a ter hiesiger Friedrich— geschafft. Dieselben können nicht wieder eingeführt werden“, ist Cautionswesen ergangenen Bestimmungen bleiben, sowest sie 3. Arbeiten. 6 , 263 , muff hr . mit 190 Stimmen, d. h. einmüthig genehmigt worden. Alle auf Vorstehendem nichk aufgehoben oder abgeändert sinb in Krast , diesen Artikel bezüglichen Verbesserungs⸗Vorschläge (darunter mit . §5. 9. . . Dem Nadelfahrikanten Conrad Seyler zu Burtscheid hi s 86 gegen 16 Stimmen das! Amendement des Herrh Ver⸗ Die Ausführung dieses Gefetzes mird dem Finanminister Aachen ist unter dem 12. Juni d. J. ein Patent meire, auch die Kopfsteuern abzuschaffen) waren vorher mit übe rlragen. ‚. 1 auf eine durch Jeichnung und Beschreibung erläuterte, Finan MNMiniste rium überwiegender Mehrheit beseitigt worden. Alsdann schritt Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und in ihrer ganzen Zusammensetzung für neu und eigen ; . die Kammer, die Artikel 3, ] und 5 des Gesctes welche die. be igebrucktem Königlichen Insiegel, thümlich erkannte Maschine zum Blaumachen der Rah ⸗ Bei der Haupt-Buchhalterei Vertheilung des Mi kreirenden Gemeinde, Fonds betreffen porlausg Gegeben Berlin, den 21. Mai to. nadeln an den Köpfen, ohne Jemand in der“ Benutzunß zer dem Beheimen RKechnungs-Rath Fischer sdergehend, zur Berathung des Artitels 6 über, mit welch n oi g. s) AWilheim, Pri - ⸗ . belaunter Theile derselben zu beschränken, . die Stelle des Verstehers als Nebenamt übertragen und Vorschläge beginnen, den durch Abschaffung des Setroi für die *. „Prinz von Prenßen, Regent. auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfan der Reydie lun gs Eecrelariat Assistent Ruth, Gemelnden erwachsen den, Schaden u erfetzeg. Die Artikel 6 1 Furst ö J des preußischen Staats ertheilt worden. : j . rig aerichts⸗-Secretair, Sal rienkassen⸗Controleur und und 8 (Erhöhung der Accise auf Branntwein, Essige u. s. M wur⸗ ö zu Hohen zollern-Sigmaringen v Auers . der Kreis gericht e er,. , ,,, . e igtz d ̃ gen. von Auerswald. Syortel-Ftepisor Kan nengießer, den alsdann ohne erhebliche Debatten genehmigt dage gen entstand : z me schr heftige Debatte über den Artikel 9, die kihohnng — 5 Fr

des Finanz⸗Ministeriums ist

von der Hehdt. Simons. S in — e. r 6 . 63 * , . ö der reg lerungs- Secretariat s Assistent Kleinschmidt, . . ⸗ . Graf von Schw ö. 649 ö,, 4 k der Büreau⸗Biaͤtarius Wilhelm Schroeder, un Bier⸗Accise betreffend welche Herr de Naeyer von 4 auf 5 2. erin. v. R oon. Dem Nadelfabrikanten Conrad Seyler zu Burtscheid bei der Steuer⸗Supernumerarius Rudolph Collas, herabgesetzt wissen will. Die Diskussion über diesen Punkt ist auf tsch . der S S . morgen vertagt worden. (Köln. Ztg.)

w 9 6 . ö . 8 3 * s P Aachen ist unter dem 12. Juni d. Jm ein Patent als Buchhalter angestellt worden. Großbritannien und Ir and. London 12. Juni h 3 4 .). . 14

1 J

Verordnung, betreff 339 ö auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte in ,, n. r ⸗ 4 ante . nn, Best in mung des Zeit. ihrer ganzen Züfammenseßung a neu . eigenihün ih —— ; — Ihre Majestät die Kön gin hill gestern eins Kazitel b Bath—⸗ its, welch ab das Gesetz wegen ander— erkannte Maschine zum Zählen der Radeln, ohne Jemand Ordens, in welchem eine große Anzahl neuer. Mitglieder desselben, weitiger Einrichtung des Amts- und Zeitun g86⸗ in der Benutzung bekannter Theile eifel? R be Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister der darunter auch Sir Rowland Hill, die Investitur erhielten. Cautionswesens in Kraft zu treten hat ; schränken, . ö geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten Dr. von ,, , o n n ö . r ; z ö 9 Q 90 8 — J ö 5) 2 8 n if. e 3 ö = 9 . Vom 21. Mai 1860. 9 ö. / , , g, Tage an gerechnet, und für den Umfang Bethman n, Ge ll meg. Gon . ie , Gouverneur von . . r n, n könne nicht 24 den n rag preußsschen Staaks ertheilt worden. Se. Excellenz der General -Fe dmarschall, Gou n ae e s icht eber, ig na berge nemmmmem Eensus, einen. vie var

ö 2 oy ? . — ) ke Nrei⸗ 8 — Berlin und Dber⸗Hefehlshaber dar Truppen in den Marken, Frei⸗ jamentarische Reform betreffenden Ges'tzntwurf im Parlamente M debat⸗

Im Namen St. Majestät dez Königs

ö — * ĩ igs. ĩ !

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Prinz von Preußen, herr von Wrangel, aus der Provinz Preußen. än, eingehen, da es er, hr, noch m uthlich auch dem Haufe ge⸗ ; k nehm sei, wenn man sich binfichtlich des Zeituunktes binde und die An⸗

Regent,

verordnen, in Gemäßbeit des §. 1 des Gesetzes igen T . 16 6 Wirlliche Geheime Rat d ᷣ is di ier ; . *, I. Hese vom heutigen Tage ö Bekanntmachung. Abgereist: Se. Excellenz der Wirlliche Geheime Rath un gelegenheit von vorn 2 bis 3 Jahre vertage. Die Regierung 2 — des Amts und , Mit dem 15. S. Mts. wird die Shah, elegraphen- Stat aum e, ler Wenkf h Gesandte und bevollmächtigte Minister habe ernst 2 4 ee r , g,, 13 ⸗ ag des Staatsministeriums, was folgt: zu Insterburg aufgehoben; es werden aber telegraphische Depeschen am Kurfürsilich hessischen Hofe, von Sydow, nach Meinberg. Sache sei, und gefro ö ; porschrieben. Er můüsse

J von' der dortigen Eisenbahn-Station zur Beförderung angenommen. Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Geheime n,, ͤ ; : cht glaub. * ö. * 3 urch beide Hau er

Das Gesetz vom heutigen Tage we ö Berlin, ben 72. Juni 166 . ; ö ; gen anderweitiger E ⸗ erlin, den 12. Juni 1860. ; ch Baden-Baden. eren tung des Amts- und Zeitungs- LCautionswesens tritt —— n. el, ; — gabincts, Reih Ill aire nach rn , =. . üßi lleicht sogar em frepel des laufenden Jahres an in Kraft. . Königliche . . w kö, . sei de, 4 ü sitzen und ; zn 862 Ehauwin. . bann die Verzögerungen, —ͤ als Grund e,, , . wird mit der Ausführung dieser Verord— Nicht amt lich es. das Aufe . 1 Bill hren. . ai sei da. Urkunblich unter Unserer Höchsteigenhän ; ö. 3 an Dor 13. Juni C. : ; und 60- 10 ü a genhändigen Unt f ( reußen. Berlin, 14. Juni. er am 15. 8 Vertagung beigedrucktem Königlichen nsiegel. z dis unschrift und Das te Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus ⸗ . . Wien abgegangene Eisenbahnzug hat in Oderberg Berathung a t z 33 Gegeben Berlin, den 31. Mai 18650. 9: eben. wird. enthält unter 4 den AÄnschluß an den Schnellzug nach Berlin nicht erreicht. ; . . eee . 85 Wüimhelm, Pri r Rr. 52277. bas Gesetz, betreffend die Abänderung mehrerer . Hannover, 17. Juni. Heute ist die, zweite ordentliche gehen. ; = nz von Preußen, Regent. das Postwesen sich beziehenden Vorschriften. Vom Diät der Stände⸗Versammsung durch stönigliches Schreiben ge⸗ . ge, d Färst zu Hohenzottern⸗Sigmaringen, von Auerswald 5228 2 e, ,, m,. . schlossen worden. Eine Einigung über die Genehmigung des An⸗ reden ge h 6 n „5228. das Gesetz wegen anderweitiger Einrichtung des A - kaufes des Wedekindschen Hauses ist nicht erzielt worden. 1st feit Eintreffen . .

von der Heydt. Sim ons. ei ni Graf 2 Pu cker. dr 2 Patow. und Zeitungs-autionswesens. Vom 24. Mai 1860 Brenren, 13. Juni. Bei der heute stattgefundenen Wahl ler Hoffnung, da Hotlwegz. unter . eines Senators wurde Syndikus Gröning von der Burgerschaft M soeiden seh erlbabigungs

Graf von Schwer tn, von ; ( wertn. von Kan, „ B52ub. die Verordnung, betreffend die Bestimmung des Zei fd n unter 124 Stimmen in den Senat berufen. rricht