und die Ortsbehörden mit entsprechender An⸗ erungen l . betreff ie Ur gj far den nach Sardinien D Min zu versendenden zoll verei in, er Finanz⸗Minister. zur Kenntnißnahme. Für den in Rede stehenden Branntwein be⸗ Seitens des befreffenden Zoll⸗

— machung zu 5

haltung der Straß e das Recht ap ie . na zur E bu 6 ] . ö und 26 n a , . Das nämliche Ve 9 g. in Ia lehren , 46 , . des en n en 3 Gemaßheit des reiungen, so wie der sonsti — zestimmungen über di . in Betreff Bank⸗Direktori Lirkula lichen Vorschriften, . die Erhebung rn , 2 funden, bis in k. , ,. der en f bom 11. Dh. an 636 Chausseen bon Ih iese Bestimmungön auf d zusäh⸗ Juli 1857 und g auf diese die in unse en Bank fun Der Minister für Handel, Gewerbe gabe berlei nen angewandt werden, hi en Staats⸗ Rroff nd i war is3 fenen en, ige. mne öffentlich? Arbeiten. h er eihen, daß die Stadt Neue , hierdurch mit der Maß⸗ x en wurden, welche jedoch d estimmten Abaͤnd 9 Men . darf es hiernach nicht mehr einer . ; 3 raf eng Ju bie senrade nach Verlauf von sechs wieder aufgehoben sind, so daß urch den Erlaß vom un h An oder Steueramtes ausgestellten krsorungsbescheinigu ng. kJ, , r n , , nr, w Finanzen für erforderli inister für Hand ö ist. erfahren zur Reiß ant. i d , , y h oi , zu 6 um die Verfertiger und Verbrei ** urs . ö . die gedachte Str . wegen der Chaussee Pöl . 1840 ange- breitung . darauf ankommt . falscher Papien j An . — ; Erlaß ist' durch . * ö e, n. , nn,. auf Erlassen . ie . zu verfolgen J der bn den Königlichen Provinzial. Steuer. Direltor N. in N. ; zesetz⸗ Sam . Ve gegenwärti 6 9. ril 1838 gen, so wird die in d. , . 1 ng em afendllcen gen elne, . Ch un re ,, . 4 un . wien und üitohelgzchalt nachhchend naher aden⸗Baden, den 28. Mai 1860 Reai on Seiten der Königlich hein kommenden ale! dellarirten ranntwein: Im N Sy . egierungs Prasidium hierdurch are Kassen an das . — 3 Verfügung vom 23. Mai 1860 — die von Beam⸗ amen S N 2 . Dagege ⸗ . fgehoben. iglich ; ; 3 ; ; - r. Majestät des Königs: zihl * g eh en . Königlichen Kassen von jeh Bezeichnung der einzelnen Gebinde. Inhalt. ten, welche 36 Cersetzungs reise mit ihren Dienst⸗ Wilhelm ; oder Banknoten ihnen eingehende falsche Ka ö alle al ; Menge üstoheĩ gehalt nach pferden ausge führt haben, zu liqu idirenden Fuhr⸗ „Prinz von Preußen, Regent. gesandt, oder J, ob sie mit ,, gaufende Rummer Marke u. Nummer 66. Tea ne ko sten betreffend. von der Heydt . ob bit empfan en de 6 persönlich w ,, fh — Prorent. e dzniali . hlt werden dehdt. von Pato w. ö, Regierung ihren Tin nn. Orte befinde =. ch vom 24. Mai 1866 haben Be⸗ An ? mit. dem betreffenden Begleit at, oder nicht, ohne Zit amte stpferden verpflichtet sind oder den Minister für H ziehungsweise mit der über di 39 eitschreiben, Etikett ꝛc, od firirte Fuh = wenn sie bei Versetzungen ister für Handel, Gewerbe und Verhandlung an die Or er die Einzahlung aufzun oder he virte Fuh kn 9 und den Finanz⸗Minist nd öffentliche Arbeiten alsdan ie Orts⸗Polizeibehörd uffinnehmen den lun auf vers s letztere in eben het z Kö Un nb. ebenfalls ohne Verzug ̃ e. zu übersenden. Diese n ur See Gu Sande in das Königreich Sardinien einführen zu wollen. Art, wi nten, ine Pferdegelder oder Fuhr, J a e nöthig erscheinenden gꝛach nach Beschaffenheit d Zugleich versichert derselbe, daß dieser Kanntwein Erzeugniß der liquidiren. Danach kann es, wie ich auf 6 und dem Ursprunge der sorschungen nach den Va Zollverein sstaaten ist. . 5 d. M. bemerke, nicht zweifelhaft sein Laß ke ban k Wege der Requisition . Falschstücke entweder sclh ; den 18 versetzte Sber. Steuercontrolleur S, wenngleich er sich wut die wissentlichen Verbreiter e , und wenn alle M ; . ieser Verfetzungs reise seiner Dien ft pferde bedient hat, die ö als erschöpst zu betra . ern der Falschfit ö eier r n 33 ö freien Verkehr ersoͤnlichen Reisekosten ch Maßgabe des Allerhöchsten Er⸗ ĩ . ie schriftli ( ᷓ Das 19te Stück . e n , n, den falschen Papieren 9 a , Vn des Zollvereins abstammt gegen den vereinsländischen Ursprung fn 3 0. Jum 1 au 3 sich gegeben wird ück der Gesetz-⸗Sammlun . hat. S um einzureichen, welches dieselbe 8 Königliche Reh desselden kein Zweifel obwaltet, wird hiermit bescheinigt. bei det erse zung nach pferde bedien Deren m, enthält unter g, welches heute aus- lich ollte sich im Laufe d 5s dieselben an uns inzusenhf ö. ,, Alina 2 zu 3 des Ein kulars für d r. 5233. das Gesetz, betreffend das städtische Ei licher, Verdacht gegen . Recherchen ein en r a der Ortsbehorde. g sei Reise dläten ohne rechts- und Einkaufsgeld . Einzugs⸗, Bürger⸗ die Polizeibehörde sofort und n mte Person herausstellen, so mi Unterschrift. ĩ alten müssen, z nd, sich der 5234 5 5 Vom 144. Mai 1860; und ö dem r eh ge. e n f der schrlftlh — z 3reis 4 ̃— 964 ' n . r 34. das Gesetz, b 8 8 eige machen. gierungs⸗-Präsidium do n icht für di e wirklich verwendeten, , , 9 Befugniß der Auditeure zur Berlin, den 3. Mai 1860 . ö amli s h als zu Zurüd h zun die Jöͤrmiichteit n der , , Cern rr . Verfügung vem n nämlichen cr Fänl lag er— bürgerliche Gerichts ilitairischen Testamente und die Haupt-Verwaltung der Staats Gegenstand gel im Auslande ö über preußische an e, . 9 ö erlin, den 25 Juni 186 ö . n eh ü . 60. An das Königliche Regierungs-Präsidium in N Kriegs⸗ Ministerium.

2 ; Debits⸗-Comtoir der Gesetz⸗ Sammlung

or der Steuern.

2 6 * 6

21. Mai 1860 — de betreffend.

Mit Bezug auf die Verfügung vom 20. erhalten Ew. 2. hierbei

— —

8 en e nn l nnn gn. 1 bi de Dezember 1860 werden an Garni ür die nicht in haruka empfan⸗ gi ee e nn 21 des Natur al-Verpflegungs⸗

urage⸗Rationen nachfolgende Preise gewährt:

son⸗Brodgeld und f (8§5. 9 und 1

om 1. J

Justiz⸗Ministerium. . Finanz ⸗Ministerin m. an dem Zeitraum v Militair⸗ Etat zuständigen Fo Für einzelne Fourage · Beträge

Allgemeine Verfügung vom 8 Juni 186 — ; 1 60 b z 2 e 6 8 * e rfügung vom 14. April 18606 die Ursprungs d V 5 8 8 de D Für die monatliche ( ro Ctr.

treffend das V erfahren beim V o rkom is men falscher zeugnisse für den nach Sardinien; u versendenden eglementẽ.) leichte ro ro Etr. ö — . Heu Stroh

Kassen-⸗Anwei

. eisungen und B

an knoten ; zollvereinsländis schen Branntwei

n betreffend. Für — ein Brod schwere mittlere — 489. . ö. Hafer 100 Pfd. 2100 Pfd ar. Pĩ. ble S* Vi.

Den Gerichtsbehö ör ö hörden wird die nachstehend (a. abgedruckte, von Nach dem Artik J 2 — — 5 Pfd. 18 Lih. Ration T lbir Sgr. Rt. Kl.E 1 15

der Königlichen Ha . 96 upt⸗Verwalt . . gierungs⸗Präsidien unte ung der Sltaatsschulde ; kreffen ien unterm 3, Mai d. J zen an die Re⸗ tober v. J. zu dem Handels f , , e l eee. be⸗ . a. 6 i n e n, vom 25. Inn enthaltenen Vorschri nweisung mitgetheilt Aneiflngen und. Branntwein zollpercinsländi und Sardinien sollen Spie als ischriften in Betreff d nach den darin mäßigten Zollsatze in S einsländischen Ursprungs fam, n . — — 7 — gc w. . m G Kaffen der aber zit if 9 1. he fn en. . ker ea Xi. i i n n. a Berlin, den . 186 er gedachten Art bestimmt: heilenden Jeugnisse wird Nachsiehen— 1 DJ 3. Juni 1860. Der vereinsländische U 6. Für die o st lichen Pro⸗ 3 ; ; , Der ti Mi weine, welche zu Land , ,, . Sprite und Brannt— n ö . er Justij⸗ Minister braucht nur“ bunch Attest ö Sardinien eingeführt werden sollh, (Reg. ⸗Beßy. Gumbinnen, Simons. Zu dem Zwecke habe e der Ortsbehörden nachgewiesen zu wrrin Königsberg i. Pr., Danzig. sz An Branntwein eine A n die Versender über den el il wn Marlen de e nete, 6 s mmtliche Gerichte mit A Srtsbehord nmeldung nach dem beigefü Szufüuͤhrende in, Stra lsund, im Bezirk d Ausschluß derer de vorzulegen, welche die gefügten Muster, C) O., Pose J ö 3 . em en Ver t ; stehen 3 ei l . lan dbischen r . 9 , abstamme ,, , , wir a mit den , ,. aus zollvereins lä . . n ö —ͤ 5 n T , e eh vom 9. April 1838 ist unter Nr. binien n n 3 a , 6 nern, stassen⸗ Anwelsun gen * ie Königlichen sassen, an wel 2 und der Ortsbehörde ei e den. so ist außer dem vorged ten Attest ben eingesandt, oder v Zahlungs mit el entweder hit e f Kaliche stammung des 1 ,,. über die e m u L ü fre sen. . . , , , , ib iss egleitschreiben oder bezi erden, die Falschstücke n . Hinsichtlich des jeni . nig aufjunehm eziehungsweise einer üb enebst dem Zollverein gehört jenigen Branntweins, welcher über ni ᷣ zunehmenden kur über die erfolgte Ein⸗ n gehörige Hafenplä welcher uber nicht zun egierungs⸗P ᷣ kurzen Verhandlun erfolgte Ein⸗ geführt w fenplätze zur Se . 3 . en, n haben . ie, en n . . gh n ef ent die nähere . ö. (. r Kriegs⸗ Ministerium. fertigern der 6 r en gen e geen . und resp e ist, ,. vereinglandischen Ursprungs zu führe Hering. 2 ; * * e 2 121 4 , orstehenden gemäß eine Amtsblatt⸗ em

partement.

Militair⸗ Oekonomie De Wilcke.

ö e , m re, men.

n e, dee ,. .