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geloost, so find die Cautionsbesteller darauf ausmerksam zu machen und aufgufordern, diefelben zur Vermeidung eines Zinsverlustes rechtzeitig durch andere Staatspapiere von Fleichem Nominalbetrage zu ersetzen. gekündigten Effekten und der Ankauf der in Stelle derselben zu hinkerlegenden Staatspapiere sind, wenn die Umstände im hnü ef, des Cautionsbestellers dies wünschenswerth machen, auf den Antrag desselben von der Hauptkasse zu bewirken. Wird ein Antrag der Art nicht e. und werden die ausgeloosten Effekten gleichwohl nnen Jahresfrist nach den Faͤlligkeits⸗-Terminen nicht aus⸗ getauscht, so sind dieselben von der Regierungs⸗-Hauptkasse zu realisiren. Der Cautionspflichtige ist hiervon zu benach⸗ richtigen, und der eingezogene Geldbetrag so lange als Cau— tion zu asserviren, bis der Cann r siihenng! eine andere Caution in Effekten bestellt.

Bei Hinterlegung der Caution ist dem Cautionsbesteller ein Empfangsschein nach dem anliegenden Schema zu ertheilen, in welchem der Name desselben, der Grund der Eautions⸗ bestellung und die als Caution deponirten Effekten nach Gattung, Litera, Nummer und Betrag genau anzugeben sind. Der Empfangsschein ist von dem Kassen⸗-Kurator zu vifiren. Etwa eintrekende Veränderungen in dem Bestande einer Caution sind auf dem Empfangsscheine zu vermerken. Event. ist der ertheilte Empfangsschein zurückzuziehen und durch einen neuen zu ersetzen.

In den Vorschriften, denenzufolge in gewissen Fällen die all⸗ mälige Ansammlung von Kautionsbeträgen gestattet ist, hat das Gesetz vom 21. Mai d. J. nichts geändert. Die An⸗ sammlung der zur Beschaffung der Kautionseffekten erforder— lichen Geldmittel erfolgt in Fällen dieser Art durch die dem betreffenden Beamten vorgesetzte Behörde. Die letztere hat auch den Ankauf der Cautionseffekten aus den angesammelten Geldmitteln nach den Anträgen des Cautionspflichtigen zu bewirken, die angekauften Effekten nebst den etwa dazu ge— hörigen Talons aber der Regierungs⸗Hauptkasse zu überweisen.

Die Cautionen, welche nach dem Gehalte des Cautionspflich—⸗ tigen sich bemessen, müssen nach §. 4 des Gesetzes vom 21 sten Mai b. J. minbestens 50 Thsr. betragen und durch die Zahl 50 theilbar sein. Bei Festsetzung der mehr als 50 Thlr. Fetragenden Caution der Att in meinem Ressort find Be— träge, welche durch 50 nicht theilbar sind, nicht zu berück— sichkigen, wenn sie die Summe von 25 Thlr. nicht erreichen, waͤhrend Beträge von 25 Thlr. und darüber für volle 50 Thlr. zu rechnen sind. Wenn also beispielsweise ein Be— amter eine Caution in Höhe der Hälfte seines Gehalts zu bestellen hat, und die letztere 160 Thlr. beträgt, so ist die Caution auf 150 Thlr. festzusetzen, wogegen die Bestellung einer Caution von 2090 Thlr. zu verlangen ist, sofern die Hälfte des Gehalts auf 175 Thlr. sich beläuft.

Ist nach 5. 6 des Gesetzes vom 21. Mai d. J. die in baa— rem Gelde erlegte Caution zurückzuzahlen, und eine neue Caution in Effekten zu bestellen, so muß der Zurückzahlung der ersteren die anderweitige Cautionsbestellung vorangehen. Die vorgesetzte Dienstbehörde hat in dergleichen Fällen zu bescheinigen, daß die anderweitige Cautionsbestellung bewirkt worden, und wer zur Empfangnahme der baaren Caution berechtigt ist. Die Rückahlung erfolgt sodann gegen Rück— gabe des quittirten Cautions-Empfangscheins. Machen die ÜUmstände im Interesse der Cautionspflichtigen es wünschens— werth, so kann auf dessen Antrag die anderweitige Caution ganz oder theilweise von der Regierungs- Hauptkasse nach Ueberweisung der nöthigen Geldmittel, event. gegen Aus— händigung des Cautions-Empfangscheins und gegen Cession der baaren Caution oder des erforderlichen Theils derselben beschafft werden.

Hinsichtlich der Bedingungen, unter welchen die Cautions⸗ besteller auf Rückgabe der Caution Anspruch haben, be⸗ wendet es im übrigen bei den bestehenden Bestimmungen.

Berlin, den 23. Juni 1860.

Der Finanz⸗Minister.

An sämmtliche Königliche Regierungen.

Die 6 der

egierungs⸗

isterinm der l dwirthschaftlich nen,. 96

Der Privat⸗-Baumeister Engel ist als Lehrer der Baukunde an der höheren landwirthschaftlichen Lehranstalt zu Proskau ange⸗ stellt worden.

Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath

und Direktor im Ministerium des Königlichen Hauses von Obst— .

felder, von Kissingen.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ und Justtz⸗Minister Simons, nach Godesberg.

Berlin, 5. Juli. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent ö haben, im Ramen Sr. Majestät des Königs, ile en db geruht, ö zur Anlegung der von

den nachbenannten Personen die Erlaubni des Königs von Portugal Majestät ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

Des Groß⸗Kreuzes des Christus-⸗-Ordens:

Dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Geheimen Rathe Grafen von

in London, Wirklichen

Bern storff; Des Commandeur-Kreuzes des Ehristus-Ordens:

Dem vortragenden Rathe im Ministerium der auswärtigen An— ö.

gelegenheiten, Wirklichen Legations⸗Rathe Theremin;

Des Ritter-Kreuzes des Ordens der Empfängniß Unserer lieben Frau von Villa⸗Vigosa:

Den Geheimen Hofräthen Cottel und de la Croix im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.

Nicht amtlich es.

Sachsen. Dresden, 4. Juli.

Marie einen Besuch abgestattet. Im Laufe des heutigen Vor- mittags nahmen Ihre Koͤniglichen Majestaͤten die sehenswerthesten Kunstfammlungen der Residenz in Augenschein, worauf Mittags 12 Uhr die Abreise Ihrer Majestät der Königin nach Potsdam stattfand. Se. Majestät der König Max hat heute dem Staats- minister v. Beust eine Audienz ertheilt. (Or. J. (.

.

Weimar, 3. Juli Die Militair⸗Kontingente unseres Gro herzogthums und einiger anderen thüringer Staaten werden En nächfien Monats an den preußischen Divisionsmanövern in d Umgegend von Nordhausen theilnehmen. (8. Ztg.)

Jena, 3. Juli. Die hiesige Universität hat durch das heut Nacht plötzlich erfolgte Ableben des Geheimen Hofraths Dr. Schulze, ordentlichen Professors in der philosophischen Fakultät. Lehrers für Staats- und Kameralwissenschaften und Direktors eines landwirthschaftlichen Privat⸗Instituts, einen großen Verluf erlitten. Schulze war geboren 1795 zu Obergäwernitz bei Meißen

E. Jig)

Hessen. Darm stadt, 4. Juli. Se. Hoheit der Prin Karl und durchlauchtigste Gemahlin Königliche Hoheit, mit det

Prinzessin Anna und dem Prinzen Wilhelm sind heute abgereit

(Darmst. Itg.)

. Ihre Majestaͤten der König und die Königin von Bayern haben . Abend, auf dem Rückwege von Pillnitz, Ihrer Majestät der König

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Niederlande. Haag, 2. Juli. Die Zweite Kammer wird n 15. Jusi ihre Berakbungen wieder beginnen und allem An⸗ n. näch wird noch im Laufe dieses Monats die Eisenbahnfrage

zut Entscheidung kommen.

Großbritannien und Irland. London, 3. Juli. Das Schüßzenfest bei dem unweit der Hauptstadt gelegenen Flecken ber Landstäbtchen Wimbledon hat gestern seinen Anfang genom— men. Die Gesellschaft, welche das Wettschießen veranstaltet hat, führt den Namen „National« Schützenverein“. Kurz vor 4 Uhr trafen Ihre Majestät die Königin, der Prinz Gemahl, der Prinz von Wales, die Prinzessin Allee und die jüngeren Prinzen ein und wurden am Eingange eines für sie hergerichteten Pavillons von dem Vereins⸗Vorstande, den Kriegsminifter Sidney Herbert an der Spitze, bewillkommt. Nach Entgegennahme mehrerer Adres⸗ sen gab Ihre Majestät das Signal zur Eröffnung des Preis⸗ schießens dadurch, daß sie eine auf einer Vorrichtung ruhende Whitworth-Büchse nach einer Zielscheibe abfeuerte. Auf eine Distanz von 400 Vards (600 Schritt) war die Abweichung der Kugel in der Elevalion nur 13 Zoll und die Seiten, Abweichung ö. . Bei dem hierauf folgenden Schießen betrug die Distanz 09 Fuß. Um 5 Uhr trat die Königliche Familie die Rückfahrt nach Buckingham Palace an.

In der gestrigen Oberhaus-Sitzung entgegnete der Unter⸗Staats. seeretair des Auswärtigen, Ford Wodehoufe, auf eine Frage Lord Stratford de Redetiffens, er hoffe, die Regierung werde im Stande sein, dem Hause am Donnerstag gewiffe, die italienischen Angelegenheiten

betreffende Papiere vorzulegen.

In der Unterhaus⸗Sitzung überreichte Bright eine Petition in welcher über die von den Lords au gehende Verwerfung der die Ab⸗ schaffung der Papiersteuer betreffenden Bill Beschwerde geführt wird, und fetzt ben Hauptinhalt der Bittschrift auseinander. Stuart verlangt, daß Bright zur Ordnung gerufen werde, da, so biel er wisse und in einem kürzlich von einem, Herrn May veröffentlichten Werke bestätigt, gefunden habe, Aeußerungen, die einen Vorwurf gegen die ubrigen Reichsstande, also in die⸗ sem Falle gegen das Oberhgus, enthlelten, einen Grund zur Verwerfung der Pe⸗ tition bildeten, in welcher sie enthalten seien. Nun habe aber Bright Stellen aus der Petition berlesen, welche eine Mißachtung des Hauses der Lords ver⸗ riethen. So sei z, B. bon einem „Angriff auf den altherkömmlichen con⸗ stitutionellen. Brauch? und von einem „Eingriff in die Privilegien des erg der Gemeinen“ die Rede. Er frage den Sprecher, ob solche Worte statthaft seien. Der Sprecher findet in der Petition nichts Anstoößiges. Sir R. Peel zeigt an, er werde am Freitag die von ihm angekündigte und vertagte Frage über Savohen an den Siaatssecretair des Auswärtigen richten und bei dlesem Anlaß die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Angelegenheiten der Schweiz lenken. Lord Palmerston zeigt an, daß er am Donnerstag den Ausschuß ⸗Bericht über die gegenseitige Stellung der beiden Häuser des Par⸗ lamentes in Bezug auf Steuer⸗Bills zur Sprache bringen und eine diesen Gegenstand betreffende Resolution beantragen werde. H. Sheridan fragt den ersten Lord des Schatzes, eb irgend etwas Wahres an dem Gerüchte sei, daß die neapolitanische Regierung eine Agitation unter den Lazzaroni's anschüre und dieselben bewaffne, so wie, daß als erstes Opfer dieser Politik der französische Gesandte in der Toledostraße zu Boden geschlagen worden sei. Er err, ferner zu erfahren, ob für den Fall eines Lazzaroni⸗Aufstandes der britische Gesandte gehörig instruirt worden sei, die in Neapel lebenden Engländer zu schützen, und ob ihm zu diesem Zwecke hinreichende Mittel zu Hebote ständen. Lord Russell entgegnet, es scheine allerdings rich⸗ tig zu sein, daß ein Theil der Lazzaroni geneigt sei, die absolute Re gie⸗ rung in Reapel auf gewaltsame Weise aufrecht zu erhalten, und man nehme an, daß der ranzösische Gesanbte von einigen Mitgliedern dieser Partei ernstlich verwundet worden sei. Der englische Gesandte am Hofe von Neapel sei dahin instruirt worden, sich mit dem Befehlshaber der in

den neapolitanischen Gewässern liegenden Flotte wegen der zum Schutze

Maßregeln zu beneh⸗ liegenden Fahrzeuge be⸗ Antwort auf eine Frage

der britischen Unterthanen zu ergreifenden men. Die Zahl, der gegenwärtig dort laufe sich auf 4 — 5 Linienschiffe, Als Sir R. Peel's bemerkt Lord J. Russell, es sei wahr, daß die Regierung in Erwiderung auf die Savoyen betreffende De⸗ pesche Thouvenel's sich bereit erklärt habe, an einer Konferenz Theil zu nehmen. Rußland habe das Gleiche gethan. Sir NR. Peel; Wann wird die Konferenz usammentreten? Lord J. Russell: Darüber ist noch nichts entschieden. ̃

Mills', welches die zweite Lesung der Bill, durch bie das europäische Heer in Indien mit dem übrigen britischen Heere berschmolzen werden soll, nicht will, wieder auf und spricht sich gegen die von der Regierung

beabsichtigte Amalgamirung aus. Nach längerer Diskussion wird die Bill,

nachdem das Amendement mit 282 gegen 533 Stimmen verworfen worden ist, zum zweiten Male berlesen. .

Der Prinz von Joinvil!le ist mit der „Afrika“ gestern von seiner Reise nach den Vereinigten Staaten und Kanada hierher zurückgekehrt.

— 4. Juli. Gutem Vernehmen nach wird Lord Pal⸗ mer ston morgen die Resolutionen vorlegen, daß dem Unterhause ausschließlich das Recht zustehe, Kredite zu votiren und daß das Haus der Lords selten das Recht gebraucht habe, Finanzbills zu verwerfen, daß also das Haus der Gemeinen als Garantie für die n . gegen eine illoyale Ausübung dieses Rechts durch die

ords Steuern auflegen und abschaffen könne und daß diese Rechte dem Hause der Gemeinen gewahrt sein sollen

Rich nimmt die vertagte Debatte über das Amendement

Frankreich. Paris, 3. Juli. Daß geichenbegängniß des Prin sen Jerome hat heute stattgefunden., Sämmtli esandte der fremden Mächte haben der Feierlichkeit beigewohnt. — Ihre Majestaͤten verlassen Fontainebleau Üübermorgen und begeben sich nach St. Cloud. . z K

Die Arbeiten der Kommission, welche die neuen gol festsetzen soll, die schon am 1. Juli in Kraft treten sollten, werden erst gegen Ende des Monats beendet sein; der Handel leidet bei diesem pro⸗ visorischen Zustande. .

Der Moniteur“ veröffentlicht eine offizielle Uebersicht der fremden Gesellschaften, welche die ech ite a , Stempel⸗Abgabe p. Abonnement entrichten. Diese Gesellschaften sind 25 an der Zahl, darunter 17 Eisenbahn⸗Gesellschaften. Die Madrid Sarg⸗ offa-⸗Bahn ist aufgeführt mit 48 000 Stück Actien und 30,)09 bligationen; Lombatden mit 150000 Actien und 40 000 Obliga—⸗ tionen; Schweizer Central⸗Bahn mit 6009 Actien; russische Bahnen mit 56,000 Actien; öͤsterreichische mit 1000090 Actien und 16,9000 Obligationen; die römischen Bahnen mit 30,000 Actien und 40,060 Obligationen; Victor⸗Emanuel⸗Bahn mit 33.000 Acfien; die Compagnie der italienischen Bahnlinie mit 75,233 Actien; Sevilla⸗Feres-Cadiz mit 22.500 Actien und 16,900 Obligationen; spanische Nordbahn mit 60,000 Actien u. s. w. e .

Dem heute im „Moniteur“ veröffentlichten Kaiserlichen Dekret zufolge, wird das Departement Savohen die 4 Arrondissements: EChambery mit 14, Albertville mit 4, Saint-Jean de Maurienne mit 6 und Moutiers mit 4 Ortschaften, Hochsavohen aber in die A Arrondissements: Annech mit 6, Thonon mit 5, Bonneville mit 8 und St. Julien mit 4 Srtschaften, eingetheilt.

Der „Moniteur⸗ zeigt an, daß auch die Königin von Spanien ihr Beileid habe versichern lassen. ö

Nach der vom „Moniteur“ veröffentlichten Uebersicht der Rübenzucker-Production in diesem Jahre waren 334 Fabriken ge⸗ en 349 im vorigen Jahre in Thätigkeit; die Zahl der unthätigen abcr ist 22 gegen 14 im vorigen Jahre.

Ein Kaiserliches Dekret hat den Arbeitsmann Alexander Bien⸗ venu in Marseille, der wegen Lebensrettungen und oft bewiesener muthiger Selbstverleugnung bereits die silberne und goldene Me— daille erhalten, zum Ritter der Ehrenlegion ernannt.

Die Legislative hat gestern den Gesetzentwurf, welcher die außerordentlichen Kredite der Budgets von hs, so wie von 1859 und 1860 betrifft, mit 232 . 4 Stimmen angenommen. derselben Sitzung wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, welcher auf die Genehmigung zweier Artikel eines vom Minister des In⸗ nern mit den Herren Rowett Conneau, Trotter und Curtis abge⸗ schlossenen Vertrages bezieht. Dieser Vertrag handelt über nichts Geringeres, als uͤber eine unterseeische Telegraphenleitung zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten Nordamerika 's.

Der Ftultusminister hat die Erzbischöfe und Bischöfe des Reichs durch Cirkular von dem Wunsche des Faisers in Kenntniß gesetzt, daß am 10. d. in allen Kirchen eine Todtenfeier für die Seelen⸗ ruhe des Prinzen Jerome abgehalten werde, z

Charles Bupenth, der don Mailand hier wieder eingetroffen ist, hat von dort eine nicht geringe Sammlung von Originalbrlefen Napoleons J. mitgebracht. Dieselben sind der Kommission über⸗ geben worden, welche die Herausgabe der Gesammt⸗Korrespondenz bes Kaisers besorgt. In Wien sollen noch sehr viele Briefe depo⸗ nirt, aber durchaus unzugänglich sein.

Man kündigt zum Nobember die Vetoffentlichung von Memoiren und storrespondenzen des Königs (Jerome) und der Königin (Katha⸗ rina) von Westfalen an.

Der „Ami de la Religion“ macht von der wieder zurückge⸗ gebenen Freiheit, die Erlasse der Bischöfe veröffentlichen zu dürfen, Hebrauch' Es find Rundfchreiben des Erzbischofs von Tours und des Bischofs von Nevers, als Antwort auf den Bericht des Herrn Dupin in Sachen der die religiösen Associationen und 2 tionen betreffenden Petition. Der Bischof von Nevers räth na⸗ mentlich dem General-Prokurator, dem Klerus die Sorge für seine

Interessen zu überlassen.

Nachrichten aus Lissabon vom 1. d. zufolge

ortugal. 7 1 Souls ist mit Bildung

ist das Ministerium aufgelöst worden. eines neuen beauftragt.

Italien. Turin, 1. Juli. Die Vorsteher des Emigra⸗ tions omités in Mailand, Brescia, Parma, Modena und Bo⸗ logna wurden wegen Vertheilung der bewilligten Unterstützung von 3600, 9000 Fr. nach Turin berufen.

— 2. Juli. Der Aufstand in Neapel ist beruhigt; der Be⸗ lagerungszustand wurde gemildert; ferner wurde dem General Clary Befehl ertheilt, die Feindseligkeiten ein zu stellen Die Allianz⸗ Vorschlaͤge sind noch nicht hier angelangt. Man spricht von einer außerordentlichen Gesandtschaft nach Turin. Die Opinione widerspricht der Nachricht von den Protesten der spanischen und russischen Gesandten gegen die Expeditionen Garibaldi s Es heißt.