1 64 4 . Nas .

sür das dierteliahr

in alten heilen der Monarch Königlich Preuszischer

Berliner Börse vom 29. August 1860. . e dr. .

1 * 2 89 D W 9 2 3 i 8 = ; 2 rr * * i . 3 6e . n J ) 836 2 ä 9 M i . * 6 ö. 3 3. ö 1 , 3 7 862 8 2 — 12 1 8 7 3 . — ö. 2 32 * 1 T ꝛĩ . z — 11 ; 3 5 . f 8 . 4 ö. 1 ö 7 ö 3 ö : . 9 9 1 8 87 ö ; . 8 * 5 . 5 * 1 4 7 . 5 . ö . è ⸗ 3 . rin, 1 h 7 3

8 205. Berlin, Freitag, den 31. August 1860

Alle Past⸗ An stalten des Ja- un Auslandes nehmen Sestellung an. ür Gertin die Expeditien des Aanigi. Preutzischen Staats-Anjeigers: Wiltzelms⸗Straße No. 1.

(KRahe der Ceipzigerstr.)

— —— 8 h) ö Mmtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Cours. Hisenbahn · Actien.

Br. Gld. Tk IBrt. Stamm- Acetien. Fr. da.

75 Berlin-Anhalter .... 17 do. Berlin-Hamburger .. do. II. Em. Berlin- Potsd.· Magdb do. Litt. C. do. Litt. P. Berlin-Stettiner ..... do. II. Serie do. III. Serie Cöln- Crefelder Cöln-Mindener . . ....

8 ——

1 Conrgze. Aachen-Düsseldorf.. Kö Pfandbriefe. Aachen-Mastriehter. Kurz Berg. Märk. Lit. A. 2M. Kur- und Neumärk. ds. do. Lit. B do. do. Berlin- Anhalter .... Ostpreussisehe B erlin-Hamburger. do ̃ Berlin- Potsd. Magd. Pommersche Berlin- Stettiner .... q Bresl. Schw. - Freib.. Brieg - Neisse Cöln- Crefelder ; 3 Cöln - Mindener .... Schlesische . Magdeb. - Halberst. . 3 Vom Staat garantirte Magdeb. -Wittenb. .. Münster - Hammer.. MNiedersehles. Märk..

ö e - e

83 8 3 38113 *

N — O NM·

— 8

Paris ; Wien, österr. Währ. 150 El.

dito 150 EFI. Augsburg südd. W 199 I. FrRf. a. M. si dd. W. 100 FI. Leipzig in Cour. im 14 ThI.

Fuss 100 Thlr

Petersburg 100 S. R (...

D M O, M

ö. 1.

ür, —

— —

23 2838868

=

Warsehau 90 S. R Bremen

COO ꝘO— 8*

—

Rentenbriefe. Fonds- Course. Kur- und Neumärk.

Freiwillige Anleihe Pommersche .... .... Staats-Anseihe von 1859... Posensche

RKHiederschl. Lweigb. .

Rheinische

do. (Stamm-) Prior. Obersehl. Liti. A. u. C. do. litt. B.

Prinz Wilh. (St. V.)

32

Oppeln - Tarnowitzer —

Magdeburg - Wittenb. Nic ders chles. Märk. . do. Conv. do. do. III. Serie

do. IV. Serie z Ober-Sckles. Litt. A.

or

L L — — —

Se. Königliche Hsheit der Prinz⸗Regent haben, 2c. Angelegenheiten, denen der Justizminister Nachricht bon der Absendung

im JTamen Sr. MNajestät des Königs, Allergnädi 54 n 2 nä d k g58, gnãdigst Dem Justiz-Rath, Rechts-Anwalt und Notar Reißner zu Magdeburg und dem Ober-Amtmann Wittwer zu Erdmanns— dorf den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, so wie dem Muffel— macher Schweda zu Antonienhütte im Kreise Beuthen, die Ret—

der Alten an den unterzeichneten Gerichtshof gegeben, haben sich ü

Kompetenz⸗Konflikt nicht geäußert; die e nr. , darüber nicht ganz gleicher Meinung. Das Königliche Kreisgericht zu P. hält den Kompetenz-⸗Konflikt durchweg für begründet; das Königliche Appellation gericht daselbst glaubt, daß der Rechtsweg über die Klage wenigstens insoweit zuzulassen sei, als darin die Beitragspflicht des Klä⸗ gers zu den von der Gemeinde verausgabten Thurmbaukosten bestritten

&

eM

8⸗ 9 19 or (los . 6 tungs-Medaille am Bande zu verleihen. wird. Es ist indessen der Ansicht des Kreisgerichts beizutreten, daß der Kompetenz- Konflikt in allen Beziehungen für begründet zu erklären ist Die Regierung bemerkt zu dessen Rechtfertigung: die fraglichen Bei⸗ träge seien nicht als eine Schul- oder Kirchen teuer k als . munal-Defizit⸗-Steuer gefordert worden. Weil die politische Gemeinde . . än ung zur Tragung jener Schul⸗ und Kultuskesten als eine Er ke tn iß s g za ; ö ; ser anzmäßige anerkannt habe, seien diese Kosten eine alle Mitglieder rkenntniß des Königlichen Gerichtshofes für der Gemeinde, mithin auch den Kläger treffende Kommunallast, gegen stompetenz⸗Konflikte, vom 14. Januar 1860 — , . 6. §3. 718 und 79 Tit. 14 Th. II. Allgemeinen betreffend die Kompetenz der Verwaltungsbehörde wenn er K . enn rn, l gbr, bei Beschwerden über Heranziehung zu Beiträgen auf Grund eines speziellen Titels (Verjährung oder Pribilegium) 33 für die Kommunalkasse, aus welcher zugleich Aus— h , ,,,, n, . Mandatars hierauf gaben für die Kirche und Schule bestritten die Sache selbst. Er stellt mie ehe u ren,, 3 werden. meinde die Verpflichtung obliege, die Schulbau⸗ und Unterhaltungs⸗ kosten. Und einen. Theil. Ber- Ga packaftar mm, ee, mR, he rie. a ,n Auf den von der Königlichen Regierung zu M. erhobenen Befugniß zustehe, durch ein solches Ünerkenntnig den Gemeindegliedern, Kompetenz-⸗stonflikt in der bei dem Königlichen Kreisgerichte zu P. und namentlich dem Kläger, eine solche Last aufzubürden. Gleichgültig anhängigen Prozeßsache 2c. x., betreffen? Feackjahlung Lon Gemeinde- sei es, daß Dic; eittssgge nicht als Schul- oder Kirchensteuer, sondern als 2 hrrennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung y, gefordert seien; denn nicht die Form, sondern die — X 2 . 7 . . . . . ) ö der! Aompetenz⸗Konflikte für Recht: daß zer Rechtsweg in dieser Das Kreisgericht hat sich durch Häinweisung auf die Grände sei— Sache für unzulässig, und der erhobene sKompetenz⸗Konflikt daher nes Crtennturffs un Wesentlichen der Ausführung der hie gierung ange für begründet zu erachten. Von Rechts wegen. schloffen. Das Appellationsgericht dagegen glaubt, gestützt auf die SS. 708. Grün de. . und 765. Tit. 11. Th. II. Allgemeinen Bandrechts — nach welchen Strei⸗ Kläger ist von der Gemeinde H. in deren, Berk er nicht wohnt, tigkeiten der Interessenten über Beiträge zu Kirchenbauten, in Entstehung aber bedeutenden Grundbesitz hat, in den Jahren 1853 bis 1855 dazu guͤtlicher Einigung, zur rechtlichen Entscheidung der weltlichen Obrigkeit angehalten worden, an genmnunal-Defiztt-⸗Stcher, welche in diesen Jahren verwiesen weiden sollen — Daß dem Klager wenigstens der Rechtsweg zur Deckung der Gemeinde⸗Ausgaben ausgeschrieben wurde, zusammen insoweit gestattet werden müsse, als er seine Beitragspflicht zu den von 503 Thlr. 3 Sgr. zu zahlen; er glaubt, daß ihm hierdurch 10 Thir 4 Sgr. der Gemeinde verausgabten Thurmbaukosten bestreitet. und das von ihm zu viel abgefordert seien, hat hierüber vergeblich im Verwal⸗ darauf in der Defizit ⸗ Steuer Bezahlte zurückfordere. Denn jene dem Klä⸗ tungswege Beschwerde geführt, und deshalb jetzt gegen die Gemeinde auf ger zur Seite stehenden agg ien Vorschriften hätten dadurch nicht um- Erffattung diefer angeblich indebite gezahlten ff Thlr. A Sgr. nebst Zangen werden können, daß, die Gemeinde die Beitragspflicht anerkannt Verzugszinsen gerichtliche Klage erhoben. In dieser behauptet er, daß und die Kosten auf ihren Etat gebracht habe, da hierdurch die Natur die⸗ nach den Haushalts. Etats und Rechnungen sener Jahre unter den Aus- ser Kosten nicht geändert werde. So habe auch kürzlich in einem ähn— gaben, welche die Gemeinde mit Hülfe der Defizit⸗Steuer bestritten habe, lichen Falle das Ober⸗Tribunal entschieden. Was aber die von dem Klã⸗ sich auch befunden hätten 3) 30 Thlr. 30. Sgr. Zinsen zur Amortisation ger zu den Schulkosten geleisteten und jetzt on ihm zurückgeforderten Bei⸗ eines bei der Probinzial-Hülfskasse angeliehenen Kapitals von 890 Thlrn.,, träge betrifft, so hält auch das Appellationsgericht hierüber den Rechts⸗ von welchem 334 Thlr. zum Bau eines Kirchthurms verwandt seien; b) weg für unstatthaft, und zwar auf Grund der Vorschriften der Kabinets⸗ verschledene, zusammen 88 Thlr. 7 Sgr. 8 Pf. betragende Ausgaben für Ordre vom 19. Juni 1836. kö 6 die Schule kannt haben soll, sind 6 . n n n ,, . te ie Gemeinde, wie sie anerkannt haben soll, find indessen weder v zer . 99 , . , el, eher isser Uluenleen für die Kirche schriften der F. 18. und J9. Zit. 14 2h. Il6 Moch die der Kabinets. und Schule, die lediglich eine Soztetäts last der Kirchen⸗ und Schulgemeinde Ordre vom 19. Juni 183, welche das Appellationsgericht allegirt, zum

. wi z ei Anerkenntniß der Grunde zu legen. . seien, beizutragen, — er will wenigstens ein solches w hatte mit jener Bezugnahme Recht, wenn wirklich

Staats Anleihen v. 1856. 1852 Preussische do. (Gtamm-) Prior. do. Litt. B. 1854, 1855, 1857, 1859 4 Rhein. und Westph. Rhein- Nahe. ; do. Litt. C. dito von 1856 41 „Sächsische Rhrt. Erf. Kr. ; do. Litt. P. dito . 1853 44 8chlesisehe , . Posen.... 35 81 do. 6 3

Staats Schuldseheine-.-.-. üringer 40. itt. F.

Prämien- Anl. . 1855 1 S.. 3 Pr. Bk. Anth. Scheine Win. Fos. G4). Pr. Wilh. Gt. Y.I.8.

Kur- u. NReum. Schaldverschr. 3] 4 IFriedriehsd'or do. (Stamm-) Prior. do. IÜ. Serie

Oder - Deichbau-9bligationen 4 Gold- Kronen-. . do. do. do. do. II. Serie

Berliner Stadt-Obligationen. 4 Andere Gollmünzen t Rheinische

do. o. 3 6 vom Staat gar. Schuldvers ehr.d. Berl. Kaufm. h̊ Aachen-Düsseldork.. a do. II. Emission Rhein- Nahe v. St. gar.

do. III. Emission Rhrt. -Crf. Kr. Gladb.

Aachen-Mastrichter. do. II. Serie

J 23 j do. II. Emission do. II. Serie Münzßreis des Silbers bei der Königl. Münze. Be isch li eee Stargard. Posen

Das Ffund fein Silber. do. II. Serie do. II. Emission do. III. S. v. St. 34 gar. do. III.

bei einem Feingehaste von C, gso und darüber 29 Thlr. 21 Sgr. do. IV. Serie Thüringer

bei einem Feingehalte unter 0, 9so 29 Thlr. 20 Sgr. do. Düsseld.-Elbf. Pr. do. III. Serie . d9. 450. II. Serie do. IV. Serie

do. (Dortm. - Soest Wilh. (Cosel-Odbg.) Berg. Mrk. do. II. Ser. do. III. Emission

Nichtamtliche Votirungen. Lf EGld.

11 *

264 — ñ .

ö.

Justiz⸗ Ministerinnt.

22

*

.

ae r

T=

= dr n - d =

111811

1g 3

—

— — — — — — 9 *

a en en L — t =

= =

= . v. e- X = r.

—

D

Do

—— ö

2

ür

118121113181

— C C ML M x=

C K e o MO — ee = er.

** —

Oester. Nation. Anleihe do. Prm.-Ahleihe. do. n. 100 FI. Loose do. 5pCt. Loose Russ. Stiegl. 5. Anl.. , . , do. v. Rothschild Lst. do. Neue Engl. Anleihe do. Poln. Schatz-Obl. 4 . rn . . Gothaer Privatbank. .. do. do. L. B. 200 I. Hannoversche Bank. .. Poln. Pfandbr. in S. -R. Leipziger Creditbank. . do. Part. 500 FI.... Luxemburger Bank... Dessauer Främien-Anl. Meininger Creditbank.“« Hamb. St. Präm. -Anl. Norddeutsche Bank. .. Kurhess. Pr. 0Obl. 40 Th.

Inländ. Fonds. Ausl. Fonds.

Kass. Vereins-Bk. -Act. Amsterdam: Rotterdam Danziger Privatbank.

Loebau- Zittau 56 ; Ludwigshafen- Bexbach 3 . Mꝛ. Lud gh. Lt. A. u. C. r,, . Mecklenburger 4 Nordb. (Friedr. Wilh.) Oester. franz. Staatsbahn

Ausl. Eisenbahn- Stamm.. Actien.

*

Braunschweiger Bank. Bremer 8 Coburger Credithank. . Darmstädter Bank Dessauer Credit

do. Landesbank. Genfer Creditbank. . . . Geraer Bank

S — Mn — ö =

ir

Berl. Hand. Gesellseb. „ Dise. Commandit-Anth. Schles. Bank-Verein. . PFommersch. Ritters ch. B.

M- ᷣ = C E K L L L N D 22 2 122811815 11311 Se

18 d=

Ausl. Prioritäts- Actien. Industrie- ctien.

KNordb. (Friedr. Wilh.) — Hoerder Hüttenwerk. . 5 Belg. Oblig. J. de IEst4 — Minerva 5 Oesterreich. Credit. ... Neue Bad. do. 35 EI. do. (. kt i 7 Fabrik v. Eisenbahnbed. 5 , , Schwed. Präm. Pfndbr. nn f, Oester. franz. Staatsbahn 3 254 Dessauer Kont. Gas... 5 eimar. Ban ar! zerbindlich nicht gelten lassen, und beruft ich seiner⸗ ü ĩ ahme n. z Oesterreich. Metall ... 7 . ö 1 6 ö. . nach §. 261, Tit. 5. wie . . der . des me, e. . . 6 . ö ; ; ; ( ̃ h) z ö ñ inen Lanbrechts zur Tragung der Kirchenbaukosten und wenigstens theilweise Befreiung von der Verbindnchte rich n Bresl. Schꝝeidn. Freib. o a S864 gem. Berlin-Stettiner Prior. II. Ser, 86 a S65 gem. Amsterdam. Rotterdam ö. 2 * gem. Darmstã dt. Hillen rr , susen . , . en wohnerschaft zu H., und als von Kommunal ⸗Defizit⸗ Stener zu erstreiten. . , , . ank 747 a 755 gem. Genfer Greditbank 235 a 24 gem. Oesterr. Credit 687 a 69 gem. Oesterr. National-Anleihe 593 a * gem. ( Horersel zur Tragung der nach F. JJ, Zit. 12 a. a. G. nur den Haus⸗ nicht auffassen; Kläger stellt darin durchaus nicht in Albre 6 . ; ꝛ . ; — ö eren der Orts obliegenden Schul⸗Unkosten gesetzlich nicht verbunden sei. und für sich als Mitglied der Gemeinde, wenn auch als ein blos forenfi⸗

5 . F . . . einbe— e Bedürfnissen in H., und nament⸗ Kerim, 29 August. Die Börse war Anfangs sehr still, be- Maren recht kest, zum Theil auch höher; preussische Fonds waren Nach seiner Berechnung soll das wegen diefer Üusgabeposten der Gemeinde- sches, verpflichtet fei, zu den Kommunal-He snis d

g ö ; . ö ; . . ; 3 e , , , ñ eforberte lich auch zu der Defizit-⸗Steuer, welche diese Bedürfnisse decken soll bei⸗ lebte sich später, wurde aber am Schluss wieder matter; Eisenbahnen ziemlich still und meist unverändert. ö , ,, ihm zu viel Abgeforde . hat . , saelhHarstllung ergiebt, ohne Widerrede

i ich in t 6ß ̃ 'r in den fraglichen Jahren ihm abgeforder⸗ ? ᷣ Gemeinde beschränkte fich in ihrer Klagebeantwortung den größten Theil der in ; . zun e ,, e n Rechtsweg über die Klage ten Deftzit-Steuer entrichtet und seine Weigerung zur Zahlung

, ; Pᷣ 15 *⸗ t es übri Theils, oder vielmehr sein Verlangen, daß ihm dieser an ul ig ei, unh t e lente . ö e il e g shhon ö hire; zurückgezahlt werden solle, wird don ihm nicht

Behändigung der Urtels⸗-Ausfertigungen erhob die Regierung zu Y. den Theil ac on belnhllte Ser ach, stenerphchtzn bber nicht im vollen Kompetenz-Konflikt, welchem jedoch von Seiten des klägerischen me, ech . r,, adam er i el enen e Geh auptunz, aß

=

*

*

Redaction und Rendantur: Schwieger. widersprochen worben ist. Die Ministerien des Innern und für gei

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Sher Hofhuchbruckerei. 2. (Rudolph Decker.) ⸗ .