1860 / 206 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ubrigen Königlichen Regierungen der Provinz nach gleichen Grund—

sätzen verfahren wird.

Berlin, den 29. Juni 1860. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer. An

Den Königlichen Ober⸗Präsidenten der Provinz N.

Verfügung vom 10. Juli 1860 betreffend die Ausführung polizeilicher Haussuchungen in Militair⸗Gebäuden.

Der Königlichen Regierung eröffne ich hierdurch auf den Be— J., die Befugniß der Polizei⸗Behörden zu ich die von der Königlichen Kommandantur der Festung N. aus Anlaß einer durch den Gensdarmen B. in der militairischen Dienstwohnung des Nachfrage erhobene Forde— rung: daß Nachforschungen und Haussuchungen in Militair-BFienst— Polizei⸗ im Einver⸗

richt vom 5. Mai d. Haussuchungen in Militair-Gebäuden betreffend, daß

Wächters des N. Denkmals gehaltenen wohnungen nur mit ihrer Genehmigung von der Behörde in N. sollen vorgenommen werden können, ständniß mit dem Herrn Kriegs⸗Minister, mit welchem ich dieserhalb in Verbindung getreten bin, nicht fuͤr begründet zu erachten bver— mag. Da sich jedoch das Unzuträgliche, welches in der Durch— suchung derartiger Wohnungsräumeé von Seiten der Civilpolizei— Beamten ohne Theilnahme der Militair-Behörden liegen kann, aller— dings nicht verkennen laßt, so gebe ich der Königlichen Regierung hierdurch auf, die Polizei⸗Verwaltung zu N. dahin mit Anweisung zu versehen, daß sie in allen Fällen, wo es sich um Haussuchungen und Nachforschungen in Militair-Dienstwohnungen handelt falls nicht dringende Gefahr einen Verzug überhaupt nicht gestattet die Königliche Kommandantur von der beabsichtigten Maßregel zeitig genug vorher in Kenntniß zu setzen hat, um dieser die Be— theiligung und etwaige Mitwirkung und Unterstützung bei Aus⸗ führung derselben möglich zu machen. Zugleich benachrichtige ich die (Tit.), daß seitens des Herrn Kriégs Ministers dem? ent— sprechende Verfügung an die Königliche Kommandantur zu N er—

Berlin, den 10. Juli 1860. Der Minister des Innern.

Im Auftrage: Sulzer.

An die Königliche Regierung zu N.

Schreiben vom 13. Juli 1860 betreffend die Verabreichung von Pässen und Heimathscheinen an im Auslande sich aufhaltende preußische Unterhanen.

Ew. ꝛc. beehre ich mich, den mir mit dem geneigten br. m. Schreiben vom 3. April 8. J. mitgetheilten Bericht des König⸗ lichen Gesandten zu N. vom 7. März er, das Paßgesuch des Papierfabrikanten N. zu N. im Königreich Neapel betreffend, nebst Anlagen ganz ergebenst zurückzusenden.

tach den angestellten Ermittelun ist es eichtz der N., obwohl 9 gen ist es zwar richtig, daß

und

Auslande sich aufhaltenden Preußischen Unterthanen oft das einzige Mittel bietet, um von denselben die Erfüllung der dem . Staate gegenüber ihnen obliegenden Pflichten zu erreichen, und da

Anwendung dieses Mittels befürwortet worden ist,

Zwecke nachgesucht zu haben scheint, Rechte eines Preußischen Unterthans zu Pflichten zu erfüllen.

Ew. ꝛ6 ersuche ich deshalb ganz ergebenst,

Steuern belehren und ihm eröffnen zu lassen, daß

erst dann verabfolgt werden konne, wenn

Verpflichtungen nachgekommen sein werde. Berlin, den 13. Juli 1860.

Der Minister des Innern.

In Vertretung: Sulzer.

An den Königlichen Staats- und Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten, Herrn Freiherrn von Schleinitz Exxellenz.

Bescheid vom 13. Juli 1860 daß bei der Aus— händigung von Paßkarten eine Insinugationsge⸗ bühr nicht zu erheben sei.

Cirkular-Erlaß vom 28. Dezember 1859 (Staats⸗Anzeiger Nr. 40 S. 354).

Auf den Bericht vom 28. v. M. erkläre ich mich mit der ꝛc.

Infinuationsgebühr nicht zu erheben, und die unterm 28. Dezem⸗ ber v. J. in Erinnerung gebrachte Vorschrift des §. 27 der Gene⸗ ral-Paß⸗Instruction also auf Paßkarten nicht in Anwendung zu bringen ist.

Berlin, den 13. Juli 1860. Der Minister des Innern.

In Vertretung: Sulzer.

Infanterie⸗Truppen der

von dem Herrn Finanz⸗Minister in mehreren

Theil nimmt, beiwohnen.

An die Königliche Regierung zu X.

Angekommen: und General⸗Adjutant aus Schlesien.

. Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 2ten Garde Infanterie-Division, bon Bonin, von Ziebingen.

Se. ECxeellenz der General der Favallerie Sr. Majestät des Königs, von W edell,

. Abg ereist: Se. Exxcellenz der General-Lieutenant von Pritt⸗ witz-Gaffron, zweiter General⸗Inspecteur der Festungen, nach Saarlouis.

ö Der Großherzoglich mecklenburgische Bundestags-Gesandte, Freiherr von Bülow, nach Frankfurt a. M.

Berlin, 31.

August. Se. Königli Hoheit . Regent haben, im zu ü gliche Hoheit der Prinz

Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht: Dem Staats- und Minister der auswärtigen Angelegen⸗ heiten, Freiherrn von Schleinitz, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen St. Hubertus⸗Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Königsberg, 29. August. Der kommandirende General v. Werder hat sich nach Elbing begeben, wo die Negi⸗

menter der zweiten Kavallerie⸗Brigade ihre Ueßungen abhalten, und

wird sodann in Graudenz und Banzig den Herbst⸗Manövern der

zweiten Division, an denen auch Artillerie (D. D.)

so habe ich An— stand genommen, die Ausfertigung eines Passes für den N. anzu⸗ ordnen, welcher die Naturalisakions-Urkunde überhaupt nur zu dem um sich im Auslande der erfreuen, ohne dessen

; denselben geneigtest über seine Obliegenheit zur Zahlung der gedachten direkten Staats—

ihm ein Paß

er seinen desfallsigen

dahin einverstanden, daß bei Aushändigung von Paßkarten eine

Ball im Theater.

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Thorn, 28. August. Auf der Inspectionsreise durch die Probinz Preußen traf der Herr Handelsminister von der Heydt über Czersk, um daselbst chtigen, Fordon, u. Ostro—⸗

am 2sten d. M., Abends, von Bromberk—

die Eisenbahnbrücke über die Brahe zu 6a

metzko, hier ein. (Th. W.) Breslau, 30. August.

mannsdorf wieder zurückgekehrt. Stettin, 30. August. Postdampfer „Nordstern“ hier an. (O. 3.) Coblenz, 30. August.

B. 3

Prinz⸗Regenten. Gestern kam bereits der Reise⸗Marschall Ihrer Majestät der Königin Victoria hier an. (K. 3. FSamburg, 28. August. Am Ende der abgelaufenen Woche waren in unserer Stadt die bei den Höfen zu Berlin, Kopenhagen und Petersburg beglaubigten Gesandten der Vereinigten Staaten von Amerika, die Herren Jos. A. Wright, Buchanan und John Appleton zu einer Konferenz bersammelt, angeblich zur Erwägung des Verhältnisses der Vereinigten Staaten der gegenwärtigen po— litischen Lage Europas gegenüber, so wie mit Bezug auf die Pro— tections-Frage naturalisirter deutsch- amerikanischer Bürger. Herr Appleton, der neu ernannte Gesandte für Petersburg, wird sich von hier über Lübeck dorthin begeben, um Herrn Pickens abzu— lösen, der freiwillig auf seinen Posten resignirt hat. (K. 3) Baden. Karlsruhe, 30. August. Heute ist der Landtag geschlossen worden. In der Thronrede dankt der Großherzog dem Volke für die ihn bewiesene Liebe und Treue und sprach die Fuver— sicht aus, daß es keinem frevelhaften Versuche gelingen werde, dieses beglückende Band zwischen Fürst und Volk zu lockern. Die Regierung wird das, was beschlossen ist, mit jener versöhnlichen Milde, aber auch mit jener Festigkeit ausführen, welche auf dem stärkenden Bewußtsein des guten Rechts und der guten Absicht beruht. Bayern. München, 29. August. Gestern Abends sind vom Königlichen Hoflager in Berchtesgaden kommend, der Güioß⸗ herzog und die Frau Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin hier eingetroffen und im „Bayerischen Hofe“ abgestiegen. (N. M. 3.)

Oesterreich. Wien, 30. August. Fürst eetternich er K. K. Botschafter am französischen Hofe, ist gestern von Paris

ier angekommen. 3 . . 30. August. Monument, welches die Fürstlich fürstenbergschen Beamten dem Fürsten Karl Egon zu Fürstenberg auf einem Berge gegenüber von Pürglitz errichtet haben, ist am Sonntag in Gegenwart der beiden Söhne des Verblichenen, Fürsten Maximilian Egon und Emil, feierlich enthüllt . Groß-Beeskerek, 22. August. Schon im Jahre 1844 machte ein kleines Dampfboot die Reise bis Temesvar und spaͤter wiederholte ein Dampf⸗Kanonenboot der K. K. Flotille diesen Ver— such. Vorgestern ist der Propeller Nr. 14 der Donau⸗-⸗Dampf⸗— schifffahrts⸗-Gesellschaft hier gelandet. Derselbe war in 4 Stunden von Titel bis hierher gefahren und hatte dabei keinerlei Anstand gehabt, vielmehr den Beweis geliefert, daß bei nur weniger Nach⸗ hülfe die Bega von hier aus für Dampfboote leicht praktikabel zu machen wäre. (Tem. 3.) . ö Belgien. Ostende, 29. August. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent von Preußen nahmen heute Vormittag das letzte Bad und ist dessen Abreise u. s. w. auf morgen früh 7 Uhr mit dem Expreßzuge anberaumt. Gestern Nachmittag gab der Regent, wohl dem Herzog von Brabant zu Ehren, ein Diner von 28 Ge⸗ decken im Pavillon royal,vund nach demselben sah man die ganze hohe Gesellschaft sich auf dem Damme ergehen; der Abend war nach einem abwechselnd regnigten Tage wunderschön und das Leuchten des Meeres zeigte sich in seiner ganzen Pracht. (El. 3.) Großbritannien und Irland. London, 29. August. Die Großfürstin Marie von Rußland ist heute früh mit zahl— reichem Gefolge von hier nach Torquay in Devonfhire abgereist. Der Kronprinz von Wuͤrttemberg und die Großfürstin Olga blei⸗ ben noch einige Zeit in London. Den xrussischen Herrschaften zu Ehren war gestern große Tafel beim russischen Gesandten, Während der verflossenen Session sind dem Unterhause im Ganzen 24,264 Petitionen eingereicht worden. Die Gesammtzahl der Unterzeichner belief sich auf 3, 060, 000. Dem stillen Verdienste des mit Prüfung dieser Bittschriften betrauten Ausschusses zollte Lord Palmerston kurz vor Schluß der Session seine warme Aner⸗ kennung. Dieser fleißige Ausschuß hat dem Hause im Laufe der Session nicht weniger als 54 Berichte erstattet und 16587 Petitio— nen zum Druck auserwählt. . Frankreich. Paris, 29. 3 l Der Kaiser und die Kaiserin besuchten in Chambery am 28. das Sacré Coeur und machten einen Ausflug in die Umgegend. Abends war großer

Das

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Der sardinische Minister Farini und General

I. Der kommandirende General, Ge— neral der Infanterie, von Lindheim, ist gestern Abend aus Erd—

Heute kam der Königlich schwedische mit 10 Passagieren von Stockholm

Der kommandirende General des 3. Armee⸗-Corps, Herr von Bonin, begiebt sich im Laufe des heu⸗ tigen Tages nach Cöln zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit des

Lialdini wurden vom Kaiser in Chamberh empfangen; dieselben er⸗ scheinen bekanntlich im Auftrage des tönigs Victor Emanuel, um den Kaiser der Franzosen zu begrüßen.

Die „Patrie“ meldet, daß der Maire von St. Aubin, im Departement Gironde, abgesetzt wurde, weil er bei den am 19ten August stattgehabten Gemeindewahlen die Wahlurne vor der ge— setzlichen Zeit geschlossen hatte, um seine Gegner zu verhindern, für ihre Kandidaten zu stimmen.

Der französische Konsul in Warschau, der auf Urlaub ab— wesend war, wurde von der Regierung angewiesen, sich auf seinen Posten zu begeben.

Der Verkauf der österreichischen Creditloose an hiesiger Börse ist verboten worden.

Italien. Turin, 28. August. Mazzini mit der Fahne „Dio e fallen wollte. Die

Es bestätigt sich, daß popolo!“ in den Kirchenstaat ein⸗ piemontesische Regierung, welche wußte, daß Nicotera für Mazzini werbe, gab am“ 21. Befehl, daß das Coips sich sofort aufzulösen habe. Sie hat dem Treiben der Demagogie den Vernichtungs⸗Kürieg angesagt, und die „Opinione“ geht Mazzini und den , Männern der That“ mit un⸗ erbitterlicher Strenge zu Leibe. Jetzt, wird der Pariser Presse ge⸗ schrieben, bezeichnen die Pompeser der Diplomatie nicht mehr die Meerenge als den nicht zu überschreitenden Rubicon; Garibaldi wird jetzt der Carignano an der nordneapolitanischen Grenze als solcher vorgezeichnet. „Ich will bis zum Winter gar nichts mehr“, hat Garibaldi geantwortet, „und während des Winters sammeln wir uns“.

Auch der gestrige „Corriere mercantile“ glaubt, daß ein ent⸗ scheidender Schlag auf das nächste Frühjahr verschoben sei.

Die Kurse aller Kriegsschülen sind abgekürzt, um schnell die⸗ Offiziere für die Regimenter zu haben, und' allen Beamten ist die Weisung ertheilt, auf ihrem Platze zu sein.

Neapel, 27. August. Es cirkulirt ein Brief des Grafen bon Syracus, in welchem derselbe den König auffordert, um Blut⸗ vergießen zu verhüten, der Krone zu entsagen. Am 22sten d. ist der preußische Dampf⸗Aviso „Loreley“ angekommen.

Die Einnahme von Reggio, Pizzo, San Giovanni, so wie die Capitulation zweier neapolitanischen Brigaden werden durch drei Depeschen Garibaldi's bestätigt. Diese lauten:

Der General Sirtori an den Prodiktator Depretis.

——ᷣ 89 *.

; = Das Fort von Reggio hat kapitulirt. Die Besatzung rückte heute früh ab, blos Gewehr und persönliches Gepäck der Leute mitnehmend. Sie läßt in unsern Händen 8 Feldgeschütze, 2 achtzigpfünder, 6 sechsund⸗ dreißigpfünder Paixhans, 12 Mörser, 8 Posttions⸗Geschütze, ferner ? Bronze⸗ mörser, 500 Gewehre, viele Lebensmittel, Steinkohlen, Pferde, Maul⸗ thiere u. s. w. Garibaldi. Messina, 23. August, 3 Uhr Nachmittage. Heute früh wurde nach kurzem Gefecht Villa San Giovanni bon un⸗ sern stets siegreichen Truppen besetzt. Garibaldi. Messina, 23. August, 9 Uhr Abends. Die zwei Brigaden Melendez und Briganti haben sich auf Gnade und⸗ Ungnade ergeben; ihre Artillerie, ihre Waffen, Pferde, Kriegsmaterial, so« wie das Fort von Pizzo, sind in unsern Händen. Garibaldi. Dem französischen Gesandten Brenier und dem Admiral Bar⸗ bier de Tinan wurden zu Neapel ganz bestimmte Instructionen ertheilt; daß fie im Kampfe zwischen Garibaldi und dem Könige— Franz II. die kälteste Neutralität innehalten. Sie sollen der Ver⸗ theidigung den bestimmten Lauf lassen, soweit es dem Könige gut dünke und gefalle. (A. 3.)

Türkei. Das „Journal de Constantinople“ meldet au maskus vom Gten d. M.: ö.

„Die Ordnung ist wieder hergestellt. In der Stadt und— ihren Umgebungen herrscht Ruhe und die energischsten Maßregeln sind getroffen, um diesen Zustand während des Prozesses, der Ab⸗ urtheilung und Hinrichtung der Schuldigen auf dem Schauplatz ihrer Verbrechen zu erhalten. ; .

Der Häuptling, der zu den Metzeleien aufgestachelt hat, ein Araber Namens Abdullah el Halebi, ist von einigen Muselmännern festgenommen und in Ketten gelegt worden. Von den am meisten Kompromtttirten sind bis jetzt 550 verhaftet Dem Vernehmen nach sollen die Akten über die Prozesse und Verurtheilungen ins Arabische übersetzt in allen Städten und Dörfern Striens . öͤffentlicht werden. In den Küstenstädten und auch im Innern den Landes ist Alles ruhig. Eine in Behrut seit nigen Tagen an. gelangte Abtheilung französischer Krankenwärter ist in den Khans untergebracht. . V

Der Brigade-General Omer Pascha, der sich kürzlich, 23 * Aleppo der Ausbruch von Unruhen zu befürchten ande eden 2 klug als energisch benommen hat, geht auf Befehl Fuad Paschas von dort an der Spitze eines Bataillons der o ßherrlichen San und einer Schwadron leichter Kavallerie nach Damaskus 2 in Aleppo, wo die Garnison nach seinem Abgange noch 5000 Mann stark war, durch den Dibisisns General Dafuß Ren ersetz, der mit 1150 Mann der anatolischen Armee don Kharyut herbeikoͤmmt.“

2 Da⸗

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