1896 Berliner Börse vom 9. Oktober 1860.
Imssicher Nechsel'., Eonds. und Geld- Cours. kisenhahn · Actien. Brk᷑. GId.
Das Abonnement veträgt. 2* Sgr. sür das vierteliahr in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. e
Alle Rost⸗ Anstalten des In- und Auslandes nehmen 8estellung an,. für Serlin die Expedition des König!. Preußischen Staats Anzeigers: Wilhelm s⸗Straste No. Z 1. (nahe der Leipzigerstr.) — — — —
Tf. s ld. Br. Gld. 74
Stamm- Aetien.
Aachen-Düsseldorf.. Berlin- Anhalter ....
VV echsel- Course.
Earis ; Wien, dsterr. Währ. 150 EI. dito 150 EI. 2 südd. W 100 FI. FrRf. a. M. sidd. W. 100FI. Leipꝛig in Cour. im 14 Thl. uss 100 Thlr Petersburg 1090 S. R... Warsehau 90 S. R Bremen 100 Th. 6...
G COC OO SC MO 3 8 6 e
Fonds- Corrrse.
Freiwillige Anleihe 14
Staats- Anseihe von 1859...
Staats Anleihen v. 1850. 1852,
1854, 1855, 1857, 1859, dito von 1856... ... 4 dito von 1853... ] Staats Sehuldseheine 3 86 Prämien- Anl. v. 1855 2100 Th. 3 1165 KRur- u. Neum. Schuldvers ehr. 3 S5 Oder Pcichbau- Obligationen 4 Berliner Stadt-Obligationen. 6 do. do. 35 825 Schuldvers ebr.d. Berl. Kaufm. 5 10927 ö
1001 8äehsische 94. Schlesische 85
15. S4 i Friedriehs d'or
101 100 Andere Goldmünzen 82
Pfandbriefe.
do. do.
Schlesische Vom Staat garantirte
Rentenbrief e.
Kur- und Neumärk.
Posensche Preussische ... .. .. .. Rhein. und Westph.
Pr. Bk. Anth. Scheine
Gold- Kronen
Kur- und Neumärk.
Pommersche .. ...... 4
Aachen - Mastrichter. Berg. Märk. Lit. A. ö 1 Berlin- Anhalter. ... ; , ;
Berlin - Potsd. Hagd. Berlin- Stettiner...
Brieg - Neisse
Cöln - Crefelder Cöln - Mindener .... Magdeb. -Halberst. . Magdeb. Wittenb. . Münster Hammer.. RKNiedersehles. Märk.. Niederschl. Lweigb. . do. (Stamm-) Obers chl. Liti. A. u. C. do. Litt. B. or Oppeln Tarnowitzer 4Prinz Wilh. (St. V.) Rheinische do. (Stamm-) Prior. Rhein-Nahe
Stargard- Posen.... Thüringer
Wilh. (Cos. -Odbg.). naldo. 1Stamm-) Prior. do. do. do.
Prioritäts-Oblig.
Aachen-Dässeldorf. . do. II. Emission
Nänzpreis dos Silbers bel der Königl. Münze.
Das Pfund fein Silber.
bei einem Feingehalte von 0, 9s und darüber....
bei einem Feingehalte unter O, 9so
. 29 Thlr. 20 5gr.
do. III. Emission Aachen- Mastrichter. do. II. Emission Bergiseh- Märkische do. II. Serie
do. III. S. v. St. 33 gar. do. IV. Serie do. Düsseld. - Elbf. Pr. do. do. II. Serie
Bresl.- Schw. - Freib.. ö
Prior.
Rhrt. rf. Kr. Gdb. 3
do. (Dortm. Soest) Berg. - Mrk. do. Il. Ser.
2 J Wilh. (Cosel-Odbg.)
do. Berlin-Hamburger .. do. Il. Em. Berlin- Potsd.Magdb do. itt C4 do. Litt. D. Berlin- Stettiner
do. II. Serie do. III. Serie Cöln- Crefelder Cöln- Mindener
Magdeburg · Wittenb. Nicderschfes. Märk.. do. Conv. do. do. III. Serie do. IV. Serie Ober- Sehles. Litt. A. do. Litt. B. do. Litt. C. do. Litt. D. do. Litt. E. do. Litt. F. Pr. Wilh. (8t. V.) I. 8. do. II. Serie do. III. Serie Rheinische vom Staat gar. J Rhein · Nahe v. St. gar. Rbrt. - Cxf. - Kr. Gladb. do. II. Serie do. III. Serie Stargard- Posen o. II. Emission do. III. Thüringer do. do.
26135
* S =
1414
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III. Serie IV. Serie
o = - X = X
DAS 23811
.
282
= =
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do. III. Emission
Nrhtamtliche Votirungen.
T vr. s dia. Ausl. Eisenbaha⸗-.-. Stamm- Ictien.
Amsterdam - Rotterdam 4 7 Loebau- Zittau 4 Ludrwigshafen-Bexbach 4 128 Mz. Ludwgh. Lt. Au. C. 4 102 Mecklenburger 4 47 — Nordb. (Eriedr. Wilh.) 4 477 46. ester. franz. Staatsbahn 5 123 127
Ausl. Prioritäts-
ctien. Jordb. (Friedr. Wilh.) Belg. Oblig. J. de Est
do. Samb. et Meuse ester. franz. Sta atsbahn
— 1 —ᷣ·
Inldud. Fonds.
Kass. - Vereins-BR. - Act. Danziger Privatbank. EHönigsberg. Privatbank Magdeburger Posener do.
Berl. Hand. Gesellseh. Dise, Commandit-Anth. Schles. Bank-Verein.. PFommersch. Rittersch. B.
Iudustrie - Actien.
Hoerder Hüttenwerk. . Minerva
Fabrik v. Eisenbahnbed. Dessauer Kont. Gas. . .
Lf
do.
c L C L — — —
Br.
62 96
Ausl. Fonds.
Braunschweiger Bank. Bremer Bank Coburger Creditbank. . Darmstädter Bank Dessauer Credit
; do. Landesbank. 0, Genfer Creditbank. ... Geraer Bank
Gothaer Privatbank. . . Hannoversche Bank. .. Leipziger Credithank.. Luxemburger Bank. .. Aeininger Creditbank. Norddeutsehe Bank. . . Oesterreich. Credit. . . . Thüringer Bank Weimar. Bank Oesterreich. Metall ...
77
523
47
ester. Nation. Anleihe
. Russ. Stiegl. 5. Anl.
S8 —
do. Prm.-Anleihe. do. n. 100 FI. Loose do. heueste Loose ..
ö, , do. v. Rothschild Lst. do. Neue Engl. Anleihe do. Poln. Schatz-Obl. do. do. Cert. L. A. do. do. L B. z G0E Poln. Pfandbr. in 8. -R. do. Fart, S0 l.... Dessauer Prämien-Anl. Hamb. St. Präm. -Anl. Kurhess. Pr. 0Obl. 40 Th. Neue Bad. do. 35 EFI. Schwed. Präm. Pfndbr.
62 83 93
88 = 911 93
—
=
30 84
Niederschles-Märk. Prior. conv. III. Ser. 877 a 873 gem.
gem. Dessauer Credit 123 2 3 gem. Genker Creditbank 2
z 71a
Mainz-Ludwigsh. Litt. A. u. C. 102 a F gem. Oester. Metalliq. 48 a 4735 gem. Ges
— — — — — — —
Kerlim, 9. Oktober.
; Die Börse war heute sehr sfill und ohne irgend hervortretende Momente; Preussische Fonds
esch fts-
hafte Umsätze statt.
waren fest bei mässigem Ver
1015 gem Meeklenburger 465 a
terr. National- Anleihe 566 a2 3 aB gem.
kehr; in Wechseln fanden ziemlich leb-
Redaction und Rendantur: Schwieger.
Gerlin, Druck und Verlag der Königlichen Gehesimen Ober- Hofbuchdruckerei. - (Rudolph Decker.)
kichung und Stempelung
taats-
zeiger.
M 240.
are.
Berlin,
Donnerstag, den 11. Oktober
18609.
— —
Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent haben,
im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst
geruht:
Dem Landrath des Kreises Jülich, Freiherrn von Hilgers, dem Bürgermeister Jungbluth zu, Jülich und dem Rechnungs⸗ Kath a. D. Fleifchmann zu Löwenberg den Rothen Adier— Orden vierter Klasse; so wie den Schullehrern Mueller zu Ensen im Kreise Mülheim am Rhein und Scholtz zu Nieder-Stradam
im Kreise Poln. Wartenberg, das Allgemeine Ehrenzeichen zu
verleihen; ferner
Den Kreisgerichts-Direktor Müller in Kaukehmen in gleicher
Eigenschaft an das Kreisgericht in Insterburg zu versetzen; so wie Die ftreisrichter Pal mis in Halberstadt und Brehme in Nordhausen zu Kreisgerichts-Räthen zu ernennen; und Dem bei dem Finanz-Ministerium angestellten Geheimen
n hr Gaillard den Charakter als Kanzlei-Rath zu erleihen.
Berlin, den 10. Oktober.
Potsdam, 10. Oktober.
Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Kar! von Preußen ist nach Dessau abgereist.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten.
Cirkular-Verfügung vom 5. Oktober 1860 — betreffend den Metallbeschlag am freien Ende der hölzernen Ellen.
Da die Erfahrung gezeigt hat, daß das freie Ende der höl⸗ fernen Ellen, sofern dasselbe nicht mit Metallbeschlag versehen ist, licht sich abnutzt, wodurch die Richtigkeit der Elle, der Stempe⸗ ung ungeachtet, beeinträchtigt wird, so weise ich die Eichungs— bchoͤrden, in Ergänzung der Vorschrift des 8. 60 der Instruction
bm 14. Dezember 1816 hierdurch an, fortan nur solche Ellen zur zuzulassen, welche durch einen an ihrem keien Ende befindlichen Melallbeschlag gegen Abnutzung geschützt Die Stempelung derselben erfolgt durch Aufschlagen des
. i . n, einmal auf dem Metallbeschlage selbst und so⸗ . z . nichst dem Griffe. Außerdem ist die unmitkelbar an dem Metall— tinte, in Änfehnng, der Anfsthtsstener hingegen, ii begebe gra cht
uschlag befindliche Holzfläche mit dem Ortsnamen der betreffenden
sind. Preußischen Adlers,
dann auf der Holzfläche am letzten Theilstriche des Ellenmaßes zu⸗
kichungs⸗B ehörde zu stempeln.
Der Minister fuͤr Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. gez. von der Heydt.
An sinmtliche Königliche Regierungen.
Eisensteingrube St. und B. für das schaft derf entstanden, indem letzteres annimmt, daß R des rechnungsmäßigen Werthes der im Jahre 1857 fertig gestellten Produkte als die rechnungsmäßige, Ausgabe desselben Jahres,
Kreisgericht zu Siegen wider den Königlichen Fiskus, in Berg-Amts daselbst, angestellten Klage
,. ausgeführt, — Die stönigliche Regierung hat diese Bestimmung bekannt zu hichen. Berlin, den 5. Oktober 1860.
an Stelle des Bergzehnten getreten, und real fließende Nutzung sei, als chts Abrede gestellt, weil die im S. 6 des Gesetzes vom 12. Mai 1851 genann⸗ ten Abgaben, für welche die Aufsichtssteuer dem Bergwerksregal abzuleiten seien.
Justiz⸗ Ministerinm.
Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur
Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte vom 14ten
Januar 1860 — daß über die Verpflichtung der
Eisensteingruben zur Entrichtung des Zwanzigsten
und der Aufsichtssteuer lediglich die Bergbehörde
zu entscheiden hat, ohne daß der Rechtsweg hier⸗ über zulässig ist.
Auf den von dem Königlichen Ober-Bergamte zu Bonn erho⸗
benen Kompetenz-Konflikt in der bei dem Königlichen Kreisgericht
zu Siegen anhängigen, Prozeßsache ꝛc. 2c. erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-stöonflikte für Recht; daß der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig und der erho⸗— bene Kompetenz-Konflikt daher fuͤr begründet zu erachten. Von Rechts wegen. Gründe.
, =, ae,, === drr, = tre rng, or rragiurrit vn 1* Mär
D
HJ . ; 1851 (Gef Samml. S. 261) ist im 8. 4 der Zehnte von dein Ertrage Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen ist nach Wilna abgereist.
der Bergwerke, soweit derselbe nach den bestehenden Gesetzen dem Staate
gebührt, auf den Zwanzigsten ermäßigt, und im F§. 8, anstatt mehrerer anderer, im F§. 6 Unter 24 verschiedenen Namen aufgeführten Abgaben, die Entrichtung einer Aufsichtssteuer angeordnet worden, von dem Erlöse oder Werthe der Bergwerks-Produkte beträgt. 5. 14 des Gesetzes ist sodann bestimmt:
welche 1 pt. Im
Bleierz- und Eisenstein-Bergwerke entrichten bis zum Erscheinen eines allgemeinen Bergwerksgesetzes den Zwanzigsten (§. 1) und die Auf⸗ sichtssteuer (56. 8J nur in dem Falle, wenn sich am Jahresschlusse er⸗ giebt, daß H von dem rechnungsmäßigen Werthe der im Laufe des Jahres fertig gestellten und von der Behörde abgegebenen Produkte ö Betrag der rechnungsmäßigen Ausgabe desselben Jahres über⸗ steigen. Ueber die Anwendbarkeit dieser Gesetzesborschrift auf den Ertrag der Jahr 1857 ist zwischen der Gewerk— Bergamte zu Siegen ein Streit
elben und dem Königlichen
der Grube mehr betragen, während dies von der Berg⸗Amt hat deshalb an Zwanzigsten 3677 Thlr. 20 Sgr. 5 Pf. und an Äufsichtssteuer 135 Thlr. 16 Sgr. 1 Pf. für das Jahr 1857 von der genannten Grube unter Androhung der Execution eingezogen, und die Gewerkschaft fordert diese Beträge, zu⸗ sammen 4413 Thlr. 6 Sgr. 6 Pf, in der am 9. Januar v. J. beim Vertretung des zurück. Noch vor Beantwortung derselben ist von dem Königlichen Ober⸗Berg⸗Amt zu Bonn mittelst Plenar⸗ beschlusses vom 21. Mai v. J. der Kompetenz-Konflikt erhoben worden, welcher auf den 5. 18 Th. II. Zit. 14 des Allg. Landrechts gestützt wird. Die klagende Gewerkschaft hat in einer Gegenerklärung auszuführen ge— sucht, daß der Kompetenz-Konflikt unbegründet sei. Dieser Ansicht ist auch das Kreisgericht, während das Appellationsgericht zu Arnsberg den Kom⸗
s des Bergiwerks-Zwanzigsten für unbe⸗
Gewerkschaft bestritten wird. Das
Die Frage über die Zulässigkeit des Rechtsweges in dieser Sache ist bereits in der Klageschrift ausführlich erörtert worden. Es wird darin daß ünter den §. 78, Th. II., Tit. 14 des Allg. Landrechts nur solche Abgaben fallen, welche auf dem Besteuerungsrechte des Staats beruhen. Dies wird sowohl hinsichts des Zwanzigsten, weil derselbe letzterer eine aus dem Berg⸗ auch hinsichtlich der Aufsichts steuer in
den Ersatz bilde, ebenfalls aus Endlich wird behauptet, daß even⸗ tuell auch der §. 79 a. a. O. die Zulässigkeit des Rechtsweges begründe,