2022

haber bon Stärkefabriken, welche gegenwärtig ein Steuerfixzum zu entrichten verpflichtet sind, obwohl die Enthüälsung des zur Stärke⸗ fabrication verwendeten Weizens auf Quetschwerken mit glatten n. geschleht, find zum 1. Oktober d. J. aus den mit ihnen geschlossenen Fixations-Verträgen zu entlassen.

Rücksichtlich der in mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtige Städte eingehenden Stärke bewendet es bei den bestehenden Vorschriften. Berlin, den 24. August 1860.

Der Finanz ⸗Minister.

An sä mmtliche Provinzial⸗Steuer⸗ Direktoren, die Königlichen Regierungen in Potsdam und Frankfurt ze.

Verfügung vom 10. September 1860 — die Stem⸗ pel verwendung zu Verhandlungen über die Ver⸗ eidigung neu angestellter Beamten betreffend.

Auf Ew. 2c. Bericht vom 27. v. M. genehmige ich, daß von der Verwendung des Stempels von 15 Sgr. zu Verhandlungen über die Vereidigung neu angestellter Beamten in dem Falle abge— sehen werde, wenn bereits zur ersten Diensteinführungs⸗- und Ver⸗ pflichtungs⸗Verhandlung ein Stempel von 15 Sgr. verbraucht

worden ist. Derselbe Grund, welcher in dem Cirkular vom 6. Juni

1831 (a) für die Stempelfreiheit der Protokolle über die Einwei— sung der Beamten in ein neues Dienstverhältniß geltend gemacht ist, daß nämlich eine neue Verbindlichkeit dabei von denselben nicht

übernommen werde, trifft auch für die Verpflichtungsprotokolle in Beziehung auf diejenigen Beamten zu, welche bereits früher durch

Handschlag an Eidesstatt für den Staatsdienst verpflichtet sind. Berlin, den 10. September 1860.

Oer General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Ober ⸗Finanzrath N. zu X.

Cirkular-Verfügung vom 6. Juni 1831 — die

Stempelfreiheit der Protokolle über die Ein⸗

weisung der Beamten in ein neues Dien stverhält— niß betreffend.

Ew. ꝛc. erwidere auf den Bericht vom 4. April d. J. über das Ver⸗

fahren bei Einweisung versetzter Beamten in ihr neues Dienstverhältniß,

daß, wenngleich nach §. 3 der Anweisung vom 17. Dezember 1799, bei Versetzungen oder Beförderungen von Beamten, dieselben, nachdem ihnen

der früher abgelegte Diensteid, zum Durchlesen zugestellt, und sie befragt

worden, ob solches von ihnen geschehen, und sie den festen Entschlu haben, sich ferner darnach zu achten, demnächst hierauf 4 n , Kollegium verwiesen werden, und das Über diese Verhandlung aufzuneh⸗ mende Protokoll unterschreiben sollen, doch nicht anzunehmen ist, daß ein solches Protokoll stempelpflichtig sei. Es ist nämlich die in Lit. b. des Tarifsatzes Protokolle, ausgesprochene Bedingung: wenn diejenige Person mit welcher es aufgenommen wird, eine Ver⸗ . bindlichkeit zu einer Leistung, oder Unterlassung, dadurch übernimmt“, in der That, nicht vorbanden. Die Beantwortung der Frage, ob der Beamte den festen Entschluß habe, sich ferner nach dem geleistẽten Dienst eide zu achten, kann um so weniger als Uebernahme einer Verbindlichkeit zu einer Leistung angesehen werden, als der Diensteid bereits das Ge⸗ lübde der Erfüllung aller Obliegenheiten enthält, welche, wenn der Beamte in ein anderes Amt verseßt werden sollte, damit verbunden sind oder ver⸗ bunden werden möchten, und eben deswegen, wo die im § 3 der oben gedachten Anweisung vorgeschriebenen Formen nicht befolgt sein sollten, doch eine Verleßzung der mit dem neuen Amte verbundenen Pflichten eben so bestraft wird, als wenn der §. 3 vollständig wäre befolgt worden. Die Verweisung des Beamten von Seiten des Chefs des Kollegium auf den früher geleisteten Eid kann aber ebensowenig als die zu Protokoll etwa geschehene Belehrung des eingeseßten Beamten, über die Pflichten seines neuen Amtes, die Stempelpflichtigkeit begründen. Zur Vermeidung jedes Bedenkens kann allenfalls die häufig gebrauchte, aber ohnehin ganz unnöthige Bemerkung, daß der Beamte diese, ihm bekannt gemachten 1 r n, 6 zu . berspricht, oder eine ähnliche Zu⸗ iner Seite, ganz fortge . Berlin, den 6. Juni 163 ö

J Der Finanz ⸗Minister. An

Den Königlichen Probinzal⸗-Steuer-Direklor N. in N ü D „und Abschrift an die übrigen Provinzial K

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Aten Klasse 122ster Königl. Klassen-Lotterie fiel 1 Gewinn, von 2000 Thlrn. auf Rr. 323 064. 34 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 989. 2761 6064 6065. 7588. 23, 189. 26,722. 21,782. 21,790. 28, 858. 37 357 37 149. 38 971. 16,76. 42309. 45,063. 43. 364. R246), 7 776 ss ds. 73,568. 7456. 76.242. 6390. Zo 029. S1, t; Sl hot.

S2, 843. 83. 354. 84,5751. 88,585. 90,750. 92,453 und 94.071.

52 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 270. 2728. 3266 4469 14983. 6026. 7905. 11, 633. 129.235. 12251. 14621. 15 380 18.336. 7ob4. i7 918. 20 078. 23 857. 2. 33 d,. 460. 37519. 379506. 33 3586. 141,577. 43418. 4.37. 15392. 16 274 16316. Hoz0. 47115. 2g. so 5. S312. . o58 2g. inb6. S5 375. S6 706. G 664. 71,38 73 Co 7384 78 Sh. go 437 So 94. So, 5c S9. 68. Jos 237. l, C6 94 708 und 4 82.

Ez Wewinne i' ö Thlr. auf Fir, lögtz. 2262, Ro12. df. 1944 540 5463. 7744. S299. S0o26. 12245. 12367. 13,12 13, 55. 14,495. 15,652. I55730. 16311. 20,374. 374. 27327 8 672. 39 359. zi. 131. 31,202. 3, 39. 353743. 33 3. 7 839.

41824. 42,206. 43,630. 44,B714. 44,787. 47.028. 47,692. 48, 491

or, ol, rz2. Si, 36g. Sz. 0s. S3, to. S2 856. 534 213. 3 zö. 738. So, 06s. 5g. 599. Sl242. se 350. S6 26. 6 549. 66 8. Sr, Gd, 401. 7050s . 70,709. Jl,886. 3-485. 73534. 91

7öö5. 756. 950. 77810. 18206. 78 632. 8. F366. ,. d 253.

*

*ag62. S4, Möz3. S587. S613. S6 979. S5 234. S7 „tod. s, 33

S9, 385. 91,312. 91,708. 93,119. 93 573 und 93,855. Berlin, den 31. Oktober 1860. Königliche General Lotterie⸗Direction.

Angekommen: Der Erb-Schenk im Herzogthum Magdeburg

Graf vom Hagen, von Möckern.

Berlin, 31. Oktober.

Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnãdigt geruht: Dem General-Lieutenant von Willisen, General. Adsu⸗ kanten Sr. Majestät des Königs, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Krieg · Dekoration zu dem Orden der eisernen Krone erster Klasse zu er—

theilen.

V icht amtliches.

; Preußen. Berlin, 36. Oltober. Das Befinden Sent 83 3 32 3 . ' ö . h ; Dia ß at des Königs kann mit Berüchsichtigung der Krankheit im Allgemeinen, in der letztverflossenen Zeit ein guͤnstiges genannt

werden. Das in der vergangenen Woche eingetretene anhaltend schöne Welter und die damit? verbundene Möglichkeit eines täg= lichen langen Aufenthaltes im Freien kräftigte wesentlich die Ge— sundheit Seiner Majestät. Eine gleichmäßig ruhige Stimmung, häufigere Zeichen von Theilnahme, ja auch von Freude und selt⸗

nere Klagen über die Krankheit, so wie guter Schlaf und Appetit

sind die erfreulichen Zeichen des Besserbefindens des hohen Kranken.

— Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen heute den Vortrag des Geheimen Kabinets⸗Raths Wirklichen Ge— beimen Raths Illaire entgegen und empfingen um 1 Uhr den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des regierenden Herzogs bon Braunschweig. f . Sachsen, Eisenach, 30. Oktober. Gestern Nachmittag ist Se. Königliche Hoheit der Großherzog von seiner Reise nach Wilng und Warschau hier wieder eingetroffen.

Meiningen, 29. Oktober. Der gestern eröffnete außer⸗ ordentliche Landtag unseres Herzogthums wählte zum Praͤsi⸗ denten den ministeriellen Abgeordneten von Gosen, zu den zwei übrigen Mitgliedern des Vorstandes aber die Rechtsanwälte Rückert und Helmershausen, beide der Opposition angehörend.

Frankfurt a. M., 50. Oktober. Die offizielle Mitthei⸗

lung über die Bundestagssitzung vom 77. Oltober lautet, wie felzt ! Bei Beginn der Sitzung zeigte der Großherzoglich mecklenburgischk Gesandte das Ableben Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs Georg von Mecklenburg Sttelit und den Regierungsantritt St. Königlichen Hoheit des Großherzogs Friedrich Wilheim an. In Folge dieses Regierungswechsels sind dem Gesandten neue Voll ⸗ machten ausgestellt worden, welche vorgelegt und für entsprechend .

anerkannt wurden.

Se. Königliche Hoheit der Prin)⸗

2023

Während der Vertagung der Bundes -Versammlung sind von per 100 Kilogramm, wenn die Waaren fiberhaupt zollfrei oder mit einigen hohen Souveränen Notificationen, Familienereignisse betref ⸗ weniger als 3 Fr. zu verzollen sind, bet ragt der eigentliche Zoll nd, eingegangen, die dann vorgelegt wurden und eben so das aber 3 Fr. und mehr, so kommt der in Art. 7 des Gesetzes vom fer eri russifche Schreiben, mit welchem der bisherige Gesandte, 28. April 1816 festgesetzte Zuschlag zur Berechnung. . Auch die Kaiserliche Garde soll in dem Maße, wie die übrigen

th v. Fonton auf sein Ansuchen von dem bisherigen liche Gen, d ö : Armee⸗Regimenter ein viertes Bataillon erhalten, verstärkt werden

ofen abberufen worden. Die Geschäfte der Gesandtschaft wer⸗ R.egimente vie il den interimistisch von dem Kaiserlichen Legations⸗Secretair, Baron Die Kardinäle Riario und Reisach begeben sich heute Abends von Ma seille nach Rom.

Mengden, geleitet. * n . — 2 — ö 2

Mit einer Rote vom 21. September d. J. hatte der Königlich Spanien. Aus Madrid, 29. Oktober, wird telegraphirt, sardinische inter imistische Geschäftsträger der Bundesversammlung daß am. Tage zuvor Marschall O Donnell im Senat erklart ; habe, die Marokkaner haͤtten sich begnügt, eine weitene Frist für

bie Blokade von Ancona angezeigt, die geschäftliche Behandlung abe . st derselben mußte bis zum Zusammentritt der Bundes versammlung die Zahlung der Kriegsentschädigung zu verlangen. Rios Rosas ausgesetzt bleiben und dieselbe erfolgte nunmehr. Nachdem von geht nach Rom. Spanien ist entschlossen Italien gegenüber die einigen hohen Regierungen motivirte Erklärungen resp. Abstim. strengste Neutralität zu bewahren, im Uebrigen aber sich zur Selbst⸗ mungen zum Protokoll gegeben worden waren. ward, im Hinblick vertheidigung zu rüsten. auf die bei der weiteren Besprechung in der Versammlung hervor⸗ Nach einem in Paris den 30. Oltober eingetroffenen Tele⸗ getretene Mißbilligung des Verfahrens der Königlich sardinischen gramm aus Madrid vom JJ. Ottober ist durch eine Gesetzes—⸗ Regierung in Italien, so wie in der Erwaͤgung, daß die Blokade vorlage der Stand der Armee auf 100000 Mann fixirt worden. von Ancona inzwischen thatsachlich anfgehört hat, beschlossen: daß diese Mittheilung ohne die sonst übliche Beantwortung zu lassen sei ). In einem Bericht vom 29. August d. J. hat die in Hamburg

Italien. Aus Turin wird unterm 30. Oktober gemeldet, daß Baribaldi nach Sessa abgegangen sei, um den König Vic—

9 re, 8 . i s tor Emanuel zu besuchen. ende Kommission über den Stand ihrer Arbeiten, sowohl hin⸗ . ö . . . . 9 nn des Elte, als! der Handelsgesetzgebung Mittheilung Vi , . ö ,,,, gemacht und namentlich angezeigt, daß sie am 29. Oktober wieder dictor e n, e. 1 unn. sten 1 e. a ang an . 39 tz ‚. e Rürnberg zu Fortsetzung ihrer Arbeiten zusammentreten werde. Ang ihm Tags vorher bis eralth. entgegen, In Anbetracht der Der Bericht ward dem betreffenden Ausschuß überwiesen. Dringlichkeit, die ganze Nationallraft für die großen Eventualitäten Der Heniche ano ia, Ober Aellation gericht, zu Celle, hat der des lommenden Frühlings in das Feld zu stellen, , er. 5. Ro⸗ Bundes versammlung berichtlich zwei Urtheile in Sachen; Forde⸗ vember 3. 6 ber glich ö ,, L, ,. rung der freien Stadt Frankfurt wegen einer subsidiarischen Rhein⸗ vom Jahre 1840 erscheinen mi rn . vin .

d f — des Landes aufgeboten wird. In Neapel wird die Rekrutirung

octroirente, auch Gesuch des Fürsten und Altgrafen zu Salm⸗ 9 . 3 Reiffenscheid⸗ Dit wegen kes chm zustehenden AÄntheils an dieser vorläufig nach dem dort bisher bestandenen System vorgenommen

lsenlfäagesendet: es wurde hierauf beschlo sen, diese Urtheile im werden. . 1 — nn hienle cingesendet; es wurde hieran beschlessen. dle : Der Bericht Cialdini's über das Gefecht bei Macerone am

20. Oktober lautet: . 6 . ; z n Tortsetzun ͤ Diesen Morgen zwischen ! un Uhr wurde mein äußerster Vorteg Von mehreren hohen m glernt hn rr Irre ,, beim Gipfel des Macerone von drei feindlichen Kolonnen, die aus . Karten der Landesvermessungen für die, Bibliothek der Bundes- Fuß-Gensdarmen, 18300 Mann vom 1. Negimente 12 bis 1500 Landleu⸗ versammlung eingesendet. Auch ließen die hohen Regiexungen von ten, im Ganzen aus etwa 6600 Mann mit zwei Kanonen bestanden, ange⸗ Bayern, Württemberg und Oldenburg erklären, Baß sie Sachver⸗ griffen. General Griffin war anderthalb Stunden lang mit zwei Bataillonen

Bundes⸗Archiv zu hinterlegen, um auf deren Befolgung halten zu können.

ständige zu der wegen Einführung gleichförmigen Maßes und Ge⸗ Bersaglieri und einer Section Artillerie allein auf der Höhe des Macerone von wichtes niederzusetzenden Kommission absenden würden und die wo er die Bewegung der drei Kolonnen , 2. r e .. Königlich württembergische Regierung ließ dabei mittheilen, daß sie rückte gerade auf der Straße , während n s. 23 de . . den Direktor von Steinbeis zu ihrem Kommissär ernaunt habe. . . . . ac n r,. 6. ö. J. e 3 ü In einer Erklärung der höchsten Königlich prenß ischen n , 666 ich gen und links ein Vataillon vorschob, und schlug in einer Dird aus den früher von ihr geltend gemachten Gründen die Theil, Haiden Stunde den Feind vollständis, welcher der Energie unserer Sol- nahme an diesen kommissarischen Verhandlungen abgelehnt, dabei aren nicht zu widerstehen wr nocht, Eine Schwadron hlanen, unter aber die sorgfältige Prüfung und Erwägung der Ergebnisse der General Briffini, welcher das gte Bersaglieri⸗Bataillon im gaufschritt Kommission zugesichert, . , mnaachfolgte, seßte den Füeehenden nach und kam noch vor ihnen in Jem

Der Großherzoglich oldenburgische Gesandte gab eine ErkläJ an. Ich kann die Zahl der Gefangenen, die wir 8a . ab . rung in der Bentinckschen Angelegenheit ab, welche dem betreffen noch machen, nicht angeben. 86 an . sagen, J 2 6 den Ausschusse zugewiesen würde. ; 5 Der. he lch ehe her . . e ,, General

Von mehrten auf Militair⸗ und. Festunge Angelegenheiten ier e , ,,. 6 hte und Jte BVersaglieri . VSataillon bezüglich en Verhandlungen und Beschlüssen ist der Beschluß zu er⸗ Srifsini, die t

ö ⸗ , 6 8R f aben sich sehr gut benommen. Sie haben Alles gethan. Ich lasse durch waͤhnen, durch welchen festgesetzt wird, daß die Bundesfestungen mit n, kun rafen Bortomeo, ec, Bulmond geleiten. Der

gezogenen Gesckützen zu berfehen und für kiese das preußische Tag bat uns nur zine bedeutende Zahl von Verwundeten gekostet. Syhstem und Kaliber anzunehmen sei. Die Militair⸗Kommission er Türkei. Kon stan tin opel, 20. Oktober. Hiachdem der hielt die zur Ausführung dieses Beschlusses erforderlichen Aufträge. Fürst Kusa am Mittwoch beim Sultan seine Abschiedõ. Audien; (Fr. Bl.) erhalten und vom Sultan mit 66 , 5 e. 36 i ; . e ini teichli worden, i erselbe Baden; Kor l mh 29. Oitobet Gesteen Aber ö. 1 ö. 1 glichen, m, ner Dampfschiffe Ire Kea er ich Hogeit i Grazfürflin lng med e , neil, der er deri. nach der Donau abgefahren. Auch er hat reich⸗ Uchen Hoheit dem Großfänsten e dis en r, hier eing:, liche 6 . hier zurückgelassen unter andern auch 20 O60 Pia⸗ troffen und von Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und iche Heschene .

; . ; ster für Erziehun z3⸗Anstalten der Griechen. — Aus den russischen der Großherzogin auf dem Bahnhof empfangen (rr, tg.) , ,, . Tataren⸗ und Os manen⸗Auswanderung

noch immer kein Ende nehmen. Wochen ,, Schweiz. Bern, 29. Oktober. Das Resultat der gestrigen derselben hier oder in n Städten an.

. ö Rationalrath ist eine vollständige Sanction der So in Trapezunt in dieser 2 hier

Politik der Majorität des Bundesrathes. Die Gesellschaft Hel⸗ 340 aus Kertsch. (Köln. Ztg.)

vetia ist gänzlich unterlegen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. Oktober. Großbritannien und Irland. London, 29. Oktober. Das heutige Bülletin über das Befinden der Kaiserin Mutter Ihre Majestät die Königin

erhielt vorgestern Besuche von der lautet: Erfreut durch das Wiedersehen des Kaisers hatte Ihre Königin Ämelie und dem Herzog von Nemours. — Sir Eharles Majestät die Kaiserin Alexandra

Feodorowna ö ziemlich indi ini i ᷣ = ige ich kei deren Frankheitserscheinungen 8 Minister, der in Windsor zu Gaste war, per- ruhige Nacht. Obgleich leine beson 5 . . nach der Hauptstadt zurück. Den ö. vorhanden, sinken die Kräfte dennoch allmälig. ilsprã t Earl Granville, erwartet man im Laufe dieser ; 2 g. Oltobet. Der rin von ine. urg; 26 preußische Ge se nt . 6 Erla; rf os ln wir. und . Bernstorff, ist mit seiner Gemahlin von Schottiand ange⸗ Kwelches ihn nach Gefen d geleiten t. 7 d, ts. zu . Portland an. Am 13. Oktober . en , h n . r iserli Heerführ inigten ö . 8, 29. Oktober. Ein Kaiserliches Dekret Thrones dem angesehensten Heerfiü rer der Verein vom , . „Moniteur“ heute veröffentlicht, General ⸗Lieutenant Scott, in dessen Wohnung einen — verfügt daß die W n Ursprungs und britischer Ma⸗ Am Abend brachte die Feuerwehr dem Prinzen einen g 9

nufatkur, welche in E vom 23. Januar d. J. Jackelgig.

aufgeführt find, beim Impor ranzösischen. oder . n n. . einen . bezahlen sollen, nämlich 25 Cts. Tampico angekommen.

New⸗Orleans waren mexikanische Nachrichten über Die Liberalen operirten gegen Guadala⸗