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Inhalt.
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Inhalt.
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Patent⸗Erlöschung des Kaufmanns 3 H. 5. Kaufmanns J. H. F.
ngenieurs 8 Kaufmanns J
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Vatent⸗Ertheilung
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aufmann J. H. F. Prillwitz zu Berlin Kaufmann Prillwitz zu Berlin
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. Außer diesen, dem Königlich preußischen Staats-Anzeiger kostenfrei beigefügten halbjährlichen chrono ein Sach⸗Register zu den im Staats⸗Anzeiger vom 1. Januar bis Ende D
Bekanntmachungen erschienen. Der Preis desfelben ist 5 Sgr. Zu beziehen in Berlin durch die Expedition des Staats-An die Po st⸗Aemter.
. logischen Uebersichten ist ezember 1861 enthaltenen Gesetzen, Verordnungen und
zeigers, Wilhelmsstraße Nr. 51, außerhalb jedoch nur durch
14. Februar
außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Grafen de Launah, des Königlich spanischen
außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Marquis de la Ribera, des Kaiserlich rus⸗ sischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Freiherrn von Budberg, des Groß⸗ berzoglich mecklenburgischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, von Hopfgarten, des Königlich schwedischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Jaerta, ent— gegen
. Majestät der König nehmen die neuen Beglaubigungsschreiben des Königlich sicilianischen außerordent⸗ lichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Fürsten Carini, des Kaiserlich österreichischen außer ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Grafen bon Kärolyi, des gKaiserlich französischen
außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Prince de la Tour d' Auvergne, des König⸗
lich portugiesischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers de Vasconcellos e Souza, des Königlich bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Grafen von Montgelas und des Königlich dänischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Quaade entgegen .
Se. Majestät nehmen die neuen Beglaubigungsschreiben des Kurfürstlich hessischen außerordentlichen Ge— sandten und bevollmächtigten Ministers von Wilkens-Hohenau, des Königlich hannoverschen außerordent— lichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers von Reitzenstein, des Großherzoglich hessischen Minister— Residenten von Biegelehen und des Hanseatischen Minister⸗Residenten Dr. Geffken entgegen
Bescheid, daß eine gemeinschaftliche Haftung der von Kassenbeamten bestellten Cautionen für die Verwal— tung von Staats⸗ und ständischen oder sonstigen Fonds nicht stattfindet
. für Ihre Majestät die verwittwete Königin Eugenie, Bernhardine, Desideria von Schweden und
orwegen
Ministerial- Erklärung. Erweiterung der Artikel 4 und 16 der Uebereinkunft zwischen Preußen und
. ; . r . 12. August S bura⸗ de ü ei Ve . Schwarzburg⸗-⸗Rudolstadt wegen der gegenseitigen Gerichtsbarkeits⸗Verhältnisse bom 3 1840
Allerh. Erlaß. Vertretung der Ortschaften Rheinbach im Kreise Rheinbach, Honnef im Siegkreise und Hilden im Kreise Düsseldorf auf Provinzial⸗Landtagen im Stande der Städte
Verf. Veränderte Einrichtung der durch Ministerial⸗ Erlaß vom J. Januar 1826 angeordneten Prüfung der Aspiranten des medizinischen Doktor-Grades in den allgemeinen Hülfswissenschaften der Arznei
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Cirk⸗Verf. Die eichungsfähige Construction der Centesimal-Waagen, so wie das bei der Prüfung der Brückenwaagen überhaupt zu beobachtende Verfahren
Allerh. K. O. Apancements-Modus in der Infanterie
Vertrag zwischen Preußen und Oesterreich, betr. die Herstellung einer Eisenbahn⸗Verbindung zwischen Neu⸗ berun und Oswieczim, so wie zwischen Dziedzitz und einem in der Gegend von Nicolai belegenen Punkte der Nendza-Kattowitzer Bahn
Verf. Daß die ausscheidenden Stadtverordneten bis zur Einführung der neugewählten in Thätigkeit bleiben
Vertrag . Preußen und Braunschweig wegen der Herstellung einer Eisenbahn von Altenbeken nach Kreiensen
Bekanntm. Meldung zur Ablegung der Bauführer⸗Prüfung
Bekanntm. Allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königl. Bibliothek entliehenen Bücher
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Chaussee bon Baraque⸗Michel über Weismes in der Richtung auf Amel im Kreise Malmedy, Regierungs⸗ Bezirk Aachen
Gesetz wegen Aufhebung der Durchgangs-Abgaben
Gesetz wegen Ermäßigung der Rheinzölle
Allerh. Erlaß, betreffend die Ausführung des Testamentes des Königl. schwedischen und norwegischen Kon⸗ suls J. H. W. Wagener
Cirk.⸗Erlaß. Geschäftsgang bei den medizinischen Staatsprüfungen
Verf. Erhöhung des russischen Portos für Geldsendungen nach Sibirien
Bekanntm. Monats-Uebersicht der preußischen Bank
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Bescheid. Inwieweit ein flößbarer Fluß als ein öffentlicher zu betrachten ist
Bescheid. Verhältnisse der Hinterbliebenen der bei den Straf-A1nstalten fungirenden Aerzte in Bezug auf den Gnaden⸗Monat
Bekanntm. Preisbewerbungen bei der Königlichen Akademie der Künste zu Berlin
Allerb. K.⸗O. Uniforms ˖ Abzeichen? 2c. ...... ...... ...... 2
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Posener Kreisgrenze bei Chladowo bis zur Warthebrücke bei Obornik
Bekanntm. Ausreichung der Zinscoupons Ser. Ill, und Talons zu den Schuldverschreibungen der Staats⸗ Anleihe von 1853 und der Zinscoupons Ser. II. und Talons zu den Schuldverschreibungen der Staats⸗ Anleihe von 1857
Allgem. Verf. Gebühren der zum Phhsikats⸗Amte qualifizirten Kreis⸗Wundärzte
Bescheid. Stellvertretung im Schulzen⸗Amt 39 Bekanntm. Zahlung der am 1. April 1861 fälligen Zinsen von Staats⸗Schuldverschreibungen
Cirk-⸗Erlaß. Kompetenz zur Ertheilung der Erlaubniß an die des Landes verwiesenen Ausländer zur Rück⸗
kehr in die preußischen Staaten Gesetz wegen Abänderung des Vereins⸗Zolltarifs
Allerh. Erlaß. Abänderung des §. 96 des Revidirten Reglements für die westfälische Provinzial-Feuer⸗
Sozietät am 6 Geptember 18 w ,
Verordnung, die Einführung des Gesetzes wegen Abänderung des Vereins- Zolltarifs vom 11. Marz 1861 in dem Jadegebiet .
Bescheid. BVesetzung von Schutzbeamtenstellen im Kommunal⸗Forstdienste
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