1861 / 17 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Der Vorsitzende des Staats⸗Ministeriums ist an die linke Seite des Thrones neben die unterste Stufe getreten, die Hof⸗ Chargen haben sich zu den Seiten des Thrones hinter Ihre König— lichen Hoheiten die Prinzen und resp. zu den Staats⸗Ministern, und die General-Adjutanten Freiherr von Manteuffel und von Alvensleben rechts neben die unterste Thronstufe in die Nähe des Reichs-Paniers gestellt; die Escorte-Offiziere sind zu beiden Seiten des Thrones zurückgetreten; die General- und Flügel⸗ Adjutanten, der Geheime Kabinets-Rath, so wie die Gefolge Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen bebalten in dem zwischen dem Eingange und den Arcaden e n, Raume Platz.

Rach beendigter Thronrede erfolgt die Eidesleistung. 8 m

Seine Majestät der König erheben Sich vom Throne

und verlassen den Weißen Saal in der vorbeschriebenen Ordnung. §. 13.

Mit Ausführung der den Königlichen Hof betreffenden An⸗ ordnungen haben Seine Majestät der König den Hof⸗Mar⸗ schall Grafen von Pückler, in Vertretung des Ober-Hof⸗ und Haus-Marschalls, und den Ober⸗-Ceremonienmeister Stillfried Grafen von Alcantara zu beauftragen geruht.

Berlin, den 13. Januar 1861.

Auf Seiner Königlichen Majestät Allergnädigsten Spezial ⸗-Befeh'.

Der Vorsitzende des Staats-Ministeriums: Fürst zu Hobenzollern-Sigmaringen.

Berlin, 14. Januar 1861.

Nach vorhergegangenem Gottesdienste in der Hof- und Dom⸗ Kirche und der St. Hedwigs-Kirche versammelten sich heute Meit— tags um 113 Uhr die durch die Allerhöchste Verordnung vom 27. Dezember 1860 einberufenen Mitglieder der beiden Häuser des Landtages der Monarchie im Weißen Saale des Königlichen Schlosses. Nach dem Eintritt des Königlichen Staats⸗Ministeriums erklärte Se. Hoheit der Fürst zu Hohenzollern-Sigmaringen im Allerhöchsten Auftrage die Sitzung des Landtags für eröffnet und richtete an beide Häuser die Äufforderung, sich sofort in den an— stoßenden Räumen des Königlichen Schlosses durch Bezeichnung des , , , , und ey enn g = dire Thostréde vorzunehmenden feierlichen Eidesleistung vorläufig zu konstituiren.

Das Herrenhaus versammelte sich hierauf in dem Rittersaale und es übernahm hier, unter Zustimmung des Hauses, der Kron— Syndikus von Frankenberg-Ludwigsdorf den Vorsitz als Alters— Präͤsident. Die vier jüngsten Mitglieder, von Gutzmerow, Freiherr von Romberg, von Carnap und von Schönborn, wurden zu Schrift— führern bestellt. In dem Abgeordnetenhause, welches in der Bilder— Gallerie seine Sitzung hielt, wurde der Abgeordnete Braun als Alters-⸗Präsident zum Vorsitz berufen und den Abgeordneten Dr. Falk, von Saucken-Labiau, Graf von Lehndorff uns Schöller das Umt als Schriftführer übertragen. e

Nachdem dies geschehen war, kehrten beide Häuser des Land— tages in den Weißen Saal zurück.! Mit der Fuͤhrung des Pro- tokolls über den Akt der Vereidigung wurden demnächst Seitens des Königlichen Staats-Ministeriums der erste vortragende Rath im Königlichen Stagts⸗Ministerium, Wirkliche Geheime Ober— Regierungs-Rath Costenoble, Seitens des Herrenhauses der Schrift— führer von Gutzmerow und Seitens des Abgeordnetenhauses der Schriftführer Dr. Falk beauftragt. .

Nach Beendigung dieser Vorbereitungen und auf die durch de Vorsitzenden des Staats-wWinisteriums . glb ö. Sich unter Vortritt des Staats-Ministeriums, Se. Majestaͤt der König in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des Kron— prinzen und der Prinzen des Königlichen Hauses in dem nach dem Programm geordneten Zuge unter Vortragung der Reichs— Insignien nach, dem Weißen Saale und nahmen, mit einem begeisterten dreimaligen Hoch von der Versammlung empfan— gen, auf dem Throne Platz, während Ihre Königlichen Hoheiten * . die 6 des Königlichen Hauses zur Rechten

8 enes traten. Se. Majestät ver ie . fol⸗ n. lajestät verlasen hierauf die nachfol—

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!

In ziefer Bewegung heiße Ich Sie willkomm i Doffnungen und Wünsche, welche Ich von dieser ö Ihnen aussprach, sind nach Gottes unerforschlichem Willen

nicht in Erfüllung gegangen. Mit Mir und Meinem Hause beweinen Sie den König, welcher nach schweren Leiden von uns genommen ist.

Was die Negierung Meines in Gott ruhenden Bruders Majestät für Preußen war, was das Land Seiner großherzi⸗ gen Führung zu danken hat, daran habe Ich die Vertretung des preußischen Volkes, welche von dem heimgegangenen Monarchen ins Leben gerufen wurde, nicht zu erinnern.

König Friedrich Wilhelm der Vierte ist in schwerer Zelt geschieden. Eine schwere Aufgabe ist Mir zuge⸗ fallen. Ünter Gottes gnädigem Beistand gedenke Ich dieselbe glücklich hinauszuführen. Sie werden Mir dabei treu zur Seite stehen. Das Vaterland bedarf einsichtigen Rathes und selbstvergessener Hingebung.

Nachdem Ich es Angesichts hervorragender Fürsten des deutschen Bundes für die erste Aufgabe Meiner deutschen, Meiner europäischen Politik erklärt hatte, die Integrität, des deutschen Bodens zu wahren, war es erforderlich, die, Ver⸗

gewährt hatten, in der Weise zu ordnen, daß nicht blos die Zahl der Truppen gesteigert, sondern auch der innere Zu⸗ sammenhalt, die Festigieit und Zuverlässigkeit der nenen Bil⸗ dungen gesichert wurden. Die zu diesem Zweck getroffenen An⸗

unserer Heeresverfassung.

entnehmen, daß für das nächste Jahr Einschränkungen angeord— net sind, welche Ihnen verbürgen, daß für die Kriegstüchtig⸗

werden wird. Preußen hat über ausreichende Hülfsquellen zu verfügen, um seine Armee auf einem Achtung gebietenden Fuße zu er⸗

gegenüber wird die Landesvertretung Preußens sich der Auf⸗ gabe nicht versagen, das Geschaffene zu bewahren und in seiner

Maßnahmen nicht entziehen, auf welchen die Sicherheit Deutsch⸗ lands und Preußens beruht.

Trotz des Druckes der poliütischen D hl ff n dürfen wir

a g, i, die r , der Ginaizen ehen. Es steht . daß die dem verwichenen Jahre zur Last fallenden Ausgaben in den laufenden Einnahmen desselben ihre vollstän⸗ dige Deckung finden. Die aus den Ueberschüssen des Jahres 1859 vorsorglich reservirten Mittel werden somit an den Staals⸗ schatz abgeführt werden können. .

„Der Stgatshaushalts- Etat ist unter der bisherigen be— währten Vorsicht in der Veranschlagung der Einnahmen wie unter sorgfältiger Beschränkung der Verwaltungs Ausgaben aufgestellt worden. Er weist eine abermalige Steigerung der Erträge und die Mittel nach, allen berechtigten Anförderüngen gerecht zu werden, nützliche Unternehmungen und Einrichtungen zu fördern, neue Bedürfnisse zu befriedigen und diejenigen außerordentlichen Zuschüsse zu vermindern, welche die Verstär⸗ kung des Hecres erfordert. .

, Wenn auch zur Durchführung dieser großen Maßregel diese Zuschsse neben den einsiweilen fortzuerhebenden Steutr⸗ zuschlägen für jetzt noch in erheblichem Maße in Anspruch ge⸗ nommen werden, so ist doch der Besorgniß, daß die Ordnung unseres Staatshaushalis gestört werden könne, nicht Raum zu geben. Vielmehr darf von der naturgemäßen Zunahme der Einnahmequellen wie von der Reform der Grundsteuer⸗Gesetz⸗

gebung die Entbehrlichkeit außerordentlicher Hülfsmittel zur

Deckung der Gesammtausgaben des Staats für eine nahe Zu— kunft in Aussicht genommen werden.

Ich zähle auf Ihre Zustimmung zu den Gesetzentwürfen welche die endliche Erledigung der n , i. . führen bestimmt sind. Krone und Land können aüf einen er— höhten Ertrag der Grundsteuer nicht länger verzichten und die Verstärkung unseres Heeres wird erst dann gesichert sein, wenn alle Stände und Landestheile, wie sie die Wehrpflicht gleich⸗ mäßig tragen, so auch zu dem Aufwande, welchen die Armee , im Verhältniß ihrer Steuerkraft gleichmäßig beitragen

Der Verkehr des Landes, wenn auch noch nicht r . h . ö zu der Regsamkeit zurückgeführt, welche den finanziellen und politi⸗ schen Krisen der letzten Jahre vorherging, zeigt eine vermehrte

Lebendigkeit. Die Förderung desselben in seinen verschiedenen

stärkung unseres Heeres, zu welcher Sie die Mittel einstimmig

ordnungen bewegen sich innerhalb der gesetzlichen Grundlagen

Aus den Ihnen vorzulegenden Voranschlägen werden Sie

keit des Heeres stets nur das Unentbehrliche beansprucht

halten. Der gegenwärtigen Lage Deutschlands und Europa's

Entwickelung zu fördern; sie wird sich der Unterstützung von

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Zweigen hat nicht aufgehört, einen Gegenstand der besonderen

Fürsoͤrge Meiner Regierung zu bilden. . ö

Eine weitere Ausdehnung des vaterländischen Eisenbahn⸗ Netzes ist eingeleitet. Die Aufhebung der Durchgangs⸗ALhgaben und eine beträchtliche Herabsetzung der Rheinzölle ist mit den betheiligten Negierungen vereinbart. Meine Regierung steht im Begriff, mit der Kaiserlich französischen Regierung über die veriragsmäßige Gestaltung der, Verkehrsbeziehungen zwischen dem Zollverein und Frankreich in Unterhandlung zu treten.

Die Reform des Eherechts wird, wie Ich Ihnen bereits

am Schlusse des vorigen Landtags verkündet habe, wiederum zu Ihren Aufgaben gehören. Ich erwarte die endliche Erkedi⸗ gung dieser Frage mit Zuversicht. ,

Ueber andere wichtige Vorlagen wird Ihnen Meine Re— gierung Mittheilung machen. ) ;

Im Laufe des verflossenen Jahres ist es Mir gelungen, die Beziehungen zu den Großstaaten durch personliche Begeg⸗ nungen mit den Monarchen derselben immer erfreulicher zu ge⸗ stalten, und sind dies Bürgschaften für die Erhaltung des euro— päischen Friedens gewesen.

Von dem Ernst der allgemeinen Lage Europa's durch— drungen, ist Meine Regierung fortgesetzt bestrebt, eine Revision

der Kriegs⸗-Verfassung des Bundes herbeizuführen, wie sie die

gesteigerten militairischen Anforderungen der Gegenwart unab— weisbar erheischen. Ich gebe Mich der zuversichtlichen Hoff⸗

nung hin, daß diese Bemühungen endlich zum Ziele führen werden, da alle deutschen Regierungen und alle deutschen Stämme

ein einmüthiges Zusammengehen als das dringendste Bedürf— niß des Gesammtvaterlandes anerkennen. In Kurhessen währt ein Zwist fort, welchen Meine treuen,

wohlgemeinten und gemäßigten Rathschläge nicht zu beseitigen

vermöcht haben. Die Bemühungen Meiner Regierung sind ß die Kronprinzeffin und die Prinzessinnen des Königlichen Hauses

wohnten der feierlichen Handlung auf der oberen Halle des Weißen

: , Saales bei. Zu Meinem lebhaften Bedauern haben die Schritte, welche .

unausgesetzt auf die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustandes gerichtet.

Preußen in Uebereinstimmung mit den übrigen deutschen Bundes⸗

staaten seit Jahren gethan hat, um die unter der Herrschaft des Königs von Dänemark vereinigten deutschen Herzogthümer in den Genuß eines, den bestehenden Vereinbarungen entsprechen⸗

den geregelten Verfassungszustandes treten zu sehen, bisher zu keinem Resultate geführt. Mit seinen deutschen Verbündeten

erkennt Preußen es als eine nationale Pflicht an, nunmehr

endlich Tie gebührende Lösung dieser Frage herbeizuführen.

Meine Regierung hat in bewegter Zeit begonnen. Was uns beschieden fein möge, Ich werde feststehen auf den Grund- entgegen zu nehmen, durch welche Ihre Hoheiten der Herzog und die Frau Herzogin-Mitregentin von rr, n, ,,. so 2 Die (rfahr pesche Ich i ren 2 ; J Durchlauchten der Fürst zur Lippe und der Fürst von Schaum⸗ Die Erfahrung, welche Ich in deren Anwendung gemacht, hat . . 3 ö ih G, e , Hin- tritte des Hochseligen Königs Majestaͤt, so wie die Glückwünsche Gefetze zu kräftigen, die nationalen Interessen Preußens und zum Reegieruüngs-Antritte Sr. Majestat aus gesprochen haben. Deutschlands mit Ernst und Nachdruck zu fördern, erblicke Ich in dem unbeirrten Festhalten dieses Weges die sicherste Bürgschaft gegen den Geist des Umsturzes, welcher sich in

sätzen, init welchen Ich die Regentschaft übernommen habe.

Mich von dem Werthe derselben nur noch inniger überzeugt. Entschlossen, die Wirksamkeit unserer Institutionen und unserer

Europa regt. Ich vertraue, daß Preußen unter Meinem Scepter sich

seiner Vertreter wie in den Thaten seines Volks beweisen wird, gestern Abend, daß es nicht gemeint ist, hinter der Eintracht, der Kraft und dem Ruhme seiner Väter zurückzubleiben. Ich vertraue, daß

das Land in unverbrüchlicher Treue zu Mir stehen wird in

guten und bösen Tagen. Das walte Gott!

Bei der Uebernahme der Regentschaft habe Ich gelobt, die Mir von Gott verliehene Macht der Verfassung und den

Gesetzen des Königreiches gemäß üben zu wollen. Indem Ich auf jenes Gelübde verweise, fordere Ich Sie auf, Mir die Treue zu geloben, welche Sie Meinem verklärten Bruder ge⸗ schworen und gehalten haben.

So werden Sie Mir denn jetzt vor Gott dem Allmäch⸗ tigen einen feierlichen Eid schwören, daß Sie Mir in Treue unterthan sein wollen, daß Sie Mir in der Ausübung Meiner

Rechte und Pflichten mit Gut und Blut beistehen wollen.

Der am Schlusse der Allerhöchsten Thronrede enthaltenen Auf⸗

forderung gemäß wurde nunmehr von den Mitgliedern der beiden Häuser des Landtags der im Artikel 108 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850 vorgeschriebene Eid geleistet. Auf Aller⸗ höchsten Befehl verlas zuvor der Minister des Innern, Graf von Schwerin, die nachstehende Eidesformel:

„Sie schwören zu Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Sie Sr. Majestaät dem Könige Wilhelm treu und geborsam sein und die Verfassung gewissenhaft beobachten wollen.“

Zugleich erklärte der Minister des Innern, daß der Eid von jedem aufgerufenen Mitgliede vor dem Throne unter Erhebung der Schwurfinger durch die Worte zu leisten sei: ö

„Ich Vor- und Zuname schwöre es, so wahr mir

Gott helfe“, wobei es jedem Schwoörenden anheimgestellt bleibe, am Schlusse die seinem religiösen Bekenntnisse entsprechende Bekräftigungsformel hinzuzufügen. Ferner bemerkte der Minister, daß diejenigen Mit⸗ glieder, welche bereits als Königliche Beamte Sr. Majestät dem Könige Wilhelm den Diensteid geleistet haben, nicht aufgerufen würden, da Se. Majestät diesen Eid für dieselben auch als Mit—

göäeder des Landtags für bindend zu erachten geruhten,

Hierauf wurde der Eid zuerst von dem Alters⸗Präsidenten des Herrenbauses, von Franckenberg-Ludwigsdorf, und von dem Alters-Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Braun, demnächst von

dem Schriftführer des Herrenhauses, Freiherrn von Romberg, . 9

so wie von den durch letzteren aufgerufenen Mitgliedern des Herren— hauses und sodann von dem Schriftführer des Abgeordnetenhauses, hr. Falk, und von den durch denselben aufgerufenen Mitgliedern des Äbgeordnetenhauses in der angegebenen Weise nach einander abgeleistet. Nach beendigter Vereidigung schlossen Se. Majestät der stönig

die Handlung mit den Worten:

„An Gottes Segen ist Alles gelegen.“

„Gott segne Ihren Schwur!“

„Er segne und schütze das Vaterland!“ und verließen hierauf unter dem mit freudiger Erhebung ausge⸗

brachten und dreimal wiederholten Hoch der Versammlung den

Saal in dem geordneten Zuge Allerhoͤchst Ihres Gefolges und in

Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen des König— lichen Hauses und der Mitglieder des Staatsministeriums.

Ihre Masjestät die Königin und Ihre Königlichen Hoheiten

Berlin, 11. Januar.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Herzoglich anhalt-bernburgischen Wirklichen Geheimen Rath und Staais-Minister von Schaetzel, den Fürstlich lippeschen Hof⸗ marschall von Meysenbug und den Fürstlich schaumburg⸗lippeschen Major und Flügel-Adjutanten Richer von Marthille in Privat⸗ Audienzen zu empfangen, und aus deren Händen die Schreiben

Berlin, 13. Januar.

Se. Kaiserliche Hoheit der Großherzog von Toscana ist

. . ; . ‚. . nach Dresden und selost treu bleiben wird. Ich vertraue, daß Preußen im Rathe nac 29

Se. Königliche Hoheit der Graf von Flandern nach Brüssel

Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Nikolaus von Ruß⸗ land nach St. Petersburg heute Mittag abgereist.

Staats⸗Ministerinm.

Der Geheime Axchiv-Seeretait Dr. Gollmert ist zum Ge⸗

heimen Archivar am Geheimen Staats-Archiv ernannt worden.

Gewerbe und öffentliche eiten.

Der bisherige Eisenbahn-Baumeister Earl Ludwig Heinrich Ferdinand Vogt in Bromberg ist zum Königlichen Eisenbabn⸗ Bau⸗Inspektor ernannt und idm die Betriebs Inspektorstelle bei der

Rhein-RNahe-Bahn verliehen worden.