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ewiesenen Platze

Lage des Betriebs die Gefäße von dem an sind.

entfernt werden und woselbst sie dann aufzufinden Berlin, den 10. November 1860.

Der General⸗Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor

Ober⸗Finanzrath

X. zu N. Abschrift zur Kenntnißnahme und Nachachtung. Berlin, den 10. November 1860.

Der General⸗-Direktor der Steuern.

An die übrigen Probinzial⸗Steuer-Direktoren, die Königlichen Regierungen zu Potsdam und zu Frankfurt rc.

Verfügung vom 6. Dezember 1860 — betreffend den Eintritt der Versteuerung gezogener, noch im Besitz des Trassaten befindlicher Wechsel.

Es ist, wie ich erwidere, fortan ein vention nicht einzuleiten, stempelpflichtigen Wechsels diesen, ,, an Wechsel, Abstempelung befördert hat.

des Traͤssaten versehen worden 1 26 ö . gesteut ist. Ist dafegen der dearpkfrren 1 dethfek tzof lung vom Trassaten aus den Händen . worden, wie vor das prozessualische Verfahren einzuleiten.

Berlin, den 6. Dezember 1860.

Der General-Direktor der Steuern. H An ; en Königlichen Geheimen Finanzrath und Provinzial— Steuerdirektor N. . N. .

Verfügung vom 7. Dezember 1860 — betreffend die Anwendung des Remissions-Reglements für die Tabaks steuer.

. In Beziehung auf die Bestimmung des Remi ; für die Tabakssteuer vom 29. n n , ff ns Reglements

Wird mit Tabak bepflanztes ; in Ei . ztes Feld, bevor ein E abaksblätter stattgefunden hat, wegen . genen

gung des Tabaks nach vorheriger Anzeige bei glufsicht eines Steuer J zeige beim Steueramt unter ist? 3 eie Steuer e een. umgepflügt, dann wird dem Tabaks— ur ie an einzelne Provinzial-Steuerbehö * Ew. 2c. im Berichte vom 14ten v. Mts. n , J . hen, daß es nicht zulässig sei, fuͤr jeden . ten kleinen Thell eines ein , ,, n, — zelnen Tabakfsfeldes ilini maͤßigen Steuererlaß zu gewähren, daß viel . nur dann stattfinden dürfe, wenn d , n, wer er lnn fundiger Schähund! eunrh , Bren er umgepflüͤgte Theil nach sach— 6 . t gen und darüber oder bei klein Flachen mehr als die Hälfte des ganzen Tabaksfelbes .

Da jedoch das Reglement eine Beschraͤ . ͤ ränkung der l nicht enthält, so ist es bei dem dort bisher n dn mr et

Ew. ꝛc. auf den Bericht vom 10ten v, Mts. Strafverfahren wegen Wechselstempel⸗-Contra⸗ wenn der Aussteller eines gezogenen bevor er ihn zur Abstempelung den Trassaten ausgehändigt und der Trassat den ohne selbigen vorher aus den Händen zu geben, zur Dabei macht es keinen Unterschied,

ob der zur Abstempelung vorgelegte Wechsel bereits mit dem Accept oder nicht, sofern der Wechsel

also namentlich

er Uöostempe⸗

so ist nach

zu belassen, nach welchem ohne Rücksicht auf die Größe des umge⸗ pflügten Theiles des Tabaksfeldes beim Vorhandensein der übrigen reglementsmäßigen Bedingungeu der Erlaß des verhältniß⸗ mäßigen Theils der Tabakssteuer gewährt wird.

Berlin, den 7. Dezember 1860. Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Provinzial⸗Steuer⸗Direktor N. zu R.

Haupt⸗Verwaltung der Staats schulden.

Bekanntmachung vom 3. Januar 1861 — wegen Ersatzleistung für präkludirte Kassen-Anweisun⸗ gen von 1835 und Darlehns-Kassenscheinen.

Durch unsere mehrfach veröffentlichten Bekanntmachungen vom 29. April 1857, 7. Januar 1858, 26. Januar und 1. Dezember 1859 sind die Besitzer von Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1835 und von Darlehns?Kassenscheinen vom Jahre 1848 aufgefordert, solche behufs der Ersatzleistung an die Kontrolle der Staats papiere, Oranienstraße 92 hierselbst, oder an die Regierungs-Hauptkassen einzureichen.

Da dessenungeachtet noch immer ein großer Theil dieser Pa— piere nicht eingegangen ist, so werden die Besitzer derselben hier⸗ durch nochmals an deren Einreichung erinnert.

Zugleich werden diejenigen Personen, welche dergleichen Papiere nach dem Ablauf des auf den 1. Juli 1855 festgesetzten Präklusiv⸗ Termins an uns, die Kontrolle der Staatspapiere oder die Pro— vinzial-, Kreis- oder Lokal⸗-Kassen abgeliefert und den Ersatz dafür noch nicht empfangen haben, wiederholt veranlaßt, solchen bei der Kontrolle der Staatspapiere oder beziehungsweise bei den Regie⸗ rungs-Hauptkassen gegen Rückgabe der ihnen ertheilten Empfang— scheine oder Bescheide in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 3. Januar 1861.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. . G inenther Löwe.

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i . CL i * er aufgerufenen und der Königlichen Kontr rolle der Staatspapiere im Rechnungsjahre 1860 als . amortisirt nachgewiesenen Staatspapiere. I. Staatsschuldscheine.

Lit. A. à 1000 Thlr.: Nr. 9011. 23. 067 219 : Nr. 9011. 23,067. Lit. B. I 500 Zhir.: Rr. g523. 356i it. G. 409 Thir.: Nr. Jö. . ö — ö. Ihr. Nr. 14,937. 241 it. E. Thlr.: Nr. 73. 7.589. 32,679. Hz, 369. 63. 36 . 63, z6 , , s i m. n,, , . 8 ö . . 20,730. 20,731. 40, 904 11. lr. : . . 1516 91 79, 53 933“ 2330 z9, 839. Z) gls. Sz, Sz. re zor! ts. ö . II. Schuldverschreibungen der freiwilligen Staats⸗ ,, Anleihe vom Jahre 1848. Jnit. C. à 1090 Thlr.: Nr. 16. 5077 38, 570. 40 775 Tit. E. 4 20 Thlr.: Nr. 2 384. 5 III. KJ der Staats-Anleihe ö 0 c 5. ; kit C. 1 200 Thlr. Ach . Berlin, den 4. Januar 1861.

Königliche Kontrolle der Staatspapiere.

Preußische Bank.

Befanntmachung. Nach §. 61 der Bank-Ordnung vom 5. Oktober 18146 (Gesetz⸗

Sammlung pag. 435) wird die Versamml ̃ ili ung . ung der Meistbetheiligten durch diejenigen Bankantheils-Eigner . welche 1. e

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Einberufung der Versammlung nach den Stammbüchern der i⸗ schen Bank die größte Anzahl von Bankantheilen , die Wählbarkeit der Mitglieder des Central Ausschusses der Bank so wie der Probinzial⸗Ausschüsse und der Beigeorbneten der Pro⸗ vinzial⸗Bank. Comtoire, ist bon der Eintragung in die Stammbüͤcher der Bank abbingig d, 66, 105, 109 daselbsh.

Auf diese Bestimmungen werden hierdurch diejenigen aufmerk— sam gemacht, welche Bankantheile erworben, die Eintragung in die Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt haben.

Berlin, den 19. Januar 12861.

Königlich Preußisches Haupt-Bank⸗-Direktorium.

Berlin, 22. Januar. Se. Majestät der stönig ha . gnaͤdigst geruht: Dem Staats 9 ieder gen fel 3 Lieutenant von Roon, die Erxlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verlsehenen Groß— Kreuzes des Leopold-Ordens, so wie dem Leibarzt des Prinzen , . von Preußen Königlicher Hoheit, Geheimen Sanitäts— n eng, 5 , zur Anlegung des von des

8 nnover Majestät i i : — des Guelphen-Ordens zu ann, m een n,,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 22. J l je st Bre ö . . Januar. Seine Majestät 33 Canis empfingen heute Morgen Se. Königliche . Großherzog von Mecklenburg⸗-Schwerin, den Fürsten von Thurn e, ,. . ,, die Vorträge des Staatsministers von Auerswald und des General-Majors Freiherrn von M

entgegen. jors Freih von Manteuffel

— In, der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses JJ nm, Rechnung über den Stagts— fend die Feststellung des Staats hau shälrs-Etäts pro (sé61 und den Gesetzenkwurf wegen Forterhebung eines Zuschlages von 25 pCt. zur Einkommensteuer, Klassensteuer und Mahl- und Schlachtsteuer dem Hause zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme por. Der Etat werde, bemerkte der Minister, in diesem Jahre mehr, als in anderen, einer vorausgeschickten Be— merkung zur Erlaͤuterung bedürfen. Nachdem der Regierung in der vorigen Sitzung zu den bekannten militairischen Zwecken ein außerordentlicher Kredit von 9 Millionen Thalern be— willigt worden, habe sie diejenigen Maßregeln getroffen, welche sie nicht unterlassen oder verschieben zu dürfen glaubte; sie habe dies in dem vollen Bewußtsein der Verantwortlichkeit gethan, und die Erläuterung über das, was geschehen sei, sei in einer der Vorlage beigefügten Den kschrift enthalten. Weitere Erläuterungen wer— den bes' den bevorstehenden Berathungen gegeben werden. Die Um— gestaltung des Heereswesens sei bereits seit dem 1. Oktober v. .J. in ein solches Stadium getreten, daß der dadurch hergestellte Zu⸗ stand in der nächsten Zeit und namentlich im Jahre 1861 wesentlichen Veränderungen nicht unterliegen werde. = Außerdem erfolgte noch von Seiten des Finanz⸗-Ministers die Vorlage dreier Geseßzentwürfe, betreffend die anderweite Regulirung der Grundsteuern ꝛc., betreffend die Einführung elner allgemei⸗ nen Gebäude steuser und betreffend Heranziehung der bisher privilegirten Grundstücke zur Grundsteuer und wegen der dafür zu gewährenden Entschädig ung. Der Minister für die landwirth— schaftlichen Angelegenheiten überreichte einen Gesetzentwurf, betreffend die Anwendung des Reallastengesetzes vom 2. März 1850 auf Neu- Vorpommern und Rügen. Dann beschäftigte sich das Haus mit Wahlprüͤfungen.

Stettin, 21. Januar. nen Fahnen trafen heute von Berlin Bahnhofe feierlich abgeholt.

Wesel, 20. Januar. Heute Morgen 7, Uhr wurde die Ruhe unserer Stadt durch Feuersignale gestört; in der Kaserne der Zten reitenden Batterie der westfälischen Artillerie⸗Brigade Nr. 7 auf der Ritterstraße, unweit des Flachschen Thores, war Feuer ausgebrochen. Da das Feuer sich schnell auf dem ganzen Söller, auf welchem die Fourage sich befand und wo das Feuer

Die den hiesigen Truppen berliehe⸗ ein und wurden von dem

seinen Ursprung herhaben soll, verbreitet e n . baben soll, e, so sta 6 Theil des Daches in Flammen; , , . 1 ira er g , ö und energischen Hülfe ; — atte man es zu danke n. Umsichgreifen des Feuers bald . Ziel . Außer der Kaserne hat nur ein kleines anliegendes Haͤuschen 2 , . (Rh. u. R. 3.) Duisburg, 21. Januar. Gestern diente die Eis ee in der Nähe von Essenberg und Homberg . , , hüben und drüben passirten. Das t ei * * 2 2 lle. 6 . em eingetretenen Südwestwind ist — Mit Rücksicht auf einen in Nr. 20 d. Bl. au . ü ; Bl. en * der 2 und Ruhr-Zeitung“ entlehnten . . 2. . Januar d. J., über die Bemühungen zur Aufeisung e. . 2. rajelt Sassins behufs Herstellung des Güterverkehrs ö en . Aachen⸗Düsseldorf⸗Ruhrorter und der Cöln-Mindener ; . wir uns berict tet, daß die erwähnten Bemühungen zur Aufeisung e Hafen⸗Bassins zu Ruhrort nicht von der Eöln-⸗Mindener Bahn angeordnet sondern thatsächlich vom 11. bis 14. Januar d. J . Veranstalten der Verwaltung der Aachen⸗Duffeldorf⸗Kuhrorler e. ausgeführt worden sind, aber am 14. ohne genügendes Re— . . n ,, weil der starke Eisgang d rige Wind alle Erfolge dur utreiben mi . wieder vernichtete und 3 gad (heren . des Rheines bei Wesel einlief, so daß ein Feststellen ei Ruhrort, Homberg schon für die nächsten Tage vorauszusehen war, ö 3 am 17. d. M. erfolgt ist. ; Holstein. Kiel, 18. Januar. Ihre Königli it di Herzogin Wilhelmine Marie von gte h ,,, 2 heute ihren Geburtstag. In Anlaß davon war um 12 , ,, ö bei Ihrer Königlichen Hoheit, und der Herren . 2 Durchlaucht dem Herzog, darauf Nachmittags Uhr großes e, adiner, wozu gegen 80 Personen geladen waren. Ihre König— iche Hohen die Herzogin, Se. Durchlaucht der Herzog Und die an— ,. ,, sich, ebenso wie ihte Gäͤste, darauf ins T das festlich er i . 6 . euchtet und von glänzender Gesellschaft an— ; achsen. Dresden, 21. Januar. Das heuti älleti ö das Befinden der verwitlweten ag nig in . 26 K in der naͤchsten Zeit einer gänzlichen Wiederher— . . darf. Das Ausgeben von Bülletins wird Oesterreich. Pesth, 17. J D ; ö. 17. Januar. Durch ein 5 der ungarischen Statthalterei war dem Lehrkörper .

oo tee s = an nr =/ . 1 . . dieser Anstalt wünschenswerth oder nothwendig drsthbrren. Viewer war und ist die Unterrichtssprache die deutsche. Der Lehrkörper hat mit Ausnahme Eines Mitgliedes, das sich unter Angabe sei⸗ ner Gründe für eine gemischte Unterrichtssprache erklärte, den An⸗ trag gestellt, es möge das bisher ganz deutsche Gmnasium ganz ungarisch werden. .

— Der „P. Ll.“ schreibt: Es ließ sich erwarten, daß mit der Ernennung Vay's zum Hofkanzler die Beschränkungen der Pro⸗ testanten bald ein Ende nehmen werden: die heutige , Wiener Ztg.“ erfüllt unsere Erwartung theilweise, indem sie die Ernennung des Dr. Johann Wagner, bisherigen außerordentlichen Professors an der hierortigen medizinischen Fakultät, zum ordentlichen Pro⸗ fessor kundgiebt. Bekanntlich stehen die, unsere Universitat speziell behandelnden Nachtragsbestimmungen zum Konkordat jeder neuen Besetzung einer Professur durch einen Akatholiken entgegen; wenn daher die Ernennung Wagner s für die besonderen Interessen unserer Hochschule als ein Gewinn begrüßt werden muß, so gewinnt sie durch ihre Beziehung zum Konkordat eine allgemeinere Bedeutung und wird gewiß allenthalben die re, , Anerkennung finden

Großbritannien und Irland. London, 20. Januar. Das „Court Journal“ schreibt: „Es ist ernstlich die Rede davon, und man glaubt in offiziellen Kreisen daran, daß eine große Meinungsverschiedenheit im Kabinet herrsche. Dieselbe soll zwischen dem Premier und einem sehr hervorragenden Mitgliede seiner Re⸗ gierung bestehen. Die Mehrheit des Kabinets steht, wie man hört, auf Seiten ihres Hauptes, und der die andere Ansicht vertretende edle Minister steht mit seiner Meinung über die fragliche Ange⸗ legenheit beinahe allein da. Ueber den Anlaß, welcher diese Dif⸗ ferenz herbeigeführt hat, sind verschiedene Gerüchte in Umlauf, und am meisten neigt man sich der Vermuthung zu, daß es sich um eine britische Conföderation in Nord-Amerika und um die Auslegung des mit den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Aus⸗ lieferungs⸗Vertrages handle, In Bezug auf beide Fragen hat der betreffende Minister wohl ein Recht, zu beanspruchen, daß seine Meinungen mehr Gewicht haben sollen, als die seiner Kollegen. Die Differenz ist vielleicht nicht ernst genug, um einen Rücktritt

zu veranlassen; immerhin aber ist sie von hinreichender Wichtigkeit,

um Diskussionen herbeizuführen, in deren Gefolge ein solcher als