172
der Ueberzeugung, daß Vertrauen Vertrauen schafft, offenes Ent⸗ egenkommen bei einem edlen und politisch reifen Volte gerechte Ardigung, wahres Verständniß, redliche Unterstützung findet.
Unsere Erwartungen sind nicht vollständig in Erfüllung gegangen. Mit Gleichmuth und Nachsicht haben Wir die ersten Ueberstürzun⸗ gen im Gange des öffentlichen Lebens wahrgenommen. Wir haben sie auf Rechnung der aufgeregten Strömung der Zeit, niedergehal⸗ tener Leidenschaflen und des Aufbrausens lange entwehnter ossent⸗ licher Thätigkeit gesetzt. Nun aber, wo einzelne Komitate die Wahl der Ausschüsse dazu benützen, um in die Zahl derselben solche Individuen aufzunehmen, die unerbittliche Gegner Unserer Mon— Archie und Unserer Herrscherrechte sind, die, sich auswärtigen Feinden anschließend, die Ruhe Unserer Länder durch hinter⸗ sistige Verschwörung und freche Aufreizung gefährden; wo der Verfuch gemacht wird, die verschiedenen Ansichten über die zukünf— tige Feststellung der Steuerfrage im Geiste einer Steuerverweige⸗ rung auszubeuten, welche die materiellen Hilfsquellen des Staates lähmt, die Begriffe des Volkes verwirrt und die öffentlichen Zu⸗ staͤnde in eine Richtung treibt, deren leichtsinnige und heuchkteriüche Vertreter selbst fühlen müssen, daß sie nicht geduldet werden kann; — nun, wo die nothwendigsten Uebergangsbestimmungen zur Auf⸗ rechthaltung geordneter Privatrechts-Verhältnisse mit ungeduldiger Hast beseitigt werden wollen; wo einzelne Komitate unter dem Borwande der Erhaltung der öffentlichen Ruhe mit Belastung des Volkes die Nationalgarde wieder aufstellen und bewaffnen, ben Fest— stellung der Gehalte der Komitatsbeamten die gebührende Ueber⸗ wachung Unserer Behörden gänzlich bei Seite setzen und unein— gedenk ihres Berufes nicht anstehen, weit über die Grenzen ihrer gesetzlicken Rechte hinaus — als unabhänzige Körperschajten fast alle Staatsgewalt an sich zu reißen, nun wird es unerläßliche Pflicht, diesen frevelhaften Uebergriffen entschieden entgegenzutreten und nicht zu dulden, daß die constitutionelle Freiheit in einer Weise ausgebeutet werde, welche durch den Umsturz der öffentlichen Ordnung zur Revolution führt. Der Glaube Unserer Völker an den Ernst der Ab⸗ ficht, geordnete verfassungsmäßige Zustände herbeizuführen, müßte erschütkert werden, wenn noch länger anarchische Bestrebungen ge— duldet würden, deren Entwicklung stets der Untergang jeder gesetz— lichen Freiheit ist. — Wir halten unabänderlich an Unseren Ent— schließungen vom 20. Oktober verigen Jahres fest, und werten Unseren Völkern die ihnen zugesicherte verfassungsmäßige Entwick— 1x e, — u — — —*Ho0TY 11Insereg zn inarei che a ; 9 * festzuhalten wissen, was dem felb en se n nnn .
so fest steht aber Unser Wille, der Revolution, möge sie offen auftreten oder sich heuchlerisch in das Gewand legaler Formen hüllen, mit aller Macht entgegenzutreten; diese Macht, wir bezweifeln es nicht, wird in dem echten Vaterlandsgefühle aller besseren Elemente Unterstützung finden; sie werden nicht dulden, daß sich auf dem Wege friedlicher Ausgleichung Hindernisse aufthürmen, welche die Leidenschaft oder die Selbstsucht Einzelner hervorruft; sie werden zu verhindern trachten, daß die regierende Gewalt in Erfüllung ihrer heiligsten Pflichten auf die materielle Macht in dem Augenblicke beschränkt werde, wo diese nur als nothwendige Stütze der moralischen Macht hätte dienen sollen. .
Indem Wir diese Unsere Absichten und Warnungen zur Kenntniß aller Komitate Unseres Königreiches Ungarn bringen, und gleichzeitig auf den Artikel 3 vom Jahre 1790 hinweisen, dessen Bestimmungen über Unsere Krenung Wir selbst baldigst verwirk— lichen wollen, dessen weitere Satzungen aber auch bis zur Krönung alle Verpflichtungen der Unterthanstreue sicherstellen, befehlen wir zugleich ernstlich: Erstens: Daß überall, wo man sich vermessen hat, unter die Mitglieder der Komitats-Ausschüsse im Auslande le— bende Hoch- und Landesverräther zu wählen, die in Verbindung mit den auswärtigen Feinden Unserer Monarchie sich auch jetzt noch verbrecherischer Umtriebe gegen Uns und den Staat schuldig machen, diese Wahlen für null und nichtig erklärt werden. Zweitens? Wir befehlen unter strenger Ahndung, daß alle Versuche, welche dahin abzielen, die Eintreibung der dfrekten Steuern und indirekten Abgaben mittelbar oder unmittelbar zu hemmen, oder neue Steuern selbstständig auszuschreiben, beseitigt, alle darauf bezüglichen Beschlüsse unverzüglich aufgehoben und über Durchführung dieses Befehles der königlichen Statthalterei gleichzeitig ohne Säumniß Bericht erstattet werde. Drittens: Ebenso er⸗ klären Wir bis zur landtäglichen Berathung und beziehungsweise bis zu Unseren auf Grundlage der Anträge Unseres Judex Curiae zu treffenden provisorischen Anordnungen, alle Beschlüsse für null und nichtig, welche die im Sinne Unserer Entschließung vom 20. Okto— ber v. J. zeitweilig aufrecht erhaltenen Justizbehörden aufheben oder ihre Wirksamkeit lähmen, und weisen strengstens die Gerichte des Landes zur Aufrechthaltung der diesemnach bestehenden Ge— setz und Verordnungen an, deren endgültige Abänderung im Interesse des Landes und der Privaten, nur im Wege kegel— mäßiger landtäglicher Verhandlung und nicht durch einseitige Beschlüsse, geschehen kann, welche den öffentlichen Rechts— gustand in in unabsehbares Chaos stürzen würden. Vier— tens: Da Wir die Repision, beziehungsweise die Bestätigung,
Modification oder Aufhebung der Gesetze vom Jahre 1847/48 und die Äusgleig ung mit Unseren Entschließungen auf den Land— tag vom 2. April 1. J. verwiesen haben und die faktische Wieder— herstellung dieser erst erwähnten Gesetze mit Fragen zusammen— hängt, deren einseitige und überstürzte Lösung alle im Laufe der Zeit ge— wordenen Zustände und Interessen Ungarns ebenso, wie aller unserer übrigen Länder gefäbrdet, die Wir gleichmäßig zu wahren ver— pflichtet sind; — da ferner die Entscheidung über die, mit der er— neuerten Geltendmachung dieser Gesetze verbundenen Fragen ein Gegenstand reifster Erwägung ist, welche nicht einzel nen Individuen oder stomitaten zukommen kann; so untersagen Wir hiemit aufs Strengste jeden Versuch, diese Gesetze faktisch ins Leben treten zu lassen, und befehlen, daß jedem ähnlichen Versuche mit den ernste— sten Mitteln entgegen gewirkt werde. — Wenn seitens der Komi— tate ein Widerstand gegen diese Unsere Verordnungen an den Tag gelegt werden sollte, so find die Sitzungen der Komitats-Ausschüsse selbst zu suspendiren oder aufzulösen und erforderlichen Falles diese Unsere Beschlüsse auch durch Anwendung materieller Gewalt zu bollziehen.
Alle diese Beschlüsse sind durch die nothwendige Fürsorge für das allgemeine Wohl Unserer Völker geboten, und wenn Unsere väterlichen Absichten abermals vereitelt und durch andauernde Wi— dersetzlichkeit bedroht werden sollten, so würden Wir mit Leid wesen zu jenen Maßregeln der Strenge schreiten müssen, welche Wir gerne vermieden gesehen hätten. Wenn dann hiedurch die Ab— haltung des Landtages, welche Wir selbst lebhaft wünschen, ver— zögert und dadurch die, nicht blos im Interesse Ungarns, sondern eben so in jenem der ganzen Monarchie gelegene Lösung der wich— tigsten und dringendsten Fragen und die vollständige Herstellung der verfassungsmäßigen Zustände in weitere Ferne gerückt werden sollte, so wälzen Wir jede Verantwortung für die hieraus hervor— gehenden vielfachen Nachtheile mit ruhigem Bewußtsein auf Jene, die das Werk friedlicher Ausgleichung absichtlich oder leichtsinnig hindern.
Tief durchdrungen voön dem Ernste dieser Maßregel, erfüllen Wir die Pflicht, das Uns ven Gott und durch Unser Erbrecht anvertraute Land vor neuen Stürmen zu wahren, und gestützt auf die Einsicht der wahren Vaterlandsfreunde, auf Unser Recht und auf den Segen des Himmels — sehen Wir mit Zuversicht dem
Erlauchten Vorfahren den Erfolg Unserer Bemühungen zur Be— sritebigann mn Derr ugiguns des Landes hesiegeln wird. Wien, am 16. Januar 1861. , Baron Nikolaus Va. Eduard Zs8edeénhi.
ö . und Ir! ud. endon, 21. Januar. Die Immatxrikulirung des Prinzen von Wales an der Univer— sität Cambridge ist vorgestern mit den üblichen Föormlichkeiten vor sich gegangen. ö
. Das Promemoria an Lord Palmerston, an dem er von Mitgliedern der liberalen Partei aufgefordert wird, „Angesichts der friedlicheren Aussichten“ entsprechende Reductionen nn den Staatsausgaben des nächsten Verwaltungsjahres einzuleiten, ist wie verlautet, bis jetzt von etwa 50 Parlamentsmitgliedern unter⸗ zeichnet worden. Andere haben sich geweigert, und haben ihre Gründe dafür entwickelt. So schrieb z. B. General Sir de Lach
Evans Folgendes zurück: „Werther Herr! — Hiermit stelle ich
den Entwurf der „„Privatmittheilung““ zur, n ee mit den Unterschristen von 40 oder mehr Parlamentsmit⸗ gliedern versehen, dem ersten Lord der Schatzkammer Über— reichen wellen, und zu deren Betheiligung Sie mich auf— gefordert haben. In Einem Punkte stimme ich vollkommen mit dieser Schrift überein — daß es naͤmlich wünschenswerth ist, die Staats-Ausgaben und die Besteuerung des Landes aus öskonomischen Rücksichten einer Revision zu unterziehen. Entschieden dagegen bin ich jedoch gegen die Ansicht, daß es räthlich und er— sprießlich sei, zu entwaffnen. Ich habe in die Erhaltung des euro— paͤischen Friedens und in die friedlichen Absichten des Kaisers Napoleon, nicht dasselbe Zutrauen, das Sie zu besitzen scheinen. Seine Rüstungen zu See und zu Lande inmitten seiner Friedens—
versicherungen und die vor Kurzem erst erfolgte Einverleibung zweier
Grenzprovinzen von großer strategischer Bedeutung, Angefichts wie⸗ derholter beruhigender Erklärungen und Angesichts der Proteste der meisten europaischen Regierungen, scheinen sich Ihrer Beachtung oder Würdigung entzogen zu haben. Dazu kommen noch einige andere bedentsame Momente von nicht geringerer Wichtigkeit. Abgesehen namlich von Allem wage ich zu denken, daß ö Privatmikthei⸗ lungen“, gerichtet an den Premier, um das Parlament von vorne herein zu beeinflussen, sich mit unseren Institutionen und dem gu— ten Brauch öffentlicher Diskussion nicht gut vertragen und ein schlimmes Beispiel fuͤr die Zukunft werden könnten. Wie dem
immer sein mag, bitte ich, mich zu entschuldigen, daß ich Ihrer Aufforderung nicht nachkomme. Gleichzeitig können Sie versichert
Augenblicke entgegen, wo die Krönung mit der Krone Unserer
173
sein, daß ich für Ihre patriotischen Absichten, so wie für die jener Mitglieder, die sich Ihren Meinungen angeschlossen haben, die ge— bührende Achtung habe. Ich bin“ u. m, . .
Wie der „Sbferver“ wissen will, wird Sir Thomas Edward Colebrooke, Mitglied für Lamarkshire, diesmal die Ehre haben, die Adresse auf die Thronrede im Unterhause zu beantragen,
Das Baͤnket für Sir William Heyter, den bisherigen „Ein— treiber“ der Whigs, wird unter Lord Palmerstens Vorsitz am 27. Februar stattfinden. . . .
Der „Moniteur de la Flotte“ giebt eine Uebersicht über die
egenwärtig im Mittelmeer verweilende englische Flotte. Es sind im Ganzen 39 Kriegsschiffe, die sich folgendermaßen vertheilen: 15 Schrauben -Linienschiße worunter der „Marlberough“ mit 131 und der „St. Jean d' Aere“ (augenblicklich in Lissabon) mit 101 Kanone. Außerdem ein Segel-Linienschiff, das als Kaserne dient; Schrauben Fregatten; 1 Räder-Fregatte; 2 Schrauben-Kervetten; 8 Schraubenkütter; 6 Räderkutter (von den n zwei eiserne); zwei Schrauben-Kanonierboote, zusammen 39 Schiffe mit 1692 Feuer— schluͤndden und 15,782 Pferdekraft. Die vor Gaeta liegende Divi⸗ sion besteht aus den vinienschiften „Hannibal“, „Agamemnon“, „James Watt“ und „Cressy“ nebst dem Kutter Mohawk“. Die anderen sind auf den verschiedenen Punkten des Mittelländischen Meeres zwischen Gibraltar, den italienischen Küsten und den ioni— schen Inseln vertheilt.
Bas Thauwetter halt an, und in der Nähe der Hauptstadt ist so ziemlich aller Schnee weggeschmolzen. Auf der Themse und ihren Rebenflüssen, so wie auf den Kanälen in den mittlexen und südlichen Grafschaften, ist die Schifffahrt wieder regelmäßig im Gange.
Frankreich. Paris, 21. Januar. General Latour, der
Fier nach Gaeta zurückgekehrt ist, nimmt ein sehr freundscha ft⸗ liches Schreiben der Kaiserin als Antwort auf einen von der Königin von Neapel an dieselbe gerichteten Brief mit.
Die neapolitanische Fregatte, welche in Toulon liegt und schon zu mehrfachen Reelamatsonen der sardinischen Regierung Veran⸗ lassung gegeben hat, soll jetzt auf Befehl des Kaisers zum Besten des Königs von Neapel öffentlich versteigert werden.
Der“ Ka ser läßt gegenwärtig in der Werkstätte des Artillerie— Museums eine Kanone aus Aluminium anfertigen . .
Mgr. Sacconi, der päpstliche Nuncius in Paris, wird, wie es heißt, diese Woche hier ankommen, aber nur, dann einen länge— ren Aufenthalt nehmen, wenn es ihm gelingt, die Mission, mit der er betraut ist, glücklich zu Ende zu bringen. .
Unter den' Personen, die beim Grafen Persigny um die Er⸗ mächtigung zur Gründung eines Journals eingekommen sind be— findet sich auch Emil Ouivier, Mitglied der republikanischen Oppo⸗ sition des gesetzzebenden Körpers. Derselbe hat nun folgendes Schreiben erhalten; Paris, 19. Januar 1861.
Mein Herr! Sie haben den Verfügungen des Artikels 4 des orga— nischen Preßgesetzes gemäß die Ermächtigung zur Gründung eines, politi⸗ schen Journals in Paris verlangt. Ich habe Ihr Gesuch, zugleich mit einer großen Anzahl ähnlicher an mich gerichteter Gesuche, prüfen müssen und beschlossen, daß diese Ermächtigung nicht bewilligt werden kann. Empfangen Sie, mein Herr, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung. ö.
Der Minister Staatssecretair im Departement des Innern, F. de Persig ny. .
Die Ergebnisse der Untersuchung, welche über die Ausführung des englisch-französischen Handelsvertrages angestellt worden sind, werden? bekanntlich vom Handels-Minister veröffentlicht. Zu den drei bereits vorliegenden Bänden, welche die Eisen- und die Wollen— Industrie betreffen, ist jetzt der vierte erschienen, welcher von der Baumwolle handelt.
Italien. Turin, 19. Januar. General Türr. ist gestern in Begleitung des Brigadiers Dezzo, der Obersten Nullo und Aipari, des Majors Catroli und der Lieutenants Manci und An— tongini aus Caprera in Genua eingetroffen und hatte heute schon beim Grafen Cavour eine Audienz. Die Ueberreichung des De⸗ mantsternes an Garibaldi hat am 13. Januar auf Caprera statt⸗ gefunden. General Türr hielt bei dieser Gelegenheit folgende Anrede: .
General! Die Tausend, mit welchen Sie in Marsala gelandet sind, mit denen Sie bei Calatafimi gesiegt und mit deren Hülfe Sie, alle Hin⸗ dernisse vor Sich niederwerfend, die Fahne der Unabhängigkeit auf den Mauern von Palermo aufgepflanzt haben, bieten Ihnen heute durch un⸗ sere Hände diesen Stern, den Sie, wir hoffen es; als Andenken an die Gefahren der Vergangenheit, als Unterpfand für diejenigen, die da kom⸗ men follen, annehmen werden. Die da noch leben von den Tausend, die Sie selber die Ueberbleibsel von zehn Schlachten genannt haben, sind be— reit, auf den ersten Ruf sich um Sie zu schaaren.
Garibaldi antwortete darauf: . J
Seien Sie gewiß, daß nie eine Gabe mein Herz so erfreut hat, als dieses Geschenk von meinen tapfern Waffenbrüdern. Sagen Sie ihnen, daß ich es gern annehme. Ich hoffe, meine heldenmüthigen Kameraden wieder herbeieilen zu sehen, wenn es gelten wird, zur Befreiung von Un⸗
garn auszuziehen. Ich habe am Grabe der für Italiens Unabhängigkeit gefallenen Ungarn geschworen, daß ich diese Ehrenschuld wieder bezahlen werde, und wenn Gott will, werde ich meinen Eid in Kürze erfüllen.
General Türr hatte der Tochter Garibaldi's ein Halsband als Neujahrs-Angebinde vom Könige Victor Emanuel mitgebracht. Ga— ribaldi ließ dem Könige danken und ihn seiner Ergebenheit ver⸗ sichern. — Turr hat einen Protest veröffentlicht, worin er seine Ueberraschung ausdrückt, zu hören, daß Werbungen von Freiwil— ligen zur Revoltirung Ungarns in seinem Namen und auf seinen Befehl stattfinden. Er protestire daher gegen diesen Mißbrauch seines Namens, und um der Diplomatie keinen Anlaß zu unange⸗ nehmen Recriminationen zu geben, erkläre er öffentlich, Niemandem einen derartigen Auftrag gegeben zu haben.
Reapel, 14. Januar. Ein neues Gesetz für den Volks— Unterricht ist publizirt worden, wonach jede Gemeinde des ehe— maligen Königreiches beider Sicilien gehalten ist, auf ihre Kosten eine Schule einzurichten. Schulzwang existirt zwar noch nicht, jedoch soll allen Familienvätern, die ihre Kinder nicht mit Strenge zum Schulbesuch anhalten, jede Unterstützung aus öffentlichen Kassen u. s. w. entzogen und überhaupt jedes mögliche moralische Mittel gegen sie angewandt werden, um eine möglichst große Be⸗ nutzung des dargebotenen Unterrichtes zu erzielen.
Der, Moniteur de l' Armee“ berichtet aus Gaeta vom 14 Januar: Seit etwa 20 Tagen erhielt der Platz starke Verproviantirungen; außerdem wurde der größte Theil der Verwundeten und Kranken weggeschafft. Am 12. musterte der König, von der Königin beglei⸗ tet, die Truppen. Die Zahl der Vertheidiger beläuft sich auf noch S660, lauter Freiwillige. Die Werke auf der Landseite haben 1400 Geschütze in Batterien. Der Monte Secco, welcher den Platz beherrschte und in der Belagerung von 1806 eine so große Rolle spielte, existirt nicht mehr; er wurde abgetragen, — eine Arbeit, die 30 Jahre erforderte. Der Angriff zur See ist dem „Armee⸗ Monitenr“ zufolge nur von der Rhede, d. h. von der linken Bucht, aus möglich und dürfte vielleicht weniger ernste Ergebnisse liefern, als man allgemein glaubt. An dieser Küste ist die See bis zur Mitte des Fru.jahrs schlimm und während der herrschenden Winde läßt sich nichts vornehmen. Auch die Batterieen des Platzes wer— den über das Feuer des viemontesischen Geschwaders offenbar im Vortheil fein. Aber die Wirkung der Flotte werde entscheidend sein vom Standpunkte der Einschließung und den Platz durch Hunger zwingen, sich über kurz oder lang zu ergeben.
Amerika. (Telegraphisch aus Queenstown.) Der Dampfer „Canada“ bringt new⸗horker Berichte vom 10ten dieses. — Aus Washington wird vom Sten gemeldet, daß die Regierung kleine Truppenabtheilungen nach dem Süden entsende. — Der Staats— Secretair des Innern, Mr. Thompson, hatte abgedankt, angeblich wegen der dem Fort Sumpter zugeschickten Verstärkungen. In Eharleston foll große Roth herrschen. In New-QOrleans betrug die Majorität zu Gunsten sofortiger Trennung 318 Stimmen. — Der Kongreß hatte bisher keinen Plan zur gütlichen Beilegung ange— nommen. Späteren Berichten aus Washington zufolge hat der Präsident in einer befonderen Botschaft, alle Verantwortlichteit dem Kongreß an⸗ heimgestellt und die Wiederherstellung des Missouri⸗Kompromisses anempfohlen. — Der „Star of tbe West“, der Verstärkungen für Major Anderson an Bord hatte, war bei Charleston mit scharfen Schüssen empfangen worden, und ins offene Meer zurückgefahren, ohne Truppen gelandet zu haben. Die Kriegsschaluppe„Brook— lyn“ befand sich auf dem Wege nach Charleston. — Die Conven— tlon von Mißfsissippi hat sich für unverzügliche Losreißung erklärt. — Senator Sewerd hat die Stelle des obersten Staats⸗-Secretairs unter Lincoln angenommen. ; .
Den neuesten Berichten aus Mexiko zufolge war Miramon total geschlagen und befand sich auf der Flucht. Die Hauptstadt wurde am Weihnachtstage von den Liberalen besetzt. Der Kampf scheint zu Ende zu sein. .
Gina. Die in Irkutsk erscheinende Zeitung „Amur“ ent— hält ausführliche Berichte über die chinesischen Angelegenheiten, denen wir die folgenden Daten entnehmen. Ein Theil der allürten Truppen wird nicht nur in Tientsin, sondern auch in Taku Winter— quartiere beziehen. Die feierliche Bestattung der in der Gefangen⸗ schaft verstorbenen Engländer hat auf dem Kirchhofe der russischen Mifsion, die der Franzosen auf dem portugiefischen Kirchhofe, der bisher unter der Obhut der russischen Mission gestanden, statt⸗ gefunden. Bel der am 29. Okteber v. J. auf Grund des jung— sten Vertrages erfolgten Uebergabe und Einweihung der alten katholischen Kirche in Peling gedachte der französische Erzbisch of in seiner Rede auch der thätigen Mitwirkung des russi⸗ schen Gesandten bei dem Frieden swerke, und ein anderer französi⸗ scher Bischof übersandte dem Generah Ignatiew eine schriftliche Danksagung für die Theilnahme, welche er den letzten Ereignissen in Ching zugewendet und wodurch dieselben so wesentlich einem glücklichen Ende zugeführt worden seien. Die Gesandten agnt. reichs und Englands hatten Peking wieder verlassen, wo der Bog⸗
1
dochan gegen Ende November wieder einzutreffen gedachte.