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Nachdem nunmehr das bei der General⸗-Versammlung deutscher Eisen⸗ hahn⸗Verwaltungen in Hamburg festgesetzte Betriebs-Reglement für den Hüterderkehr zu meiner Kenntniß gelangt ist, ermächtige ich die König liche Direction, demselben mit nachstehenden Maßgaben . zu ertheilen. Da einzelne wesentliche Bestimmungen hinter den von mir als annehmbar bezeichneten zurückbleiben, so kann das Regle⸗ ment auf den unter Staats ⸗Verwaltung stehenden preußischen Bahnen böllig unverändert nicht zur Geltung gelangen. In dem bei⸗ gefügten Drud⸗Exemolare sind diejenigen Mobificatlonen bezeichnet worden,

welche als nothwendig erkannt sind und welche die Königliche Direction

bei dem sofort zu veranlassenden Abdrucke Ihres Betriebs-Keglements als

Spezial ⸗Vorschriften aufzunehmen hat. Der Zusatz, welcher bisher, um

aaAuf diese Spezial⸗Vorschriften zu verweisen, im Eingange des Betriebs⸗

3 gemacht war und künftig ebenfalls zu machen ist, ist wie folgt

zu fassen:

4 Anmerkung. Die Modificationen und Dathe für die unter Staatsverwaltung stehenden preußischen Eisenbahnen sind mit lateini— scher Schrift bei den betreffenden Paragraphen eingefügt worden.

Außerdem bemerke ich zur Nachachtung Folgendes:

Der §. 16 des Hamburger Reglements vermeidet es, bei verweigerter Abnahme von Frachtgütern die Eisenbahnverwaltung zur Benachrichtigung des Absenders vor anderweiter Verfügung zu verpflichten. Auf eine o, Verpflichtung ist aber Werth zu legen, und die Königliche Direction wird daber angewiesen, in allen Fällen, in denen die Ablieferung auf Hinder⸗ nisse stößt, und die Waare nicht dem unmittelboren Verderben ausgesetzt ist, zunächst und sobald als thunlich den Absender mit Nachricht zu ver— sehen und ihn zur Disposition über das Gut aufzufordern.

Die Bestimmungen des §. 22 zu 1 bis 4 erscheinen nicht annehm— bar, weil fie den Umfang der Ersaßverbindlichkeit in Zweifel lassen und die Höhe der zu gewährenden Entschädigung nach zwei Seiten hin be— schränken. Daß die unter Nr. Bin Aussicht genommene Schadensberech— nung in vielen Fällen zu einer befriedigenden Regulirung führen werde, ist anzuerkennen und es bleibt der stöniglichen Birection überlassen, in den geeigneten Fällen danach Vergleichs-Vorschläge zu machen oder an— zunehmen.

Die im 9. 22 zu 4 und He zugelassene Versicherungs-Prämie (beson— dere Vergütung) tritt bei den unter Staatsverwaltung stehenden Bahnen nicht ein und es ist daher im Tarife resp. den Ausführungs⸗Vorschriften lediglich ein Frachtzuschlag zu normiren.

Die im S. 23 beibehaltenen zwei Respekttage werden nicht in An— spruch genommen, vielmebr bewendet es bei den . Lieferfriften.

Der Schluß des F. 25, wonach eine gerichtliche Verfolgung nur gegen die Eisenbahn⸗Verwaltung der Versandstatlon oder der Bestimmüngs⸗ station eintreten darf, ist zwar beibehalten, obwohl seine Wirksamkeit schon jetzt nur eine beschränkte sein wird. Die Königliche Dixection wird aber eintretenden Falles daraus keinen Einwand gegen eine etwa eingeleitete Klage herzunehmen haben.

Hiernach ist das der stöniglichen Direction unterm 9. November pr. ue rifle Betriebs⸗Reglement zu modifiziren. Die Einführung desselben st thunlichst zu beschleunigen.

Berlin, den 5. Januar 1861.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. gez. von der Heydt.

An fämmtliche Königliche Directionen der Königlichen und unter Staats⸗Verwaltung stehenden Eisenbahnen.

Ministeriun der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Am Ghymnasium zu Insterburg ist die Anstellung des Schul⸗ amts-Kandidaten Dr. Wiederhold als ordentlicher Lehrer ge⸗ nehmigt worden.

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Geßner zu Ruß ist zum Rechts Anwalt bei dem Kreisgericht zu Heydekrug und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Insterburg, mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes in Heydekrug; und Der Notariats⸗tandidat Friedrich Carl Schöler zu Zůl⸗ bich zum Notar für den Friedensgerichts-Gezirk Lutzerath, im Länd—

gerichts Bezirke Coblenz, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Lutze⸗

rath, ernannt worden. .

Berlin, 28. Janugr. Se. Majestät der König haben Aller— rig, geruht: Dem Remonte⸗Inspecteur und Chef der Abthei— lung für das Remontewesen im Kriegs-Ministerlum, General— die Erlaubniß zur Anlegung des

Masor Synold von Schuez, von des Großherzogs von Sachsen Königliche Hoheit ihm verliehe— nen Commandeur⸗Küeuzes erster Klasse des Haus⸗Ordens vom wei⸗

hre Zustimmung

ßen Falken, so wie dem Zahlmeister erster fllasse Frommann vom 1. Schlesischen Jäger⸗Bataillon (Nr. 5), zur Anlegung des von des Herzogs von Sachsen-Altenburg Hoheit ihm verliehenen Ver— dienst⸗Kreuzes vom Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus-Orden zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Januar. Se. Majestät der König wohnten heute dem Gottesdienste im Dome bei. Später fand Minister⸗Conseil statt.

— 28. Januar. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Geheimen Kabinets-Rathes Wirklichen Geheimen Rathes Illaire und des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs— Rathes Costenoble entgegen, empfingen den Großherzoglich olden— burgischen General⸗Major von Fransecky und ertheilten dem Kam⸗ n und Landschafts-Direktor von Nickisch-Rosenegk eine

udienz.

Posen, 26. Januar. Am Donnerstage hat hier die Ueber⸗ gabe der neuen Fahnen des 1. Niederschlesischen Infanterie-Regi— ments (Nr. 46) mit angemessener Feierlichkeit stattgefunden. (Pos. J.)

Wesel, 24. Januar. Heute Morgen wurden die in Berlin den 17. d. Mts. von einer von hier abgegangenen Deputation in Empfang genommenen Fahnen dem im vorigen Jahre neu errich— teten 8. westfälischen Infanterie-Regiment (Nr. 57 und zwar dem 1. und Füsilier-⸗Bataillon nach entsprechenden Anreden von Seiten des stommandanten, Obersten on Alvensleben, und des Com— mandeurs des Regiments, Obersten von Hanneken, feierlichst im Hofe der Heuberger Infanterie-Kaserne übergeben. Demnächst wurde unter dem Klange der Mufik ein Umzug unter Theilnahme der Offiziere und einer Compagnie Truppen gehalten. Des Nach— mittags und Abends feierten die Offiziere im Casino diesen für das Regiment wichtigen Tag durch ein solennes Diner.

— 25. Januar. Der Wasserstand des Rheins ist hier elbst seit vorgestern 2 Fuß gewachsen und hat jetzt eine Pegelhöhe von 17 Fuß. Das Eis ist noch fest; an Anzeichen des baldigen Ab— gangs fehlt es noch ganz.

Ruhrort, 25. Januar. Am Mittwoch, Morgens 9 Uhr, gerieth das Eis in Bewegung bis gegen 1 Uhr. Unterhalb der Knipp scheint kein Fortrücken staitgefunden zu haben, die Eismassen haben sich also wehl nur bis dahin zusammengeschoben. Heute gegen 1 Uhr rief das Gerücht: „der Rhein geht“, eine große Menge Menschen an den Rhein. Es war nur eine unbedeutende partielle Zusammenschiebung und bis jetzt ist noch keine weitere Bewegung bemerkt worden. Um 4 Ühr war der Wasserstand AW Fuß 19 Zoll. Jetzt um 7 Uhr steht es 24 Fuß 7 Zoll. —

Die Schiffe sind durch die angestrengte Arbeit der Schiffergilde bis

auf 2 gesichert, welche in großer Gefahr an der Mündung des Hafenkanals liegen. (Rh. u. R. 3.)

Coblenz, 24. Januar. Heute Morgen gegen 11 Uhr fand auf dem Clemensplatze dahier der Akt der feierlichen Uebergabe der neuen Fahnen zuerst an das 1. und 2. Bataillon des 4 Garde— Grenadier-Regiments und sodann an das rheinische (3) Pionier— Bataillon statt, nachdem bereits gestern um dieselbe Zeit an das 1. und 2. Bataillon des 69. Infanterie-Regiments zu Ehrenbreit— stein die Uebergabe bewirkt worden war. (Fobl. 3.)

Sachsen. Meiningen, 25. Januar. Seit einigen Tagen

ist die Herzogin Marie von einem rheumatischen Leiden be— fallen und es werden Bulletins über das Befinden der hohen Kranken ausgegeben.

Frankfurt a. M., 26. Januar. Die offizielle Mitthei⸗ lung über die Bundestagssitzung vom 24. Januar lautet: Beim Beginne der Sitzung machte der Königlich preußische Gesandte amt— liche Anzeige von dem am 2. d. M. erfolgten Hinscheiden Seiner Majestät des Königs Friedrich Wilhelm 1V. und der Thronbestei⸗

ung Sr, Majestät des Königs Wilhelm J. und wurde zugleich Vollmacht vorgelegt, wodurch der Gesandte in dem bisher von ihm bekleideten Amte bestätigt wird. Nach Antrag Präsidiums erklärte die Bundesbersammlung, daß süe den Geßfinnungen ihrer höchsten Vollmachtgeber entspreche, indem sie dem Ge— fühle tiefer Betrübniß uber dieses Hinscheiden Ausdruck giebt und bie Thronbesteigung Sr. Majestäͤt des Königs Wilhelm J. mit ihren besten Segenswünschen begleitet. Nachdem der Königlich preußische Gesandte hierauf dankend bemerkt hatte, daß er den Ausdruck dieser Gesinnungen zur Kenntniß Sr. Majestät des Königs zu bringen sich beeilen werde, wurde die neue Vollmacht verlesen und im Bundes- Archive zu hinterlegen beschlossen. — Auf die Anzeige der Militair⸗Kommission, wonach der neuernannte sestungs⸗Kommandant von Ulm, Königlich baherischer General⸗ kajor Limmer, für den Bund in Eid und Pflichten genommen worden ist, wurde beschlossen, die von demselben ausgestellte Eides- Urkunde in dem Bundes-Archive niederzulegen und die⸗

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jenige des früheren 6tommandanten zurückzugeben. — Von dem Militair⸗Ausschuß wurden Vortrage über das Gesuch des vor⸗ maligen Großherzoglich oldenburgischen Staatsraths Dr. Fischer

um Ertheilung einer Penfion, ferner über den Bau einer saserne

auf der Eitadelle von Mainz, endlich über die geeignetsten Mittel 9 habe.

zur Vervollständigung jener Notizen, welche der Militairkommission in Betreff der deutschen Eisenbahnen periodisch zukommen, erstattet. Die Schlußfassung über die genannten Gegenstände wurde auf 14 Tage ausgesetzt. — Nach Antrag des betreffenden Ausschusses wurde das Gesuch eines Ofsiziers in der vormaligen schleswig⸗ holsteinischen Armee auf Bewilligung einer weiteren außerordent⸗ lichen Unterstützung, in Rücksicht, daß derselbe bereits eine nach den bestehenden Normativ⸗Bestimmungen von 1854 bemessene jähr⸗ liche Unterstützung aus der Bundeskasse bezieht, abschlägig be— schieden — Sodann wurde nach Antrag des Militair-Ausschusses der Anspruch der fürstlich waldeckschen Regierung auf Ersatz der durch den Ausmarsch des fürstlichen Kontingents nach der Bundes— festung Luxemburg im Jahre 1859 erwachsenen Kosten in der Hauptsache abgelehnt, indem bierin keine über die gleichmäßigen Leistungen sämmtlicher Bundesstaaten hinausgehende Mehrleistung zu erkennen sei. — Endlich wurden die durch Abberufung der Ge— sandten von Frankfurt und Hamburg unvollzäͤhlig gewordenen Ausschüsse wieder ergänzt.

Baden. Mannheim, 25. Januar. Man ist diesen Vor⸗ mittag beschäftigt, Lie Pontons der Rheinbrücke, welche im Hafen stehen, flott zu machen. Gelingt dies heute noch, so wird die Brücke aufgeführt, da der Rhein aufwärts vom Eis befreit ist. Bei fortwährendem Südwest haben wir jedoch jetzt heiteren Himmel und das Thermometer steht im Freien am Rhein 1 Grad unter Null. Der Wasserstand ist noch immer stark im Abnehmen und steht 11 Uhr Vormittags 5 Fuß 1 Zoll unter Mittel. (Karlsr. 3.)

Bayern. München, 24. Januar. Der zur Notifizirung der Thronbesteigung Sr. Majestät des Königs Friedrich Wilhelm J. von Preußen hierher gesendete General von Wussow und dessen beide Adjutanten wurden heute Nachmittag zuerst bon Sr. Majestät dem König und dann von Ihrer Majestät der Königin in beson⸗ deren Audienzen empfangen. (N. C.)

— 26. Januar. Der Herzog von Modena ist Donnerstag Nachts hier eingetroffen und im Wittelsbacher Palais abgestiegen. Der Herzog wird mit seiner bereits anwesenden erlauchten Ge— mahlin einige Wochen hier verweilen. — Bei Sr. Majestät dem König Ludwig war gestern Familientafel und wurde das Geburts— feft der jugendlichen Erzherzogin Mathilde, welche mit ihrer er⸗ lauchten Mutter hier anwesend ist, festlich gefeiert. (N. M. 3.)

Oesterreich. Wien, 26. Januar. Die Wiener Zeitung“ meldet in ihrem amtlichen Theile: „Se. K. K. Apostolische Majestät haben mit der Allerhöchsten Entschließung vom 24. Januar d. J. Se. Majestät Franz II., König beider Sicilien, dann Ihre Fönig⸗ lichen Hoheiten die Prinzen beider Sieilien: Ludwig Grafen von Trani, Alphons Grafen von Caserta und Franz de Paula Grafen von Trapani, zu Rittern Allerhöchstihres Militair⸗-Maria— Theresien-Ordens allergnädigst zu ernennen geruht.“

Großbritannien und Irland. London, 26. Januar. Gestern und heute war Ministerrath in Lord Palmerston's Amtswohnung. )

Die Adresse im Unterhause, sagt der „Globe“, wird bon Sir E. Colebrooke beantragt und von Mr. Charles Paget, Parlamentsmitglied für Nottingham, sekundirt werden.

Das Geschenk, welches dem früheren whiggistischen Par⸗ laments-Agenten Sir W. Hayter am Sten des naächsten Monats feierlich überreicht werden wird, besteht aus einem kunstvoll gear— beiteten silbernen Tafelaufsatz von 1100 Unzen im Gewicht, mit folgender Inschrift: „Dem sehr ehrenwerthen Sir William G. Hahter Baronet, M. P., gewidmet von 335 Mitgliedern des Unterhauses zum Andenken an seine höfliche und ersprießliche Amts⸗ führung als politischer Secretair der Schatzkammer wahrend? der Periode von 1851 — 1859.“

In den Werften von Woolwich und Devonport wird

im kommenden Monat die Zahl der Arbeiter wesentlich verringert

werden. Die nöthigen Einleitungen dazu sind getroffen. ;

Frankreich. Paris, 26. Januar. Die „Patrie“ erklärte gestern die Berichte, daß die französischen Truppen sich marschfeitig zum Abzuge von Rom machten, für falsch.

General Lamoricière hat den Ehrendegen, den eine große An⸗ zahl Katholiken ihm zur Anerkennung für seinen vorjährigen Feld⸗ zug in Italien zugedacht, in einem an ein Mitglied des pariser Comité's gerichteten Briefe abgelehnt. Der Brief ist aus Prouzelle vom 12. d. M. datirt und entwickelt die Gründe der Ablehnung wie folgt: „Das außerordentliche Wohlwollen, mit dem man meine

Anstrengungen für die Vertheidigung der Macht des heiligen

Stuhles, welche praktisch erfolglos geblieben sind, beehrt, rührt mich tief; aber es ist meine Pflicht, Ihnen zu bemerken, daß, wenn ich den mir angebotenen Degen annahme, ich allen Traditionen und allen in unserem Lande gebräuchlichen Gewohnheiten, wo alles, was militärische Fragen betrifft, die Angelegenheit Jedermanns ist, zuwider

und die ganze Armee gerieth in Gefangenschaft.

handeln würde. Diesen Traditionen zufolge giebt man einem General einen Ehrendegen für eine gewonnene Schlacht, einen unter denkwürdi⸗ gen Umständen genommenen befestigten Platz, oder für eine über die von Sachverstän digen bezeichnete Zeit hinaus tapfer vertheidi teFestung. Nun aber weiß man nur zu gut, daß ich nichts von 3 gethan welche ich vertheidigte, wurden erobert, das Kriegs⸗-⸗Material ging verloren, d — ; enn auch seit unserem Unglück die moralische Lage der weltlichen Macht des bei— ligen Stuhles sich zu bessern scheint; wenn auch das Vertrauen und die Kraft zu den Vertheidigern des Rechtes zurückgekehrt ist und der Geist der Spaltungen, der Unsicherheit und des Schwin— dels sich der Feinde bemachtigt hat; und wenn auch Frankreich, diefer edle und alte Kämpe für die Sache Gottes, sein Herz von jener Ergebenheit und Tapferkeit bewegt fühlt, die ihm nie in seinen großen Tagen fehlten: so ist es nicht die Hand bes Men⸗ schen, welche man in all diesem suchen soll, und ich kann nicht ver⸗ gessen, daß ein General, welcher nur die Ehre seiner Fahnen rettete, weder eine Belohnung verdient, noch eine solche annehmen kann.“

Heute protestirt die, Patrie“ gegen die Gerüchte, daß Frank⸗ reich Dänemark zum Widerstand ermithige. Sie glaubt ver chern zu können, daß diese Behauptung vollständig ungenau sei. Frank⸗ reich, meint sie, das sich zum . der Nicht⸗Intervention be⸗ kenne, mische sich nur in die Angelegenheiten, die es direst an— gehen. Aus reiner Freundschaft für alle in diesen Streit ver— wickelten Mächte habe es nur dem kopenhagener Kabinet angerathen, dem nationalen Gefühl in Deutschland alle Konzessionen zu machen, um die zahlreichen Bevölkerungen in Holstein, die an der deutschen Race halten, zu befriedigen. Die „Patrie“ widerlegt auch die Nachricht, daß eine Flotte für die Sstsee seitens Frankreichs ge⸗ bildet werde.

Der französische,Moniteur“ will sichere Nachrichten über das haben, was bei Spuz vorgefallen ist. Ein Angriff auf diese tür⸗ kische Festung ist nicht gemacht worden. Am 9g. Januar waren Türken (Irreguläre) auf montenegrinisches Gebiet gekommen, um Holz zu schlagen, und hatten die Mahnung, fich zurückzuziehen, mit Flintenschüssen beantwortet. Aus dem Zank wurde bald ein wirk— liches Gefecht, weil die Garnison und AÄrtillerie von Spuz die tür⸗ kischen Holzfrevler unterstützte; indessen scheine es falsch zu sein, daß „die Köpfe der beiden dabei gefallenen Montenegriner auf der Festungsmauer ausgestellt gewesen sind.“

Gestern wurden vor dem Civil-Tribunal die Debatten im Pro⸗

abe. Die Provinzen, die Städte genommen,

zessè der Madame Bonaparte-Patterson gegen den Prin⸗

zen Napoleon, als Erben des Prinzen Jerome, eröffnet. Eine ge⸗ wählte Versammlung hatte sich in dem Saale eingefunden, um die⸗ ser höchst interessanten Sitzung anzuwohnen. Benobist Champy prä— sidirte derselben. Herr Berryer, Advokat der Frau Bonaparte⸗ Patterson, erhielt zunächst das Wort, Er kündigte an, daß er die Absicht habe, sich gänzlich in den Grenzen der gerichtlichen Dis⸗ kussion des Prozesses zu halten. Er besprach darauf die Dokumente, deren Authenticität nicht bestritten werden könne. Nachdem er in klarer Weise das Thatsächliche vorgeführt hatte, widmete er seiner Klientin folgende Worte: „Sie war jung und schön, als sich die Hand von ihr zurückzeg, welche fie mit Vertrauen angenommen hatte. Sie suchte eine Zufluchtsstätte in dem väterlichen Hause, dem heiligen Asyl ihrer Verlassenheit und Erniedrigung. Sie wartete in Geduld und Demuth, und als sich die Gelegenheit darbot, sich Gerechtigkeit zu verschaffen, kam sie trotz ihres hohen Alters über das Meer und nun steht sie vor Ihnen, um vor unabhängigen Richtern den Beweis zu führen, daß alle Gesetze der Welt das Band der Ehe als unauf— löslich betrachten. Berrher bestritt hierauf die in der Histoire du Consulat et de PEmpire enthaltene Behauptung, der zufolge Madame Patterson als Entschädigung eine Pension angenommen habe. Berrher führt noch Cambactrès an, der in seiner goldge⸗ stickten Uniform eines Erz⸗stanzlers das einfache Kleid des Richters bewahrt und Napoleon 1. freimüthig gesagt habe: „Sie thaten Unrecht, kein Urtheil fällen zu lassen.“ chließlich rief Berryer noch die Unparteilichkeit der Richter an und beendigte sein Plai⸗ doyer unter großer Erregung der Gemüther. Nach Berryer war das Wort an dem Staatsanwalte. Die weitere Verhandlung wird in acht Tagen stattfinden.

Spanien. Madrid, 26. Januar. Unter diesem Datum wird telegraphisch gemeldet, Tetuan werde bis zur vollständigen Ausführung des Friedensvertrages mit Marokko besetzt bleiben muͤssen. f Die Regierung läßt durch die „Correspondencia“ erklaren, es sei unbegründet, daß die Königin Isabella Geld nach Ggeta ge⸗ schickt habe. Die „Correspondencig“ fügt hinzu, der spanische Gesandte werde so lange an des Königs Seite in Gaeta bleiben, als dieser sich nicht von neapolitanischem Gebiete entfernt habe.

Italien. Turin, 24. Januar. Die Munieipalität von

Meaiss nd hat dieser Tage die Herren Graf von Cavour, Ritter

Farini, Baron Rieasoli und General Garibaldi zu Ehrenbürgern

ernannt. General Garibaldi hat den General Türr, welcher ihm