1861 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Namen der Städte.

Furcschnũis⸗Preise der 13 preußisch. Stãdte S posenschen Staͤdte 5 brandenb. Städte 3 pommersch. Städte A3 schlesischen Städte S fächsischen Städte 13 westphäl. Städte 16 rheinisch. Städte Im preußischen Staate überhaupt ...... i

Kriegs ⸗Ministerium.

Die ntendantur⸗Referendarien Kienlin vom Z3Zten und K vom 2ten Armee⸗CTorps sind zu Intendantur⸗A1ssessoren

ernannt worden.

Se. Majestät der König haben zu der von des Fürsten zu k Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürst— Uͤch Hohenzollernschen Haus-Ordens an die nachbenannten Personen Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen geruht. Es haben er⸗

halten: . Das Ehren-Kreuz erster slasse;. Der Kaiserlich russische Staatsrath Arnold von Tie deboehl;

Das Ehren-Kreuz zweiter Klasse: Der Kaiserlich russische Kollegien-Rath Matthaeus von Reinhardt, und

Die goldene Ehren-⸗Medaille:

Der Kaiserlich russische Kollegien⸗Registrator Iwan Iwanoff.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. Januar. In der bentigen Sitzung des Herrenhauses erstattete der Präsident zuvörderst Bericht über die Ueberreichung der Adresse des Hauses an des Königs Majestät. Dieselbe sei durch die dazu erwählte Deputation am Sonnabend, den 26sten d., überreicht worden und Se. Majestät der König hätten geruht, darauf Folgendes zu erwidern:

„Die Worte, mit welchen Sie Mir die Adresse des Herren— hauses übergeben, find Meinem Herzen theuer, da Ich in den⸗ selben die Treue und Ergebenheit für Mich, Ihren nunmehrigen König, in erfreulicher Art ausgesprochen finde.

Der Inhalt der Adresse und die darüber im Herrenhause ge— pflogenen Verhandlungen sind Mir nach dem Geschäftsgange be— kannt. Der dabei dargelegte Ausdruck des tiefen Schmerzes über den Verlust des heimgegangenen Königs, so wie die Gesinnungen für Mich, sind ganz so, wie Ich sie von dem Herrenhause erwartet babe, und Ich sage demselben dafür durch Sie Meinen Dank. Die Grundsaͤte Meiner Regierung habe Ich bei Uebernahme der Regentschaft dargelegt. Was Ich will, habe Ich offen und bestimmt ausgesprochen. Ich will keinen Bruch mit der Vergangen— heit; aber Ich will, wo Meine Ueberzeugung es Mir eingiebt, die bessernde Hand an unsere Landes Institutionen legen, wie dies der König, Mein hochseliger Vater, auch that, bei dem man gewiß kein Vergessen der Vergangenheit Preußens erkennen kann, der aber aus den Exfahrungen Seiner verhängnißvollen Zeit die Ueber— zeugung schöpfte, daß die bessernde Hand an die Institutionen des Vandes zu legen sei, woraus die Gesetzgebung von 1808 hervor— ging. Ebenso ist auch der König, Mein hochseliger Bruder, ver— fahren, als Er aus Erlebnissen Seiner Epoche die durchgreifendsten

Reformen vornahm. wen . n wie weit Ich gehen kann, und diese Linie bestimmt innehalten, da jede ihre eige ändert. h , jede Regierung ihre eigene

55 erwarte zuversichtlich von dem Herrenhause, daß es Mir keinem Wege folgen wird,.

Wir können uns nicht verhehlen, daß wir vielleicht schweren Zeiten entgegengehen. Mit Rücksicht darauf wird Alles darauf aukommen, daß das Land in seinen Vertretern mit Mir einig sei. Das wünsche, das hoffe, das erwarte Ich von den bevorstehenden

auf

Verhandlungen. Nur so werden wir nach Innen und Außen stark

216 . s und getrost der Zukunft entgegensehen können; dann werden wir, auch 68 sse abweichende Ansichten im Laufe der Verhandlungen geltend machen, bei deren Schlusse als Freunde scheiden können.

und die Vorlage mehrerer des Innern

Nach diesem Bericht folgten weitere geschäftliche Mittheilungen Gesetz⸗Entwürfe. Der Minister Gesetzentwürfe: 1) das Ein⸗ Einkaufsgeld in den Landgemeinden und den nach der Landgemeinde⸗Ordnung ver⸗ walteten Städten der Provinz Westfalen; 2) das Einzugs- und Einkaufsgeld in den nach der Gemeinde⸗ Ordnung vom 23. Juli 1845 verwalteten Gemeinden der Rheinprovinz betreffend; so wie 3) einen Gesetz⸗ entwurf wegen Abänderung und Erganzung der Städte-Ordnung für die 6 östlichen Provinzen der Monarchie vom 30. Mai 1852. Der Justiz-Minister sodann I) einen Gesetzentwurf, das Eherecht betreffend, 2) den Entwurf einer Declaration, betreffend die Befugniß des überlebenden Ehegatten nach den in den Fürstenthümern Paderborn, und Minden, den Grafschäften Ravensberg und Rietberg, den Herr—⸗ schaften Rheda und Gütersloh und dem vormaligen Amte Reckeberg geltenden Gütergemeinschaft, wäh—⸗ rend der gommunioprorogata über das gütergemein⸗ schaftliche Vermögen zu disponiren. Zur Berathung dieser Gesetz - Entwürfe wurde die Bildung von vier besonderen Kommissionen beschlossen. Schließlich erfolgte die Wahl eines Schriftführers in Stelle, des Grafen von Carmer, welche mit 72 unter 91 abgegebenen Stimmen auf den Freiherrn von Romberg fiel. Die Kommission des Abgeordnetenhauses hat nach⸗

stehenden Eniwurf . 9 Se. Majestät den König zu rich⸗ iden Adresse genehmigt: *. . en,, , n . Gvoßmächtigster König! Allergnädigster König und Herr! ( Eurer Königlichen Majestät nahen sich die Abgeordneten des preußischen Volkes in Hingebung und Txeue; sie nahen sich in wehmüthiger Trauer und hoffnungsreicher Zuversicht.

überreichte zwei zugs- und

Edle und Gute erstrebte.

Berufe angehörte, und die Geschichte wird es verzeichnen, daß Fri dr ich Wihhs lm V. pvcden festen Grund verfassungsmäßiger

hauses bewährt, sie hat Preußen im Innern gestärlt.

des Regenten, durch die Erfahrung erprobt, auch die des Königs sein werden.

daß Allerhöchst dieselben nie aufhören werden, die Verfassung und die Gesetze des Landes zu schirmen und die sorgliche und bessernde Hand da anzulegen, wo Willkürliches und gegen die Bedürfnisse der Zeit Laufendes sich zeigt. Zustimmung die Manner begrüßt,

das Selbstgefühl des Landes

samkeit zugewendet.

prüfen.

ö für das Heer ohne zu große Belastung des Landes zu ecken.

Angelegenheit herbeiführen werden, damit fortan alle Preußen, bedürfnissen gleichmäßig beisteuern. Reform des Eherechts endlich ihre befriedigende Lösung finde.

In dem heimgegangenen Königlichen Herrn, in welchem Eure Majestät den geliebten Bruder beweinen, hat das Land den Herr⸗ J. scher verloren, dessen hoher, frommer, Königlicher Sinn nur das Das preußische Volk wird nie vergessen, mit welcher Treue der verklärte Monarch seinem Volke und seinem

Zu Eurer Königlichen Majestät wendet sich trostvoll unser Blick. Die Regentschaft hat den echten Sohn des Hohenzollernschen Herrscher⸗ . . sein Ansehen in Deutschland, in Europa gehoben. Das Land sagt Eurer Miajestät . für dieses Königliche Walten den aufrichtigsten und ehrfurchts— . vollsten Dank und freut sich der Versicherung, daß die Gruadsätze

Wir wissen aus Eurer Königlichen Majestät eigener Erklärung,

Wie wir demzufolge mit freudiger limn mit denen Eure Königliche Majestät den Thron umgeben haben, so hegen wir auch das Ver⸗ trauen, daß Eurer Königlichen Majestät Regierung bestrebt sein wird, die nothwendige Einheit in der Verwaltung immer mehr zu besestigen, in deren wesentlichem Interesse es liegen muß, ihre An— . ordnungen durch solche Organe ausgeführt zu sehen, welche dem Regierungssystem ihre volle und aufrichtige Unterstützung darbieten.

Eure Königliche Majestät haben, um die Machtstellung und ; . zu erhöhen, der Ausbildung und Verstärkung unserer Heereskraft Allerhöchstihre besondere Aufmerkt⸗ Die Voranschläge, weiche uns zu diesem Be⸗ huf vorgelegt sind, werden wir mit der strengsten Gewissenhaftigkeit Es wird uns zur Genugthunng gereichen, die in der Armee getroffenen neuen Anordnungen als solche zu erkennen, . welche sich innerhalb der gesetzlichen Grundlagen unferer Heeres⸗ Verfassung bewegen, und die Üeberzeugung zu gewinnen, daß die vorhandenen Hülfsquellen ausreichen, die in Antrag gestellte Mehr⸗

Mit Eurer Königlichen Majestät hoffen wir, daß die Gesetz— . Entwürfe, welche uns über die Grundsteuerfrage vorgelegt sind, die endliche Erledigung dieser für Krone und Land gleich wichtigen ö wie sie die Wehrpflicht gleichmäßig tragen, so auch zu den S taats⸗ ö

Gleicher Weise können wir nur dringend wünschen, daß die ö

Die anderen wichtigen Gesetze, deren Vorlage uns in Aussicht .

gestellt ist, werden wir einer sorgfältigen Berathung unterziehen. Eine erhöhte Thätigkeit der Gesetzgebung ist unerläßlich, um den Ausbau unserer Verfassung zu vollenden und eine richtigere Ab⸗ een. der Gebiete der Justiz und der Verwaltung herbei⸗ uführen. . ; Mit besonderem Danke werden wir es erkennen, wenn Eurer Königlichen Majestät Regierung sortfahren wird, eine größere Rechkseinheit des deutschen Volkes anzubahnen. :

Die weitere Förderung des Verkehrs wird für das Wohl des Landes von den heilsamsten Folgen sein. Die Aufhebung der

Durchgangs-Abgaben und die Herabsetzung der Rheinzölle sind

bedeutsame Schritte in dieser Richtung. Wir sind gewiß, daß Eurer Königlichen Maj'stät Regierung in diesem Sinne auch ferner thätig sein und namentlich fortfahren wird, den Grundsatz der freien Flußschifffabrt kräftig zu vertreten.

Daß Eurer Königlichen Majestät Regierung im Begriff steht, mit der Kaiserlich französischen Regierung über die vertragsmaͤßige Gestaltung der Verkehrsbeziehungen zwischen dem Zollvereine und Frankreich in Unterhandlungen zu treken, haben wir mit besonderer Befriedigung vernommen. Es wird dadurch nicht allein die Hoff— nung auf eine wesentliche Förderung des Verkehrs erweckt, sondern auch die erfreuliche Aussicht eröffnet, daß zwei große Nationen in erhöhtem Maße Gelegenheit finden werden, in den Arbeiten des Friedens mit einander um den Preis zu ringen,

Da Eurer Königlichen Majestät im verflossenen Jahre gelun— gen ist, die Beziehungen zu den Großstaaten durch persönliche Be— gegnungen mit deren Monarchen immer erfreulicher zu gestalten und dadurch Bürgschaften für den europäisczen Frieden zu gewin⸗ nen; so dankt das Land Allerhöchstihnen ehrfurchtsboll für diese edlen Bestrebungen und hat insbesondere mit greßer Genugthuunng vernommen, daß Eure Königliche Majestät die Wahrung der In⸗ tegrität des deutschen Bodens für die erste Aufgabe Ihrer deut⸗ schen, Fhrer europäischen Politik erklärt haben.

Auch wir wünschen, daß es Eurer Königlichen Majestät Re— gierung gelingen möge, eine Revision der Kriegsberfassung des Bundes in einer der Sicherheit und der Macht des Gesammt— vaterlandes entsprechenden Weise herbeizuführen. Aber, Aller— gnädigster König und Herr! wir fühlen uns gedrungen, unsere Ueberzeugung offen auszusprechen, daß eine zweckmäßigere Gestal— tung der Heeresordnung allein nicht genügen wird, die berechtigten Wünsche des deutschen Volkes zu erfüllen. Das einmüthige Zu⸗ sammengehen Aller deutschen Regierungen und Stämme trägt doch, auch wenn es erreicht ist, nur dann die Gewähr der Dauer und der energischen Wirksamkeit in sich, wenn es in zeitgemäßen, dem Drange der deutschen Nation nach größerer Einigung ihrer Stämme entsprechenden politischen Institutionen ausgeprägt ist. Daß dann Preußen die ihm durch seine Seschirntt ner, fer =/ n, = m tz ia gebührende Stellung eingeräumt werde, ist eine Forderung, erh fn dem unzertrennlichen Interesse Deutschlands wie Preußens ihre Begründung findet.

Daß Eurer Königlichen Majestät treue, wohl emeinte und gemäßigte Rathschläge den Verfassungsstreit in Kurhessen nicht zum Austrage haben führen können, beklagen wir tief. Wir dertrauen, daß es Eurer Königlichen Majestät Regierung ge⸗ lingen wird, durch energische Anwendung aller geeigneten Mittel den verfassungsmäßigen Zuftand des Landes wieder herzustellen und einem gesetzestre ren, festen Deutschen Stamme sein gutes Recht zurückzugeben.

Wir theilen Eurer Königlichen Majestät lebhaftes Bedauern, daß die unter der Herrschaft des Königs von Dänemark bereinigten Deutschen Herzogthümer noch nicht zu dem Genusse eines den be⸗ stehenden Vereinbarungen entsprechenden geregelten Versassungs— Zustandes gelangt sind. Auch wir erkennen es als eine nationale Pflicht an, daß Preußen mit seinen Deutschen Verbündeten die gebührende Lösung dieser Frage herbeiführt.

Mit Bestimmiheit setzen wir voraus, daß, wenn eine Bundes⸗ execution für das Herzogthum Holstein stattfinden sollte, das Recht Beutschlands in Beziehung auf das Herzogthum Schleswig vor— behalten bleibt.

Eurer Königlichen Majestät Regierung hat in bewegter Zeit begonnen. Preußen wird unter Eurer Königlichen Majestät Scep⸗ ter sich selbst treu bleiben. Preußen wird eingedenk sein des hohen Wortes: „daß es nicht bestimmt ist, dem Genusse der erworbenen Güter zu leben.“ Stets bereit, für die nationalen Interessen Preußens und Deutschlands nur diesen gehört das Blut seiner Söhne mit allen Kräften einzutreten, wird unser Volk unter der weisen Fortentwickelung seines Rechts und Verfassungslebens an politischet Bildung und Tüchtigkeit wachsen, und so das sicherste Mittel gewinnen, den Geist des Umsturzes von sich fern zu halten.

Das Land steht in guten und bösen Tagen in unverbrüchlicher Treue zu Eurer Königlichen Majestät.

In tiefster Ehrfurcht ersterben wir

Eurer Königlichen Ma jestät allerunterhänigfte, treugehorsamste das Haus der Abgeordneten.

217

Aus Anlaß der auf Donnerstag, den

sagten Trauer-⸗Cour bei . er fn n. a 1 auf ,, Sitzungen des Plenums . Abtheilungen des Abgeordnetenhause Frei . 26 g hauses auf Freitag, den 1. Februar, Naumburg, 28. Januar. In der vergangenen Nacht ist die Saale, in Folge des anhaltenden Thauwetters, über ihre Ufer ge— gangen und hat einen großen Theil des hiesigen Saalthales über⸗ schwemmt, die Unstrut dagegen führt noch kein Gebirgswasser In hiesiger Gegend ist der Schnee, der massenhaft gefallen war, fast vollständig geichwunden und hat sich größtentheils in die Erde ing r, 9

Werden, 27. Januar. Gestern bot die Ruhr hi ̃ den interessanten Anblick eines . je doch . ges, ohne daß dabei eine merkliche Aenderung im Wasserstande eintrat. Vermuthlich waren das die letzten Reste des Eises der obern Ruhr. Seit gestern Abend ist das Wasser von? Fuß 2 3Zoll bis auf 9 Fuß 10 Zoll gestiegen. So heute Vormittags 11 Ühr. Nachschrift. Die Ruhr ist fortwährend im Wachsen. In diesem Augenblick (47 Uhr Nachmittags) igt der Unterpegel 10 Fuß 10 Zoll, der Oberpegel 12 Fuß. Das Wasser steht auf dem Lein— pfade die Insel ist, ganz überschwemmt. (6. 3.) .

Wesel, 28. Januar. In vergangener Nacht hat sich das Eis von hier bis Emmerich in Bewegung gesetzt und treibt überall ungehindert durch. Zu Görsiker stehen die Eisdämme noch fest. So weit das Auge reicht, ist der Strom gänzlich vom Eise be⸗ freit. Soeben, Nachmittags 4 Uhr, treibt das Duisburger Treibeis hier vorüber. Da hier der Rhein nur wenig Eis mehr bat; passirte das Eis ruhig ohne Anstoß weiter. Jm Folge des Fallens des Wassers von 23 5 auf 18 seit heute Morgen sind die Wiesen beinahe wieder frei, obgleich noch viele Eisklumpen darunter einige haushohe, sich darauf befinden. ;

Bonn, 28. Januar. Zum 29. Januar, dem Tage, an welchem Arndt aus dem Leben schied, hat der geschaͤfts führende Ausschuß für Arndt„s Denkmal hier einen Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Es sind bis jetzt eingegangen 41,465 Thlr. 23 Sgr. A Pf., darunter 17.073 Thlr. aus Preußen. Beiträge sind aus allen europäischen Ländern, ferner aus der Capstadt, Amerika und Japan gekommen. Es ist somit nicht blos ein ehernes Denkmal, sondern auch der Ankauf des Arndtschen Grundstückes gesichert.

VWürttemberg. Stuttgart, 29. Januar. Der heutige „Staats- Anzeiger für Württemberg“ meldet amtlich: Se. König⸗ liche Majestät haben am 24. d. M. den Königlich preußischen Kammerherrn, Herrn von der Schulenburg-Priemern, in Audienz zu empfangen geruht, um aus dessen Händen das Schrei⸗ ben Sr. Majestät des Königs Wilhelm 1. von Preußen entgegen⸗ Ränge rät nrilkhucch,adlelbe. gufs. Neue als Königlich preußischer gen Hofe beglaubigt wird. Ferner haben Se. Konigiiche Majefftt an dem gleichen Tage den von Sr. M ajestt dem Könige von Preußen in außerordentlicher Sendung an den hie⸗ sigen Königlichen Hof abgeordneten Königlich preußischen Gene⸗ rallieutenant Vogel von Falckenstein empfangen und aus dessen Händen ein weiteres Schreiben Sr, Majestät des Königs von Preußen entgegengenommen, wodurch Hoͤchstdenselben don dem Ableben Sr. Majestät des Königs Friedrich Wilhelm IV. von Preußen und der stattgehabten Thronbesteigung Sr. Maje⸗ stät des nunmehr regierenden Königs von Preußen Kenntniß gegeben worden ist.

Bayern. München, 28. Januar. Gestern hat Seine Majestät der König den Fürsten von Löwen stein⸗Wertheim in besonderer Audienz empfangen, um aus dessen Händen das neue Kreditiv entgegenzunehmen, durch welches derselbe als außerordent⸗ licher Gefandter dund' bevollmächtigter Minister Sr. Majestät des Königs. Wilhelm von Preußen beglaubigt wird. = General von Wussow ist nach Vollbringung der von seinem Souverain ihm übertragen gewesenen Mission heute wieder zurückgereist.

Oesterreich. Verona, 18. Januar. Eine Korrespondenz der „K. 3.7 berichtet: Alle Truppen sind zum Ausmarsch bereit. In Verona, Vicknza und Padua sind Feldspitäler aufgestellt, in 20 Orten Feldbacköfen errichtet und Vorräthe aufgespeichert und die Batte⸗ rieen zu ihren betreffenden Brigaden abgerückt. In allen Regi⸗ mentern werden die Vorarbeiten zur Aufstellung der vierten Ba⸗ taillone getroffen. Alle Truppen wurden von den Chef- Aerzten visitirt uͤnd faͤmmtliche minder taugliche, schwächliche und defekte Individuen ausgeschieden, um beim Eintreffen der schon in Marsch gesetzten Erfatzmannschaften syogleich in die Werbe⸗-Bezirke der Re⸗ gimenter zuruͤckugehen. Die Bagagen der Truppen werden auf die Hälfte reduzirt, so daß statt einer Compagnie im nächsten Feldzuge immer nur zwei Compagnieen zufammen einen Bagage⸗ Farren? mitführen werden. Auch für die Erleichterung des In⸗ fanteristen ist durch die vom früheren Armee Kommandanten, ge= genwärtigen Kriegs-Minister, eingeführte Packordnung Wesentliches geschchen. Die österreichische Feld- Artillerie besteht gegenwärtig hier in Venetien aus sehr verschiedenartigen Geschüͤtzen. Es be⸗