1861 / 37 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Magdeburg, 5. Februar. Die Elbe ist stark im Fallen

begriffen. Das am neuen Pegel.

Wolmirstedt, 14. Februar. Zwischen Sandfurth und Keh— nert ist das Bett der Elbe durch Eis ganz verstopft; der Elb⸗ strom hat sich an beiden Seiten Bahn gebrochen; die untern Häu⸗ ser in Kehnert liegen ganz in Wasser. An den Treuel⸗Deichen ist das Wasser bis jetzt noch nicht sehr bedeutend.

Neuwied, 2. Februar. Einer betrübenden Nachricht, laut welcher unsere allgemein verehrte, hochbetagte Prinzessin Louise zu Wied gestern das Ungluͤck gehabt hat, bei einem Falle im hie⸗ sigen Schlosffe ein Bein zu brechen, wendet sich heute die allgemeine Theilnahme unserer Einwohnerschaft zu. (Neuwieder 3.)

Nassau. Wiesbaden, 4. Februar. Das mit den Stän⸗ den vereinbarte Do mänengesetz hat die Sanction des Herzogs und sämmtlicher Agnaten des Herzoglichen Hauses erhalten. In einer so eben ausgegebenen Nummer des „Verordnungsblattes“ wird das Gesetz publizirt. Angefügt sind dem Gesetze die zustim— menden Erklärungen der genannten Agnaten. (Rh.⸗L.⸗3.)

Bayern. München, 3. Februar. Der Finanzaus— schuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner Sitzung vom 24. Januar die Vorträge seines Referenten, Abgeordneten Neuffer, über die Nachweisungen bezüglich der Postanstalt, der Donau⸗Dampfschifffahrt, des Ludwigskanals, der Telegraphen— Anstalt und der Zolleinnahmen in den Jahren 1855 59 berathen und auf Antrag des Referenten beschlossen, es sei diesen Nach— weisungen die Anerkennung zu ertheilen. Bei der Besprechung der Nachweisungen der Telegraphen-Anstalt wurde die Er— weiterung des Telegraphen-⸗Netzes als unumgänglich nothwendig, und die Benützung des Bahntelegraphen der Ostbahn für das Publikum als in hohem Grade wünschenswerth bezeichnet, von der Formulirung von Anträgen in dieser Richtung aber Umgang genommen, indem von Seite des Föniglichen Staats— Ministeriums des Handels und der öffentlichen Arbeiten die Erklä— rung erfolgte, daß bereits eine Vorlage an die Kammern auf Er— weiterung des Telegraphennetzes vorbereitet und voraussichtlich sehr bald eingebracht werde, daß aber die Benutzung des Bahntelegraphen der Ostbahnen von Seite des Publikums, obwohl angebahnt, wegen

der hiermit verbundenen unverkennbaren Schwierigkeiten noch nicht erreicht —— * 1 (02. Qn, , Po

DOesterreich. Wien, 5. Februar. Die heutige „Wiener Zeitung“ bringt die Kaiserlichen Erlasse, durch welche die bereits gestern telegraphisch gemeldeten Veränderungen in den höch— sten Verwaltungsstellen angeordnet werden.

Der „Siebenbürger Bote“ bringt aus der Nationalver— sammlung der Romänen einen dem Protokolle der Versamm— lung entnommenen Bericht. Die Romänen sprechen ihre Unzu⸗ friedenheit mit den bisherigen Schritten des Freiherrn Franz Ke— meny, provisorischen Präsidenten der siebenbürgischen Hofkanzlei, aus, und zwar a) Bei der Organisirung der Hofkanzlei wurde die Ordnungswidrigkeit begangen, daß lediglich ein romänischer Rath und ein romänischer Secretair ernannt wurde. h) Für die Karlsburger Konferenz wurden aus der ungarischen Nation, die 590, 9000 Seelen zählt, 24, aus der sächsischen Nation mit kaum 175,000 Seelen 8, aus der 1,354, 550 Seelen zählenden romaͤnischen Nation aber nur 8 Mitglieder ernannt. Diese „Ordnungswidrig⸗ keit“ betrachtet die Versammlung als ein nationelles und konfessio— nelles Gravamen, das Sr. Majestaͤt zu dem Zwecke unterbreitet werde, um bei dem nächsten siebenbürgischen Landtage unter den Königlichen Propositionen an erster Stelle aufgenommen zu werden, damit die romänische Nation in Hinkunft nicht nur bei den Er— nennungen für die Hofkanzlei, sondern auch bei den übrigen Ver— waltungsamtern berücksichtigt werde. Ferner wurde eine Adresse an Se. Majestät beschlossen, daß Allerhöchstdieselbe in einer Königlichen Proposition von dem nächsten siebenbürgischen Land tag die Aufnahme der romänischen Nation als einer politischen Natio⸗ nalität in das siebenbürgische Staatssystem verlange.

asser stand heute Vormittag nur noch Nr. 10

Niederlande. berichtet die „Köln Itge“ ferner: „Das Wasser strömte bei dem Bruche mit einer so furchtbaren Gewalt nach innen, daß fünf Schiffe, darunter ein mit Heu beladenes, aus dem Flusse mit durch die Oeffnung hindurch gerissen wurden. Ein früherer Durchbruch inundirte, wie bekannt, den Bommelerwaard von Woudrichem bis zum Fort St. Andries, wo die Maas und Waal zusammentreffen, der jetzige überströmte aber die noch bei Weitem größere Strecke vom Fort St. Andries bis Nymwegen, . der ganze, unter dem Namen Land von Maas und aal bekannte fruchtbare Strich inundirt worden ist. Unsere ö telegraphische Depesche aus Arnheim von gestern Abends autet: Das Fluthwasser in dem inundirten Lande zwischen Mfaas

Ueber den Deichbruch bei Leeuwen

und Waal ist noch steigend, wodurch das Unglück immer mehr vergrößert wird. Der Rhein ist bei Arnbeim eisfrei, und das Wasser fällt, niederwärts aber steigt es. Das Waal ⸗Eis steht unterhalb Tiel noch fest. Die Wasseraufstauungen bedrohen jetzt auch die Landstriche zwischen der Waal und dem Rheine. Der König und die Prinzen suchen sich allerwärts mit eigenen Augen über die Lage der Unglücklichen zu unterrichten und leisten, trotz der ihnen drohenden Gefahren, viel Hülfe. Aus Rotterdam wird uns berichtet, daß man den Versuch gemacht hat, mit einem starken Dampfboote, unter Aufsicht eines Wasserbau⸗Ingenieurs, von dort aus aufwärts zu fahren, um in der Richtung des Leks das Eis zu brechen. Schon auf der Höhe von Psselmonde begegnete man einem starken Eisdamme, welcher quer im Flusse lag. Einundzwanzig Mal dampfte man mit voller Kraft dagegen an und gewann jedesmal so viel, daß man den Damm bis auf fünf Ellen durchbrach. Trotz der Schadhaftigkeit, welche das Boot inzwischen erlitten hatte, arbeitete man tapfer weiter, als mit dem vierundzwanzigsten Anprall der Damm ganz durchbrochen war. Jetzt aber mußte man nach Rotterdam zurück— kehren, um den Schaden auszubessern. Man will den Versuch wiederholen und den Lek zu erreichen suchen.“

Großbritannien und Irland. London, 4. Februar. Heute Mittag wird der Hof von Windsor im Buckingham-Palast eintreffen, wo eine Sitzung des Geheimraths zur letzten Beschluß— nahme über die Thronrede statthaben wird. Zu Anfang des näch— sten Monats gedenkt Ihre Majestät auf 8 oder 10 Tage sich nach Osborne zu begeben und Ende März auf Ostern nach Windsor zurückzukehren. Früher als gewöhnlich soll dies Jahr die Fahrt nach Schottland angetreten werden, so daß die Königin ihren Ge— burtstag (24. Mai) in Balmoral feiern wird. (Ueber die Thron⸗ rede zur Eröffnung des Parlamentes liegt bereits eine telegraphische Depesche vor. S. Telegr. Dep.)

Die „Times“ bemerkt über die innere Situation: „Es wird allseitig zugestanden, daß die politische Zufriedenheit in Eng— land beinahe an Apathie grenzt. Einige nennen es eine konserva— tive Reaction, Andere ein blos behutsameres Fortschreiten auf einer Bahn, von der die Nation weder nach rechts, noch nach links ab— weichen kann. Jedenfalls wird der Hauptcharakterzug von 1861 sein, daß die Regierung keine volitischen Maßregeln vorschlagen, und daß das Land die Unterlassung verzeihen wird. Die Leute denken mehr an das auswärtige Melodrama als an das Ballot. Weder das Kabinet noch das Unterhaus wird Lord John Russell zur Vorlegung einer Reformbill ermuthigen.“

Frankreich. Paris, 5. Februar. Gestern um 1 Uhr fand die Eröffnung der Kammer-Session statt. Die Kaiserin, der ganze Hof, das diplomatische Corps und viele andere hoch⸗ gestellte Persönlichkeiten wohnten dieser Feierlichkeit an. In dem Gefolge der Kaiserin befanden sich die Prinzessinnen Clothilde und Mathilde und die übrigen Prinzessinnen der Kaiserlichen Familie. Um 16 Uhr erschien der Kaifer. Der Rede des Kaisers folgte die Eidesleistung der neuen Mitglieder. Unmittelbar darauf zogen sich der Kaiser und die Kaiserin zurück

Ein Kaiserliches Dekret vom gestrigen Tage setzt die neue Ge— schaͤfts⸗-Ordnung der gesetzgebenden Staatskörper fest und hebt zugleich die alte, unterm 31. Dezember 1852 dekretirte auf. Die ersten fünf Artikel betreffen den die Gesetzentwürfe vor— bereitenden Staatsrath, Art. 6 46 den Senat, Art. 47 102 den gesetzgebenden Körper und ein Schluß-Artikel die Militairwache, welche der Kriegs-Minister während der Session den Gesetz— gebern zur Disposition stellt. Die Bestimmungen über die Adreß-Debatte sind für Senat (Art. 43) und Legislative (Art., 90) fast ganz gleichlautend: Der Entwurf der die Rede des Kaisers beantwortenden Adresse wird von einer Kommission redigirt, welche aus dem Präsidenken und je einem von jedem Büreau der Versammlung ernannten Mitgliede besteht. Er wird in der allgemeinen Sitzung des Senates (im Comité der Legislative) verlesen, gedruckt und vertheilt. Die Diskussion findet in der Plenar-Versammlung (öffentlichen Sitzung) statt. Die Amen— dements werden schriftlich dem Präͤsidenten eingereicht und den Re— gierungs⸗Kommissarien mitgetheilt. Kein Amendement wird verlesen und zur Diskussion gestellt, wenn es nicht von fünf Mitgliedern unterzeichnet ist. Die Verweisung an die Kommission ist immer ge⸗ rechtfertigt, wenn die Regierungs⸗-Kommissarien ober die Kommission es verlangen. Zuerst wird über den Adreß-Entwurf paragraphenweise, dann im Ganzen abgestimmt. Die Abstimmung findet nach den be— sonderen Bestimmungen dieses Dekrets statt. Die Adresse wird dem Kaiser durch eine Deputation von zwanzig in öffentlicher Sitzung

durchs Loos bestimmten Mitgliedern überreicht. Praͤsident und Büreau

sind immer dabei. Der Präsident führt das Wort. Ueber die Ab— stimmung verfügt diese Geschäftsordnung Folgendes: Die Abstim— , im Senat ist laut Artikel 12 nicht geheim; absolute Ma⸗ jorität entscheidet, doch muß mehr als ein Brittel aller Mitglieder daran Theil genommen haben. In der Legislative wird über die Paragraphen durch Aufstehen und Sitzenblelben, über das Ganze laut

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Art. 67 durch öffentliches Scrutinium abgestimmt; absolute Majo⸗ rität entscheidet, doch muß mehr als die Hälfte aller Mitglieder anwesend sein. Nach Art. Sd stehen die Redaction der Sitzungs— Protokolle, die ausführliche Wiedergabe der Debatten und die durch das Senatus-⸗Konsult vom 2. Februar d. J. vorgeschriebenen kurzen Berichte unter der Leitung des Prafidenten uͤnd sind be— sonderen, von ihm dazu ernannten und auch wieder absetzbaren Redacteuren übexwiesen. Die kurzen Berichte geben, laut Art. 87, die Namen der Redner und ein Resums ihrer Meinungs- Aeuße— runden. Eine besondere Verfügung des Präsidenten bestimmt, wie 6. Sitzungs-Berichte den Zeitungen zur Verfügung gestellt werden sollen.

Gestern besichtigte der Kaiser das kürzlich in Vincennes an— gekaufte Terrain, welches zu einer großartigen Erweiterung des dort befindlichen Artillerie-⸗Parks bestimmt ist. Er machte auch einen Besuch in dem Vincenner Walde, um sich von dem Stande der daselbst unternommenen Verschönerungs⸗Arbeiten zu überzeugen. Man wird demnächst Versuche mit Zuaven zu Pferde an⸗ stellen, vorläufig nur mit einer Eompagnie. Wenn die Sache sich aber bewährt, so sollen mehrere derartig kostümirte Kavallerie⸗Re⸗ gimenter gebildet werden.

Italien. Gaeta. Das, Giornale di Verona“ theilt das nach— stehende, angeblich ihm direft aus Gaeta zugekommene „Statut für Sicilien 1861“ mit. In der einleitenden Ansprache an die Sicilianer wird darauf hingewiesen, wie der König trotz des schänd— lichen an ihm begangenen Verrathes heldenmüthig in Gaeta und Mefsina Widerstand leiste, wie man unter dem Trugbild der italieni⸗ schen Einheit Sicilien um seine nationale Autonomie gebracht habe. Sicilien möge sich ermannen und zu der rechtmäßigen Dynastie zu— rückkehren; der König wende sich mit väterlichem Herzen an die Nation und verleihe das Statut von 1812, das alle Interessen garantire. Die zehn Artikel des Statuts lauten: 1) Die Con— stitution von 1812 wird wieder in Kraft gesetzt, abgesehen von den Modificationen, die im Einvernehmen mit dem Parlament behufs der Vereinigung der beiden Kronen auf dem Haupte eines einzigen Fürsten, den Zeitumständen angemessen, für nothwendig er— achtet werden sollten. 2) Es wird vollständige Amnestie und, gänzliches Vergessen aller früheren Ereignisse mit der ausdrücklichen Zuficherung veröffentlicht werden, daß die Män— ner aller fruheren Parteien zu den öffentlichen Aemtern zugelassen werden sollen, falls sie nur wahrhaft freimüthig und loyal zur erblichen Monarchie stehen und die nöthigen Erfordernisse der Moralität und Befähigung besißßen. 3 Die vollstänsige B= ministrative und finanzielle Unabhängigkeit der beiden unter einem König mit getrennten Parlamenten vereinigten Sicilien wird im Prinzip angenommen. Die Repräsentanz nach außen ist für beide Staaten gemeinsam; in Anbetracht, daß nur ein König re— giert und das Interesse der Völker ein gemeinsames ist, kann auch nur eine Repräsentanz nach außen und nur ein Ministerium des Aeußern bestehen. 5) Da das Recht über Frieden und Krieg dem König zusteht und die Vertheidigung der Gebiete beider Sicilien Einheit der Leitung und der Vollstreckung erheischt, so kann auch im Hinblick auf die topographische Gestaltung beider Länder nur eine einheitliche Armee und Flotte bestehen, weshalb die Minister des Krieges und der Marine gemeinsam für beide Sicilien sein müssen. 6) Dasselbe gilt von allem, was sich auf die Person des Königs und die Königliche Familie, auf die Ritterorden und die Staatskanzlei, auf das Archiv und die Veröffentlichung der Gesetze und andere zu den untheilbaren Prärogativen der Souverainetät gehörige Akte bezieht. 7) Sicilien wird zu den Ausgaben, die zu den Rubriken unter 4, 5 und 6 gehören, im Ver— hältniß von 4: Z beitragen. Nichtsdestoweniger erheischt die Dringlichkeit des staatlichen Wiederaufbaues und der Bildung einer Armee und der Hinblick auf die gegenwärtige politische Lage Italiens, daß Sicilien für jetzt und bis zum Zusammentritte des Parlaments den Unterhalt für 40,000 Mann zu bestreiten haben wird; diese Armee soll aus Freiwilligen, angeworbenen und frem⸗ den Miethtruppen bestehen, damit der Insel, abgesehen von den Bestimmungen, welche das Parlament künftig hinsichtlich der Ne— krutirung treffen könnte, die Last der Militairstellung erleichtert werde. Die erwähnte Geldquote ist für dieses eine Mal und, wie wiederholt bemerkt wird, bis zum Zusammentritt des Parlaments und seiner Bestimmungen auf 600,000 Unzen, möglichenfalls auch auf weniger festgesetzt. 89 Die sicilianischen Minister, den Ministerpräsidenten mit inbegriffen, werden von denen des Kontinents gänzlich unabhängig sein. 9 Der König wird drei bis vier Mo⸗ nate jährlich auf der Insel residiren; diese Zeitbestimmung steht im Verhältniß zur Bevölkerung und Zahl der Provinzen beider Staaten. 10) Während der Zwischenzeit wird der König einen Prinzen aus seiner Familie oder einen ausgezeichneten Sicilianer als Vicekönig bestimmen, dessen Vollmachten der Amtsdauer ange⸗ messen sein werden. Gaeta, 15. Januar 1861. Franz II. m. p. Gesehen, der Ministerpräsident Casella.

Eine Depesche der Patrie“ aus Turin vom Zten Fe versichet, daß die sardbinische Regierung ihrer elfe rer geschrieben habe, sich vor Gaeta auf Blolirung des Hafens zu be— schränken. Die italienische Flotte sei für die Zukunft von zu großem Werthe und Nutzen, als daß man sie in einem zwecklosen Unter—⸗ nehmen blosstellen sollte. Dieselbe Depesche meldet, daß die pie⸗ montesischen Truppen eine große Energie in den Abruzzen ent— wickelten, daß aber dennoch die Insurrection noch nicht ganz be⸗ wältigt sei, da zahlreiche Banden von Parteigängern noch immer die Berge besetzt baben.

Aus Palermo wird gemeldet, daß Amari zum Präsidenten des neuen Statthaltereirathes ernannt wurde, Torrearsa aber die Finanzabtheilung verwaltet, bis sein Nachfolger ernannt ist.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 29. Januar. Der General-Gouverneur von Westsibirien, General Hasfort, hat aus Gesundheitsrücksichten seine Entlassung nachgesucht und erhalten. General- Lieutenant Duhamel ist zu seinem Nachfolger als General⸗Gouverneur von Westsibirien und als Chef des abge⸗ sendeten sibirischen Corps ernannt worden. General⸗Lieutenant Fürst Bagration-Muchransky, der bisherige Commandeur der 18ten Infanterie-Division, übergiebt das Kommando der Division an seinen Adjunkten, den Gencral. Lieutenant Linjewitsch, bleibt aber der kaukasischen Armee ohne Spezial-K’ommando attachirt.

Aus der Provinz Terek in Kaukasien liegt ein neuer Bericht bor, demzufolge wieder mehrere Scharmützel mit den Bergvölkern stattgefunden hatten. Die Ünzuverlässigkeit derselben zwingt die russis chen Truppen, den Kampf fortzusetzen, die Aule zu zerstören, und die Bewohner zwangsweise in die Ebene überzuführen, wo ihnen neue Dörfer zu Wohnungen angewiesen werden. Der rus— sische Verlust bei diesen Kämpfen ist nicht ganz unbedeutend ge⸗ wesen. (H. C.)

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.)

London, Dienstag, 5. Februar, Nachmittags. Die Königin hat das Parlament in Person eröffnet. In der Thronrede heißt es in Betreff der auswärtigen Politik unter Anderem: Meine Be— ziehungen zu den auswärtigen Mächten sind fortdauernd freund⸗ schaftlich und befriedigend. Ich hoffe, daß die Mäßigung der

europäischen Mächte eine Unterbrechung bes Friedens verhindern wer Sc. Seel üutss de ß o , , e, , g . .

lien zugetragen. Da Ich glaubte, daß es den Italienern überlassen bleiben müsse, ihre eigenen Angelegenheiten zu ord⸗ nen, so erachtete Ich es nicht für gerecht, eine aktive Inter⸗ vention in dieser Frage auszuüben. Die betreffenden Papiere wer— den Ihnen vorgelegt werden. Es wurde ein Uebereinkommen ge⸗ schlossen, um dem Sultan einen zeitweiligen militairischen Beistand zur Wiederherstellung der Ordnung in Syrien zu leisten. Dieser Beistand ward durch ein französisches Truppen-Corps geleistet, welches nach Shrien geschickt wurde als Repraͤsentant der Mächte. Auch der Sultan stellte in Syrien unter einem geschickten General beträchtliche Streitkräfte auf. Ich hoffe, daß die Ruhe in Syrien bald wieder hergestellt und daß die Zwecke der Convention voll⸗ ständig erreicht sein werden.

Die Operationen der Streitkräfte der Alliirten in China sind vom besten Erfolge gekrönt worden. Während aller dieser Ope⸗ rationen und Unterhandlungen herrschte zwischen den Kommandi⸗ renden und Gesandten Englands und Frankreichs das freund⸗ schaftlichste Einvernehmen.

Der Zustand Indiens hat sich gebessert.

Es haben ernste Differenzen in den Vereinigten Staaten von Nordamerika statt. Ich kann unmöglich ohne Shmpathie Ereig⸗ nissen zuschauen, welche auf das Glück eines mit Meinen Unter⸗ thanen so innig berbundenen Volkes influiren könnten. Ich wünsche, daß diese empfindlichen Differenzen eine befriedigende Lösung finden mögen. Die Rede kündigt schließlich mehrere Gesetzentwürfe, aber lein Reformprojekt an.

London, Dienstag, 5. Februar, Nachts. In der heutigen Sitzung des Unterhauses wurde von Collebrooke und Pag ent die Adresse auf die Thronrede vorgeschlagen. In der Debatte über dieselbe brachte White ein Amendement des Inhalts ein: Das Haus bedauere, daß die Thronrede die Reformfrage mit Stillschweigen übergangen habe. Seymour unterstützte dieses