289 die deutschen Eisenbahnen über Einrichtungen und Trans— portmittel in Bezug auf militairische Zwecke inspiziren soll. Von hannoverscher Seite wird zur Theilnahme an den Kommissions— Arbeiten der Major Rudorff vom Generalstabe abgeordnet werden. — Seit gestern tagen hier Deputirte der vier größeren lutheri— schen Konsistorien des Landes unter Zuziehung des bedeutend— sten Theologen der Landes-Universität, Abt Ehrenfechter, um Über die Vorlage der Regierung wegen Einrichtung eines Ober⸗stonsisto⸗ riums zu berathen.

Der neueste Harburger Handelsbericht glaubt aus bester Quelle versichern zu dürsen, daß die Regierung mit Bestimmtheit darauf rechne, die Brunshäuser Zoltstätte mit dein 1. Juli d. 8. aufheben zu können. Es scheine also begründete Aussicht vorhanden zu sein, daß die Verhandlungen, welche mit berschiede⸗ nen Staaten wegen Ablösung des Elbzolls augenblicklich gepflogen werden, bis dahin ihren Abschluß finden.

Sachsen. Dresden, S8. Februar. Heute haben beide Kammern Sitzungen gehalten. Die Erste Kammer beendigte in

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viel von der erkannten Strafe auf, die eine und wie viel v. Henning ⸗ auf Schönhoff, v. Bom sdorff, v. Kröcher, Sec.

: . KFüs. Re Kleist, Sec. Lts. vom 3. f . at zu rechnen ist. Lts. vom Garde⸗Füs. Regt., v, Un ruh, v r̃ 9 e , . * ö [. 6. Zweifel über das Maß Garde⸗Regt. z. Fe, v. Schmeling, Sec. Lt. vom 4. Garde⸗Regt. z. F.

; 2 v. Sainit⸗Paul, Sec. Lieut. vom 6. Ostpreuß. Inf. Regt. (Nr. 4 ) der Anwendbarkeit des Allerhöchsten Erlasses entstehen. sind Sinn . et. Cre von z, Dhepreüßtfen nf , . von den Obergerichten, beziehungsweise von den Ober⸗—

le Burchardt, Seconde⸗Lieut. vom 6. Pemmerschen Infant. Regt.

Proluratoren, in eine tabellarische Uebersicht aufzunehmen und (Rr. 49), v. Frankenberg, Serc. Lt. vom 7. Pomm. Inf. Regt. (Nr. 54), mit ihrer gutachtlichen Aeußerung über die entstandenen v. Ra fo, Sec. Lt. rom 2. Pomm. Ulanen-Regt. (Nr. M, v. Flotow, Zweifel verfehen, hierher einzureichen, damit der Justizé Sec. Lt. vom Brandenb. Kür. Regt. (Kaiser Nicolaus J. von Rußland) Minister die Allerhöchste Entscheidung einbolen kann. (Nr. 6), v. Holtzenbecher, Sec. Lt. vom Brandenb. Drag. Regiment Was die noch nicht rechtskräftig verurtheilten Personen be— (Nr. 2), v. Carlowitz, Ser Lt. vom 2. Magdeb. Inf. Regt. (Nr. 27), trifft (RNr. II. des Allerböchtten Erlasses), so werden die d. Blumenthal, Sec. Lt. vom 1. Thür. Inf. Regt. (Nr. 31), Loel⸗

in der Rheinprovinz die Oher⸗

; ; 2 hoeffel v. Löwensprung, Sec. Lt. vom 2. Thür. Inf. Regt. (Nr. 32), ehungswe ise . me ö am Schluffe des Monats Juni b. Trotha II., Ser. gt. bom 4. Mmngdeburgischen Naf. Negt. (Nr, 63),

(. er n ; v. Schlegell, Sec. Lt. vom 3. Thür. Inf. Regt. (Nr. II), v. Wan⸗ eine tabellarische Uebersicht, in welche alle diejenigen Fälle genheim, Sce. Ft. vom 4 Thür. Inf. Regt. (ir. 73, Er an tz, Sec. Lt. aufzunehmen sind, in denen am 12. Januar d. IJ. ein rechts- dom Magbel. Kür. Regt. (Rr. J. b. Bock- u. Pollach, Scr. Cl. vom kräftiges Erkenntniß noch nicht vorlag, dem Justiz. Minister 6. Westfaͤl. Inf. Regt. (Nr. 55), Hedinger, Sec, Lt. vom T. Westfäl. einzureichen, und unter Aussetzung der Strafvollstreckung Inf. Regt. (Rr. 56), Wolf II., Sec Lt. vom 8. Westfäl. Inf. Regt. (Nr. 5), und Kosteneinziehung in einer besonderen Kolonne jener

Deetz, Sec. Lt. vom 4. Rhein. Inf. Regt. (Rr. 30), v. Da L1wig, Sec. Lt. vom; me . ; ; Uebersicht sich darüber zu äußern, ob und welche Bedenken Schles. Füs. Regt. (Nr. 38), w. Khaynach, Sec. Lt. vom 6. Rhein. Inf. Regt. der ihrigen die Berathung des Entwurfs der Kirchen-Ordnung, einer Allerhöchsten Gnadenerweisung etwa entgegenstehen

(Nr. 68), Albrecht, Sec. Lt. vom J. Rhein. Inf. Negt. (Nr. 69), von nachdem sie 22 Sitzungen derselben gewidmet hatte, und lehnte b möchten Garn, Sec. Lt. vom . Regt. (Kr. 0M). b. Hagen, 2 ö. der Schlußabstimmung den auf Annahme gerichteien . der Den jenigen Personen, welche sich der Untersuchung oder der Lt. vom 2. Rhein. Hus. Regt. (Nr. 9), Patente ihrer Charge vom 144. Majorität der Deputation mit 22 gegen 16 Stimmen ab. Sodann gerichtlichen Aburtelung wegen eines der in dem Allerhöchsten

Bayern. München, 7 Februar. Die K chen, 7. . ammer d Abgeordneten hat in ihrer heutigen Sitzung den . , 37 . der Hoͤle Posten, Donau⸗Dampf⸗ Schiff. ihrt, Kanal und Telegraphen⸗Anstalt i 55 — 1 ö ,. 2 stalt in den Jahren 1855 — 1859 Im Budget für die VIII. Finanz⸗-Periode ist der Militai Etat auf 12 Millionen Gulden per Fahr vel anschlapt. J 10.073, 000 Gulden auf die aktive Armee, das Uebrige auf Gendarmerie, Pensionen und so weiter trifft. Im Budget für die dermalige VII. Finanz-Periode war der Mlitair? Etat nur mi 9.75, 000 Fl. eingestellt, wovon 73 Millionen für die aktive Armee; es haben aber bekanntlich in den letzten Jahren be— ö , welche theils durch bewilligte besondere Kredite ihre Deckung fanden, theils d i serbe⸗ k wurden. 73 , bever, 7. Februar. Die Wahlen zur Generalsynode sind nun sämmtlich bekannt; mit verhãltnißmaßig k Aus⸗ nahmen sind die Gewählten saͤmmtlich auf Seite des Konststoriums. . 3g. dre derlande. Rotterdam, 6. Februar. 466 6. boot „Brouwershaven“ hat seine eisbrechenden Fahrten ferner sortgesetzt; auf der Höhe der sogenannten Horden brach man das Eis in einer Lange von über 15090 Ellen, wobei das Schiff arg in die Klemme kam. Vor den Eismassen bei Lexmond hat es den

De der ö ; U * 9 3 ; etatsm. Sec. 9 . ö 4 ; ; in

. K Weh r. 3 kin e ar m fs f we Her , e n,. einhellig die ersten beiden von den Separatvotanten

Erlasse aufgeführten Verbrechen oder Vergehen durch die vom 14. Dezember 1860 verliehen. geltelltEn Anträge, welche in Uebereinstimmung mit demselben fol—

Flucht entzogen haben, ist in der Nr. III. daselbst die un— „a) Die Kammer wolle die bei Värchbe— ehinderte Rückkehr in die Königlichen Staaten gestattet.

Es folgt daraus, daß die Gerichte und die Beamten der Staatsanwaltschaft, wenn solche Personen von der ihnen durch die Allerhöchste Gnade ertheilten Erlaubniß Gebrauch machen, von ihrer Verhaftung Abstand zu nehmen haben, und daß etwa gegen sie erlassene Steckbriefe zurückzunehmen sind.

Sollte eine rechtskräftige Verurtheilung demnächst ein— treten, so ist unter Aussetzung der Vollstreckung des Erkennt— nisses in jedem einzelnen Fall an den Justizminister zu

berichten.

7) In den einzureichenden tabellarischen Uebersichten ist eine

Kolonne für diesseitige Bemerkungen freizulassen.

Berlin, 6. Februar 1861.

Der Justiz-Minister von Bernuth.

An saͤmmtliche Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft.

Tages ⸗ Ordnung.

13te Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 11. Februar 1861, Vormittags 11 Uhr.

1) Wahlprüfungen.

2) Erster Bericht der Kommission für Petitionen.

3) Erster Bericht der Kommission für das Gemeindewesen.

4) Bericht der Kemmission zur Prüfung des Staatshaushalts— Etats über den Etat für 1861 im Allgemeinen und über die Wahl einer besonderen Kommission zur Prüfung des Etats der Militair⸗Verwaltung und der besonderen sich auf diesen beziehenden Vorlagen. —

Ang ekommen: Ihre Durchlaucht die Prinzessin Elisabeth

zu Wied, von Neu⸗Wied. Se. Excellenz der General-Lieutenant und General-Adjutant

Sr. Majestät des Königs von Willisen, von Paris. Abgereist: Der General-Intendant der Königlichen Schau⸗ spiele, Kammerherr von Hülsen, nach Dresden.

Berlin, 9. Februar. Se. Majestät der König haben Aller— nädigst geruht: Dem Lieutenant a. D. und Rittergutsbeßitzer Hrafen Emil von Hompesch auf Rurich, im Kreise Erkelenz, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter— Malteser⸗Ordens zu ertheilen.

Personal - Veränderungen. E. In der Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 18. Januar. Kurts, Sec. Lt. vom staiser Alegander Garde⸗Gren. Regt. (Nr. I),

Den 24. Januar. b. Wur mb, Sec. Lt, vom 1. Schles. Gren. Regt. (Nr. 10, in das

3. Garde⸗Gren. Regt. versetzt.

Den e nn . v. d. Becke, Major vom großen Generalstabe, zum General-Kom⸗ mando des J. Armee-Corps, v. Alvensleben, Hauptmann vom Ge⸗

neralstabe der 12. Division, zum General-Kommando III. Armee⸗Corps

versetzt. B. Abschiedsbewilligungen re. Hen . b. Bredow, Pr. Lt. a. D., zuletzt im Kaiser Alexander Gren. Regt., jetzigen Kaiser Alexander Garde-Gren. Regt. (Rr. 1), unter Ver⸗ leihung des Char. als Hauptm., die Erlaubniß zum Tragen der Uniform

diefes Regts. ertheilt. — r gn bm e,,

wei . Gen 29. Janu gar. . Giesche, Major a. D., zuletzt Hauptmann bei den Pion. 1. Aufg.

2

des 4. Bataillons 3. Brandenburgischen Regiments (Nr. 20), die Er⸗ laubniß zum Tragen der Uniform für Landw. Pion. Off. ertheilt

HI. In der Marine. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

Ernennungen, Beförderungen, Verse zungen. . Den 22. Januar. Frhr. v. Vincke, Bootsmannsmaat, zum Auxiliar⸗-Offizier ernannt.

* i cht anmtli ches.

Preußen. Berlin, 9 Februar. Ihre Majestät die Königin hat mit Sr. Majestät dem Könige gestern Ihrer Majestät der verwittweten Königin in Sanssouci einen längeren Besuch gemacht. Im Laufe dieser Woche hat Ihre Masestät fortgefahren, den sich meldenden Damen Audienzen zu gewähren.

— In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Adreß-Berathung zu Ende geführt. Zu der Stelle, welche sich auf die Angelegenheiten Holsteins und Schleswigs be— zieht, wurde ein Abänderungs-Vorschlag des Abg. Stavenhagen angenommen. Die betreffende Stelle wird demnach in der Adresse lauten: „Mit Bestimmtheit setzen wir voraus, daß, wenn eine Bundes-Execution für das Herzogthum Holstein stattfinden sollte, das Recht Dentschlands in Beziehung auf das Herzogthum Schleswig gewahrt lim Adreß-Entwurf hieß es: „vorbehalten“) bleibt. — Die Annahme des Ganzen der Abresse erfolgte bei namentlicher Abstimmung mit 204 gegen 1065 Stimmen. — Während der Ermittelung des Resultates der Abstimmung hatte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten einen von Preußen für sich und den Zollperein einer- und der Republik Paraguay andrerseits abgeschlossonen Handels- und Schifffahrts-Ver— trag überreicht.

Emmerich, 7. Februar. Die Communication bis Arnheim ist seit gestern wieder vollständig hergestellt. Der Rhein ist in sein Bett zurückgekehrt, doch hat er ungeheure Eisdämme vor der Stadt zuruͤckgelassen. Durch die Strömung des Wassers sind eine Menge Scheidemauern zwischen den Gärten hinter den Hausern unterwühlt und eingestürzt oder drohen noch den Einsturz. Eine bedeutende Versenkung ist am Hafenmund entstanden; es hat sich nämlich die im Jahre 1848 gebaute Umfassungsmauer durch die dahinter lie⸗

gende Erde vornuͤbergebogen. Hannover, 5. Februar. In der Mitte dieses Monats

wird in Frankfurt eine Militairkommission zusammentreten, welche

Nachrichten sind die Befürchtungen, welche man glücklicher Weise nicht eingetroffen. erheblichen Unglücksfällen verlautet nichts.

gende Fassung erhalten: rathung der Vorlage gefaßten Beschlüsse der Staatsregierung mit dem Antrage überreichen, auf Grund derselben die vorgelegte Kirchen-Ordnung e ner weitein eingehenden Erwägung zu unter— werfen; demnächst aber beantragen, b daß die hohe Staatsregie—⸗

rung im Verordnungswege inmittelst, unter Aufhebung der Rirchen—⸗

rechnungen in loco, ein einfacheres, minder kostspieliges Verfahren

für dieselben einführe.“

Weimar, 5. Februar. Nach den uns zugegangenen . während der strengen Wintertage für das Eisenacher Oberland hegte, Die Communication ist dort kaum mehr gehemmt gewesen, als in anderen Gegenden, und von Selbst in den bei der— artigen Vorkommnissen in der Regel hart bedrängten Rhönortschaf— ten Birz und Frankenhain, welche, abweichend von den im Allge⸗

meinen guten Ernteergebnissen des Oberlandes im vorigen Jahre,

durch eine vollständige Mißernte, namentlich der Kartoffeln, schwer

heimgesucht worden sind ist ein eigentlicher ⸗ ; gr en, 1 ö haben hierbei 46 a en icht rein ge; der Staatskasse gewährten Unterstützungen die von Ihrer König— lichen Hoheit der Frau Großherzogin den betreffenden Behörden aus Priratmitteln zur Verfügung gestellten bedeutenden Geld—

summen mitgewirkt. Außer den direkten Unterstützungen, zu welchen

dieselben die Mittel boten, ist eine namhafte Summe nach höchster Anordnung zum Ankauf von Flachs verwendet worden, welcher gegen angemessenen Lohn gesponnen und dann verwebt wird. Es läßt sich hoffen, daß diese, auch für fernere Zeit getroffene Ein— richtung geeignet ist, dauernd einem wirklichen Nothstand in jener Gegend zu begegnen. (W. 3.)

Meiningen, 5. Februar. Der Herzogliche Hof feierte gestern

den hundertsten Geburtstag des weil. Herzogs Georg, Vaters des

regierenden Herzogs. Der Letztere hat zur Feier des Tages in einem Dekret an das Staats-Ministerium die Gründung „eines Siechenhauses zur Aufnahme alter kranker, gebrechlicher Leute“ be— fohlen und zu dem Zwecke 10000 Gulden zur Verfügung gestellt. — Die Krankheit der Herzogin Marie scheint zu ernsten Besorg—

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nissen keinen Anlaß mehr zu bieten und schreitet die Besserung langsam vor. ö

Hessen. Darmstadt, 6. Februar. Die „Darmst. Ztg.“ meldet: Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben gestern, Nachmittags um 2 Uhr, den Königlich preußischen General— Lieutenant Vogel von Falkenstein in besonderer Audienz empfan— gen. Derselbe überreichte das den Tod Seiner Majestät des Königs Friedrich Wilhelm 1V. von Preußen und die Thronbestei⸗ gung Sr. Majestät des Königs Wilhelm J. betreffende Königliche Notifications schreiben. — An demselben Tage, Nachmittags um 23 Uhr, geruhten Se. Königliche Hoheit der Großherzog, dem

Freiherrn Julius von Canitz und Dallwitz eine besondere Audienz

zu ertheilen und aus dessen Händen das neue Beglaubigungs— schreiben entgegenzunehmen, durch welches derselbe in seiner Eigen⸗ schaft als Königlich preußischer außerordentlicher Gesandter und bebollmächtigter Minister am Großherzoglichen Hofe bestätigt wor⸗ den ist. — Hierauf hatten General⸗Lieutenant von Falkenstein und Freiherr von Canitz die Ebre, zu der Großherzoglichen Tafel ein⸗ geladen zu werden.

Frankfurt a. M., 8. Februar. Die „Postamts⸗Zeitung“ theilt den Vortrag des am 29. Oktober 1857 niedergesetzten Aus—⸗ schusses und der Exeeutions⸗Kommission, die Verfassüngs⸗An⸗ gelegenheit r* Herzogthümer Holstein und Lauen— burg betreffend, in vollständigem Wortlaut mit. ;

Rückweg antreten müssen und ist dabei quer auf den San = fahren, wurde jedoch gegen Erwarten . . flott. l scheint aber von weiteren Unternehmungen im Lek abgesehen zu haben und hat das Boot über Dordrecht in die Merwede ünd Waal gesandt. .

Arnheim, 7. Februar. Eine telegraphische D Kölnischen , Das *,, unter Leitung des Ingenieurs Waldorp hat auf' seinem Wege die ,, . . de. Eisverstopfung von 2500 Ellen Länge ernichtet; es richtet jetzt seine Kra ᷣ ichli 3 berstopfungen in der dl , n mn,

„Sroßbritannien und Irlaud. London, 7. Februar. Die Königin nahm heut Nachmittag die Adressen der beiden Häuser des Parlaments mit dem üblichen Eeremoniell 'in Empfang.

Contre⸗Admira Sir Balduin W. Walker ist zum Ober⸗ ommandanten der Flottenstationen am Cap und der Westfüste Afrikas, ünd Contre-Admiral Sir Henrh Keppel, welcher bis— her daselbst den Oberbefehl geführt hatte, zum Oberkommandanten der sidästlid -,. lr rrrstuntofit m umerna (ernannt worden In der Nachmittagssitzung des Unterh z kun erterbat. Ar, S. Fe getalk sich as Bemerkungen üher die Adreß debatte 5 (pe J. Russell ß Erilärin gern drezdebatt., und, speziell daß die Opposition der Regierung ihre Ifkaynhshn. angenemmen, zum Vorwurf mache. Aber das Gegentheil sei der Fall. Man werfe ihr vor, daß fie sich zur Politik der Nichtintervention bekenne, ohne diese Politik zu befolgen, und daß sie Aktenstücke veröffent⸗ liche, die der Nichtinterventions⸗Lehre zuwiderlaufen. Der edle Lord habe sich über die erste seiner zwei widersprechenden Depeschen, aber nicht über die zweite ausgesprochen. Diese letztere, vom 27. Oktober datirte Depesche nehme an, daß ein fremder Staat das Recht besitze, zu Gunsten eines Volks gegen dessenHerrscher einzuschreiten, wenn das Volk gerechten Grund zur Beschwerde habe. Da er nun voraussetze, daß ein Volk über seine Beschwerden allein am besten urtheilen könne, und da kein Aufstand in der Welt vor⸗ komme, ohne daß die Aufständischen sehr mißhandelt zu sein glau⸗ ben, so predige der edle Lord die Lehre, daß es einem liberalen Staat wohl anstehe, bei jedem Aufstande auf Erden den Rebellen zu Hülfe zu kommen. Sei dies Nichtintervention oder das Gegen— theil? Der edle Lord denke gewiß zu logisch, um nicht zu erken⸗ nen, daß dies zweischneidige Prinzip ebenso gut zu Gunsten eines nach verlorener Freiheit sfrebenden Volkes, wie eines um eine ge⸗ raubte Krone ringenden Fürsten geltend gemacht werden könne. Die Doktrine des edlen Lords habe nicht einmal das Verdienst der Originalität, denn vor etwas über sechszig Jahren habe der französische National-Konvent dieselbe Sprache geführt, nur mit dem Unterschiede, daß der Konvent seinen Worten durch Thaten Nachdruck verlieh, was der edle Lord nicht thue. Es sei endlich gestern nicht gelungen, den edlen Lord zu einer klaren Auskunft über die Beziehungen zu Frankreich zu vermögen, er wünschte daher zu erfahren, ob der edle Lord überzeugt sei, daß kein Vertrag zwischen Frankreich und Piemont zur Abtretung der Insel Sardinien oder eines andern Gebietstheiles als Entschädigung für französische Waffen⸗ dienste bestehe? Ferner was vom Stande der Dinge in Swrien zu halten? Wenn die französische Oceupation Syriens verlängert werde, so fürchte er, daß der jüngste Mann im Hause die Entfer⸗ nung der Franzosen aus senem Lande nicht mehr erleben werde. — Lord Iohn Russell: „Wenn der ehrenwerthe Gentleman die Depesche vom 27. Oktober verdammt, weil sie alle Insurreetionen im Allgemeinen aufmuntere, so muß er entweder jeder fremden Macht Überhaupt jedes Recht der Dazwischenkunft absprechen oder