1861 / 42 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

304

Vor Schluß der gestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ 7 kam noch der * Bericht der Budget⸗ommisston Über en Etat für 1861 im Allgemeinen und über die Wahl einer besonderen Kommission zur Prüfung der Mehrausgaben für die Militairverwaltung und der besonderen, sich darauf beziehenden Vorlagen zum Vortrag. Veferenten Abg. Osterrath wurde der Antrag der stommission ohne Diskussion angenommen.

Danzig, 11. Februar. Auf der Königlichen Werft werden wie alljährlich bei zu erwartendem Eisgange wiederum 8 Boote ausgerüstet, um im Falle eintretender Wassersgefahr als Rettungsboote bemannt und bedrohten Ortschaften zur Unterstützung zugesandt werden zu können.

Magdeburg, 11. Februar. Nachdem das Wasser der Elbe unter den Stand gefallen, den es beim Beginne des Eisgangs hatte, laßt sich der an der Brücke bei der Friedrichsstadt durch letz— teren angerichtete Schaden übersehen. Abgesehen von einer unbe— deutenden Beschädigung, welche der nächste der Friedrichsstadt be— legene Pfeiler erlitten hat, sind drei Pfeiler die stadtwärts be— legenen stark angegriffen worden. Alle drei haben die Stirn— bekleidung und eine Anzahl Pfähle verloren und bedürfen einer gründlichen Reparatur. An den Jochen der Strombrücke sind nur einige Seitenplanken eingedrückt. Außerdem hat einer der vor der— selben befindlichen Eisbrecher nicht unerheblich gelitten.

Sachsen. Dresden, 11. Februar. Unter den neuesten im Drucke erschienenen Landtagsakten befindet sich ein Allerhöchstes Dekret, die Aufhebung der Durchgangszölle betreffend.

Frankfurt a. M., 10. Februar. Die „Köln. Ztg.“ bringt Näheres über die dänische Erklärung in der Bundestags— Sitzung vom 7. d. M. Dänemark hält die bereits durch die Note vom 19. September v. J. bekannte Ueberzeugung fest, daß die von dem Bundesbeschlusse vom 8. Maͤrz v. J. aufgesteilten Forderun— 9 lbeschließende Befugniß der holsteinischen und lauenburgifchen ztände für die gemeinschaftlichen Aingelegenheiten) durch die geschicht⸗ lichen und rechtlichen Verhaͤltnisse nicht begründet seien und sich als völlig unausführbar herausstellen müßten. Es bezieht sich sodann auf die Note vom 10. September v. F., um darzuthun, daß das Finanz— Gesetz vom 3. Juli v. J., welches zu dem neuen und, nach dänischer Auffassung, dem Beschlusse vom 8. März eine neue und unerwartete Tragweite gebenden Vorgehen des Bundes Anlaß geboten, nur eine Wiederholung und Zusammenstellung früher nach der souverainen Entscheidung des Königs getroffener Finanzbestimmungen fei, nament— lich des Patents vom 25. September 1859, das lange vor dem Beschlusse vom 8. März und mithin zu einer Zeit, wo die Bundes— Versammlung noch keine Kompetenz in Betreff der gemeinschaftlichen inanzen beansprucht habe, den Antheil Holsteins an denselben ür die Periode 1860 1862 festgestellt habe. Es wird sodann die rückwirkende Kraft des Beschlusses vom 8. März v. J. auf das Patent vom 25. September 1859 bestritten und eine solche Anwendung für unvereinbar mit den landesherrlichen Rechten des Königs und für im Widerspruche mit dem Wortlaute des Beschlusses selbst erklärt, da derselbe nur für die Zukunft eine Bedingung habe aufstellen wollen. Auch sei das Patent om 25. September bereits in der Note vom 2. November 1859, so wie in der am 8. März abgegebenen Erklärung des Gesandten erwähnt worden, also die Bundes⸗Versammlung keines⸗ wegs damit unbekannt gelassen worden. In Bezug auf das eventuell wieder aufzunehmende Executions-⸗Verfahren wird bemerkt, daß das durch den Bundesbeschluß vom 12. August 1858 eingeleitete Execu⸗ tions-Verfahren schon in formeller Beziehung schwerlich durch die Gesetzgebung des Bundes gerechtfertigt gewesen sei. Materiell habe aber letztgenannter Beschluß unter ganz anderen Vorausf etzungen und ganz verschiedenen Ziele das Exeeutions-Verfahren in Aus— icht genommen, als jetzt vorhanden sein würden, naͤmlich zur Auf⸗ hebung verschiedener beanstandeter Verfassungsbestimmungen der Herzogthümer Holstein und Lauenburg, welcher Zweck bald nachher durch das Patent vom 6. November 1853 erreicht worden sei. Würde jetzt ein Executions⸗Verfahren wieder eröffnet, so würde es beim ersten Stadium anfangen, aber auch nur als seinen Gegenstand und als Inhalt des Definitivums diejenige Forderung aufftellen müssen, welche die Bundes versammlung aus den Bundesgesetzen ableiten wolle. Daher heißt es weiter würde die stönigliche Regierung, se wie die Sachen jetzt liegen, in einem Bundes⸗Executions verfah⸗ ren nur ein Vorgehen erblicken können, das in ber Bundes⸗Gesetz⸗ bung nicht begründet fei, daher außer der Kompetenz der Bundes⸗ zersammlung liege, das die normale Lösung so gut wie un— möglich mache, uͤber frühere Beschlüͤsse und . i gr. und die Rechte des Königs kraͤnke. esandte gegen die Anträge zu stimmen und die Rechte des

Lönigs nowmals feierlichst Serr von Bülow auch nach wiederholte.

zu verwahren, welche Verwahrung der Schlußziehung der Abstimmung

Nach wenigen einleitenden Worten des

die Bundes ⸗-Gefsetze Daher hatte der

Großbritannien und Irland. Son don, g. Februar. Das dem Parlamente vorgelegte glaubuch über die Angeleg en⸗ heiten Italiens theilt auch in Betreff eines etwaigen Angriffs auf Venetien Garibaldi's Aeußerungen mit. Dieselben sind enthalten in einer 36 y. an Russell, datirt aus Neapel bom 10. Dezember 1860. arin: Dem Wunsche Ew. Lordschaft gemäß mußte ich darauf bedacht sein, den General Garibaldi zu sprechen, ohne zu Speculationen und Kommen taren Anlaß zu geben, die nicht ausgeblieben wären, hätte ich ihm offen einen Besuch abgestattet. Das Leichteste schien mir, ihn an Bord des Flaggenschiffs zu treffen, wenn er Admiral Mundy besuchte, mit dem er in Palermo bekannt gewesen war. Admiral Mundy war so freundlich, den General zu benachrichtigen, daß ich gern bei seinem Besuch an Bord des „Hannibal“ zugegen sein möchte, und so trafen wir uns dort heute Vormittag Er, der Admiral in der Kabine ohne weitere Zeugen. meinen Weisungen gemäß zwar nicht treten könne, aber in Reapel zu blei struetionen erhielte. offizielle

lossteuern.“ Er beabsichtige, sagte er, die Stadt in seiner Geivalt sei, di Könige Piktor Emanuel anzubieten.

„Er gla

Folgen haben könne. *g

, Ungarn sei icht einmal ch sagte er dieser alte Verbün— egen entsteht aus den Ruinen, und , dann einen anderen sicheren Allürten finden, der ihm durch Shmyathieen und Interessen natürlich anhängen wird.“ Ich kam hierauf wieder auf Rom zurück und fragte, ob er die Folgen eines Angriffs auf dasselbe und eine Kollision mit der fran⸗ zöͤsischen, Besatzung wehl bedacht habe, die eine Intervention Frankreichs in Italien herbeiführen würde. General Gaxibaldi sprach von Frankreich in demselben Sinne, wie von Oesterreich, und sagte heftig, Rom sei eine italienische Stadt, und weder der Kaiser noch irgend ein Anderer habe das Recht, ihn von ihr ferne zu halten.“ Elliot machte neue Vorstellun— gen, die aber Garibaldi nicht erschütterten. Er sprach mit Bitterkeit über die Abtretung Savohens und Nijza's und schloß mit dankbaren Worten für England Elliot's Urtheil über den General lautete dahin, daß er ein Enthusiast für die Einigung Italiens sei, der sich von den augen— scheinlichsten Gefahren nicht abschrecken lasse. Gelegentlich schreibt Elliot von Garibaldi, daß derselbe sich Geld leihen mußte, um die Reise bon Neapel nach Caprera antreten zu können. So wenig habe er für sich selber gesorgt. Die Umgebung des Königs Victor Emanuel habe fich gegen den General übrigens sehr schlecht benommen und ihm die letzten Tage seines Aufenthalts in Neapel verbittert.

Lord John Russells Depesche hom 28. Dezember an den Grafen Cowley spricht sich gegen den in einer Flugschrift angedeuteten Vorschlag zur Gründung eines europäischen Areopags aus. „Wer weiß“, sagt er, „ob dieser Vorschlag nicht früher oder später allen Ernstes gemacht wird.“ Unter der Sache stecke ein alter Feind der Selbstständigkeit eines jeden europäischen Staates. Ein solcher Areopag würde der Mittelpunkt aller Intriguen werden, das Organ der kühnsten unter den Mächten, das Grab aller Gesetzlich keit und Gedankenfreiheit. Die von England seit Jahr⸗ hunderten grundsäͤtzlich unterstützte Selbstständigkeit der Einzelstaaten, der Europa seinen höheren Bildungsgrad und Wohlstand zu danken habe, würde zu Grunde gehen; und herrschen würden ausschließlich ein oder zwei große Staaten, die am meisten Macht und die allerwenigsten Skrupel besitzen. Kleinere Staaten, wie die Schweiz, Spanien, Belgien, Holland wurden nur mehr dem Namen nach bhestehen u. s. w.

Ein Theil der Depeschen bezieht sich auf die Belagerung von Gaeta. Im Oktober, als die Belagerung in Aussicht stand, hatte die britische Regierung das Kriegsschiff Renoivn nach Gaeta geschickt, um im Notbfall den König Franz II. aufzunehmen. Am 13. Dezember schrieb Russell an Cowley: „Als der Kaiser der Franzosen seinem Abmiral in Neapel den Befehl ertheilte, ein Bombardement Gaeta's seitens der sardinischen Flotte zu berhindern, hat Ihrer Majestät Negierung angefragt, ob diese Weisun⸗ gen den persönlichen Schutz des Königs beider Sizilien bezwecken oder als eine bewaffnete Einmischung in den durch den König von Sardinien gegen den König beider Sizilien geführten Krieg anzusehen seien. Die Antwort kam rasch und klang entschleden Die dein französischen Admiral ertheil⸗ ten Weisungen so lautete sie haben lediglich den per⸗

sönlichen Schutz des Königs und der königlichen Familie von Neapel zum

* /

305

weck. Aber der gegenwärtig in Gaeta eingeschlossene König hat in 3. denn Einem of 6 Dokumente seinen Entschluß angekündigt, sich bis zum Aeußersten zu vertheidigen. Er will keine sichere Rüchzugs⸗ Gelegenheit benutzen, sondern vertraut der Stärke seiner Position, um den Bürgerkrieg im Königreich Neapel hinauszuziehen, und beruft fich auf den ihm gewährten Schutz Frankreichs als eine Aufmunterung zum Aus⸗ halten. Wollen Sie gefälligst Hrn. Thouvenel darauf aufmerksam machen, wie sehr die edelmüthigen Absichten des Kaisers verdreht wurden, und sein Name zu nie k mißbraucht worden ist. Der König von Neapel kann sich zurückziehen. Weshalb thut er es nicht? Nach der Ansicht von Ihrer Majestät Regierung sollte der Kaiser der Franzosen dem Könige nicht allein rathen, Gaeta zu verlassen, sondern der franzöfischen Interbention auch einen Termin bestimmen. Die nutz⸗ losen Anstrengungen in Gaeta und das fruchtlose Blutvergießen daselbst, sollten nicht durch seine Autorität gedeckt werden. J. Russell. Am 17. Dezember schreibt Lord Cowley, daß er obige Depesche Hrn. Thouvenel vorgelesen hat, und am 22sten schreibt Russell wieder Folgendes an ihn: „Als Graf Ludolf (der neapolitanische Gesandte) mir sagte, der Kaiser habe seinem Herrn die Verficherung gegeben, daß der französische Admiral angewiesen sei, seine Position in Gaeta zu beschützen, und daß er ihm gleichzeitig gerathen habe, Gaeta zu räumen, hatte ich ihm folgende Ant⸗ wort gegeben: „Ich sagte, da Ihrer Majestät Regierung dein Könige, seinem Herrn, keine Unterstützung gewährt habe, stehe ihr auch nicht das Recht zu, ihm einen Rath zu geben. Jeder bewundere die Entschlossen⸗ heit, mit welcher derselbe in diesen letzten Tagen die Ehre seiner ererbten Krone und des vom ihm befehligten Heeres dertheidigte. Zeitpunkt sei nahe, wo allen Anforderungen der Ehre Genüge ge— leistet sein würde, und ein verlängerter Widerstand nur ein nutzloses und unmenschliches Blutvergießen bewirken koͤnnte. Nicht unsere Sache sei es, darüber zu urtheilen, wann dieser Moment eintreten werde, „oder ob er nicht bereits eingetreten sei. Der König müsse diesen Umstand selber in Erwägung ziehen und die von seiner Stellung unzertrennliche Verantwortlichkeit übernehmen.“ Dies, sehen Sie, ist die Sprache der Nichteinmischung in die Angelegenheiten Italiens; die Sprache der Poli⸗ tik, die Ihrer Majestät Regierung unverbrüchlich festgehalten hat.“ Die letzte Depesche des Blaubuchs behandelt denselben Gegenstand. Lord John Russell schreibt am 24. Dezember an Lord Cowley: Mylord, Ihrer Majestät Regierung hofft bald von dem Abzuge der franzoösischen bon Gaeta zu hören. Nach der neuesten Proelamation des Königs Franz könnte die französische Flotte nur kraft des Interventionsprinzips zwischen dem König Viktor Emanuel und dem König Franz länger daselbst ver⸗ weilen. Wenn sich jedoch mit der öffentlich angekündigten italienischen Politik des Kaisers der Franzosen eine Intervention zu Gunsten des Kö⸗— nigs beider Sizilien in Einklang bringen ließe, dann hätte diese Inter⸗ vention des Kgisers der Franzosen dann stattfinden sollen, als der Kampf zwischen den Vorkämpfern für Italiens Einheit und Freiheit und den Be— hörden und Truppen des Königs Franz begonnen hatte. Hätte der fran⸗ zöfische Kaiser seine Macht aufgeboten, um den König Franz im vollen Besitze seiner vom Vater ererbten Königlichen Gewalt zu erhalten, dann hätte man eine derartige Politik wohl bedauern können, aber ste wäre berständlich gewesen und hätte ibren Zweck erreichen können. Daß jedoch der Kaiser der Franzosen theilnahmslos zusah, während Sizilien und bei⸗ nahe sammtliche Gebietstheile Neapels auf dem Kontinente den Händen des Königs Franz entrissen wurden, daß er dann im letzten Augenblicke einschritt und ihm zögernd eine nothwendigerweise fruchtlose Unterstützung gewährte, um mit nutzloser Aufopferung von Blut und Geld eine kleine, auf einem entlegenen Punkte seines einstigen Reiches gelegene Stadt und das angrenzende Vorgebirge einige Wochen länger behaupten zu können: das scheint ein Verfahren zu sein, das sich nicht mit denjenigen Grundsätzen und Motiven in Einklang bringen läßt, von denen, einer vernünftigen Voraussetzung zufolge, die Schritte des Souverains einer großen Macht geleitet werden. Zieht der Kaiser seine Flotte von Gaeta zurück, dann würde er damit beweisen, daß, obwohl er seine Politik, die personliche Würde eines bedrängten Monarchen zu wahren, etwas zu sehr auf die Spitze getrieben hat, er dabei doch nicht die Absicht hatte, dem Süden Italiens jene Freiheit des Handelns zu verbieten, die er so kräftig im Norden gewahrt hat. J. Russell⸗ Frankreich. Paris, 11. Februar. Der „Moniteur“ widmet dem am 30. Januar im 6öosten Lebensjahre gestorbenen Erzbischof von Auch, Monsignor de Salinis, einen Nachruf. Herr von Laguerronière soll wieder eine neue Broschüre vor— bereiten, die unter dem Titel „der Kaiser Napoleon III. und Rom“, noch im Laufe dieser Woche erscheinen würde. Man vernimmt, daß dieselbe einen bereits früher angeregten Vorschlag zur Lösung der päpstlichen Frage in etwas modifizirter Gestalt wieder vorführen soll, nämlich den, das ganze päpstliche Gebiet als ein Groß⸗Vikariat gegen bestimmte Entschaͤdigung und Uebernahme sonstiger Verpflichtungen an Sardinien zu geben. Der Papst würde den Titel und die Ehren eines Souverains behalten und von den italienischen Staaten eine Civilliste beziehen. Dagegen würde Viktor Emanuel als „König von Italien“ das Recht haben, in Rom zu residiren, seinen Hof dahin zu verlegen und das it alienische Parlament dort zu verfammeln. Die Ankäufe von Pferden und Maulthieren für Rechnung der Kriegs-Verwaltung dauern noch immer fort. Marschall Pe— lifsier soll die Weisüng erhalten haben, die Befestigung der Küsten

Algeriens mit allem Nachdruck zu betreiben. Bas Leichen⸗ begängniß des Marschalls Bos quel hat vorgestern in Pau statt⸗

Marschall Niel ist dabei zugegen gewesen. Gaeta, 1. Febrüar. Ein Korrespondent der Das stärkste Feuer war am 28. Januar; an

gefunden. Italien. „A. Z.“ berichtet:

diesen Tage wurden von beiden Seiten mehr als 11,600 Schüsse

Aber der

lotte

abgefeuert. Die Piemontesen schießen gut, aber auch die Neapoli— taner. Der stönig und seine beiden Brüder Trani und Caserta sind immer im Feuer. Der König ist leidend, und die hierher zurückgekommenen Diplomaten fanden ihn blaß, fieberhaft, aber un⸗ beugsam. Die Königin dagegen ist vollkommen gesund, und wenn man ihr von Gefahren oder von Abreise spricht, laͤchelt sie, ohne zu antworten. Die Marchesa Renda war am Geburtstage des Königs mit den ablichen Geschenken von Rom dahier angekommen, und fand ähn— lich Gaben, welche der Adel von Neapel übersendet hatte, der größtentheils treu geblieben ist. Am Geburtstage des Königs schickte derselbe den Mitgliedern des diplomatischen Corps das Mitkagsessen, weil dieselben in den engen Räumen, welche der König und die Königin bewohnen, nicht zur Hälfte Platz gehabt hätten. Ein jeder speiste also in seiner engen Kasematte. Der König bewohnt mit der Königin drei niedere und feuchte Kammern in den Kasematten, zu welchen eine enge Treppe in eine Art Vor— zimmer führt, das immerwährend durch eine Kamphinlampe be— leuchtet werden muß. Aus diesem dunklen Raum kommt man in ein etwas geräumigeres Gemach, das durch ein gebrochenes Licht erhellt ist, wahrend des Bombardements muß aber auch diese Oeff⸗ nung geschlossen werden. Von Möbeln sind nur ein Schreibtisch, zwei Betten und einige Stühle zu sehen. Die Straßen von Gaeta gleichen frisch geackerten Feldern, vom Herumgehen in denselben ist keine Rede. Die Königin besucht wenigstens einmal des Tages die Spitäler; sie geht von Bett zu Bett, notirt die Bitten der Ver— wundeten und Sterbenden, hilft den Wundärzten, legt Verbände an, und wenn in der Nahe eine Bombe platzt, nimmt sie gar keine

Amerika. New⸗Vork, 26. Januar. Im Senate der Vereinigten Staaten wurde am Zszsten ein Antrag, die Berathung über die Crittendenschen Resolutionen wieder aufzunehmen, mit 27 gegen 24 Stimmen verworfen. Gestern und vorgestern kam im Senate nichts von Belang vor.

Das Repräsentantenha us setzte am 23sten und den bei— den folgenden Tagen die Berathung über die Anträge des Drei— unddreißiger-Ausschusses fort, ohne daß sich in der Bis kussion be⸗ sonderer Eifer für die Sache kundgab. Am 23sten zeigten die Re— präsentanten von Georgia durch ein Schreiben an den Sprecher ihren Austritt aus dem Hause an. Am 2bsten wurde auf den Antrag des Herrn Grow von Philadelphia die Einsetzung eines Ausschusses von fünf Mitgliedern beschlossen, welche einem angeblich bestehen—⸗ den Comptoire zur Wegnahme der Staatsgebäude in Washington nachforschen und ausfindig machen soll, ob Beamte der Stadt Washington oder der Federal-Regierung bei demselben betheiligt seien. Unter den Mitgliedern des Repräsentantenhauses eirkulirke ein Schriftstück und hatte bereits Unterschriften gefunden, in welchem der Vorschlag gemacht wird, daß alle Mitglieder des Kongresses zum 21. Februar resigniren und daß am 22. Februar ein aus mittlerweile gewählten neuen Volksvertretern bestehender Kongreß zusammentrete, um als direkte Mandatare des Volkswillens über die verschiedenen bereits vorliegenden oder noch vorzulegenden Kompromiß⸗Anträge in Berathung zu treten. Der Vorschlag wird dadurch motivirt, daß nach Maßgabe der bisherigen Abstimmungen der gegenwärtige Kongreß nicht im Stande fein wird, mit verfas— sungsmäßiger Majorifät zu einem die bestehenden Differenzen aus⸗ gleichenden Beschlusse zu gelangen und daß die gegenwärtigen Mt— glieder des Kongresses nicht mit Rücksicht auf die gegenwärtigen Wirren gewählt worden seien, während doch die Größe der vor— handenen Gefahr eine direkte Einwirkung des Volkes als geeignet erscheinen lasse.

Aus Charleston wird berichtet, daß von Schildwachen der Truppen des Staates Süd-Caroling auf ein aus dem Fort Sumter kommendes Boot gefeuert worden ist. Der Senat bon Süd-⸗CEarolina hat einen Steuer-Aufschlag von 20 Prozent über den Ansatz des Jahres 1859 votirt, um 195060, 000 Doll. für Staats⸗

Notiz dabon.

zwecke aufzubringen. Auch sind für 700 000 Doll. Schatzscheine und für 350, 000 Doll. Wechsel ausgegeben worden, um Kriegsbedürf⸗

nisse anzuschaffen. Die Catawba⸗Indianer haben dem Staate Süd— Carolina ihre Dienste angeboten und dieselben find von dem Gou⸗ berneur Pickens angenommen worden. An den , ,, von Charleston wird rührig gearbeitet. In dem Konvent von Süd⸗ Carolina zeigt fich starke Oppofition gegen den Antrag wegen Be⸗ schickung des Montgomery⸗Konvents. Man ist in Charleston eifrig mit den Vorbereitungen zu einem Angriffe auf das Fort Sumter be— schäftigt, das man, wie es scheint, zur Nachtzeit und ohne spezielle Ermächtigung des Gouverneurs Pickens überfallen will. Mehr als 2000 Individuen arbeiten an den Batterieen, welche den An⸗ griff unter ffützen sollen. .

In Nord-Carolina ist der Antrag wegen Einberufung eines Konvents von beiden Häusern der Legislakur angenommen worden.

Der Konvent von Lonisiana ist am 22. d. M. zu Baäton Rouge zusammengetreten. In seiner Botschaft erklärt der Gon⸗ verneur, daß jede Aussicht auf Beilegung des Streites zwischen dem Rorden und dem Süden zu Ende sei und daß man daher