werden.

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Unterhalt zu sichern. 7. lt we den hin ber! des Beamten gestattet würde, ihre Forderungen

an den letzteren auch mit dem gesetzlich frei bleibenden Theil des Diensteinkommens zu kompensiren. da geen i. Ober⸗ Tiibunal angenommen, daß der §. 2 eit, die Beamten auch gegen Compensations⸗-Ansprüche schützt (Entscheidun—⸗ Band 9. S. A335). t. 16. andren bei der Compensation des privilegii competentiae 7 Beamten keiner Erwähnung geschieht, erklärt sich daraus, daß die Privilegium und der §. 160 cit. späteren Ursprungs sind, als das

Allgemeine Landrecht.

Meldungen nach dem 25. März e. können nicht berücfichtigt

Berlin, den 25. Februar 1861. Königliche technische Bau-Deputation.

i ĩ er geistlichen, Unterrichts- und a, ⸗ reel gen beiten.

Am Gymnasium zu Hamm ist die Beförderung des ordent—

. ; Dr. Schnelle zum Oberlehrer; und K ö Insterburg die Anstellung des Schulamts—⸗ Kandidaten Dr. Schwarzlose als ordentlicher Lehrer genehmigt

worden.

Bescheid vom 20. November 1860 — betreffend

die Stempelpflichtigkeit der von den Seminar— Präparanden einzureichenden Atteste.

en Bericht vom 25. September 6. J. die Stempelpflich . ür dr ar ng der Gesuche um Zulassung kö tarlehrer-Prüfungen einzureichenden Atteste betreffend, . i im Einverständniß mit dem . ö dem Königlicher inzial⸗Schul Kollegium Folgendes: . — 12 3 . Cirkular⸗-Restript vom 30. Juli 1831 (Annal. S. 562) hat, indem es die Stempelfreiheit 9 9. den Schulamts-Kandidaten einzureichenden Atteste ; n Grund für diese Bewilligung dahin angegeben, daß . 39. als Unterlage für das dem Schulamts-Kandidaten dem ö einem Stempelbogen von 15 Sgr. auszustellende , , , . Zeugniß dienen. Diese Verfügung entspricht daher der . in der Position: „Atteste“ des Stempel -Tarifs pom ö . 1822, wonach Zeugnisse nicht stempelpflichtig sein . welche von wem es auch sei, lediglich zu dem Zwecke ausgestell werden, um auf Grund derselben ein amtliches Attest ausstellen zu lassen. Werden nun den Seminar-Präparanden hei. Zulassung zur Aufnahme in das Seminar über die abgelegte Prüfung besondere Qualifications-Atteste auf einem Stempelbogen von 15 Sgr. Eis gefertigt, so unterliegt die Stempelfreiheit der von den ö Präparanden einzureichenden Voratteste eben so wenig J e denken, als dies nach dem Vorstehenden bei den Schul am J didaten der Fall ist. Wird aber ein solches Qualifications: ttest nicht ausgestellt, so fehlt es an einer gesetzlichen Jr Gewährung der Stempelfreiheit für die gedachten amtlichen At ö 7 Den Ftöniglichen Regierungen zu N. und N. ist gegenwaͤrtige Verfügung abschriftlich mitgetheilt worden. Berlin, den 20. November 1860.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗-Ungelegenheiten. von Bethmann-Hollweg.

An das Königliche Pre vinzial-Schul-Kollegium zu N.

Bescheid vom 21. November 1860 — betreffend die

Höhe des der Beschlagnahme nicht unterworfenen,

resp. zur Compensation mit Schuldforderungen

nicht geeigneten Besoldungstheils der Beamten und Lehrer.

Dem Magistrat eröffne ich auf die Vorstellung vom 2. b, M. daß ich die Entscheidung des Herrn Ober⸗-Präsidenten vom 26. Sep—⸗ tember d. J., durch welche die Compensation der von dem Lehrer N. zu erstattenden Anzugskosten mit dem Gehalt dessel ben, nur auf Höhe des nach §. 160 des Anhangs zur Allgemeinen Gerichts⸗ Ordnung der Beschlagnahme unterworfenen Besoldungstheils für zulässig erklärt worden ist, nicht für ungerechtfertigt erachten kann.

Das allegirte Gesetz bezieht sich dem Wortlaut nach, zwar nur auf Gehalts⸗Beschlagnahmen, allein sein Zweck ist, wie dies auch aus den 8§ 7 und 13 der Verordnung vom 28. Februar 1806 (Ministerialblatt für die innere Verwaltung 1811 S. 203) und der Allerhöchsten Ordre vom 11. Dezember 1831 (Gesetz= Sammlung 1832 S. 2) erhellt, unter allen Umständen eine Ver⸗ kümmerung des dem Beamten gesetzlich frei bleibenden Theils des

Dieser Zweck würde verfehlt werden, wenn Demgemäß hat auch das

Daß aber im Tit. 16 Th. J. Allgemeinen

Hiernach kann ich mich zu einer Aufhebung oder Abänderung

i ; 26. Se „nicht ver⸗ er-Präsidial-Verfuͤgung vom 26. September é. nich , . n den Mer at nur anheimstellen, auf 3. all⸗ mälige Einziehung der von dem N. zu erstattenden Anzugskosten nach Anleitung des §. 160 des Anhangs der Allgemeinen Gerichts⸗

Ordnung Bedacht zu nehmen ꝛc. 2c.

in 21. Nobember 1860. 2 . der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗

Angelegenheiten. von Bethmann-Hollweg.

An den Magistrat zu X.

Königliche Bibliothek.

In der nächsten Woche vom 5. bis 9. k . §. 23 des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek = an n h. allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen . entliehenen Bücher statt. Es werden daher alle . . Bücher der Königlichen Bibliothek in Handen haben . , gefordert, solche während dieser Zeit in den Vormi 4 . 9 jwischen 9 und 12 Uhr gegen die darüber ausgestellten . 2 scheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher ö 4 alphabetischer Ordnung der Namen der En leihe und . A. — H. am Montag und Dienstag, von J. — R. am Mi 3 und Donnerstan, und von . am Freitag und Sonnabend. Berlin, den 25. Februar 1861. ö Der . è Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar . Dr. Pertz.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Cirkular-Verfügung vom 12. Februar 1861 — in Betreff des Ressorts zur Bearbeitung der Jagd— polizei ⸗Angelegenheiten.

Durch die Verfügung vom 17. November 1851 ist die König⸗ liche Regierung davon benachrichtigt worden, daß alle auf das Jagdpolizei⸗Gesetz bezüglichen Angelegenheiten, gemeinschastlich von den Ministerien des Innern und für die landwirthschaftlichen Ange— egenheiten bearbeitet werden würden. ö k seitdem geltend gewesene Praxis hat jedoch ergeben, daß in der Mehrzahl der Fälle die von dem Ministerium des Innern besonders wahrzunehmenden Interessen gar nicht berührt werden

Heschäftsgang verzögert und die Arbeit unnöthig häust. . 5 3 die ö. als ein Theil der landwirthschaftlichen Polizei durch die Allerhöchsten Erlasse vom 17. April und 25. Juni 1848 dem Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten übertragen ist und da die Ausführung des Jagdpolizei BGesetzes vom 7. März 1850 nach der ausdrücklichen Vorschrift des F. 31 J. c. diesem Ministerium obliegt, so sind wir dahin übereingekom⸗ men, daß in Zukunft das Ministerium fur die landwirthschaftlichen Angelegenheiten wiederum allein das eigentliche Ressort bezüglich der Jagdpolizei bilden soll und daß dasselbe in denjenigen Fällen, in welchen die Interessen des Ministeriums des Innern betheiligt sind, dessen Mitwirkung iedes mal herbeiführen wird. . .

In Folge dessen fordern wir die Königliche Regierung hier— durch auf, fortan alle Ihre Berichte über Gegenstände der Jagd⸗ polizei nur an den Minister für die landwirthschaftlichen Angele— genheiten zu richten und einzusenden.

Berlin, den 12. Februar 1861.

Der Minister für die landwirth— schaftlichen Angelegenheiten. Graf von Pückler.

An

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

Diensteinlommens durch seine Gläubiger zu verhüten und hierdurch ihm den im Interesse des Dienstes unerläßlichen standesgemäßen

saͤmmtliche Königliche Regierungen.

Original ⸗-Vertrag

theilung über die zur Berathung einer

und daß das regelmäßige Zusammenwirken zweier Ministerien den

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Berlin, 27. Februar. Se. Majestät der König haben Aller— ian ft geruht: Dem Seconde-Lieutenant 4. D. von Etzel zu erlin, zuletzt im Kaiser Alexander Garde? Grenadier⸗Regiment (Nr. 1), die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Dänemark Majestät ihm verliehenen Danebrog-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

NA i cht amtliches.

Preußen. Berlin, 27. Februar. Se. Majest ät der König nahmen heute die Vortrage des Ministers des Innern Grafen von Schwerin, so wie des Geheimen Kabinets-Rathes Wirklichen Geheimen Rathes Illaire entgegen und empfingen den Grafen von Harrach, den Professor Siegel aus Athen und den Archäologen Falkener aus London.

— Ihre Majestäten der König und die Königin haben am vorigen Sonntage im Schlosse Sanssouci Ihrer Majestãät der vermwittweten Königin und Ihrer Majestät der Königin von Bahern Ihren Besuch abgestattet. Ihre Majestät die Königin von Bayern kfraf später mit den Königlichen Majestäten hier ein und erschien bei dem Familien-Diner uͤn Königlichen Palais, woselbst Allerhöchstdieselbe ebenfalls heute an einem größeren Diner theil⸗ nehmen wird. Am Sonnabend wohnte Ihre Majestät die Kö— nigin einer Vorlesung im Wissenschaftlichen Verein Und am Sonn— tage dem Gottesdienste im Dome bei.

— In der heutigen Sitzung des Hau ses der Abgeord— neten wurde eine vorgestern dem Präsidium überreichte Erklärung des Abgeordneten Grafen Renard, so wie der Antrag desselben, diese Erklärung in den stenographischen Bericht aufzunehmen, auf den Antrag des Präsidenten Simson an die Geschäftsordnungs— Kommission überwiesen, gegen den Widerspruch des Abgeordneken Renard, welcher sofortige Verlesung und Entscheidung des Hauses wünschte, — Der Finanzminister brachte die Novell? zum Gewerbesteuergefetze ein. — Die Budgetberichte wurden nach den Anträgen der Kommission erledigt.

Posen, 26. Februar. Die gestern von uns ausgesprochene Hoffnung, daß der Wasserstand' der Warthe jetzt seine größte diesmalige Höhe erreicht haben werde, scheint sich zu bewahrheiten. Wir haben heute hier 11 Fuß 10 Zoll Wasserhöhe, aber aus Pogorzelice wird uns vom 25. d. M. gemeldet: Die Warthe ist seit gestern um 5 Zoll gefallen, so daß der Wasserstand der⸗ selben heute früh 8 Uhr 9 Fuß 1 Zoll betrug. Da die Abnahme regelmäßig erfolgt, die Nebenflüsse Prosna und Lutynia ebenfalls stark abnehmen, so ist ein Steigen nicht mehr zu befürchten. (P. 3.)

Samburg, 25. Februar. Die hiesigen Blätter veröffent— lichen den am 15. Juni 1859 zu Zanzibar zwischen den Senaten der freien und Hanfestädte Hamburg, Lübeck und Bremen und Sr. Hoheit dem Sultan von Zanzibar abgeschlossenen Freund— schafts, Handels- und Schifffahrts— Vertrag, dessen Ratificationen am 2. August 1860 zu Zanzibar ausgewechfelt worden sind. Der ist in englischer und arabischer Sprache abge— schlossen und der arabische Text unterzeichnet und besiegelt von Sr. Hoheit Seed Magid Bin Seyed, Sultan von Zanzibar.

Sachsen. Dres den, 26. Februar. Die Erste Kammer

ist heute dem Beschlusse der Zweilen Kammer wegen Wiederver— leihung der Wählbarkeit an die renitenten Abzeordneten von 1850,

gegen 1 Stimme beigetreten. ᷣ

Weimar, 26. Februar. Die „W. 3.“ berichtigt ihre Mit— gemeinschaftlichen Civilprozeß-Ordnung in' Dresden zusammentretende Konfe— tenz bon Abgeordneten verschiedener Staaten insoweit, als nur das Fürstenthum Reuß ältere Linie sich von diesen Berathungen aus— geschlossen hat.

Gotha, 26. Februar. zogthum Gotha veröffentlicht das Gesetz, Durchgang s-Abgaben betreffend. ;

Bayern. München, 24. Februar. Durch Königliche Ver— ordnung sind fast sämmtliche höchste Kommandostellen in der bayrischen Armee neu besetzt worden: von den vier Armee⸗Divisio⸗ nen haben heute drei neue Commandeure erhalten. Statt des zum Capitain der Leibgarde ernannten Freiherrn von Hohenstaufen übernimmt von der Tann als Generaäl-Lieutenant die zweite in Augsburg, Freiherr von Zoller die dritte in Nürnberg und von Hartmann die vierte in Würzburg. Der seitherige Commandeur der letzten Division, General v. Flotow, ist mit dem Charakter als General der Kavallerie penstonirt worden. .

— 25. Februar. Nachdem König Ludwig die Frau Groß— herzogin von Hessen auf ihrer Rückreise bis Augsburg begleitet hatte, ward Höchstderselbe in Folge einer Erkältung unwohl. Seit ein paar Tagen steigerte sich der Zustand, daß Se. Majestät das Zimmer zu hüten benöthigt war, gestern in der Art, daß ein mehrmaliger Besuch des zur Behandlung gerufenen Arztes Dr. Hastreiter veranlaßt ward. Erst heute liegt ein Bulletin auf, u e das Unwohlsein als gastrisch-rheumatisches Uebel bezeichnet.

Itg.)

Die Gesetz-Sammlung für das Her— die Aufhebung der

bringt folgende bereits

Staats⸗-Minister Ritter von Schmerling stattgefunden.

nelten als Freunde und Kollegen

Oesterreich. Wien, 25. Februar. Die, Wiener Zeitung“ gend telegraphisch erwähnte Mittheilung: Se. k. 6. Apostolische Majestät haben den Verfassung s⸗ Urkunden für die öster reichische Monarchie die Allerhöchste Sanction zu ertheilen geruhet. Wegen schleunigster Publication dieser Staats⸗ Grundgesetze ist bereits das Nöthige verfügt. Sie wird so rasch erfolgen, als es die umfangreiche Arbeit der Drucklegung gestattet.

.Der F3 M. Ritter von Benedek ist nach Verona abgereist. Die Statthalter Freiherr von Burger, Graf Strassoldo und

Graf Forgach sind gestern nach Triest, Graz und Prag abgereist.

Heute verlaffen die anderen Statthalter die Residenz.

Gestern hat eine Vorstellung der Universität bei dem — iniste Repräsen⸗ tirt war die wiener Hochschule durch Se. Magnificenz den Univer— sitäts-Rektor Hofrath Dr. Oppolzer, durch die Mitglieder des Uni— versitäts-KNonsistoriums, den Lehrkörper sämmtlicher vier Fakultäten, sehr viele Mitglieder der Doktoren-Kollegien und Deputirte der Studirenden. Der Rector magnificus richtete im Namen der Uni— versität an Se. Exellenz eine Rede, in welcher es heißt:

Excellenz! Die Universität hält es für ihre Pflicht, bei der; uthei⸗ lung des Ministeriums für Kultus an das hohe Giiat ] e ine, Ew. Excellenz den ehrfurchtsvollsten Glückwunsch darzubringen. Es ist jedoch nicht allein die Pflicht, welche uns hier versammelt, es ist der innere Drang — nach banger Erwartung — Ew. Excellenz die innigste Freude auszu⸗ sprechen, daß das Wohl der Unibersität in die Hände eines Mannes ge— legt ist, welcher die Wissenschaft achtet, dem die Förderung der Univerfitäts⸗ zwecke am Herzen liegt, einm Manne die Huldigung darzubringen, dessen politischem Scharsblicke, Umsicht, festen und freisinnigen Charakter die Neu—⸗ gestaltung unseres geliebten Vaterlandes anvertraut ist. Die Universität erkennt die Schwere der Aufgabe, welche Ew. Excellenz geworden; sie wünscht daher von ganjem Herzen, daß alle Vaterlandsfreünde Ew. Ex⸗ cellenz treu zur Seite stehen, damit das große Werk gelinge, Oesterreichs Wohlfahrt frisch gedeihe. Excellenz ist es bekannt, daß die Universi at zerstreut ist, daß das Universitätsgebäude eine andere, allerdings die Wissenschaft ehrende Bestimmung erhalten hat; aber nicht allein die berschie⸗ denen Fakultäten sind zerstreut, die Hörer der Medizin müssen ihre Kollegien in weiten Entfernungen hören, wodurch die Gesundheit der akademischen Jugend gefährdet, ihre Zeit versplittert wird. Excellenz werden daher den sehnlichen Wunsch der Universität nach einem hei⸗ mischen Heerd gerechtfertigt finden. Es müßte die Mitglieder der Univer— sität mit tiefer Trauer erfüllen, wenn sie im Jahre 1865 das 50 0jährige Jubiläum in fremdem Hause begehen müßte.

Der Staatsminister drückte hierauf die Freude aus, die Ver⸗ treter der Universität so zahlreich um sich versammelt zu sehen. Er habe keine der schweren Obliegenheiten, die ihm der Ruf Sr. Majestät des Kaisers auferlegt, mit größerer Freude übernommen, als jene, welche ihm zur Pflicht macht, die Wiffenschaft in unmittel⸗ barer Nähe des Thrones zu vertreten. Er werde an den in seinem Rund⸗ schreiben ausgesprochenen Grundsätzen festhalten, die Wissenschaft und Religiosität aller Orten und jeder Zeit zu fördern und das Wort, Wissen⸗ schaft ist Macht“ zur vollen Geltung zu bringen suchen. Sel er doch selbst ein Sohn der Wiener Hochschule, stolz darauf, sich einen Doktor der Wiener Universität zu nennen und die hier Versam⸗ begrüßen zu können. An dem schwierigen Werke, das ihm obliege, werde er, so lange er durch das Vertrauen seines Kaisers und seiner Mitbürger getragen werde, mit jeder ihm gegebenen Kraft arbeiten; möge ihm dabei Vertrauen und Unterstützung zu Theil werden. Was den Wunsch der Uni— versitaͤt anbelange, bis zur Feier ihres Jubiläums ein ihrer wür— diges Haus wieder zu erlangen, so werde er, so viel von ihm ab— hänge, die Erfüllung, die gehofft werden dürfe, herbeizuführen be⸗ müht sein. (W. 3.)

Niederlande. Haag, 24. Februar. Der „Staats⸗ Courant“ veröffentlicht ein Königliches Dekret vom gestrigen Tage, durch welches dem Staatsminister Baron van Hall auf sein An—⸗ suchen die Entlassung von dem Amte des Finanzministers gewährt und der Marineminister, Herr Lotsy, interimistisch mit der Lei⸗ tung des Finanzministeriums beauftragt wird.

Großbritannien und Irland. London, 25. Februar. Der Marquis Breadalbane, der mit einer Mission an Seine Majestät den König von Preußen beauftragt ist, eine Abschieds⸗Audienz bei Ihrer Majestät de

Dem neuesten parlamentarischen englische Flotte gegenw Wasser und 55, die im sammen 447.

2 im Bau ode

Voranschläge: Pfd. 4,780,000. ö 648 000.

n 133,276.

218, So3.