1861 / 62 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Gefinnungen, welche die erhabene Monarchin, die an der Spikze dieses altehrwürdigen Ordens steht, gegen Mich und Mein Haus hegt, und welche Ich aus voller Seele erwiedere.

Ich gedenke hierbei der Zeit, da Mein nun in Gott ruhen⸗ der Königlicher Vater in Meiner Gegenwart diesen edlen Orden in London erhielt; Ich gedenke des Ausspruchs Meines heim⸗ gegangenen Königs und Bruders, als Er den Tag einen der schönsten Seines Lebens nannte, an welchem Er von Ihrer erhabenen Königin diese Insignien empfing. Es sind dies Er⸗ innerungen an das Beginnen einer schönen Zeit, die seitdem zur Schließung heiliger Bande fuͤbrte, die in glücklicher Entfaltung Unsere beiden Haäͤuser umschlingen! Indem Ich nun in diese hohe Bruͤderschaft eintrete, sehe auch Ich darin eine neue Buͤra⸗ schaft, daß diese Bande nur immer fester und inniger sich knüpfen werden, zum Glück Unserer Kinder und zur schönen Fortdauer der herzlichen Beziebungen der Herrscher, so wie zum Gedeihen und zur Wohlfahrt Unserer Volker.

Ihnen, Herr Marquis, spreche Ich es gern aus, welches Vergnügen es Mir gewährt, daß Ihre Mejestät die Knigin Sie zum Ueberbringer dieser Botschaft ausersehen hat; und Ich bitte Sie, den Ausdruck Meiner Gefühle und Meines Dankes

Ihrer Majestät darzubringen. ö Hierauf fand die Investitur mit den statutenmäßig vorgeschrie⸗

benen Feierlichkeiten statt. . Königin und Ihren Königlichen

Außer Ihrer Majestät der Ihrei i Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses,

Hoheiten den P ] ; so wie Allerhöchst⸗ und Höchstderen Gefolgen, wohnten dieser Feier der General Feldmarschall, die Generale der Infanterie und Kaval⸗ lerie, die Staats-Minister und die Mitglieder der am hiesigen Königlichen Hofe beglaubigten Königlich großbritannischen Gesandt⸗ schaft, so wie die Damen derselben bei. Außerdem waren zu den Tribünen im Weißen Saale Einlaßkarten vertheilt worden, insbesondere an die hier anwesenden Fürstlichen und Excellenzen Damen, so wie an die Mitglieder des diplomatischen Corps, Nach der Investitur fand im Rittersaale ein Diner statt. Seine Majestät der König brachten die Gesundheit Ihrer Majestät der Königin Victoria, Souverginin des sehr Edlen Ordens vom Hosenbande, aus, worauf die englische Nationalhymne gespielt wurde. Der erste Bevollmächtigte Ihrer Majestät, Marquis don Breadalbane, trank auf die Gesundheit Seiner Majestät des Königs von Preußen, Ritters des sehr Edlen Ordens vom Hosenbande, worauf die preußische Nationalhymne angestimmt wurde. Das Herrenhaus nahm in seiner heutigen Sitzung

die beiden Gesetz⸗ Entwürfe, betreffend die Pensions Ber ech⸗ tigung der Gemeinde-Forstbeamten in der Rhein⸗ provinz und die Abänderung mehrerer Vorschriften der Portotaxe, den ersteren unter Hinzufügung eines kleinen Zusatzes im §. 1, sonst in unveränderter Fassung an, und ertheilte e dem zwischen Preußen und den übrigen Zollver— einsstaaten einerseits und dem Freistaate Paraguay anderer— seits abgeschlossenen Freundschafts“ Handel s- und Schiff⸗ fahrts-Vertrage auch seinerseits die verfassungsmäßige Zu— stimmung. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner gestrigen Sitzung

die General⸗Diskussion über den Gesetzentwurf wegen anderweitiger Regulirung der Grund steuer beschlossen und die beiden ersten Paragraphen des Entwurfes ohne Veränderung angenommen. Der §. 3, welcher die Grundsteuer auf jährlich 10 Wellionen festsetzt, wurde mit dem Zusatz der Kommifsion (die gleichmäßige Individual— vertheilung auf Kreife, Gemeinden und Liegenschaften) und dem Abaäͤnderungs⸗Vorschlag der Abgeordneten Osterrath und Genossen (bei der gleichmäßigen Vertheilung ist noch hinzugesetzt: nach Ver— hältniß des Reinertrages), angenommen. In der heutigen Sitzung wurden die S§. 4 (Beizubehaltende Grundsteuerfreiheiten), 5 (Veranlagung und Entschädigung der bisher Privilegirten und 6 (Aufbringung der Kosten) nach der Regierungsvorlage angenommen. Tilsit, 3. März. Ein wirksamer Wasserzufluß von ober— wärts des Memelstromes, so wie aus dem großen Mühlen— teiche trat in diefen Tagen hier ein, daher hat sich der Wasserstand im Strome bis auf 114 1“ gehoben, die Postrelais sind am jen— feitigen Ufer stationirt. Der Trajektweg über den Strom wird ungeachtet der anhaltend gelinden Witterung noch mit bespannten, jedoch mäßig belasteten Fuhren mit Sicherheit befahren, Außer— halb dieses durch lange Vorbrücken gesicherten Weges ist die Passage

über den Strom e ech (K. H. 3.)

. Ebenso wie in der Weichsel ist auch der Eisgang der Nogat dieses Jahr ganz leicht und ungefährlich ab—

Elbin a Marz.

der General⸗Sy . ; ein Separat Antrag des Appellationsgerichts-Direktoxs von Körner

vor. nach der von der General-Synode 1857 einstimmig ausgesproche⸗ nen Erklärung, bei vielfachen formellen Mängeln sich in unzwei⸗ deutige n ! befindet, kann auf die Länge nicht beibehalten werden, und es ist und bleibt christliche Gewissenspflicht, ein neues einzuführen“, wurde angenommen mit 36 gegen 11 Stimmen. Majorität wurde der zweite Antrag angenommen, welcher lautet: „2) Das neue Gesangbuch, das der heiliger Schrift ist, s aus allen Zeiten der evangelischen Kirche enthält, ist zur Erbauung der Kirche dollkommen geeignet, und es liegt der entschiedenste Grund vor, es beizubehalten. die in ihrer Fassung mißdentet worden sind, haben in der zweiten Ausgabe desselben bereits eine entsprechende Abänderung erfahren. 3) Bie Generalsynode spricht ihr Bedauern aus, daß, während das neue Gesangbuch in vielen Gemeinden seit mehr als

am 4. bereits aufgehört. Die Nogat ist, bis auf einige Eisver— setzungen in den Ausmündungen, eisfrei.

Mecklenburg. Schwerin, 6. März. Ihre Majestät die

önigin Marie von Bayern ist heute Morgen 8 Uhr wieder von hier abgereist. Ihre Königliche Hoheit die Frau Groß⸗ herzogin-Mutter, welche die Königin bis Ludwigslust beglei— tete, beabsichtigt, noch heute von dort wieder hierher zurückzukehren.

(Mecklenb. Ztg.)

Württemberg. Stuttgart, 5. März. Das Königliche

Finanz⸗-Ministerium hat einen Gesetzentwurf eingebracht in Betreff

nachträglicher Renten⸗, Dienst⸗ und Berufseinkommen. den auf Gegenseitigkeit gegründeten Wittwen- und Waisenkassen und Ersparniß Gesellschaften, ruhenden Renten-Anstalten und stapitalistenvereine zu rechnen nach dem Ermessen der Centralsteuerbehörde, von ihren Aktivzinsen,

soweit sie dieselben

steuer erlassen werden, ; selbe zu fatiren und zu versteuern haben.

ben von der Einkommensteuer: die einen nicht übersteigenden ö und Renten derjenigen Wittwen, Wai⸗ sen und gebrechlichen ?

200 Fl. Verpflegung der

Bestimmungen über die Steuer von apital⸗, Hiernach kann

worunter auch die auf Gegenseitigkeit be— sind,

an ihre Einleger ausbezahlen, die Kapital⸗ wogegen in diesem Falle die Einleger die—

Sodann sollen frei blei⸗ Jahresertrag von 200 gl.

ersonen, welche im Ganzen nicht mehr als Einkommen beziehen, eben so bleibt frei: die Löhnung und nilitairischen Zollgrenz⸗ und Steuerschutzwächter. Bayern. Speyer, 5. Maͤrz. In der gestrigen Sitzung node lagen 14 Anträge des Ausschusses und

Der erste Antrag: „Das bisherige Gesangbuch, welches,

m Widerspruche mit Glaube und Bekenntniß der vereinigten

Mit derselben

volle Ausdruck der Lehre und die reichste Sammlung der besten Lieder

Einzelne Stellen in den Liedern desselben,

13 Jahren mit Freuden und großem Segen benutzt wurde, in andern in Folge einer, wenn auch oft bei wohlgemeinter Gesinnung, geschehenen Verkennung feines Inhaltes, theils durch mannigfache agitatori⸗ sche Mittel sich ein Widerstand gegen dasselbe kund gab, der in neuester Zeit auch in die Gemeinden der ersten Kategorie verpflanzt wurde“; angenommen mit 24 gegen 23 Stimmen. „H) Hier— nach darf und muß angenommen werden, daß die Gemeinden der vereinigten Kirche sich bei gewissenhafter ernster Prüfung über— zeugen werden, daß das neue Gesangbuch die Lehre der heiligen Schrift und das auf Gottes Wort gegründete Glaubensbekenntniß der Union enthält, für welches ihre Väter in den blutigsten Krie— gen Gut und Blut geopfert haben, und daß kein Grund zur Ableb⸗ nung desselben vorliegt“; angenommen mit großer Majorität. „5) Da jedoch auf kirchlichem Boden alle Geduld geübt werden soll und es die Kirche des Herrn als ihre Pflicht erkennen muß, die irrenden Gewissen in langmüthiger Liebe zu tragen, so erscheint es angemessen, in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Generalsynode von 1857, den Kirchengenossen zur ernsten und ge— wissenhaften Würdigung des neuen Gesangbuches einen weiteren Raum zu gewähren“; angenommen mit großer Majorität. (Pf. 3.) Belgien. Brüssel, 5. März. Ueber den Gesetzentwurf, betreffend den Legalcours des französischen Goldes schritt die Repräsentantenkammer heute zur Abstimmung. Das Pirmez'sche Amendement, dem Golde nach einem zu bestimmten Fristen festzusetzenden Course Einlaß in die Staatskassen zu ge— währen, welchem die Regierung sich angeschlossen hatte, wurde zu— erst mit 64 gegen 41 Stimmen verworfen, der Dumortier sche Gesetzentwurf jedoch mit 64 gegen 42 Stimmen genehmigt. Die Kammer hat damit den Rücktritt des Finanzministers unterzeichnet. Man versichert, Herr Fröre warte nur das ganz unzweffelhafte Resultat der Debatte im Senate ab, der künftige Woche zusammen— tritt, um seine Entlassung in die Hände des Königs zu übergeben. Der Rest des Kabinettes soll entschlossen sein, im Amte zu bleiben. Das erwähnte Gesetz bestimmt im Art. J., daß die fran⸗ zösische Goldmünze nach ihrem Nominalwerthe gesetzlichen Cours in Belgien haben soll, und Art. II. ermächtigt die Regierung, Gold⸗ münzen desselben Gehaltes und desselben Werthes auszuprägen.

Großbritannien und Irland. London, 5. März. Parlamentsverhandlungen vom 4. März. Oberhaus. Lord Wodehoufe hat zu seiner neulichen Erwiderung auf Lord Rormanby's

gegangen. Derselbe begann daselbst am 2. d. Mts. früh und hatte

Besprechung der italienischen Politik Lord J. Russell's einige Nach⸗

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träge zu machen. Es ist nämlich ein Depeschenwechsel über die Blokade=

Gaeta's zwischen dem neapolitanischen Gesandten und dem brit ; vorhanden und soll vorgelegt werden. Ferner hat er zu w, welche die Familie Milano's unter Garibaldi's Dittatur erhielt von Signor Farini, dem Vertreter der sardinischen Regierung in Jieapel wieder zurückgenommen wurde. Lord Norm anby eiklärt sich über letz tere Mittheilung sehr erfreut. Hierauf beantragt Lord No rmanbh einen Sonderausschuß zur Untersuchung der Umstände, unter denen Mr Turnbull im Staatsarchiv angestellt wurde und seine Entlassung einreichte. Der Antragsteller macht sich anheischig, vor einem solchen Comité nach u⸗ weisen, daß der Premier diese gtesignation zu verantworten . indem derselbe Mr. Turnbull die Unterstützung versagte, di 9 Unterbeamte von seinem Obern zu erwarten berechtigt ist z 2 zu einem gewissen Zeitpunkt sagt er hat Lord Pal 9 ston die Ansichten der „Protestant Alliance“ durchaus nicht ö. theilt, und noch im Jahre 1859 erklärte er einer Deputation dieses **. eins, daß ihre Denuncigtionen gegen Mr. Turnbull weder Hand . . hätten. Kurz vor der Parlaments-Eröffnung aber . 66 i. count an den Staatsarchiv Direktor, Sir J. Romilly, er ahr e , daß im Parlament ein Angriff auf Turnbull's Anstellu nn fr ffn e, u,, . Eir Ih Romilly) allein und auf a, ö. —ͤ se Unstellung vertheidigen müsse. E l ri . da Viele Mr. Turnbull wegen der . , Einreichung seiner Nesignation getrieben habe diesem Gelehrt n Gel n un ö en, nssnnl in Wirklichkeit durch das nn,, ers jenem Schritt gezwunge d bury sagt, er ubernehme or n fn . ö,. ,,. antwortlichkeit . für die betreffende Denkschrift . . ö. e doch habe er nichts mit der Anklage zu schaffen daß Mr kur Ker fl e. ne, ne, ,, e . oder abfschtlich zu r len den. Gegen Mir. 8 Nedlichkeit und Ehrenhaftigkeit hab ein Wort gesagt. Was gegen ihn spreche i 3 . ö een d, , . . , , . 9 . . 'gen die Reformaticn,. Ein Mann solcher Richtung! eigze ihr eörn nic sür die spezielle Aufgabe, mit der er betraut wor 916. n. de, en 6 we en e,. , n, die . ! nvertrauen würde. Lord Granville: Ei ö ng. vor den religibsen Gefühlen der Katholiken, ger, e. e Tn, e, re,. 1 tonne man gewiß dem Staatsmänne nicht vorwerfen dessen ganzes Leben dem Kampf für die bürgerliche und religiöse Freiheit e⸗ , , ,. betreffe, so könne man an schnen ö. n n,, , n, innen, gug sctzrn; allein n z ö lle . e, 23 en, Romilly' s und ö , . ein 5 e Resignation abgelehnt, dann würde e fur Mr. Turnbull's Unstellung persönlich . l . ö in Anbetracht der eigenthümlichen Ansich ten e,, ö ö . 16 genthumlichen 3 so erdienstvollen Ge⸗ 3 J 6 y L. solchen r 6. g, , , , beinen, r fel n nnn, da er von Mr. Turnbull's Persönlichkeit nichts wiss' 8 der⸗ 1 wer, e,, ee, 36 ,, 6. . ö ay ren und sich denen des Katholtzismus hingegeben hat“ Ob Mr. Turnbull, seiner eigenen angeblichen Aeußerune . mit den Papisten in die Hölle, als mit . er, . ö tommen wolle“, das sei Geschmackssache und habe mit dem Rechtspunkt nichts zu thun. So viel er wisse, erfreue sich der „Kal nder den er angefertigt Fderselbe ist hei Longmans erschienen , allseiliger Aner⸗ n ng r Man tloönnte fragen, ob ein eifriger! katholischer Kan. bertit . unparteiische Geschichte Englands in' der Reformationszeit Uu, , . sei, aber Mr. Turnbull schrieb nicht wie ö. , , ausgesprengt die „Geschichte der gieligion in c. 16 . 33. Anale einer Anzahl auswärtiger Depeschen aus . e . ö ö. Einem solchen Manne nachzusagen, daß die Doku⸗ , e. e, ,, en, Handen nicht sicher seien, heiße allerdings . . . . htlichkeit anfechten. Gewiß bleibe, daß Mr. Turnbull gr f . ö. . den erforderlichen Schutz gegen die verkappten e erel tei r. ö Es streite gegen alle Regeln der Klug⸗ ö ,. . 91 Politik, einen Mann aus seinem Amt wegflüstern , uch z lassen, bevor man seine Vertheidigung angehört hat. ine Regierung. die nach solchen Prinzipien verfahre, verdiene nicht, ge⸗ oel. Diener zu haben. Bei der Abstimmung wird Lord Normanbh's Antrag mit 41 gegen 26 Stimmen zurückgewiesen.

Unterhaus. Rach einigen Anzeigen erklärt Lord J. Russell auf Befragen, daß die belgische Regierung eingewilligt habe, keinem Durch⸗ reisenden den Paß abzufordern; nur diejenigen Ausländer, die in Lande ihren Wohnsitz aufschlagen wollen, müßten mit Pässen versehen sein. Lord Palmerston erwidert auf eine Anfrage, daß ein Theil des briti⸗ schen Geschwaders aus den Gewässern China's nach Japan gegangen sei, aber nicht zu feindlichen Zwecken, sondern blos, um den briti⸗ schen „Interessen und Unterthanen in Japan den erforderlichen moralischen Beistand zu gewähren. Im Subsidien⸗ Comité er— greift Pope Henessey das Wort gegen die Einmischungen Lord J. Russell's in Italien. Der edle Lord schwanke zwischen Kriecherei bor Desterreich und Parteinahme für Piemont Er übersehe, wie sehr Cabour's Politik den Landbau und Handel Sardiniens herun tergebracht , er verhehle sorgfältig Alles, was zu Gunsten der neapolitanischen e r ng spreche, und Alles, was ihrem Ruf schaden könne, stelle er ins hellste Licht. Eben so scheine der edle Lord nicht zu wissen oder wissen zu wollen, daß die sardinischen Truppen im Königreich beider Sicilien mit blutdürstiger Grausamkeit derfahren seien; daß bei den Volkswahlen in Italien sehr wenige Personen gestimmt hätten, und daß die Erwählung Signor 2. s, des bekannten Republikaners, durch ungesetzliche Mittel nullifisirt wor⸗ en sei. Alle großen Allianzen Englands mit den konservativen Mächten

Amtes von England sei dahin Layard b i

imtes engl eleuchtet iti

, der e e, e nn 26 Sir J. Bomyer erklärt alle Angaben Lahards für Dich

tungen, die nicht einmal den Neiz der ier ,

wird vertagt.

,, e,. agerie ines

. 2 . Ihrer Mal f . zee serin 3 fährt

n ganzes Leben der Familie Napoleon gewidmet . er Verstorbene war General, Großkreuz der ; n ,,,

. ; ; l Ehrenlegi und seit Anfang des zweiten . er r ae e , findet morgen statt, und find deshalb die auf 6 un onnerstag anberaumten Soireen in den Tuilerieen

Im Senate wurde gestern mit der Einzelberathun der Ad ,,

en n er e, wee e ere, and zu sprechen und die Wiedereinfü e, ,,, . 5 ,. .

. Maßregel in Betreff der Pässe, we ei , gelte und nächstens auch für die ö en, , , Maßregel der Eivilisation, des Wohlwollens, der hung i e, reundschaft; man möge nicht unnützer Weise die Regie⸗ an ,, ; herabwürdigen und zwischen Franzosen und Fremden einem Kriege ,,, tele . r , 1

e, ,. 2m „werde gl er Weise durchaus nicht di ker, nn , , . die le,. Bürgschaft der e . an

. r We ien.“ ein dritten Absa ĩ 1 . Senators Mimerel de Roubaux 6 2 eee e. . n, ,. Erklärungen der Minister Magne und Rouher her⸗ ,,, Dupin benutzt diese Gelegenheit, wo bon dustrieritte 9 Riede ist, um von der AÄfter-Industrie, von den In— e . „er Agjoiage und des Betruges“ zu reden, deren Verwegen⸗ , ö. renzen kenne. „Die Chefs gewisser anonymer Gesellschaften schämiheit 46 3. ibnen anvertrauten Kapitals mit eben so viel Unber— ,, 5 Spitzbüberei, um das für ihre Unternehmungen zu gewin⸗ benzen ße ö Ein nennen, und mitunter suchen sie es sogar in den . ,, Charaktere. Auf diese Aeußerung bittet Graf Simeon i , ,. 56 fährt fort, gegen die Corruption der Bössenspeculation Dun g n 4 erhalt Graf Simeon das Wort, um sich gegen die e, fe, 1 gen, die, ganz allgemein gehalten, keinen Namen ge⸗ w ; . ,, die Mires sche Sache gemeint hatten, zu vertheidigen, Billault . Verwaltungsrgth einer Industrie-Gesellschaft sei. Minister sichtsich? 2 lart daß die Regierung strenge Untersuchung und unnach⸗ en. estrafung der Schuldigen anbefohlen habe. Der Prasident ö. oblong ermahnt die Senatoren, sich nicht in derartige Speculationen Ahnen. und eine gute Lehre aus den neuesten Geschlchten zu ziehen. ieren dn nn Napoleon ausruft: „Nicht blos die Senatoren, sondern . zohen Beamten der Regierung“. Nachdem die vier ersten Absätze ber

resse angenommen worden, wurde die Sitzung geschlossen.

Die Herren Jules Favre, Alfred Därlmon, Ernst Picard, Hénon und Einil Ollivier, also die fünf Mitglieder der republika— nischen Opposition des gesetzgebenden Körpers, haben fol⸗ gende drei Amendements zu dem Adreß-Entwurfe gestellt:

1) Die Zeit ist gekommen, um auf Rom die weisen Prinzipien des Systems der Nichtintervention in Anwendung zu bringen und Italien durch den unverzüglichen Abzug unserer Truppen zum vollständigen Herrn seiner Geschicke zu machen.

2) Damit das den Vertretern des Landes in den beschränkten Gren⸗ zen des letzten Dekretes zurückgegebene Ueberwachungsrecht Früchte tra⸗ gen könne, ist es nethwendig, das allgemeine Sicherheitsgesetz und alle anderen Ausnahmegesetze abzuschaffen; die Presse von dem Regime der Willkür zu befreien und dem Gemeindekörper und dem allgemeinen Stimm⸗ rechte durch die Aufrichtigkeit der Operationen und die Achtung vor dem Gesetze seine Kraft zurückzugeben.

3) Wir bedauern, daß ungeachtet der einstimmigen und häufig er⸗ neuerten Wünsche die Abstimmung über das Budget nach Ministerien bei⸗ behalten worden ist. Das Votum nach Kapitel und Artikel ist das ein⸗ zige Mittel, um zu einer ernstlichen Ueberwachung der Staats- Finanzen zu gelangen.

4) Ein viertes Amendement verlangt, daß die Städte Paris und

Lhon, die wegen der vielen Neubauten in Unruhe seien, wieder ihre Stadt⸗ verordneten wählen dürfen. Bekanntlich werden seit Jahren die Mitglie⸗ der der Gemeinde-Kommissionen dieser beiden Städte von der Regierung ernannt und nicht mehr gewahlt. Eine Deputation der Maroniten vom Libanon ist hier lingettoffen, Sie verlangen, so heißt es, für wenigstens noch ein Jahr die Fortdauer der französischen Oceupation in Syrien. Auch Abd-el⸗Kader hat einen Brief an den Kaiser gerichtet, worin er die Situation Syriens in sehr düstern Farben ausmalen soll.

Italien. Florenz. Am 1. März hat der neue Gouver⸗ neur, Sauli, sein Amt angetreten; die Herren Lazzerini und Bianchi sind zu seinen Regierungsräthen ernannt worden. Die Autonomie Toscana's, welche vorläufig noch bis zur Eröffnung des Parlaments belassen worden war hat hiermit aufgehört.

Rom. Marseiller Briefe berichten, daß König Franz sich mit seiner Gemahlin zur Abreise nach Bahern vorbereite, während von der Abreise der Königin Therese, Wittwe Ferdinand's I, noch keine Rede in; der König soll seinen Hofstaat bereits aufgelöst haben. Der König hat dem General Gohon und anderen französischen Offizieren durch den General Ulloa gegengezeichnete Ordens⸗Diplome

Europas seien zum Opfer gebracht worden, alle Verträge bei Seite gesetzt,

alles Vertrauen der Welt zur Nechtlichkeit und Ehre des auswärtigen

ausfertigen lassen. Wie der neapolitanische „Pungolo“ vem