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Zusammenlegung der Grundstücke und das deutsche Handelsge— setzzuch hervorzuheben sind. Die demnächstige Vorlegung eines Gewerbegesetzes wurde angekündigt. — Se. Hoheit der Herzog, der mehrere Tage hier anwesend war, ist vorgestern wieder nach Gotha zurückgekehrt. (8. Ztg.)

Frankfurt a. M., 30. April. Die offizielle Mittheilung über die Bundes tagssitzung vom 27. April lautet:

In der heutigen Sitzung legte zunächst Präfidium eine von der

daß das Ersatz⸗Kontinge . .

) = . ö ; a m n, . . 9

, , , en, mn e.

6) , unter ,,. . . von Stellung der Spezi alwaffen beizubehalten sei; efreiung

I) daß der Milltair-ommission in Erwiderung ihres Berichtes vom

S44

72 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 20. 1760. 2256. 22. entsprechende Vermittelung in geeigneten Fällen auch ferner lber. 6416. 11,092. 12,089. 13,112. 13, 120. 15,265. 18,152. 18,241. nehmen wird. . . ; . 18,384. 187722. 2070. 21,401. 27, 162. 27, 225. 28 018. 20733. Berlin, den 23. April 186. . 29.930. 30,102. 30 268. 30,419. 30,654. 31,639. 32,293. M*, 552. Kriegs-Ministerium.

33,241. 35.326. 36, 192. 38.718. 13,010. 46,030. 47.029. 147,593. von Roon. A9 046. 9716. 49,911. 507798. 50, 829. 52.907. 55,506. 57.062.

57. 824. 58.203. 58,411. 6,716. 63, 953. 61,986. 65,443. 66,709. 69,018. 70.992. 71.373. 71,555. 71,633. 71,918. 74.5809. 75, 1141. 75,534. 76 809. 78, 012. Sl, 356. Si, ag. St, 704. S4. 487. S6, 339. S7, 206. 87,775. 92, 163 und . 503.

Berlin, den 1. Mai 1861. — . Fönigliche General-Lotterie-Direction.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der Prioritäts-Obligationen Serie! v. der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

Nachdem mit Allerhöchster Genehmigung beschlossen worden ist, den Zinsfuß der zufolge des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1851 (Gesetz Sammlung Seite 442) mit einer Million Thaler ausgegebenen Prioritäts-Obligationen Serie IV. der Niederschlefisch-⸗Märkischen Eisenbahn vom 1. Juli d. J. ab von 5 Prozent auf 45 Prozent herabzusetzen, werden diese Obligationen behufs der Rückzahlung des Kapitals zum 1. Juli d. J. hierdurch gekündigt. ;

Diejenigen Obligations-Inhaber, welche mit der beschlossenen Zinsherabsetzung einverstanden sind, haben dies spätestens bis zum 15. Mai d. J. durch Einreichung ihrer Obligationen bei der Haupt— kasse der RiederschleslschMaͤrkischen Eisenbahn, welche dieselben in den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags entgegen— nehmen wird, zu erkennen zu geben, und es werden ihnen die Obligationen sodann, mit dem Reductionsstempel bedruckt, und mit einer neuen Serie Coupons über die 43prozentigen Zinsen für die Zeit vom 1. Juli 1864 bis dahin 1865 nebst Talons ver— sehen, zurückgegeben werden. Auswärtige Inhaber von Obligatio— nen können die Einreichung durch Vermittelung der Post bewirken. Die Versendung der Obligationen erfolgt im Inlande portofrei, wenn auf dem Couverte bemerkt ist: „Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obligationen Serie 1IV. zur Couponbeifügung.“ Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die Obligationen zur Abstempelung und Beifügung der neuen Zins-Coupons und der Talons einzureichen sind, werden bei der Hauptfasse der Nieder— schlesisch Märkischen Eisenbahn unentgeltlich verabfolgt werden.

Von denjenigen Inhabern von Obligationen, welche diese nicht bis zum 15. Mai d. J. bei der gedachten stasse eingereicht haben, wird angenommen, daß sie auf die Zinsherabsetzung nicht eingehen wollen, und die Rückzahlung des Kapitals vorziehen. Dieselben werden daher hierdurch aufgefordert, das Kapital gegen Rückgabe der Obligationen und Quittung vom 1. Juli d. J. ab an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags bei der Haupt-⸗Seehandlungskasse hierselbst in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Juli d. J. hört die Verzinsung der nicht conventirten Obligationen auf.

Berlin, den 26. März 1861.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Gamet. Guenther. Löwe.

Rriegs⸗Ministerium.

Erlaß vom 235. April 1861 betreffend die Anbringung der Reclamationen in Steuer-An— gelegenheiten Seitens der Offiziere und Milit air⸗Per sonen.

Es sind in neuerer Zeit mehrfach Beschwerden von Offizieren und Militairpersonen in Steuer-Angelegenheiten nicht von dem Betheiligten selbst, sondern von den betreffenden Truppen⸗-Komman— do's Namens der letzteren erhoben und im Dienstwege verfolgt worden. In Folge einer hierauf bezüglichen Mittheilung des Herrn Finanz-Ministers findet sich das Kriegs-Ministerium ver— anlaßt, darauf aufmerksam zu machen, daß die Offiziere 2c. — wenn sie zur Ungebähr zur Steuer herangezogen, beziehungsweise überbürdet zu sein glauben — die Reclamation oder den Rekurs auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Wege selbst anzubringen haben, wenn sie den gesetzlichen Nachtheilen, welche aus der nicht recht— zeitig angebrachten Reclamation ihnen erwachsen würden, entgehen wollen. Eine Mitwirkung der vorgesetzten Truppen Kommandois 2c. erscheint nur dann angemessen, wenn es sich um Prinzipienfragen — namentlich solche, welche berschiedene Ministerial-Ressorts be—⸗ rühren — handelt, in denen daher das Kriegs-Ministerium die

Tages ⸗Ordunng.

22ste Sitzung des Herrenhauses am Donnerstag, den 2. Mai 1861, Vormittags 10 Uhr. 1) Vereidigungen.

2) Nochmalige Abstimmung über den Verbesserungs⸗-Antrag des . Grafen v. Itzenplitz zu §. 49 des Gesetzentwurfs, betref,⸗ fend die Abänderung einiger Bestimmungen der Allgemeinen

Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845. Bericht der verstaͤrkten Finanz-Kommission: A. über die die Grundsteuer betreffenden drei Gesetzentwürfe im Allgemeinen und speziell über den Entwurf eines Ge e. betreffend die anderweite Regelung der Grund teuer; . Über den Entwurf einer Anweisung für das Verfahren bei Ermittelung des Reinertrages der Liegenschaften be⸗ hufs anderweiter Regelung der Grundsteuer; Über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Einfüh⸗ rung einer allgemeinen Gebäudesteuer, und Huber den Geseßentwurf, betreffend die für die Aufhebung der Grundsteuer- Befreiungen und Bevorzugungen zu ge— währende Entschädigung.

3

Angekemmen: Se. Durchlaucht der Fürst zu Solms,

Lich und Hohen-Solms, von Lich. Se. Durchlaucht der Fürst zu Bentheim-Tecklenburg-⸗ Rheda von Rheda. Der Fürst von Hatzfel dt, von Trachenberg. . Se. Durchlaucht der Erbprinz Heinreich XIV. Reuß, von Hera. Der General-Major und TZommandeur des Kadetten-Corps,

von Rosenberg, von Bensberg.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Mai. Seine Majestät der König besichtigten heute das Kaiser Alexander Garde-Grena—

dier-⸗Regiment auf dem Tempelhofer Felde, empfingen hierauf die Meldung der Commandeure des 1. Garde- und des Garde du Corps-Regiments, so wie der Garde-Artillerie Brigade und nahmen den Vortrag des Geheimen Kabinets-Raths Wirklichen Geheimen Raths Illaire entgegen.

— Ihre Majestät die Königin haben am vorigen Sonn⸗— tag mit Sr. Majestät dem Könige der verwittweten Königin einen Besuch abgestattet, nachdem Allerhöchstdieselbe zuvor dem Gottesdienste in der Garnison-Kirche zu Potsdam beigewohnt hatte.

— Den Kammerherren-Dienst bei Ihrer Majestät der Königin haben für die nächsten vierzehn Tage der Kammer— herr Graf von Schwerin, Erbküchenmeister auf Schwerinsburg, und der Kammerherr Ewald von Kleist auf Tychow von heut ab an— getreten.

— In der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeord⸗- neten brachte der Handelsminister einen Staatsvertrag mit Frankreich ein über Herstellung einer schiffbaren Verbin— dung zwischen dem Rhein-Marne-Kanal und der Saar. Französischerseits ist das betreffende Gesetz bereits publizirt. Dies— seits werden die Gesammtkosten sich auf g00, 000 Thlr. belaufen; wegen der Deckung werden in der nächsten Session Vorschläge ge— macht werden. — Die Gesetzentwürfe wegen der Kölnischen De— positenkasse und wegen Anlegung von Hhpotheken-Folien für Stein- und Braunkohlen-Berechtigungen in den vornals Königlich sächsischen Landestheilen wurden ohne Diskussion nach den von der Regierung genehmigten Kom— missions-Anträgen erledigt. — Ueber die Frage der Ausdeh— nung der Gemeinheitstheilungs-Ordnung erhob sich eine längere Diskussion.

Sachsen. Dresden, 30. April. Die Erste Kammer hat heute die (allgemeine) Berathung des Deputationsberichts über den Entwurf eines neuen bürgerlichen Gesetzbuchs begonnen. — Die Zweite Kammer hat eine Petition der Verwaltung des ger— manischen Museums, so wie eine Petition auf Abänderung der Armen-Ordnung der Regierung befürwortend zur Erwägung zu übergeben beschlossen und ist sodann zur Berathung des Dekrets über die Zoll- Steuer⸗, Handels und Schifffahrtsverhältnisse über— gegangen. (Dr. J.)

Coburg, 29. April. Dem heute wieder zusammen— getretenen hiesigen Sonderlandtage sind von der Herzoglichen Staats— regierung mehrere Vorlagen gemacht worden, von denen außer den Etats eine neue Medizinalordnung, ein Gesetzentwurf über die

Bundeskassen⸗Verwaltung gelieferte Rechnung über die Verwaltung des Fonds der „Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde“ im Jahre 1860 vor, deren Richtigkeit anerkannt wurde. Darnach betrug die Einnahme aus Beiträgen der Regierungen 10237 Fl. 21 Kr. und der am J. Januar 1861 verzinslich angelegte Fond 23,758) Fl. 9 Kr.

Bahern ließ anzeigen, daß dem erblichen Reichsrathe Grafen von

Giech als Besitzer der Herrschaft Thurnau die Eigenschaft eines Standes— herrn im Sinne des Art. 14 der Bundesakte zuerkannt worden sei.

Der Königlich dänische Gesandte gab in Anlaß des Bundesbeschlusses

bom 7. Februar J. J. in der Verfassungs⸗-Angelegenheit der Herzogthümer Holstein und Lauenburg eine ausführliche Erklärung ab. Indem die Königlich Herzogliche Regierung davon ausgeht, daß den holsteinischen Ständen eine allgemein beschließende Befugniß rücksichtlich der gemein⸗ sͤhaftlichen Angelegenheit der dänischen Monarchie rechtlich nicht zustehe und daß eine solche Kompetenz ohne gewisse Vorbedingungen und Garan⸗ tieen praktisch kaum ausführbar sein würde: läßt diefelbe der Bundes— bersammlung die der letzten holsteinischen Provinzial Ständeversammlung in der Hoffnung auf eine Verständigung gemachten Eröffnungen und Vorlagen überreichen, um daraus den Nachweis zu führen, daß sie da⸗ durch dem Inhalt und Zweck des Bundesbeschluffes vom 8. März vori⸗ gen und J. Februar dieses Jahres nach Möglichkeit genügt habe. Die Königliche Regierung habe nämlich: 4

t) durch Vorlage neuer Grundzüge für eine gemeinschaftliche Reprä— sentation der ganzen Monarchie die gegen die frühere Organisation des Reichsraths erhobenen Bedenken beseitigen wollen,

2) durch gleichzeitige Vorlegung eines Entwurfs probisorischer Bestim⸗ mungen über das Verhältniß Holsteins zu den gemein⸗ schaftlichen Angelegenheiten einen haltbaren Uebergangszustand herbeizuführen gehofft, indem den Ständen des Herzogthums die Gleichberechtigung mit und neben dem Reichsrath und ein ver⸗ bürgtes Recht zu constitutioneller Selbstbestimmung angeboten, auch namentlich hinsichtlich Feststellung der Beiträge zu den gemeinschaft— lichen Ausgaben alle Einräumungen gemacht seien, welche mit den Rechten des Landesherrn und dem geregelten Gang der Regierung

vereinbar geschienen, .

3) in dem Entwurfe einer neuen Provinzialverfassung die früheren tändischen Anträge in entgegenkommender Weise berücksichtigt. Kerbei ist insbesondere ausgeführt, daß die Königliche Regierung

zwar nicht die durch den Bundesbeschluß vom 7. Februar aufgestellten Bedimungen als in, den bestehenden Rechtsverhältnissen begründet an— erkenn, jedenfalls eine unbedingte Anerkennung für unthunlich erachten müsse doch gerade in dieser Beziehung ihr ernstes Bestreben darauf ge— richtet habe, dem Inhalt des Beschlusses unter J. entgegenzukommen. Sie hbe daher das Patent vom 25. September 1859 durch den §. 15 in find des Gesetzentwurfs für die provisorische Stellung Holsteins den Stände nachträglich zur Behandlung und Beschlußfassung vorgelegt und glaube amit dem gegen die Rechtsbeständigkeit der Finanzgesetze des lau— fenden sinanzjahres gerichteten Passus des Bundesbeschlusses vom J. Fe—⸗ bruar Ulständig genügt zu haben.

Di Erklärung schließt mit der Angabe, daß von den Ständen sämmt—

liche Vlagen der Negierung theils ganz abgelehnt, theils mit Bedin—

gungen nd Wünschen in Verbindung gebracht seien, welche nach Ansicht der Regung unzulässig und unmöglich seien, auch als über die Absicht jener Bdesbeschlüsse hinausgehend angesehen werden könnten. Hierzu müsse, dKönigliche Regierung namentlich das von den Ständen bean— spruchte icht zur Beschlußfassung über das Budget der gesammten Mo— narchie R das Verlangen einer ausschließlichen politischen Verbindung

Holsteinsit dem Herzogthum Schleswig zählen, da diese Verlangen der

bestehend Staatsordnung und der Unabhängigkeit der anderen Landes—

theile wilprächen, auch über die Kompetenz der Stände hinausgingen.

Wenn higrch zum Bedauern der Regierung die gehoffte Verständigung

n. wen, so müsse fie die Verantworilichkeit hierfür von sich ab—

6 tn.

Die Grung wurde an die vereinigten Ausschüsse verwiesen. Nach

einigen wenn Mittheilungen einzelner Regierungen, unter denen hervor—

zuheben isbaß die Großherzoglich hessische Regierung sich mit den eine allgemeine ereinstimmung hinsichtlich der Wechsel-Ordnung bezwecken⸗ den Komm msvorschlägen einverstanden erklärte, kamen Berichte in

Festungs-Llegenheiten zum Vortrag. Auch wurde auf Grund eines

Vortrags Nlusschusses zur Vollziehung des Art. 14 der Bundesakte

beschlossen Königlich baherische Regierung zu ersuchen, über eine auf

diesen Artike gründete Beschwerde des Grafen zu Erbach- Erbach und

von Wartenbeine Erklärung abzugeben. ö

Schließligrd das Ergebniß Der in der letztvorangegangenen Sitzung stattgehabten mmung über einige Vorfragen zur Revifion der ‚Nähe' ren Bestimmu. der Kriegsverfassung des Bundes konstatirt und hier⸗ nach folgender hluß gezogen:

1) daß unte obwällenden Umständen von Revision der bestehenden

Bundesm] abzusehen sei;

2) daß die scheidung von Haupt⸗ und ReservesKontingent weg— fallen, unfe beiden Kontingente fortan unter der Benennung an hh Kent zusammengefaßt und dem Ersatz-Kontingente

, r z werden sollen;

3) daß das är Vereinigung des bisherigen Haupt- und Reserve—

4. Juni b. J. hiervon mit dem Auftrage Kenntniß zu ̃

die Revision der Kriegsberfassung e,. der . er e g.

vom 11. und 29. April v. J. erforderlichen Beschlußnahme fortzu⸗

setzen, dabei insbesondere auch auf diejenigen Punkte Bedacht zu nehmen, deren gleichförmige Regelung im in eresn⸗ der Schlag⸗ fertigkeit des deutschen Bundesheeres unter allen Umständen nöthig und wünschenswerth ist, und ferner über die gesammte Armeecorps⸗

Eintheilung, so wie auf Grund des Bundes beschlusses vom 9. De⸗

zember 1830 uͤber die Eintheilung und Verwendung der Kontingente

der Reserve-Infanterie-Divifion zur Kriegsbesatzung der Bundes⸗ festungen neuerdings zu berathen und bei der dies fälligen Berichts⸗ erstattung zweckmäßige Vorschläge hierüber zu machen.

Baden. Karlsruhe, 27. April. Sicherem Vernehmen nach wird Se. Königliche Hoheit der Großherzog die demnaäͤchst zu— sam mentretende evangelische General-Shnode in eigener Person eröffnen, was bisher nie geschehen ist. (Karlsr. 3.)

Großbritannien und Jrland. London, 29. April. Die Königliche Familie ist vorgestern glücklich von Ssborne hier eingetroffen und lebt in stiller Zurückgezogenheit.

In der letzten Unterhaus⸗-Sitzung sprach ein Mitglied, Mr. Vincent Scully, seine Meinung dahin aus, daß in der Mac—⸗ donald⸗Angelegenheit die englische Regierung nicht im Rechte zu sein scheine. Seine Aeußerung fehlt in den sonst sehr vollständigen Herichten der „Times“. Der „Globe“ widerlegt Mr. Scully, giebt aber doch zu, daß man die dem Capitain Macdonald wider—⸗ fahrene Unbill ein wenig übertreibe.

Frankreich. Paris, 29. April. Gestern haben, wie der „Moniteur“ amtlich meldet, in der Tuilerieen Kapelle der neue Erzbischof von Auch, Msgr. Delamare, und die neuen Bischfe von Nevers, Troyes, Annecy, Soissons und Perigueux, die Msgrs. Forcade, Ravinet, Magnin, Christophe und Baudry, dem Kaiser den Eid abgelegt.

„Die gegen Zerstückelung des Luxembourg-Gartens gerichtete Petition kommt im Senate erst übermorgen zur Berathung, da Herr Haußmann in der vorgestrigen Sitzung wegen Unwohlseins fehlte. Ueber eine andere Petition, welche fich über die hohen Miethen in Pari; beschwerte, ging der Senat vorgestern zur Tagesordnung über, da die Preise überhaupt in Parks gestiegen seien. Bei dieser Gelegenheit wurde festgestellt, daß alljährlich immer doch noch mehr Häuser gebaut als niedergerissen werden. So sind seit 1850 nur 16,300 Häuser verschwunden, dagegen 24217 neu entstanden. Auf den weiteren Antrag der Petenten, eine Kommission von 12 verheiratheten Arbeitern einzusetzen, ließ sich der Senat gar nicht ein. Jene Kommission sollte nämlich »die dringenden Bedürfnisse des Arbeiterstandes, die Gebrechen der Gesellschaft und alle möglichen Mißbräuche in der Regierung“ zu prüfen haben.

„ — 30. April. Gestern ward im gesetzgebenden Körper ein Gesetzentwurf, welcher 100,000 Mann der Altersklasse von 1861 unter die Fahnen ruft, eingebracht. Die Session ward hierauf bis zum 4. Juni prorogitt.

Portugal. Lissabon, 28. April. Die Wahlen zu den Cortes sind ruhig verlaufen, In Lissabon und Oporto sind lauter regierungsfreundliche Kandidaten gewählt worden. Auch in den Provinzen hat die Regierung eine große Majorität. Säãmmtliche Minister sind wiedergewählt worden.

Italien. Mailand, 28. April. Der heutigen „Perse— beranza“ wird aus Neapel vom 26. d. M. gemeldet: Eine Abthei⸗ lung Nationalgardisten, gefolgt vom Pöbel, drang angeblich wegen eines von Spaventa an die Gouverneure gerichteten Rundschreibens, worin der Nationalgarde das Tragen der Uniform außer dem Dienst verboten wird, in den Palast des Ministeriums ein, bedrohte Spaventa, zog hierauf in seine Privatwohnung und plünderte die— selbe gänzlich aus. Weitere Exzesse wurden durch die herbeigeeilte Nationalgarde unterdrückt. Verong, 29. April. Neuerliche Nachrichten über die am 24. d. M. stattgefundenen Demonstrationen in Mailand sagen: Bei 3000 in rothen Hemden gekleidete Männer durchzogen die Straßen Mailands mit einem Wagen, auf welchem Garibaldi's Portrait unter den Rufen: Viva Garibaldi, viva republica herum⸗ geführt wurde. Bei 3000 andere Menschen, auch viele Wagen, begleiteten den Zug. Beim Thore Ticinese stieß dieser Zug auf bewaffnete Macht und wurde dort auseinander getrieben, bei welcher Affaire Verwundungen vorgekommen sind. Derlei Demonstrationen sollten am 24. d. M. in Neapel, Florenz, Genua, Mailand gleich⸗ zeitig vorfallen.

Türkei. Der ‚„Agramer Zeitung“ vom 29sten April wird aus

e Tse dei Haupt-Kontingent 15 pCt. der Matrikel be—

der Herzegowina gemeldet: Am fiten d. M. wurde von Gacko