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Sachsen. Dres den, 1. Mai. Die Erste Kammer hat heute in abermaliger fünfstündiger Sitzung die gestern begonnene allgemeine Berathung des Depukationsberichts über den twurf eines neuen bürgerlichen Gesetzbuchs beendigt, den Entwurf nach dem Antrage der Deputation mit 26 gegen 9 Stimmen en bloe angenommen und der Regierung die Schlußredaciion vor⸗ behalten.

Die Zweite Kammer erledigte das Dekret bezüglich der Zoll-, Steuer⸗, Handel s⸗ und Schifffahrts verhältniffe, in.

dem sie fich nach den Anträgen ihrer Finanz⸗-Depufation durch die

von der Regierung gemachten Vorlagen für befriedigt erklärte, den abgeschlossenen Verträgen, so weit nöthig, ihre Zustimmung er⸗ theilte und hierbei den Antrag in die ständische Schrift aufzu— nehmen beschloß: daß die Staatsregierung auf Erhaltung, Stär. kung und thunliche Erweiterung des deutschen Zollverbandes unter sorgsamer Wahrung aller dabei betheiligten faͤchsischen Interessen durch geeignete Verhandlungen in Zeiten hinwirken moge. (Dr. 39)

Bayern. München, 30. April. In der gestrigen Sitzung übergab der Staatsminister Freiherr von Schrenk einen Gesetz⸗ Entwurf zu dem Zwecke des Ausbaues unserer Staats— Eisenbahnen und der Anlegung eines Doppelgeleises auf meh⸗ reren der vorhandenen Bahnstrecken. Die Staatsbahnen, fur welche bisher Kredite gegeben worden, sind, wie der Minister bemerkte, vollendet und die Ostbahnen der Vollendung nahe. Es sei bereits viel geschehen, doch bestehe noch manche Lücke, deren Ausfüllung im Interesse des Verkehrs zu wünschen sei. Nach reiflicher Prüfung mehrfach vorgelegener Projekte und borbehaltlich terer Bahnen auf Staatskosten oder durch Pribat⸗ Gesellschaften mittelst Zinsengarantie, habe die Staatsregierung sich zunächst für

drei Linien ensschieden: 1) Von Ansbach nach Würzburg zur Ab-

kürzung der Verbindung zwischen Nordosten und Süden, Kosten . 1 Millionen einschließlich von 2 Millionen für Betriebs⸗ apital. eine Linie, die zunächst aus militairischem Interesse nothwendig er— scheine, deren späterer Weiterbau nach Norden indessen auch für den Verkehr von Bedeutung sein werde, und 3) eine Bahn von Nördlingön an die Grenze zum Anschluß an die von Württenm berg von Cannstatt aus zu bauende Bahn, öostenbetrag 1 Million Gulden. Außerdem werden für Anlage von Doppelgeleisen auf berschiedenen Punkten und Vermehrung der Geleise in den Bahn⸗ höfen 4 Mibionen verlangt. Desterreich. Venedig, 29. April, Abends. „Amtliche Zeitung“ berichtet über die Sitzung der Central⸗Congre— gation: Da nur bon 420 Gemeinden unter La regelmäßige Wah— len vorliegen, da ferner die Beschlüsse der Provinzial-Congrega— tionen sehr verschieden lauten, da endlich aus dem Abstimmungs⸗ vesultate der wahre Wille des Landes sich nicht erkennen läßt, so wie auch wegen Mangels eines besonderen Wahlgesetzes, beschloß die Central-Congregalion, keine Ernennungen vorzunehmen. In Folge dessen verfügte das Staats? Ministerium,

e . die Statthalterei habe in öffentlicher Sitzung die Prüfung der Wahlakten der Ge⸗ meinden vorzunehmen und jedem,

Die heutige

der bei diesen Wahlen die ab— solute oder die relative Stimmenmehrheit erhielt, ein e ee fe. auszustellen. Großbritannien In Buckingham Palace gestern Nachmittag die gegeben wurden. Der Great Eastern“ tritt morgen angekündigtermaßen von Milfordhaben seine Reise nach Amerika an. Es heißt, daß dies— mal mehr Passagiere als das erstemal die Reise mitmachen werden. Dem neuesten parlamentarischen Ausweise zufolge beläuft sich die fundirte Nationalschuld Englands gegenwärtig auf 785,961,998 Pd. und die Summe der zü zahlenden Interessen auf jährlich 23579 340 Pfd. Darunter verzinsen sich 2981, 633 Pfd. mit 2 Protent Alg 30h Pz, mit Az, S' 58 51g ift. mit . 26s 75g Pfd. mit 33, 240,746 Pfd. mit 35 und 4233 603 Pfd. mit 5 Prozent. In Ober⸗

und Irland. London, 30. April.

zurückgenommenen Einladungen wieder aus—

Verhandlungen am 29. April. of Malmesburh, die edlen Lords w

che Krieg ohne de. Auf keinen die Rückwirkung denn abgesehen von dem der Bürgerfehde in jeben Engländer

mit und

nteressen des Landes. Er hrer Majestät Minister, die thanen Ihrer Majestat theilen

des Baues wei-

2) Von München nach Ingolstadt, Kostenbetrag 8 Mill,

nicht fand heute ein Geheimrath statt, zu welchem

den, um durch offtziös

er seine Sendung

gen, wodurch die schreckliche Drangsal, von der er gespro en, ab

. werden lönnte. Somit frage er seinen edlen . e beten Schritte die Regierung zu jenem Zweck gethan . hege daß ihr ein so löbliches Unternehmen gelingen werde; und in Korrespondenz mit irgend einer anderen europãischen Regierung ten sei, damit dieselbe ihr in dem Versuch beistehe, dem Beginn Bürgerkrieges dorzubeugen, dessen Ende, wenn er einmal unmöglich abzusehen sein würde. Lord Wodehouse Staatesecretair des Auswärtigen) erwidert: Ich edlen Freunde kaum zu berfichern, daß die Negierung, mit ihm und allen Unterthanen Ihrer Majestät, die

ob ß

eine

Bedauern empfangen hat. Wir haben auch mit größtem Ku heutigen diachrichten, gelesen, wonach jene . die un, Rand des Bürgerkrieges gebracht haben — wenn man sagen darf, daß der Bürgerkrieg schon begonnen hat; und zur Antwor auf die Frage, welche Schritte Ihrer Majestäͤt Regierung gethan hat, u dies große Unglück abzuwenden — denn ein großes Unglück muß es ohn Zweifel nicht nur für die Amerikaner, sondern auch für das mit ihnen nah verwandte England werden — habe ich zu erklären, daß die Regierun nach der reiflichsten Ueberlegung zu dem Schluß gelangt ist, daß es nich wünschenswerth ware, der Regierung der Vereinigten Staaten ihren Rath ode ihre Vorschläge aufzudrängen. So lebhaft wir unz für das Wohl des amerika nischen Volkes interessiren, dachten wir doch, daß eine große und unh hängige Nation einen auf ihre inneren Angelegenheiten bezug lichen Rath wenn sie sich denselben nicht erbeten hat, nicht willkommen heißen dürft Die Lord Lyens ertheilten Weisungen lauten also dahin, daß er bei jeder passenden Gelegenheit dem innigen Wunsch der Regierung, die amerikani⸗ schen Streitig keiten geschlichtet zu sehen, Worte leihen soll. Er ist jedoch nicht angewiesen, offizioös oder offiziell der amerikanischen Regierung Rath oder Rathschläge zu ertheilen, außer wofern die streitenden Theile selbs ihn harnm angehen sollten. Es folgt daraus natürlich, daß Ihrer Majestät Minister sich mit keiner auswärtigen Regierung über diefe Frage in Korrespondenz gesetzt haben. Nach einigen Reutinegeschaͤften, zu denen auch die dritte Lesung der Postamt⸗Sparkassen⸗Bill gehört bertagt sich das Haus 26 Minuten knach Abends w Im Unterhause berschiebt Mr. Gre Staatenbund Staats⸗-Secretair des

Auswärtigen ihm zu wissen gethan,

Augenblicke Verlegenheiten verürsachen würde. glaube, daß en er, ö werden könnte. Die vertagte Birdget⸗Debatte man wieder aufgenommen. Er bemerkt, nur dazu gedient, das Terrain abzustecken berathung der Kampf auszufechten sein werde. Charakter und seiner Wurde schuldig, mit

sorgsamer

. Kampf zu gehen und den Ausgang dem Lande a See dahin segelnd, sein Fahrzeug Klippe trieb. Sein Ueberschuß beruhe darauf, daß er die Kriegsentschädigurg, die wahrscheinlich nicht einkommen werde, sich zu— gutgeschrieben. So solle denn die vorjährige Thorheit wiederholt und außerdem dem Hause der Lords Hohn geboten werden. Wenn er bie Einkommensteuer aufn 9 Pee. ermäßige, so gebühre ihm wenig Lob dafür, denn die Einkommensteuer sei abgelaufen, und man müsse eigent⸗ lich von einer neu aufgelegten Steuer von 9 Pee. sprechen, die ohne die Abschaffung der Papierabgabe nur 8 wirklich ein Ueberschuß vorhanden,

vorher den Kriegszuschlag auf Thee und Zucker Dies sei nicht der Jeitpunkk, eine Cinnahmchuelle bersiegen zu lassen. ᷓ den Zerreißer der Verträge, den Nationalitäten.

chinesische

auf

326 chr eh der Kaiser der Franzosen, als eine Mission des Friedens bezeichne, sei ande eine Schuld von 180 000,000 auf geburdel . berfehlt und werde unmöglich Er gebe zu, daß bei den jetzigen Verhältnissen, sein würde, allein er sehe keinen Grund, . a, 3 zu fallen brauchte. ztze so dünnhäutig sein wollte, um des Budgets we b würde dies weder seiner Vaterlandsliebe, z e nen, zendes Zeugniß ausstellen. Das Haus möge das und dem Sberhause keinen Schimpf anthun lassen. Mr. Bright sucht den Vorredner zu widerlegen und wirft der Opposition bor, daß Fe sich von ihrer Amtsgier fortreißen lasse. Wenn Oppositionsredner be⸗ haupten, daß die Abschaffung der Papiersteuer nur den Zweck habe, die Manchesterpartei zu gewinnen, so hätten sie wohl bergessen, daß Mr. Dis⸗ raeli, als er Schatzkanzler war, keine Gelegenheit, dieselbe Partei zu ge⸗ winnen, bersaͤᷣum te. Der sehr ehrenwerthe Gentleman für Buckingham⸗ shire solle doch, als Staatsmann und Schriftsteller, nicht die Aufhebung einer Bildungssteuer bekämpfen, — einer Steuer, die außerdem die Ent wickelung eines wichtigen heimischen Manufakturzweiges hemme. Das be— stehende Gefetz habe die Papiererzeugung den großen Kapitalisten in die Hände gespieit und die kleinen Fabriken vernichtet. Zum Beweise habe die Zahl der Papiermühlen in England um ein Viertel und in Irland um ein Dilttel abgenommen. Das Budget sei ein gerechtes und wohlthätiges und verdiene unbedingte Annahme. Mr. Lid de ll ist gegen das Budget und meint, wenn die Regierung, im Fall einer Niederlage, das Parlament auflösen sollte, so werde sie bei den Wahlen finden, daß „große Ausgabe, theuerer Thee und wohlfeiles Papier“ kein gutes Feldgeschrei ist. Der Sch atz ka nzler nimmt. das Wort, um die Einwendungen der Oppofttion zu entkraͤften. Die Regierung habe mit Fug und Recht auf einen Ueberschuß von bei⸗

welch. habe; welche Hoffnung und n , öasfnunr e Fe et werde in Berathung mit den erfahrensten Dienern der Krone in

getre ö i n ente der Accise, der Zölle und der heimischen Einnahme

gory seine den südlichen Nord⸗Amerika's betreffende Motion . 14 33 . . 3e ͤ daß eine Dis⸗ kussion über die Anerkennung des südlichen gte e nd in 86 t Der edle Lord an der Spitz! in 14 Tagen ohne Ungelegenheit vorgebracht wird von Mr. Hors⸗ die bisherige Diskussion habe auf welchem in der Comité Das Haus sei es seinem

ꝛ ; Ueberlegung zu Werke zu gehen, die wahren Streitpunkte herauszufinden, dann . in fz anheimzustellen. Ihm scheine, der Schatzkanzler sehr unglückselig manövrirt habe, da er, auf glatter ö

auf die einzige auf der Karte angezeigte

Pee. zu betragen brauche. Wäre so beginge er eine Ungerechtigkeit, abzuschaffen. immer Alle Nationen der Welt rüsteten gegen Frankreich, Verrücker der Grenzen, den Paladin der obgleich

ĩ Das Budget als Ganzes sei ( dem Parlament oder dem Lande zusagen. eig wo Europa ein großes Feldlager geworden, ein Ministerwechsel ein sehr gefährliches n n,. . warum die Regierung mit dem

Wenn der edle Lord an der .

noch seiner Philosophie ein glaän— ö Budget verwerfen

nahe 2.00, 000 Psd, gerechnet.

begonnen trauenswerthen Persenen ihn nicht gut. geheißen haben.

(der Unt; brauche meinm aul geh ö ö ; all unde dünken . dem in den Vereinigten Staaten ausgebrochenen Hader mit dem je ö = ; an den nicht eigentlich

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Zwischen denen, die ein Budget entwer⸗ denen, die es in Fetzen reißen, herrsche ein Unterschied. Das

„und kein Voranschlag komme vor das Haus, wenn jene ver⸗ nufße cht ] Die Herren

ppositionsbänken dagegen hätten das größte Interesse, aus ,, einen . zu machen, 1 und . fie von er Verantwortlichkeit frei seien, gingen sie mit den Zahlen nach Gut⸗ Wenn im laufenden Jahre nicht eine allgemeine Zerrüttung eintrete, so werde man finden, daß die Voranschläge mit größter Borficht berechnet seien. Wenn es der Oppofition mit ihren Ansichten vollkonme⸗ ner Ernst wäre, so hätte sie es als Pflicht erachtet, eine ausdrückliche Tadels-Reselution zu beantragen, anstatt die Zeit mit langathmigen und zielloen Debatten zu vergeuden. Mr. Di s ra eli hofft, der Schatzkanzler wolle nicht etwa seine Verantwortlichkeit für die Voranschläge auf die Departementshäupter abwälzen. Ueber das Vorhandensein oder Nichtvor⸗ handensein des Ueberschusses möge er nicht streiten, aber seine Verwendung müsse er tadeln. Die Presse bedürfe des Papiersteuer⸗-Opfers nicht. Stempel und Anzeigensteuer seien ja abgeschafft und billiger als 1 Penny könne doch kein Zeitungsblatt werden. Der ersten Resolution, welche die Ein⸗ kommensteuer herabsetzt, wolle er nicht entgegentreten, aber gegen die Resolution, welche den Kriegszoll auf Thee erneuert, werde das ehren⸗ werthe Mitglied für Liverpocl (Mr. Hersfall) einen Verbesserungs⸗Antrag stellen. Lord Palmerston räumt ein, daß das Verfahren der Oppofi⸗ tion verfassungsgemäß sei, aber der Theezoll sei keine Kriegsst-uer mehr, da die 4 Pence Zuschlag weggefallen seien, so daß er nur noch 1 Sh. 3 Pee, betrage. Er für sein Theil gebe lieber die Papiersteuer als den Therzoll auf, um einen wichtigen Industriezweig zu entfesseln und die swischen beiden Häusern vorhandene Spannung zu heben. — Das Haus geht nun endlich in Comité und die Einkommensteuer⸗Resolution wird genehmigt. Die Sitzung schließt, nach einigen anderen Geschäften, um 2 Uhr Morgens.

Frankreich. Paris, 30. April. Dem gesetzgebenden Körper ist gestern eröffnet worden, wie bereits telegraphisch ge⸗ meldet wurde, daß seine Session laut Kaiserlichen Dekretes (das der „Moniteur“ heute publieirt) bis zum 4 Juni dauern soll. Mehrere neue Gesetzvorlagen wurden eingebracht, darunter die, welche 106.900 Mann der Altersklasse von 1861 unter die Fahnen gerufen wissen will. Eine andere verlangt die Bewilligung einer lebenslänglichen Jahres-Pension von 6000 Fr, für die Mutter des verstorbenen Marschalls Bosquet. Für den Minister des Innern wird pro 1861 ein außerordentlicher Kredit von 12,5666 Fr. 14 C. zur Zinszahlung an die Gesellschaft des unterseeischen Telegraphen im Mittelmeer gefordert. Die Gesetzentwürfe über die Postschifffahrt nach Indien und Ching, so wie nach Nordamerika und den Antillen liegen eben— falls bereits vor. Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung wurde ein⸗ stimmig der vom Staats-Minister für die diesjährige Kunstausstellung geforderte Kredit von 300,000 Fr. gewährt. Dann erhob ein Deputirter aus der Vendée, Herr Fleury, laute Beschwerde darüber, daß ein vor zwei Jahren eingebrachter Gesetzentwurf Goon ganz untergeordneter Bedeutung) noch immer nicht zur Berathung gekommen und ganz spurlos geworden sei. Der Deputirte Picard benutzte diese Gelegen⸗ heit, sich über den schläfrigen Geschäftsgang der Ver— sammlung zu beklagen, was der Präsident übel vermerkte. Erstens, sagte er, habe die Adreß-Debatte gerade das Gegentheil bewiesen, und zweitens arbeite die Versammlung nicht zur Parade, sondern mit Gewissenhaftigkeit; alle Kommissionen hätten vollauf zu thun; das Land würde einen schlechten Begriff von der Kammer bekom— men, wenn sich dieselbe nur mit Redenhalten beschäfrigen wollte. Picard erwiderte darauf, er wolle nicht bestreiten, daß die Kom— missionen ihre Pflicht thäten, aber sie thun nicht unsere Pflicht; es sind manche Leute in den Kommissionen, aber ich bin nie dazu gekommen, und möchte doch auch gern meine Pflicht thun. Das Land sieht unsere Sitzungen ungern gefüllt mit Berathungen über Gesetzborlagen von nur lokalem Interesse, wenn es weiß, daß uns Fragen vorliegen, welche das große Interesse des Landes berühren. Diese will es diskutirt wissen.“

Das „Journal de Bordeaux“ berichtet aus Bordeaux: 9D a5 große Theater war bei der Wiederholung der Oper „farl VI.“ überfüllt. Die fieberhafte Aufregung der Zuschauer steigerte sich bis zum Ende der Vorstellung, wo dann die Begeisterung jedes Maß überstieg. Die Ouvertüre und die Couplets yKrieg dem Thrannen““ mußten wiederholt werden. Dasselbe geschah im fuͤnf— ten Afte, und als das Orchester sich entfernt hatte, mußten die Sänger nochmals erscheinen und dieselbe Arie ein drittes Mal mit dem Publikum singen, das seine gewaltige patriotische Stimme mit den bereits ermüdeten Stimmen der Künstler vereinigte.“ Epaͤtere Aufführungen der Oper wurden untersagt, auch in anderen Städten, z. B. in Marseille.) . .

— 1. Mai. Aus Cadixz wird gemeldet, daß die Kaiserin von Oesterreich daselbst eingetroffen sei. — Aus Neapel wird vom 30. v. Mts. berichtet, daß daselbst Ruhe herrsche und daß am 28. in Palermo eine Garibaldi'sche Manifestation stattgefunden

habe, die Ruhe jedoch nicht gestört worden sei. Italien. Kardinal Antonelli hat auf die piemontesische

wird, eine abschlägige Antwort ertheilt. So wird der „Indepen⸗ dance belge“ aus Rom vom 27. April telegraphirt. Der neue italienische Finanzminister Bastoggi hat am 290 7en April bereits dem Unterhause einen Gesetzentwurf über Einrichtung eines großen Buches für die Staatsschuld des Königreiches Italien vorgelegt und bei Entwickelung der Gründe nachgewiesen, daß die finanzielle Einheit ein wesentlicher Bestandtheil der politischen Ein—⸗ heit des Reiches sei. Die Gründe, welche der Finanzminister ent— wickelte, wurden von den Abgeordneten mit lebhafter Zustimmung vernommen. Der Finanzminister legte hierauf, wie gestern schon gemeldet, einen zweiten Gesetzentwurf vor, worin unter Ankündigung eines Defizits von 314 Millionen die Bevollmächtigung zum Ab— schluß einer Anleihe von 500 Millionen verlangt wird. Wie die griechische Regierung, so hat auch die schwedische er— klärt, sie werde, sobald ihr dse Proklamirung des Königreichs Italten förmlich angezeigt worden, das neue Königreich amtlich anerkennen. Die „Opinione“ meldet nun, der König Victor Emanuel werde einen bevollmächtigten Minister nach Stockholm schicken, um dem Könige von Schweden die Proklamirung des Konigreiches Italien anzeigen zu lassen.

Aus Rom, 27. April, wird telegraphisch über Marseille ge⸗ meldet: „Die Königin Christine ist nach Frankreich abgereist.“

Rußland und Polen. St. Peters burg, 1. Mai. Das heutige „Journal de St. Petersbourg“ sagt: Der italienische Krieg, die Erfolge eines glücklichen Soldaten, das ansteckende Bei— spiel Ungarns, die Declarationen der fremden Presse über die Politik der Nationalitäten, haben einen großen Einfluß auf Polen ausgeübt. Die Regierung des Kaisers könnte dort auf die länd— liche Bevölkerung zahlen. Das „Journal de St. Petersbourg“ dementirt gleichzeitig verschiedene Nachrichten über Vorkommnisse in Polen, die die „Breslauer“, „Posener“, „Krakauer“, „Schleßische Zeitung“, das „Journal des Debats“, die Indépendance“ und

der „Czas“ veröffentlicht haben.

Amerika. Aus St. Domingo, 8. April, wird der H. B. H.“ Folgendes berichtet: Seit meinem letzten Schreiben haben wir uns der Ankunft einer kleinen Flotille zu erfreuen gehabt, die uns 5000 Mann spanische Truppen geschenkt hat. Diefelben sind mit Freuden von den Dominikanern begrüßt worden, sowohl von den höhern wie den niedern Klassen. Von allen Theilen der Insel treffen Nachrichten ein, daß die spanische Flagge mit Jubel] auf⸗ gezogen worden ist. Nirgends Unxuhen, von keiner Stadt, keinem Dorfe Protestationen, und von Blutvergießen ist nirgends die Rede gewesen. Von den angekommenen Truppen bleiben 1800 Mann in der Stadt Domingo, die übrigen werden nach den verschiedenen Hauptplätzen vertheilt. Unser Bevollmächtigter, der General Alfau, hat die ganze Angelegenheit in Madrid eingeleitet und den Traetat

unterzeichnet.

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wolff'sschen Telegraphen⸗Büreau.)

Die heutige „Darm— städter Zeitung“ bringt die offizielle Verlobungs-Anzeige des Prinzen Ludwig mit der Prinzessin Alice von England.

Wien, Mittwoch 1. Mai, Abends. Es findet eine freiwillige, allgemeine und glänzende Erleuchtung statt. Der Faiser durchfährt unter ungeheurem Volksjubel die Straßen.

Agram, Mittwoch, 1. Mai. In der heutigen Sitzung des Landtages erklärten die anwesenden Magnaten betreffs des an die Magnaten Kroatiens gerichteten Einberufungsschreibens zum un⸗ garischen Landtage, daß sie bei demselben nicht erscheinen konnten, so lange das Verhältniß Kroatiens zu Ungarn nicht festgestellt sei.

London, Mittwoch, 1. Mai, Nachts. Nachrichten aus Washington vom 20. v. M. melden, daß Virginien die Unien verlassen habe und daß Baltimore den nach Washington ziehenden Truppen durch Feindseligkeiten Hindernisse in den Weg stelle Nord-Carolina hat die im Lande befindlichen Forts in Beschlag genemmen. Der Präsident Lineoln erklaͤrte in einer Proclama⸗ tion die suͤdlichen Häfen in Blokadezustand und verbietet die Aus fuhr von Provision und Waffen.

London, Donnerstag, 2. Mai. Bei dem Bankette, das der Lord⸗Mayor dem Lord Derby zu Ehren der konservativen Partei gegeben, erklärte Derby in seiner Rede, daß er das jetzige

Darmstadt, Donnerstag, 2. Mai.

Note, worin die Entfernung des Königs Franz von Rom verlangt

Ministerium nicht stürzen wolle.