1861 / 108 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Passiva. 6) Banknoten im Umlauf. . . ..... ..... ..... Sg 213000 Thlr. 7 Depositen⸗Kapitalien ..... ...... ...... .... 243 N5, 000), s) Guthaben der Staats⸗-Kassen, Institute und Privat-Personen, mit Einschluß des J ö Berlin, den 30. April 1861.

Königlich Preußisches Haupt-Bank⸗Direktorium.

v. Lamprecht. Meyen. Schmidt. Dechend. Woh wod. Kühnemann.

3, A7 , 009. ,

Berlin, 3. Mai. Se. Majestät der stönig haben Aller— gnädigst geruht: Dem Baumeister Stuhßterman van Lange⸗ wehde, zur Zeit in Sondershausen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Fürsten von Schwarzburg-Sondershausen Durchlaucht ihm verliehenen Fürstlich Schwarzburgschen Ehren-Kreuzes dritter Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Mai. Seine Majestät der König begaben Allexrhöchstsich heute Morgen nach dem Exerzierplatze hinter der Hasenhaide und besichtigten daselbst das Garde-Füsilier⸗-Re— giment und das 2. Garde Regiment zu Fuß. Sodann nahmen Allerhöchstdieselben im Palais die Vorträge des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, des Kriegsministers und des General— Adjutanten General⸗Majors Freiherrn von Manteuffel, so wie des mit der interimistischen Leitung der Geschäfte des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober-Finanz— Raths von Obstfelder und des Wirklichen Geheimen Ober-Regie— rungs-Raths Costenoble entgegen, und empfingen den Oberst— Lieutenant Grafen von Gneisenau, Commandeur der Herzoglich n n Truppen, und den Kommerzien-Rath Krupp aus

ö

Das Herrenhaus setzte heute die General-Dislussion über die Grundsteuer-Vorlagen fort. Es betheiligten sich an derselben die Herren Camphausen (Berlin), Dr. Stahl, Tellkampf, Graf von Voß⸗Buch, Graf von Ritiberg, Hasselbach, hr. Brügge— mann und der Finanz⸗-Minister.

Die in der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhau-— ses verlesene Interpellation des Abg. v. Vincke über die Mac— donaldsche Angelegenheit lautet: „Die Zeitungen bringen eine Note des Königlichen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten vom 27. Februar d. J., in welcher die Reclamationen der engli— schen Reglerung in der Maedonaldschen Angelegenheit in würdiger energischer Sprache zurückgewiesen werden. Die von Lord Pal— merston in der Sitzung des englischen Haufes der Gemeinen vem 26. v. M. abgegebenen Erklärungen veranlassen den Unterzeichne⸗ ten zu der Frage an das Königliche Staatsministerium: 1) Ist die Note vom 27. Februar authentisch? 2) Hat seitdem ein Schrift— wechsel in der beregten Angelegenheit mit der englischen Regierung stattgefunden und ist in diesem Falle das Königliche Staatsministe— rium bereit, die betreffenden Aktenstücke dem Hause der Abgeordne— ten vorzulegen? Nach dem Schluß der allgemeinen Dis kussion über die Städte-Ordnung wird der e. 1, gegen welchen der . des Innern wiederholt das Wort genommen hat, ab— gelehnt.

Die heutige Sitzung des Hauses der Abgeordneten war der Berathung der Novelle zur Städte-Ordnung ge— widmet. Eine längere Diskussion knüpfte sich an den §. 5 des Ko mmifsions⸗Antrages, das städtische Wahlrecht betreffend.

Hessen. Darm stadt, 1. Mai. Heute erhält man hier (wie im gestrigen Blatt telegraphisch gemeldet wurde) die freudige Kunde von der offiziellen Anzeige der Verlobung des Prinzen Ludwig, präsumtiben Thronfolgers im Großherzogthum Hessen, mit Alice, Königliche Prinzessin von England, welche gestern die Königin ihrem geheimen Rathe in London gemacht hat. Prinz Ludwig, ältester Sohn des Prinzen Karl von Hessen. Bruders des Großherzogs, und der Prinzessin Elisabeth von Preußen, ist ge— boren am 12. September 1837, steht also im 24. Lebensjahre, während seine hohe Verlobte, die Prinzessin Alice, zweite Tochter der Königin Victoria von Großbritannien und Irland, dieser Tage das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat. Sie ist geboren am 25. April

des Reichsraths ist heute Vormittag 11 Uhr durch Se.

1843. Bekanntlich steht,⸗ Prinz Ludwig mit seinem eig Jahr

jüngeren Bruder, dem Prinzen Heinrich, als Hauptmann im Koͤnig⸗

lich preußischen 1. Garderegiment zu Fuß in Garnison zu Potsdam.

(Fr. P. Ztg. Oesterreich. Wien, 1. Mai. Die .

apostolische Majestät mit folgender Eröffnungsrede ere ,,

halt bereits telegraphisch gemeldet wurde) vollzogen worden.

Geehrte Mitglieder Meines Reichsraths.

Indem Ich Ihre erste Session eröffne, gereicht es mir zur Befriedi— gung, die Erzherzoge Prinzen Meines Hauses, so viele hohe Kirchen fürsten und Häupter erlauchter Familien des Reichs, so wie die ausgezeichneten, Männer, die ich auf Lebensdauer in das Herrenhaus berufen habe, hier bersammelt zu sehen und herzlich zu begrüßen.

Ebenso heiße Ich auch Sie herzlich willkommen, Meine Herren Ah— geordneten. Ich bin noch freudig bewegt von der vielen Dankes⸗Adressen welche Mir aus der Mitte der Landtage zugekommen sind.

Diese Kundgebungen der Loyalität und des Patriotismus sind Mir Bürge, daß Ich Sie, Meine Herren, als die Mir von denselben Versamm— lungen zugesendeten Boten eines für alle Theile heilsamen Einverständ— nisses und einer hoffnungreichen Zukunft betrachten darf, welche wir durch e ür lies Vertrauen, durch Gerechtigkeit und Thatkraft herbeiführen wollen.

Ich halte fest an der Ueberzeugung, daß freie Institutionen unter gewissenhafter Wahrung und Durchführung der Grundsätze der Gleich=

berechtigung aller Völker des Reiches, der Gleichheit aller Staatsbürger bor dem Gesetze, und, der Theilnahme der Volksvertreter an der Gesetzß; gebung, zu einer heilbringenden Umgestaltung der Gesammt⸗Monatrchle

führen werden.

Das sind die Prinzipien, welche nunmehr im Sinne des Diploms ( und der Grundgesetze vom 26. Februar d J

vom 20. Oktober v. J. unter Gottes Beistand verwirklicht werden sollen.

Dieses Ziel bor Augen, habe Ich die staatsrechtliche Gestaltung deg Reiches auf Grundlage der so weit als möglich ausgedehnten Selbststãn. digkeit der Länder und zugleich auf Grundlage jener Einheit, welche durch die nothwendige Machtstellung des Reiches gefordert ist, zu Stande zu bringen unternommen, in beiden Beziehungen aber die Anwendung erprobter constitutioneller Formen bei der Mitwirkung der Vertretungskörper an

der Gesetzgebung sanctionirt.

Ich will dieses Werk, den Grundsätzen einer offenen und freisinnigen .

Politik gemäß, in allen Theilen des Reiches einer gleichmäßigen Entwicke—

lung entgegenführen, und zwar nach Recht und Billigkeit mit Rücksicht

auf die Vergangenheit der einzelnen Königreiche und Länder, so wie mit gleicher Liebe und Sorgfalt für jede der vielen edlen Nationen, welche unter dem Seepter Weines Hauses seit Jahrhunderten brüderlich ver— einigt sind.

Schon sind die Landtage fast in allen Ländern nicht nur verfassungs— mäßig geordnet, sondern auch zusammengetreten. Sie sind nicht mehr ein Problem, sondern eine Thatsache; in regelmäßig wiederholten Verfamm⸗ lungen wird diese Thatsache eine von Jahr zu Jahr wachsende Bekräßf—

tigung lang enz denn die beste und sicherste Gewähr der Idee ist die That. .

Auf solche Art werden die Länder durch den Mund ihrer Vertreter zu Mir sprechen; durch diesen unmittelbaren Ausdruck werde Ich zuver⸗ lässig in Kenntniß dessen gelangen, was sie für heilsam erachten; es wird

möglich sein nützliche Einrichtungen zu begründen und Gesetze zu schaffen welche den Bedürfnissen und Wünschen der Völker entsprechen.

Für dieses Jahr kann jedech die glücklich begonnene Thätigkeit der ( Landtage erst spaäͤter zum Abschlusse kommen; durch die Nothwendigkeit der Lösung dringender Aufgaben allgemeiner Natur, welche dem Reichsrathe

obliegen, ist für jetzt ihre Vertagung bedingt.

M; 1 342 2 f * ö 6 5. ] ( Die Aufgaben, die an uns heranrücken, wir dürfen es uns nicht ver⸗

hehlen, sind schwere Aufgaben.

Es gilt, aber, der. Welt zu zeigen, daß die politischen, nationalen und kirchlichen Verschiedenheiten, welche auf dem Gebiete der österreichischen

Monarchie sich so nahe begegnen und durchdringen, keine solchen Hinder—

nisse vernünftiger Verständigung sind, welche nicht unter dem vermitteln⸗ den Einflusse fortgeschrittener Kultur bei gegenseitiger Billigkeit und ver⸗

söhnlicher Stimmung überwunden werden könnten.

Ein Staat, dessen Regierung es sich zur Pflicht macht, jede Nationa— . lität zu schützen und den Grundsatz der Duldsamkeit in den Rechts- und Verkehrsbeziehungen der einzelnen Völkerstämme des Neiches zur Geltung

zu bringen, bietet nicht nur hinlänglichen Raum zum unbehinderten Ge—

deihen der nationalen Entwickelung, sondern auch die sicherste Garantie [

der Unabhängigkeit und einer Ächtung gebietenden Weltftellung und

Macht, welche einerseits im Innern befriedigt, weil sie auf Freiheit beruht, ö und anderseits nach Außen keine Besorgnisse einflößen darf, weil sie ihrer Natur nach die leidenschaftlichen Erregungen zu vermeiden sucht, welche

sich im Gefolge aggressiver Kriege einzufinden pflegen.

In Meinem Manifeste vom 20. Oktober v. J. habe Ich erllärt, daß ;

Ich der gereiften Einsicht und dem patriötischen Eifer Mäner Völker die gedeihliche Entwicklung und Kräftigung der von Mir gegebenen oder wieder erweckten Institutionen mit voller Beruhigung anbertraue.

Sie werden, Ich bin es überzeugt, das nachahmungs würdige Beispiel .

bon Thatkraft und zugleich von jener Selbstbeherrschung zu geben wissen, welche den Prinzipien der Duldsamkeit . . . . . fehlen, daß Sie am Schlusse der Sessien sich sewohl in Ihrer Stellung befestigt sehen, als auch durch den Dank Ihres Monarchen und des Va— terlandes geehrt fühlen werden.

Sie werden sich aber auch die Sympathien aller Derjenigen erwer— ben, welche in der Begründung verfassungsmäßiger Zustände eine neue Bürgschaft der Wohlfahrt und Kraft des Vaterlandes erkennen.

Ich) darf erwarten, daß auch die Frage der Vertretung Meiner Königreiche Ungarn, Kroatien, Slavonien ünd des Großfürstenthums Siehenbürgen im Reichsrathe, nach Maßgabe Meiner darauf bezüglichen

/ ‚.

Handschreiben vom 26. Februar d. J. bald eine günstige Lösung erlan⸗ erde. gen 3 vertraue diesfalls einerseits auf die Gerechtigkeit der Sache und andererseits auf die zuverlässig bald von allen Hemmungen und Bedenken sich befreiende und siegreich hervortretende Einsicht Meiner Völker. Sie werden, sobald das Verständniß der wahren Sachlage, der Nothwendigkeit und der Vortheile der von mir festgestellten Einrichtungen durchgedrungen sein wird, Mein Vextrauen nicht täuschen, sondern thatsächlich rechtfertigen. Kie sonst, so werden sie auch jetzt treu zu ihrem rechtmäßigen Herrscher stehen, und Ich werde sohin mit Befriedigung die Vertretung der ge— sammten Monarchie um Meinen Thron versammelt sehen. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß wir uns der Segnungen des Friedens ungestört werden erfreuen können. 8 Europa hat das Gefühl, derselben zu bedürfen, um, von den Auf⸗ regungen der letzten Jahre ausruhend, ins Gleichgewicht zu kommen und nothwendigen inneren Verbesserungen seine volle Kraft zuwenden zu

können. K . ; Die wohlbegründete Allgemeinheit dieses Gefühls legt den Mächten

die Pflicht auf, das kostbare Gut des Friedens keiner Gefahr auszusetzen.

Desterreich erkennt die Solidarität dieser Pflicht an, und ist über— zeugt, daß sie auch von anderen Mächten anerkannt wird. .

Um so erfolgreicher werden wir uns den Arbeiten hingeben können, welche auf die dauernde Begründung einer neuen Epoche der Wohlfahrt durch Steigerung jeglicher Thätigkeit auf dem Gebiete der geistigen und materiellen Interessen, durch Belebung der Bodenproduction, der Industrie und des Handels hinzielen.

Mein Ministerium wird Ihnen die Voranschläge für das kommende

Jahr vorlegen, woraus Sie ersehen werden, daß die Bemühungen im or⸗ dentlichen Staatshaushalte das Gleichgewicht herzustellen fortgesetzt werden.

Dieses beharrlich angestrebte Ziel konnte zwar, der Ihnen bekannten Verhältnisse wegen, noch nicht erreicht werden. . . Allein die bevorstehende Durchführung der Landes-, Kreis- oder Bezirks-, und der Gemeinde-Autonomie, dann die Verminderung des Heeres Aufwandes bei der gehofften Wiederkehr regelmäßiger internatio—

naler Verhältnisse läßt eine namhafte Erleichterung des Reichs-Budgets,

und in deren Gefolge die Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaus halte überhaupt, in nicht allzu ferner Zukunft erwarten.

Da Meine Regierung in einigen Zweigen der Besteuerung wunschens— werthe Modificationen einzuführen beabsichtigt, so werden Ihnen die hier— auf bezüglichen Gesetzentwürfe übergeben werden.

Zugleich werden Sie die Nachweisung des Ergebnisses der Finanz⸗ Gebarung des Jahres 1860 und die Rechtfertigung der aus Dringlich⸗ keitsgründen ohne Zustimmung des Reichsrathes ergriffenen Finanzmaß⸗

regeln erhalten. . . Ihrer erleuchteten und reiflichen Erwägung empfehle Ich die Vor— schläge zur Regelung des Verhältnisses zwischen dem Staate und der Na⸗ tionalbank, mit denen vor Allem die Sicherstellung der Unabhängigkeit der letzteren bezweckt wird. . Auch andere wichtige Angelegenheiten, welche theils in die Kompetenz des gesammten, theils in die des engeren Reichsrathes einschlagen, werden

Ihre Aufmerksamkeit und eindringende Erörterung in Anspruch nehmen,

indem Ich befohlen habe, daß Ihnen die hierauf bezüglichen Gesetzentwürfe vorgelegt werden. . Die Perioden der Geschichte, in welchen es den Völkern gegönnt ist, auf bereits gebahnten Wegen vorwärts zu schreiten, werden im Laufe der Jahrhunderte von Zeit zu Zeit von enischeidenden Wendepunkten unter— brochen. . ward das Glück einer ruhigen, klaren Epoche nicht zu Theil. Die Aufgabe, welche durch die Nathschlüsse der Vorsehung uns zu⸗ gefallen ist, besteht darin, die Geschicke des Vaterlandes über den schwie— rigsten aller Wendepunkte glücklich hinüber zu leiten.

Ausdauer, nicht ohne Opfer an Gut und Blut lösen; aber gelöst mussen sie werden.

Sie, Meine Herren, wollen Mir, Ich bin es überzeugt, gewiß bei— stehen mit jener altösterreichischen Treue, Aufopferungsfähigkeit und Hin⸗ gebung, welche sich bei allen Völkerstämmen des Reichs, zum sichersten BVeweife ihres edlen Kerns, gerade in schwierigen Lagen am glänzendsten bewährt hat.

Meine treugesinnten Völker haben in ihren letzthin an Mich gelang— ten Ansprachen mit kräftigen Worten dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß die Bedingungen des Verbandes aller Länder Meines Kaiserreichs aufrecht erhalten werden müssen.

Ich erkenne es als Meine im Angesichte aller Meiner Pölker über—⸗ nommene und durch jene Kundgebungen nachdrücklich bekräftigte Regenten⸗ pflicht im Sinne der im Diplome vom 20. Ottoher vorigen Jahres aus⸗ gesprochenen und in den Grundgesetzen vom 25. Februar 1. J. zur Qurch⸗ führung gelangten Ideen, die Gesammtverfassung als das unantastbare Fundament Meines einigen und untheilbaren Kaiserreiches, dem in feier⸗ licher Stunde geleisteten Angelöbniß getreu, mit Meiner Kaiserlichen Macht ju schützen, und bin festen Willens, jede Verletzung derselben als einen Angriff auf den Bestand der Monarchie und auf die Rechte aller Meiner Länder und Völker nachdrücklich zurückzuweisen. l J

Und so wie es dann an dem Zusammenwirken unserer eigenen Kräfte nicht fehlen wird so wolle Gotf, Unser Beginnen und Vollenden seg⸗ nend, die Krone und das Reich, die Völker und ihre Vertreter schützen und schirmen mit seiner allwaltenden Macht.

Schweiz. Bern, 39. April. Die Lukmanier⸗Bahn ist das Ereigniß des Tages. Von den Dekreten der Großen Räthe bon St. Gallen, Tessen und Graubündten ist man rasch zur that⸗ kraͤftigen Ausführung geschritten, und der Telegraph meldet heute aus dem Canton Tessin, daß gestern zwischen Bellenz und Biasca die Erd-Arbeiten der Lukmanier-Bahn begonnen worden. Dem bedeutungsvollen Akte wohnten Abgeordnete des tessinischen Staats—

den Kaiser Napoleon“,

rathes, der Bezirks, und Gemeinde-Behörden von Bellenz bei. Man erwartet die Nachricht, daß auch auf der italienischen Seite diese Alpen⸗Bahn in Angriff genommen werde.

Großbritannien und Irland. London, 1. Mai. Im Unterhause war gestern üm 4 Uhr die beschlußfähige An⸗ zahl (406) Mitglieder nicht zusammengekommen, so daß keine Sitzung stattfinden konnte.

Gestern fand in St. James Hall unter dem Vorsitz des Earl of Shaftesbury ein Mesting im Interesse der in Sipanien verfolgten Protestanten statt. Der Vorfitzende hielt eine An⸗ rede, worin er Sir Robert Peel als den „großen Vorfechter der Verfolgten in Spanien“ pries „einen Mann, der einen ge⸗ schichtlichen Namen führt, und der, wie Howard, die Gefangenen in ihren Kerkerzellen besucht, ihr Elend und ihre Leiden gesehen hat und jetzt zurückgekehrt ist, um zu verkünden, was er geschaut.“ Sir Robert Peel beantragte hierauf die Resolution, daß eine Petition an Ihre Majestät gerichtet werde, mit der Bitte die Ihrer Majestät geeigneten Schritte zu thun, um die spanische Regierung recht auf—

merksam zu machen auf den bösen Eindruck, den die Verfolgung dersenigen, die sich zu denselben Prinzipien wie Ihre Majestät und

Millionen ihrer Unterthanen bekennen, auf einen sehr großen Theil der englischen Nation macht. Mr. Baines sekundirte und sprach die Hoffnung aus, daß, so wie Mr. Gladstone die Befreiung

Poerlo's zu Wege gebracht, die spanischen Protestanten ihre Er—

lösung den Anstrengungen Sir Rob. Peel's verdanken würden. Der Bischof von Ripon erklärte offen, gegen die römisch⸗katho⸗ lische Kirche nichts Verletzendes sagen zu wollen, was sie nicht ver⸗ diente. Auch der Or. Cumming und Andere sprachen für die Resolution, mit deren einmüthiger Genehmigung das Meeting schloß.

Frankreich. Paris, 1. Mai. Das „Pahs“ schreibt: „Auswärtige Journale haben angezeigt, daß die französische Regie⸗ rung gegen das, was in Hahti vorgegangen ist, protestirt habe. Es ist dies ein Irrthum. Der Vertreter Frankreichs hat sich da⸗ mit begnügt, seine Flagge einzuziehen. Diese in derartigen Faͤllen übliche Maßregel ist ein einfacher Akt des Abwartens.“

Der „Propagateur“ meldet, daß an den neuen Befestigungs⸗ werken von Lille mit großer Thätigkeit gearbeitet wird. Ungefaͤhr 1000 Arbeiter sind damit beschäftigt.

Die siamesischen Gesandten, welche nach Frankreich kommen, haben sich auf der „Gironde“ eingeschifft, die bereits in Singapur angekommen ist.

Spanien. Aus Madrid, 1. Mai wird telegraphisch ge⸗ meldet, daß die Kaiserin von Oesterreich, welche am 30. April in Cadix landete, der Königin Isabella zur Wiedereinverleibung der Republik San Domingo in die spanische Monarchie Glück gewünscht habe. Während die madrider Blätter den Brief des Herzogs von Aumale nicht bringen durften, und zwar „aus Rücksicht gegen haben die Blätter, die in Barcelona, Va⸗ lencia und Bilbao erscheinen, den Brief ungestört gebracht, der Minister des Innern hat jedoch nachträglich, „der Schicklichkeit halber“, gegen diese Zeitungen einen Prozeß anhängig gemacht, der indeß nichts auf sich hat, da dieser Abdruck unter Genehmi⸗ gung der Lokalbehörden erfolgte.

Italien. Turin, 1. Mai. Nach den neuesten Nachrichten

Solche Aufgaben lassen sich nicht ohne Anstrengung und mannhafte aus Neapel werden daselbst neue Neaktionsversuche befürchtet und

herrscht wenig Vertrauen in die gegenwärtige scheinbare Ordnung.

Garibaldi traf am Morgen des 30. April in Genug ein, wo seine einzige Tochter Teresita sich am 1. Mai mit Herrn Canzio, einem Garibaldi'schen Offizier, verheirathet. Nach been⸗ digtem Hochzeitsseste wird die ganze Familie Garibaldi's sich nach Caprera einschiffen. .

Neapel, 30. April. In Palermo wurde eine Garibaldi'sche Demonstration von der Nationalgarde unterdrückt.

Türkei. Aus Konstantinopel, 30. April, wird telegra⸗ phirt, daß England und Frankreich über die Reorganisation Shriens vollstaͤndig mit einander einverstanden seien und nur noch über die Einzelheiten der Ausführung verhandeln.

Aus Beyrut, 22. April, erfährt man über Marseille, daß General Beaufort mit einer Kolonne von 500 Mann nach dem Süden Syriens ausgerückt und fünf türkische Dampfer mit Trup⸗ pen don Konstantinopel angekommen waren. Eine von allen euro⸗ päischen Residenten unterzelchnete gedruckte Adresse erbittet von den Großmächten die Regelung der Entschädigungs⸗Frage und energische Maßregeln zur Sicherung der Chrxisten. .

Laut Berichten aus Marseille vom 1. Mai schickte Omer Pascha sich zur Abreise an. Er ist Ueberbringer einer Procla⸗ mation, welche beruhigende Versicherungen für die Bevolkerungen enthält und den Vertretern der Großmächte mitgetheilt worden ist. Omer Pascha wird energisch gegen die Montenegriner vorgehen. Auf Dampfern sind wiederum Truppen nach dem Adriatischen Meere abgegangen, um das Operagtionsheer zu verstärken. Eine vollstan dige Brigade hat sich nach Syrien eingeschifft. Fuad Pascha wird 35.5600 Männ zur Auftechterhaltung der Ruhe unter seinem Befehle haben. Auf den Rath Frankreichs und Englands ver⸗