910

N ich t amt lich es.

Preußen. Berlin, 11. Mai. Se. Majestät der König begaben sich heute früh nach der Hasenheide, wohnten da— selbst dem Exerciren der 2. kombinirten Garde⸗Infanterie⸗Brigade bei und nahmen nach der Rückkehr die Vorträge des General— Adjutanten General⸗Majors Freiherrn von Manteuffel, des Ge— heimen Kabinets-⸗Raths Wirklichen Geheimen Raths Illaire und des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten entgegen.

— Ihre Majestäten der König und die fönigin waren am Himmelfahrtstage bei dem Vortrage zugegen, welchen der Dr. Wichern uber Gegenwart und Zukunft des Johannisstiftes gehalten hat. Beide Königliche Majestäͤten wohnten gestern Abend der feierlichen Trauerfeier am Sarge der Fürstin von Fürstenberg in der Dorotheenkirche bei.

Ihre Majestät die Königin hat die Wilhelmine Amalien— Stiftung des verstorbenen Stadtrathes Hollmann mit Allerhöchst— ihrem Besuche beehrt.

— Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit Berathung von Petitionen und trat sodann in die Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung c. des Gesetzes vom 15. April 1857, bezüglich der Ab— lösung der den geistlichen 2c. In stituten zustehenden Reallasten, ein. Beim Schlusse unseres Blattes war die Ge— neral⸗Diskussion noch nicht beendet.

— In der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurden Petitionsberichte im Wesentlichen nach den Kommissions— Anträgen erledigt.

Oldenburg, 8. Mai. In der heutigen Sitzung des Lan d— tags stand auf der Tagesordnung der Bericht des Ausschusses, betreffend die Gesetzentwürfe über die Gerichtsverfassung in den Fürstentbümern Lübeck und Birkenfeld; sie wurden mit geringen Abänderungen in erster Lesung angenommen.

Sachsen. Dresden, 10. Mai. Die Zweite Kammer hat heute in fortgesetzter Berathung des Budgets für das Departe⸗ ment des Kultus die Positionen, die Gelehrten- und Realschulen, die Schullehrerseminare und die Volksschulen betreffend, bewilligt. Hierbei wurde ein Antrag auf Vorlegung der Realschulordnung an die Stände mit 34 gegen 31 Stimmen abgelehnt, wogegen ein Antrag gegen 2 Stimmen Annahme fand, dahin gehend: die Re— gierung wolle in Erwägung ziehen, ob die Ausdehnung des Unter— richts und der mit diesem zusammenhängenden Beschäftigungen außer den Lehrstunden in den Schulen des Landes und solchen höhern Lebranstalten, in welchen bestimmte Lehrpläne gesetzlich gelten, der Art geregelt sind, daß die körperliche Entwickelung der Jugend mit der geistigen in solcher Weise Hand in Hand geht, wie nothwendige Erhaltung der phyfischen Kräfte nach rationeller ärztlicher Anschauung bedinge. (Dr. J.)

Coburg, 8. Mai. Nach einer im neuesten Regierungsblatte enthaltenen Bekanntmachung hat die Königin von England in Er— innerung an die am 1. Oktober vorigen Jahres hier erfolgte Rettung des Prinz⸗Gemahls aus großer Lebensgefahr eine Stif— tung unter dem Namen „Victoria-Stiftung“ in hiesiger Residenz⸗ stadt gegruͤndet, gemäß welcher jährlich vier jungen Leuten, zwei männlichen und zwei weiblichen, aus der hiesigen Stadt und Um— gegend, welche durch exemplarisch moralisches Betragen und durch Fleiß sich auszeichnen, je 100 Gulden als Unterstützung geschenkt werden sollen. Die Verleihung geschieht alljährlich am 1. Oktober und zwar durch den Bürgermeister und Generalsuperintendenten der hiesigen Stadt.

Frankfurt a. M., 10. Mai. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssitzung vom 8. Mai lautet: Nachdem in Folge der Bundesbeschlüsse vom 28. Juni und 22. November v. J. am 10. Januar J. J. hier in Frankfurt eine Kommission Sachverständiger zusammengetreten war, um ein Gutachten wegen Einführung gleichen Maßes und Gewichtes in allen Bundesstaaten auszuarbeifen, kam heute mit Bericht des Präsidirenden dieser Kommission das von derselben ausgearbeitete Gutachten nebst Pro— tokollen zur Vorlage und ward an den handelspolitischen Ausschuß verwiesen.

Bayern und Oldenburg machten im Hinblick auf den Bundes beschluß vom 13ten v. M. die Anzeige, daß sie, vorbehaltlich stän⸗ discher Zustimmung, geneigt seien, den eine allgemeine Uebereinstim⸗ mung hbinsichtlich der Wechselordnung bezweckenden Kommissions— Vorschlägen ihre Zustimmung zu ertheilen.

Der handelspolitische Ausschuß erstattete im Betreff des in der Sitzung vom 16. März J. J. vorgelegten, von der in Nürn⸗ berg versammelt gewesenen Kommission ausgearbeiteten Entwurfs eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuchs einen Vortrag, in

welchem er, davon ausgehend, daß es wohl keines naͤheren Nacz— weises bedürfe, wie wuͤnschenswerth es sei, daß der vorliegend Entwurf nun baldmöglichst in allen Bundesstaaten Gesetzeskraf erlange, um durch Gemeinsamkeit des Rechtes in diesem wichtgen Gebiete des Völkerlebens einem allseitig gefühlten Bedürfnisse G friedigung zu gewähren und für weitere Entwicklung der Rechtz⸗ einheit in der deutschen Nation eine Grundlage zu gewinnen, fol gende Anträge stellte:

1) Der in der Sitzung vom 16. März d. J. zur Vorlage ge— kommene Entwurf eines allgemeinen deutschen Handelsgesch, buches sei in allen seinen Theilen als nach den Anordnuß— gen des Bundesbeschlusses vom 18. Dezember 1856 regel mäßig nnd vollständig berathen anzusehen und seine Vorlagt als die befriedigende Ausführung dieses Bundes beschlusses anzuerkennen; es sei die freudige Anerkennung der Gewissenhaftigkeit, dez unermüdlichen Eifers und der Sachkenntniß auszusprechen mit welchem sämmtliche Mitglieder der zu Nürnberg und Hamburg versammelt gewesenen Kommission, insbesondere der

Präsident und die Referenten derselben, die ihnen gesezte

Aufgabe glücklich gelöst haben; es sei der Königlich baherischen Staatsregierung und dem

Senate der freien Stadt Hamburg für die bundesfreundliche

Aufnahme und Unterstützung der Kommission zu danken;

es werde nunmehr an sämmltliche höchsten und hohen Bundes.

Regierungen die Einladung gerichtet, dem in der. Sitzung

vom 16. März d. J. vorgelegten Entwurfe eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbüches baldmöglichst und unverändert im geeigneten Wege Gesetzeskraft in ihren Landen zu ver—

schaffen, so wie der Wunsch ausgesprochen, daß die betreffenden höchsten und

hohen Regierungen mit der Anzeige über die Einführung des

Handelsgesetzbuches die Bereitwilligkeit erklären möchten, etwa

später als wünschenswerth erscheinende Abänderungen oder

Ergänzungen dieses Gesetzbuches nicht einseitig, sondern viel—

mehr in derselben Weise, wie dasselbe ins Leben gerufen

worden, zur Ausführung zu bringen.

Eine Minorisät des Ausschusses hatte in mehreren Punkten eine abweichende Ansicht und stellte nachstehende Anträge:

1) Es sei die freudige Anerkennung der Gewissenhaftigkeit, des unermüdlichen Eifers und der Sachkenntniß auszusprechen, mit welchem sämmtliche Mitglieder der zu Nürnberg und Ham

burg versammelt gewesenen Kommission, insbesondere der Praͤsident und die Referenten derselben, die ihnen gesehzte Aufgabe glücklich gelöst haben;

es sei der Königlich bayerischen Staatsregierung und den Senate der freien Stadt Hamburg für die bundesfreundlicht Aufnahme und Unterstützung der Kommission zu danken;

es werde nunmehr an saͤmmtliche höchsten und hohen Bundes— regierungen die Einladung gerichtet, dem in der Sitzung vom 16. März d. J. vorgelegten Entwurfe eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches baldmöglichst und thunlichst

unverändert in geeignetem Wege Gesetzeskraft in ihren Landen

zu verschaffen. Die Beschlußfassung wurde ausgesetzt.

Endlich wurde beschlossen, dem Gemeinderath der Stadt Ra—

statt auf eine Eingabe desselben eröffnen zu lassen, daß der gestellten

Bitte um Erbauung eines bombensicheren Civil-Hospitals in Rastatt

eine Folge nicht gegeben werden könne. Großbritannien und Irland.

Die Königliche

ist, blos bis zum 17. oder 18. dieses in der White Lodge von

London, 9. Mai.

Richmond Park verweilen, dann zurück nach Osborne gehen und

erst nach dem Geburtstag der Königin (24. Mai) entweder nach Windsor oder London zurückkehren.

Die Königlichen Commissaire für die Ausstellung des nächsten Jahres haben von mehreren auswärtigen Regierungen Mittheilun— der Aus⸗

gen über deren betreffende Anordnungen zur Beschickung stellung empfangen; aus Portugal, daß daselbst eine Kommissien gebildet worden ist, deren Präsidentschaft der König Ferdinand ll. übernommen hat; aus Belgien die Anzeige von der

werden die Interessen des Staates durch den Dr. von Steinbus, den . der Eentralstelle für Handel und Industrie, vertre— ten sein.

Lord Stratford hat für morgen folgende, die syrische Angelegenheit betreffende Resolutionen im Oberhause angekündigt: „a) Das Haus würde mit tiefem Bedauern jeden Umstand wahr— nehmen, der eine wenn auch noch so kurze Verlängerung der Occu— pation Syriens durch fremde Truppen über den 5. des nächsten Monats hinaus, d. h. über die laut der pariser Convention vom 15. Maͤrz zur vollständigen Räumung angesetzten Frist, veranlassen würde. b) Das Haus ist der Ansicht, daß die letzten unglücks⸗ schweren Ereignisse in Syrien nicht ausschließlich lokalen Veran— lassungen, sondern auch, und zwar hauptsaͤchlich, der allgemeinen

Familie wird, so weit es bis jetzt beschlossen

ildung einer Kommission, die aus 18 Mitgliedern besteht. In Württemberg

911

Lage des türkischen Reiches, zuma! den finanziellen Zuständen und der Verwaltungsmethode, beizumessen seien. Und e) das Haus ist durchdrungen von der dringlichen Nothwendigkeit, von Seiten der Pforte eine rasche Annahme und strenge Durchführung solcher Maßregeln zu erlangen, die im Geiste des vom Sultan im Jahre 1856 erlassenen Hatti⸗Humayum die verläßlichsten Bürgschaften gegen die Erneuerung jener blutigen Konflikte bieten würden.“

Im Unterhause will Mr. Freeland heute folgende Inter— pellasson an Lord John Russell stellen: Ob Ratificationen eines Handelsvertrages zwischen England und der Türkei ausgetauscht worden sind, und wann eine AÄbschrift des Vertrages dem Hause vorgelegt werden soll? Ferner, ob in Bezug auf den Abschluß eines aͤhnlichen Traktates zwischen Frankreich und der Türkei irgendwelche Korrespondenz zwischen der englischen und franzöͤfi— schen Regierung stattgefunden habe, und ob es in diesem Falle

statthaft sei, besagte Korrespondenz dem Hause in Abschrift vorzu⸗=

legen?“

Lord Elgin, dem zu Ehren gestern der Lord-Mayor ein Banket veranstaltet hatte, sprach sich bei dieser Gelegenheit sehr ausführlich über seine chinesische Mission aus. Nachdem er einen historischen Abriß des Krieges und der diplomatischen Unterhand⸗ lungen gegeben hatte, bemerkte er im Wesentlichen noch Folgendes: Aus dem Mitgetheilten sei ersichtlich, daß England sich erst dann zu Gewaltmaßregeln entschlossen habe, als alle friedlichen Aus⸗ gleichungsoerfuche gescheitert waren. Der Erfolg der Expedition fei ein überraschend glänzender gewesen, aber wie werde es sich weiter gestalten? Das hänge lediglich davon ab, wie die Europäer sich mit der chinesischen Bevölkerung flellen werden. Gelingt es ihnen, sich diese zu befreunden, dann werde sich dem Verkehr ein ungeheures, kaum zu erschöpfendes Feld eröffnen. Ein großer Schritt sei durch die Etablirung permanenter Gesandtschaften in Peking geschehen, und wie wichtig dies für die Stellung der Europäer sei, habe sich erst vor kurzem in Japan herausgestellt. Als dort ein amexikanischer

Bürger ermordet wurde, habe der britische Gesandte sich weislich von der Hauptstadt entfernt und mit einem Abbruch der diploma⸗

tischen Beziehungen gedroht. Eine Drohung dieser Art hätte nicht den leisesten Eindruck hervorgebracht, wenn der Gesandte statt in der Hauptstadt in irgend einem Außenhafen residirt hätte.

der Centralregierung wahrscheinlich mit stolzem Selbstbewußtsein gemel⸗ det haben, daß er den Barbaren aus der Stadt hinausgeschmissen habe. So aber sei der britische Gesandte mit aufgehobenen Händen gebeten worden, nach Jeddo zurückzukehren, wo er alle erdenklichen Bürgschaften für seine und seiner Leute Sicherheit erhalten werde. Aehnlich sei das Verhältniß den Chinesen gegenüber, und die Bedingung, daß eine englische Gesandtschaft in Peking residire, sei nicht gedankenlosem Uebermuthe entsprossen. Nun aber dieser Punkt erreicht ist, hänge das Weitere von den Europäern ab, die als Gäste, Reisende und Kaufleute das Land besuchen. Leider gebe es unter den vielen an⸗ staͤndigen Kaufleuten immer einige schuftige Gesellen, die den Namen Englaͤnder schaͤnden und bei den Chinesen verhaßt machen. Diesen das Handwerk zu legen, sei nur die öffentliche Meinung Englands und dornehmlich der Londoner Kaufleute im Stande. Die Diplo⸗ matie und die Armee habe Alles geleistet, was man von ihnen bil⸗ ligerweise nur immer erwarten konnte. Das Weitere müsse den Europäern, und unter diesen in erster Reihe den englischen Kauf— leuten, anheimgestellt bleiben.

In der Nachmittagssitzung des Unterhauses am Mittwoch, Sten Mai, zeigt Mr. Maguire auf nächsten Abend die Interpellation an, ob der Schatzkanzler einen Sonderausschuß genehmigen würde über den Ein⸗ fluß des Ausfuhrzolles auf fremde Lumpen und des Einfuhrzolles auf fremdes Papier. — Sir L. Palk beantragt die 2. Lesung der Labourers' Cottages Bill, welche die Errichtung besserer Wohnungen für die Klasse der armen Feldarbeiter erleichtern soll. Die Ueberfüllung der Armen⸗ Ouartiere in größeren Städten habe der moralischen und sozialen Uebel genug zur Folge, aber noch furchtbarer sei es damit auf dem Lande be⸗ stellt. — Sir J. C. Lewis hält die Schilderung für übertrieben, insofern fie nicht auf alle ländliche Bezirke passe und in manchen lobenswerthe Versuche seitens der Grundbefitzer gemacht würden, bessere Wohnungen zu errichten. Er ist jedoch nicht gegen die 2. Lesung. Mehrere Mitglieder erheben Einwendungen technischer Art gegen die Bill, aber fie gelangt schließlich zur 2. .

Frankreich. Paris, 9. Mai. Am 20. Juni v. J. legte die Regierung dem gesetzgebenden Körper einen Gesetzentwurf vor, welcher an die Stelle des bisherigen Ausfuhrverbots für Lumpen einen Ausfuhrzoll von 12 Fr. gesetzt wissen wollte. Die Kom⸗ mission fand den Zoll zu niedrig und schlug 30 Fr. vor. Der Staatsrath aber fand diesen Satz wieder zu hoch und beantragte 18 Fr. Inzwischen wurde die Session geschlossen. Jetzt ist in dem mit Belgien abgeschlossenen Handelsvertrage der ursprüngliche

Satz von 13 Fr. wieder angenommen worden und darüber unter

den Papier-Fabrikanten große Unruhe und Besorgniß entstanden.

Gestern kam diese Sache im gesetzgebenden Körper zur Sprache. Hr. Paul Dupont fragte, was die — t weiter thun solle, und Vicomte de Kerveguen klagte die Regierung

Kommission denn jetzt noch

*

an., sichtslos vernachlässigt zu

das Interesse der Fabrikanten ruͤ

Der 36 9 . 9 betreffende Gouverneur der Hafenstadt würde in einem solchen Falle entbält, ist von den Truppen des Stagts genommen.

haben. Der Präͤsident erklärte, die Kommission habe ibre Pflicht zu thun, d. h. da die Regierung den Gesetzentwurf nicht zurück gezogen habe, Bericht zu erstatten; das Weitere werde sich finden.

Ven Herrn Mires ist heute im „Moniteur“ die Rede. „Mehrere Zeitungen“, sagt das amtliche Blatt, „haben einen Brief veröffentlichen zu können geglaubt, in welchem man (nämlich Frau

Mir s) bei der Behauptung verharrt, daß die Haft dieses Ange⸗

klagten mit ausnehmender Strenge gehandhabt werde. Die Wahr— herk ist, daß das Gesetz und die Reglements in diesem Falle, wie in jedem anderen, zur Anwendung kommen; ganz ohne Grund also bemüht man sich, die öffentliche Meinung dadurch in Leidenschaft zu setzen, daß man Maßregeln, die sich aus sich selbst rechtfertigen, den Anstrich der Verfolgung giebt.“

Dem gesetzgebenden Körper sind gestern zwei Finanzvorlagen gemacht worden. Die eine fordert die Bewilligung von 45 Mil⸗ lionen für die großen gemeinnützigen Arbeiten, die andere die Ge⸗ nehmigung zur Ausgabe von dreißigjährigen Schatz⸗Obligationen im Betrage don 104 Millionen, welche für den Bau folgender Eisenbahnen bestimmt sind: Rennes⸗Brest, Toulouse-Bayonne, Per⸗ pignan⸗Port-Vendres, Grenoble Montmelian, Thonon⸗Collonges und Aix⸗-Anneey. .

Die Anweisung der 300,000 Fr. für die Kunst⸗Ausstellung wird heute als Gesetz publizirt; der Erlös aus den Eintrittsgebühren, Katalogen ꝛc. fällt der Staatskasse zu.

Italien. Es wurde früher gemeldet, daß aus dem Römischen eine bourbonistische Bande von sechs- bis achthundert Mann — die Angaben schwankten — über Terraecina auf Fondi gerückt sei, um von dort aus weiter ins Neapolitanische einzudringen. Wie aus Neapel, 8. Mai, telegraphirt wird, sind 200 Mann von diesen Leuten bis in die Dorfschaften bei Capua vorgedrungen und dort am 8. Mai mit Nationalgarden handgemein geworden. Die Bour— bonisten waren am 9., bei Abgang der Depesche aus Neapel, zu Caserta Vecchia und Morrona von Nationalgardisten und Bersaglieri umzingelt; einige der Bourbonisten wurden bereits gefangen in

Neapel eingebracht.

Amerika. New-Pork, 26. April. Die Eisenbahn -Ver⸗ bindung von Baltimore ist noch unterbrochen. Das Fort Smith in Arkansas, welches Eigenthum im Werthe von 800, 000 Dollars Die Flagge der verbündeten Staaten weht vom Fort. Der Gouverneur von New-Pork hat einen Aufruf um 21 neue Regimenter erlassen. Die öffentlichen Gebäude in Washington sind verbarrikadirt. Der Gou⸗ perneur von Delaware hat dem Aufruf des Präsidenten Lincoln um Truppenstellung entsprochen.

— 27. April. Die Dampfer „Fulton“ und „Glasgow“ sind — ersterer mit Depeschen an die britische Regierung — nach Eu⸗ ropa abgesegelt. Die Bundesregierung miethet alle Dampfer, die zu haben find, zum Transportdienst und als Kanonenboote. In Marvland erwacht das Unionsgefühl. In einigen Gegenden droht das Volk seine Abgeordneten aufzuhängen, falls sie für Lostren⸗ nung stimmen. Die südlichen Truppen marschiren in Abtheilungen gegen Wasphington.

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff'schen Telegraphen⸗Büreau.)

Wien, Freitag, 10. Mai. Seitens des Herrenhauses ist heute die Adresse überreicht worden. !

Das Abendblatt der „Presse“ enthält ein Telegramm aus Triest vom heutigen Tage, nach welchem die agramer Statthal⸗ terei eine zweite direkte Wahl in Fiume zum kroatischen Landtage anbefohlen hat.

Wien, Freitag, 10. Mai, Nachmittags. Nach der Dester⸗ reichischen Zeitung“ haben saͤmmtliche zu Abgeordneten des Reichs⸗ raths gewählte Venetianer abgelehnt, weil sie in der geringen Zahl der Gemeinden, welche gewählt haben, den Landeswillen nicht an— erkennen können.

Wien, Freitag, 10. Mai, Nachts.

In der Antwort des Kaisers gelegentlich der vom Herrenhause überreichten Adresse heißt

Die Adresse gewaͤhrt Mir die Gewißheit, daß das

es ungefähr: Meine Absichten richtig würdigend, entschlossen sei,

Herrenhaus,

als einer der verfassungsmäßigen Faktoren der Gesetzgebung Meine

Bemuhungen für das Wohl des Vaterlandes kräftigst zu unter⸗ stüͤtzen. In den Worten der Adresse erkenne Ich den Ausdruck der edlen Gefinnung, in welcher das Bewußtsein traditioneller Treue und Anhängigkeit an Mich und Mein Haus mit einer freisinnigen Auffassung der neuen Pflichten sich verbindet.

gon don, Freitag, 10. Mai, Nachts. Ru ssell sagte auf