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richt dafür, daß hier nicht der Handel im Umherziehen überhaupt, son—⸗ Sachsen. Weimar, 13. Mai. Heute morgen reiste Se.

928 prich bern? wörtlich nur der Handel im Umhert tag en ber Waare gemeint ist. Kaisersiche Hoheit der Erzherzog Stephan von Oesterreich wieder

fügung an die Gerichte und Beamte der Staats f welche wir der Königliche mie ere m San waltsch aft erlassen, Zur Mitwirkung für die Voll . Andernfalls würde der Gesetzgeber statt des beschränkenden Ausdrucks ; ñ lich hierneben . . zur Kenntnißnahme abschrift— a . uch ö des Erkenntnisses ist die zum Werauf 2 93 en . mer . n 3. e ,,, 13. Mai. In der heutigen Sitzung des Soweit die Anträge der Königlichen Regierung über die hierin k . von 2. 2 aůgemeinen . kam re girl es, unter banszs hielt Dea seine durch die Journals bereits belannt ertheilten Weisungen hinausgehen, kann denselben keine walg Der Justiz⸗Minister gesprochenen Steuerpflichtigkeit: ö gewordene Rede, in welcher er am Schlusse in beredten Worten zur gegeben werden. . Folg . wenn Gegenstände der bezeichneten Art, welche inner—⸗ Klugheit und Mäßigung mahnte. Der Eindruck seiner Rede war pßalb des halbmeiligen Bezirks feil gehalten oder gewerbs— ein tiefer und wurde dieselbe oft stürmisch begrüßt. Der erste Theil, der die Motivirung der Landes rechte und Landeswünsche

Berlin, den 20. Dezember 1860. An ; ͤ ö. . U 264 sammtliche Geri ⸗ weise verkauft werden“, . . Der Minister für die landwirth« Det Minister des Innern er . der Staats⸗ bildet, also auch aus diesem Grunde eine ausdehnende Erklärung des enthielt, erhielt auch den Beifall der gegnerischen Partei. Der . . , Graf v. Schwerin. . nwaltschaft⸗ Ausdrucks umhertrag en“ unstatthoft e, en Aber auch die Ent⸗ zweite und dritte Theil, so wir die Motioitung der Gendung aer raf v. Pückler. , , k 6. w. Adresse an den Kaiser erhielt einen so großen Beifall, daß die w Seite, fondern widerlegt dieselbe Allerdings erhellt aus den Motiven kö nur a,. unbedeutende Minorität erschien. Am die Königliche Regie i r Qustii: YMinistext zum Regierungs Entwurf des in Rede stehenden Gesetzes nicht ausdrück—⸗ Donnerstage wird die Adregdebatte stattfin den. . gliche Regierung zu X. Justiz⸗Ministerium. lich, daß im Schlußsatz des F. 1 das Wort umhertragen . nur wört⸗ Raab, 13. Magi. Gestern Abend 10 Uhr fand ein Volks— ., ; lich gemeint ist, und es, ist auch in dem Bericht der Finanz⸗Kommission aufstand hier statt. Der Pöbel versuchte die gewaltsame Befreiung E tlen ntniß des Königlichen Ober-Tribunals v ber Zweiten Kammer bei der allgemeinen Erörterung über §. 1 des von vier an demselben Tage in das Stockhaus gebrachten desertir⸗ ö 2. November 1860 — betreffend di 32091 Gesches und des Schlußsatzes dieses Paragraphen, nur bon „ümber- ten Husaren, die Garnison vereitelte jedoch das Vorhaben. Von bes 5. 1 des * effend die Auslegung ziehenden Verkäufern“ ohne weitere Beschränkung die Rede (Druck- den theilweife bewaffneten Civil rsonen wurden 3 getödtet d 8297 . 1 des Gesetzes v . ᷣ 9 r,. . ge , . veise bewaffneten Eivilpersoner irder getödtet un . . , bestimmt: ,,,, tzes vom 2. April 1852 in Bezug . ae n n , w . Yk 1 Dagegen heizt es 15 verwundet; vom Militair die Stockhauswache erstochen und ehr, das Jagdgeräth und die Hunde k 8 Umhertragen von W jedoch weiter unten im Ber! bag. ibid.) wortlich: m, , , dem unberechtigten Jagen bei sich , nn, , rg, 9 Waaren zum Verkauf. . In Beziehung auf den in dein Schlußsatz gebrauchten Ausdruck „zu m mehrere 2 undet. . . erwahnten Schlingen, Netze, Fallen oder anderen kJ 5 . Gesez vom 2. April 1852 (e öerkanf umhertrag en“ war übrigens die Kommission mit den Frankreich. Paris, 12. Mai. Der Senat beschãftigte dem Fiskus im Strafurtheile zuzusprechen, ohne Unterschied 66. ö. 5 . April 1852 (Staats-Anzeiger Nr. 93, S. 521.) Vertretern der Regierung dahin einverstanden, daß darunter nicht der sich gestern mit einer Petition um eine Revision des zwischen Frank⸗ n n , n. , , , oh sie dem mine, . Handel im Umherziehen überhaupt ö verstehen, e, , , , reich und England bestehenden Seevertrages. Dieser Vertrag aben sich Zweifel darüber erhoben, wi ĩ zollstr . In der Untersuchung wider die Fleischerf . ; wörtlich anzuwenden und demgemäͤ— in den halbmeiligen Bezirken ein wurde von Baroche und Meichel Chevalier vert eidigt, vom Ad⸗ der rn srtennn e, welche bietet . ,,,, die Roth keit: Be tele es , k en scbandel init Vac, und Pleischwasren ane he uf Fuhrwerken miral Cecil aber 3 sich der . annahm n angegriffen Jagdgeräthe u. s. w. dem Fiskus zusprechen, zu verfahren sei ,, das Königliche Ober-Tribunal, Senat . Steuer -Direktors, hat „oder Karren transportirt werden, unzuläsfig sein solle, dafern nicht der Die Kommission beantragte die Ueberweisung der Sache än die h . 6 ne die Gerichte und die Beamten der Staats⸗ in der Sitzung vom 2 z en m, , , . Abtbeilung 1 zrtteilte Gnerbe, oder Erlaubnißschein dieserhalb ausdrücklich etwas Minister des Auswaͤrtigen der Marine und des Handels sschaft resp, ie Polizeianwalte die ; der, Hag. das Erkenntniß des oe, . . d 2c. für Recht erkannt: 6 Anderes bestimme.“ - , een ,, , . ö . . zu bewirken verpflichtet sind. Herbeischaffung der Konfiskate k des Kriminal⸗ Senats des Königlichen ,, Desgleichen bemerkt die Finanz- Kommission der Ersten Kammer k Abreise des Kaisers und der Kaiserin nach Fontainebleau Im Einverständniß mit den Herren Ministern für die landwirth— 1 . 8. Juni 1860 zu vernichten, und auf die Appel ihrem Bericht, worin sie auf unveränderte Annahme des Gesekzs in der ist auf den 20sten d; feng fe; . schaftlichen Angelegenheiten und des Innern wird den Gerichten und * . Provinzial Steuer-Direktors und des Polizei⸗-A 4 von der Zweiten Kammer vorgeschlagenen Fasfung anträgt, welche ohne Die Akademie bat den 10000 Fres. betragenden Preis Go— Beamten der Staatsanwaltschaft in dieser Beziehung gen e. fn, . rlen nini des Königlichen Kreisgerichts zu N w weitere Debatte seitens der Erften? Kammer auch demnächst erfolgt ist, bert zu gleichen Theilen den Herren Dargaud (Heschichte der reli— 9 ruar 1860 dahin abzuändern, daß die Angeklagte . 5 he n e ü Bernt ,,, fran ,,,

J. Die Gerichte haben dergleichen E

e. gleichen Erk l Amtswege ; ⸗ — . . . vollstrecken, mithin auch fur 96 k 9 „Es muß aber diese Bestimmung (des Schlußsatzes des 8. 1) auf das zuerkannt. — , nn. igentlichen Sinne dieses Die Tscherkessen-Häuptlinge im Kaukasus haben sich bittend

steuer⸗Defraudation im zwei tückf z 1 . weiten Rückfall unter Confiscati ; 6 —⸗ geräthschaften, welche demnächst in Gemäßheit der an, ig,. Beschlag belegten 14 . kfall unter Confiscation der mit Ümhertragen der Fleisch— und Backwaaren im ei dom 6. Juli 4854 nach Bewandniß , der allgemeinen Verfügung dem 6 6. 14 Centner Fleisch und Fleischwaaren in eine Wortes beschränkt bleiben, und es darf auf den Handel im Umher⸗ e,, . ; 4 ö Revier-Oberförster oder dem betreffenden , , . betreffenden 3319 6 zen Betrage der defraudirten Steuer von 1 Thlr ziehen überbaupt nicht ausgedehnl werden, indem hierdurch das Interesse n Frankreich und Engkand gewandt, daß Liese sich ihrer ron sorsen ö ath zu übersenden sind, zu 6 , . von 28 Thlr Sgr. ber Steuerverwaltung und der Gewerbebetreibenden in dem halbmeili⸗ . mit dem Untergange bedrohten Rationalitͤt annehmen „Die von dem Inhalte des §. 19 des Str * 4 gensfalle zu 14tägiger Gefängnitzstr V en Umkreise sebr beeinträchtigt werden würde.“ önnen, . . . ; . ; Vorschrift des SF. . 6 ö.. V ö urtheilen, der Angeklagten auch die 1. ,,. 3u . ; Der e g der . der Ersten Kammer spricht sich daher tz Mat, Ver außerordentliche nordamerikanische Gesandte zuzusprechen sind, ohne ünterschied, ob ö a fg n zu legen. Von Rechts wegen. Instanzen zur Last keinesweges, wie der Appellationsrichter annimmt, im entgegengesetzten Ch. J. Faulkner wurde gestern vom Kaiser empfangen, um sein oder nicht, ist eine exceptionelle und hat zur . af . ö Gründe. Sinne, wie der Kommissionsbericht der Zweiten Kammer aus sondern die vom Präsidenten Lincoln ihm zugegangenes Abberufungsschreiben igen hum und der Besitz der Geräthschaften durch das Erk . . . Die Fleischersfrau N. zu N. ist durch Resolut des Königli ; Kommissionen beider Kammern sind vielmehr umgekehrt darüber einig ge, zu überreichen. S8. 60, Tit. . Thl. I. Allg. Landrechts dem Fiskus übertra R , ,, n, m zu Breslau vom 26 i en nf n . wiesen, daß der Äusdruck zum enten berumtr gang, lh drtüch Epanien. Aus M adrid vom 12. Mai wird telegraphisch wenn ein Dritter bisher rechtmäßiger Eigenthümer des gel . auch hlachtsteuer. Defraudation im zweiten Rückfalle nebe ö. 1859 wegen verstanden werden solle. Ueber die Abficht des Gesetzgebers waltet mit! gemeldet, daß England ein Geschwader nach Gibraltar schicke, so ist. Soll die gedachte Vorschrift nicht ihre Wirksamkei es gewesen 14 Centner Fleischwaaren und Nachentricht e neben Confiscation bon hin ebenfalls kein Zweifel ob. 385 4 r dell. Re n stbiage V l tigten Zweck verfehlen, so muß daher der Dritt . eit und den beabsich⸗ in eine dem sechszehnfachen Betrage der 6 der umgangenen Gefälle Hiernach unterliegt das angefochtene Erkenntniß der Vernichtung in wae daß die maroklanische Regierund . demüthige Vorstellung Besitz er gefunden wird, herausgeben, ohne daß 6. , dessen fraudirten Steuer gleichkommende Geldb . , 23 Sgr. 1 Pf. de⸗ Gemäßheit des Artikeis 167 Nr. 1 des Gesezes vom 3. Mai 1857 und an die spanische gerichtet habe, worin sie die Schwierigleit entwickle, Erkenntnisses gegen ibn bedarf, n . da ö. fn . Cibil⸗ verurtheilt. Sie provozirte auf eech e ni, 3g 28 Thlr. 9 Sgr. 4 Pf. war auf die Appellation des Provinzial⸗Steuer⸗Direktors und des Polizei⸗ zu Ende Mai's schon die Gesammtsumme der Kxiegs⸗Entschädigung Vorschriften des Civilrechts 8§. 26 ff. Tit. 15, Thl 2. K kenntniß des Königlichen Kreisgerichts zu . . 4st auch durch Er— Anwalts bei dem vom Appellationsrichter festgestellten Sachverhältniß die zu zahlen; sie verspreche aber, daß sie ihr Möglichstes thun und berufen könnte. (Vergl. §. 69, Tit. 14. Zhl. 1 . , Schlachtsteuer⸗Defraudation für nichtschuldi. ,, ; e m gr 1860 einer Angeklagte, welche nach dem hier die Anklage vertretenden Resolut des so viel Geld zahlen wolle, als sie nur aufzubringen im Stande vielmehr im geeigneten Falle nur der Entschädigungs . eibt a. richt stellt nämlich thatsächlich zwar fest: giert ang, or, , ,,,. Probinzial⸗Steuer⸗Direktors vom 26. November 1859, so wie unbestritten, sein werde. w . h an den e 6 am 11. November 1859 betroffen worden ist, als bereits zweimal wegen e,, . , ,, . Italien. Turin, 10. Mai. Sogleich nach Annahme des e ; 4. l 2 Ge ; z als tur euer, — S ststeuer⸗ , — ö . . fiszirte Geräth bei , m, . Dritten gehörige kon— dem im n enn ,,. , . und Fleischwaaren in r,, . n , 9 in Beschlag ge⸗ Gesetzentwur s über die Rekruten Aushebung im Neapolitanischen Betz bestritten oder wenn die Identltät des . oder . von ihm der gefahren, und davon eine . belegenen Dorfe M. umher⸗ nommenen Waare! in eine dem sechszehnfachen Betrage der jetzt defrau⸗ durch den Senat wird der Kriegsminister den Gesetzentwurf ũber unberechtigten Zagen k . . dem beim gewerbsweise verkauft hat; 2 ität an den Gärtner M. daselbst dirten Gefälle, also zu einer Geldbuße von 28 Thlr. 9 Sgr. 4 Pf., im die Aushebungen auf Sicilien, die 10,000 Mann betragen sollen, len läßt sich aus dem Straferkenntnisse eine Befugniß . . . Fäl- es erklärt aber auch für erwiesen: Unvermögensfalle zu 14tägiger Gefängnißstrafe zu verurtheilen, woraus folgen lassen. Von den ein und zwanzig Büreaus des Abgeord⸗ 24 Dritten nicht herleiten, weil bei Letzterem die one er, K daß die Angeklagte fich damals im Besitze eines Gewerbescheines bef auch die Verbindlichkeit der Angeklagten, die Kosten aller Instanzen zu netenhaufes haben sich nur acht günstig fur Minghetti's Gesetzent⸗ V weiches gegen, feine Personß nicht gerichtet! st 9 des ö den hat, durch welchen ihr für das Jahr 1859 die . heines befun⸗ tragen, nach §. 118 der Verordnung vom 3. Januar 1849 folgt. wurf über die Verwaltungs⸗Organisation ausgesprochen. k Konfiskats zu beschränken hat. . , . Fleisch und Wurst im zweimeiligen a , Berlin, den 2. November 1860 12. Mai. Laut Turiner Zeitung reist Graf San Mar⸗ 6. . . 3. Contrabention nicht Betheiligte kann daher in sst ,,. ö . M., welches nicht zwei Rieilen von X. n . . tino nächsten Donnerstag mit der Vollmacht als General Statt⸗ vorgefunden . . , , . Gegenstaͤnde bei ihm nicht Hleraus se , . erste Ri r stönigliches Ober-Tribunal. halter nach Neapel ab, da der König das dringende Entlassungs⸗ haft ist, auch nicht , ö. vorgefundenen zweifel⸗ Befugniß . . ö die Angeklagte innerhalb ihrer gesuch des Prinzen von Carignan genehmigt hat. Eibes angehalten, vielmehr muß, ö ö. e 696 J Gesetzes vom 2. April 18652 ,, §. 1 des 1 Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Mai. Es e n, in Gemäßheit 8. 30 Tit. 23 Th. 1. Der Allge . . , „um hergetragen“ jede Trausportneise zu v . ,, beställgt ich, daß Bauern-Unruhen in den Gouvernements Witeß st. Ordnung Klage gegen ihn angestellt, und über die Verbindlichkeit erichts⸗ gleichgültig erscheine, daß sie die Fleischwaaren nicht stehen sei, es also Pensa, Perm und stasan ausgebrochen seien. Es sind von hier k des Eides ordentlich erkannt werden. Die r n e er n, . sich eines Handwagens bedient, die Waare 14 Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und drei Generäle entsandt, um Rube zu stiften, weil das Einschreiten it . Gerichts-Ordnung ist auf dergleichen Falle i. ,, . . Steuerbehörde, die Defraudation . Appelle e icht = Chef Prahident, Mitglied des Herrenhauses, der Militairmacht noch nicht gründlich genug die Sache beigelegt. aus, welches 6. . m Civilprozesse ergangenes Erkenntniß vor— Steuer bie t h . 3. Polizei-Anwaltschaft und des Probinzial⸗ Graf von Rittberg, nach Glogau. . . — Die Zeitungen veröffentlichen die zu Ostern üblichen Beförde⸗ verurtheilt. gten zur Herausgabe einer bestimmten Sache die Angeklagte re . , , Appellatinnsgericht zu N. das erste, . ; rungen und Ernennungen zu Hofchargen und zu Reichs raths⸗Mit⸗ In Betreff des Kontravenienten, ge t . Der zweite 5 chartern 3 9 3. Juni 1860 bestätigt. . gliebern. Der bisherige Minister des Innern, Lanskoj, ist in den ergangen ist, findet es dagegen, i , e n, h. Straf-Erkenntniß Richters bei, und verneint ziabh falß ö Feststellung des ersten ö g Grafenstand erhoben, zum Hofmarschall ernannt und der faaiserin funden werden, und er die Ungabe, wo fie sich been , borge⸗ jene Fleichwaaren von ihrem Wohnorte . , , daß sie ; * 8 attachirt. Der Aelteste nach ihm ist Knjaschewitsch, von dessen Bedenken, ihn ohne Weiteres änd' ohne borangegän . ö 6 kein sondern auf einem Handwagen hingefahren hat nicht getragen, N i cht amt i ch e s. Ministerium immer noch die Rede. General Paniu Leistung des Manifestationseides anzubalten, in g, ivilprozeß zur ihrer Hausirbefugniß im Sinne des Gesetzes hat, einer Uebertretung eur don Warschau, ist in den Reich srath und der e en n §. 29 Nr. 5 u , , ** ö. e wn, dig gemacht habe. . e, , n Cen. Berlin, 14. Mai. Von heute ab übernehmen gerufen Die Hencral Gouverneure bon Mos⸗ ; ; ⸗ 41 . ; . , e 4. ; e ĩ = ö 2 ö. i, gerechtfertigt erscheint. K Die vom Provinzial Steuer-Direktor gegen diese Entscheidung ei J den en,, bei Ihrer Majestät der Kön ig in d stiew sind auch zu Reichs raths⸗Mitgliedern Dritter n . , ,. nenn n, Jagens kann ein nn, k Gesetzes gestützte . fuͤr die nächsten 14 Tage: die Röniglichen Kammerherren Freiherr Posten. Zum General der Attillerie ist ; ᷣ ö ; ö racht 95. we , . 5 e. , . n, . . 2 . ͤ ira⸗Stre⸗ blos des Besitzes halber, sofern er ,, führt aus, daß unter dem Wort . Der, Appellationsrichter . Hiller von Gärtringen und Schloßhauptmann von Roeder. auch der Ge Georg von w vention bert ächtig und demzufolge An lege gegen hn . er Kontra⸗ §8. 1 des Gesetzes vom 2. April 153 das un f n Ip im Schlußsatz des. — Das Haus der Abgeordneten erledigte heute in seiner litz Gemahl avaneirt. 2 — iser vie en i . i mn ben in ficht an rn Umherziehen, Umherfahren un e nr ne, 5 e , 50. Sitzung die Kommißss ons berichte über die Ueberein⸗ d, . Resk in Anerkennung der ohk aber liegt es i gleichbedeutend seien, ver n nan . Ausdrücke ns t ĩ as rbeinisch⸗ verdienstlichen Gen, m ,, kids. Le li en en a e, ö Staate. Schon der Lorle, 3 K e, n,, . , , n, br hea 9 ar w dem . Erkenntlichte , . Ermittelungen darüber zu veranlassen, wo sich 3 a zor Bestimmung unter litt. b. Nr. 1 findet jedoch auf Diejenigen kei — Ministeriums. Von den auf Durchführung einer selbststandis auszudrücken. A lluß hei Mögen die Namen derer er bal in, Böeschisg genemmeng Jagbger th besin det, dam wen n, nn lch. ach nhalt sine! hh ens beuten ä n egen Erie son Cee edrichtefen lüattggen fand leinzt die auf dite mme , . ufig mit Beschlag belegt werden konne. Behufe . gen,, e 5 ann eines polizeilichen Erlaubnißscheins die n . dee, ee. ̃ . . er Kirche gerichteten Antrag nlerh zt haben g. ls Chef der Redactions Rom- ; ng i tände der in Rede stehenden Art inne en, Gegen⸗ ehrheit i ause. * rhalb des halbmeiligen Umkreises

auch die Vernehmung drt ie ni . deren h fe mn g dritter Personen, die nicht angeschuldigt sind, un⸗ einer mahl und schlachtsteuerpflichtigen Stadt zum Verkauf h zutr agen“, erkauf umher⸗