Ministerium des Junern.

Verfügung vom 23. Februar 1861 — daß die aus—⸗ scheidenden Stadtverordneten bis zur Einführung der neugewählten in Thätigkeit bleiben.

Rheinische Städte-Ordnung vom 15. Mai 1856 (Staats⸗Anzeiger Nr. 136 S. 1110. 56 Städte-Ordnung für die öͤstlichen Provinzen vom 30. Mai 1853 (Staats⸗ Anzeiger Nr. 143 S. Nö.

Ew. ꝛc. erwidere ich auf den gefälligen Bericht vom 4. d. M. ergebenst, wie ich Ihrer in der Verfügung an die Königliche Re⸗ gierung zu N. vom 3. v. M. ausgesprochenen Ansicht, daß nach §. 27 der Rheinischen Städte-Ortnung vom 15. Mai 1856, wenn wegen besonderer Umstände die Abhaltung der Stadt— verordneten-Ergänzungswahlen nicht zum vorgeschriebenen Ter— mine im November habe stattfinden konnen, die ausscheidenden Mitglieder stets bis zum Eintritt der neugewählten Stadtver— ordneten in Thätigkeit bleiben müßten, selbst wenn dadurch ihre sechsjährige Amtsdauer überschritten würde,

der von ber genannten Regierung in dem Berichte vom 24. v. M.

versuchten Gegenausführung ungeachtet nur beitreten kann.

Bas Altnea 1 des §. 27. der Rheinischen Städte- Ordnung ist wörtlich aus §. 28 der Städte-QOrdnung für die sechs östlichen Probinzen der Monarchie vom 30. Mai 1853 übernommen.

In dem Regierungs-Entwurf zu dem eben bezeichneten Gesetz laute? der §. 38 durchaus konform dem §. 26 der Gemeinde— Ordnung vom 11. März 1850:

„Die bei der regelmäßigen Ergänzung ner gewählten Stadt⸗ berordneten treten mit dem Anfang des auf ihre Wahl fol— genden Jahres ihre Verrichtungen an; die Ausscheidenden blei⸗ ben bis dahin in Thätigkeit.“

Da aber nach den Worten, welche das Beiwort „folgenden“ nicht auf die „regelmäßige Ergänzung“, sondern auf die „Wahl der Stadtverordneken“ Bezug nehmen ließen, in dem Falle, wenn die regelmäßige Ergänzung z. B. im November 1853 stattfinden sollte, sich jedoch so verzögerte, daß ein Stadtverordneter erst im Jahre 1854 gewählt wurde, dieser seine Verrichtungen erst mit dem 1. Januar 1855 würde haben antreten können, weil das Dohr i855 das „auf seine Wahl“ folgende war, so beantragte die

ommission der il. Kammer, den Worten; „auf ihre Wahl fol— genden“ das Wort „nächstfolgenden“ zu substituiren.

Bei der Plenar-Berathung der II. Kammer wurde der Kom— missionsantrag angenommen und gleichzeitig beschlossen, statt des Wortes „dahin“ zu setzen: „zur Einführung der neu gewählten Mitglieder.“ .

Die Motive ergeben sich aus den stenographischen Verhand⸗ lungen der 1I. Kammer pro 1852/53 S. 917 dahin:

„die Kommission sei bei der Erwägung des 5. 28 von dem ganz richtigen Gedanken ausgegangen, daß Fälle vorkommen könnten, wo die Wahl im November nicht vollendet wäre; es könnte die Wahl ungültig sein, und es sinde dann später nochmals eine Wahl stalt, ettoa im Januar oder Februar des anderen Jahres; wenn die Worte der Fassung des Regierungs⸗Entwurfs stehenblieben, so könnte man annehmen, daß die ersteren Sadtverordneten in dem vor⸗ erwähnten Falle noch das ganze siebente Jahr in Thätigkeit zu bleiben hätten; dies sei aber nicht die Absicht gewesen, und des⸗ halb habe die Kommission eine Fassung zu wählen gemeint, wo— durch ausgedrückt werde, daß die sechsjährige Periode vom An⸗ fange des Jahres, in dem möglicherweise die spätere Wahl statt— finde, beginne, sie habe aber bei der Fassung den Zusammenhang nicht gehörig berücksichtigt; so wie die Fassung jetzt gewählt sei, erscheine es, daß, wenn die Wahl eines Stadtverordneten im Januar, Februar oder März stattfinde, dann die Vertreter der Bemeinde, deren Periodt mit dem 1. Januar abgelaufen sei, nur bis zum 1. Januar dieses Jahres in Thätigkeit blieben; man müsfe jedenfalls eine Bestimmung treffen, daß die alten Stadtverordneten noch so lange in Wirksam— keit blieben, bis die neuen Stadtverordneten wirk— lich eingeführt worden seien; die Absicht werde daher rich⸗ tiger ausgedrückt, wenn gesagt werde: „die Ausscheidenden blei⸗ ben bis zur Einführung der neugewählten Mitglieder in Thätig— keit“; wenn die Wahl sich verzögert habe, würden die alten noch so lange in Thätigkeit bleiben“.

Ew. ꝛc. wollen der Königlichen Regierung zu N. ven gegen— wärtigem Erlaß zur Nachachtung gefälligst Mittheilung machen.

Berlin, den 23. Februar 1861.

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin. . —⸗ An ; den Königlichen Ober-Präsidenten der Rheinprovinz.

976

Königliches statistisches Bürean.

Preise der vier Haupt⸗Getraide⸗Arten und der Kartoffeln

in den für die Preußische Monarchie bedeutend sten Marktstãdten im Monat April 1861 nach einem monatlichen Durchschnitte in preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben.

Weizen. Roggen. Gerste.

Ramen der Städte.

*

Königsberg. . . . ... Memel 3 Insterburg 5) Braunsberg Rastenburg Neidenburg . ... .. 9) Danzig J . Konitz . Kulm. Thorn

8 Dian

23

48 387 J

Bromberg. . . . ... Krotoschin

4) Fraustadt. ... ..... Gnesen Rawitsch. . . . . Lissa Kempen

8 2 2 — — 1 d — M M

8

2 2 Brandenburg.

d Frankfurt a. d. O.. Landsberg 4. d. W.

Stettin.... . Stralsund Kolberg

Anklam

Breslau

2) Grünberg. . . ...

3) Glogau ...... Liegnitz Görlitz

fh berg. Schweidnitz . . . . . . .

)Frankenstein

1 . . Oppeln. 1 Ratibor

22 s

M ö , , 3 2 ü — — 1 286

Magdeburg Stendal Halberstadt Nordhausen Mühlhausen

1) Muͤnster .... ......

2) Dorsten ...... ....

8 Galkern ... nnen . Paderborn .. . ..... Dortmund ..... .. Soest ..... , Witten Menden ...... Bochum Hattingen. . . .... Schwerte

Namen der Staͤdte. wenn erte Hafer.

NTTDösn ..... 2) Elberfeld m. Barmen 3] Düsseldorf 4 Neuß . ...... 5 Crefeld .....

8) Aachen

9 Malmedy ...... 10 Trier

115 Saarbrück ...... .. 12 Kreuznach

13 Simmern ... ..... 14 Coblenz ...... 155 Wetzlar

16 Düren Friurchschnitts⸗Preise der 13 preußisch. Städte „S posenschen Städte „5 brandenb. Städte 5 pommersch. Städte 2 schlesischen Städte S sächsischen Städte 12 westphäl. Städte A6 rheinisch. Städte

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Gou— perneur von Königsberg, von Schöler nach. Königsberg. Der Großherzoglich mecklenburg-schwerinsche Staats⸗Minister

von Levetzow nach Schwerin.

Berlin, 22. Mai. Se. Majestät der Fönig haben Aller— gnädigst geruht: Dem Senats-Praͤsidenten bei dem Appellations⸗ Gerichtshofe zu Cöln, Geheimen Justiz-Rath Dr. Heimsoeth, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Komthur⸗Kreuzes des Verdienst-Ordens pom heiligen Michael und dem Geheimen Regierungs-Rath a. D. und Ober-Inspektor der Rheinschifffahrt. Bitter zu Mannheim,

zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verliehenen Medschidse-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.

Nach wei s ung ; der vom 1. Januar bis ultims März 1861 zur off i⸗ ziellen Kenntniß gekommenen Todes fälle von Offizie⸗ ren ꝛc. der Königlich preußischen Armee.

Gestorben sind: Am 10. Januar 18614. v. Gerlach, General der Inf. und General-Adjut. Sr. Majestät des Königs. Am 22. Januar.? von Wedell, General der Kavallerie und General-Adjut. Sr. Majestät des Königs.

; Garde⸗Corps.

Gestorben ist: Am 21. Januar; v. Podewils, Major a. D. und Führer des 2. Aufg. des 3. Bats. 2. Garde⸗Landw. Regts.

JI

Gestorben ist: Am 1. Robember 1860: Freitag, See. Lt. vom 1. Aufg. des 3. Bats. 4. Ostpr. Landw. Regts. (Nr. 5).

II. Armee⸗Corps. .

Gestorben find: Am 5. Februar 1864: d; Gordon, Oberst⸗Lt. a. D. und Führer des 2. Aufg. des 2. Bakts. 2. Pomm. Landw. Regts. (Nr. 9. Am Y März: Nebe, Hauptm, im 2. Aufgeb. des 1. Bats. 4. Pomm. Landw. Regts. (Nr. 21). Am 28. März: John v. Freyend, Hauptm. vom Generaälstabe der 3. Div.

Ill. Armee⸗Corps.

Gestorben sind: Am 5. Nobember 1860: v. Minutoli, Rittm. bei der Kav. 2. Aufg. des 1. Bats. 3. Brandenb. Landw. Regts. (Nr. 20.

Am 4. Januar 18616: Hoog ewegz Sec. Lt. im 1. Aufg. des 3. Bats.

3. Brandenb. Landw. Regts. (Nr. 20). V. Armee⸗Coxrps. d: Am 13. Dezember 1860: v. Rakowski, Sec. Lt. 1. Bats. 1. Pos. Landw. Regts. (Nr. 18). Am 9. Ja⸗ Wechmar, Pr Lt: vom 1. Westpr. Gren. Regt. eim General⸗Kommando V. Armee⸗Corps. VI. Armee⸗Corps. ö Gestorben ist: Am 29. Januar 1861: Seyfer, Ser. Lt. im 2. Aufg. des 2. Bats. 3. Niederschlel. Landw. Regts. (r. 10. . en ee ,, st Joseph zu Salm Gestorben find? Am 21. März Für 33 = er ö Dyck, Gen. Maj. und Chef des 4. Westffal. . Regts. (Kr. 11). Am 5. August 1859: v. Hül st, Sec. gt. im 1. Aufg. des 2. Bats. 1. Westfäl. Landw. Regts. (Nr. 15).

VIII. Armee⸗Corps. Gestorben ist: Am 5. März 1868. v. Brederlow, Major im

Schlef. Fuͤs. Regt. (Nr. 38). Artillerie.

Gestorben ist; Am 2. Januar 18651: Hecking, Hauptm. von der Rhein. Art. Brig. (Nr. 8).

; N ach wei sung 4

der vom 1. Januar bis ultimo März 1861 zur offiziellen

Kenntniß gekommenen Todes fälle von pen sionirten un

ausgeschiedenen Offizieren und Beamten der Königlich

; ⸗ preußischen Armee.

Gestorben sind: Am 30. März 1860: R umpff, Div. Auditeur und JustisRtath a. D, zuletzt bei der J. Div. Am 35. April: Heiligtag, Rittm. a. D., Nlietzt ds Pr. Lt. dem jetzigen 4. Pomm. Ulanen Regt. (Rr. 4) aggr. 'n 8. Jull: Weiß, Ritim. a, D. zuletzt im jetzigen Rhein. Kür. Regt. (Nr. 8). Am (16. Juli: Schneppe, Major a. D. zuletzt Hauptm. in der jetzigen Braudenb. Artill. Brig. (Nr. 3). Am J. Auguͤst: Beelitz, Hauptm. a. D., juletzt Hauptmann in der jetzigen Brandenb. Artill. Brig. (Nr. 3). Am 16. August: v. Foer st er, Major a. D., zuletzt Rittm. im jetzigen Westpr. Kür. Regt. (Nr. 5). Am 28sten August: v. Boyneburgk, Hauptm. a, D., zuleßzt im jetzigen 2. Magdeb. Inf. Regt. (Nr. A) und Winter, Ober- Arzt a. D., zuletzt bei der Garde⸗Inval.Comp. Am 30. August: Harder, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jeßigen Pomm. Artill. Brig (Nr. 2). Am 4. Septem⸗ Ver: v. Schlegekt?“ General? Major z. D. zuletzt Commandeur der 24. Inf. Brig. Am 5. September: Byst ry, Major a. D. zuletzt Hauptm. im jetzigen J. Schles. Gren. Regt. (Rr. 10). Am 6. September: von Ziegler u. Klip phausen, Rajor a. D. zuletzt Rittm. im jetzigen Thür. Hus. Regt. (Nr. 12). Am J. September: v. Collignon, Oberst⸗ Tieut. 4. D., zuletzt Major im jetzigen Gren. Negt. König Friedrich Wil⸗ helm IV. (1. Pomm.) (Mr. 2). Am 11. September: Dr. Kaëther, Bats. Arzt a. D., zuletzt beim jetzigen Landw. Bataillon (Bartenstein) (Nr. 33). Am 16. September: v. Cuckiowiß, Hauptm. 4. D., zuletzt bei der Gar⸗ nison⸗Compagnie des jetzigen Leib-Gren. (1. Brandenb. ) Regts. (Nr. 8). Aim 21. September: Wa ppler, Hauptm. a. D., zuletzt Pr. Lt. im jetzi⸗ gen 2. Thür. Inf. Regt. (Nr. 32). Am 27. September; Finck, Pr. Lt. a. D., zuletzt dei der 8. Divis. Garnis. Comp. Am 5. Oktober: Lange, Major a. D., zuletzt Train⸗Nendant des VII. Armee-C'orps und dem jetzi⸗ gen Westpreuß. Ulan. Regt. (Nr. 4 aggregirt. Am 9. Okteber: Witte, Sec. Lt. a. D., zuletzt beim 20. Garnison⸗Bat,;, und Dr. Nisle, Regts. Arzt a. D., zuletzt beim jetzigen Westpr. Kürass. Regt. (Nr. 5). Am 11. Okiober: Küntzel, Gen. Major a. D., zuletzt Command. der 2. Kavall. Brig. Am 18. Oktober: Kopp, Major a. D., zuletzt Haupim im 1e3i= gen Westf. Füs. Regt. (Nr. 37). Am 21. Oltober S chmidt, Oberst⸗Lt. a. D., zuletzt Platzmajor in Stralsund, Am 25. Okt.. v. Goldenberg, Pr. Lt. a. D., zuletzt Sec. Lt. im kigen 3. Rhein. Inf. Regt. Nr, 29. Au 31. Oktober? Ku x, Pr. Lt. a. D.. zuletzt Sec. Lt. im jetzigen 3. Rhein- Inf. Regt. (Nr. 29). Am J. November: Rbmer, Masor a. D. zuletzt Hauptm. in der jetzigen Ostpr. Art. Brig. (Rr. 1). Am 4. Nevember: p Sanden, Major z. D., zuletzt im jetzigen 1. Po Inf. Negt, (Nr, 18. Lim 8. November? v. Kloesterlein, Major a. D., zuletzt im jetzigen 4. Brandenb. Inf. Regt. (Nr. 24). Am g. November: Plehn, Ritt⸗ meister a. D., zuletzt Pr. Lt. im jetzigen Westpreuß. Kür. Regt. (Nr. 5). Am 10. Rovember: Gr. v. Ortten burg, Pr. Lt, a, D., zuletzt Sec. Lt. im jetzigen Rhein. Kür. Regt. (Nr. 83). Am 11. November? Engel⸗ hardt, Major a. D. zuletzt Hauptm. in der jetzigen Brandenb. Artill. Brig. (Nr. 3) und p. Rofenzweig, Major g. D., zuletzt Hauptm. in der fetzigen Sstpr. Art. Brig. Cär. IJ. Am 12. Nohemben; Montag, Hauptin. a. D., zuletzt Pr. Lt. beim 2. Bat. 1. Thür. Landw. Regts, (Nr. 31). Am 16. Fovember: v. Slugocki, Gen. Maj. a. D., zuletzt Command, des jetzigen 1. Schles. Drag. Regts. (Nr. 4). Am 17. No⸗ vember: Fiebrandt, Hauptm. a. D., zuletzt Pr. Lt. in der jetzigen Ost⸗ preußischen Art. Brig, (Nr. 1). Am 22. November: Meyer, Oberst⸗ Lieut. a. D., zuletzt Major im jetzigen 1. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 25). Am 29. November: Ulrich, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Ostpr. Art. Brig. (Nr. 1). Am 30. November: d. Hoffmann, Ge⸗ neral, der Infänterie 4. D., zuletzt Commandeur der 10. Division und 1 gommandant von Posen. Am 6. Dezember: D. Podewils, Oberst a. D., zuletzt Oberst⸗Lieutenant und Commandeur des jetzigen Magdeburgi⸗ schen Husaren⸗Regts. (Nr. 10). Am 25. Dezember Hohoff, Oberst a. D., zuletzt Abtheil. Tommandeur in der jetzigen Schles. Art. Brigade (Nr. 6) Am 13. Februar 1861: Wehmeyer, Oberst. Lieut. H zuletzt Major im jetzigen 1. Thür. Inf. Regt. (Nr. 31.) Am 15. Marz: Fich tuů er, Oberst⸗gieut. a, D: zuͤletzs als Major dem jetzigen Koͤnigs⸗ Hren. (2. Westpr.) Regt. (Nr. I) aggregirt. Am 18. März:, v. Koch, General der Jufanterie z. D. zuletzt Commandeur der 11. Division. Am 31. März: v. Stockh ausen, Gen. Lieut. z. D., zuletzt Kriegsminister.

Nicht amtlich es.

reußen. Berlin, 22. Mai. Ihre Majest ät die . * am ersten Pfingstfeiertage dem der, ,, n, Dom und am zweiten jenem in der Mathaitirche beigewohnt das Familiendiner fand am Sonntag bei Ihren Loͤniglichen Masestät n im Königlichen Palais statt. Am heutigen Tage sind Ihre König⸗ liche Hoheit die berwittwete Großherzogin von Mecklenburg Schwe rin ünd' Se. Durchlaucht der regierende Fürst zu Schaumburg⸗

Lippe von Ihren Majestäten empfangen worden. . . 6 aus der Abgeordneten erledigte in seinerheu⸗

tigen (54. Sitzung die auf der Tagesordnung stehenden ersten ö , e , fan ohne Debatte, durch Annahme der Kom⸗

missions⸗Anträge.