1861 / 138 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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NR icht amtlich es.

Preußen. Berlin, 19. Juni. Se. Ma je stät der stö nig nahmen heute in Gegenwart des Feldmarschalls von Wrangel die militairischen Meldungen, so wie die Vorträge des Geheimen Ka— binets⸗-Rathes Wirklichen Geheimen Rathes Illaire und des Wirk—

lichen Geheimen Ober⸗-Regiexungs⸗Rathes Costenoble entgegen.

Sachsen. Dresden, 8. Juni. nand von Toskana ist gestern nach München abgereist. Zwickau, 8. Juni. Seit diesem Morgen 10 Uhr brennt Pausa. Das Feuer ist in der Mitte der Stadt aufgegangen; das Gerichts- Amk ist außer Gefahr, das Rathhaus dagegen gefährdet. (8. 3)

Wessen. Darmstadt, 7. Juni. In heutiger Sitzung der Zweiten Kammer erfolgte die Mittheilung eines Erlasses, wonach die Bewilligung einer jährlichen Apanagé von 40,0006 Fl., und zwar vom 1. April d. J. an beginnend, für den Prinzen Ludwig beantragt wird. In der Sitzung der Ersten Kammer wurden dem Andenken des verstorbenen Fürsten Isenburg⸗ Büdingen warme Worte ehrenden Andenkens gewidmet. In Folge der Anzeige von der Verlobung des Prinzen Ludwig wurde eine Deputation zur Beglückwünschung bestellt.

Frankfurt a. M. In der Bundestags-Sitzung vom 6. Juni ließ Oesterreich in Folge Ansuchens der betreffenden, am Kaiserlichen Hofe beglaubigten Gesanbtschaften die Protestationen des Großherzogs von Toskana und des Herzogs von Modena gegen den vom König von Sardinien angenommenen Titel eines Königs von Italien überreichen. Bei diesem Anlaß bezog sich der s. K. Präsidialgesandte ausdrücklich auf die seitens der Kaiserlichen Regierung, im Schooße der Bundesversammlung wegen des völker- rechtswidrigen Vorgehens Sardiniens in Italien erfolgten früheren Erklärungen, welche derart seien, daß die Ausdehnung der darin enthaltenen Rechtsverwahrungen auf die Annahme des obigen Titels sich von selbst ergebe und somit bei ihren deutschen Bundesgenossen kein Zweifel über die Beurtheilung dieses Aktes seitens der staiser— lichen Regierung bestehen könne.

Diese Erklaͤrung wurde nebst den erwähnten Protestatio nen durch Aufnahme in das Protokoll zur Kenntniß der hohen Regie— rungen gebracht.

Der Großherzoglich badische Gesandte machte die Anzeige, daß er zu einer anderen Bestimmung abberufen sei, jedoch bis zum Ein— treffen seines Nachfolgers die Geschäfte fortzuführen habe.

Nachdem durch Bundesbeschluß vom 20. Deze ber b. J den höchsten und hohen Regierungen bei Einführung gezogener Feldgeschütze bie Annahme des preußischen Systems und Rali— bers als eines einheitlichen für das gesammte Bundesheer empfohlen und die Voraussetzung ausgesprochen war, daß die bei diesem System sich etwa noch ergebenden Verbesserungen thun— lichste Berücksichtigung finden würden, hatte die Großherzoglich hessische Regierung zur Erhaltung des einheitlichen Systems nach— traͤglich einen auf alle neueinzuführenden Kaliber gezogener Ge— schuͤtze bezüglichen präziseren Ausspruch beantragt, auf Grund eines Vortrags des Militair-Ausschusses, in welchem nachgewiesen war, daß obgedachter Bundesbeschluß ganz allgemein die Sicherstellung der eben begründeten Gleichheit gegen einseitige und übereilte Ein—

führung von Verbesserungen jeglicher Art bezweckt hat, ward aber bon einer besonderen Beschlußfassung im Sinne diefes Antrags Umgang genommen.

Endlich wurden Ausschußwahlen vorgenommen und namentlich in Gemäßheit der Executions-Ordnung die periodische Erneuerung

der Executions⸗sommission vollzogen. (F. P. 3.

Baden. Karlsruhe, 8. Juni. Der Großherzog reist morgen früh nach Donaueschingen um der feierlichen Beisetzung der irdischen Ueberreste der verftorbenen Fürstin Elisabeth Hentiette zu Fürstenberg in der fürstlichen Familiengruft zu Neudingen bei⸗ zuwohnen. Durch Allerhöchste Ordre vom 7. S. M. ift der General der Kavallerie von Gayling, Gouverneur der Bundes— festung Rastatt, auf sein Ansuchen, unter Bezeugung besonderer Anerkennung seiner während ein und sechzig Jahren geleisteten treuen Dienste, in den Ruhestand versetzt, und Durch eine weitere Ordre von dem gleichen Tage der General-Lientenant von Seutter, Vice⸗Gouverneur der Bundesfestung Rastatt, zum Gouperneur dieser Festung ernannt worden.

In der gestrigen Sitzung der Generalsynode begründete Stadt⸗ pfarrer Dr. Zittel von Heidelberg seinen Antrag auf Einführung der . keit bei den Verhandlungen. Die hierüber gewählte Kommisfion wird erst kommenben Montag ihren Bericht abstatten. Zur Begutachtung des Entwurfs der evangelischen Kirchen⸗ verfaͤssng sst eine Kommission niedergesetzt worben.

Württemberg. Stuttgart, 8. Juni. Dem provisorischen Vorstande des Finanz⸗Departementa, Direktor von Sigel, 3

Der Großherzog Ferdi⸗

ein Viertel auf

1. München, 7. Juni.

angetreten. den Fönig.

M. M. 3.

vom General Kommando München versetzt wird.

Oesterreich. Wien, 9. Juni. König Ludwig von Baiern ist gestern Mittags hier eingetroffen, wurde am Vahnhofe zu Penzing von dem Herzoge von Modeng und dessen Gemahlin, dem bgirischen Gesandten Grafen v. Steinburg und mehreren Civil— und Militair⸗ Autoritäten erwartet und nach Hetzendorf begleitet, wo sich der Kaiser und mehrere Erzherzöge eingefunden hatten. Die Herrschaften begaben sich darauf nach Schönbkunn.

„In der Abgeordnetensitzung des Reichsraths am Sten erklärt Minister Plener, daß Se. Majestät den von s Häusern . genommenen Gesetz-Entwurf bezüglich der Tagegelder und Reise— vergütung gestern die Allerhöchste Sanction ertheilt und ihn mit der Ausführung des Gesetzes beauftragt habe. Hierauf schreitet er zur Beantwortung der in einer frühern Sitzung an ihn gerichteten, den Verkauf der böhmischen Staats

guter betreffenden Interpellationen.

U . Hause wurde darauf die dritte Lesung des Entwurfes eines Gesetzes in Betreff der Geschäftsordnung des Reichsrathes vorgenemmen und derselbe mit einer kleinen Aenderung ange— nommen.

Auf der Tagesordnung stand ferner die „erste Lesung des Gesetz⸗Entwurfes Üüber das Ausgleichsoerfahren.“

Fiume, 6. Juni. Die Komitats-Congregation beschloß die

Rücksendung des Erlasses, womit vom Ban? das Patent vom 265. Februar zur Veröffentlichung in den einzelnen Bezirken über— mittelt wurde, und befahl den Bezirksrichtern, sich bei Erhebung der Steuern durch Finanzbehörden passiv zu verhalten.

; Herm annstadt, 7. Juni. Der Graf der sächsischen Na⸗ tion, Freiherr von Salmen, beruft die sächsische Nations⸗Universität für den 24. Juni zusammen.

Die Hauptgegenstände der Verhandlung sind die Gerichts— organisation und die Territorialfrage.

Pesth, 8. Juni. Auf dem ungarischen Landtage stand im Unterhause auf der Tagesordnung am 7. und 8. die Detailbe— rathung des Deakschen Adreßentwurses. Die Romanen verlangen die Abänderung der Worte „ungarischer Standpunkt, ungarische Interessen“ in die Worte „Landesintereffen, Standpunkt des Vater— landes“, wodurch eine Erörterung der Nationalitätsfrage hervor— gerufen wird, bis Eötvös die Unzweckmäßigkeit einer solchen ge⸗ legentlichen Behandlung der wichtigsten Fragen hervorhebt und zu⸗ gleich erklart, nächster Tage eine motivirte Proposition zur Rege— lung der Nationalitätsfrage einbringen zu wollen. Er hofft, diefer Landtag wenn er Dauer haben wird werbe das große Werk der Beruhigung der Nationalitäten vollführen.

Die weiteren Punkte der Deakschen Proposition wurden mit großer Majorität angenommen.

. Ein von mehreren Repräsentanten der Stadt Pesth unter— zeichnetes Plakat macht kund, daß die Repräsentanz der Stadt Pesth wegen zunehmender Gefährdung der Sicherheit der Person und des Vermögens die Errichtung eines Bataillons Bürgermiliz beschlossen habe. Vie Waͤhlerschaft Pesths wird demzufsige zu einer Generalversammlung eingeladen.

Die Stadtbehörde von Klausenburg hat in Folge der häufigen Brandlegungen das Standrecht , den 3.

Die staschauer Handelskammer hat in ihrem Berichte an die ungarische Statthalterei aus Anlaß der Anfrage wegen ihres Fort— bestandes sich fur denselben erklärt und dabei hervorgehoben, daß bisher stets die freieste Besprechung der Handelsinteressen statt— gefunden habe; es wurde auf die unveränderte Beibebaltung der Handelskammer in ihrer gegenwärtigen Einrichtung angetragen.

Großbritannien und Irland. London, 8. Juni

Von den Königlichen Kindern sind die beiden jüngsten an den

Masern erkrankt.

Der neue botanische Garten in Kensington, an dessen Südseite

das große Ausstellungsgebäude zu stehen kommt, ist am 5. durch

den Prinz⸗Gemahl im Beisein der Prinzen und Prinzessinnen des

Königlichen Hauses und vieler Tausend. Mitglieder der Aristokratie

feierlich eröffnet worden. Die Königin besichtigte die Anlagen am

Vormittage in Gesellschaft des Königs der Belgier.

In der Unterhgus-Sitzung am Tten beantwortete Lord J., Ruffell

Titel und Rang eines Staatsrathes verliehen worden. (St. f. W.)

eine Frage Liddells in Bezug auf die Verfügung der Regierung, welcher zufolge keine amerikanischen Kriegs- und e gh f gleichviel, welcher

Banhern. stönig Ludwig hat die Reise nach Wi gestern Nachts mit dem nh ge der 1 Der Flügel-Adjutant Major von Gmalner begleitet

Das „Militair-Verordnungs-ðBlatt“ bringt ein Allerhöchste Rescript, wonach General⸗Lieutenant Prinz l e' von . zum Feldzeugmeister bei der General-Inspection der bayerischen Armee befördert und General-Lieutenan? Freiherr von der Tann Augsburg zum General-Kommando

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der beiden streitenden Parteien angehörig, mit Prisen in britischen Häfen zugelaffen werden sollen, 1 daß er sagt, dem vom Völkerrechte unter⸗ stßten Gutachten der Kronjuristen gemäß unterliege es keinem Zweifel, daß jeder Macht das Recht zustehe, zu serbieten, daß Prisen in ihre Häfen gebracht werden. u diesem Grundsatze vekenne sich auch Wheaton in seiner wohlbekannten Abhandlung. Dunlop fragt den Staatssecretair des Auswärtigen, ob es wahr fei, daß die österreichische Regierung die Entfernung des Herrn Graham Dunlop aus Pesth verlangt habe, und ob Herr Dunlop in Folge dessen nach Wien zurückberufen worden sei; ferner, ob sein Benehmen während seines Aufenthaltes in Pesth der britischen Regierung Anlaß zur Unzu— friedenheit, oder der österreichischen Regierung gerechten Grund zur Be— schwerde gegeben habe. Lord J. Russell entgegnet, die Stellung des Herrn Dunlop sei die eines Attaché's bei der britischen Gesandtschaft in Wien. Er sei auf seinen eigenen Wunsch und auf den Wunsch des Ge— sandten nach Pesth gegangen; bald darauf jedoch sei von der österreichi⸗ schen Regierung die Bemerkung gemacht worden, daß seine Anwesenbeit in Pesth den Anschein haben könne, als verleihe sie der Partei der Un— zufriedenen in Ungarn eine Stütze. Seine Antwort darauf habe gelautet, daß, wenn die österreichische Regierung zu irgend einer Zeit seine Entfer— nung aus Pesth wünsche, Herr Dunlop sofort abberufen werden solle, da England kein Recht habe, dort einen Attaché zu halten. Die österreichi⸗ sche Regierung habe den Wunsch ausgedrückt, daß Dunlop sich entferne; dieser Wunsch aber habe seinen Anlaß in keiner Weise in dem Benehmen des Herrn Dunlop gehabt. Im Gegentheil, die österreichische Regierung habe durchaus nichts an seinem Verhalten auszuseßtzzen gehabt, und die englische Regierung habe allen Grund, mit den von ihm eingesandten ge— treuen und unparteiischen Berichten zufrieden zu sein. T. Dun combe fragt, ob die Regierung bereit sei, die Depesche des Grafen Rechberg vorzulegen, in welcher die Entfernung des Herrn Dunlop verlangt werde. Lord J. Russell erwidert, es sei keine. diesen Gegenstand betreffende Depesche vorhanden, der österreichische Minister habe vor einiger Zeit die Ansicht ausgedrückt, daß, wenn Herr Dunlop in Pesth bliebe, wahrschein— lich auch andere diplomatische Agenten dorthin kommen würden, und dies würde der österreichischen Regierung ungelegen sein. Eine förmliche Vor— stellung Seitens der österreichischen Regierung sei jedoch nicht gemacht worden. Sir R. Peel erhebt sich, um dem Grafen Carour, welchen er „den hervorragendsten Staatsmann, der je auf dem Festlande die Ge⸗ schicke einer Nation auf dem Pfade der constitutionellen Freiheit lenkte“, nennt, den Tribut seiner Hochachtung darzubringen, und trägt darauf an, daß das Parlament in ähnlicher Weise, wie es die französische National⸗ Versammlung im Jahre 1850 (bei Gelegenheit des Todes Sir R. Peels; gethan habe, den Ausdruck des Bedauerns über den er— littenen Verlust in sein Protokoll eintrage. Lord J. Russell sagt, er glaube, es habe nie einen Mann gegeben, der sich mit ganzem Her⸗— zen und ganzer Seele vollständiger seinem Baterlande gewidmet habe, als Graf Cavour. Odonoghue: Ich erhebe mich, um zu erklären, daß ich den Antrag des ehrenwerthen Baronets, des Abgeordneten für Tamworth im höchsten Grade mißbillige, und eben so wenig mit den Lobsprüchen ein— verstanden bin, die der Staatssecretair des Auswärtigen dem Grafen Cavour gespendet hat. Einer der Hauptzüge in der Politik des Grafen Cavour war die Feindseligkeit gegen die weltliche Macht des Papstes, und der Charakter jener Politik war eine beharrliche und systematische Entstellung des Standes der Dinge im Kirchenstaate, um die Vergrößerung Sardiniens zu bemänteln und zu fördern. Diese Politik wird ohne Zweifel ganz gut zu den Vor⸗ urtheilen vieler ehrenwerthen Herren auf beiden Seiten des Hauses stimmen, die bereit sind, mit der dummen Bigotterie, welche viele Bewohner Eng— lands auszeichnet, jedes Märchen von der päpstlichen Mißregierung zu glau⸗ ben. Aber ohne Zweifel ist es eine Politik, welche eine grobe Beleidigung der Gefühle der großen Mehrheit der Christen in der ganzen Welt ist. Ich stehe keinem Menschen in dem Wunsche nach, das italienische Volk frei zu sehen. Ich wünsche so sehr, wie irgend Jemand, daß Italien sich boll⸗ ständig von der österreichischen Herrschaft befreie. Aber wenn das be⸗ waffnete Supremat Sardiniens über die bisher freien Völker Ita⸗ liens die wahre Definition der italienischen Freiheit sein soll, so will ich nichts davon wissen. Ich fürchte mich nicht, es selbst in diesem Hause der Gemeinen auszusprechen, daß ich in dem, Tode des Grafen Cavour den Finger der göttlichen Gerechtigkeit zu erblicken glaube. Das Haus moge mich nicht mißverstehen. Ich bin weit davon entfernt, über das Ende seiner Laufbahn zu jubeln. Im Gegentheil, ich bedaure es. Ich bedaure den Tod des Grafen Cavour, aber aus ganz anderen Grün⸗ den, als viele der ehrenwerthen Abgeordneten. Nachdem Monckton⸗ Milmes dem Grafen Cavour eine Lobrede gehalten hat, sagt Lord Palmerston, er könne sich mit dem Antrage Sir R. Peel's nicht einberstanden erklären, aber nur einfach aus dem Grunde, weil eine Kundgebung, wie die vorgeschlagene, dem englischen Brauche zuwider⸗ laufe. Dann fährt er fort: Ich würde meine Gefühle verläugnen, wenn ich es unterließe, zu erklären, daß ich die Ausichten derer theile, welche das über den Verlust dieses ausgezeichneten Mannes empfundene Be⸗ dauern ausdrückten, einen Verlust, nicht nur für sein eigenes Vater— land, welches ihn tief beklagen wird, sondern auch für ganz Europa, den Verlust eines Mannes, dessen Gedächtniß in der dankbaren Erinne⸗ rung seiner Landsleute und in der Bewunderung der Menschheit so lange fortleben wird, wie die Geschichte seiner Thaten gedenkt, Wenn ich davon spreche, was Graf Cabour gethan hat, so muß man bedenken, daß die glänzendsten Handlungen seiner . und diejenigen, weiche am meisten die Aufmerksamkeit der Welt auf sich gezogen haben, nämlich die politische Ausdehnung der Einheit äber ganz . vielleicht nicht die sind, um derentwillen seine Landsleute sein An⸗ denken am meisten verehren werden. Wir müssen, bedenken daß er die Grundlage zu Verbesserungen in den constitutionellen, legalen, sozialen und Üüberyaupt in allen inneren Verhältnissen . gelegt hat, die ihn lange überleben und der Mit⸗ und Nachwe 2 schäßbare Wohlthaten gewähren werden. Die Moral, welche wir au dem Leben des Grafen Ca bour ziehen können, ist die, daß ein Mann von

äberschwanglichen Talenten, unbeugsamer Energie und unausloͤschlicher Vater⸗ landsliebe durch den Antrieb, welchen sein einzelner Geist seinen Landsleuten zur Unterstützung einer gerechten Sache geben kann 3. einer gerech⸗ ten Sache, denn so werde ich sie trotz alles Widerspruches nennen und indem er günstige Gelegenheiten ergreift, Schwierigkeiten zum Trotz, die auf den ersten Anblick unübersteiglich erscheinen, seinem Vaterlande die größten und unschätzbarsten Wohlthaten zu verteihen vermag. Die Geschichte, mit welcher verknüpft das Gedächtniß Cavour's fortleben wird, ist eine der außerordentlichsten, ich darf wohl sagen, die romantischste, deren die Jahr⸗ bücher der Welt gedenken. Wir haben gesehen, wie sich unter seinem Einflusse und seiner Leitung ein Volk, von dem man wähnte, es sei im Wohlleben erschlafft und durch den Genuß des Vergnügens entnervt, und wisse und fühle in Bezug auf Politik nichts, außer eiwa das, was es von den Ueberlieferungen der Geschichte und den Eifersüchteleien neben⸗ buhlerischer Staaten überkommen habe, aus Jahrhunderte langem Schlum⸗ mer mit der Stärke eines zum Leben erwachenden Riesen erhoben, den Zauber, von welchem es so lange befangen war, gebrochen und bei großen Gelegenheiten Heldenmuth, staatsmännische Klugheit und philosopische Weisheit an den Tag gelegt und sich jene Einigkeit des politischen Daseins errungen hat, die ihm seit Jahrhunderten versagt war. Ich sage, es giebt große Ereignisse in der Geschichte, und von dem Manne, dessen Name mit einer solchen Reihe von Ereignissen verknüpft, auf die Nachwelt kommen wird, kann man, so vorzeitig auch für die Heffnung seiner Landsleute sein Tod eingetreten sein mag, nicht sagen, daß er zu früh für seinen Ruhm gestorben sei.

Frankreich. Paris, 8. Juni. Im Senat kam vor— gestern u. A. die Petition zur Verhandlung, welche gegen den berfassungswidrigen Charakter der dem Seine-Präfekten ertheilten außerordentlichen Vollmachten sich beschwert. Der Minister ohne Portefeuille, Herr Billault, erklärte in Auftrag, daß die Regierung das betreffende Dekret als durchaus constitusionel ansehe, jedoch, um jeden Vorwand zu etwaigen Beschwerden zu beseitigen, dem Antrage der Kommission beistimme, diese wichtige Sache einer spe⸗ ziellen Kommission zur Berichterstattung zu überweisen. Der Seine⸗ Präfekt Haußmann ergriff nun das Wort, um in einer Rede, die nicht weniger als acht enggedruückte Spalten des „Moniteur“ füllt, sich selber, seine Amtsführung und die ihm übertragenen außer— ordentlichen Vollmachten zu rechtfertigen.

Graf Arese und der Marchese d'Azeglio sind heute früh von Turin in Paris eingetroffen. ̃ .

Im gesetzgebenden Körper ist gestern die allgemeine Dis kussion über das Budget geschlossen worden; heute beginnt die Spezial⸗ Debatte über die Ministerial-Budgets. Die Ausgaben, bemerkte der Abgeordnete Gouin, sind in dem Budget von 1861 auf 1,810, 171,858 Fr. veranschlagt. Dazu kommen nun 42,466,388 Fr. außerordentliche Kredite, worunter 10,535,198 für die durch ein einfaches Kaiserliches Dekret, ohne Zuthun der Kammer, geschaffene Armee⸗Reserve. Ferner sind im Budget nur 392.400 Mann mit S3,180 Pferden aufgeführt, während in der Wirklichkeit 467, 000 Mann vorhanden sind. Freilich habe die Regierung versprochen, den normalen Effektivbestand der Armee wiederherzustellen; allein dies könne mit dem besten Willen nicht mit einem Schlage geschehen, und Herr Gouin schlägt deshalb den dafür erforderlichen Supple⸗ mentar-Kredit auf 72 Millionen an. Die Marine erfordert eine Mehrausgabe von ungefähr 33 Millionen; für die neue Oper ver⸗ lange man 1 Million, was jedenfalls nicht ausreiche; fur die An⸗ nexion von Mentone und Roquebrune 4 Millionen, für das Museum Campana 4,800 000 und noch andere kleinere Summen für ver⸗— schiedene Posten. Für öffentliche Arbeiten 45 Millionen und end⸗ lich für Eisenbahnen 35 Millionen. Es ergebe sich also für alle Ausgaben die Summe von 2,079. 000000, anstatt der 1,849, 421,858 des Budgets. Um diese Ausgaben bestreiten zu können, habe man im Budget die Summe von 1,B736, 000900 Fr. aufgestellt, worunter 33 Milllonen als Ertrag der neuen Tabaksfteuer und 24 Millio⸗ nen auf Alkohol. Es bleibe also eine Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen von etwa 343 Millionen Fr., die nach Herrn Gouins Ansicht nur durch ein Anlehen ausgefüllt werden kann. Uebrigens hatten bereits die Minister in der Budget⸗Debatte am 6ten nicht in Abrede gestellt, daß der Effektivbestand der Armee A467 000 Mann wenigstens und nicht 400 000, wie im Budget steht,

beträgt.

Italien. Das turiner Amtsblatt vom 7ten meldet: „Der König hat befohlen, daß die Leiche des Grafen Cavour in der Ba⸗ silieh der Superga beigesetzt werden solle, welche Ehre bis dahin nur den Sonberainen und Prinzen von Königlichem Geblüt vor⸗ behalten war.“ Die Beerdigung fand am Jten Abends, wie be⸗ reits gemeldet, „mit beinahe Königlichem Pompe“ statt. Armee und Nationalgarde bildeten in den Straßen, durch welche der Trauerzug kam, Spalier; im Gefolge erschienen sammtliche gen. stituirte Körperschaften und Hochwürdenträger des Staates. Aus Genua war das Marine⸗Corps erschienen. Ferner befanden sich im Gefolge die Arbeitervereine, die Mitglieder der italienischen Emigration, die Deputationen aus den Provinzen, so wie sich ast die gesammte Bevölkerung von Turin dem Zuge angeschlossen hatte. Die dumpfe Stille des 3 wurde von Zeit zu Zeit durch Ka⸗ nonenschüsse unterbrochen. Alle Häuser der Stadt waren schwarz

behängt.