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Bezüglich der Frage: aus welchem Fonds die zu erstattenden Unterstuͤtzungs- oder Unterhaltungskosten zu gewähren seien, giebt der §. 107 der Militair-Ersatz-Instruction vom 9g. Dezember 1858 das entscheidende Kriterium an die Hand. Es ist darin bestimmt, daß die Disposition über die von der Departements -Ersatz⸗ Kommission und so weiter für einen Truppentheil definitiv ausgehobenen Militairpflichtigen (Rekruten) einer eine Militair-Angelegenheit ist, und hieraus folgt, daß, wenn die Verfolgung solcher Leute uneinziehbare Kosten ver— ursacht, der Militair-Fiskus einzutreten hat. Eben so folgt aber auch, daß letzterer wegen der Habhaftwerdung solcher Leute, welche der Disposition der Militairbehörde noch nicht unterliegen, nicht Linzustehen braucht.
In allen den Fällen nun, in welchen an den Militair-Fiskus eine Zumuthung wegen Erstattung der fraglichen Reise Unterstützun— gen nicht zu stellen ist, würden dieselben aus den Fonds der Koͤnig— lichen Regierungen für allgemeine polizeiliche Zwecke zu bestreiten sein (efr. die Verfügung vom 28. Juni 1828 — v. Kamptz Annal. de 1828 S. 566 — und vom 12. August 1833 — Annal. de 1833 S. S836 —) und dies überall da stattzufinden haben, wo ein un— sicherer Heerespflichtiger, welcher noch nicht definitiv für einen Truppentheil bezeichnet worden ist, von einem im Kartel-Ver— bande stehenden Staate auf diesseitige Requisition zurückgelie— fert wird.
Damit nun für die Folge die Gewährung von Reise-Unter— stützungen für die in Rede stehenden Militairpflichtigen nicht nöthig, auch die Einstellung derselben in den Militairdienst gesichert wird, und die heimathlichen Ersatzbehörden der Weiterungen enthoben werden, welche die Verfolgung der qu. Individuen bei NRichtbeach— tung der ihnen ertheilten Reiserouten mit sich führt, bestimme ich hierdurch nach Communication und im Einverständniß mit dem Herrn Kriegsminister,
daß die sämmtlichen vom Auslande ausgelieferten unsicheren Heerespflichtigen in das der Grenze zunächst gelegene Landwehr— Bataillons⸗Stabsquartier befördert und, sofern sie für den Mili— tairdienst bereits ausgehoben sind, so fort, im Falle eine defini⸗ tive Entscheidung über ihr Militairverhältniß noch nicht stattge— funden hat, nach Fest stellung ihrer Dienstbrauchbarkeit von dem betreffenden Landwehr⸗-Bataillons-Kommando zum Zwecke ihrer Einstellung dem nächsten Truppentheile überwiefen werden.
Die durch den Transport von der Grenze in das nächste Landwehr-Bataillons⸗Stabsquartier etwa entstehenden Begleitungs⸗ und Verpflegungskosten sind nach den oben entwickelten Grund— sätzen entweder auf den Militair-Fends oder auf den Fonds zu allgemeinen polizeilichen Zwecken, im letzteren Falle von derjenigen Königlichen Regierung zu übernehmen, in deren Bezirk der Müli— tairpflichtige nach Preußen übertritt.
Der Nachsuchung der besonderen diesseitigen Genehmigung zur Uebernahme der in dem einzelnen Falle entstandenen Transport-'c. Kosten auf den Fonds zu allgemeinen polizeilichen Zwecken bedarf es nicht, wie auch den Königlichen Regierungen fortan die selbst— ständige Anweisung der Kosten in denjenigen Fällen überlassen wird, auf welche sich der Erlaß vom 12. August 1833 (bon Kamptz Annal. S. 836) bezieht. . ;
Berlin, den 13. Juni 1861.
Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.
An die Königlichen Regierungen.
Finanz ⸗Ministeriun.
Der Geheime ezpedirende Secretair und Kalkulator Gauß ist fur die Dauer der Grundsteuer⸗ Veranlagungs-Arbeiten zum Büreau⸗Vorsteher der Central Direction, unter Beilegung des Titels Vermessungs-Inspektor ernannt worden.“
Kriegs⸗Ministerium.
W oehlthätigkeit.
. Der in Frankfurt g. M bestehende Verein zur Unterstützung ö der Schlacht bei Belle⸗ Alliance invalide gewordener deutscher Krieger hat am letzten Jahrestage der Schlacht wiederum seine
180 Thlr. zur gleichmäßigen preußischen Invaliden l. Johann Mategka in Tirschtiegel,
Vertheilung an die nachbenannten
. Gottfried Schramm in Falkenwalde, Kreis Prenzlau, „ Chxristoph Voigt in Noeschenrode, „Johann Gottlob Wilhelm in Burg, . Anton Krause in Hundeshagen, Kreis Worbis, Gottfried Stanke in Pürschkau bei Schlawa, Jo hann Hafenstein in Birkbruch,
8. Heimann Arndt in Bublitzʒ,
Friedrich Reckling in Buͤrgstall, Kreis Wollmirstedt, bethätigt.
Das Kriegsministerium hat den genannten Invaliden die Be— träge durch die Lokalbehörden überwiesen und bringt solches, indem es zugleich im Namen der Beschenkten dem hochachtbaren Vereine den aufrichtigsten Dank ausspricht, hierdurch zur allgemeinen Kenntniß.
Berlin, den 27. Juni 1861.
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Kreis Friedeberg,
Kriegsministerium, Abtheilung für das Invalidenwesen. Koehlau.
Der W
Abg ereist: irkliche Geheime Ober-Regierungs—
ir Keller nach Driburg in Westfalen.
Berlin, 2. Juli. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht: Dem Commandeur der S8. Division, General— Lieutenant von Ru dolphi, die Erlaubniß zur Anlegung des bon des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St. Annen-Ordens erster Klasse zu ertheilen.
S* icht amtliches.
5 36 fo 3 cx nursav- 546 z 52 1 wohlwollende Fürsorge für die hülfsbedürftigen Veteranen aus ener denkwürdigen Zeit J
durch Ueberweisung einer Summe von
Preußen. Babelsberg, 1. Juli. Seine M ajestät der König statteten gestern Ihrer Majestät der Königin-Wittwe in Sanssouci einen Besuch ab und wohnten darauf dem Gottes— dienste in der Friedenskirche bei. Nachmittags begaben Allerhöchst— dieselben sich nach Berlin, dinirten mit Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Helene im Hotel der Kaiserlich russischen Gesaͤndtschaft und kehrten um 8 Uhr Abends nach Schloß Babelsberg zurück.
Hamm, 29. Juni. Se. Majestät der König haben dem Ver— ein für Pferdedressur abermals ein silbernes Pferd verliehen, welches dem Pferdebesitzer als Eigenthum zufällt, der drei Jahre hinter einander mit demselben Pferde auf der Rennbahn siegt; ferner sind für die vier Personen, welche in den Jahren 1855, 1856, 1857 und 1858 gesiegt haben, Erinnerungs-Mledaillen ver— liehen worden. (K. Z.)
n ,,,, Juni vom Don abge— reisten Bergleute und Bergmanns-Familien, im Ganzen 139 Per— sonen, kamen heute Nachmittags hier durch. Wer den Extrazug gesehen hat, der am 3. August v. J. die sechsthalbhunderk Aus— wanderer ostwärts führte, ahnte nicht, daß in den wenigen Wag— gons, welche heute dem gewöhnlichen Zuge angehängt waren, die Trümmer jener stattlichen, lebensfrohen Schaar saßen. (K. 3.
„Köln, 1. Juli. Heute Morgens ist das neue Museuns— Gebäude feierlich eingeweiht und zugleich die zweite deutsche allge⸗ meine Kunstausstellung eröffnet worden. Der patriotischen Frei⸗ gebigkeit seines Bürgers Richartz verdankt Köln ein Prachtgebaäͤude, wie wenig Städte ähnliche aufzuweisen haben; wo früher enge, unscheinbare Gassen die verfallenden Gebäude des Minoritenklosters umgaben, ist ein herrlicher Platz entstanden, in dessen Mitte sich das reiche Gebäude des Museums mit der wiederhergestellten Mi— noritenkirche zu einer herrlichen architektonischen Gruppe verbindet, und dieses Museum birgt eine Sammlung bon Kunstschätzen, welche, wenn auch nicht mit den großen Sammlungen unserer Hauptstädte zu vergleichen, dennoch von großer kunsthistorischer Bedeutung und von hohem Werthe ist, und auch diese Sammlung ist ebenfalls eine parriotische Gabe eines kölnischen Bürgers an seine Vater—
Sachsen.
. en. Dresden, 1. Juli. Bei der Berathung des Wahlgesetzes in
der Zweiten Kammer machte Herr Minister
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v. Beust in Veranlassung des Hinweises eines Abgeordneten auf die neusten Reformen in Oesterreich folgende Bemerkung; „Wir wünschen Seiten der sächsischen Regierung aufrichtig, daß die neuen verfassungsmäßigen Zustände Oesterreichs sich konselidiren mögen, wir wünschen das, weil wir, treu unsern bisherigen Grund— saͤtzen, eine innige Verbindung zwischen Oesterreich und Deutschland wunschen. Allein, das wird man nicht verkennen wollen, daß der Sprung, der dort jetzt gemacht worden ist, ein gewaltiger sei, und daß man auf dieser Stelle nicht gut stehen bleiben kann, wo man jetzt steht, und wohl wird jeder Unbefangene von selbst sagen muͤs⸗ sen, man wird einige Schritte wieder zurückthun, und je ruhiger und verfassungsmäßiger das geschieht, desto gegründeter ist die Hoffnung, daß sich die constitutianellen Einrichtungen in Oesterreich befestigen werden.“ Bas „Dresdener Journal“ ist nun ermächtigt, auf das Be⸗ stimmteste zu erklären, daß jener Aeußerung weder eine Kenntniß, noch eine Voraussetzung von Ansichten oder Wünschen, die in maß— gebenden österreichischen Kreisen sich geltend machen könnten, zu Grunde lag, sondern daß dieselbe einzig und allein auf rein indi— viduellet und zugleich objeftiver Anschauung der Dinge beruhte. Ein heute an die Kammern gelangtes Königliches Dekret setzt den Schluß des Landtags definitiv auf den 29. Juli fest. Hessen. Kassel, 1. Juli. Heute fand die Sitzung zur Be— rathung des Zieglerschen Antrags statt. Nachdem die Versamm— lung nach Erstattung des Ausschußberichtes über „die Verfassungs— angelegenheit betreffende Eingaben“ zur Tagesordnung überzugehen beschlossen hatte, begann eine lange Disknssion, in welcher nament— lich der erste Landtags-Kommissar, General-Staatsprokurator von Dehn⸗Rothfelser vom Standpunkte der Regierung aus und Viece— Präsident Ziegler zur Aufrechthaltung seines Antrags den Rechts— bestand ausführlicher Erörterung unterzogen. Während der Ab— geordnete Giebel seine Sinnesänderung zu Gunsten der früheren Verfassung offen erklärte, hatten die beiden Abgeordneten Nuhn und Jordan die Sitzung verlassen, so daß die Versammlung nach Schluß der Berathung den Antrag einstimmig zum Beschluß erhob. Hierauf verkündigte die Landtags-Kommission die allerhöchste Verordnung vom heutigen Tage, durch welche die Zweite Kammer aufgelöst worden und eine neue Wahl von Abgeordneten zur Zwei— ten Kammer, deren Einberufung nach Maßgabe des SF. 69 der Verfassungs-Urkunde innerhalb der nächsten 6 Monate vom heuti— gon Tage an erfolgen soll, verordnet worden ist.
Der König hat sich heute
Bayern. München, 29. Juni. hh Gestern
Vormittag von hier nach dem Lustschlosse Berg begeben. Abend ist der Herzog von Brabant hier eingetroffen.
— 1. Juli. In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer legte der Kriegsminister einen Gesetzentwurf vor, nach welchem für 1861 — 1863 ein außerordentlicher Kredit von 13,565,700 Gulden für die Armee verlangt wird, welcher Betrag durch ein Anlehen gedeckt werden soll.
Oesterreich. Wien, 30. Juni. Nachrichten aus Korfu,
Juni melden: Das Befinden der Kaiserin hat sich gebessert.
. Husten hat etwas nachgelassen und die Fieber-Erscheinungen haben aufgehört.
Pesth, 1. Juli. Apponyi und Ghiczh sind mit dem Kaiserlichen Bescheid angekommen und haben erklärt, daß die Annahme der Adresse von der Abänderung des Adreßtitels abhänge. Es fanden deshalb geheime Sitzungen statt.
Cattaro, 30. Juni. Die Montenegriner haben Abdi Pascha und die Miriditen im befestigten Nehai angegriffen, sind aber zurück— geschlagen worden und mit einigem Verlust in die Berge gezogen.
Paris, 30. Juni. Der „Moniteur“ ver— öffentlichte gestern den Wortlaut der Depeschen des Ministers Thoubenel vom 15. d. und des Ministers Ricasoli bom 21. d. in Betreff der Anerkennung des Königs von Italien Seitens des Kaisers.
Zwei Batterieen sind am
Frankreich.
26. d. von Saint-Nazaire nach
nahme des Antrages geführt,
italienischen Provinzen einzubringen.
tessuh zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mi— nister am belgischen Hofe ernennt.
Italien. Der Streit im Abgeordnetenhause über die Aus— dehnung der Kriegszuschlags-Steuer auch auf die mittel- und süd—
italienischen Provinzen hat nach lebhaften Verhandlungen zur An⸗
den Carutti gestellt hatte. Derselbe geht dahin: die Regierung möge ersucht werden, am Montag einen Gesetzentwurf auf Ausdehnung dieser Steuer blos auf die mittel— Die Regierung hat diesem Antrage ihre Zustimmung ertheilt. Hierauf erfolgte die Annahme des Dringlichkeitsgesetzes, wodurch die Wirksamkeit des Budgets bis Ende 1861 verlängert wird. Auf Anfrage des Abgeordneten Petrucelli della Gatina erklärte Ricasoli, daß die Abschaffung der Reisepässe, wie sie in England erfolgt sei, sehr wohl auch in Ita— lien erfolgen konne; wenigstens müsse er erklären, daß er grund— sätzlich gegen alle bisherigen Reisepaß-Plackereien sei und er des⸗ halb jetzt einen Gesetzentwurf vorbereiten lasse, in welchem dem rei⸗ senden Publikum jede mögliche Erleichterung geboten werden solle. Die „Opinione“ vom 30. Juni, so wie die „Italie“ bestätigen die Nachricht, daß Ricasoli neue Verstärkungen nach dem Neapolitani⸗ schen geschickt und strenge Maßregeln zur Vernichtung des bour— bonischen Banditenwesens getroffen hat. Was die mazzinistische Partei anbetrifft, so ist der Hauptheerd derselben jetzt wieder Malta, ihr Hauptaugenmerk Sicilien, namentlich Syrakus und Marsala, wo Mazzini Vertraute hat.
Wie aus Neapel vom 30. Juni gemeldet wird, waren 600 Bourbonisten von Rom nach der neapolitanischen Gränze abge— gangen. In den neapolitanischen Provinzen trieben die Banden noch immer ihr Wesen.
Griechenland. Athen, 22. Juni. Der König gedenkt gegen Ende der nächsten Woche nach Triest abzugehen und sich von dort nach Gastein zu begeben. Eine kleine Zögerung dürfte vielleicht die Ausrüstung des Dampfers „Otto“ verursachen, welcher Behufs der nöthigen Reparaturen nach Paros gesandt wurde. Die Königin wird während seiner Abwesenheit dem Lande als Regentin vorstehen. — Ein den Kammern vorgelegter Gesetzesvorschlag be⸗ trifft die Verzichtleistung der Regierung auf den Betrag von 53,000 Drachmen, welche der verstorbene Minister Koletti dem Staate schuldete, während derselbe ein kolossales Vermögen hinterließ, welches theils seiner an einen französischen Offizier verheiratheten Tochter und zum großen Theile dem Senator Ehagzisko zufiel. — Ueber die stets sortgesetzte Unterfuchung gegen die Verschwörer ver⸗ lautet nur wenig. Ein junger Advokat, Namens Polichronos, wurde zur Haft gebracht und bei einem Offizier in Piräeus Haus⸗ suchung vorgenommen. — Nach Berichten von der griechisch-tür⸗ kischen Grenze ist eine Räuberbande von 60 Mann innerhalb der griechischen Grenzen erschienen, bestehend, wie man sagt, aus Al⸗ banesen in türkischem Solde.
Türkei. Galatz, 29. Juni. Zum ersten Male begrüßen wir die bayerische Flagge auf den baherischen Dampfern und Schleppern aus Neu-Octting, die sich lebhaft hier auf der Donau, Sereth, Theiß und Drave bewegen. (A. 3.)
Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. Juni. Wie die „Senats-Zeitung“ veröffentlicht, hat der Kaiser die Ver⸗ mehrung der Grenzzoll-Bewachung um 2000 Mann, davon 1500 berittene Soldaten und 30 Offiziere, genehmigt.
Das „Journal des Ministeriums der Reichs-Domainen“ schreibt: Im Verlauf des Jahres 1860 haben Edelleute, Kaufleute, Kolonisten und Lokalbeamte in der Krim von den Tataren 49,924 Dessjatinen für 301,870 R. 65 K., die Dessjatine zum Durch⸗ schnittspreise von 6 R., abgekauft. — Am 28. Mai fand zu Now⸗ gorod die Grundsteinlegung zu dem Denkmal des tausendjährigen Bestehens Rußlands statt. Diese Feierlichkeit hatte einen aus⸗
schließlich religiös-patriotischen Charakter, und nahm der Metro⸗
polit von Nowgorod daran Theil.
Toulon abgegangen, um nebst einer Abtheilung Militair-Arbeiter
nach Cochinchina eingeschifft zu werden. .
Man verkauft hier eine Medaille, geschlagen zur Erinnerung an den Trauergottesdienst für den Grafen Cavour; der Ertrag ist zum Cavour⸗Denkmale bestimmt.
Heute Morgens begaben sich 460 Mann des ersten Garde— Grenadier-Regiments nach Vichy, um haltes des Kaisers Garnison zu halten. 4. Juli nach diesem Badeorte begeben.
Der Kaiser wird sich am
— 1. Juli. Der heutige ‚„Moniteur“ veröffentlicht das ffai⸗ serliche Dekret, welches den Baron Talleyrand-Perigord an Stelle des auf sein Gesuch zur Disposition gestellten Herrn von Mon—
dort während des Aufent-
Amerika. Mexiko vom 23. Mai. Der neue englische Gesandte, Sir Charles Wyke, hatte am Zösten seine Kreditive über⸗ geben. Die mexikanische Regierung hat noch keine Schritte zur Erstattung der geraubten 600,000 Doll, gethan und in Tampico wird noch immer die von Capitain Aldham abgeschlossene Conven⸗ tion unberücksichtigt gelassen. Der mexikanische Kongreß hielt fort⸗ während Sitzungen, ohne etwas Anderes beschafft zu haben, als die Bewilligung einer Anleihe von 1 Million Dollars zur Förderung der militairischen Operationen gegen Marquez. Die Präsidenten⸗ wahl war noch nicht entschieden. Juarez hatte zwar bei Weitem die meisten Stimmen erhalten, man scheint aber sowohl im Kongreß als im Publikum zu wünschen, daß er sich von den Geschäften zurück. ziehe. Er hatte zwei Wochen lang ohne Ministerium regiert, indeß kurz vor Abgang des Berichts ein neues Kabinet ernannt, in wel⸗ chem Herr Castanos, ein junger, wenig bekannter Mann, als Finanz⸗ Minister fungirt. Ueber die projektirten Tarif-Reductionen wird noch immer im Ausschusse berathen.