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SFrlaß vom 17. Juni 1861 — betref—⸗ Umwandlung von Kreis-Obligationen des Kreises Schrimm.

fend die

genehmige Ich, daß nach dem Beschluß der Kreisstände des Kreises Schrimm vom 10. Ja— nuar 106 die in Folge des unter dem 20. Februar 1851 erthein⸗ ten Privilegiums (Gesetzs. 1854 S. 99) wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender 120 9666 Thlr. Kreis-Obligationen des Krei⸗ ses Schrimm ausgefertigten, noch nicht abgesetzten 592 Apoints zu 50 Thlr. und 1696 Apoints zu 25 Thlr. in 30 Apoints zu 1000 Thlr. A. A. Nr. 1 bis 30 und 54 Apoints zu 500 Thlr. . Nr. 1 bis 54, welche den gleichen Betrag jener noch nicht zur Ausgabe gelangten Stücke von 57,000 Thlr. ausmachen, dem, dem 36. gedachten Privilegium beigefügten Schema umge— wandelt und ausgefertigt werden. Dieser Erlaß ist durch die Gesetz Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. Die An lage erfolgt zurück.

Auf den Bericht vom 7. Juni d. J

Babels 8be: 9 ;

Graf

von Dol

den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, den Finanz-Miister und den Minister des Innern

er höch ster

nd die Ert des Cen rg ebe, Nottuln an ;

. ö. a virbeck. Auf Ihren Bericht vom meinden Nottuln und Havixbeck, im Kreise nahme der künftigen chausseemäßigen Unterl ausgeführten Kemmunalstraße von Rottuln hülsener Staatsstraße bis Havixbeck, das des Chausseegeldes nach den Bestimmungen Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, in demselben enthalt tenen Bestimmungen über die wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden mah liche i wie diese K auf den Staats-Straßen von gewandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Wh uff geld⸗Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Besti minun gen we egen der Chaussee-Polizei⸗Vergehen Straße zur Anwendung kommen.

Der gegenwärtige Erlaß ist durch öffentlichen Kenntniß zu bringen. zurück.

Schloß Babelsberg, den 17. Juni

7 NI auf d

Dach to 81 ged 10 kli

1861. Wilhelm.

von der Heydt. Patow.

An den Minifter für Handel, und den

Gewerbe

6 ffen l liche A rbeiten Finanz⸗ Mi inister.

Ministerium für Handel, Gewerbe Arbeiten.

und öffentliche

Bek ann t. nm ach um ih.

2

Zu Langensalza, wie zu Mühlhausen, im Regierungs⸗-Bezirke Erfurt, sind Telegrapl ö en eingerichtet und mik den hoꝛ⸗ tigen Poßt⸗ Aemtern kombinirt worden, welche mit dem 15. d. Mts. dem i, ichen Verkehre übergeben werden.

Dieselben werden besch en den Tagesdienst haben, d. h. an den Wochentagen von 9g bis 12 Uhr Vormittags und von 2 bis? Uhr Nachmittags, an den Sonntagen nur von 2 bis? Uhr Nachmittags geöffnet sein. Für die Beförderung von Depeschen nach resp. von Langensalza und Mühlhausen gelten die Bestimmungen des Regle⸗

nach

ments für die telegraphische Korrespondenz im Deutsch— chischen Telegraphen-Verein vom 10. Dezember 1858. Berlin, den 11. Juli 1861.

Königliche ö . Direktion.

Das 26ste Stück der Gesetz—⸗ welches gegeben wird, enthält unter 5405. das Gesetz, betreffend die Abänderung einiger Bestim mungen der Allgemeinen Gewerbe⸗Ordnung vom 17ten Januar 1845. Vom 22. Juni 1861; unter das Gesetz, . das Einzugs— und Cin a ufggelt in den Landgen neinde und den nach der Landgemein Städten der Prowvir 3 Westfalen ö ind unter

rd dnung e,, S Vom 24. Juni 1861; die Bekannt nach ung des Allerhöchsten die Genehmigung get gesellschaft unter der ctiengesellschaft Hellweg“ mi im Regierung sUbezirk Arnsbe rg tuten bet estend. Vom 3.

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Sammlung, heute aus

Erlasses vom

der Errichtung einer

Genen ung „Bergbau— D omizi il

2

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provisor n erstgenannte VIII. Armee Vorstände der idanten untergeordnet en zu den Dibis o — welchem ich ö or irenden Gen eralen befinde S820 den Mi ili ö . ttlichkeit ge ht, in soweit echnungswesen bezieht, nicht isions-Intendanturen, sondern zugleich igs⸗-Vorstände bei den Corps— Intend ankuren über und haben dieselben demgemäß die Festste slung der von ihren Abtheilungen ze. ressor re en Liquid ationen in der vor— geschriebenen Form allein zu vollziehen. — Die den Divifions— Intend danturen zu gebenden Standquartiere sollen schon während der pro visorischen Einrichtung als Garnisonorte angesehen wer— den. Indem Ich Ihnen überlasse, Behufs 3 dieser n ,, die erf 'erliche Geschäfts-Instruction zu then t, spreche Ich zugleich die Erwartung aus, a mit der in Rede stehenden neuen Einrichtung die bea bsichtigten ar rer, nämlich: die Administration schon im Frieden dem Feldberhaͤltniß mög⸗ lichst anzupassen, die Vermaltüngs-Beamten zu den Truppen in nähere Beziehung zu bringen, den Geschaͤfts verkehr zu verein— fachen und das Schreibwesen zu vermindern, — zum allseitigen a des Dienstes werden reicht werden. hloß Babelsberg, den 27. Juni 1861.

. allein

auf alle Abthei

sgegengez.) von Roon

An den Kriegs-Minister. wird hiermit zur Kenntniß der Armee gebracht. Berlin, den 35. Juli 1861.

Der Kriegs- und Marine-Minister bon Roon.

. V e sterre 12

1365

Angekommen: Se. Excellenz der Staats⸗ und rig, und der Marine, General-Lieutenant von Roon, ö.

er General-Major und Direktor im Marine-Ministerium, vo Rieden, aus dem gh hr geriet

88 228

Abgereist: Se. Excelleuz der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich großbritannischen Hofe, 26 von Bernstorff, nach . Der außeror dentliche Gesandte und 3 lm 86 Minister am Kaiserli lich russischen 90 von Bismarck-Schoönhausen, nach emnitz.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche

3 Rœl 958 . 2

Diätarius

nandanturgeric

Militair-Beamte.

urch V

erfügung

* . 8 6n 1. ul. . J . . Secretair beim IV. Armee⸗Co echnungs⸗Kammer

Hoeler endantur einer Anstell ung bei der Königl. Ober⸗R Intendanturdienst ausgeschieden

9

,, 36 Zachen, überzähl. Intendantur⸗ überzähl. Intendantur⸗ Secretair beim VI dantur⸗Secretairen ernannt

Rofsm¶ III Secretai , . Armee Corps, zu

i chtamt Li

Preußen. Danzig, den 12. Juli Die Corvette „Ama— zone. und die Brig „Hela“ sind gestern Morgen von der hiesigen Rhede, ori , einer Kreuz- und Peilungsfahrt in der Ostsee, abgesegelt. r. 35

Minister

Sachsen. Dresden, 12. Juli hat hente über den Antrag des Abg Ri kräftigen deutschen Sentral gewalt mi tretung berathen und hierbei folgende An tation n io an gn ng.

dem Beschlusse r Zweiten Kammer: die auf Herstellung ö kräftigen deutschen C tretung hinzuwirken, und zugleich zu beant . insbesondere für sofortige Regelung d befehl des deutschen Bundesheeres mit bemi nicht beizutreten.“ dagegen: „im Verein mit der Zweiten Kammer, unter Aussprache des Wunsches, daß es gelingen möge, eine kräft tige, das gesammte Deutschland um— fassende Centralgewalt zu schafsen und eine zweckmaͤß ßige Vertretung . deutschen Volkes bei derselben herzustellen, die Regierung zu ersucher dieselbe wolle auch ferner für er fh un einer, ganz Deut hinz umschließenden Gesetzgebung auf den, zu einer solchen geeigneten Ge— bieten, durch den Deutschen Bund, ingleichen für dessen größere Wehr⸗ haftmachung durch einheitliche Organisation der Bundesarmee und Re— e. der Frage über den Oberbefehl, und besonders für Einfüh⸗ 6 — eines unabhängigen Bundesschieds zgerichts sich bemühen,“ 1 Uel rigen aber den in itrag des Abg. Riedel, inson f sich beruhen zu lassen.“ Zweite Kammer began hen e die Berathung Budgets des D nts des Int iern. Zweiten Kamm s allgemeine ,

95ussung

eit er sich nicht hierdurch

Mainz, 3 ᷣ — estern eine Schiffsl adun t neuen Gesch ü tzen für die estung, . den idwigs-Kanal von Regensburg namentlich l ö. enthalte end, in nn, Haf en Inspection der

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ernannt, anerkannt. Diskussion übe r die Frag Stimmen in der 1 . . s schüsse bad ische n

mächtigt

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* 2 R 1 8 5 Nürnberg, 11. Juli. Se. nach 2 Uhr im hiesigen Bahn

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Bamberg erfolgte zwischen

hof eing zetroffe und 4 Uhr.

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sind als beseitigt anzusehen; die Grubenbef ment, welches ersteren zur Ursache diente jüng sten , . zufolge konnte in Arbeit . wieder aufgenommen werden hauptsächlich der Enn uh ung des Herrn sich sofort auf den Schauplatz der Bewegung heute wieder hier eingetroffen ist. (Köln.

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Großbritannien und Den Geburtstag Ihrer Majestät der K öonigin zu feiern, gestern sämmtliche Minister offizielle Diners veranstaltet.

In Irland werden große . itungen zum Empfan Königin gemacht, die diesmal vom Herzog v. Camhri ge un wahrscheinlich auch vom Premier begleitet werden wird

In der Mittagssitzung des Unterbauses am 19 Juli beantrag Sir Franeis Baring das Comité über die Fietitions Savings⸗Banks 8