1564

ein Einwohner von en en gegen die dortige Festungs behörde wegen angeblicher Verletzung der ihm als Hauseigenthümer zuste⸗ henden Rechte bei der Bundesvoersammlung eingebracht hatte. Nach Ausweis des Vortrags des Ausschusses ergab sich die Beschwerde als unbegründet, doch gestattete die Lage der Sache eine bedingte Gewährung des zunächst von dem Petenten dargelegten Wunsches, und wurden die hierauf, so wie auf eine gütliche Beilegung der 7 Differenz gerichteten Anträge des Ausschusses zum Beschlusse erhoben.

Von der Reelamations-Kommission wurde über zwei an die Bundesversammlung gelangte Privateingaben gutachtlich berichtet. In der ersteren derselbem war die Bundesversammlung um (hre Vertretung bei der königlich dänischen, herzoglich holsteinischen Re⸗ . gierung angegangen, damit diese vermocht werde, die von der Re— gierung des Herzogthums Holstein in den Jahren 1848 - 50 auf— genommenen Anlehen anzuerkennen. Da die drei Petenten in ihrer Eingabe ihre Betheiligung an diesen Anlehen oder ihr sonstiges Interesse an deren Anerkennung nicht begründet und nachgewiesen hatten, so konnte eine weitere Erwaͤgung ihres Gesuchs nicht ein— treten und wurden dieselben nach Antrag der Reclamations-Kom— mission wegen nicht nachgewiesener Legitimation zur Sache abge⸗ wiesen. Die andere Eingabe betraf das Gesuch um Ankauf einer in bas militairische Fach einschlagenden neuen Erfindung, Auch diesem Gesuche konnte nach Lage der Sache nicht entsprochen wer⸗ den und wurde der die Ablehnung des Gesuchs empfehlende Antrag der Kommission sofort zum Beschlusse erhoben.

Seitens des für Errichtung eines Bundesgerichts niedergesetz— ten Ausschusses wurde über die Frage: ob und in wie weit die Herbeiführung einer gemeinsamen Civil: und Kriminalgesetzgebung für die deutfchen Bundesstaaten wünschenswerth und ausführbar sei, eingehender Vortrag erstattet. Auf Antrag der Regierungen von Bayern, Königreich Sachsen, Württemberg, Kurhessen, Groß— herzogthum Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Nassau, Sachsen⸗Mei⸗ ningen, Sachsen-Altenburg und Mecklenburg-Strelitz war nämlich dem gedachten Ausschusse aufgegeben worden, sich über jene Frage gutachtlich zu äußern. Der Ausschuß ist in seinem Gutachten zu dem Resultat gelangt, daß die allmälige Herbeiführung einer ge— meinsamen Civil- und Kriminalgesetzgebung für Deutschland aller— dings wünschenswerth sei, jedoch die hierauf zu richtenden Bestre— bungen zunächst auf einige Theile des Eivilrechts, nämlich auf das Obligationenrecht und auf das gerichtliche Verfahren in bürger⸗ lichen Rechtsstreitigkeiten zu beschraͤnken sein. Der Ausschuß hat zugleich den Weg begutachtet, auf welchem seiner Ansicht nach das

Bei der Wichtigkeit des Gegenstandes wurde beschlossen, za den solle.

Ordnung, nach welcher die Vertagung der Bundesversammlung ; der Regel innerhalb der Monate Juli bis Oktober siattzuff theo hat, diese Vertagung bis Ende Oktober d. J. beschlossen, bah jedoch zugleich Rücksicht darauf genommen wurde, daß nach Litt. '

berufung der Bundestagsgesandten veranlaßt werden und song

punkt erfolgen kann. (Fr. Bl)

Wohlsein in Pyrmont angekommen, und hat die Frau Großher— zogin gestern bei sehr günstiger Witterung die Brunnen und Badekur begonnen. ((starlsr. Itg.)

Großbritannien und Irland. London, 13. August Gestern kam Se. Majestät der König von Schweden und Norwegen in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar von Schweden auf Besuch in Osborne an. Die sFönigin fuhr auf der Königlichen Vacht, begleitet vom „Emerald“, durch Spithead dem Könlg entgegen. Dieser verließ den Dampfer, auf dem er aus Frankreich gekommen war und kehrte mit Ihre Ma jestät nach Osborne zurück, wo die beiden Majestäten unter Salut— schüsen vom Bord des „Emerald“ landeten.

. Der Herzog von Cambridge befindet sich seit Sonntag in Irland und sollte gestern von Dublin nach dem Curragh abreisen um der großen Revue beizuwohnen.

Am 1. Oktober hört die Papier-Steuer auf. An demselben

sprechenden Ruckzoll ausgezahlt. Der Schatzkanzler hat angezeigt, daß die Commissaire des Steueramtes die hierauf bezügliche Wa sung erhalten haben. .

Southampton, 14. August. Die Königin Victoria, der Prinz-Gemahl, der König von Schweden, der Kronprinz bon Ssborne hier eingetroffen, gehen nach Schloß Aldershot und werden Abends nach Osborne zurückkehren.

Frankreich. Paris, 13. August. Die Ankunft der Kaiferin in Eaux Bonnes geschah, wie der „Moniteur“ meldet unter strömendem Regen. Vierundzwanzig Bergbewohner in Na— tionaltracht gingen dem Wagen vorauf.

Laut „Moniteur“-Bulletin wird die Abreise des Generals Grafen Montebello nach Konstantinopel zur Beglückwunschung det neuen Sultans übermorgen, am 15. d., von Toulon auf det

„Reine Hortense“ erfolgen. Gestern fand die alljährliche Preis-Vertheilung in der Sar— bonne statt. Der Minister des offentlichen Unterrichts hielt dabe eine längere Anrede.

Portugal. Lissabon, 13. August. Ernste Unruhen haben, nach einer Mittheilung der „Indép. belge“, in St. Ubes aus Anlaß der neuen Steuern und der neuen Maße und Gewichte stattgefunden. Es sind heute Truppen dorthin abgeschickt worden Italien. Aus Neapel, 10. August, wird telegraphirt. daß rund um die Stadt Militärwachtposten aufgestellt sind und Dampfer vor dem Hafen kreuzen. Die Division Pinelli hat den Garganoberg (Provinz Capitanata am adriatischen Meere) beseßt. Bei der Einnahme von Auletta haben die Reactiongire 100 und bei der Einnahme von Gioja 80 Mann verloren. Dem „Popole d'Italia“ zufolge wären die Provinzen Capitanata, Molise und Benevent die Hauptnester des Aufstandes. Colle (in Molise. ist von den italienischen Truppen wieder genommen worden. Cialdint sollte nach Kalabrien abgehen.

Neapel, 12. Augüst. Bei Cancello wurde eine große Bande Aufständischer von den Truppen angegriffen. Der Kampf. obwohl sehr heftig, ist noch nicht beendigt.

Dänemark. Kopenhagen, 13. August.

von ihm wünschenswerth und ausführbar bezeichnete Ziel ange⸗

strebt werden solle. Derselbe empfiehlt in seiner Mehrheit, daß im Allgemeinen dasselbe Verfahren eingehalten werde, welches bei der Ausarbeitung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuchs beobachtet worden ist, und hat demgemäß in derselben Mehrheit den folgenden Antrag gestellt: Hohe Bundes-Versammlung wolle beschließen:

1) Die allmälige Herbeiführung einer gemeinsamen Civil und Kriminalgesetzgebung fuͤr Deutschland sei allerdings wünschens⸗— werth, jedoch seien die hierauf zu richtenden Bestrebungen zunãaͤchst auf einige Theile des Civilrechts und auf das gerichtliche Verfah— ren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu beschraͤnken; —

2) zunächst eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs einer allgemeinen Civilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten in Hannover niederzusetzen;

3) ferner eine stommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs eines allgemeinen Gesetzes über die Rechtsgeschäfte und Schuldverhältnisse (Obligationenrecht) für die deutschen Bundes— staaten mit dem Sitze in Dresden in Anssicht zu nehmen;

M an die höchsten und hohen Regierungen, welche geneigt wären, zu diesen Kommissionen auf ihre Kosten Rechtsgelehrte ab⸗ zuordnen, durch Vermittlung der Herren Bundestagsgesandten das Ansuchen zu stellen, hiervon in Zeit von sechs Wochen Mittheilung machen und sich zugleich über den ihnen genehmen Zeitpunkt des Zusammentritts der einen oder andern dieser Kommissionen aus— sprechen zu wollen.

Ein Mitglied des Ausschusses hat Bedenken getragen, sich den

Ausführungen des Mehrheitsgutachtens im Allgemeinen anzu— schließen und dessen Anträgen beizutreten. Dasselbe ist in Beant— wortung der vorgelegten Frage: ob und in wie weit die Heibei⸗ führung einer gemeinsamen Cibil« und Kriminalgesetzgebung wüͤn⸗ schenswerth und ausführbar sei? mit der Mehrheit darüber voll⸗ kommen einverstanden, daß eine Ausgleichung der Verschiedenheiten der Gesetzgebungen in Deutschland ein erfreuliches und wünschens⸗ werthes Ereigniß sein würde und stimmt auch den dargelegten An— sichten bei, in welchen Theilen des Rechts und der Rechtspflege eine Einigung am meisten dem Bedürfnisse entsprechen, beziehungs— weise den geringsten Schwierigkeiten begegnen würde. Dagegen scheint dem betreffenden Mitgliede der in Vorschlag gebrachte Weg zur Anbahnung und Herstellung einer allgemeinen oder theilweisen Rechtsgleichheit für die deutschen Staaten nicht mit Aussicht auf Erfolg betreten werden zu können.

Die lbereits

Bertin und Wien, d. d. 29. Juli, lautet wörtlich wie folgt: Durch den hiesigen großbritannischen Gesandten ist die stönig— liche Regierung davon benachrichtigt worden, daß der Königlich preußische Minister der auswärtigen Angelegenheiten in einer der englischen Regierung mitgetheilten Depesche deren Aufmerksamkeit darauf hingelenkt habe, wie es annoch einen Ausweg gebe, durch dessen Befclgung, falls die daͤnische Regierung fich dazu möcht verstehen wollen? der drohenden Bundes-Czecution in Holstein würde vorgebeugt und zugleich Gelegenheit geboten werden, eine solche inter⸗ nationale Verhandlung zwischen Dänemark und Deuischland ein— zuleiten, die hoffentlich geeignet sein würde, eine Lösung der hol⸗

Demnach würde die danische Regierung entweder in der Bundes Versammlung oder an die Kabinete von Berlin und Wien die

Erklärung abzugeben haben: daß für das laufende Finanzjahr der oi den bet Holstein aus seinen besonderen Ein⸗ nahmen zum gemeinschaftlichen Budget der Monarchie vorläufig provisorisch) auf die Quote Holsteins an derjenigen Summe ein⸗ geschräͤnkt werde, die in dem Normalbudget vom 28. . 1856 als der von den einzelnen Landestheilen aus den be onderen Ein⸗ nahmen derselben zu leistende Gesammtzuschuß aufgeführt ist, indem hierdurch das wesentlichste Motiv für den Bundestag zu einem fer⸗ neren Vorgehen auf dem Executionswege würde beseitigt werden, da nämlich allgemeine, für das Herzogthum Holstein zur Anwen— dung kommende Gesetze seit dem Bundes beschlusse vom 7. Februar d. J. nicht promulgirt werden, noch für den Augenblick beabsich⸗

tigt find.

über die Ausschuß-Änträge erst in drei Monaten abgestimmt we .

Schließlich wurde in Gemäßheit der Bestimmung der Geschaͤftz—

des §. 39 der Geschäftsordnung nöthigenfalls eine frühere Ein,

auch die Wiedereröffnung der Sitzungen von dem besagten Zeit.

— Baden. Karlsruhe, 11. August. Eingetroffenen NachO richten zufolge sind Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzo die Frau Großherzog in und der Erb gro ßhiergog. in bisth diesen Schritt vorzunehmen, so ist solches geschehen sowohl aus Räcksicht auf die Aufforderungen und Rathschläge der englischen Regierung und anderer befreundeten Machte, als ihrem eigenen Wunsche gemäß, soweit möglich jegliches Mittel zu einer gun kch n Ausgleichung der obschwebenden Differenzen zu benutzen. Allein, indem sie die vorstehende Erklärung hierdurch abgiebt, muß sie, da⸗ mit jedwedem Mißverständnisse von vorn herein vorgebeugt werde,

deren

mung rüͤcksichtlich des vorgedachten Beitrags aus den besonderen Finanzen des Herzogthums Holstein zur Bestreitung der gemein⸗ schaftlichen Ausgaben der Monarchie: dieselbe verzichtet. mithin keinesweges hierdurch auf eine nachträgliche Erhöhung dieses Bei⸗ trages, welche die Erfordernisse der Monarchie als geboten er— scheinen lassen; sie sieht vielmebr nur davon ab, sich hierüber bis dahin schluͤssig zu machen, daß die Erfahrung ergeben haben möchte, ob nicht die Erledigung dieser Frage sich gleichzeitig mit derjenigen Ordnung der verfassungsmäßigen und finanziellen Stel⸗

Tage erhalten alle Schreibmaterialienhändler und andere Geschaͤftz ⸗

leute, die mehr als 1 Tun Papier auf Lager haben, den ent⸗ lung Holsteins überhaupt würde bewerkstelligen lassen können, f 9 De ent 9 2

welche als das Ergebniß der angedeuteten Verhandlungen erwartet werden muß.

Preußen und die Lords Palmerston und Russell sind ben

telegraphisch erwähnte) Depesche an die Königlichen Gesandten n

steinischen Verfassungsfrage schneller und leichter herbeizuführen.

1565

Wenn die Königl. Regierung sich nunmehr entschlossen hat,

Inhalt und Tragweite etwas bestimmter präcisiren.

Es faßt die Regierung lediglich nur eine proviforische Bestim⸗

Da die fragliche Bestimmung, ferner ausschließlich auf das laufende Finanzjahr Anwendung leidet, so ist es selbstverständlich, daß, sofern die betreffenden Verhandlungen zu einem erwünschten Resultate nicht führen sollten, bevor über das Budget der Mon⸗ archie für die künftige Finanzperiode ein Beschluß zu fassen sein wird, so kann die Königliche Regierung durch obige Erklärung in feiner Weise daran behindert oder beschrankt sein, die Ordnung desselben so festzustellen, wie das Bedürfniß der Monarchie Ind die daraus entspringenden Verpflichtungen für die einzelnen Landes—⸗ teile es mit sich bringen muͤssen. ö. 1 n n,, ichst ersucht, diese De⸗ pesche Minister der auswärtigen fälligst mitth halts dieser schen) mitgeth Mit der aus . (gez.) C. Hall. Die Ankunft des Königs auf der hiesigen Rhede ist auf Frei⸗ tag, den 16. d. M., Nachmittags 2 Uhr, anberaumt. . . Amerika. New⸗Vork, 30. Juli. Die Militairbehörde zu Washington hat auf beiden Flügeln des Kriegsschauplatzes

1

8 . di Hauptstadt sicher zu stellen. Vier von den Regimentern, die

bei der Festung Monroe standen, sind nach Washington geholt wor— den und haben in Folge dessen fast alle Außenposten, die außer halb des Festungsrahons standen, eingezogen werden müssen. Der Flecken Hampton ist geräumt worden; das verschanzte Lager bei Newport News scheint zwar gegen einen Angriff der Rebellen, der von Vorktown aus jede Stunde erwartet wird, vertheidigt werden zu sollen, aber selbst wenn man es behauptet, ist es immer nur eine kleine zernirte Festung, wie Fort Monroe eine große. Jede Bedeutung für die Offensibe hat Fort Monreo jetzt eben so sehr verloren, wie Fort Pickens und die angeblich so weit aussebenden Pläne zu einem Flankenangriff auf Richmond von Monroe aus, die man dem General Scott zuschrieb, sind, wenn sie überhaupt je bestanden haben (was jetzt fast zweifelhaft ist) zu Wasser geworden.

Fort Monroe und Harpers Ferry] den Rückzug angeordnet, um

Das Gleiche gilt in Bezug auf Harpers Ferrh, von wo das Bundes⸗ Armeecorps nach den Positionen in Maryland, die es vor 6 oder 8 Wochen inne hatte, zurückgezogen worden ist. ö J

Der Kongreß sindet die Beschaffung der Geldmittel nicht so

leicht. Er welß nicht, wie er mit der direkten Steuer zurecht kom ⸗

men soll. Eine Grundsteuer⸗Umlage von 30 Millionen hat er ab⸗ gelehnt, er will nur 20 Millionen durch Grundsteuer aufbringen, den übrigen Bedarf durch eine Steuer auf Kutschen von 1560 Doll, auf Uhren von 3— 1 Doll; auf Branntwein von 5 C. pr. Gallone, auf Bier von 2 C. per Gallone und außerdem noch durch eine Einkommensteuer von 3 pCt. auf jedes Einkommen über 600 Doll. Der Senat will gar 5 pCt. von jedem Einkommen über 1000 Doll.

erheben! — Das Anleihegesetz wird durch nachträgliche Ergänzun⸗

gen mehr und mehr in eine Autorisation zur Ausgabe von Bun⸗ des⸗Papiergeld verwandelt. in ermächtigt, Tresorscheine von 5 Doll. zu emittiren.

Schon hat man den Finanzminister

Auf dem Friegsschauplatze in Missouri regt sichs wieder.

Nachdem die Bundestruppen in Springfield einige Wochen zur besseren Organisation und Beschaffung der Mittel zu einem laͤnge⸗ ren Feldzuge verwendet haben, ist eine Abtheilung derselben von Springfield südlich nach Forsyth hinabgerückt und hat dort die Rebellen⸗Vesatzung verjagt. Dadurch ist nun der Landestheil, auf

welchem noch ein Kampf mit der vereinigten Hauptarmee der Re⸗ bellen von Missouri und Arkansas stattfinden konnte, auf den Win— kel beschränkt, den zwei von Springfield südlich und westlich ge⸗ zogene Linien begrenzen. In Nord⸗Missouri besteht ein banditen⸗ mäßiger Guerillakrieg nach wie vor. Im südöstlichen Missouri be— fürchket man einen Ängriff der Rebellen (gon Tennessee) auf das, Kairo gegenüber gelegene und es beherrschende Bird's Point,

Die Tarif-Bill ist mit wenigen Modificationen vom Senat.

mit 22 gegen 19 Stimmen angenommen worden.

Tapitain Larraway von der Brigg „iing Brothers“, am

14. Juli von Port au Prince arge g ,. . ö. 6 erschden eine spanische Flotte von ampf⸗Fregatten vor jenen . und der spanische Konsul verlangte 209, 009 Doll. Entschä⸗ digung und eine Begrüßung mit 21 Kanonenschüssen, während der

spanische Admiral nicht salutiren sollte. Der britische Konsul brachte einen Vergleich zu Stande, wonach Kommissaire die Ent⸗ schädigungssumme festsetzen und beide Theile salutiren sollten.

Aus dem „New⸗ Vork Herald“ haben die meiften

Blätter die Nachricht eschöpft, daß ein Erdbeben die Insel An⸗ tigun beinahe ö genen und 2000 Menschenleben vernichtet habe. Man muß jeßtt die Nachricht für völlig grundlos halten. Es brachte sie der Capitain eines Dampfers, der in Halifax mit Daten aus Bermuda vom 12. Juli ankam, also St. Thomas am ober vor dem 8. verlassen haben mußte. Der letzte direkte Dampfer von St. Thomas brachte Daten vom 15. Juli, aber kein Wort

über das große Erdbeben,

Die per Dampfer „Asia“ angekommenen amerikanischen Zei⸗

tungen enthalten über den Gang der militairischen Operationen sowohl von Seiten des Nordens, wie des Südens, durchaus keine erhebliche Aufklärung. Der Friegssecretair hat dem Repräsentanten⸗

ause angezeigt, er habe keine Nachricht darüber, daß die südliche ,, Indianer und Neger in militairischer Eigenschaft verwende. Die nordischen Freiwilligen zeichnen sich fast überall durch Mangel an Mannszucht aus. Sehr stark grassirt die De⸗ sertion unter ihnen, die sogenannten Feuer⸗Zuaven in Washington brachen in Empörung aus und ein Regiment mußte ausrücken, um sie zu entwaffnen. General M'Llellan war in Begriff, einen Armee⸗Befehl zu erlassen, der Offizieren, so gut wie Soldaten, ver⸗ bietet, ohne schriftliche Erlaubniß ihres Brigade Kommandanten das Lager oder Quartier zu verlassen. General Scott hatte alle ver⸗

fügbaren Batterieen Pensylvaniens an die Potomac-Flußlinie be⸗

ordert und betrieb sehr eifrig die Schanzarbeiten zwischen Long⸗ bridge und Alexandria. Sehr rasche Truppenmärsche fanden aus

dem Norden und Westen gegen Harpers Ferrh und Washington

zu statt. In mehreren Scharuuͤtzeln in Missouri trugen die Bundes⸗

truppen den Sieg davon.

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff'schen Telegraphen Bureau.

Breslau, Donnerstag, 15. August. Die „Schlesische Zei⸗ tung“ meldet, daß am 12. d. in Lublin eine starke Demonstration stattgefunden habe. Ein entstandener Konflikt wurde durch den Ge⸗ neral Ch ruschtscheff beseitigt, ohne daß mehr als einige Ver⸗ wundungen vorgekommen wären. .

Wien, Mittwoch, 14. August, Nachmittags. Der Kaiser em⸗ pfing heute um 2 Uhr die beiden ungarischen Landtags⸗Präsidenten im Beisein des Hofkanzlers Forgach, des Ministers Est er hazi und des General⸗Adjutanten Crenneville, nahm die Adresse ent⸗ gegen und versprach Beantwortung derselben nach eingehender Würdigung.

Wien, Donnerstag, 15. August, Morgens. Nach der heuti⸗ gen „Presse“ hat gestern Nachmittag eine Ministerkonferenz statt⸗

gefunden, in welcher die Auflösung des ungarischen Landtages be⸗

sch lossen worden ist. Es dürfte in nächster Zeit ein Restript er⸗ scheinen, welches diesen Entschluß dem Landtage mittheilt und hier⸗ auf ein Manifest an die Volker Oesterreichs folgen.