,

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2002 ist, nicht durch eine zu aͤngstliche Abwägung der Nützlichkeit dieses nung zu Theil werde, welche innerhalb der richtig aufgefaßten 2003

nebengewerblichen Ausschankes vereitelt werden. Zwecke des Gesetzes liegt. 3) Die Erörterungen, welche in Folge der durch das Restript Angekommen— Der General-Major und Commandeur der J Lt., v. Dobschiß ky, char. Port. Fähnr. vom 4. Ostpreuß. Gren. Regt.

vom 16. August 1854 über den Kleinhandel mit geistigen Ge⸗ Berlin, den 26. August 1861. 17. Infanterie⸗Brigade, von Holwede, von Glogau Nr. 5, zum Port. Fähnr., Bronsäart o. Schellendorff, Husar vom tränken erforderten Berichte gepflogen sind, haben zu dem Resultate Der General-Major und Kommandant von Erfurt, von 1. Leib⸗Hus. Negt. Nr. 1. zum Port. Fähnr. befördert. d. Scholten, geführt, daß in denjenigen Orten, in welchen den Kaufleuten bis— Der Minister des Innern hanffsten gel, von Erfurt. 6 Il, char. Port. ah nr, bom Gren. Regt. König Friedrich her der Verkauf von Wein, Rum, Arrak und dergleichen geistigen . . 1 , min Arz bz Rt h lb ach. char. Port. Jähn bom Getränken in verräthig gehaltenen ., Flaschen auch ohne Graf von Schwerin. 9 6 i. . ( e,, Must. von dem selben diegt. den Besitz einer besonderen Konzession stillschweigend gestattet wer—⸗ giegt. (Colberg) Nr. 9, v. , e . 2 , den, ein solcher Verkauf bis auf Weiteres auch ferner nachz zulassen An Abgereist: Der Erb⸗Marse . im 3 n enthum Minden, Fähnrs. vom Kür. Regt. Königin 6 rn . o n . . ist, daß jedoch der Verkauf von gewöhnlichem Branntwein hierdon sämmtliche Königliche Regierungen und an ) Freiherr von der Recke-Stockhausen, nach Obernfelde. Manteuffel, char. Port. Fähnrs. vom Neumark. ,. 9 99 ausges schl ö. bleiben muß, dergestalt, daß der Branntwein auch h . Präsidium zu Berlin ; Frhr. v. Bü low, v. Colmar. char. Port. Fähnrs. rom z. Pomm Uian. in versiegelten Flaschen von Kaufleuten nicht ohne eine ausdrück— — ö act. Nr. 9, Köppel, Unteroff. vom J. Komm. Inf. Regt. Nr. 53, zu

. — ; . Fähnrs. befördert. v. Kunowski, Port. Fähnr. vom Leib⸗Gren.

liche Konzession verkauft werden darf. . ,,,, 2m. t. J Da dieser Grundsatz nur einem Theile der Königlichen Re— . 1 3. : * 6 . . B . 3 . ö. . char. Port. . mittelst Reskripts vom 17. Oktober 1856 eröffnet wor er sonal Ueranderungen in der Armer. . ä fte; 65. 3. . . 39. lief, r art,

ü w,, . 2 wo 33 ομν 6. Fähnrs., b. W Pr 5. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 48, zum den ist, so wird derselbe hierdurch zur allgemeinen Nachricht be⸗ Finanz⸗Ministerium. SHauptm. u. omg Chef, v. Frankenberg, Sec. Ct. von dems— Regt.

; j * — J * re e X 2 J 22 2 ? kannt gemacht, und dessen allgemeine Knwendung ausdrücklich Offiziere, Portevee⸗Fähnriche zum Pr. Lt., Bergemann, Schub ka, Unteroff, om 3. Bran— für zulässg ertlart, ; 9 r 1 Bei der heute angefangenen 2 ing der 4Aten Klasse 124ster denb. Inf. Regt. Nr. 20, b. Oertzen, char. Port. Fäbnr. von dems. 6) Nach §. ĩ1 , . ordnung vom (. Februar 1835 sind Königl. K s en⸗Lotte 6 fi ; der J gewinn von 100 6009 Thlr. à. E rnennun ge . B e f 5 rderun gen und Ve r se ; gen. Negt. zu Port. Fähnrs 8. eförder t. Gr. b. W arten 51le be n ch gar. Port. od Thlr. Fähnr. vom 4. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 67, v. Jag ow, Unteroffiz. von dems.

Har die Bebörden über d zrände Verfagu DJ ; . zwar die Bebörden über die Grände zur Versagung des Erlaub- auf Nr. 191. 1 Gewinn von 560 Tbir. auf Rr. 28.919. 3 Ge— J Regt. zu Port. Fähnrs. b. Arnim, Port ahnt. bom Magdeb. Tür. R . Der Oktober. z rt. Fe 8. D. rim, Port. F. im Magdeb. Kür. Regt.

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nißscheins oder des Verl aͤngerungsvermerkes nur ihrer vorgesetzten winne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr. S75. 468 5591929 . d . ( ; ; . . 1 Inftanz nähere Auskunft zu geben schuldig. Indessen empfiehlt es 36 . i 166 . . . . 2580, Wilhelmi, Hauptm. von der Schles. Art. Brig, Rr. 6. ton dem Nr. l⸗Fzum Ser, ots d. Branconi, ,, von dems. Regt., zum sich den betreffenden Verfügunge nicht blos . 2 . . ,, S845. 10,145. Kommando als Adjut. der 3. Art. Insp. entbunden. Zimmer, Hauptm. Port. Fähnr., beförd ert. Gud derian, 3am. Fähnr. vom 3. Pos. Inf ich In el e 69 IC 1 e gen ( 16G Die m aßgeb enden . ö . 18 5 5 36. 18,625. 19, 301. 3. 9 96 71485 18 Battr Chef von ders. Brig. 1s Adin z 9 d sy om⸗ . §Sör 58 ; Gry p 836 * e. X 2

25 9l . 6 und Battr. Eh on 1 g., jut Art. Insp. kom⸗ Regt. Nr. 58, zum Sec., . garten List, Sec. Lts.

4.7.

Gesetzes vorse chrifte n, sondern auch d die in 8 kommenden that ; 20 31, 935 36 934 40 233. 343 . 19977 andirt. R Kleist Oberst⸗Lieut Und Festungs⸗Ba Direktor bon Kö⸗ vo m Vos Ula 3 zy s TJ. Rec befördert. Rosemann, 9 . J; ) d 99. . d 1 * 11 l . 1è11 19* 8 1 111 L. 1 * . 92 LL. 2, . ö ' 1e sächlichen Verhäl inisse, i nsofern keine besonderen Bedenken entgegen- “? 9 51, 365 384 s / chen 8

5 61 753. nigsbe zum m, der J. Festungs-Inspection ernannt. zeeling, men. . Fähnrs. vom 3. Niederschlel. Inf. Regt, Nr. 50, zu tel , . ich zu : : . 78903. 1961. S4, 025. 87 389. 87 15. 90 48 Hauptn 1. . von der 2. Jng. Insp. und Platz-Ing. von Sec Lts, tzenhusen, v. Dallwi nteroff. vom 1. Oberse öles. in der Billigkeit liegt den Betheiligten die Gründe der Ablehnung / di9gl 65 ö t [,. Hauptm. ül e und Platz⸗Ing. Infanterie ier zinenk 9. 63, zmann, char. Port. Fähnr. bon demf. nicht vorzuenthalten, and dererseits, — worauf auch in dem Cirkular- 15 Gewinne zu 500 Thlr. auf 3 3088. 5962. 6798 don t, bei de , 8. irrsetzung zum Stabe des J 9: Corps und Be⸗ Regiment, llt, k . dems. Regiment, zu Port. Fäh urs. , Reskript vom 13. August 1835 ad 7 (v. Kamptz Annal. pro 1835 64. 14066. 17,828. 19 07 24283 25055 . lasung in ihrem bishr . Lien sterhälfnißU zu überzähl. ö May, b. Bü lo . in. us. Escadr. Chef vom Schles. Kürass. Negt. Nr. 1. zum S. 251) bereits hingewiesen ist, — eine solche Vervollständigung 25991. i 37. 36.650. 41.2 245. 2.906. 43 39 169. 1 ö. ö ö. . J . H ö . . ö , n ,,,, . ,. ö . bon dems. 6. 2 J 5 . ; ö, e ; h ( ; . — 9 9, 4Uoo. 2 D Klasse, A e uml 6 ö den ten, . — Dvon 1 U Scat erna! . 1 zor 0m Westpl zur Abfürzung des Verfahrens im Falle der Beschwerde ge- 51366. 5,309. 55.573. 33249. 60,409. 53 508. 6,55. 6th 635. 6 ö . Prem. Fieuts i,, . un n . JJ ö. . 3, . é . Bork! a . . 2 We Fit. . reichen kann. . J 63 66. 68. 960. 72,304. 73 151. 73.436. 774477. S( 486. S4 460 Rhein. Bion. Bat. Nr. 8, zum Port. befördert. loß. aupt⸗ Rr. 53 zu See. Liens. v. Bock u. Poll , 1 Die Verordnung vom 7. Februar 1835 5§. 4 hat der Ge 86 86 671. 86.686. 88, 969. 8 660. 90 949 93 66. 91 . mann von ber 1. Ing. znsp., zu! get sbau⸗Direkto: in nls ß Hom 5. Westp ' Infant. Negf. Rr. 53 zu Por gane meindebehirde das Recht beigelegt, über die Nützlichkeit ; d (. zol, Pr. 3 . ttz. graf , mising, F ,, das Bedürfniß einer neuen Gast oder Schankwirthschaft oder 4 78 Gewinne zu 20 1 9 841 1790. 6687 D. Sl . 6 6e 1 J . 1 . . ; N Getränke-Kleinhandlung sich gutachtlich zu äußern. Es muß der- 6693. 8038. 9996. 37. 15 661. 15. 8063. 1613 16 597 1697 Major vom Stabe des Ing. Sorps, zu Mitgliedern der Prüfungs-Kom-⸗ anterosf. o bo m z. Westf. selben daher zu diesem Behufe jeder diesfällige Konzessions-Antrag 19.126. 2453 25. 324. 26 373. 26 418. zt 78g. 279. 27765. nisston für Hauptl. und Pr, ts, Fes Fug; Corps ernann . dem , ,. mit get , werden. Findet sodann zwischen' ihr und der Orts- 29,014. 307765. 33, 249. 33,949. 34. 83e JS 293. J9. 787 , ,, n, , . 3 366 Pokizeibehörde, beziehungsweise dem Landrath M. einungsverschieden, 41,199. 43546. 44,135. 44, 394. 4620 231 „559' 7587 17936 J ö c. , . 3 ö. , ,. 9 heit ber die Beduärfnißfrage statt, so mat die En iseidung 51,458. 52 147. 4147. , 58516 n, n n n, n, ,, , , ö . J der Regierung eingeholt werden. (4. a. O.) Chet t bemerkt worden,! S862. , 60.655. 61.543. 61,9 2 83 3963 d klo, Fähnrs. befördert. v. d. ancken daß beide Vorschriften nicht selten von 96 andräthlichen Behörden 63 976. 65. 185. 65.261. 66.956. 68,7 169 6. 4444. 76.972 sehterer unter Verfetzung in die Ostpr. Art. Brig. Nr. 4, zu Hauptleuten, vom æ. Pos. Inf. Regt. Nr. 19, zum rt h ; unberücksichtigt bleiben. Es muß aber auf deren ausnahmslose 78.299. 79.447. 80 339. S0. 342. 83.23 83 359. 8 & 345 grunwald, Ragabskti, See. Lis. von der Niederschlel. Art. Brig. 2. Schles. Gren Regt. Nr. 14 versetzt. Rentz, Beachtung um so mehr gebalten werden, als dieses Zusammenwirken S4, 4ę5 S5 584. 87,527. 88,370. 8 025. 96 14 J. 365 Nr. 5, zu Pr. Lts. befördert, v. Poncet, v. Fal ritius-Teng nagel, inf. Regt. Nr. 19, Her tel Gefreiter bom 14. Rhe verschiedener Behörden 1 Gewähr gegen die einseitige Beurtheilung und 94400! . ö 1 1hlimb moniere von der, Garde ö rig, Jahn, Stieler b. H eh de amp! char. Port. Fähnr

ö -. ⸗ ö ö. 3 ! , 5p n ᷓ— GCanoniere j * 111 . 21 ( 1 Kaäanontere dhl 12 der . darbieten soll— . 8 . ö. ö k k ö . ö. 1 ö ; . K 6 3. Pomm. Art. * 49 . ö , . h, n bn d rn , n ee, 79 9 6e! D char. Port. Fähnr fr s 23yt 26 ß

5) Die polizeil ö. Erlaubnißscheine ,. ür für ein . , eee k . Kalend erjahr ertheilt, jedoch soll die Verlängerung derselben von 5nialick Gen eral-Lotterie-DSijrecti , , , . 536 ö. 66 . , 23 . än, . ö . — . ,,, , Jahr zu Jahr nicht versagt werden, sofern . Inhaber bis dahin a. bei ihrem Gewerbebetriebe zu begründeten Beschwerden keine Veranlassung gegeben haben (8§. 5).

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stehen, auf geeignete Weise bemerklich zu machen, da es einerseits

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fördert.

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Bei der Handhabung dieser Vorschrift ist zu nachst daran zuhalten, daß es begründete Beschwerden sein müsse ö weislich festgestellte Hand dlungen oder Unterlassungen. Der bl / driegs⸗Ministeriun:. n . eine mehr oder minder nahe Wahrscheinlichkeit darf der Polizeibehörde nicht genügen, ö. die Verlängerung Ie e ehr scheins ö versagen. Hat ghich ferner das Ges setz ein bestimmtes Verfahren für den Fall der Pro ongations⸗ Ver agung nicht vor⸗ geschrieben, so ist diese Maßregel 5 für das Vermögen, die Er— werbsfähigkeit und die ganze bürgerliche Eil ng des davon Be⸗ troffenen von solchem Gewicht, daß es geboten erscheint, demselben Nachstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre: die zur Feststellung des Sachverhalts und zu seiner Vertheidigung Auf Ihren Vortrag bestimme Ich: die Marine-Gerichts nothwendigen Förml lichkeiten nach M ögli chkeit zu siche ern. Aktuarien erhalten die Uniform, welche die Ordre vom 19. De phälischen Inf sar Regiment Nr. 56 versetzt. Herwarth v. . zember 857 für die Ma 2 iteurs Yrschrei nit de fehd, Por vom 2. Garde⸗Regt. F., zum Seconde Lieutenant „Zu diesem Behufe bestimme ich Folgendes zu künftiger genauer Uban a. ö es * . , ,, . . ; ö Nachachtung: ie ch da? zu vergnlassgn Indo. l char. Port. Fähnrs. vom 4. Garde⸗Regt. z. ., zu Po ars sdler⸗ Cosack, Pa ö — Lis a) dem Gast-, Schank- oder Speisewirthe oder Getränke-Klein⸗ Babels ber Dttober 19861. v. d. Ptlanktz, Port. Fähnr. vom Garde-Füs. Regt, zum Sec. 4. Gr. Preuß. Regts. Nr. 5, zu interimin händler, weschem die . seines Erlaubnißscheines w g. armer, Unteroff. von dems. Regt, um Port. Fähnr, befdrdert, hanm; she , n, versagt werden soll, sind die Gründe hierfur schriftlich oder . Gtr auß, char. Port. Faͤhnr. vom Käis. Aleander Garte Hren, degt.! Tete srübeg, im 8 4 zu Protokoll bekannt zu machen; (gez. Wilhelm. ,, , rt this ec r,, nt. . 66 n. demselben ist eine angemessene Frist zu seiner Vertheidigung . än. J zu gewähren; (gegengez, von Roon. b. Üüechtri gz, Hauptm. u. Comp. Chef b öKaise? Franz Garde Gren. im Falle der Versagung ist ein mit vollständiger Angabe der Regt. Rr. 7 zum Major befördert und in das 4. Garde⸗Gren. Regt. ver⸗ Gründe versehener Bescheid zu erlassen; An setzt. Gr. v. Schaffgotsch, Sec. Lt., mit dem Char. als Pr. Lt. vom dieses Verfahren ist, wenn thunlich, so zeitig einzuleiten und den Kriegs- und Marine-Minister Garde-Hus. Regt, zum Pr. Lt, v. Hintzenstern, char., Port. Fähnr durchzuführen, daß der Betheiligte noch vor ibu if des ö . von dems. Regt, v. Bonin, char. Port. Fähnr, vom 3. Garde-Ulan. Jabres nicht nur den Beschw erdeweg beschreiten, sondern JJ . . Regt. zu . in 8. v, Alten, q c. Lt. vom erer l. en 9 9 Ri bie Cuischtweung ber batgesehten znsfan; eilanigen tam. wird sitr uch kete nt want , , , ,, . , 6.1 6 9 b. Kapheng st. Unteroff. vom 2. Garde⸗-Vrag. Regt., zum Port. ihnr. Ostpreuß. Regts. 3, 2 P 8 Regierung wolle nach den vorstehend unter Berlin, der Oktober 1861. befördert. Lölhöffel h. Löwen. pr v. bind har. Port. 3 Rögts, ö. 8 bemerkten Gesichtspunkten und . Anweisungen Marine-Ministerium e,, , . nden Be hörden mit näherer“ Instructi on bersehe en und auf . deren genar Befolgung. ichten, damit den hier ü Rede stehenden In Vertretung: ,,. bon dems 9 . an. Fahnr efördert. v. Arnim, Bats Brand nb: g. Negts. Nr. 8, . der Gewerbethätigkeit diejenige freie Bewegung und Scho— Scheuerlein Jacobs. Fort. nr, dom Osth ren Hrer Regt tr.“ zum Ser. Rr. 3, Schoene, See, ä. vom? un, Li befördert und zum 3. Garde-Regiment é Fuß versetzt. Regts. Nr. 27, in das z. Bat, . Pomm. Regts. N. — 12 2. Auf 1. Bats. 1. Pomm. Regts. Rr.

l Port. Fähnr. vom J. Ostpreuß. Inf. Regt. Nr. 14, zum See.

U ,. . West

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