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Berlin, 9. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kammerberrn und Vice⸗Ober⸗Ceremonien⸗ meister Grafen von Schaffgotsch die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Desterreich Majestät ihm verliehenen Com⸗ mandeur⸗reuzes des Leopold⸗Ordens, dem Haupmann von dem Bussche vom Kriegs-Ministerium, zur Anlegung der von des Fürsten zur Lippe Durchlaucht ihm verliehenen Mllitair-⸗Verdienst⸗ Medaille, dem Bildhauer Professor Albert Wolff zu Berlin, zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliebenen Ritterkreuzes des Guelphen-Ordens und dem einjähri⸗ gen Freiwilligen Creuzinger im Rheinischen Pionier ⸗Bataillon Rr. 8, zur Anlegung der von des Herzogs von Braunschweig Hoheit ihm verliehenen Rettungs-Medaille am Bande zu er⸗ theilen.

w 2 4 1 w. 1. 212 . 3 icht amti̊iich es.

Preußen. Berlin, 9. Dezember. Bei den am 6ten d. stattgefundenen Wahlen zum Hau se der Abgeordneten wur— ben ferner (S. Nr. 292 d: Bl.) gewähli: in Oels: Kreisrichter von Rosemberg-Lipins ki, Kaufmann Trautwein und Kreis⸗ gerichtsrath Kreinwächter; in Trebnitz: Rechtsanwalt Koch, Stadtrath Langendorf; in Kreutzburg: Graf Bethusy Huc, Graf Witten u; in Mohrungen und Pr. Holland: v. For— kenbeck, Buchholz; in Osterode-Neidenburg: v. Hoverbeck und Assessor a. D. Schmiedeke; in Saarburg-Merzig: Justizrath Heyl in Saarlouis; in Montjoie: Hagelversicherungs-Direktor Franz Aldenhoven in Köln, Notar a. D. Gaul in Köln; i Simmern: Justizrath Kautz in Kreuznach, Landrath Deliu Mayen; in Ibbenbüren: Kammergerichtsrath von Diepenbrock— Grüter in Berlin; in Warstein: Ehren-Amtmann W. Plaß⸗ mann aus Allhof, Staatsanwalt Plaßmann aus Arnsberg.

Mecklenburg. Sternberg, 7. Dezember. In der gestri⸗ gen Sitzung des Landtags gab Dethloff-Carlsruhe ein Diktamen gegen den Oberkirchenrath zu Protokoll, in welchem derselbe sich auf seinen im vorigen Jahre auf Reformirung des Oberkirchenraths gestellten Antrag bezieht und schließlich beantragt: „die ho bersammlung wolle beschließen, Se königl. Hoheit den Allerdurch⸗ lauchtigsten Großherzog zu bitten, das Institut des Oberkirchen raths aufzulösen und die Ausübung des Summ-Episkopats wieder in Allerhöchsteigene Hände zu nehmen.“ Namens der Ritter- und Landschaft erfolgt darauf der Beschluß: „man lasse diesen Antrag auf sich beruhen.“ (Meckl. Z.)

Frankfurt a. M., 7. Dezember. Die ofsizielle Müthei— lung über die Bundestags sitzung vom 5. d. lautet:

Praͤsidium eröffnete die Sitzung mit der Mittheilung, daß der fürstlich Lichtensteinische wirkliche Geheime Rath und Bundestags Gesandte Freiherr von Linde seitens Ihrer Durchlaucht der Fürstin Regentin von Reuß älterer Linie mit der einstweiligen Vertretung der fürstlichen Regierung in der Bundesversammlung betraut wor— den sei. Die dem Gesandten ertheilte Vollmacht wurde verlesen und der dieser Acereditirung entsprechende übliche Beschluß gefaßt. — Zugleich brachte Präsidium zur Kenntniß der Versammlung, J

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daß die Führung der Stimme in der 16 Monat auf Reuß älterer Linie übergegangen sei.

Oesterreich ließ die erfolgte Einzahlung des jährlichen Bei— trags für den Verein für Deutschlands ältere Geschichtskunde i die Bundeskasse anzeigen. ö

Preußen, Baden und Großherzogthum Sachsen gaben in Ver— folg der von der kurfürstlich hessischen Regierung in der Sitzung vom 14. v. Mts. wegen der kurhessischen Verfassungsangelegenheit abgegebenen Erklärung ihrerseits Erklärungen ab, in welchen die— selben, unter Festhaltung ihres aus den neueren Verhandlungen der Bundesverfammlung wegen der gedachten Verfassungssache be⸗ kannten Standpunktes, sich insbesondere dagegen verwahrten, als könne die Verschuldung der gegenwärtigen Zustände in Kurhessen denjenigen Bundesregierungen zugeschoben werden, die in Hinficht auf die dortigen Rechts- und Verfassungsverhältnisse einen anderen Standpunkt als die kurfürstliche Regierung annehmen. Von Sei— ten des Großherzogthums Sachsen wurde zugleich, um die Ueber⸗ einstimmung der gegenwärtigen Auffassung der großherzoglichen Regierung mit der früher bon derselben in dieser Sache geltend gemachten zu konstatiren, diejenige Instruction zum Protokoll ge— bracht, welche an den großherzoglichen Gesandten unterm 13. März 1852 erlassen war. . ;

Reuß jüngerer Linie schloß sich den Verwahrungen der gedachten drei Regierungen gegen die Erklärung der Kurfürstlich hessischen Regierung vom 14. v. M. an. —

Bayern brachte zur Anzeige, daß der Entwurf des allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches mit dem 1. Juli 1862 im ganzen Umfange des Königreichs ungeändert zur Einführung gelangen werde, und ließ zugleich die Bereitwilligkeit erklaren, etwa spaͤter als wünschenswerth erscheinende Abänderungen oder Ergänzungen des Gesetzbuchs nicht einseitig, sondern in derselben Weise, wie dasselbe ins Leben gerufen worden, zur Ausführung zu bringen.

Frankfurt überreichte, in Verfolg einer in der letzten von de Militär⸗Kommission über den Friedensstand des Bundesheeres 5 gelegten Generalübersicht sich findenden Bemerkung eine Zufammen. stellung des Präsenzstandes seines Kontingents nach den Standes. listen beim Beginn eines jeden Monats der letzten zwei Jahre 3. suchte hieraus, im Beihalt des Bundes beschlusses vom 17. Marz 1859

nachzuweisen, daß die Leistung Frankfurts in dem mit dem 1. No— vember 1859 beginnenden Zeitraum von 24 Monaten Über die For— derung jenes Bundesbeschlusses hinausgegangen sei. 6

Äuf die Anzeige des Militairausschusses, wonach der neu— ernannte Festungé⸗stommandant von Rastatt, Königlich preußische Oberst von Uechtritz, für den Bund in Eid und Pflichten genommen worden sei, wurde beschlossen, die von demselben ausgestellte Eides Urkunde in dem Bundesarchiv niederzulegen und diejenige des frü⸗ heren Kommandanten zurückzugeben. .

Von den erstatteten Vorträgen wurden diejenigen, welche die

sse der Militair-Kommission betrafen, sofort durch Beschlußfassung erledigt. Auch wurde über das von Privaten eingelangte Gesuch um Ankauf einer von demselben im Gebiete der Mechanik angeblich gemachten Erfindung in Gemäßheit des Vortrags der Reelamations-Kommission ein das Gesuch ab— weisender Beschluß gefaßt.

Ueber andere Vorträge, wegen deren Anträgen sich ei structionseinholung vernothwendigte, wird gelegentlich der der stattfindenden Abstimmung berichtet werden.

Bei der sodann vorgenommenen Abstimmung uber den in der Sitzung vom 1. August d. J. von der Majorität des oli⸗ tischen Ausschusses gestellten Antrag wegen Einführung einer g meinsamen Patentgesetzgebung genehmigte die Mehrheit Bundes-Versammlung diesen Antrag und ward hierauf be— schlossen: ;

1) am Sitze der Bundes-Versammlung eine Kommission von Fachmännern zur Ausarbeitung gutachtlicher Vorschläge für eine den sämmtlichen Bundesstaaten gemeinsame Regelung der zum Schutze für Ersindungen aufzustellenden Vorschriften zu— fammentreten zu lassen; zu dem Ende aber zie hohen Regierungen, geneigt wären, dieser Kommission auf eigene sachverständige C ssaire abzuordnen, durch Vermittelung der Herren gs-Gesandten das Ersuchen ten, hierüber innerhalb sechs Wochen zu machen. Baden. Karlsruhe, 6. Dezember. In der vi Zweiten Kammer legte der Präsident des Handels den Entwurf elnes Gewerbegesetzes vor. iber die Ausführung der Bahn Pft se zur Kenntnißnahme mitgetheilt Kammer vorgelegten ordentlichen Bud tsaufwand für 1862: 10,846,339 Fl., ils für das Jahr 1861 bewilligt war, wo die Anforderung für 1862 nur 10,812,142 Fl., somit 3 weniger beträgt, als für das Vorjahr. Dezember. Am öten d. th Gesandte, Geheimer Legationsrath von Breide bach, itritts au dienz Königlichen Hoheit dem Groß zoge, wurde hierauf auch Ihrer Königlichen Hoheit der Groß— herzogin vorgestellt und zur Großherzoglichen

Bayern. Dezember. Sitzung der Generalsynode wurde fast Konsistorialraths Kraußold genehmigt:

Die Synode wolle das Königliche Ober-Konsistorium bitten, sofort die einleitenden Schritte zu einer Rebision der bestehenden Ehegesetze be— züglich der Scheidung und Wiederverehelichung nach den allgemeinen in der protestantischen Kirche bom Anfang festgehaltenen Grundlagen zu ver— anlassen, wonach blos Ehebruch und böswillige Verlassung als Schei dungsgründe gelten sollen.

Oesterreich. Wien, 6. Dezember.

Zeitung“ zugekommenen telegraphischen Rachrichten aus V desuchte Se. Majestät der Kaiser am Mittwoch, den 4ten

das Arsenal, und geruhte hierauf die in Venedig residirenden fremden Konsuln sich vorstellen zu lassen. Am Donnerstag wohnte Allerhöchstderselbe einem großen Manöver am Lido bei und be— sichtigte hierauf die fortifikatorischen Werke vom Fort San Nicolo bis Malamocco.

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Tafel gezogen. er In der gestrigen einstimmig der Antrag des

91 n Az 3 — Ansbach, 6.

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Belgien. Brüssel, 6. Dezember. Die Kammer hat den von Herrn Hymans eingebrachten Antrag, einen Satz zu Gunsten der Gehaltsverbesserung der Staatsbeamten in die Adresse einzuschalten, in gestriger Sitzung diskutirt. Der Finanz. Minister mußte die Nothwendigkeit der fraglichen Reform anerken⸗

nen, jedoch aus finanziellen Gründen die Abhülfe noch auf einige Zeit vertagt zu sehen wünschen. Er versprach indeß, schon im Bud— get für 1862 einen Theil der beabsichtigten Verbesserungen zu rea— lisiren. Auf dieses Versprechen hin zog Herr Hymans seinen An— trag zurück. — Die heutige Kammersitzung wurde durch eine leb— hafle Debatte über den Paragraphen der Adresse ausgefüllt, in

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en von Abstellung der in den letzten Jahren kund gewordenen zAlmißbräuche die Rede ist. Der Parägraph wurde schließlich Majorität in seiner ursprünglichen Fassung genehmigt. britannien und Irland. vondon, 6. De⸗ ember. ächsische Gesandte wird heute von Paris, der hannö⸗ hrische Gesandte kommenden Montag von Deutschland zurückerwartet. Lord Palmerston hatte in den letzten Tagen verschiedene Kon— ferenzen mit dem Herzog von Cambridge, dem Kriegs— und Flotten⸗ Minister. . .

Se. Königliche Hoheit Prinz Albert itt noch immer nicht so weit hergestellt, um das Schloß verlassen zu können. Der Dampfer „Australasian' von der Cunardlinie ist bon der Regierung zum Transport von Truppen nach Canada gemieth worden. Statt seiner wird die morgen nach New-Pork abgehen Post per America“ befördert werden. .

In Portsmouth ist durch Anschlag an den Werften be— fannt gemacht worden, daß sämmtliche Mannschaften abbezahlter Schiffe, die einen Monat auf Urlaub waren, aufgefordert werden, a sofort auf ihre resp. Schiffe zurückzubegeben: 6. ja 4

Die Eisenfregatte „Warrior“ ladet gegenwärtig in Ports⸗ mouth 760 Tonnen Kohlen, und wird, im Falle eines Krieges mit Amerika, zum activen Dienst verwendet werden.

Der Graf von Paris und der Herzog von Chartres, d fanntlich jetzt im Stabe Mr. Clellans angestellt sind, haben, wie heißt, von ihren Angehörigen „nes Krieges zwischen Englan. Dienst der Letzteren zu verlaf 7. Dezember. Laut offizieller „Gazette“ ist, auf Windsor abgehaltenen Geheimrath'das Parlament vom Fanuar prorogirt worden. h Cunard-Linie angehörig, Regierung zum Truppen—

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die Aufforderung erhalten, im Falle d und den Vereinigten Staaten den sen und nach Europa zurückzukehren. ö. dem am ten in Iten d. auf den 7. Der Dampfer „Persia“, ebenfalls der ist, zugleich mit dem Austral isian“, von der fransport nach Canada gemiethet worden. sich in ungefäht 10 Tagen auf die Reise, und werden, da der St. zawrence kaum mehr zugänglich sein dürfte, nach der Riviere du Loup oder der Insel Bie steuern. .

Im Lager von Aldershott war vorgestern Befehl von jedem der dort stehenden Regimenter 3 Unteroffiziere abzuge⸗ ben, die nach Tanada gehen sollen, um het der Organisation der dortigen Miliz behilflich zu sein. In manchen Regimentern. haben — weniger denn 30 Unterofsiziere zu diesem Dienste an⸗

de Beide Dampfer machen

sich nicht erboten. . 5 ö Das Waffenausfuhrverbot trifft einige Geschäftszweige sehr

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hart, namentlich in Birmingham und denjenigen DYrten, wo ,. Zeit Waffen aller Art und Geschüͤtze schweren Kalibers zum Export ĩ Es waren auf die von Capitain Blakeley an—

angefertigt wurden. bon z Blake . f zweihundertpfünder) nicht nur von Amerika, sondern auch von verschiedenen

gefertigten Geschütze (vierzig⸗ bis 1 s kontinentalen Regie— rungen große Bestellungen gemacht worden, die vorerst nicht aus—

geführt werden können. . . Die Unterhausmitglieder Mr. Danby, Sehmour und Mr. Paget haben sich gestern öffentlich über die amerikanische Angele⸗ genheit vernehmen lassen. Sie schlossen sich der allgemeinen Ansicht an, daß, so wünschenswerth eine friedliche Beilegung auch sein möge, England die seiner Flagge zugefügte Unbill nimmer still⸗ schweigend hinnehmen durfte. . Ber Verwaltungsrath des Britisl einstimmig mit dem Ministerium für ein gen ausgesprochen. Die endgültige Ent lamente ab. . J

Frankreich. Paris, 6. Dezember. Der Ferman, in welchem der Sultan unter ausdrücklicher Zustimmung der bei der Pariser Convention vom 19. August 1868 betheiligten Großmaͤchte die Union der Donaufürstenthümer auf die Lebensdauer des Fürsten Kusa ausspricht, ist dem Geschäftsträger des 6, . gehändigt worden. Der „Moniteur“ bringt bereits den Wortlaut dieser Akte. Danach wird, so lange beide Hospodorate in der Per⸗ son des Fürsten

vereinigt bleiben, dort nur ein Ministerium be⸗ stehen und die beiden Rational Versammlung en werden in eine berschmolzen. Die Centralkommission, von Fokschani wird einst weilen suspendirt, kann aber, wenn es passend erscheinen sollte, als Senat oder unter irgend einem anderen Namen neu konstituirt werden. In jedem Fürstenthume soll ein Provinzialrath bestehen, der regelmäßig zusammenberusen wird

⸗Museum hat sich in Ueber⸗ e Trennung der Sammlun— scheidung hängt vom Par—

und über Gesetze und Ver— fügungen von provinziellem Charakter befragt werden muß. Bei eintretender Vakanz des Hospodorats hört die Union sofort auf; die Wahlversammlungen der Walachei und Moldau haben dann

z 2 . Cx s 3 binnen 10 Tagen gesondert in Bukarest und Jassy zusammenzu— einen neuen Hospodar

treten und binnen abermals 10 Tagen . zählen. . ö Dezember. Senats⸗Kommission hat wie der „Moniteur“ anzeigt, den Präsidenten Troplong zum Berichterstatter erwaͤhlt und wird heute Nachmittag Sitzung halten. Wie man meint, werden die Minister ohne Portefeuille darin das Wort er⸗ greifen. Der Senator Boulah de la Meurthe soll in der letzten

Die

Sitzung den Konsults-Entwurf sehr scharf beurtheilt haben. Troplong's Bericht wird wohl erst nächsten Donnerstag erstattet werden und die Diskusfsion im Plenum an dem darauf folgenden Montage be— ginnen können.

Uebermorgen siedelt der Kaiserliche Hof von Compiégne nach den Tuilerieen über.

Spanien. Aus Madrid, 6. Dezember, wird gemeldet, daß die Regierung den Cortes nun auch die Papiere über die An— gelegenheit wegen der neapolitanischen Archive vorlegen wolle. Die „Epoca“ berichtet, Spanien werde Frankreich 25 Millionen Fr. der Schuld von 1823 auszahlen.

Italien. Die italienische Parlamentsdebatte über Rom und Neapel geht ihren Gang. Der frühere königliche Kommissar in Toskana verfocht den von Kossuth in seinen offenen Briefen unlängst aufgestellten und von Ricasoli's Organen iachdrücklich bekämpften

Saß, daß der nächste Weg nach Rom über Venedig gehe, weil mit Enffernung der Oesterreicher aus Italien die Hindernisse, die jetzt noch dem Einrücken in Rom entgegenständen, beseitigt sein würden. Aus diesem Grunde gelte es vor allen Dingen, 300,000. Mann auf die Beine zu bringen. Die Finanzvorlage, welche Bastoggi dem Abgeordnetenhause machen wird, ergiebt laut den Nationalités eine solche Differenz mit der gewöhnlichen Bilanz, daß 200 Millionen kaum austeichen werden. Daß die italienische Einheit viel Geld kosten werde, hat Cavour seinen Landsleuten immer gesagt, Das Haus wird, bevor es sich vertagt, die nöthigen Gelder für den laufenden Dienst auf ein Vierteljahr bewilligen und erst in der Fruͤhjahrssession das Budget ordnen. Die Vertagung wird laut hen kurine! Vlättern am 26. Dezember erfolgen und das Parlament zu Anfang März erst wieder zusammentreten.

In Florenz traf am 7. Dezember der Prinz Eugen von

Cartkgnan ein, um den Vorsitz bei Schließung der National⸗ Industrie⸗ und Kunst-Ausstellung zu führen. Türkei. Konstantinopel, 30. November. Der Sultan hat das Gesetz wegen Ermordung der Kinder männlichen Geschlechts aus der großherrlichen Familie abgeschafft. Das amtliche Blatt bringt beruhigende Finanzartikel. Dilaver Bey, Kommandant des türkischen Geschwaders im Adriatischen Meere, ist hier angekommen. Kemal Effendi, früher Gesandter in Berlin, ist zum Minister des öffentlichen Unterrichts, Achmet Vefik Effendi zum Minäster für fromme Stiftungen ernannt worden. Vely Pascha wurde gleich⸗ zeitig in Madrid beglaubigt. Eine Ausgabe von Kleingeldkaimes wurde beschlossen. Der Dampfer „Omer Pascha“ ist mit Geld und Vorräthen nach Kleck abgegangen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze, den 7. Sezember, wird gemeldet: Der Stellvertreter des Erz⸗ bischos, Bialobrzeski, ist zu zehn Jahren Deportation nach Zibirien, sieben jüdische und acht christliche Studirende der medizi⸗ nischen Fakultät in Warschau sind zum Eintritt als gemeine Sol— daten ins Orenburgsche Corps verurtheilt worden. In Warschau herrscht große Bestürzung.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4 Dezem⸗ ber. Der norwegische Staats minister Sibbern hat den von ihm nachgesuchten Abschied erhalten. Sämmtliche Mitglieder der hier residirenden norwegischen Staätsraths-⸗Abtbeilung sind nach Nor⸗ wegen abgereist. Morgen beabsichtigt auch der König. sich dahin

zu begeben. 4 2 . Amerika. New⸗Vork, 22. November. Edward Everett,

George Sumner und andere der bedeutendsten amerikanischen Auto⸗ ritäten erklären, die Gefangennahme der Herren Mason und Slidell seien in Uebereinstimmung mit dem Völkerrechte. Der Kriegs⸗ secretair hat dem Gouverneur von Maine notifizirt, daß ein Offizier sofort angestellt werden wird, um über die Küstenbefestigungen die⸗ ses Staates Bericht abzustatten. — Die Unionstruppen besinden sich, wie verlautet, im vollen Besitze von Accomac in Northampton County, am östlichen Seestrande von Virginien. Gouverneur Jackson und die Staatslegislatur von Missouri haben eine Secessionsordonanz erlassen. — M. Smith, der föderalistische Secretair des Innern, hat die vom Kriegssecretair, Mr. Cameron gebilligte Politik, den Sklaven Waffen in die Hände zu geben, desavouirt, und erklärt, daß dies nicht die Politik der Regierung sei. 25 Schiffe, die am Eingang eines südlichen Hafens versenkt werden sollen, sind mit Steinen be— laden ausgelaufen. — Die Unionisten in Nord-Carolina haben in Hatteras eine provisorische Stagtenregierung eingesetzt. — Die Konföderirten haben Warsaw in Missouri verbrannt, um den Föde⸗ ralisten dort das Ueberwintern unmöglich zu machen, General M'Clellan hielt am 20sten in Washington Revue über 70, 000 Mann, die größte Truppenzahl, die je auf amerifanischem Boden gemustert wurde. — General Halleck erklärt in einer Proclamation, daß flüch⸗ tigen Sklaven der Eintritt ins föderalistische Lager nicht mehr ge stättet werden soll, da sie dem Feinde als Spione dienten. .

= 23. Robember. Präsident Jefferson Davis hat dem süd⸗ staatlichen Kongreß seine Botschaft zugesandt. Sie ist sehr ent⸗ schlossen gebalten, und erwähnt, daß nach Ablauf von“ Monaten die Föderalisten auf südstaatlichen Boden ge—

keine Erwerbungen ü macht, und auf vielen Punkten zur Defensive gezwungen worden

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