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diese im Allgemeinen zwar nicht zu bestreiten, es liegt jedoch ein solcher Fall hier nicht vor. Der Kläger verlangt Anerkennung seines Rechtes, ben Graben in derselben Weise ausheben zu dürfen, wie er dies im Herbste 1857 gethan; diese Weise ist aber von der Polizeibehörde für eine dem anliegenden öffentlichen Wege schädliche erklärt worden, und gegen diesen Ausspruch der Polizeibehörde kann eben im Rechtswege nicht über die Unschädlichkeit der Grabenbenutzung des Klägers verhandelt werden. Der Kläger behauptet auch der Gemernde A. gegenüber nicht, daß er ein spezielles Recht habe, den Graben in einer solchen den Weg beschã⸗ digenden Art zu benutzen, und es kann daher auch nicht gegen dieselbe über eine von ihm gar nicht in Anspruch genommene Berechtigung ent— schieden, es müssen vielmehr seine beiden ersten Klage⸗Anträge, dem schon mehrfach gedachten Gesetze vom 11. Mai 1842 gemäß, vom Rechtswege ausgeschlossen und der Kompetenz-Konflikt insoweit für begründet er⸗ achtet werden.

Der dritte Klage⸗Antrag dagegen bildet eine, zwar schwerlich ge⸗ gründete, aber doch zum Rechtswege geeignete Entschädigungs⸗Forderung, weshalb hier der Kompetenz Konflikt zurückzuweisen war.

Berlin, den 11. Februar 1860. . Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Minister der geistlichen, Unterrichts— und Medizinal Angelegenheiten Hr. von Bethmann-Hollweg nach Paris.

Berlin, 20. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

des Kommandeurkreuzes des Kaiserlich 5 sterreichischen Leopold⸗Ordens: dem Kommandeur der 3. Garde- Infanterie Brigade, General— Major don Frobel.

Großherzog⸗

Komthurkreuzes zweiter slasfse * ps des Groß—

e hessischen Verdienst-Ordens Phili müthigen: dem Commandeur des Schlesischen Füsilier-Regiments Nr. 38, Obersten von Brause und dem Commandeur des 4. Westfaͤlischen Nr. 17, Obersten von Dewitz;

des lich

Infanterie⸗Regiments

s Ehren⸗Komthurkreuzes des Großherzoglich olden⸗ rgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs

Peter Friedrich Ludw ig:

2

dem Commandenr des ostpreußischen Kürassier-Regiments Nr. 3, Oberst-Lieutenant Grafen zu Dohna;

des Fürstlich schwarzburgischen Ehrenkreuzes zweiter Klasse:

dem Major Stiehle vom großen General⸗Stabe;

es Verdienst-Kreuzes des Herzoglich sachsen— ernestinischen Haus-Ordens:

den Hauptleuten und Compagnie⸗Chefs: von Coburg im 1. Westpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 6, / von Henning im 5. Westfälischen Infanterie-Regiment Nr. 53 und

von Thiel au

Nr. 56;

Königlich hannoverschen Guelphen-Ordens vierter Klasse: Lieutenant von Knoblauch vom Brandenburgi⸗

irassier-Regiment (Kaiser Ricolaus J. von Rußland)

im 7. Westfälischen Infanterie-Regiment

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. Dezember. Des Königs Ma⸗ stäl nahmen heute früh die Vorträge des General-Intendanten königlichen Schauspiele, von Huͤlsen, und des Geheimen Regie—

rungsraths von Winter entgegen, empfingen dann in besonderer Audienz den Bürgermeister Duckwitz und Senator Gildemeister aus Bremen, den Oldenburgischen Staatsminister von Rössing und den General-Lieutenant von Barby.

Um 12 Uhr trat das Staatsministerium bei Sr. Majestät zu einem Conseil zusammen.

— Nach einer telegraphischen Anzeige aus Cöln von gestern ist die Post aus England ausgeblieben.

Köln, 19. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Friedrich Wilhelm traf heute früh 8e Uhr mit dem Köln⸗ Mindener Courterzuge hierselbst ein und benutzte den um 97 Uhr abfahrenden Zug der Rheinischen Bahn zur Welterreise nach Calais,

wo dem hohen Reisenden für die Ueberfahrt ein englisches Regie⸗

Nachmittags

rungsschiff zur Dispofition gestellt ist. (Köln. Ztg.)

Schwarzburg. Sondershausen, 17. Dezember. In der heutigen Landtagssitzung wurde der Entwurf eines allge— meinen deutschen Handelsgesetzbuches und eines Einführungsgesetzes dazu en bloc angenommen.

Baden. Karlsruhe, 17. Dezember. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer wurde derselben die Erwiderung dez Großherzogs auf die ihm überreichte Adresse mitgetheilt. Die Erwiderung dankt fuͤr den Ausdruck des Vertrauens und der Er— gebenheit und freut sich der in die Adresse niedergelegten Gesin— nungen. Besonders betont der Großherzog seine Befriedigung über die geäußerte Uebereinstimmung mit dem in der Thronrede kund— gegebenen Streben; er findet darin eine erfreuliche Ermunterung ka vorgesteckte große Ziel fortan vor Augen und im Herzen zu behalten. Er anerkennt das ihm entgegengetragene Vertrauen and erblickt in der Eintracht zwischen Fürst und Volk die sicherste Bürgschaft für das Gelingen der bedeutsamen und folgenreichen Arbeiten der Session zum Heile und Segen des Volkes. — Nach gepflogener kurzer Berathung wurden hierauf die Gesammtausgaben des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärti— gen Angelegenheiten mit 314.359 Gulden, des Staatsministeriums mt 2,670,768 Gulden nach den Rechnungsnachweisen pro 1858 und 1859 für unbeanstandet erklärt.

Oesterreich. Wien, 19. Dezember. Das Herrenhaus hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag Hartig's beschlossen, in die Verathung des Budgets einzugehen und zu diesem Zwecke die ständige Finanz- Kommission auf 20 Mitglieder zu verstärken. Herr v. Schmerling hatte die Budgetvorlage wie im Unter— hause angekündigt.

Niederlande. Haag, 18. Dezember. Heute ist das Budget des Kriegs-Ministeriums nach einer geringen Verminderung ange— nommen worden; das des Ministers der Kolonieen, welches den Brennpunkt der Verhandlung bildet, ist gegenwärtig an der Tages— ordnung. Nach den neuesten Berichten aus Ostindien war der neue General-Gouverneur Sloet van de Beele den 17. Oktober auf Java angekommen und hatte am 19gten seinen hohen Posten angetreten. Es bestätigt sich, daß das hauptsächlichste Oberhaupt der Aufstäͤn— dischen in Banjermassing sich unterworfen hat; man glaubt, daß det Mangel an Kriegsmaterial den Bewohnern die Fortsetzung dis Krieges unmöglich macht. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 13. Sezember. Die gestrige Meldung der „Köln. Ztg.“, über die Abreise des Königs Leopold nach London, war' unrichtig. Es soll jetzt ungewiß sein, wann und sogar oh König Leopold nach London gehen wird.

Großbritannien und Irland. London, Ihre Majestät die Königin ist heute Mittags 1

9. Dezember. 2 Uhr von Frankreich. Dezember. r

gestern im Plenum verfammelt, um den Bericht des

äber den Senatuskonsults-Entwurf zu vernehmen. Die Verlesung dieses Schriftstückes währte über zwei Stunden, ward aber, wie der „Moniteur“ anerkennen muß, „standhaft mit gewissenhaster Auf⸗ merksamkeit angehört und rief mehrere Male Zeichen des Beifalls hervor.“ Schließlich entschied sich die Versammlung, die Dislussion über die Vorlage am Freitage zu beginnen.

Der „Moniteur“ veröffentlicht heute den ganzen Troplong'schen Bericht, der nicht weniger als 13 Spalten engsten Druckes füllt. Man, er. fährt aus dem Bericht, daß im Schooß der Kommission drei Amendements von Bonjean beantragt, aber sämmtlich verworfen worden sind. So wollte Bonjean die Sectionen des Budgets noch kleiner zertheilt haben; man ist aber nicht darauf eingegangen, weil dies Begehren „aus einem Ideenkreise komme, welchen die Verfassung nicht zulassen könne.“ Bonjean wollte die Virements nur in dringenden Fällen angewandt und dies aus— drücklich gesagt wissen; die Kommission war aber der Meinung ge wesen, daß nichts ausdrücklich gesagt zu werden brauche, was sich von selbst verstehe. Um die Decouverts zu erklären, erinnert der Bericht an alles das, was seit 1850 vollbracht sei, „um den Namen Frankreichs auf die höchste Staffel zu erheben, die Kette unserer Siege wieder anzuknüpfen, unsere Civilisation und unseren Einfluß bis ans Ende der Welt zu tragen und Italien vom fremden Joch zu erlösen.“ Schließlich bemerkt der Bericht, daß die schwebende Schuld augenblicklich verhältnißmäßig weniger beträchtlich sei, als vor 1848.

Die Verwarnung des „Correspondant“ steht heute im „M teur“ zu lesen. Sie ist erfolgt, weil das in der Nummer vom 25. November abgedruckte Gedicht „Die Staatsmusen“ von Victor de Laprade „ein beleidigender Ausfall gegen die bestehende Ord⸗ nung der Dinge und gegen den Herrscher, den Frankreich sich gege— ben, ist und, durch den Geist gehässiger Verleumdung eingegeben. den offenbaren Zweck bat, die kaiserlichen Institutionen der Ver achtung bloßzustellen und die dem Staatsoberhaupt schuldige Ach— tung zu verletzen.

Der „Moniteur“ Albert. ö

Ein Kaiserliches Dekret vom 14. d. bestaͤtigt den Beschluß des

er Senat war Herrn Troplong

— 5 — 2683

Mom

bringt heute einen Nekrolog des Prinzen

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pariser Munizipalrathes über die Miethssteuer. Wohnungen, die weniger als 259 Fr. Miethe bringen, sind steuerfrei. Wehnungen bis 500 Fr. Mietbe zahlen 3 pCt., bis 1000 Fr. 5 pCt. bis 1500 Fr. 7 vCt., über 1500 Fr. 9 pCt. Steuer. ᷣ

Für den 1. und 2. Januar, wo in den Tuilerieen großer Empfang ist, wird, wie der „Moniteur“ meldet, die Hoftrauer sus⸗ pendirt sein.

Italien. Turin 18. Dezember. Im italienischen Abge— ordnefenhause wurde gestern die Debatte uͤber den Gesetzentwurf wegen der Einregistrirungssteuer begonnen. ;

Aus Genua, 17. Dezember, wird telegraphisch gemeldet, daß die Majorität der Versammlung der Ausschusse des Provedimento, in denen Bertani, Saffi, Nicotera und andere Mitglieder von der äußersten Linken des Abgeordnetenhauses sitzen, beschlossen habe, die Wahl der Mitglieder des Central-Comité's stehe der Ver— sammlung zu, obwohl dieses Comité durch Garibaldi zusammengesetzt wurde; auch erklärte die Versammlung, ihre Autorität sei höher als die Garibaldi's. Der „Corrière Mexeantile', der diese Beschlüsse der Versammlung meldet, fügt hinzu, dieses Votum mache den Riß zwischen Garibaldi und den Mitgliedern der (mazzinistischen) Ma⸗ sorität vollständig. .

Laut Palmieri's Berichten über den Vesudb batte de mograph am 14. Dezember neue Erschütterungen und das Lamona⸗ sche Instrument neue Störungen angezeigt; die Krater warfen bis acht Uhr Morgens viel Rauch und Asche aus. Laut der letzten Depesche aus Neapel vom 18. Dezember erfolgte ein neuer Aus⸗ bruch: eine Masse Asche wurde ausgestoßen. Der jüngste Pal— mieri'sche Bericht erwähnt einer Erhebung in Torre del Greco; dieselbe einen Meter über Meereshöhe. Da

de

r Sis⸗

des Bodens

reilen, wenn auch die Gefahr, daß der Ort vom Feuer ver werde, jetzt vorüber zu sein scheine. Türkei. Cattaro, 18. Dez en Zahlreiche Freicorps wurden nach Antivari und Spizza entsendet, um diese Gegenden gegen einen neuen Angriff der Montenegriner zu verthäidigen. Diese letzteren haben sich zurückgezogen und nichts mehr unternommen; drei tüͤrtische Bataillone aber sind bereit, nach Antivari sich zu begeben. Es sind beträchtliche Geldsummen zur Bezahlung des rückständigen Truppensoldes eingelangt. . Rußland und Polen. Wie aus Stockholm vom 19. De⸗ zem ber telegraphisch gemeldet wird, hat. der neue finnländische Ge⸗ neral- Gouverneur Rö kasowski offiziell erklärt, daß der Kaiser nach Abschluß des im Januar zusammentretenden Stände⸗Ausschusses vollständigen sinnkändischen Reichstag einberufen werde. In Folge dessen hat Helsingfors illuminirt. Man erwartete daselbst die Aufhebung der Censur. Amerika. New-Vork, ius 68

gemeldet:

*.

Ros Dell

1. Dezember. Nach Berichten war in der vorhergehenden Nacht Scl Loren indeß noch eisfrei. — Der erwähnte Kreuzer ist Sngland, die Azoren anlaufend,

und hat sofort einen Offizier bington geschickt. n Mayor von New-Vork ist nicht das Haupt der deme: atischen Partei, Fernando Wood, sondern George Opdyke erwählt M Der Führer des Sklavenschiffes „Erie“, Namens Gor⸗ ist zum Henkertode verurtheilt worden. Er soll am 7. Fe— zingerichtet werden. Reutersche Büreau bringt Folgendes Deze: . Depeschen aus Washington melden, Präsident Lin—⸗ habe erklärt, der Beziehungen Auslande auch in Zukunft ein Krieg mit Großbritannien ses nicht einen Vorwand zu Feindseligkeiten suche. schen fügen hinzu, daß die Regierung in dieser Hinsicht keine Be— sorgnisse bege. Herr Breckinridge ist aus dem Senate ausgestoßen ss iff ein Ausschuß ernannt worden, um zu prüfen, es nicht zweckmäßig sei, die Sklaverei im Bezirk Columbia auf— zuheben. Die Unions-Regierung hat die Freilassung eines zu Washington im Gewahrsam besindlichen entlaufenen Sklaven verfügt. Die Unionisten des östlichen Theiles von Tennessee haben eine starke Schaar Konföderirter zu Morristown auf's Haupt geschlagen. Die Konföderirten hatten viele Todte. Laut Berich— ten aus Port Rohal hatte das Regiment, welches eine Rekognos⸗ zirung nach Charleston zu vornahm, sich der Stadt bis auf 20 eng⸗ lische Meilen genähert, 3 Batterieen genommen und die Kanonen vernagelt. Das Regiment war wohlbehalten zurückgekehrt. Ein Angriff auf das Fort Pulaski bei Sabannah wird jeden Augenblick erwarket. Im Missouri sind die Konföderirten auf dem Rückzuge begriffen. General Wool hat von der Regierung Truppen begehrt, um von Fort Monroe aus gegen Richmond marschiren zu lönnen. Es heißt, in Folge der „Trent “⸗Angelegenheit habe die westindische Postgesfellschaft ihren Agenten befohlen, den Schiffen der Vereinig⸗ ten Staaten keine tohlen mehr zu liefern.“

h 5 .

mit Depeschen nach

bruar

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es sei seine Absicht, hinsichtlich

sei nicht zu befürchten, wofern Die De⸗

us New⸗Pork,

eine vorsichtige Politik zu beachten

lich billiger verkauft, schliesst aber wieder fester. Gek. 20, 0060

Alsien. Die am 18ten d, mittelst des Lloyddampfers in Triest eingetroffene Ueberlandspost bringt Nachrichten aus Bombay vom 18sen, Kalkutta 27. November. Der berüchtigte Rebell Nipal Singb wurde gefangen. Der Sitz der obersten Regierungsbehörde soll von Kalkutta nach Simla verlegt werden. Aus Kabul wird ge— meldet, Dost Mohamed hat sich mit dem Herrscher Herats versöͤhnt.

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Büreau.)

— . Y

urin, Donnerstag, 19. Dezember. In der heutigen Sitzung

der Deputirtenkammer gab der Präsident Ratazzi aus Gesund— heitsrücksichten seine Demission. Die Kammer drückte den Wunsch aus, daß Ratazzi bis zum Schluß der Session im Amte blei ben möge. j

Marktpreise. Berlin, den 19. Dezember. ö u L* nae: Roggen 2 Thlr. 5 Sgr., auch 2 Thlr. und 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 15 Sgr., auch 1 Thlr.. und 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pt. Kleine Gerste 1 Thlr. 12

auch 1 Thlr. 10 Sg. 6 Fr. 8 v:

2 Sgr. 6 Pf. 13 8gr. 9 Pf. sgr. k. . 2 539 und 27 8g. . Lu Wass e und 2 Thlr. 28

Sgr. . 3 Pf. Thlr.

1 Thlr. 9 X 8r. 9 J . 3 * c 2 2 ö. 1 hli *

* 12 Sgr. 6 Pf., auch 2 Thle 7 Sgr. 6 1 88r, 3 Fh ö. 1 z * ü , ö — K * 4 2 Das Schoch Stroh 7 Thlr. 20 Sgr., auch 7 Talr. 15 Sgr. und 7 Thlr. * 90 2 3 * 8 . *

Der Centner Hen 28 Sgr. und 24 Sgr., geringere Sorte auch

Sgr. j

Tartéffeln, der Scheffel 1 Thlr., aueh 25 Sgr. und 22 Sgr. 6 Pf., netzenweise 2 Sgr., aueh 1 Sgr. 9 Pf. und 1 Sgr. 6 Ef.

6 Pf. Erbsen Futter - Erbsen

; Sgr.

Pf.

Die Marktpreise des Kartoffel- Spiritus, per S000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am 13. Dez. 1861 18 2 184 Thlr. . 1815 — 181 Thlr. U 16. 189 2 185 Thlr. 1 d 18. 18 1 — 185 Thlr. . 18375 2 186 Thlr. Berlin, den 11 . Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

„ohne Fass.

R er liner G&eetrei d ehäönrse vom 20. Dezember. Weizen loco 65 —- 83 Thlr. nach Qual., fein gelb schles. 83 — 8ᷓ́pfd. 827 Thlr. ab Bahn bez., fein weiss galizisch S2 — 83pfd. 81 Thlr. ab Bahn bez. . Roggen loco 1 Lad. 81 - S2pfd. 52

Thlr. ab Kahn bez., S0- bis

8ipfd. 523 Thlr. frei Mühle bez., 81 - S2pfd. 529 Thlr. ab Bahn be.,

Dezember 525 —– 52 — 5235 Thlr bez., Br. u. G., Dezember - Januar 52* bis 527 Thlr. bez. u. G., 523 Br., Januar-Februar 52 — 5175 — 52 Thlr. bez., Br. u. G., Frühjahr 51.7 - — 3 Thlr. bez, 51 Br., * G., Mai- juni iz —= 517 Thlr. bez., Juni- uli 52 Thlr. be. .

Gerste, grosse und kleine 37 - 41 Thlr. pr. 1750pkd., schlesische 375 Thlr. ab Bahn bez,

Hafer loco 22 — 25 Thlr., fein böhmisch 235 Thlr. ab Bahn bez., Lieferung pr. Dezember 22 Thlr. bez, Dezember - Januar 23 Thlr. Br., Frühjahr 245 Thlr. bez., Mai-Juni 24? Thlr. bez.

Erbsen, Koch- und Futterwaare 46 — 60 Thlr. nominell.

RKüböl loco 1233 — * Thlr. bez., Dezember, Dezember -— Januar und Januar - Februar 123 -* Thlr. bez, Febr. März 127 Hhlr. Br., 3 G., April - Mai u. Mai-quni 13 Thlr. Br., 1245 G.

Leinöl loco 12 Thlr. ;

Spiritus loco ohne Fass 187 Thlr. bez., Dezember u. Dezembei-

Januar 185 - 1743 - 18 Thlr. bez. u. Br., 185 G., Januar- Februar 183

bis 18 — 1) TFfr. bez., Br. u. G., Februar-März 183 — April - Mai 19163 —- 19 -= 1916 Thlr. bez, u. . bis — Thlr. bez., Juni -Juli 195 Thlr. bez.

Weizen sehr still. Roggen disponible war sehr schwacher Ver- kehr, Preise ohne Aenderung. Termine setzten mit den Schlusscoursen ein, gaben im Laufe des Geschäkts nach und schliessen ein Wenig besser. Gek. g000 Ctr. Hafer etwas matter. Rüböl bei sehr stillen Geschäft matt gehalten. Spiritus wurde neuerdings erheb- Qrt.

Thlr. bez., Mai- Juni 19

gestrigen

—

1

Lelipzix, 19. Derember Leipzig- Dresdener 2163 Br. taner Litt. A. T2 G.; do. Litt. B. —. Magdeburg Leipziger Berlin - Anbalter Litt. A., B. u. C —. Berlin- Stettiner — Mindener — Thüringische 1081 6. Friedrieb-Wilb.- Nordbahn Altona-Kieler — Anhalt-Dessauer Landesbank-Aetien 163 Br. Braun- zchweiger Bank- Actien —. Weimarische Bank- Actien — 0 reiehische 5proz. Metalliques — 1854er Loose 1854er Anleihe 5ß7 G. Preussische Prämien-Anleihe —