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Finanz⸗Ministerium. Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

1861 be⸗ Anweisungen

ezember Kassen 1861.

Bekanntmachung vom 10. treffend die Ausga be vom

neuer Jah 33 des Gesetzes vom Mai 1856 (Gesetz Zammlung für 1856 Seite 33 4) und nach unsere , vom 1. Dezember 1857 ausgegebenen Kassen⸗ Anweisungen zu 1 Thlr. vom 15. Dezember ö ist bereits eine so große Anzahl durch erlittene Beschädigungen zum serneren Umlaufe untauglich geworden und gegen unbesch ate Stücke eingetauscht, daß die zu diesem Be hufe ursprünglich gefertigten Ersatzstücke sämmtlich verwendet sind und neue Ersatzstücke hergestellt werden mußten Dies ist unterm 13. Februar d. . geschehen, und es sind dabei einige dringend nötbige Abweichungen von dem Muster der Kassenanweisungen vom Jabre 1856 vorgenommen worden; namentlich sind die Serien- und . Zahl, die Littera und Nummer, welche außer der ensunterschrift de ausfertigenden Beamten nach §. 5 des Ge⸗ Mai 1851 (Gesetz-Sammlung für 1851 Seite 336) Gesstzes vom 7. Mai 1856 (Gesetz-Sammlung fur 5) vollständig sichtbar sein müssen, um dem Inhaber

janweisung den Anspruch auf Ersatzleistung zu wahren, Zeiten-Einfassungen, wo sie der Beschädigung zu sehr aus

waren, in der Mitte neben dem Königlichen

Von den nach 8

12

Vappen an Kassenanweisungen vom 13. Februar 1861, von hier beigefügt ist, werden nur in so weit

gesetzt werden, als es zum Umtausche

tifungen vom Jahre 1856, beziehungsweile fortan noch zur Einziehung gelangenden Kassen 1851 erforderlich ist, dergestalt, daß an

Thlr., vom 2. November 6. 15. Dezem „186 zusammengenommen niemals mehr

1 Betrag vol 1 hlr. gleich⸗

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kann die Portofreiheit unter obigem Vermerk im . nur gewährt werden, insofern die Beförderung nicht von und nach ausländischen, im Bereiche des deutschen Postvereins belege Orten geschieht, da in Letzterem eine derartige Portofreiheit aus geschlossen ist.

sitzern

1861. Haupt-Verwaltung der Wedell. Gamet.

Berlin, den 16. Dezember

zschulden.

von Meinecke.

Berlin, 23. Allergnädigst geruht: führung der Gesandtschaften beauftragt,“ die Eriaubniß zur Anlegung der ihm ven iehene es Kajiserlich russischen St. Stanis la mit dem Stern, Commandeur Kreuzes: des Kaiserlich österreichischen Kaiserlich französischen des Königlich niederländ glich belgischen Leopold ens, so andeur⸗Kreuzes Klasse Guelphen-Lrden Greßkomthur Ordens vom heiligen desgleichen: Kammerherrn von Bra uchitsch die Erlaubniß legung des ihm verliehenen Commandeu! Kreuzes portugiesischen Thurm- und Schwert-Ordens zu ertheilen

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Preußen. B Maßest ät König füuhren heute Monbijou⸗Palais, sämmtlichen anwesenden diplomatischen Corps 20 liche Hoheit den Prinz Hierauf besuchten Ihre Kronprinzessin in Höchstderem Se. Majestät den Kriegsminister, so Rath Wirklichen ,, Rath Illaire zu Hannover, Der Kult

21. Dezember. mer ist nach längerer Krankheit heute ge bezeichnet man den früheren

Kultusminister

hecken bung. Sternberg, 669 heutigen Sitzung Landtags gaben die Herr Neuhof und v. 1 lüskow⸗Cor . Namens Protokoll: litt

erschaft wolle folgenden einer Steuer⸗ Reform ann

nehmen: Ser. Suer. werden für die weg fallenden le sherrlichen Einnahmen aus den Landzöllen den mecklen . schen Elbzöllen, dem mecklenburgischen Im port und Export, so wie aus dem Elde- und Störzoll, aus d dentlichen Handelssteuer in den Landstädten und Flecken, aus Accise in Rostock, so wie aus Licent in Wismar, jäbr— lich 200,000 Thlr. garantirt. (Es folgen nun die nähere mmungen wie diese Summe aufgebracht werden se seitens der Landschaft aller drei Kreise zu Pre Die Landschaft kann nuf die ibr heute mitgetheilt vereh rlichen Ritterschaft nicht eingehen, inhärirt ihrer unterm 15. Dezember auf die beiderseitige landes Proposi itien . Erklärung. Hierauf wurde und Landschaft beschlossen: 9 . die Land le aller . Kreise, die auf das Aller Reskript von . nd dia zs Kron tokoll rm ee . Erklärt V er Landschaft und des Depusirten der Ste . so wie die im rittersch aftlichen Pienum abg gehene Erkl. rung der Rit terschaft stargardise chen Kreises nunmehr den beider seitigen Landtags Kommissa rien mitzutheilen, . erkläre, daß hie! nach die Abgabe . . Antwort ad Cap. III. beabsichtig: werde. (Meckl. ; ,,

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igliche z D dem T r dienst für Se. Gemahl von Großbritannien beizuwohnen. Majestäten Ihre Königliche Hoheit die

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wie den Geheimen Kabinets— Vorträgen. usminister

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m n gn, 21. Dezember. Se. Königliche d hat Se. Hoheit den Prinzen Educr von Sachse n.Weimar, der bekanntlich schon seit Jahren seina Wohnsitz in England hat, beauftragt, bei der n digung 8 ie. zlichen rh des Plinzen Albert, Gemahls d Königin, der Hrn her o g und das Großherzogliche Haus unter den Leidtragen den ü repräsentiren. (Weim. tg.)

Frankfurt a. M., 21. lung über di Bundestags-Sitzung vom Beginn der Sitzung würde durch das Praäͤsidium Schreiben des Königlich gre oßhritannischen Geschaͤftsträgers,

24

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sezember. Die offizielle Mitthei⸗ 19. 6 lautet: Bei das eingegangene Herrn

hessischen

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Vorlage ge derselbe haltenem

bracht in de. l haltlich der of siziel

der Bundesversammlu vor!

cation, bar au ge Rin zeig: von dem am 14 Hinse beiden Sr. Königlichen Hoheit des P Ihrer Majestät der Königin von achsen erklärte, d. J. gefaßten Be Kommission zur Umwandlung Auszuweisenden und seine Nachträge in die Bereitwillig! keit, zu

LVezember en rinzen Albert, ritannmen, macht zung Werufung Vertrages wegen Vundes beschluß fragl 3n ecke

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ngen von Preußen, Baden, ichsen-Weimar und Reuß jünge

über die Erklär Verfas

degierung in der Angelegenh it vom J — M vom 5 d N. niedergelegten verwahr weitere Erklärung abgegeben, welche der gedachten Regierungen, ng und Baden, der Erklaͤrung vom 14. Deutung, als i dolrt die Verschuldung Zustände ͤ Kurhessen diesen Regierungen davon geredet worden, dal Widerstand jetzige Verfassung, so wie überhaupt! lerung des Kurfürstenthums „lediglich Folge“ Schritte Regierungen sei, gerichtet ist. ie kurfürstläche Regierung tert ibrte frühere Erklärung näher J,. daß sie dort nu) Thatsache habe constatiren wollen, welche eben so ossen am R liege, als in der Ratur der Sa be begründet zu sein scheine: ̃ der Glaube an eine Aufrechthaltung der jetzigen Ord durch die Stütze, welche die Opposition in der Haltung ein Regierungen Deutschlands sinde n zu dürfen glaubte, schwan— eworden sei; hieran sei als sich Taraus ergebend die weitere Bekauptung geknüpft, daß der bisherige Widerstand ohne die jener Regierungen zu der fraglichen Ane legenheit nicht zu seiner; , 9 er

hätte 9 an 19gen stellen sobald rau Die Kurfürstliche Behauptung hervor, daß ins i . die preußischen u e Ertheilung Ansicht entsprechenden Rat schl igen die [. der Rec , ke Bundesbeschlüsse, bei denen eben vorwiegend mitgewirkt ö. . steigern und be ,, der politischen Machistellung dieser Re den rügen ines Theils der Bevölkerung einen Erfolg habe verbürgen müssen diese!n Einfluß Natur der Sache und könne die Kurfürstliche Re nicht ihre fragliche und in ihrer früheren Er ansgesprochene Ansicht ermäßigen, wie dieselbe auch Beobachtung die Ueberzeugung geschöpft und erde ohne jenen Einfluß der hohen Regieru fernerhin . ie A

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Landes zur Ausgleichung überlassen

Kurfürstlichen Regierung n

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die Derfaslungs werhältnisse des zes, Festbaltung an den Beschlüssen des Bundes, mit ihnen zu ordnen, wie sie auck fortwährend zu billiger Ausgleichung

Reg sierung

Schließlich wird von

ossen finde, uch in starrer doch in vollem Einklang ihrem Lande gegenüber

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gewesen zu sein.

Oldenburg ließ die erfolgte krags zum Verein für d tschlands Bundeskasse anzeigen.

Ueber mehrere Festungsangelegei stattet und in Gemäßheit der Anträge , . sofori . schluß gefaßt. Auch wurde über ein in einer früheren itzung er⸗ stattetes Au 6 das Unterstützungsgesuch eines Bundes bediensteten betreffend, abgestimmt und die vom Ausschusse beantragt Unterstützung (hel ier.

Endlich wurde die sechs Monate zu erneuernd genommen.

wee rn, Kaiser ist, telegraphischen Rachrichten in Gratz eingetroffen und hat von dort halte di Reise nach Venedig. fortgesetzt.

Belgien. Brüssel, 21. De zember. bant und der Graf von Il andern 96 heute über Ostende nach Lon⸗ don abgereist. Der König wird erst um die Mitte kuͤnftiger , und zwar über Calais dahin abgehen. — Die Kammer hat sich heute Weihnachtsferien bis zum 44. Januar verordnet und ihre heutige Sitzung zur Bewilligung einer Rehe von probisoris chen Kre⸗ diten für die verschiedenen Departements und das Budget der Fi⸗ nanzen benutzt. (Köln. Ztg.)

bereit Linzahlung des jährlichen ältere Geschichts kunde in

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wurde

in Gemäßheit der Executionsordnung alle e Wahl der Executionskommif ssion vor—

Dezember. Se. Majestät der zufolge, gestern um 12 Uhr nach ö kurzen Aufent

(Wien. Ztg.) Der Herzog von Bra

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Irland. Majestät der Königin noch (S. Nr. 303 d. Bl.) um Mittag in 4918 der an Alfred Paget, der die auf der Pl Prinzessinnen Alice und wig von Hessen geleiteten sie b month) un -tunden frühen nach den Insel A Ki niglichen der Rl lutschüss

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