1862 / 13 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Berliner se vom 13. Januar

1862.

Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld. Cuts,

ahn - Actien.

Stamm- Actien. Aachen -Düsseldorfer 3 Aachen-Mastrichter . Berg. Mãärk. Lit.

Wechsel- Corrse.

Amsterdam

Pfandbriefe.

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Berlin- Anhalter ; Berlin-Hamburger. berlin. wan, Mgd.

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und Neumärk. Pommerseke..

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Hannoversche Bank. . Creditbank. .

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Berlin, Mittwoch,

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den 15. Januar 1862

Berlin, 14. Januar.

2 I 6 dw 4 4 . Nach vorhergegangenem Gottesdienst in dar Königlichen Schloß— elle und der St. Hedwigskirche versammelten sich beute Mittags 12 Uhr die durch die Allerhöchste Verordnung vom 21. Dezembe

v. J. einberufenen Mitglieder beider Häuser des Landtags de Monarchie im Weißen Saale des Königlichen Schlosse Nachdem Sr. Majestät dem Könige g meldet worden war, daß die Mitglieder des Landtags und die zu dieser ,. Einge adenen ver— sammelt seien erschienen Allerhöchstdieselben, geleitet vons den Prinzen des Königlichen Hauses. Mit einem dreimaligen Hoch empfangen, nahmen Allerhöchf tdieselben n dem ern Platz und zerlasen stehend folgende Eröffnungsred

Erlauchte, edle und liebe Herren von beiden Häusern des Landtags!

Ihre Thätigkeit beginnt in ernster Zeit. Nachdem Gottes Rathschluß die Krone mit der Bürde

ihrer Pflichten und Rechte auf Mein Haupt gelegt, habe Ich

( 2 diesem Meinem Königlichen Rechte an heiliger Stätte die Weihe . Die Theilnahme Meines Volks an dieser Feier hat

zewiesen, daß seine Liebe und Treue, welche der Stolz und die zraft Meiner Vorfahren waren, mit der Krone auch auf Mich

berge gangen sind. Solche Kundgebungen konnten Meinen festen Vorsatzz nur stärken, Meine Königlichen Pflichten im

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9y) 9 235 286 ö 35 * 2 Ahnen für das Wohl und die Größe Preußens

Gelste elner zu Uben

J * MU; ** 7844 3 ** . 2 . *11* D 1 71 Mit Mir hat Preußen dem Allmächtigen gedankt, als Seine starke Hand den Frevel gnädig abwendete, der Mein

e Leben bedrohte. Mit Mir beklagen Sie heute den unersetzlichen Verlust, den die Vorsehung über ein großes befreundetes Reich und über ein Königshaus verhä— ug hat, welches dem Meinigen durch die theuersten Bande der Verwandtschaft verbunden ist.

Die Lage des Landes ist im Allgemeinen befriedigend. rbau, Gewerbe und Handel zeigen eine fortschreit tende Regsamkeit, wenn auch zu Meinem Bedauern einzelne Zweige des Verkehrs durch Störungen in den gewohnten Bezieß ingen I. en haben wesentlich dazu beigetragen, Ueber⸗ fluß und Me 1èBoden⸗ Erzeugnis sen in den verschiedenen Landestheilen auszugl leichen. Auf ihre weitere Ausdehnung bleibt ge Nei er Regierung gerichtet. lach dem östlich . Asien entsendete Mission hat den größten Theil ihrer Aufgabe durch den Abschluß von Verträgen mit China und Japan bereits glücklich gelöst. Ich hoffe, daß unser Seehandel die ihm durch diese Verträge eröffneten und gesicherten Bahnen mit Erfolg betreten wird Sowohl diese beiden Verträge als der zur Erleichterung der Schifffahrt über Ablösung des Stader Zolles geschlossene Vertrag werden Ihnen zu verfassungsmäßiger Zustimmung vor gelegt werd en.

Das deutsche Handels-Gesetzbuch wird bald ich erwarte es mit Zudersicht Gemeingut des größten Theiles von Deutschland sein. Im Anschlusse an dasselbe werden Ihnen einige Gesetz Entwürfe zu weiterer Förderung der Interessen des Handels, wie zur Ref gelung der Rechtsverhältnisse der See— leute zugehen.

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. Von größerem Gewicht sind andere Entwürfe, welche Meine Regierung vorlegen wird. Sie werden Ihnen beweisen, daß Ich, Meinen Grundsätzen getreu, den Ausbau unserer Verfas— sung vor Augen habe.

Die Vorlagen, welche die Umbildi ung gegenwärtig bestehen⸗ der Einrichtungen bezwecken, geben Zeugniß, daß Meine Re— gierung die Reformen nicht zurückhällt, welche durch thatsäch— liche Verhältnisse und das gleichmäßig zu berücksichtigende W hl aller Stände begründet sind

Die Ausführung des Gesetzes vom 29. Mai v. J. wegen ander weiter Regelung der Grundsteuer hat unter entgegenkor m⸗ men der und loyaler Mitwirkung der Grundbesitzer ungeachtet

der großen zu überwind aden Schwierigkeiten so erfreuliche e Fort⸗ schritte gemacht, daß die rechtzeitige Beendigung des Veran— lagungswerks erwartet werden darf.

Die Finanzen des Staats sind in befriedigender Lage. Der gesteigerte Ertrag verschiedener Einnahm nezweige begründet die Hoffnung, daß ein erheblicher Theil des für das verflossene

Jahr erforderlichen Zuschusses zu den Kosten der Heeres-Orga⸗

nisation seine Deckung in Mehreinnahmen finden wird.

Der mit gewissenhafter Sorgfalt aufgestellte Staatshaus— halts-Etat ergiebt für das laufende Jahr eine weitere Steige— rung der Einnahmen. Dadurch sind die Mittel gewäl eu als nützlich oder nothwendig erkannte Ausgaben zu bestreiten

und den durch die Reform des Heeres bedingten Zuschuß zu

vermindern. Soweit derselbe für diesen Zweck neben den Steuerzuschlägen erforderlich bleibt, welche bis zur Erhebung der regulirten Grundsteuer nicht entbehrlich sein werden, finden sich die Mittel dazu in dem noch unverwendeten Ueberschusse des Jahres 1860. Es wird daher voraussichtlick so wenig im laufenden Jahre wie in den beiden vorhergehenden Jahren eine Verminderung des Staatsschatzes eintreten.

Bei der Fesistelung des für die reorga te A r forderlichen finanziellen Bedarfs sind die Rücksichten strengster Sparsamkeit beachtet worden. Eine weitere Ausdehnung der⸗ selben würde die Schlagfertigkeit und Kriegstüchtigkeit des Seren, folglich dessen Lebensbedingungen und damit die Sicher heit des Vaterlandes gefährden.

Im Verfolg der Reorganisation wird Meine Regierung Ihnen einen Entwurf in Betreff einiger Ab inderungen des Gesetzes vom 3. September 1814 über die Vecpflichtung zum Kriegsdienste vorlegen. Derselbe ist dazu bestimmt, den seit Erlaß jenes Gesetzes unabweislich hervorgetretenen Bedürfnisse unseres Kriegs wesens abzuhelfen, so wie den geltenden Verord nungen über die Verpflichtung zum Seedienst eine gesetziche Grundlage zu geben.

In Bezug auf die nunmehr glücklich beseitigten Vern lungen zwischen Großbritannien und den vereinigten Sta von Nordamerika hatte Ich n Gesandten in Wasdin mit Weisungen versehen sassen, welche ibn den Stand die Rechte der neutralen Schifffahrt zu wabren und der S des Miedens kräftig das Wort zu reden

Meine Begegnung mit dem Kaiser der Fra des verslossenen Herbstes bat nur dazu beitragen könn die bereits bestehenden freundnachbarlichen Beziehungen zu Unseren beiderseitigen Staaten noch g er zu gestalten. D Verhandlungen über eine vertragsmäßige Regelung der Verkenrs berhältnisse zwischen dem Zollverein und Frankreich dauern w